FMW-Redaktion
Donald Trump hat konkret angekündigt auf Stahl- und Aluminium-Importe 25% und 10% Importzoll zu erheben, für alle ausländischen Hersteller, die in die USA verkaufen. Nachdem die EU-Kommission andeutete, dass man in diesem Fall auf Whisky, Jeans und Motorräder aus den USA Strafzölle erheben wolle, folgten von US-Seite Drohungen, dass man Autoimporte aus der EU mit Strafzöllen belegen würde. Nun hat die zuständige Handelskommissarin der EU-Kommission Cecilia Malmström hierzu in einer aktuellen Pressekonferenz Stellung bezogen (Video unten im Artikel).
EU-Kommission zweifelt an Grund
Laut Malmström zweifelt die EU-Kommission am offiziellen Grund für Trumps beabsichtigten Importzoll. Den begründet er nämlich mit der Nationalen Sicherheit der USA, die gefährdet sei, wenn sich das Land nicht selbst mit Stahl versorgen könne (vereinfacht ausgedrückt). Malmström sagte vorhin hierauf bezogen, dass man an dieser Begründung ernsthafte Zweifel habe. Man könne nicht erkennen, dass die amerikanischen Freunde aus Europa und die Alliierten der Nato eine Bedrohung für die Nationale Sicherheit der USA darstellen. Man sehe diese Begründung als unberechtigt an, so Malmström. Daher denke man, dass die EU von diesen generellen Importzöllen der USA ausgenommen werden sollte.
EU-Kommission mit Gegenmaßnahmen
Was gut ist: Anders als früher denken unsere geliebten EU-Bürokraten offenbar auch mal einen Schritt weiter. Denn was passiert, wenn beispielsweise billige chinesische Stahlerzeugnisse dank der Strafzölle nicht mehr in die USA geliefert werden? Richtig, sie fluten den eh schon überstrapazierten Stahlmarkt in der EU noch mehr. Malmström sagte dazu vorhin, dass man Vorsichtsmaßnahmen ergreifen werde, damit es nicht zu so einer Stahlflut in Richtung EU kommen werde, die erst durch die US-Zölle ausgelöst wird.
Zu den Importzöllen von Trump selbst sagte Malmström, dass man sich mit anderen Handelspartnern (China, Indien etc?) koordinieren werde, um solche Zölle bei der Welthandelsorganisation (WTO) als unberechtigt anzuprangern. Und wenn die WTO der EU recht gibt? Wer kann Donald Trump dann zwingen die Zölle abzuschaffen? Will die WTO in die USA einmarschieren, oder wie? Donald Trump würde sich so ein WTO-Schreiben wohl in die Witze-Ecke im Weißen Haus hängen.
Nein, wirklich helfen würden wohl nur Gegenmaßnahmen. Wie Jean-Claude Juncker es letztes Wochenende schon andeutete, sagte Malmström vorhin, dass die EU-Kommission heute früh eine vorläufige Liste von US-Produkten erstellt habe, auf die man Importzölle erheben würde. Das gelte aber nur für den Fall, dass die USA ihre Zölle auf Stahl und Aluminium auch wirklich einführen. Falls die EU-Kommission die genaue Liste der betroffenen US-Produkte heute noch veröffentlicht, würden wir diese Liste dann umgehend publizieren.
“We have made it clear that a move that hurts the EU and puts thousands of European jobs in jeopardy will be met with a firm and proportionate response” @MalmstromEU on #EUTrade https://t.co/627Z870nMR
— European Commission 🇪🇺 (@EU_Commission) March 7, 2018
Die Handelskommissarin der EU-Kommission Cecilia Malmström auf der soeben beendeten Pressekonferenz.
Kommentare lesen und schreiben, hier klicken
Genau, den ganzen Junk (Mc Donald, Amazon, KFC, Starbucks etc.) mit Strafzoellen belegen. Den Chinesen auch gleich Bescheid sagen, dass sie ihren billigen Dreck woanders verkaufen sollen. Nur irgendwie traue ich es der EU und dieser laecherlichen Kommissar Figur nicht zu, auch nur irgendwas auf die Reihe zu kriegen. Aber vielleicht werden ja krumme Gurken, nach eingehender Beratung, demnaechst wieder erlaubt?