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Artikel 13 vorantreiben: Grüne instrumentalisiert Neuseeland-Attentat

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Die Grünen sind geschlossen gegen Artikel 13 des EU-Urheberrechts? Falsch. Da wäre zum Beispiel die Grüne Helga Trüpel, Abgeordnete im EU-Parlament. Sie ist zusammen mit dem Hauptinitiator Axel Voss von der CDU pro Artikel 13 eingestellt. Ihre Ansichten sieht man beispielsweise in folgenden Tweets:

Aber mit folgendem Tweet hat Helga Trüpel mal so richtig einen rausgehauen (bitte genau lesen):

Normalerweise haben ihre Tweets nur eine Hand voll Kommentare, aber dieser Tweet gleich 154. Das ist verständlich. Denn was sagt sie da? Es ist einfach unglaublich. Denn gerade etablierte Parteien werfen Populisten vor, sie sollten Terroranschläge nicht politisch instrumentalisieren. Aber Frau Trüpel tut genau das. Und oben drauf ist der Terroranschlag in Neuseeland als Argumentationsgrundlage für Artikel 13 mehr als abstrus!

Artikel 13 sinnfrei instrumentalisiert

Wie kann sie ihren Text gemeint haben? Es kann nur eine Deutung geben. Der LIVE-Stream des Täters wurde also LIVE bei Facebook übertragen, und vermeintlich konnten tausende User sein Attentat mit anschauen. Das hat aber nichts, rein gar nichts mit der aktuellen Diskussion um Urheberrecht zu tun, und wohl erst recht nichts mit Artikel 13. Es ist mehr als traurig und bitter, dass gerade eine Grüne diesen schrecklichen Anschlag für ihre politische Agenda so billig missbraucht!

Ihr Tweet kann nur eines bedeuten. Sie will, dass es unmöglich wird, dass Gewalt in LIVE-Streams übertragen wird (was natürlich wünschenswert wäre). Folglich wünscht sie sich, dass LIVE-Streams im Netz komplett verboten werden. Denn wo ein Uploadfilter schon massive Probleme beim Filtern von fertigen Videos hat, wie soll da ein Uploadfilter LIVE-Übetrtragungen quasi in Echtzeit auf Urheberrechte oder auf Gewaltszenen prüfen, und dann das Video sofort beenden? Wie soll das technisch gehen Frau Trüpel?

LIVE-Streams grundsätzlich verbieten?

Die Schlussfolgerung kann nur lauten: Weil es ständig Autounfälle gibt, verbieten wir Autos? (das soll Terroranschläge nicht verharmlosen!) Weil der Neuseeland-Attentäter LIVE Menschen erschoss, müssen folglich also LIVE-Streams auf Social Media-Plattformen komplett verboten werden? Das wäre ja schon eine Existenzbedrohung, vor allem für riesige Plattformen wie Twitch. Richtig, Frau Trüpel, ist das offenbar ihre Reaktion auf das Attentat? Man weiß, dass Facebook sofort alles unternommen hat um das Video zu löschen und auch Kopien im Netz zu löschen.

Das würde Frau Trüpel wohl nicht reichen. Also LIVE-Streams verbieten? Nochmal zu den Reaktionen der Twitter-User auf diesen Tweet. Liegen wir vielleicht falsch mit unserer Wahrnehmung? Nein, die User sind genau so fassungslos über das, was sie da lesen müssen von Helga Trüpel.

Helga Trüpel befürwortet ganz klar Artikel 13
Helga Trüpel. Foto: Schlaufuchs84 CC BY-SA 4.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

4 Kommentare

4 Comments

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    Herbert Müller

    19. März 2019 18:30 at 18:30

    Alles ist verboten, nur auf Antrag gibt es einen Erlaubnis.
    Damit hat die Verbotsdebatte ein Ende .

  2. Avatar

    Hutschi

    23. März 2019 23:23 at 23:23

    Frau Trübel, Sie sind Urheberin des obigen Textes. Sie wollen also Anteile aus der Werbung. Das haben Sie geschrieben und vielleicht nicht mal bemerkt, dass ihre Begründung eigennützig war.
    Ich möchte für den Text hier keinen puren Cent.
    Wie kommen Sie darauf, dass alle Urheber Geld wollen?

    Viele Grüße
    Hutschi

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    barthzez

    24. März 2019 09:25 at 09:25

    da ist sie wieder ,die missionierung, “das darf so nicht ins netz” ,jetzt wisst ihr wes geistes kind die befürworter sind.na klar die verlage usw. kriegen auch n bissel kohle ab. die verbreitungsgeschwindigkeit und deutungshoheit wird massiv beeinflusst. den content id gibbet doch schon,ich bin da kein fachmann ,aber worum gehts denn jetzt noch zusätzlich?
    kann doch nur art 11 sein bezüglich texte und informationen.das funktioniert wie wellenbrecher und fragmentiert die dynamik mancher politischen bewegungen

  4. Avatar

    Michael

    24. März 2019 23:42 at 23:42

    Jetzt wisst Ihr alle, wessen Geistes Kind die Befürworter sind… Schreibt ein Profi und Insider, der zugibt, nicht gerade ein Fachmann zu sein. Und sich gleichzeitig in anderen, bisher eher fragwürdigen Kommentaren outet, eher peinlich, denn glaubwürdig zu sein.

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Banken vor großer Krise: 127 Milliarden Ausfälle drohen, Baukredit-Boom endet

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Hochhäuser zahlreicher Banken in Frankfurt

Den deutschen Banken steht wohl ab Herbst eine große Krise bevor. Oder anders formuliert: Sie ist wohl schon längst da, wird aber ab Herbst erst richtig sichtbar! Die Buchautorin und Finanzjournalistin Jessica Schwarzer erwähnt im folgenden aktuellen Interview, dass Wirtschaftsforscher davon ausgehen, dass auf Banken Kreditausfälle von mindestens 127 Milliarden Euro zukommen können. Das folgende Video gibt grundsätzlich einen aufschlussreichen Ausblick über die anstehende Krise bei den deutschen Banken.

Banken mit massenweise Stundungen

Jüngst wurde von 70.000 Kredit-Stundungen alleine bei der Deutschen Bank berichtet im Zuge der Coronakrise. Es ist verständlich. Millionen Kurzarbeiter, mehr Arbeitslose, viele Selbständige vor dem Nichts. Da nimmt man die gesetzlichen Möglichkeiten einer mehrmonatigen Stundung seiner Kreditzahlungen gerne in Anspruch. Aber auch bei der Commerzbank und den Sparkassen hört man offenbar von jeder Menge Stundungen. Klar, es wird flächendeckend alle Banken betreffen, die Konsumentenkredite vergeben.

Wir haben die letzten Monate schon mehrmals darüber berichtet, und weisen jetzt erneut darauf hin. Wie kaputt die Bücher der deutschen Banken bereits sind, weiß niemand. Der staatlich genehmigte “bilanzielle Betrug” (so nannte es Markus Krall) wurde jüngst von Ende Juni bis Ende September verlängert. Von März bis Ende September sind Banken nicht verpflichtet, gestundete Kredite als Kreditausfall in ihren Büchern zu deklarieren. Also, offiziell keine Verluste, sondern saubere, werthaltige Kreditforderungen – offiziell, wie gesagt. Und ab Oktober? Entweder der Staat verlängert diese Regelung, oder ab Oktober könnten gigantische Milliarden-Löcher in den Büchern der Banken sichtbar werden, die jetzt wohl schon vorhanden sind.

Bundesbank mit aktuellen Umfragedaten

Von der Bundesbank liegen aktuell Umfragedaten von deutschen Banken vor. Daraus geht hervor, dass die Banken ihre Kreditrichtlinien verschärfen. Zitat Bundesbank:

Die befragten Banken verschärften die Kreditrichtlinien (d. h. die internen Richtlinien oder Kriterien einer Bank für die Gewährung von Krediten) im Unternehmenskreditgeschäft erneut in größerem Umfang (Nettoanteil von +9 % der befragten Banken nach netto +13 % der Banken, die im Vorquartal die Richtlinien verschärft hatten). Auch bei den Kreditvergaberichtlinien für private Wohnungsbaukredite (Nettoanteil von +21 % der befragten Banken, nach +3 % im Vorquartal) und Konsumenten- und sonstige Kredite (Nettoanteil von +20 % der befragten Banken, nach +10 % im Vorquartal) schlagen sich die Auswirkungen der Pandemie in strengeren Vergabemaßstäben nieder. Für die kommenden drei Monate planen die Banken keine nennenswerten Änderungen der Standards in allen erfragten Bereichen. Gleichzeitig verschärften die befragten Institute die Kreditbedingungen (d. h. die in den Kreditverträgen vereinbarten tatsächlichen Bedingungen für die Gewährung von Krediten) in allen erfragten Geschäftsfeldern. Als Hauptgründe für die Verschärfung der Kreditstandards und -bedingungen nannten die Institute das höher eingeschätzte Kreditrisiko sowie eine geringere Risikotoleranz.

Die Coronakrise schlägt auf die Praxis im Kreditgeschäft durch, was man ganz klar aus den Worten der Bundesbank herauslesen kann. So scheint der Kreditboom bei Immobilienkrediten erst einmal vorbei zu sein. Zitat Bundesbank:

Die Nach­fra­ge nach Woh­nungs­bau­kre­di­ten ging erst­ma­lig seit Ende 2017 zu­rück, wenn­gleich der Rück­gang deut­lich schwä­cher aus­fiel als im Vor­quar­tal er­war­tet wor­den war. Auch bei den Kon­su­men­ten- und sons­ti­gen Kre­di­ten kam es zu einem kräf­ti­gen Nach­fra­ge­rück­gang. Nach An­ga­ben der Ban­ken waren ein deut­lich ge­sun­ke­nes Ver­brau­cher­ver­trau­en in­fol­ge der Covid-19-Pan­de­mie sowie die Fi­li­al­schlie­ßun­gen der Ban­ken wäh­rend des Lock­down die we­sent­li­chen Grün­de für die ge­rin­ge­re Kre­dit­nach­fra­ge sei­tens der pri­va­ten Haus­hal­te. Für die kom­men­den drei Mo­na­te er­war­ten die Ban­ken einen wei­te­ren An­stieg der Nach­fra­ge nach Un­ter­neh­mens­kre­di­ten, einen er­neu­ten Nach­fra­ge­rück­gang bei den pri­va­ten Woh­nungs­bau­kre­di­ten und eine Zu­nah­me des Mit­tel­be­darfs bei Kon­su­men­ten- und sons­ti­ge Kre­di­ten. Der An­teil der ab­ge­lehn­ten Kre­dit­an­trä­ge stieg in­fol­ge der ge­straff­ten Kre­dit­ver­ga­be­maß­stä­be und auch wegen einer ver­schlech­ter­ten Bo­ni­tät der An­trag­stel­ler in­fol­ge der wirt­schaft­li­chen Aus­wir­kun­gen der Co­ro­na-Pan­de­mie in allen Kre­dit­seg­men­ten deut­lich an.

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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