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2.500 Franken Bedingungsloses Grundeinkommen: 23% sagten „sensationell“ JA – eine Frage der Perspektive

Redaktion

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FMW-Redaktion

77% der Schweizer, die gestern abstimmten, sagten NEIN zum traumhaften Bedingungslosen Grundeinkommen von 2.500 Franken pro Monat, dass jeder Schweizer einfach so bekommen sollte. Oder kann man sagen „sensationelle“ 23% sagten JA zu dieser Idee? So sieht es zumindest die Initiative – man könnte es auch den verkrampften Versuch nennen eine Niederlage in einen Sieg umzuwandeln. Mit nur 15% Zustimmung habe man vorher gerechnet, so einige Befürworter der Kampagne.

Bedingungsloses Grundeinkommen
Protest für ein Bedingungsloses Grundeinkommen in der Schweiz. Foto: Stefan Bohrer / Gemeinfrei

Von daher seien 23% ein Riesenerfolg. Noch gestern nur Minuten nach der Wahl zeigten sie ein Plakat auf einem Hausdach mit einer großen „23%“ und daneben „YES“. Also hatte man wohl schon vor der Wahl alle Prozentzahlen vorgefertigt – man ging also von einer Niederlage aus, und wollte sie so oder so als Sieg verkaufen. Wenn man bedenkt: Das ganze Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ tritt in Europa erst durch diese Abstimmung so richtig an das breite Licht der Öffentlichkeit – denn bisher wurde es nur besprochen in Blogs oder in manchen Zeitungsartikeln. Otto Normalverbraucher konnte z.B. gestern in unserer allseits beliebten Tagesschau hierzu einen ausführlichen Bericht sehen.

Also von daher kann man auch sagen: Das Thema „Bedingungsloses Grundeinkommen“ ist endgültig im Bewusstsein der breiten europäischen Öffentlichkeit angekommen, denn in der Tat berichtete gestern die Weltpresse über diese Abstimmung aus der Schweiz. 2.500 Franken mögen sich für deutsche Verhältnisse gigantisch schön anhören – sie wären für Schweizer Lebenshaltungskosten aber gerade so ok. Dennoch stellt sich die Frage der Finanzierung. In öffentlichen Debatten, so hat man den Eindruck, wollten die Befürworter der Idee nie eine ernsthafte tiefgehende Diskussion über die Art und Weise führen, wie das alles bezahlt werden soll. Es gibt sehr viele Rechenmodelle zu dem Thema. Grundsätzlich gehen Befürworter davon aus, dass durch dieses Mehr an Geld im Wirtschaftskreislauf der Konsum explodiert, die Nachfrage nach Gütern aller Art ebenfalls – dadurch sollten die Steuern des Schweizer Staates drastisch steigen, wodurch man all das finanzieren könnte.

Zweifel an dieser Grundidee sind aber mehr als angebracht. Denn wie soll ein Steueraufkommen entstehen, woraus jedem Bürger 2.500 Franken finanziert werden soll? Das würde ganz simplifiziert bedeuten, dass jeder Schweizer im Schnitt pro Monat erst einmal so viel Geld erwirtschaften muss, dass daraus mindestens ein Steueraufkommen von 2.500 Franken resultiert, welches über den Staat an ihn zurückfließt. Ist diese Annahme realistisch? Theoretisch und auch praktisch umsetzbar wäre diese Idee wohl, wenn man die Steuern auf breiter Front erhöht – für alle Normalbürger und natürlich noch drastischer für die Besserverdiener. Umfragen aus der Schweiz zeigen, dass bei der großen Masse der Bürger wohl keine tiefgehende Abneigung für das Konzept vorhanden war, sondern eine sehr große Skepsis, wie das finanziert werden soll. Besser gesagt: Die Wähler gehen davon aus, dass das so nicht funktionieren kann.

Oberflächliche Beschimpfungen und fehlende tiefgründige Auseinandersetzung gab es vor der Abstimmung von beiden Seiten in der Schweiz. Aber es ist nun mal so: Der Abstimmungsinitiator Daniel Häni will ja etwas bei den Bürgern durchsetzen, er will von ihnen die Legitimation für seine Idee erhalten – folglich war er auch in der Bringschuld, ihnen knallhart vorzurechnen, dass die Idee für ein Bedingungsloses Grundeinkommen auch wirklich funktionieren kann.

Was bringt die Zukunft?

Der Veranstalter der Initiative Daniel Häni sagte gestern nach der Abstimmung 23% seien sagenhaft und sensationell. Eine Frage des Blickwinkels, so meinen wir. Blickt man nur auf diese eine Abstimmung, ist das Ergebnis eine schallende Ohrfeige für ihn und die Idee als Solches. Aber Häni und auch viele andere betrachten den gestrigen Tag eher als eine Art Startschuss für eine breit angelegte öffentliche Diskussion zu dem Thema, und zwar nicht nur in der Schweiz. 23% seien deutlich mehr gewesen, also man vorher erwartet habe, so Häni. Die Debatte gehe weiter, auch international. Und nach einer Umfrage von gfs.bern meinen 69% der Schweizer, dass das Thema Bedingungsloses Grundeinkommen in den nächsten Jahren erneut zur Abstimmung gestellt wird – 31% der Befragten glauben in den nächsten 30 Jahren an die Einführung des Grundeinkommens.

Auch wenn man die Idee jetzt als Spinnerei abtun mag, und Häni und seine „Kampfgefährten“ in die Spinner-Ecke stellen möchte, so bringt das Konzept an sich, dass ja auch in Deutschland eine wachsende Fangemeinde hat, die Frage auf, wie Arbeitswelt und Sozialstaat in Zukunft aussehen sollen. Wir hatten schon mehrmals darauf hingewiesen, was in der breiten Presse kaum stattfand: Anfang des Jahres war auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos das große Thema „Automatisierung in der Dienstleistungsbranche“. Und seien wir mal ehrlich – die meisten von uns arbeiten heutzutage nicht mehr in der Fabrik, sondern im Büro. Also werden die meisten auch von einer zunehmenden Rationalisierung betroffen sein – es ist gar nicht mal so unwahrscheinlich, dass diese Automatisierung die Arbeitskräftenachfrage, die durch den Demographiewandel entsteht, mehr als auffressen wird. Also – wie wollen wir alle unsere Gesellschaft in Zukunft gestalten? Eine richtige Antwort hat noch niemand.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Alten Pidder

    6. Juni 2016 13:46 at 13:46

    Dass das bedingungslose Grundeinkommen realisierbar ist, ist längst ermittelt.
    Was fehlen würde, wäre das Kontingent für industriellen Subventionsmissbrauch.
    Der Artikel ist von 2005:
    http://www.spiegel.de/wirtschaft/dm-chef-werner-zum-grundeinkommen-wir-wuerden-gewaltig-reicher-werden-a-386396.html

    • Avatar

      joah

      6. Juni 2016 14:57 at 14:57

      Wir würden durch ein Grundeinkommen wahrhaftig reicher werden – reicher an einer weiteren Erfahrung…

      (…dass dies in unserem derzeitigen Wirktschaftssystem nicht funktionieren kann.)

    • Avatar

      Urs Scheufele

      6. Juni 2016 15:27 at 15:27

      Nichts wurde ermittelt!
      Es wird behauptet!
      Zum 123.303.475.485ten mal lautet Sie : „Sozialismus funktioniert!“.

      Der BEWEIS endet IMMER in Verarmung, Verelendung,
      Krieg, Hunger und Notstand.
      Aber yeah – komm las es uns noch ein weiteres mal probieren!

      • Avatar

        joah

        6. Juni 2016 15:59 at 15:59

        Sie haben noch die blühenden Landschaften vergessen, welchen wir uns schon immer weiter annähern. :-D

  2. Avatar

    Boris Tertan

    6. Juni 2016 15:36 at 15:36

    Es ging dabei zuerst nicht um die Finanzierung sondern viel mehr ob wir Schweizer bereit sind die Idee des Grundeinkommen als Diskussionsgrundlage zu wollen!
    Die Medien haben „irgendwie“ das nicht bekanntgegeben (wollen?), denn es ging niemals um die Rechnung der 2’500 Franken, sonder um die Grundfrage ob wir überhaupt an einem bedingunslosen Grundeinkommen interessiert sind, wenn alles stimmen würde!
    Erst dann, können wir richtige Berechnungen anstellen, um zu sehen ob es tatsächlich durchführbar wäre!
    Also, die Abstimmung ist (gewollt?) falsch gelaufen, denn es ging nie um die Durchführbarkeit sondern nur um den Wille es besprechen zu wollen!
    Wenn der Wille nicht vorhanden wäre, brauchen wir nicht darüber zu diskutieren ob und wie es durchführbar wäre!
    Wie gesagt, die Abstimmung wurde durch die Medien falsch dargestellt, denn es ging weder um Zahlen noch um die finanzielle Durchführbarkeit.
    Das Finanzierungsmodell durch Steuereinnahme ist und war nie ein Thema…wer hat diese Info erfunden?
    Ich war bei einigen Veranstaltungen des Initiators anwesend, aber so ein Blödsinn habe ich noch nie dort gehört!
    Ich denke, dass wir alle anfangen sollten anders zu denken…sonst laufen wir Gefahr einfach wegrationalisiert zu werden ohne eine Chance an einer Lösung je gearbeitet zu haben!
    Es wird gerne vergessen, dass die Maschine uns die Arbeit wegnehmen sollten, aber sicherlich nicht unsere Existenz zum Wohle des Kapitals… Roboter und Automatisierungsprogramme brauchen kein Geld um unsere Lebenshaltungskosten zu finanzieren, sie erwirtschaften für das Unternehmen fast kostenneutrale Gewinne und es sehr grosser Teil davon sollte auch in die Gemeinschaftskasse fliessen und nicht ausschliesslich in die Taschen der Industrie!
    Das wäre nur eine von vielen Möglichkeiten… aber jetzt sollten wir uns nicht zuerst um wie es finanziert werden sollte Gedanken zu machen, sondern nur ob wir ein bedingungsloser Grundeinkommen als wünscheswert empfinden !
    Wenn die Mehrheit bereit wäre das zu wollen, dann und erst dann sollten wir uns ernste Gedanken machen wie das optimal finanziert werden sollte!
    Die leere zeitraubende Theorie belassen wir den Politiker… das Volk will jetzt Fakten analysieren! ABER bevor wir unsere Zeit verschleudern, sollten wir auch wissen ob wir bereit sind über einem Grundeinkommen zu denken!

    Das war die Botschaft und nicht wie es finanziert werden sollte!
    Diese Botschaft wurde sehr gekonnt durch die Medien total verwässert…warum wohl?

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Dank Notenbanken immun: Vermögen wachsen trotz Krisen immer weiter

Claudio Kummerfeld

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Vermögen in Form vieler US-Dollars

Die Gelddruck-Orgien der Notenbanken haben die weltweiten Vermögen immunisiert gegen Verluste, egal wie schlimm die Krise in 2019 auch war, und jetzt in 2020 dank Corona noch geworden ist. Zu diesem Schluss kommt der ganz frisch veröffentlichte „Allianz Global Wealth Report“, in dem das Wort „Immunisiert“ sogar explizit so genannt wird.

Vermögen steigen weiter an

Die Headline-Aussage der Allianz besagt, dass die Vermögen in den letzten zehn Jahren noch nie eine so große Zunahme des Wohlstands verzeichnen konnten. Weltweit sei das Brutto-Geldvermögen im Jahr 2019 um 9,7 Prozent gewachsen, und habe damit das stärkste Wachstum seit 2005 hingelegt. Angesichts der Tatsache, dass das Jahr 2019 von sozialen Unruhen, eskalierenden Handelskonflikten und einer industriellen Rezession geprägt war, sei diese Leistung mehr als erstaunlich, so die Allianz. Doch als die Zentralbanken einen Kursschwenk hin zu einer breit angelegten geldpolitischen Lockerung vollzogen, habe dies zu einem kräftigen Plus von 25 Prozent an den Aktienmärkten geführt, losgelöst von den Fundamentaldaten. Dadurch seien auch die Geldvermögen kräftig angehoben worden. Allein die Anlageklasse der Wertpapiere nahm 2019 um satte 13,7 Prozent zu – nie war das Wachstum im 21. Jahrhundert stärker, so die Headline-Aussage. Versicherungen und Pensionen erreichten laut Allianz ein Plus von 8,1 Prozent, was hauptsächlich auf den Anstieg der zugrundeliegenden Vermögenswerte zurückzuführen sei – die Bankeinlagen stiegen um 6,4 Prozent.

Vermögen auch in 2020 immunisiert gegen Verluste

Und was wird 2020 unterm Strich passieren? Es geht wohl nach dem Motto „Je schlimmer die Krise, desto mehr drucken die Notenbanken, und helfen damit Aktien und Immobilien nach oben“. So sagt der Report nämlich, dass „die selbe Geschichte sich im Jahr 2020 wiederholen“ dürfte, nur ins Extrem gewendet. Denn als die Coronakrise die Weltwirtschaft in die tiefste Rezession seit 100 Jahren stürzte, legten Zentralbanken und Finanzbehörden auf der ganzen Welt beispiellose geld- und fiskalpolitische Hilfspakete auf und schirmten so die Haushalte und ihr Geldvermögen vor den Folgen einer Welt in Unordnung ab, so die Allianz. Man gehe davon aus, dass die privaten Haushalte ihre Verluste aus dem ersten Quartal wettmachen konnten und bis zum Ende des zweiten Quartals 2020 einen leichten Anstieg des globalen Geldvermögens um 1,5 Prozent verzeichneten. Hauptreiber der Entwicklung seien die Bankeinlagen, die dank großzügiger öffentliche Unterstützungsprogramme und vorsorglicher Ersparnisbildung um kräftige 7,0 Prozent zunahmen. Es sei daher sehr wahrscheinlich, dass das Geldvermögen der privaten Haushalte im Jahr 2020 im Plus enden werde.

Die Allianz merkt kritisch an, dass die Geldpolitik im Moment zwar die Vermögen gegen Corona quasi immunisiert habe. Aber man solle sich nichts vormachen. Null- und Negativzinsen seien ein süßes Gift. Sie würden die Vermögensbildung untergraben, und verschärfen die soziale Ungleichheit, da Vermögenseigentümer satte Mitnahmegewinne einstreichen können. Das sei nicht nachhaltig. Auch noch interessant: Das Wohlstandsgefälle zwischen reichen und armen Ländern habe sich wieder vergrößert. Im Jahr 2000 sei das Netto-Geldvermögen pro Kopf in den Industrieländern im Durchschnitt 87-mal höher gewesen als in den Schwellenländern. Bis 2016 war dieses Verhältnis auf 19 gesunken. Seither ist es wieder auf 22 (2019) angestiegen, so die Allianz.

Was lernen wir daraus?

Nun, die Allianz steht wohl kaum im Verdacht gegen den Kapitalismus zu hetzen, oder Notenbanken arg kritisch gegenüber zu stehen. Von daher ist es schon interessant, dass sie so klipp und klar ausspricht, was viele andere Kommentatoren (wie auch wir bei FMW) seit geraumer Zeit sagen. Nämlich dass die obszöne Geldschwemme von EZB, Fed und Co Assetpreise wie Immobilien oder Aktien kräftig antreibt, losgelöst von der Realwirtschaft. Dies ist also kein Mythos und keine Verschwörungstheorie, wenn man die Allianz als seriöse Informationsquelle für diese Information zählt.

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Fed: US-Bürger ignorieren die mächtigste Notenbank der Welt

Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland

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Für die Finanzmärkte ist die US-Notenbank Fed das Maß aller Dinge – aber auch für die US-Bürger, also die „normalen Leute“, die Main Street?

Wer sich die Mühe macht, die Statements der US-Notenbank Fed nach ihren Sitzungen zu lesen und die Pressekonferenzen zu verfolgen, die Jerome Powell jedes Mal „zelebriert“, so könnte man auf zwei Schlussfolgerungen kommen: Erstens, dass er sich mit seiner unglaublich gehäuften Darlegung des gesetzlichen Auftrags der Fed „Prize Stability and Maximum Employment“ eine kleine Entschuldigung für seine Geldpolitik sucht, die dem Open Market Committee keine andere Wahl lasse. Dass dies – zweitens – aber einen Versuch darstellt, die Öffentlichkeit zu informieren und den Bürger zu einem gewünschten Verhalten innerhalb der finanziellen Repression zu veranlassen. Dass Letzteres nicht gelingt, beweist eine Umfrage aus dem Wissenschaftsumfeld der Fed unter US-Bürgern.

Fed: Das flexible Inflationsziel

Ende August hatte Fed-Chef Powell in einer Rede ausgesprochen, was man schon längere Zeit vermutet hatte. Man würde zinspolitisch die „Füße stillhalten“, auch wenn die Inflationszahl für längere Zeit über der bisherigen Zielmarke (Inflation target) von zwei Prozent liegt. Klingt erst einmal unsinnig, denn schließlich sollte sich die Teuerung in den nächsten Jahren nicht einmal richtig der Zielzone nähern. Eindeutig dürfte dahinter sich die Absicht der Notenbank verbergen, dass man die finanzielle Repression dauerhaft fortsetzen wird: Zinsen für längere Zeit unterhalb der Teuerungsmarke, bei gleichzeitigem BIP-Wachstum, ergibt eine prozentuale Absenkung des Verschuldungsniveaus. Das ist ein Verfahren, welches die USA und Großbritannien nach dem Zweiten Weltkrieg für viele Jahre praktiziert hatten. Aber es gibt noch einen weiteren Aspekt: die Fed könnte durch eine höhere Inflationserwartung Konsumenten und Unternehmen zu höheren Ausgaben veranlassen. Dass die Kommunikation der Fed mit den US-Bürgern kaum Auswirkungen hat, zeigt jedoch eine Studie von vier Ökonomen der Notenbankstelle in Cleveland.

US-Bürger haben wenig Ahnung von der Fed-Politik

Targeting and Household Expectations heißt die Arbeit der Ökonomen, die sich mittels Befragung unter Bürgern mit der Frage beschäftigt haben, wie der kleine Mann den Wechsel in der Notenbankpolitik aufnimmt. Das Ergebnis dürfte recht erschütternd sein für den Chef der US-Notenbank: Nur eine kleine Minderheit gab an, überhaupt von einer neuen Strategie der Fed gehört zu haben. Und die, die davon gehört hatten, gaben auch noch falsche Ziele wieder. Man glaubt allgemein, dass das Ziel der Notenbank ein starker Dollar sei und niedrige Zinsen, damit sich der Staat seine Verschuldung leisten kann.

 

Fazit

Auch wenn das zigfache Wiederholen des gesetzlichen Auftrags der Fed (Maximum Employment und Prize Stability) durch Jerome Powell in den Pressekonferenzen schon fast nervig wird: beim Bürger kommt anscheinend nicht viel davon an, was die Damen und Herren im Elfenbeinturm des Geldes in Washington D.C. vorhaben.

So könnte seine letzte Strategie mit der Aufforderung beim Bürger mehr zu investieren auf taube oder gar keine Ohren gestoßen sein. Höhere Inflationserwartungen sollten zum Vorziehen von Konsumausgaben führen. Wobei man sich schon fragen muss, wie es sein kann, dass man das Volk mit den vielen (überzogenen) Kreditkarten überhaupt zum Geldausgeben animieren muss..

Die Fed dringt mit ihren Aussagen nicht wirklich zu den Bürgern durch

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Battery Day und Tesla: Live-Kommentar zum Event

Markus Fugmann

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Elon Musk hatte den „Battery Day“ im Vorfeld als „einer der aufregendsten Tage der Tesla-Geschichte“ bezeichnet, gestern jedoch die Erwartungen in einem Tweet deutlich gedämpft – die Tesla-Aktie daher heute mit 5% im Minus.

David Jones, chief market strategist bei capital.com, kommentiert den Battery Day live ab 22.15Uhr

:

Live-Kommentar zum lange erwarteten Battery Day von Tesla

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