Vor ziemlich genau einem Jahr versprach Kanzler Scholz ein „grünes Wirtschaftswunder“ – nun muß die Ampel erneut die Wachstumsprognose senken. Sieht so aus, als sei der Traum vom grünen Wirtschaftswunder durch die Energiewende ausgeträumt! Ist das ein Wunder? Eher nicht. Wer wie Habeck letztlich planwirtschaftlich eine Vision umsetzen will, wird irgendwann von der Realität umzingelt.
Das gilt insbesondere für Wirtschaftsminister Habeck, wie die Friedrich Naumann Stiftung auf den Punkt bringt: „Er will dem Staat eine viel größere Rolle zuordnen – bei der Erhaltung des Alten und der Entwicklung des Neuen. Der Staat hat eine Vision, und die soll von der Wirtschaft umgesetzt werden. Natürlich nicht im Sinne der dumpfen Planwirtschaft eines Politbüros im Stile der DDR, wohl aber mit Hilfe eines mächtigen Subventionsapparats, den die heutige Generation als Steuerzahler oder die künftigen Generationen über zusätzliche Schulden zu finanzieren haben.“
Das Desaster nahm seinen Lauf, nachdem das Bundesverfassungsgericht dem Schuldenplan einen Strich durch die Rechnung der Ampel machte. Nun wird offenkundig, dass die Energiewende ohne massive Verschulddung, die dann zukünftige Generationen zu schultern haben, nicht mehr realisierbar ist. Die deutsche Wirtschaft wurde mehr und mehr verunsichert durch einen wirtschaftspolitischen Schlingerkurs, der viel grüne Politik enthält – und eine FDP, die sich darauf beschränkt, aus liberaler Sicht das Schlimmste zu verhindern. Aber beide Parteien liegen so weit auseinander, dass ein Auseinanderbrechen der Ampel nur eine Frage der Zeit zu schein scheint.
Ampel senkt Prognose für Wirtschaft – das Desaster geht weiter
„Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können, wie zuletzt in den 1950er und 1960er Jahren geschehen“ – so sprach Scholz im März 2023 noch voller Zuversicht. Nun aber der nächste Dämpfer.
Die deutsche Wirtschaft wird in diesem Jahr nur noch um 0,2% wachsen. Das ist deutlich weniger als die 1,3%, die die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz noch im Herbst vorausgesagt hatte. Darüber berichtet Bloomberg.
Geopolitische Spannungen und hohe Zinsen belasten den Aufschwung, obwohl steigende Reallöhne und ein robuster Arbeitsmarkt im Laufe des Jahres 2024 helfen sollten, sagte Wirtschaftsminister Robert Habeck, der die mageren Wachstumsaussichten letzte Woche erstmals bekannt gab, am Mittwoch in einer Erklärung.
Während der private Konsum im Jahr 2023 um -0,4% zurückging, soll er in diesem Jahr um 0,5 % steigen, heißt es im Wirtschaftsbericht der Regierung, den Habeck in Berlin vorstellte.
„Die Situation ist extrem herausfordernd“, sagte Habeck vor Reportern. „Wir müssen mehr tun, um die Reformen in Angriff zu nehmen, um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands in einem völlig veränderten Umfeld zu erhalten.“
Deutschland: Abschwung der Industrie
Die größte europäische Volkswirtschaft leidet unter einem Abschwung im verarbeitenden Gewerbe, der Fragen über die Zukunft des wichtigsten Industriesektors aufwirft. Die Produktion schrumpfte im vergangenen Jahr um -0,3% angesichts der schwachen weltweiten Nachfrage, der hohen Inflation, der Auswirkungen des Verlusts billiger russischer Energielieferungen und eines Gerichtsurteils, das die Haushaltsausgaben einschränkte.
Die Zukunft sieht nicht viel rosiger aus: Die Regierung hat auch ihre Wachstumsprognose für 2025 auf 1% gesenkt, obwohl der Anstieg der Verbraucherpreise auf 1,9% zurückgehen dürfte.
Habeck bezeichnete den Fachkräftemangel als Deutschlands „größte Herausforderung“ und sagte, dass in Deutschland bereits 700.000 Stellen unbesetzt seien. „Uns fehlen Hände und Köpfe, um die Arbeit zu erledigen“, sagte er. „Diese Lücke wird sich weiter vergrößern und das Wachstumspotenzial weiter verringern.“
Während eine Lösung darin besteht, mehr Einwanderer ins Land zu lassen, ist die Politik rund um solche Ideen durch den Anstieg der Meinungsumfragen der rechtsextremen AfD-Partei sehr kompliziert geworden.
„Die Debatte dreht sich auch darum, wer wir als Land sind“, sagte Habeck. „Wenn wir all diese Menschen nicht als Partner und Freunde sehen, dann wird die Wirtschaft zusammenbrechen.“
Finanzminister Christian Lindner hat gemeinsam mit Habeck Entlastungspläne für Unternehmen ausgearbeitet, die in den nächsten Wochen bekannt gegeben werden sollen, wobei Scholz noch überzeugt werden muss. Steuererleichterungen werden wahrscheinlich im Mittelpunkt stehen, da Lindner, der auch die liberale Partei der Freien Demokraten führt, Subventionen ablehnt, während er versucht, Haushaltslöcher zu stopfen.
Bundesbankpräsident Joachim Nagel sagte letzte Woche, dass die deutsche Wirtschaftsleistung zu Beginn des Jahres 2024 geschrumpft sein könnte und deutete an, dass sie zwischen Januar und März „bestenfalls stagnieren“ werde. „Die aktuellen Stimmungsindikatoren deuten nicht auf einen spürbaren Aufschwung zu Beginn dieses Jahres hin“, heißt es im Wirtschaftsbericht der Bundesregierung.
„Die gute Nachricht ist, dass die Inflation zurückgeht“, sagte Lindner vor den Abgeordneten. „Es ist uns gelungen, die Inflation in Europa unter Kontrolle zu bringen.“
Der Jahresbericht der Regierung wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und bildet die Grundlage für die Haushaltspläne des nächsten Jahres.
FMW/Bloomberg
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Aufgrund der Exportabhängigkeit unserer deutschen Wirtschaft, die bereits jahrzehntelang entsprechend zur ökonomischen Wertschöpfung unserer Wirtschaft beitrug, bedarf es einer multipolaren Außenwirtschaftspolitik auf Grundlage der UN-Charta. Dazu gehört die Abschaffung der Sanktionen gegen die russische Ölindustrie. Desweiteren muß kritisiert werden, daß US-Besatzungstruppen mit israelischer, britischer, französischer und polnischer Unterstützung in Kooperation mit PKK-nahen Kurden Erdöl aus/von Ölfeldern im syrischen Nordosten stehlen. Das Caesar-Gesetz entbehrt jeder Grundlage. Der Wirtschaftsstandort Syrien bietet Potentiale im Bereich Optik. Es muß zur Kenntnis genommen werden, daß es zumindest bei Teilen der Hamas ein Grundsatzpapier ohne antijüdische Bezüge gibt. Letzteres gilt auch im Zusammenhang mit dem Risiko, daß die Straße von Hormus gesperrt werden könnte. Die Wettbewerbsverzerrungen im Zusammenhang mit dem Agrar-Diesel und der Luftverkehrssteuer müssen abgeschafft werden.
Die Ministerpräsidenten von CDU/CSU würden dem Wachstumschancengesetz der Bundeskanzler Olaf Scholz-Bundesregierung/Koalition dann im Bundesrat zustimmen, wenn die wettbewerbsverzerrende Besteuerung von Agrar-Diesel zurückgenommen würde. Warum wird hierbei nicht auch gefordert, die wettbewerbsverzerrende, weitere Erhöhung der Luftverkehrssteuer zurückzunehmen? Im März stimmt der Bundesrat über das Haushaltsfinanzierungsgesetz in genannten Sachen Agrar-Diesel und Luftverkehrssteuer ab.
Im Zusammenhang mit der genannten erforderlichen multipolaren Außen(wirtschafts)politik auf Grundlage der UN-Charta gilt mein Lob und Dank dem Aussen(wirtschafts)politiker MdB Dr. Gregor Gysi für seine aktuelle Aussage am Rednerpult im Plenum des Deutschen Bundestages: „Wir müssen mehr Bundeskanzler a.D. Willy Brandt wagen“.
Einerseits gilt mein Lob und Dank Ministerpräsident Boris Rhein dafür, daß er im Rahmen eines aktuellen ZDF-Morgenmagazin-Interviews erklärte, daß sich CDU/CSU für eine Unternehmenssteuerreform, für die Abschaffung des Soli sowie für einen steuerfreien Agrar-Diesel aussprechen. Im Hinblick auf die Tatsache, daß es hierbei ja auch um das Thema Wettbewerbsverzerrungen geht, sprach sich MP Rhein auf der anderen Seite leider nicht dafür aus, die genannte Erhöhung der Luftverkehrssteuer am 22.03.24 im Zusammenhang mit dem dafür ebenfalls zuständigen Haushaltsfinanzierungsgesetz im Bundesrat abzulehnen. Das Abstimmungsverhalten der hessischen Landesregierung bei Letzterem bleibt abzuwarten.
Stand aktuell besteht Mitte März für die Mitglieder des Deutschen Bundestages im Rahmen einer Plenarsitzung wieder die Möglichkeit, den Bundeskanzler zu befragen.
Es zeugt nicht von allzu großer wirtschaftspolitischer Kompetenz, wenn sich Bayerischer Ministerpräsident Markus Söder aktuell auf der Handwerksmesse in München als Mr. Mittelstand zu profilieren versucht. Wir brauchen die kleinen und mittleren Unternehmen, und die Konzerne. Wir brauchen beide. Das Handwerk hat auch Zuliefererfunktion für Automobilkonzerne.
Ministerpräsident a.D. Oskar Lafontaine spricht sich im Rahmen eines aktuellen n-tv-Fernsehen-Interviews für günstiges russisches Öl und Gas zugunsten der ökonomischen Wertschöpfung unserer deutschen Wirtschaft aus.
das wunder wäre, wenn ein grüner oder sozi jemals wirtschaften könnten,
Die ökonomische Talfahrt beginnt schon seit einer geraumen Zeit.
Entweder wird sie kurz und heftig, oder lange und langsam.
Da die grüne Ökosekte langfristig plant, wird es wohl langsam über viele Jahre den Berg abgehen.
Wenn der Frosch langsam gekocht wird, dann springt er auch nicht so schnell aus dem Kochtopf.
Der Schub der Vermögensverluste wird aber erst noch kommen, wenn das Heizungsgesetz auch noch durchgesetzt werden sollte, und auch etwa 2,4 Millionen Wohnungen der energieeffizienz „h“ zwangssaniert werden müssen. Nach eigenen Angaben der Ökosekte 2,5 Billionen Euro. Wobei ich anzweifel, dass 2,5 Billionen reichen werden.
Die Sanierung wird auch wohl einige Jahre dauern, und diese Eigentümer mit einem Rutsch ein großes Stück Richtung Tal rutschen lassen.
Aber das ist Demokratie. Wer an dem Geschilderten etwas ändern will muss eben anders wählen.
Viele Grüße aus Andalusien Helmut
@Helmut
„Aber das ist Demokratie. Wer an dem Geschilderten etwas ändern will muss eben anders wählen.“
Aber hoffentlich nicht die blauen Demokratiezersetzer mit Nazi-Tendenzen, denn das wäre dann vielleicht die letzte freie Wahl in Deutschland.
@Frerik
Anders wählen,bleibt nicht viel übrig,weil die Roten,Grünen,Schwarzen die wahren Demokratiezersetzer sind.
Dazu unser angeblich größtes Problem der Fachkräftemangel,das hört man ja von den linken Schmierblättern von 0-0 Uhr.
Komisch nur das Tausende gebildete Fachkräfte das Land verlassen und Tausende dumme Menschen ins Land Strömen.
An allem ist natürlich die AFD schuld.
Merke ,die grösste Gefahr in diesem Land sind die nickenden Menschen vor der Tagesschau.
Man braucht nur die Demokratieförderung der Ampel Parteien zu betrachten, um inständig zu hoffen, dass die 2025er Wahl noch eine freie Wahl bleibt.
„Natürlich nicht im Sinne der dumpfen Planwirtschaft eines Politbüros im Stile der DDR“….Nicht einmal die DDR hat den Menschen zugemutet, das sozialistische Wirtschaftsgebräu durch massive Schulden in die Wege zu leiten. Für die Grünen und SPD spielt Geld keine Rolle, da die meisten ganz offensichtlich nie richtig arbeiten mussten. Schnorrertum umschreibt das beschönigend. Duzende Male sind sozialistische Planspiele unter Verschleierung der wahren Absichten gescheitert – Energiewende, Klimarettung, Menschenrechte, Gerechtigkeit, Volkswohl, Internationalismus, ect. . Albert Einstein: Dummheit ist, immer das selbe zu machen und jedesmal ein anderes Ergebnis zu erwarten.
Unser Habock: „Uns fehlen Hände und Köpfe, um die Arbeit zu erledigen“, sagte er. „Diese Lücke wird sich weiter vergrößern und das Wachstumspotenzial weiter verringern.“
Seltsame Philosophie eines Katastophenkinderbuchautors, meine Oma sagt „der Irre“, der seinen Wahn davon und vom WEF auf die Bürger überträgt.
Und es funktioniert über 2,5 Millionen Leistungsträger, sehr gebildet und innovativ, haben bereits die offene Anstalt D verlassen.
Haben vielleicht stattdessen über 5 Millionen Analphabeten, meist widerwillige in ihren Kulturen behaftet, aber sehr aufnahmebereit von Bürgergeld das Land besetzt?
War das der Plan der Ampelbande und Merkel? Terror gegen die Bevölkerung?
@Winnie: Terror vielleicht nicht, eher Obzession bei stark eingeschränkter Wahrnehmung. Die Bevölkerung hat Opfer zu bringen. Ist ja nicht das erste Mal.
Habeck heute im Bundestag: Energieversorgung gesichert, Gaspreise sinken.
Farbtechnisch gesehen interessant.
@Columbo
Wie ist das gemeint? Sinkende Gaspreise sind ja schwerlich zu verneinen:
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Das die Gaspreise gefallen sind ist nicht der verdienst der Regierung und ist nicht nur positiv.
Äußere Faktoren wie Temperaturen, Gasnachfrage etc. sind entscheidend. Die Temperaturen sind zu hoch (Klimawandel?) und die Gasnachfrage aus der Industrie sinkt (Produktionsverlagerung?).
Ok. Bei der gesunkenen Gasnachfrage aus der Industrie war unser Robert nicht ganz unbeteiligt. 😂
Danke Roooobeeeeerrrrrrttttttt !
Beim Gaspreis wird anscheinend auch schon die sinkende Nachfrage aufgrund des deutschen grünen Wirtschaftswunders eingepreist.
Darauf sollten wir anstoßen 🥂 Stößchen
@Michael
Mit „farbtechnisch interessant“ meinte ich die Ironie, die in der Tatsache steckt, dass ein grüner Politiker freudig verkündet, die Gaspreise würden sinken.
Hallo @Columbo,
Das hatte ich schon vermutet. Allerdings ist das meiner Ansicht nach nicht unbedingt Ironie oder auch nur ansatzweise etwas Neues oder Widersprüchliches. Das Dauer-Trommelfeuer des Grünenbashings versucht uns zwar ständig solche Fake News einzuhämmern. Aber die Wahrheit ist, es gab schon immer einen längerfristigen Stufenplan zur Erreichung der gesteckten Klimaziele.
Der war und ist differenziert nach den Sektoren Strom, Wärme/Gebäude, Verkehr und Industrie. Leider hat der lobbyhörige und partiell völlig unfähige, kleinste Teil in der Regierungskoalition, der sich lieber auf Basisopposition und Dauerblockade konzentriert, diese Sektorenziele inzwischen völlig verwaschen, ja beinahe zerschlagen.
Anteil Erneuerbarer am Bruttostromverbrauch
2030: 80%
2045: 100%
Anteil Erneuerbarer am Bruttoendenergieverbrauch
2030: 30%
2040: 45%
2050: 60% [!!!]
Fakt ist, Gas sollte seit jeher als Brückentechnologie dienen und in einigen Sektoren auch nie komplett „abgeschafft“ werden. Natürlich schon gar nicht als Grundstoff für die chemische Industrie.
Im Stromsektor gilt die Brückenfunktion bis 2045, danach sollte es abgelöst worden sein durch ausreichenden Ausbau der EE, Speicher, H2 und Flexibilisierung.
In anderen Sektoren bzw. beim Gesamtenergieverbrauch war und ist nie eine Substitutionsquote von mehr als 60 bis 65% vorgesehen.
Die Ziele und Vorgaben sind klipp und klar definiert: Reduktion der Netto-Treibhausgasemissionen gegenüber 1990, nicht eine absolute Reduktion auf Null.
Da die Ziele zudem in Dekaden erreicht werden sollen, ist es mir ein völliges Rätsel, warum hier Tag für Tag darüber debattiert und polemisiert wird (damit meine ich explizit nicht dich).
Die CO2-Bepreisung über Emissions-Zertifikatehandel ist keine grüne Idee von Herrn Habeck, sondern europaweit beschlossene Sache. Es ist ein marktwirtschaftliches Instrument, propagiert und gepusht vor allem von liberaler Seite in der Koalition sowie von der Opposition. Robert Habeck ist Wirtschaftsminister, und verfolgt in dieser Funktion keinerlei fundamentales Interesse an einer Deindustrialisierung oder daran, dass Leute im Winter frieren – auch wenn ihm das hier von einigen politisch fanatisierten Clowns und Demagogen laufend unterstellt wird.
Die Anpassung der CO2-Preise ist seit ewigen Zeiten bekannt und war vom Pfad her stets angelehnt an die zu erreichenden Ziele. Ein alter Hut, auf den sich jeder in der Wirtschaft prinzipiell seit vielen Jahren vorbereiten konnte. Dass Putin einen Krieg in Europa anzettelt und den Gashahn zudreht, um den ganzen Kontinent zu erpressen, hatte nun wirklich kaum jemand erwartet. Somit natürlich auch nicht die vorübergehenden Preisexplosionen. In dieser Vehemenz lagen diese nie im Interesse eines grünen Wirtschaftsministers – ganz im Gegenteil, zwangen sie doch dazu, vorübergehend wieder mehr Kohlekraftwerke einzusetzen. Nun, da die Gaspreise in etwa wieder das geplante und erwünschte Niveau erreicht haben, finde ich es wenig verwunderlich, dass sich auch Herr Habeck über diese Entwicklung erfreut zeigt.
Dahingegend wird immer etwas unterstellt, was so nicht ansatzweise zutrifft. Fake News bis hin zur Volksverhetzung.
Ich denke, die Diskussionen über solche Themen sollten wesentlich sachlicher und weniger polemisch-emotional ausfallen. Und vor allem nicht tagtäglich, eine Art Monitoring am Jahresende wäre völlig ausreichend. Für die besonders Schreibwütigen und Wütenden meinetwegen auch quartalsweise 😄 Jeden Tag wird zehnmal nachgefragt, wo denn jetzt die Speicher, Elektrolyseure und Ladestationen sind.
Erinnert irgendwie an ungeduldige nörgelnde Kinder kurz vor Weihnachten, die die Bescherung nicht mehr abwarten können. Vor allem ein besonders ängstliches und paranoides Exemplar aus dem tiefen heißen Südwesten Europas tut sich dabei besonders hervor 😉
„Die gute Nachricht ist, dass die Inflation zurückgeht“, sagte Lindner vor den Abgeordneten. „Es ist uns gelungen, die Inflation in Europa unter Kontrolle zu bringen.“
Christian scheint auch schon zu lange mit den falschen Leuten abzuhängen.😉
Wer genau hat die Inflation unter Kontrolle gebracht?
Die Regierung hat sowohl Bürgergeld als auch die Alimentierungen kräftig auf über 10 Prozent plus angehoben.
Da bin ich ja mal gespannt, inwieweit das die Inflation unter Kontrolle halten wird 😂
Na gut, die von der Regierung mit begünstigte Rezession hat wirklich einen gewissen positiven Einfluss auf die zwischenzeitlich gesunkene Inflation 🥂
Ein grünes Wirtschaftswunder… den Begriff hat man schon öfters gehört, aber noch nie eines gesehen.
Worin soll den exakt dieses grüne Wunder des Wirtschaften bestehen?
Eine aus energetischer und schadstofftechnischer Sicht extrem effiziente Industrienation wie Deutschland, die viele Jahre Exportweltmeister war, die im Jahr mit etwas über 45 Millionen Erwerbstätigen mehr Waren – und Dienstleistungswert geschaffen hat als 733 Millionen Erwerbtätige Chinesen … diese Industrienation sieht nun dem eigenen wirtschaftlichen Niedergang entgegen. Warum?
Wo sind denn all die grünen Waren und Dienstleistungen die uns weltweit so sehr aus den Fingern gerissen werden sollen, dass wir nicht wissen, wie hoch unser BIP noch wachsen soll.
Das lateinische Wort für Energie lautet industria …. darüber sollte man mal nachdenken…