Folgen Sie uns

Allgemein

Apokalypse oder Reset – was erwartet uns 2016?

Redaktion

Veröffentlicht

am

Ein Gastbeitrag von Ernst Wolff

Die meisten Menschen werden in diesen Tagen des Jahreswechsels von einem Gefühl unbestimmter Zukunftsangst beherrscht. Sie spüren, dass unsere Gesellschaft an einem Punkt angekommen ist, an dem es so wie es bisher nicht weitergehen kann. Höchste Zeit also, einmal Bilanz zu ziehen und eine Standortbestimmung vorzunehmen.

Ernst Wolff 1
Der Autor Ernst Wolff.

Wie sind wir in die gegenwärtige Lage geraten?

Die Welt, in der wir leben, hat sich in den vergangenen Jahren von Grund auf verändert. Der alles entscheidende Wendepunkt war die Krise von 2007 / 2008. Nach über drei Jahrzehnten der Deregulierung des Finanzsektors hatte ausufernde Spekulation zu riesigen Schuldenblasen geführt. Der Zusammenbruch des kreditgetriebenen US-amerikanischen Häusermarktes ließ eine davon zerplatzen und trieb internationale Großbanken, Versicherungen und Konzerne rund um den Globus in den Ruin.

Anschließend zwangen die hinter diesen Institutionen stehenden Investoren die Politik, die bankrotten Unternehmen nicht abzuwickeln, sondern im Zuge der größten Vermögensumverteilung in der Geschichte der Menschheit mit Hilfe von Steuergeldern am Leben zu erhalten. Den arbeitenden Menschen, die die für diesen „Bail-out“ notwendigen Summen erwirtschaftet hatten, wurde erklärt, das Ganze geschehe zu ihren Gunsten, denn die geretteten Unternehmen seien „too big to fail“ („zu groß, um sie zusammenbrechen zu lassen“)

Obwohl die Politik damals hoch und heilig versprach, die Finanzmärkte zu bändigen oder zumindest in die Schranken zu weisen, geschah – nichts. Im Gegenteil: Unter dem Vorwand, die Wirtschaft wieder ankurbeln zu wollen, begannen die wichtigsten Zentralbanken der Welt nach der Krise, Unsummen an Geld zu drucken und sie genau denen, die den Zusammenbruch zu verantworten hatten, zu immer niedrigeren Zinssätzen zur Verfügung zu stellen. Diese wiederum stecken das billige Geld seitdem nicht in die lahmende Wirtschaft, sondern in den viel lukrativeren, aber auch riskanteren Finanzsektor und blähen ihn auf diese Weise sogar noch weiter auf. Da sie seit 2008 sicher sein können, dass Großinvestoren im Notfall wieder als „too big to fail“ gelten und erneut gerettet werden, ist ihre Risikobereitschaft heute größer als vor 2008.

Die Langzeitfolgen der letzten Krise tragen die arbeitenden Menschen

Auch die Langzeitfolgen der Rettung von 2007 / 2008 wurden nicht etwa den dafür Verantwortlichen in Rechnung gestellt, sondern auf die arbeitenden Menschen abgewälzt: Um die durch die Bankenrettung entstandenen Löcher in den Staatskassen zu stopfen, müssen sie seit der Krise im Rahmen der „Austeritätspolitik“ Massenarbeitslosigkeit, niedrigere Löhne und Renten, höhere Steuern und geringere Sozialleistungen in Kauf nehmen. Das Ergebnis dieser Entwicklung ist ein unaufhaltsamer Anstieg der sozialen Ungleichheit, die inzwischen ein historisches Ausmaß angenommen hat: 2015 verfügten weniger als einhundert Menschen über ein größeres Vermögen als die Hälfte der Menschheit.

Das von den Zentralbanken praktizierte Gelddrucken bei kontinuierlicher Zinssenkung hat zu immer größeren Blasen an den Aktien-, Anleihe- und Immobilienmärkten und zu einer vollständigen Verzerrung der ökonomischen Realität geführt. Waren diese Märkte früher ein Gradmesser für den Zustand der Realwirtschaft, so spiegeln sie heute in erster Linie das Ausmaß der Manipulation durch die Zentralbanken wider.

Noch dramatischer ist die Entwicklung im Bereich der Derivate (reine Finanzprodukte, die mit der Realwirtschaft nichts zu tun haben). Obwohl sie das globale Finanzsystem bereits zweimal (1998 und 2007 / 2008) existenziell bedroht haben, haben ihr Umfang (der wegen mangelnder Regulierung nur annähernd geschätzt werden kann) und damit auch ihr Gefahrenpotential seit der letzten Krise weiter zugenommen.

Das globale Finanzsystem gleicht einem Drogenabhängigen

Durch die nach 2007 / 2008 zur Stützung des Weltfinanzsystems ergriffenen Maßnahmen ist eine Abhängigkeit entstanden, die es so noch nie gegeben hat: Damit die Aktien-, Anleihen- und Immobilienmärkte nicht in sich zusammenbrechen und das gesamte System mit in den Abgrund reißen, müssen Investoren unablässig mit neuem Geld zu immer günstigeren Zinssätzen versorgt werden. Dabei ist klar, dass die kontinuierliche Erhöhung der Geldmenge irgendwann zur vollständigen Geldentwertung und damit in eine Hyperinflation führen muss. Die Europäische Zentralbank zum Beispiel hält nicht nur an dieser Strategie fest, sondern weitet sie derzeit sogar noch aus. Der Grund dafür, dass sie tagtäglich 2 Mrd. Euro ins System pumpt, wirft ein bezeichnendes Licht auf den Zustand des Systems: Ohne diese Manipulation könnte es in der gegenwärtigen Form nicht aufrecht erhalten werden.

Da die Senkung der Zinsen bereits die Nullgrenze erreicht hat und nun immer weiter in den Minusbereich vordringt, werden bereits Maßnahmen getroffen, um den arbeitenden Menschen den Rückzug aus dem bestehenden Geldsystem abzuschneiden: Die drastische Einschränkung des Bargeldverkehrs und ein geplantes Bargeldverbot sind nichts anderes als Barrieren, die errichtet werden, um eine Flucht der breiten Masse aus den Bankkonten hin zum Bargeld zu verhindern. Auch das „Bail-in“ (die Heranziehung der Einlagen von Sparern und Kleinaktionären im Fall eines Bankzusammenbruchs), das ab dem 1. Januar 2016 für alle Banken im Euroraum gilt, ist im Grunde nichts anderes als die Vorbereitung einer umfassenden Enteignung arbeitender Menschen für den Fall, dass die Banker sich erneut an den Finanzmärkten verspekulieren.

Sieben Jahre nach der Krise von 2008 markiert 2015 einen Wendepunkt: Die bisherigen Maßnahmen zeigen wie bei einem Drogensüchtigen immer weniger Wirkung und müssen daher in immer höheren Dosen verabreicht werden. Dennoch bleibt die Wirkung zunehmend aus. Dafür treten immer stärkere Nebenwirkungen auf, die das Spiel zunehmend gefährlicher machen. Anders ausgedrückt: Das Finanzsystem ist an einem Punkt angekommen, an dem die bisherigen Maßnahmen großenteils ausgereizt sind und eine Umkehr das System als Ganzes zum Einsturz bringen würde. Die Realwirtschaft wiederum kann sich nicht erholen, da die Renditen dort nicht annähernd so hoch sind wie auf den Finanzmärkten. Schlimmer noch: Die höchsten Gewinne sind in den kommenden Monaten genau da zu erzielen, wo sie den größten sozialen Schaden anrichten – im Bereich der Währungsspekulation in den Schwellenländern.

Wie lange kann es so weitergehen?

Die Frage, die sich aufdrängt, lautet: Wie lange kann dieses System noch bestehen? Eine präzise Antwort darauf lässt sich nicht geben. Einen globalen Schuldenstand von über 200 Billionen US-Dollar hat es in der Geschichte der Welt noch nicht gegeben. Auch negative Zinsen waren bisher unbekannt und für das Gelddrucken gibt es keine bekannte Obergrenze. Dass es irgendwann zur Hyperinflation führen muss, steht fest, aber niemand kann sagen, wie weit die Aktien-, Anleihen- und Immobilienmärkte sich noch künstlich aufblähen lassen, bevor die Blasen zerplatzen. Sollten die Zentralbanken an die Grenzen ihrer Möglichkeiten stoßen, steht noch der Internationale Währungsfonds (IWF) mit seiner eigenen Währung, den „Sonderziehungsrechten“, zum Eingreifen bereit. Diese bereits 2008 in großem Stil eingesetzte Währung wird ausschließlich an Staaten vergeben und könnte einen Crash im Ernstfall noch um einige Zeit hinauszögern.

Dennoch ist es angesichts der vielen wirtschaftlichen Krisenherde nicht ausgeschlossen, dass ein unvorhergesehenes Ereignis (ein „black swan“) das gesamte Kartenhaus zum Einsturz bringt. Sollte das geschehen, stünde die Welt von einem Augenblick auf den anderen vor der größten Krise aller Zeiten. Das Weltfinanzsystem hat sämtliche Länder so eng miteinander verknüpft, dass kein Winkel der Erde von seinem Zusammenbruch und der resultierenden Entwertung des Papiergeldes verschont bliebe.

Die größte Gefahr lauert nicht in Finanzsektor

Die derzeit größte Gefahr lauert allerdings weder im Finanzsektor, noch in der Realwirtschaft, sondern im Bereich der Politik. Die politisch Verantwortlichen wissen – genau wie die wirtschaftlich Mächtigen – um die allseits lauernden wirtschaftlichen und finanziellen Gefahren und greifen daher zu zwei in der Vergangenheit bewährten Mitteln: Um von den wahren Schuldigen und der eigenen Korruptheit abzulenken, bauen sie Feindbilder auf und bereiten Kriege vor. Die USA als mächtigstes und gleichzeitig sozial am stärksten zerrissenes Land setzen zunehmend auf militärische Gewalt und legen seit Längerem die Grundlagen für einen Krieg gegen Russland. Ihre Politik gegenüber der Ukraine und den ehemaligen Ostblockstaaten dient der ständigen Provokation der Regierung Putin. Unterstützt wird sie durch den treuesten Verbündeten der USA im Nahen Osten, Saudi-Arabien, das seit 2015 dafür sorgt, dass der Ölpreis, der bereits die Sowjetunion zu Fall gebracht hat, immer weiter sinkt – ein Prozess, den Russlands Führung auf Dauer nicht überleben kann.

Aber auch die übrigen Großmächte wie Großbritannien, Frankreich und auch Deutschland bereiten sich immer stärker auf militärische Auseinandersetzungen vor. Sowohl Russland, als auch China, das nach einem Fall der russischen Regierung sofort zur nächsten Angriffsziel der USA würde, unternehmen ebenfalls erhebliche Rüstungsanstrengungen.

Motor für diese internationalen Kriegsvorbereitungen sind allerdings nur vordergründig die Lage der Weltwirtschaft und die des globalen Finanzsystems. Entscheidender und für die Entwicklung des Weltgeschehens auch über das Jahr 2016 wichtigster Faktor auf unserem Planeten ist die exponentielle Zunahme der sozialen Ungleichheit.

Da sich die Welt fest im Würgegriff der Finanzindustrie befindet und diese nicht einmal zu den geringsten Zugeständnissen an die arbeitende Bevölkerung und die Armen bereit ist (man erinnere sich nur an die Ereignisse dieses Jahres in Griechenland), wird sich die soziale Ungleichheit in der vor uns liegenden geschichtlichen Epoche dramatisch verschärfen und mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit auf das Heftigste entladen – in der Form von Armutsaufständen, Bürgerkriegen und riesigen sozialen Verwerfungen.

Wie wird es weitergehen?

Befindet sich die Welt angesichts dieser Perspektiven – Crash, Krieg, oder Bürgerkrieg – nicht in einer unaufhaltsamen und nicht mehr zu stoppenden Abwärtsspirale? Ist nicht jeder Versuch, den Lauf der Geschichte positiv beeinflussen zu wollen, von vornherein zum Scheitern verurteilt?

Der Zustand der Welt im Jahr 2016 könnte ein solches Urteil in der Tat nahelegen. Dennoch gibt es mehrere Entwicklungen, die in eine andere Richtung deuten. Sowohl die Manipulationen an den Finanzmärkten, als auch die Kriegsvorbereitungen, die internationale Aufrüstung, die weltweite Brutalisierung der Polizei und die mit Macht vorangetriebene Erklärung des radikalen Islamismus zum Menschheitsfeind Nr. 1 sind ja kein Zeichen der Stärke der derzeit Mächtigen. Im Gegenteil: Sie belegen ihre Schwäche und ihre Angst vor Veränderung. Säßen die Finanzelite und die ihr hörigen Politiker wirklich fest im Sattel, wären sie nicht darauf angewiesen, einen riesigen weltumspannenden Medienapparat zu unterhalten, der nur dazu dient, die globale öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen.

Ein Blick auf den Vorwahlkampf in den USA zeigt, wie dort Milliarden von Dollar dafür ausgegeben werden, eine geradezu hysterische Angst vor dem Islamischen Staat zu schüren. Sinn und Zweck dieser Übung ist es, davon abzulenken, dass die wirklichen Feinde der arbeitenden Bevölkerung an der Wall Street und im Weißen Haus sitzen. Das Gleiche gilt für Frankreich nach den Terroranschlägen von Paris: Obwohl die Ursache für die Attentate in den verheerenden sozialen Verhältnissen der französischen und belgischen Vorstädte zu suchen ist, wurden sie vom politisch angeschlagenen Präsidenten zum Anlass für eine radikale Verschärfung der Sicherheitsgesetze und für die Ausweitung des Kriegseinsatzes in Syrien genommen – obwohl sonnenklar ist, dass die Terrorgefahr dadurch nicht verringert, sondern erhöht wird.

Allerdings zeigt der Einfluss der Mainstream-Medien auf das Denken der Massen seit 2007 / 2008 erhebliche Ermüdungserscheinungen und hat im Jahr 2015 seinen bisherigen Tiefstand erreicht. Umfragen belegen, dass immer mehr Menschen den verbreiteten Informationen immer weniger Glauben schenken, und dem Verhalten der Wähler im Jahr 2015 kann man entnehmen, dass immer mehr den etablierten politischen Kräften den Rücken kehren. Allerdings können sie den ihnen aufgezwungenen Meinungen in vielen Fällen keinen klaren eigenen Standpunkt entgegensetzen, da ihnen der politische und wirtschaftliche Durchblick fehlt. Außerdem sind sie durch die Erfahrungen, die sie in der Vergangenheit gemacht haben, weitgehend desillusioniert und resigniert.

Sowohl Desillusionierung, als auch Resignation werden allerdings durch die vor uns liegenden Ereignisse durchbrochen werden: Ob Crash, Krieg oder Bürgerkrieg – wenn es um die eigene Haut geht, dann werden auch die Frustriertesten aufwachen und sich zu regen beginnen. Ihr größtes Problem wird allerdings die politische Orientierung sein.

Aus diesem Grund bleibt auch 2016 die wichtigste Aufgabe die Aufklärung. Nur wer erkennt, dass nicht islamistischer Terror, sondern das Bündnis aus rücksichtslosen Spekulanten, korrupten Politikern und den ihn hörigen Journalisten die Menschheit in den Abgrund zu reißen droht, kann sich gegen diese historische Herausforderung zur Wehr setzen. Die Gefahren, vor denen die Welt steht, waren nie so groß wie heute, aber auch die Chancen, die Mehrheit der Menschen zu einem Umdenken zu bewegen, waren – dank der modernen Kommunikationstechnologien – nie größer.


8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    John Doe

    30. Dezember 2015 17:37 at 17:37

    Die Gefahren, vor denen die Welt steht, waren selten so klein wie heute, denn es gibt immer wie mehr innovative, konstruktiv, positiv denkende Menschen.

    Der Menschheit geht es, nicht zuletzt, dank den Schulden, immer wie besser, dies verdanken wir, eben jenen Menschen, die optimistisch in die Zukunft schauten und schauen.

    Dennoch danke ich für diesen depressiven, masochistisch angehauchten Beitrag, denn er ermahnt „uns“, wer auch immer damit in der Überschrift gemeint ist, gerade in diesen Zeiten, wo es „uns“ allen so gut geht, an die Ängstlichen zu denken, auch wenn die Ängste des Autors für mich lustig und lächerlich erscheinen, er hat sie und versucht sie loszuwerden, indem er sie aufschreibt, dies ist ein guter Weg um mit seinen Ängsten klarzukommen.

    Kopf hoch Herr Wolff, mehr Mut für Sie, dann wird das Jahr 2016 auch für Sie ein Erfolg. Nomen est Omen Herr Wolf(f) dieser, Ihr Text hätte auch vom Herrn Schaf(f) stammen können.

    • Avatar

      Thomas Mansberg

      30. Dezember 2015 21:29 at 21:29

      Ich male mir die Welt, wie sie mir gefällt….
      Besser ein wenig überängstlich und pessimistischer, als realitätsfern.
      Wie man in der heutigen Zeit, in der in hochentwickelten Instustrienationen viele Menschen 2 oder mehr Jobs benötigen um ein Minimalstandard zu erlangen, in der Millionen von Menschen weltweit auf der Flucht sind, in der die Anzahl der militärischen Auseinandersetzungen stetig zunehmen inkl. deren Eskalationen, davon sprechen kann, dass es der Menschheit besser geht, bleibt Ihr Geheimins.

      Augen auf Hr. Doe, dann haben Sie ggfs. in 2016 einen besseren Durchblick.

      • Avatar

        GN

        31. Dezember 2015 21:35 at 21:35

        Danke Thomas!!!! Deine Antwort erspart mir viel Schreibarbeit…VG

    • Avatar

      joah

      31. Dezember 2015 21:39 at 21:39

      „Der Menschheit geht es, nicht zuletzt, dank den Schulden, immer wie besser […]“

      Sie leben in einer anderen Welt – geben Sie bitte dort Ihren Schmutz zum „Besten“.

  2. Avatar

    Gabriel Scheer

    31. Dezember 2015 11:55 at 11:55

    Sehr geehrter Herr Wolff,
    vielen Dank für Ihren Artikel.
    Aus meiner Sicht ist das Bail-In bei einem möglichen Crash das realistischte Szenario in Kombination dem Bargeldverbot(*), dies und eine zusätzliche Zwangshypothek setzt genug Geld frei um wieder von 0 zu beginnen. Ob sich das genügsame Volk das gefallen lässt, steht auf einem anderen Blatt. Aber der Weg scheint mit unserer Regierung alternativlos zu sein dank der willigen SchaafWähler. (Die immer die selbe Politiker wählen und die darauf hoffen, dass der Wolf(f) doch nicht kommt)
    Am besten gefällt mir die Aussage der Politiker: “ Wir haben das nicht kommen sehen“

    (*)Ist dem aufmerksamen Leser aufgefallen warum die Oberschicht derzeit Ihre unnötigen Immobilien durch Sachwerte wie Gemälde, Gold und Diamanten tauscht?

    Dem einen das Leid, dem anderen die Freud. Ich hoffe, alle Leser haben sich auf ein mögliches Krisenszenario vorbereitet. Selbst wenn sich meine Aussagen als Verschwörungstheorie herausstellen sollten, hat man immer noch Sicherheit im Petto und „nichts“ verloren.
    Ich wünsche allen einen guten Rutsch ins neue Jahr

  3. Avatar

    Tino Gruchmann

    31. Dezember 2015 12:48 at 12:48

    Ein mutiger Kommentar. Auch wenn er bei weitem nicht alle Ursachen abdeckt, so liegen doch leider sehr viele Wahrheiten darin.

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Inflation, Bitcoin, Aktien: Beck gegen Marc Friedrich

Markus Fugmann

Veröffentlicht

am

Kommt bald die Inflation – und was wird mit Aktien oder Bitcoin passieren? Bedeutet Inflation gleichzeitig, dass Bitcoin und Aktien und auch Rohstoffe steigen werden?

Bitcoin, Aktien und Inflation – was wird passieren?

Derzeit gehen fast alle davon aus, dass die Inflation anziehen wird: mit dem Impfstoff werde sich das Corona-Problem erledigen, woraufhin die Nachfrae anziehen werde, was dann wiederum Inflation mit sich bringe (der Reflations-Trade). Diese Inflation zeigt sich bereits bei den Asset-Preisen vor allem bei Immobilien, mit gewissen Abstrichen auch bei Aktien (vor allem aus dem US-Tech-Sektor). Sind Aktien inzwischen zu teuer?

Der Potzfolioverwalter Andreas Beck bringt die Dinge in einem Interview mit Marc Friedrich in Relation: er hält Immobilien für zu teuer (aufgrund des demografischen Wandels – der ab dem Jahr 2025 kippen wird), bei Aktien sei das „Glas halbvoll“ – während er Bitcoin für eine „Thema-Verfehlung“ hält („Bitcoin ist ein Anrecht für nichts auf niemanden“) und dabei auf eine russische Firma verweist, die dafür ein Muster gegeben hat (was für den Bitcoin-Gläubigen Marc Friedrich schwer zu ertragen ist!). Andreas Beck gegen Marc Friedrich – wer hier die besseren Argumente hat, könne Sie entscheiden. So sagt Andreas Beck zu Bitcoin: „Was nichts ist, kann nicht knapp sein“ – und demaskiert damit das Argument der Bitcoin-Jünger!

 

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Inflation, Aktien und Bitcoin - Marc Friedrich gegen Andreas Beck

 

weiterlesen

Allgemein

Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlen? EU-Urteil liegt vor – mit erstaunlicher Begründung

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Mehrere Scheine Euro Bargeld

Darf der deutsche Michel darauf bestehen, dass er seinen Rundfunkbeitrag mit Bargeld bezahlt, und nicht per Banküberweisung oder Lastschrift? Deswegen war der Wirtschaftsexperte und Journalist Norbert Häring durch alle Instanzen gegangen, und landete vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH). Seine Klage basierte auf dem Bundesbankgesetz, welches Bargeld als uneingeschränktes gesetzliches Zahlungsmittel ansieht – womit impliziert werden könnte, dass alle öffentlichen Einrichtungen gezwungen sind Zahlungen in bar zu akzeptieren.

Panische Angst vor Zahlung mit Bargeld?

Aber es ist klar. Die öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten wehren sich mit allen Mitteln gegen die Bargeldzahlung. Man stelle sich vor hunderttausende unzufriedene Gebührenzahler würden von diesem Recht Gebrauch machen, und bei den Anstalten vor Ort mit 1 Cent Münzen zahlen, aus Protest. Der Verwaltungsaufwand wäre gigantisch. Und jetzt wird es spannend. Der Europäische Gerichtshof hat heute sein Urteil gefällt (hier im Wortlaut nachzulesen). Gleich die Headline zeigt die erstaunliche Argumentation der Richter. Sie argumentieren nämlich nicht mit Inhalten, sondern begründen ihr Urteil damit, ob die Auswirkungen für die betroffenen Einrichtungen (ARD und ZDF) verwaltungstechnisch umsetzbar sind. Zitat EuGH:

Ein Mitgliedstaat des Euro-Währungsgebiets kann seine Verwaltung zur Annahme von Barzahlungen verpflichten, aber er kann diese Zahlungsmöglichkeit auch aus Gründen des öffentlichen Interesses beschränken. Eine solche Beschränkung kann insbesondere gerechtfertigt sein, wenn die Barzahlung aufgrund der sehr großen Zahl der Zahlungspflichtigen zu unangemessenen Kosten für die Verwaltung führen kann.

Also: Das EU-Gericht verweist die letztliche Entscheidung zurück an den Bundesgerichtshof. Aber der erhält von den EU-Richtern de facto eine Vorlage für eine Entscheidung gegen die Zahlung mit Bargeld. Nämlich in dem man sagt: Bei potenziell hunderttausenden oder Millionen Barzahlern des Rundfunkbeitrags werden die Verwaltungskosten derart hoch sein, dass dies zu ernsthaften Problemen für die Rundfunkanstalten führt. Daher wäre es angemessen für Deutschland ein Barzahlungsverbot auszusprechen. So darf man den zweiten Satz aus der Headline-Aussage des Urteils interpretieren. Und man darf vermuten, dass die deutschen Richter diesen Hinweis auch genau so aufnehmen und in ihr Urteil einfließen lassen werden. Also wird es (vermutlich) keine wirklich inhaltliche Begründung für die bevorstehende Ablehnung der Bargeldzahlung in Deutschland geben, sondern nur eine verwaltungstechnische. Das ist ziemlich armselig, so möchte ich es ausdrücken!

Der Klageführer Norbert Häring hat dazu vor wenigen Minuten seinen eigenen Kommentar veröffentlicht (hier nachzulesen). Die Richtung der deutschen Richter dürfte klar sein. Reihenweise könnten Beitragszahler auf Barzahlung bestehen, also wäre der Verwaltungsaufwand für ARD und ZDF bei nur 17,50 Euro pro Beitragszahler nicht mehr verhältnismäßig. Man kann das endgültige Urteil der deutschen Richter schon Monate im Voraus am Horizont sehen, bevor es ausgesprochen wurde. Hier auszugsweise im Wortlaut aus dem heutigen EuGH-Urteil die wohl wichtigsten Aussagen:

In einem zweiten Schritt stellt der Gerichtshof fest, dass der Status der Euro-Banknoten und -Münzen als gesetzliches Zahlungsmittel zwar grundsätzlich eine Verpflichtung zur Annahme dieser Banknoten und Münzen impliziert, diese Verpflichtung aber von den Mitgliedstaaten grundsätzlich aus Gründen des öffentlichen Interesses eingeschränkt werden kann, vorausgesetzt, dass diese
Einschränkungen im Hinblick auf das verfolgte Ziel von öffentlichem Interesse verhältnismäßig sind, was u. a. bedeutet, dass andere rechtliche Mittel für die Begleichung von Geldschulden verfügbar sein müssen.

Insoweit weist der Gerichtshof darauf hin, dass es im öffentlichen Interesse liegt, dass die Begleichung von Geldschulden gegenüber öffentlichen Stellen dergestalt erfolgen kann, dass diesen keine unangemessenen Kosten entstehen, die sie daran hindern würden, ihre Leistungen kostengünstiger zu erbringen. Daher kann der Grund des öffentlichen Interesses, der sich aus der Notwendigkeit ergibt, die Erfüllung einer hoheitlich auferlegten Geldleistungspflicht zu gewährleisten, eine Beschränkung der Barzahlungen rechtfertigen, insbesondere, wenn die Zahl der Beitragspflichtigen, bei denen die Forderungen einzutreiben sind, sehr hoch ist.

Es ist jedoch Sache des Bundesverwaltungsgerichts, zu prüfen, ob eine solche Beschränkung im Hinblick auf das Ziel des tatsächlichen Einzugs des Rundfunkbeitrags verhältnismäßig ist, insbesondere in Anbetracht dessen, dass die anderen rechtlichen Zahlungsmittel möglicherweise nicht allen beitragspflichtigen Personen leicht zugänglich sind.

weiterlesen

Allgemein

Exporte koppeln sich ab vom Lockdown-Pessimismus

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Hamburger Hafen

Man hört es dieser Tage öfter, und es ist auch logisch nachvollziehbar. Der zweite deutlich längere Corona-Lockdown sorgt für eine Abwärts-Revision bei der Erwartung für die deutsche Wirtschaftsleistung (siehe hier neue Prognose von Seiten der Bundesregierung). Immer mehr Unternehmen und Kleinst-Unternehmer aus den Bereichen Hotellerie, Gastronomie, Einzelhandel und Urlaub werden wohl den Bach runtergehen. Aber gleichzeitig läuft die deutsche Industrie sowie Exportwirtschaft auf Hochtouren. Die folgende Grafik zeigt seit dem Jahr 2014 die Erwartungen an die deutschen Exporte aufgrund von heute veröffentlichten Daten des ifo-Instituts.

Noch vor der Krise bei einem Wert von 0, liegen die Erwartungen für die deutschen Exporte aktuell bei +6 Punkten, nach +1,9 Punkten im Dezember. Das ist der beste Wert seit Oktober. Klarheit beim Brexit und der US-Präsidentschaft, eine robuste Industriekonjunktur
und der weltweite Impfstart führten laut ifo-Institut zu einem vorsichtigen Optimismus in der deutschen Exportwirtschaft. Deutliche Zuwächse beim Export würden die Hersteller von Computern und elektrischen Ausrüstungen erwarten. Auch die Unternehmen aus dem Bereich des Maschinenbaus und der Chemischen Industrie blicken zuversichtlich auf ihre künftigen Exporte. Bei den Herstellern von Nahrung und Getränken haben sich die Erwartungen deutlich erholt. Gegenwärtig gehen sie von einem konstanten Exportgeschäft aus. Schwierig bleibt laut ifo der Auslandsmarkt für die Bekleidungsindustrie. Auch die Möbelhersteller gehen von rückläufigen Auslandsumsätzen aus.

Grafik zeigt Erwartungen an deutsche Exporte seit dem Jahr 2014

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage