Folgen Sie uns

Allgemein

Direkte Staatsfinanzierung: Dammbruch bei der Bank of England

Hannes Zipfel

Veröffentlicht

am

Lange galt die direkte Staatsfinanzierung durch die digitale Notenpresse als rote Linie in der Geldpolitik. Im Windschatten der Corona-Krise wird nun auch dieses Tabu gebrochen. Die Bank of England, eine der ältesten Notenbanken der Welt, macht den Anfang.

Die indirekte Staatsfinanzierung durch die Notenpresse ist bereits Realität

Der Aktionismus aufseiten der Geldpolitik zur Vermeidung des völligen Kollapses der Real- und Finanzwirtschaft während der Corona-Krise macht es fast unmöglich, den Überblick über sämtliche geldpolitische Maßnahmen und deren juristische Legitimität zu behalten. Schon vor der jetzigen Krise fand ein Großteil der Aktivitäten der Notenbanken zur Staatsfinanzierung in der rechtlichen Grauzone statt. So wurden beispielsweise die Anleihekaufprogramme im Zuge der Weltfinanzkrise und der Euro-Schuldenkrise vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach einer Klageflut nur wegen eines operativen Tricks für rechtmäßig erklärt. Am 21. Juni 2016 wurde zum Beispiel das OMT-Programm (Outright Monetary Transaction Programm) der Europäischen Zentralbank höchstrichterlich abgesegnet. Damit folgten die deutschen Verfassungsschützer dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Im Rahmen des OMT-Programms darf die EZB Staatsanleihen von EU-Mitgliedsstaaten in zunächst nicht begrenzter Höhe aufkaufen und als Forderungen auf der Aktivseite ihrer Bilanz verbuchen. Auf der Passivseite wird eine Verbindlichkeit gegen die eigene digitale Notenpresse gebucht. Aufgrund dieses buchhalterischen Mechanismus hat sich die Bilanz der Europäischen Zentralbank auch durch die Staatsfinanzierung aus der Notenpresse seit der Finanzkrise in atemberaubender Geschwindigkeit von ca. 1,5 Bio. Euro im April 2007 auf ca. fünf Bio. Euro aufgebläht. Bis zum Jahresultimo dürfte mindestens noch eine weitere Billion Euro durch die im März beschlossenen EZB-Programme dazukommen. Da drängt sich doch zwangsläufig die Szene aus Goethes Faust Teil 2 auf, in der Mephisto dem Kaiser unendlichen Nachschub an Geld verspricht.

Der Trick mit dem Sekundärmarkt

Offiziell ist es der EZB verboten, Staatsausgaben direkt aus der digitalen Notenpresse zu bezahlen. Also macht man es indirekt, durch die Zwischenschaltung von Strohleuten in Form von privaten Geschäftsbanken. Diese kaufen die Schuldscheine der Staaten z. B. von der deutschen Finanzagentur oder dem italienischen Finanzministerium auf und verkaufen sie am Zweitmarkt (Sekundärmarkt) innerhalb einer logischen Sekunde mit einem kleinen Preisaufschlag zur Deckung der eigenen Kosten an die EZB weiter. Ein Risiko gehen die Banken dabei nicht ein, da ihnen bereits vor der Transaktion eine Abnahmegarantie der gekauften Schuldpapiere von Seiten der Zentralbank vorliegt. Die Zahlungsfähigkeit der EZB steht dabei ebenfalls außer Frage, da sie über ein Geldschöpfungsprivileg für den Euro verfügt. Und schon ist die Finanzierung der Haushalte von bedürftigen EU-Mitgliedsstaaten durch die Notenpresse „indirekt“ und damit völlig legal und höchstrichterlich abgesegnet vollzogen. Einziger Unterschied zur direkten Staatsfinanzierung ist der, dass die Geschäftsbanken risikolos mitverdienen.

Die Bank of England erspart sich nun die Strohleute

Es brauchte nur einen Anlass, um letzte Linie zur direkten Staatsfinanzierung durch die Notenpresse zu überschreiten. Wenn Ökonomen und Politiker ihr beschwichtigendes Mantra wiederholen, dass nach der Corona-Pandemie alles wieder so sein wird, wie vorher, dann ist das zumindest im Falle der Geldpolitik plumpe Propaganda. Aber wahrscheinlich nicht nur in diesem speziellen Segment, sondern auch in anderen Bereichen der Politik, des Wirtschaftens, des Datenschutzes, unseres Rechtssystems und des sozialen Zusammenlebens.

Wie die britische Regierung heute Morgen berichtet, ist Großbritannien nun das erste entwickelte Land, das die direkte Staatsfinanzierung durch die Bank of England (BoE) in Anspruch nimmt. Offiziell geht es nur um Gelder zur Deckung der unmittelbaren Kosten für die Bekämpfung der Corona-Krise. Doch die sind gewaltig. Genauer spezifiziert werden diese Kosten bewusst nicht, das dürfte auch schwer möglich sein. Auf jeden Fall ermöglicht es diese Entscheidung der britischen Regierung, den Kapitalmarkt und die Strohleute (Geschäftsbanken) bei der Staatsfinanzierung durch die Bank of England zu umgehen. Zwar gilt für diese „außerordentliche“ Maßnahme eine Deadline bis zum Abklingen der Covid-19-Pandemi. Aber das ist natürlich eine sehr flexible Deadline. In Großbritannien wird diese Art der Geldpolitik bereits als „simbabwischer Stil“ kritisiert.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen

Seiten: 1 2

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Christoph

    9. April 2020 18:16 at 18:16

    Pfund juckt es nicht im geringsten….

  2. Avatar

    Vorlebnik

    9. April 2020 18:39 at 18:39

    Verrückte Welt!
    Ich nehme an, das ist nicht das letzte Tabu, das gebrochen wird.

  3. Avatar

    Michael

    9. April 2020 20:02 at 20:02

    Die Reserve Bank of Zimbabwe gab im Juli 2008 sogar Geldscheine mit einem Nennwert von 100 Milliarden Simbabwe-Dollar aus. Deren Kaufkraft reichte jedoch nicht einmal für eine Rolle Toilettenpapier. Muss sie auch nicht, man kann die Geldscheine doch direkt und unmittelbar verwenden 😂😂

    Offensichtlich scheint nun auch der hemmungslose selbstzerstörerische Marktliberalismus und Kapitalismus mit seinem Latein am Ende (welch Wunder). Versuchen wir es doch mit einer sozialen Marktwirtschaft, bis jemandem Besseres einfällt.

  4. Pingback: das-bewegt-die-welt.de

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

Ernst Wolff über das globale Finanzsystem – Geld und Demokratie

Avatar

Veröffentlicht

am

Spätestens die Wirtschaftskrise 2007/2008 ließ an der Seriosität des globalen Finanzsystems zweifeln. Wer seine Zweifel allerdings durch Sachkenntnis untermauern möchte, bekommt schnell ein Problem: Er trifft auf ein Dickicht aus komplizierten und oft widersprüchlichen Informationen, die noch dazu in einer für Laien unverständlichen Fachsprache gehalten sind. Kein Wunder also, dass der Versuch, das Finanzsystem zu verstehen, häufig schon in der Anfangsphase scheitert. Genau hier setzt Ernst Wolff an. Im Folgenden ein Ausschnitt auf der Einleitung meines neuen Buches (hier zu kaufen).

Die zwei großen Fehleinschätzungen unserer Zeit

Es gibt in unserer Gesellschaft zwei Ansichten, die von der überwiegenden Mehrheit der Menschen geteilt und von fast niemandem angezweifelt werden. Sie betreffen zum einen die politischen Strukturen, unter denen wir leben, und zum anderen die Wahrnehmung der wirtschaftlichen Realität, auf der diese politischen Strukturen basieren. Zusammen bilden beide so etwas wie eine von der breiten Allgemeinheit stillschweigend akzeptierte Übereinkunft. Ansicht Nr. 1 lautet: Bei uns regiert das Volk. Ansicht Nr. 2 lautet: Das Finanzsystem ist nur ein Teilbereich unserer Gesellschaft, den man nicht unbedingt verstehen muss.

Geht man diesen Ansichten auf den Grund, dann stellt man allerdings fest, dass sie nicht etwa auf intellektueller Einsicht oder auf Erfahrungswerten basieren, sondern den Menschen zunächst von Elternhaus, Schulen, Ausbildungsbetrieben und Universitäten mit auf den Weg gegeben und später ein Leben lang von Medien, Politik, Wirtschaft und Wissenschaft eingetrichtert werden – mit dem Ergebnis, dass ihr Wahrheitsgehalt kaum jemals in Frage gestellt wird.

Schaut man genauer hin, stellt man fest, dass sich hinter diesen Ansichten ganz handfeste Interessen verbergen, deren Durchsetzung nur einem kleinen Teil der Bevölkerung nützt. Im Grunde handelt es sich also um zwei vorsätzlich herbeigeführte Fehleinschätzungen, die weitreichende Konsequenzen haben. Sie tragen nämlich entscheidend dazu bei, die bestehende Ordnung und ihre Machtstrukturen zu festigen und verhindern so, dass die Menschen diese Strukturen durchschauen – mit der Folge, dass sie dadurch unfähig werden, an den bestehenden Verhältnissen etwas zu ändern.

Sehen wir uns beide Fehleinschätzungen deshalb etwas genauer an:

Fehleinschätzung Nr. 1: „Bei uns regiert das Volk“. In einem Obergeschoss des Berliner Hauptbahnhofs hängt ein Schild mit der Aufschrift „400 Meter von hier regiert das Volk“. Der Hinweis gilt dem südlich vom Bahnhof gelegenen Reichstagsgebäude, Sitz des deutschen Parlaments, und soll dem Betrachter ganz offensichtlich eine uns allen bekannte Botschaft vermitteln:

Wir leben in einem Gesellschaftssystem, in dem wir als Volk das Sagen haben. Und da das Volk zu groß ist, um als Ganzes regieren zu können, übergeben wir diese Aufgabe an sogenannte Volksvertreter. Die bestimmen wir, indem wir sie alle vier Jahre wählen. Sollten sie nicht so handeln, wie wir das von ihnen erwarten, dann können wir sie nach dem Ablauf ihrer Amtszeit wieder abwählen und durch andere ersetzen.

Diese Grundsätze der parlamentarischen Demokratie werden uns von Kindesbeinen an mit auf den Weg gegeben und im Verlaufe unseres Lebens durch eine Reihe weiterer Informationen ergänzt und untermauert. So erfahren wir unter anderem: Unsere Wahlen sind frei, gleich, geheim, allgemein und unmittelbar und werden auf der Grundlage einer Verfassung abgehalten, die unsere Würde für unantastbar erklärt und uns körperliche Unversehrtheit garantiert. Wir sind vor dem Gesetz alle gleich und haben das Recht, unsere
Meinung zu äußern und uns mit anderen zum Zwecke gemeinsamer Meinungsäußerung zu versammeln.

Die Formulierungen erwecken in uns den Eindruck, dass es sich bei der parlamentarischen Demokratie um ein zu unser aller Gunsten entwickeltes System handelt, das den Einzelnen schützt, dem Gemeinwohl dient und dessen oberstes Ziel darin besteht, den Willen
der Mehrheit der Bevölkerung in die Tat umzusetzen. Doch ist das tatsächlich so? Wollen wir alle, dass immer weniger Menschen immer größere Vermögen anhäufen, während der Lebensstandard der Masse bestenfalls stagniert, in vielen Fällen sogar sinkt? Dass der Niedriglohnsektor explodiert, dass Arbeits- und Obdachlosigkeit um sich greifen? Dass von Jahr zu Jahr mehr Geld für Rüstung und den Ausbau von Sicherheitsapparaten ausgegeben wird, während am Bildungs- und Gesundheitswesen immer drastischer gespart wird? Sind wir dafür, dass die Umwelt zunehmend zerstört wird? Dass in unserem Namen Kriegseinsätze unterstützt werden? Dass Persönlichkeitsrechte abgebaut und wir alle immer stärker überwacht werden?

Wendet man sich direkt an die Menschen und fragt sie, was sie von dieser Entwicklung halten, dann fällt die Antwort eindeutig aus: Die meisten sind damit nicht einverstanden, viele lehnen sie sogar rundheraus ab. Wie aber kann das sein? Wie kommt es, dass zwischen dem, was die Menschen wollen, und dem, was in ihrem Namen und auf Grund ihrer offensichtlich frei getroffenen Wahlentscheidung umgesetzt wird, ein solch krasses Missverhältnis besteht – in einer Gesellschaft, deren Verfassung doch besagt, dass alle Macht vom Volk ausgeht?

Wir lassen uns täuschen

Die Antwort auf diese Frage lautet: Wir lassen uns täuschen. Wir akzeptieren die wohlklingenden Formulierungen unserer Verfassung, die auf dem Gleichheitsgrundsatz basieren, und schließen daraus, dass wir alle nicht nur gleiche Rechte genießen und gleich behandelt werden, sondern dass wir alle gleich sind. Das aber stimmt nicht. In einer vom Geld beherrschten Gesellschaft wie der unseren können die Menschen auf Grund ihrer Vermögensverhältnisse gar nicht gleich sein. Wer über viel Geld und großen Besitz verfügt, ist nämlich nicht nur wohlhabender, sondern kann sich auf Grund seiner wirtschaftlichen Überlegenheit über diejenigen, die weniger besitzen, erheben, sie von sich abhängig machen und sie im Extremfall sogar vollends beherrschen. Die Vermögensverhältnisse entscheiden also nicht nur darüber, wer reich und wer arm ist, sondern vor allem darüber, wer in welchem Ausmaß Macht ausüben kann und welche gesellschaftlichen Hierarchien sich im Lauf der Zeit bilden.

Diese Aufspaltung der Gesellschaft hat schon lange vor der Einführung des Parlamentarismus und sogar schon lange vor der Einführung des Geldes begonnen. Ihre Anfänge gehen auf die Tauschwirtschaft zurück. Sie ist die Grundlage, auf der sich ein Zustand entwickeln konnte, der die gesamte bisherige Geschichte der Menschheit prägt: die soziale Ungleichheit. Sie hat es den Menschen, die mehr Besitz angehäuft und damit mehr Macht erlangt haben als andere, ermöglicht, Strukturen zu schaffen, die ihren privilegierten Status festigen, die sie einmal erworbene Privilegien auf Dauer beibehalten und diese sogar auf nachfolgende Generationen übertragen lassen.

Im ausgehenden Mittelalter sind die Besitzer großer Vermögen noch einen Schritt weiter gegangen und haben sich das Geldsystem und damit den Blutkreislauf der Gesellschaft unterworfen, indem sie Banken gegründet und sich so das Recht der Geldschöpfung angeeignet haben. Später, nach der Gründung der Nationalstaaten, haben die von ihnen beherrschten Banken sich dieses Recht auf der Grundlage nationaler Währungen mit den Zentralbanken geteilt und damit als „Finanzwesen“ einen ganz eigenen Wirtschaftszweig geschaffen, der mit der Zeit immer einflussreicher wurde. Da dem Rest der Bevölkerung nicht entging, dass auf diese Weise einige Wenige zusehends reicher und mächtiger wurden, hat sich immer stärkerer Widerstand gegen diese Entwicklung gebildet. Als mit der Industrialisierung dann Schulen eingeführt, der Analphabetismus nach und nach überwunden und das allgemeine Bildungsniveau immer weiter angehoben wurde, nahm dieser Widerstand für die Privilegierten zunehmend bedrohlichere Formen an, sodass sie sich gezwungen sahen, Zugeständnisse zu machen.

Ein historisches Zugeständnis

Das historisch wichtigste Zugeständnis – und die zugleich geschickteste Täuschung der Öffentlichkeit – war die Einführung des Parlamentarismus. Indem die Gleichheit der Menschen in einer von Ungleichheit geprägten Welt zum Verfassungsgrundsatz erhoben wurde, entstand mit der parlamentarischen Demokratie eine Fassade, hinter der sich die tatsächlichen Machtstrukturen nicht nur hervorragend verbergen, sondern ungehindert weiter ausbauen ließen. Das Prinzip dieser Täuschung ist im Grunde recht einfach: Man unterschlägt einen fundamental bedeutsamen Mechanismus, der die gesellschaftliche Realität seit Jahrhunderten prägt, und übertüncht ihn mit hochtrabenden Worten. So gibt es bis heute weltweit keine einzige parlamentarische Demokratie, in deren Verfassung die Bedeutung des Geldes für die Entstehung von Machtstrukturen erwähnt oder in der das Prinzip der Geldschöpfung auch nur angesprochen wird. Dafür aber wird in den meisten Verfassungen, verbrämt mit blumigen Formulierungen über die soziale Verpflichtung von Eigentum, der Schutz desselben garantiert – und zwar ohne jede Begrenzung nach oben.

Auf diese Weise ist eine Herrschaftsform entstanden, die sich vordergründig auf den Willen der Mehrheit des Volkes stützt, die aber tatsächlich einer Minderheit nützt und die es darüber hinaus geschafft hat, die soziale Ungleichheit in krassem Widerspruch zum offiziell beteuerten Gleichheitsgrundsatz zu einem akzeptierten und gesetzlich geschützten Dauerzustand werden zu lassen.

Ernst Wolff über das Finanzsystem und die Politik
Der Buchautor Ernst Wolff

weiterlesen

Allgemein

Das sind die Informationsquellen der Profis – Werbung

Avatar

Veröffentlicht

am

Werbung

Lieber Börsianer,

gelegentlich werde ich als Börsenanalyst oder Vermögensberater gefragt, woher ich meine Informationen beziehe? Oder anders gefragt: Wie recherchiert ein Profi eine Aktie? Zunächst möchte ich mein Berufsbild etwas entmystifizieren. Auch Profis kochen nur mit Wasser und stützen ihre Entscheidungen wesentlich auf öffentlich zugängliche Informationen. Am Anfang steht also immer die Lektüre des Geschäftsberichts und die harte Analyse der Geschäftszahlen.

Dann beginnt die Arbeit des Analysten erst richtig. Aktienanalyse ist People´s Business. Zu Deutsch: Wir müssen mit den handelnden und verantwortlichen Personen des Unternehmens in Kontakt kommen. Als Vermögensverwalter lässt man durchblicken, dass man umfassende Investitionen im Unternehmen beabsichtigt. Damit haben Sie schon einmal das Ohr Ihres Gesprächspartners.

Zunächst werden Sie abgespeist mit professionellem Werbeversprechen. Etwa so: Wir setzen voll auf die Elektro-Mobilität und expandieren derzeit proaktiv im chinesischen Wachstumsmarkt.

Das ist eine absolute Null-Information. Als Analyst haken Sie jetzt konkret nach. Zum Beispiel: Mit welchen Produkten geht das Unternehmen nach China? Wer sind die Konkurrenten? Was ist der Wettbewerbsvorteil des Unternehmens? Warum soll der Kunde ausgerechnet ihre Zylinderdichtung (beispielhaft) kaufen? Wie funktioniert der Vertrieb?

Es gibt nun zwei Möglichkeiten: Ihr Gesprächspartner bleibt hartnäckig im Ungefähren. Dann sind die Expansionspläne wohl noch nicht weit gediehen. Die Aktie ist also eher kein Kauf. Oder aber: Ihr Gegenüber packt…..

Wollen Sie meine komplette Analyse lesen?

weiterlesen

Allgemein

US-Wahl egal für die US-Märkte? Experte Andre Stagge mit ausführlicher Erklärung

Redaktion

Veröffentlicht

am

Von

Ande Stagge über die aktuelle Lage im S&P 500 und zur US-Wahl

Ist der Ausgang der US-Wahl letztlich egal für die US-Aktienmärkte? Das denken manche Beobachter. Der Börsenexperte Andre Stagge (hier mehr zu seiner Person) bespricht dieses Thema im folgenden aktuellen Video im Detail. Ausführlich geht er auf die einzelnen Standpunkte von Joe Biden und Donald Trump ein. Zum Beispiel seien die Steuerideen von Joe Biden eindeutig schlecht für die Wirtschaft. Natürlich muss man fair sein und erwähnen, dass die US-Unternehmen durch die große Steuersenkung von Donald Trump im Jahr 2017 massiv profitiert hatten. Andre Stagge glaubt an einen Wahlsieg von Joe Biden, und dass dies letztlich nicht gut für die Märkte wäre – auch wegen der Idee von Joe Biden den Mindestlohn in den USA drastisch anzuheben. Wichtig werde auch die Phase direkt nach der Wahl, und ob Donald Trump bei einer möglichen knappen Wahlniederlage Probleme machen wird.



Ist die US Wahl egal by Andre_Stagge on TradingView.com

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 7 Tage

Wenn Sie diese Webseite weiter verwenden, stimmen Sie automatisch der Verwendung von Cookies zu. Zur Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um Ihnen das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn Sie diese Website ohne Änderung Ihrer Cookie-Einstellungen verwenden oder auf "Akzeptieren" klicken, erklären Sie sich damit einverstanden.

Schließen