Inmitten der Vorbereitungen des japanischen Premierministers Fumio Kishida für seinen bevorstehenden Besuch in Washington deutet sich eine Erweiterung der AUKUS-Gruppe an: Japan könnte bald der AUKUS-Gruppe beitreten, einer trilateralen Sicherheitspartnerschaft zwischen Australien, dem Vereinigten Königreich und den Vereinigten Staaten, die im September 2023 ins Leben gerufen wurde und gegen China gerichtet ist.
Damit erhält der Besuch von Kishida weiteres Gewicht, soll doch auch während seines Besuches ein erstes trilateraler Gipfel zwischen den USA, Japan und den Philippinen abgehalten werden, um die maritime Kooperation zwischen den drei Ländern zu stärken. All das passiert in einem Umfeld wachsender geopolitischer Spannungen im pazifischen Raum.
AUKUS-Erweiterung: Japan als Gegengewicht zu China
Die Financial Times berichtet, dass am Montag Gespräche über die Erweiterung bekannt gegeben werden sollen. Washington drängt darauf, Japan als Abschreckung gegen China in die AUKUS-Sicherheitspakt einzubeziehen. Die Ankündigung der Verteidigungsminister der Gruppe wird sich auf den sogenannten “Pillar Two” des Abkommens beziehen, der sich auf den nicht-nuklearen Teil bezieht. Die Erweiterung des ersten Pfeilers, der darauf abzielt, Australien mit nuklear angetriebenen U-Booten auszustatten, wird jedoch nicht in Betracht gezogen. AUKUS, das von den drei Ländern im Jahr 2021 vorgestellt wurde, ist Teil ihrer Bemühungen, Chinas wachsende Macht in der indo-pazifischen Region einzudämmen.
Die mögliche Erweiterung von AUKUS hat in China vorhersehbar starke Reaktionen ausgelöst. Die „Global Times“ bezeichnet die Stärkung der Zusammenarbeit mit Japan durch AUKUS und die Unterstützung Japans bei technologischen Durchbrüchen als “dumme Politik”, die größere Katastrophen für Asien mit sich bringen wird. Dabei betont das Sprachrohr der kommunistischen Partei, dass Australien einst ein Opfer des japanischen Militarismus war, und hält es daher für lächerlich, dass AUKUS, ein Sicherheitsabkommen, das Australien aufgrund seiner geografischen Vorteile nicht benötigt, nun von Japan als Sprungbrett zur Wiederbelebung des japanischen Militarismus genutzt wird. Dabei vergisst allerdings die Global Times, dass die Seehandelswege im Südchinesischen Meer lebenswichtig für Australien sind.
AUKUS-Erweiterung: Neuseeland und Kanada beobachten die Entwicklungen
Neben Japan könnte auch Neuseeland der AUKUS-Gruppe beitreten. Die neue Regierung unter der Führung von Premierminister Christopher Luxon hat eine offenere Haltung gegenüber einer Mitgliedschaft im nicht-atomaren Teil von AUKUS gezeigt. Dieser Pfeiler zielt darauf ab, fortschrittliche militärische Technologien auszutauschen und die Zusammenarbeit in der indo-pazifischen Region zu stärken. Im Januar fanden im Rahmen des Besuchs der neuseeländischen Verteidigungsministerin Judith Collins. Anschließend sagte sie: “Es ist noch recht früh für den zweiten Pfeiler innerhalb der AUKUS-Partnerschaft, geschweige denn für Länder wie unseres oder Kanada. Wir haben den Dialog begonnen und möchten die Möglichkeiten für Neuseeland weiter erkunden.”
Kanada scheint noch weiter von einer Mitgliedschaft entfernt zu sein, auch wenn die Diskussion in den letzten Monaten an Fahrt aufgenommen hat. Grund dafür ist u.a. der Klimawandel, der den Arktischen Ozean für den Schiffsverkehr und die Ressourcennutzung öffnet, wodurch das russische und chinesische Interesse an der kanadischen Arktis zugenommen hat.
Dies fügt den langjährigen Streitigkeiten über den Umfang des Kontinentalschelfs und internationale Wasserwege zusätzliche Sicherheitsbedenken hinzu. Kanada ist allerdings bestrebt, eine stabile internationale Ordnung im Pazifik zu fördern, da Konflikte sich direkt auf wachsende wirtschaftliche Bindungen auswirken und Kanada aufgrund seiner Sicherheitsbeziehungen zu den Vereinigten Staaten oft betroffen ist. Trotz seiner Rolle als NATO- und NORAD-Mitglied hat es eine positive Rolle beim Aufbau von Konsens und der Förderung von Rechtsstaatlichkeit in den Vereinten Nationen und anderen internationalen Organisationen gespielt.
Ein entscheidender Punkt bei der Erweiterung der AUKUS-Gruppe ist der November dieses Jahres mit der Präsidentschaftswahl in den USA. Eine mögliche Wiederwahl von Trump könnte zu einer eher isolationistischen Politik in Washington führen und die Sicherheitsbedürfnisse der asiatischen Länder in den Hintergrund rücken.
Kommentare lesen und schreiben, hier klicken
