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Kommunistische Partei geht vor Staat ist das neue Motto China: Schuldenbombe – Regierung will jetzt Finanzreformen

China hat ein massives Problem mit seiner Verschuldung (vor allem Staatsunternehmen) – nun plant Peking umfangreiche Finanz-Reformen, um das Problem anzugehen.

China: Schuldenbombe – Stabilität als  oberste Priorität

Der chinesische Premierminister Li Keqiang hat in seinem Arbeitsbericht die Stabilität als oberste Priorität für das nächste Jahr betont und die chinesische Regierung hat umfassende Reformen angekündigt, um die Finanzregulierung im Land zu stärken und langjährige Probleme im Finanzsektor zu lösen. China hat in den letzten Jahren ein rasantes Wachstum der Schulden erlebt, was zunehmende Finanzrisiken für das Land bedeutet. Staatliche Unternehmen, Immobilienentwickler und Finanzierungsvehikel der lokalen Regierung sind am stärksten gefährdet.

Premierminister Li Keqiang sprach bei der Vorstellung seines letzten Arbeitsberichts viel von „Stabilität“. Ganze 33-mal benutzte er dieses Wort. China will im nächsten Jahr Preise, den Arbeitsmarkt sowie Lieferketten stabil halten – und die Finanzen.

Staatsrat stellt umfassenden Reformplan vor

Derweil stellte der Staatsrat – also das chinesische Kabinett – einen umfassenden Reformplan zur Reform seiner Institutionen vor. Der Plan des Staatsrates ist Teil einer umfassenden Reform der Staats- und Parteiorganisationen. Zusammenfassend sind die Reformen darauf ausgerichtet, die kommunistische Partei zu stärken, während die staatlichen Kompetenzen geschwächt werden.

Beim Staatsrat sollen 5% des Personals eingespart werden. Das Ministerium für Wissenschaft und Technik soll massiv umgestaltet werden, um den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt besser unterstützen zu können.

Umfassende Reform des Finanzsektors angekündigt

Die chinesische Regierung hat als zweiten Schwerpunkt eine umfassende Reform des Finanzsektors angekündigt. Im Rahmen dieser Reform werden neue Institutionen geschaffen und bestehende Behörden umstrukturiert, um die Aufsicht über den Finanzsektor zu verbessern. Eines der wichtigsten Vorhaben ist die Einrichtung einer nationalen Finanzaufsichtsbehörde, die direkt unter dem Staatsrat arbeiten wird. Diese Behörde wird für die Regulierung des gesamten Finanzsektors zuständig sein, mit Ausnahme des Wertpapiersektors. Dafür werden bestimmte Funktionen der China Securities Regulatory Commission und der People’s Bank of China auf die neue Behörde übertragen.

Nationale Finanzaufsichtsbehörde wird in China geschaffen

Die Reform sieht auch eine Stärkung der lokalen Finanzaufsichtsbehörden vor. Hierbei sollen Zentralbehörden in die Lage versetzt werden, lokale Agenturen besser zu unterstützen. Die China Securities Regulatory Commission wird zudem eine Regierungsbehörde, die direkt dem Staatsrat unterstellt ist, um die Regulierung des Kapitalmarkts zu verbessern.

Im Zuge der Reform ist auch eine Zentralisierung der Verwaltung von staatlichem Finanzkapital geplant. Ziel ist es, die Rechte und Pflichten der verschiedenen Akteure wie Finanzaufsichtsbehörden, Investitionsinstitutionen für staatliches Finanzkapital und staatliche Finanzinstitute klarer zu definieren. Zudem sollen die Mitarbeiter der Finanzaufsichtsbehörden einheitlich und standardisiert im staatlichen Zivildienst verwaltet werden.
Die chinesische Regierung hofft, dass diese Reformen dazu beitragen werden, die Finanzregulierung im Land zu stärken und langjährige Probleme im Finanzsektor zu lösen.

China deutlich verschuldeter als andere Länder mit ähnlichem Entwicklungsstand

In den letzten zehn Jahren hat China ein rasantes Wachstum der Schulden erlebt, was dazu führte, dass das Land nun deutlich verschuldeter ist als andere Länder mit ähnlichem Entwicklungsstand. Die Verlangsamung der Wirtschaft im letzten Jahr hat den Druck auf überbelastete Schuldner erhöht und stellt ein Risiko für das Finanzsystem dar.

China hat drei Optionen, um dieses Problem anzugehen: die Verwendung der Bilanz des Zentralstaates, die Neuausrichtung der Haushaltsbilanz oder den Verkauf staatlicher Vermögenswerte. Wenn China sich stattdessen dafür entscheidet, einfach so weiterzumachen, besteht das Risiko eines „Verlorenen Jahrzehnts“ im Stil Japans, also stagnierendes Wirtschaftswachstum, hohe Arbeitslosenquoten und sinkende Produktivität.

China Zunahme Schulden

Die hohen Schuldenstände und die Verlangsamung der Wirtschaft stellen zunehmende Finanzrisiken für China dar. Das Land ist jetzt viel mehr verschuldet als andere aufstrebende Märkte, die USA und der Durchschnitt der G20-Wirtschaften. Das Wachstum der Schulden konzentrierte sich auf bestimmte Schuldner, wobei drei Viertel des Anstiegs von Unternehmen und Regierungsbehörden stammen. Haushaltsschulden nahmen ebenfalls zu, jedoch blieben die Haushaltseinsparungen außerordentlich hoch und dienen als Puffer gegen Finanzrisiken.

Besonders deutlich, wie immanent das Problem der Schulden wird, sieht man bei einem Vergleich der Entwicklung zwischen den USA und China, wie in der nächsten Abbildung zu sehen ist.

China Schulden

China: SOEs, Immobilienentwickler und LGFVs sind am stärksten gefährdet

Die am stärksten gefährdeten Schuldner sind staatliche Unternehmen (SOEs), Immobilienentwickler und Finanzierungsvehikel der lokalen Regierung (LGFVs), von denen viele in finanziellen Schwierigkeiten oder bereits in Konkurs sind. Um die finanzielle Stabilität zu erhalten, muss die chinesische Regierung diesen riskanten Schuldner helfen, ihre Bilanzen zu stärken. Die drei Hauptoptionen erfordern schwierige politische und wirtschaftliche Reformen und könnten die Kontrolle der Zentralregierung über lokale Regierungen und wichtige Teile der Wirtschaft verringern.

Wenn die chinesische Regierung jedoch nicht entschlossen handelt, besteht das Risiko eines langen Zeitraums mit langsamem Wirtschaftswachstum.



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15 Kommentare

  1. Noch besser wenn der US -Dollar als „Weltleitwaehrung“ abgelöst wird , ist die USA „Pleite“

  2. Letztes Jahr hatte der Yuan gerade mal einen Anteil von 3% am weltweiten Hande, 1% weniger als 2021. Sehr unwahrscheinlich in absehbarer Zeit

  3. China verschuldet? Nun ja, in China gibt es sehr viele Schuldner, aber: Das sind Binnenschulden, die auf Yuan gezeichnet sind. Freilich könnte das zur Gefahr für die chinesische Wirtschaft werden! Nur ist das unwahrscheinlich, weil der Yuan nicht uneingeschränkt konvertibel ist und deshalb die chinesische Zentralbank allerlei Dinge regeln kann – bevor die Wirtschaft zusammenbricht, wird sie das auch tun.

    Nach außen – und diese Anmerkung fehlt im Artikel – ist China keineswegs verschuldet, im ganzen Gegenteil. Damit verbietet sich jeder Vergleich mit Pleitestaaten oder den USA oder einzelnen Ländern im Euroraum.

    1. Ich gehe vielleicht in den nächsten Tagen näher auf diesen Punkt mit einem Artikel ein. Allerdings habe ich auch andere Artikel in Vorbereitung, die mir wichtig sind.

      Ja, das Argument ist durchaus richtig, dass die Schulden erst einmal kein wirkliches Problem darstellen, weil der chinesische Finanzmarkt abgeschottet ist.

      Auf den zweiten Blick wird klar, warum China auf einer ziemlichen Schuldenbombe sitzt. Der Grund sind die Local Government Special Bonds bzw. Local Special Finance Vehicles. Ich hatte bereits einmal einen Artikel darüber geschrieben: https://finanzmarktwelt.de/china-die-wahre-immobilienkrise-die-special-purpose-vehicle-248135/

      Neben Steuern sind Landverkäufe eine der wenigen Möglichkeiten für lokale Verwaltungen, Einnahmen zu generieren. Aber durch die Immobilienkrise wird immer weniger Land verkauft und das zu geringeren Preisen.

      Bei den SPVs wird nun Land an eine SPV verkauft und generiert so Einnahmen für die Gemeinde, die SPV hat erst einmal ein Asset. Da die Preise prinzipiell fallen, wird das Land weniger wert, also entstehen bei der SPV nun Schulden, die nicht gedeckt sind. Später muss die Gemeinde den Verlust ausgleichen.

      Mittlerweile können immer mehr SPVs und LGSVs ihre Anleihen nicht mehr bedienen, was zur Folge hat, dass viele Kommunen ihren Verpflichtungen nicht mehr nachkommen können. Was für die Bevölkerung konkret bedeutet: Heizungen bleiben kalt oder Busse fahren nicht mehr.

      Perspektivisch wird dies ein immer größeres Problem, da die Bevölkerung sinkt und damit die Einnahmen und auch die Chance, die Schulden zurückzuzahlen.

      Das war eine kurze Antwort auf diesen Einwand.

      1. Danke für Ihre „kurze Antwort“. Noch ein Gedanke zu Ihrem letzten Absatz: China ist ein Entwicklungsland (ich höre schon den Aufschrei), denn: China entwickelt sich! Das macht den Unterschied gegenüber anderen Ländern, die „Entwicklungsland“ genannt werden.

        In den größeren Städten leben die meisten Menschen inzwischen auf einem Niveau, das mit Europa vergleichbar ist. Auf vielen ländlichen Flächen wurde gerade einmal der Hunger abgeschafft, dort herrscht für unsere Begriffe noch Armut. Die medizinische Versorgung ist schlecht, das Bildungswesen unterentwickelt, Arbeitsplätze mit hoher Produktivität gibt es gar nicht… und China arbeitet daran. Das bedeutet, dass dort unvorstellbare menschliche Ressourcen schlummern, die natürlich nicht bis morgen Vormittag in den produktiven Teil der Wirtschaft eingebunden werden können, aber eines nicht allzu fernen Tages wird das passieren.
        Das ist der Grund, weshalb die chinesische Führung keinerlei Angst erkennen lässt, China stünde vor einem demographischen Problem.

        1. Auch hier muss ich widersprechen. Der chinesischen Regierung ist die demographische Bombe durchaus bewusst. Das ergibt sich aus mehreren Faktoren:

          Das Ungleichgewicht zwischen Männern und Frauen erhöht sich, was eine Vielzahl von Problemen nach sich zieht.
          China vergreist in einem Tempo, das wir uns in Deutschland nicht vorstellen können. Nach bisherigen Berechnungen (2019, wenn ich es richtig im Kopf habe), sollten die Rentenkassen bis 2035 leer sein. Da die Schrumpfung der Bevölkerung nun deutlich früher einsetzt als geplant, dürfte sich dieser Zeitpunkt noch weiter vorverlegen. Erste Städte, z.B. Wuhan, haben nun z.B. die Krankenkassenleistungen für Rentner gekürzt. Eine Reform der Rentenkasse hat Xi Jinping noch nicht in Angriff genommen.
          Die demographische Entwicklung hat unweigerlich eine Verarmung der Bevölkerung zur Folge. Dazu muss man verstehen, dass es in China de facto nur eine einzige Wertanlage gibt, nämlich Immobilien. Weniger Menschen bedeuten, dass weniger Wohnungen gebraucht werden, der Preis für Wohnungen wird also sinken und damit auch der Wohlstand. Dies ist auch der Grund, weswegen der Konsum nicht anspringt.
          Der Produktivitätszuwachs lag zwischen 2018 und 2022 bei etwa 5%. Etwa Ende des Jahrzehnts wird der Produktivitätszuwachs nicht mehr ausreichen, um die Schrumpfung der Bevölkerung auszugleichen. Potentiell wird also das BIP kleiner werden.
          Nach den neuesten Veröffentlichungen sank letztes Jahr der Anteil der Bevölkerung in den Städten, die in Lohn und Brot standen. Das Heer der Fabrikarbeiter nahm um knapp 2% zu. Die große Arbeitsreserve liegt nicht auf dem Land, sondern in den SOE’s. Bei der Diskussion um den letzten 5-Jahres-Plan nannten Offizielle eine Zahl von 300 Millionen, die in den SOE’s durchgeschleppt werden.

          1. Sorry, jetzt wird es komisch: „Nach bisherigen Berechnungen (2019, wenn ich es richtig im Kopf habe), sollten die Rentenkassen bis 2035 leer sein“. In Deutschland sind die Rentenkassen immer im nächsten Monat leer! Jeden Monat wieder! Und werden immer wieder aufgefüllt! Und sind im nächsten Monat wieder leer! Die Rentenkasse, in die alle einzahlen, ist ein Stammtisch-Gespinst, die gibt es gar nicht, es gibt eine Rentenversicherung! Nur so konnte die deutsche Einheit auch bei den Rentnern gelingen!

            In jedem Land der Welt muss die arbeitende Generation die nicht mehr arbeitende Generation versorgen, was übrigens die Generation ist, die die arbeitende Generation versorgt hat, als die noch nicht gearbeitet hat. Ob im Umlageverfahren, steuerbasiert oder mit Aktien-Dividenden – es ist eine ganz einfache Wahrheit: Immer versorgen die arbeitenden Menschen die nicht arbeitenden Menschen. Und das ist OK.

            Sorry, diese Baustelle habe nicht ich aufgemacht, das waren Sie.

            Offenbar haben Sie nicht verstanden, was ich geschrieben habe, und ich bitte um Entschuldigung, dass ich es nicht zwingender formuliert habe. Durch die Aktivierung der jungen Menschen (die unter Umständen noch gar nicht geboren sind) für den produktiven Arbeitsmarkt, auch für die Wissenschaft und Forschung, aus den ländlichen Bereichen die heute 0,0x% zum BIP beitragen, wird China einen derartigen Zuwachs an Arbeitskräften erhalten, dass alle demographischen Probleme völlig verblassen.

          2. @Andre Sokolew

            Entschuldigen Sie, da habe ich mich unpräzise ausgedrückt. Spätesten 2035 wird das Rentensystem, so wie es im Moment in China aufgesetzt ist, nicht mehr funktionieren, da die Rentner die Zahler in die Rentenkassen übersteigt.
            Aber ich muss Sie enttäuschen: Es gibt keine „Arbeitsreserve“ auf dem Land, die das demographische Problem lösen wird, so schön es auch wäre. Die Arbeitsreserve nennt sich in China auf Deutsch „Wanderarbeiter“. Sie arbeiten vorwiegend auf dem Bau, in den Fabriken und als Ayis, als Hauhaltshilfen oder Kuaidi, die Expressausfahrer.
            Ich hatte letzte Woche in einem Artikel eine Graphik verwendet, die zeigt, dass die Löhne der Fabrikarbeiter die Löhne anderen asiatischen Ländern übersteigen. Ein Aspekt ist, dass die Fabrikbesitzer nicht mehr genug Personal finden. Im Moment sieht es bei Universitätsabsolventen anders aus: Dort ist die Arbeitslosigkeit besonders hoch. Aber auch an den Unis merken Sie bereits, wie weniger (qualifizierte) Studenten nachrücken.
            https://finanzmarktwelt.de/china-wirtschaft-erholung-nach-corona-langsamer-als-erhofft-263054/
            Die in dem erwähnte Studie ist sehr interessant, aber nur auf Chinesisch.

  4. @ Andre Sokolew, das mit der Binnenverschuldung scheint auch für das vielverschmähte Japan zuzutreffen und ist somit weniger schlimm als Auslandsverschuldung. Schulden und Guthaben bleiben also im eigenen Land.

  5. In der Tat werden im Politische Präsidium der Kommunistische Partei Chinas die politischen Entscheidungen der/für die Volksrepublik China getroffen. Wir sprechen hier von einem Einparteiensystem. In diesem Zusammenhang ist der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping kein Diktator.

    1. Es gibt sieben Parteien in China. Zugegeben, das wissen selbst viele Chinesen nicht.
      Interessant ist, dass immer wieder Minister in die Regierung berufen werden, die nicht in der KPC sind, aber möglicherweise in einer dieser Kleinstparteien oder auch in gar keiner Partei. Nach innen wird das vermutlich nicht so ganz laut kommuniziert, weil das die „führende Rolle“ der KPC beschädigen könnte (ist das so?), und „im Westen“ gibt es schlicht kein Interesse an dieser Information.
      So ein „Einparteiensystem mit sieben Parteien“ hat augenscheinlich den Vorteil, dass eine Postenschieberei nach dem Parteibuch ziemlich unwahrscheinlich ist – fast alle haben so ein Buch. Und die kaum erwähnten Ausnahmen haben ein wirkliches Argument: Ihre Fachkompetenz.

      1. Antwort von Andre Sokolew am 09.03.23 um 17.13 Uhr und mögliche weitere ähnliche hierzu als demokratisch zur Kenntnis genommen.

        1. Kaum jemand wird den Gehalt Ihres Postings entschlüsseln können – vielleicht hatten Sie genau das beabsichtigt.

          Tatsache ist, dass wohl niemand, der in Deutschland sozialisiert wurde, das chinesische System als demokratisch wahrnehmen kann. Andererseits könnte es daran liegen, dass „Demokratie“ in Deutschland verstanden wird als Herrschaftsform mit Wahlen zwischen konkurrierenden Parteien, die sich nach der Wahl ohne Mitwirkungsmöglichkeit der Wähler eventuell auch ganz überraschend zu Koalitionen zusammenschließen. Das kann man so machen, außer in China.

  6. Der Autor schreibt in der Diskussion: „Die Arbeitsreserve nennt sich in China auf Deutsch „Wanderarbeiter“. Sie arbeiten vorwiegend auf dem Bau, in den Fabriken und als Ayis, als Hauhaltshilfen oder Kuaidi, die Expressausfahrer.“
    Bis hierher hat er recht.

    Was er aber in der Diskussion nicht wahrhaben will: Chinas Reserve schlummert in den völlig unterentwickelten Gegenden der Armut, die planmäßig langsam (man hat mir die Gründe für die planmäßige „Langsamkeit“ Mitte der 90er erklärt) sozusagen erschlossen werden. Das betrifft in erster Linie die Bildung, aber auch die industrielle Entwicklung, damit die Arbeitsmöglichkeiten und den Wohlstand.

    Die „Wanderarbeiter“ sind keine Lösung, sondern eher ein Problem, und die wird es nicht mehr geben, wenn diese Leute zu Hause Arbeit finden.

    Ein wahres Pfund sind aber gut ausgebildete Menschen aus diesen Regionen, die es zunehmend geben wird. Der Autor nimmt den Ist-Wert und wagt sich damit bis zur einer Vorhersage des Renten-Kollapses.

    1. Ich denke, wenn Sie der chinesischen Regierung diese ungenutzte Arbeitsreserve zeigen koennen, bekommen Sie einen Orden.

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