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Direkte Staatsfinanzierung: Dammbruch bei der Bank of England

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Lange galt die direkte Staatsfinanzierung durch die digitale Notenpresse als rote Linie in der Geldpolitik. Im Windschatten der Corona-Krise wird nun auch dieses Tabu gebrochen. Die Bank of England, eine der ältesten Notenbanken der Welt, macht den Anfang.

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Die indirekte Staatsfinanzierung durch die Notenpresse ist bereits Realität

Der Aktionismus aufseiten der Geldpolitik zur Vermeidung des völligen Kollapses der Real- und Finanzwirtschaft während der Corona-Krise macht es fast unmöglich, den Überblick über sämtliche geldpolitische Maßnahmen und deren juristische Legitimität zu behalten. Schon vor der jetzigen Krise fand ein Großteil der Aktivitäten der Notenbanken zur Staatsfinanzierung in der rechtlichen Grauzone statt. So wurden beispielsweise die Anleihekaufprogramme im Zuge der Weltfinanzkrise und der Euro-Schuldenkrise vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG) nach einer Klageflut nur wegen eines operativen Tricks für rechtmäßig erklärt. Am 21. Juni 2016 wurde zum Beispiel das OMT-Programm (Outright Monetary Transaction Programm) der Europäischen Zentralbank höchstrichterlich abgesegnet. Damit folgten die deutschen Verfassungsschützer dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH).

Im Rahmen des OMT-Programms darf die EZB Staatsanleihen von EU-Mitgliedsstaaten in zunächst nicht begrenzter Höhe aufkaufen und als Forderungen auf der Aktivseite ihrer Bilanz verbuchen. Auf der Passivseite wird eine Verbindlichkeit gegen die eigene digitale Notenpresse gebucht. Aufgrund dieses buchhalterischen Mechanismus hat sich die Bilanz der Europäischen Zentralbank auch durch die Staatsfinanzierung aus der Notenpresse seit der Finanzkrise in atemberaubender Geschwindigkeit von ca. 1,5 Bio. Euro im April 2007 auf ca. fünf Bio. Euro aufgebläht. Bis zum Jahresultimo dürfte mindestens noch eine weitere Billion Euro durch die im März beschlossenen EZB-Programme dazukommen. Da drängt sich doch zwangsläufig die Szene aus Goethes Faust Teil 2 auf, in der Mephisto dem Kaiser unendlichen Nachschub an Geld verspricht.

Der Trick mit dem Sekundärmarkt

Offiziell ist es der EZB verboten, Staatsausgaben direkt aus der digitalen Notenpresse zu bezahlen. Also macht man es indirekt, durch die Zwischenschaltung von Strohleuten in Form von privaten Geschäftsbanken. Diese kaufen die Schuldscheine der Staaten z. B. von der deutschen Finanzagentur oder dem italienischen Finanzministerium auf und verkaufen sie am Zweitmarkt (Sekundärmarkt) innerhalb einer logischen Sekunde mit einem kleinen Preisaufschlag zur Deckung der eigenen Kosten an die EZB weiter. Ein Risiko gehen die Banken dabei nicht ein, da ihnen bereits vor der Transaktion eine Abnahmegarantie der gekauften Schuldpapiere von Seiten der Zentralbank vorliegt. Die Zahlungsfähigkeit der EZB steht dabei ebenfalls außer Frage, da sie über ein Geldschöpfungsprivileg für den Euro verfügt. Und schon ist die Finanzierung der Haushalte von bedürftigen EU-Mitgliedsstaaten durch die Notenpresse „indirekt“ und damit völlig legal und höchstrichterlich abgesegnet vollzogen. Einziger Unterschied zur direkten Staatsfinanzierung ist der, dass die Geschäftsbanken risikolos mitverdienen.

Die Bank of England erspart sich nun die Strohleute

Es brauchte nur einen Anlass, um letzte Linie zur direkten Staatsfinanzierung durch die Notenpresse zu überschreiten. Wenn Ökonomen und Politiker ihr beschwichtigendes Mantra wiederholen, dass nach der Corona-Pandemie alles wieder so sein wird, wie vorher, dann ist das zumindest im Falle der Geldpolitik plumpe Propaganda. Aber wahrscheinlich nicht nur in diesem speziellen Segment, sondern auch in anderen Bereichen der Politik, des Wirtschaftens, des Datenschutzes, unseres Rechtssystems und des sozialen Zusammenlebens.

Wie die britische Regierung heute Morgen berichtet, ist Großbritannien nun das erste entwickelte Land, das die direkte Staatsfinanzierung durch die Bank of England (BoE) in Anspruch nimmt. Offiziell geht es nur um Gelder zur Deckung der unmittelbaren Kosten für die Bekämpfung der Corona-Krise. Doch die sind gewaltig. Genauer spezifiziert werden diese Kosten bewusst nicht, das dürfte auch schwer möglich sein. Auf jeden Fall ermöglicht es diese Entscheidung der britischen Regierung, den Kapitalmarkt und die Strohleute (Geschäftsbanken) bei der Staatsfinanzierung durch die Bank of England zu umgehen. Zwar gilt für diese „außerordentliche“ Maßnahme eine Deadline bis zum Abklingen der Covid-19-Pandemi. Aber das ist natürlich eine sehr flexible Deadline. In Großbritannien wird diese Art der Geldpolitik bereits als „simbabwischer Stil“ kritisiert.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen

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4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Christoph

    9. April 2020 18:16 at 18:16

    Pfund juckt es nicht im geringsten….

  2. Avatar

    Vorlebnik

    9. April 2020 18:39 at 18:39

    Verrückte Welt!
    Ich nehme an, das ist nicht das letzte Tabu, das gebrochen wird.

  3. Avatar

    Michael

    9. April 2020 20:02 at 20:02

    Die Reserve Bank of Zimbabwe gab im Juli 2008 sogar Geldscheine mit einem Nennwert von 100 Milliarden Simbabwe-Dollar aus. Deren Kaufkraft reichte jedoch nicht einmal für eine Rolle Toilettenpapier. Muss sie auch nicht, man kann die Geldscheine doch direkt und unmittelbar verwenden 😂😂

    Offensichtlich scheint nun auch der hemmungslose selbstzerstörerische Marktliberalismus und Kapitalismus mit seinem Latein am Ende (welch Wunder). Versuchen wir es doch mit einer sozialen Marktwirtschaft, bis jemandem Besseres einfällt.

  4. Pingback: das-bewegt-die-welt.de

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USA: Fed-Bilanz, Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung im Vergleich

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Die Zentrale der Fed in Washington DC

Wie auch in Europa, so wird in den USA in gigantischem Ausmaß gedruckt, gepumpt und verschuldet. Hier schauen wir uns die Orgie des frischen Geldes mal in Form von Charts an, alle seit dem Jahr 2002. Im ersten Chart sehen wir die Bilanz der Federal Reserve. Sie musste in gigantischem Ausmaß jüngst Geld drucken, um damit Staatsanleihen und viele andere Instrumente aufkaufen zu können. Die Bilanz stieg seit 2002 von gerade mal 719 Milliarden Dollar auf aktuell über 7 Billionen US-Dollar! Noch Ende Februar, kurz vor dem Start der ganzen Rettungsorgien, waren es noch 4,1 Billionen US-Dollar.

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Bilanz der Fed seit dem Jahr 2002

Im Vergleich zum Wachstum der Fed-Bilanz sehen wir im folgenden Chart seit dem Jahr 2002 die Entwicklung der offiziellen Arbeitslosenquote in den USA. Damals noch bei 5,7 Prozent, stieg sie in der Spitze der Finanzkrise bis auf 10 Prozent an. Dann in den Boomjahren danach die Erholung bis auf nur noch 3,5 Prozent im Februar 2020. Was für eine Vollbeschäftigung! Ein Paradies in jeder Hinsicht? Und dann der große Knall durch die Coronakrise. Binnen weniger Wochen die Explosion der Arbeitslosigkeit auf 14,7 Prozent.

Offizielle Arbeitslosenquote in den USA seit 2002

Die US-Staatsverschuldung, die entwickelt sich völlig unabhängig von Konjunkturzyklen oder Notenbank-Bilanzen! Dies sieht man im folgenden Chart, auch seit dem Jahr 2002. Egal ob während der Finanzkrise oder danach in einem jahrelangen Konjunkturboom, wo der Staat eigentlich Gelegenheit hätte Schulden abzubauen. Die Verschuldung der US-Regierung wächst konstant weiter an, von 6 Billionen US-Dollar im Jahr 2002 auf aktuell über 25 Billionen Dollar, was hier im Chart noch nicht final aktualisiert wurde. Die nächsten Monate wird diese Zahl wohl deutlich anwachsen, aufgrund der Rettungsmaßnahmen in Folge der Coronakrise.

US-Staatsverschuldung seit 2002 wächst kontinuierlich an

Aber zum Schluss nochmal zurück zur Arbeitslosigkeit in den USA. Der folgende Chart zeigt die Entwicklung seit den 1950er-Jahren. So erkennt man besser die aktuelle dramatische Lage!

Arbeitslosigkeit in den USA seit den 1950er Jahren
Charts: St. Louis Fed

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Coronakrise: Die endlosen Sorgen der Gastronomie

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Die Gastronomie war und ist eines der Hauptopfer der Coronakrise – dann aber ging alles sehr schnell. Nur Tage bis wenige Wochen nach der Wiederöffnung der Gastronomie für die Bürger gibt es schon die ersten Umfragen über das Gästeaufkommen. Und sie fielen, wen wundert es, überraschend negativ aus.

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Die Zurückhaltung der Menschen angesichts der Coronakrise

Es war schon etwas blauäugig oder überoptimistisch, zu glauben, dass es nach Beendigung der Lockdown-Maßnahmen der Coronakrise in der Gastronomiebranche sofort zu alten Kundenzahlen kommen wird. Dagegen sprachen schon die großen Sicherheitsabstände, die die Kapazität vieler Lokalitäten von Haus aus determinieren. Außerdem gibt es deutliche Unterschiede im zeitlichen Ablauf und der Verfahrensweise bei der Öffnung der Betriebe, zunächst Außenbereich, dann Innenbetrieb. Im bevölkerungsreichen Bayern haben die Innenbereiche erst seit wenigen Tagen geöffnet und hatte man bis Mitte Mai die kalte Wetterperiode mit den „Eisheiligen“, wo sich nur ganz Hartgesottene bei 10 Grad Außentemperatur im Freien Speis und Trank servieren ließen.

Die Umfrageergebnisse

Eine Umfrage des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga brachte die ernüchternde Aussage, dass 81,5 Prozent der Mitglieder angaben, unter den speziellen Bedingungen durch die Coronakrise nicht wirtschaftlich arbeiten zu können. 78 Prozent der Gastbetriebe hätten in den ersten Tagen nur etwa die Hälfte der bisher erzielten Umsätze erreicht.

Eigentlich auch irgendwie zu erwarten, wenn durch die Abstandsregeln im Rahmen der gesetzluchen Vorgaben in der Coronakrise gar nicht die Kapazität früherer Tage erreicht werden kann.

22 Prozent der Betriebe meldeten Umsätze über 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, ein Drittel zwischen 25 und 50 Prozent, 29 Prozent Umsätze zwischen zehn und 25 Prozent und 17 Prozent der Gaststätten gar noch nicht einmal dies. Der Präsident der Dehoga Guido Zöllig warnte vor einer Pleitewelle und forderte die Politik zum Handeln auf.

Die Reaktionen der Regierung auf die Probleme der Gastronomie in der Coronakrise

Die Bundesregierung ist sich des Problems überaus bewusst und man plant weitere Milliardenhilfen, um speziell mittelständische Unternehmen vor Pleiten zu bewahren. Bundeswirtschaftsminister Altmaier will Selbstständigen und Unternehmen bis zu 249 Mitarbeitern helfen, wenn diese einen erheblichen Umsatzeinbruch nachweisen können. Als Folgemaßnahmen an die bereits Gewährten sind Hilfen bis zu 50.000 Euro pro Monat im Gespräch, Summen, die sich bereits bis zum Hochsommer auf 25 Milliarden Euro belaufen könnten.

Aufgrund der besonderen Situation der Gastronomie in der Coronakrise ist davon auszugehen, dass diese Branche zu den Anspruchberechtigten gehört. Bei Umsatzeinbußen von über 60 Prozent in den Monaten April und Mai. Das Gaststättengewerbe ist von den Lockdown-Maßnahmen insofern besonders betroffen, als dass es keine Nachholeffekte gibt, wie in anderen Branchen, oder wie Dirk Müller es in einem Interview drastisch zum Ausdruck brachte: „Gefre…. wird nur einmal!“

Eine neue Atmosphäre im Lokal

Es ist schon sehr befremdlich, wenn man vor abgesperrten Gastronomieräumen wartet, in Atemschutzmaske sich registrieren lässt, einen festen Platz zugewiesen bekommt, dort zwar zwangsläufig ohne Maske sich aufhalten kann aber dennoch von „vermummten“ Bedienungen versorgt wird und bei jedem Schritt vom Tisch weg, sofort wieder selbst das Unvermeidliche aufsetzen muss. Das erste Mal ist für jeden Restaurant- oder Biergartenbesucher so etwas wie ein kleiner Schock, wie ein Aufenthalt in einem Seuchengebiet, was man als Europäer nur aus Filmen kennt.

Deshalb kann auch nicht so schnell Normalität einkehren. Wie bekämpft man eine Pandemie? Indem man kontrollierte Panik erzeugt, durch ständige Warnungen und durch Bilder. Die Gegenwart von Gefahr und damit das Entstehen von Angst als urbiologischer Instinkt, der unser Überleben gesichert hat. Die Anwesenheit von Atemmasken steht symbolisch für die Bedrohung in der Coronakrise. Deshalb ist eine Rückkehr zur Normalität auch von solch einfachen Symbolen abhängig, aber ein Ende der Maskenpflicht könnte sich noch einen Monat hinziehen. Dies betrifft Gastronomie und den Handel.

Fazit

Die Coronakrise wird die Gastronomie noch eine zeitlang im Würgegriff haben und durch die Schutzmaßnahmen (Abstandsregeln, Mundschutz bei jeder Bewegung vom Tisch) alte und gewohnte Gästezahlen verhindern. Aber bei Betrachtung des Zeitpunkts der Umfrage sieht man auch eindeutig die Absicht des Hotel- und Gaststättenverbandes Dehoga. Auch wenn es für viele Betriebe absolut überlebensnotwendig ist, war der Staat mit Stützungsgeldern noch nie so freigiebig wie zu Zeiten der Coronakrise. Man stellt deutschlandweit über eine Billion Euro an Stützungsmaßnahmen in Aussicht, ein Vielfaches früherer Rezessionen (z.B. 2009). Diese Phase gilt es zu nutzen, rechtzeitig.

Die Nöte der Gastronomie in der Coronakrise

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Arbeitsmarkt: Offizielle Daten zeigen vergleichbares Muster nach dem Absturz

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Arbeitsmarkt vor Erholung? Eingang eines Gebäudes der Arbeitsagentur

Wird sich der deutsche Arbeitsmarkt nach dem Corona-Desaster schnell wieder erholen? Verdammt nochmal, niemand weiß es mit 100 Prozent Gewissheit. Aber die Charts zum Arbeitsmarkt kann man aktuell übereinanderlegen mit Charts zum Geschäftsklima, zu den Exporten uvm. Es kommt immer ein vergleichbares Muster raus die letzten Tage. Für März und April ein brutaler Absturz, und jetzt aktuell ein kleiner Aufwärtshaken. Wie bei einem Börsencrash auch – erst der brutale Crash, dann eine kleine “technische” Aufwärtsreaktion. Dies hat noch gar nichts zu bedeuten. Nach einer kurzen Pause kann es weiter bergab gehen – oder es tritt eine langsame Erholung ein.

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Die staatlichen Arbeitsmarktforscher sind nicht wirklich optimistisch. So sagen sie aktuell, dass das IAB-Arbeitsmarktbarometer im Mai gegenüber dem historischen Tiefststand im Vormonat um 0,4 Punkte gestiegen ist. Mit 93,8 Punkten weist der Frühindikator des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) aber noch immer auf eine deutliche Verschlechterung des Arbeitsmarkts in den nächsten Monaten hin. Der Einbruch am Arbeitsmarkt setzt sich fort, wenngleich nicht mehr mit derselben Dramatik wie in den letzten zwei Monaten. Die Talsohle ist noch nicht erreicht, so die IAB. Weitere Aussagen im Wortlaut:

Im Mai legte die Beschäftigungskomponente des IAB-Arbeitsmarktbarometers gegenüber dem Vormonat um 0,4 Punkte auf 94,9 Punkte zu. Auch die Komponente zur Vorhersage der Arbeitslosigkeit erholte sich etwas und liegt nach einem Plus von ebenfalls 0,4 Punkten nun bei 92,7 Punkten. Ein Wert von unter 100 signalisiert eine Verschlechterung in den nächsten drei Monaten.

Die Wirtschaftskrise führt dazu, dass deutlich mehr Beschäftigungsverhältnisse beendet werden. Dennoch sei der Arbeitsmarkt vor der Covid-19-Pandemie wesentlich robuster geworden, erklärt Weber: „Derselbe Schock hätte vor 20 Jahren die Beschäftigung ins Bodenlose stürzen lassen. Das ist trotz der immensen Verwerfungen jetzt nicht zu erwarten“. Kritisch sei aber die eingebrochene Einstellungsbereitschaft: „Bei geringer Kapazitätsauslastung und immenser Unsicherheit sacken die Neueinstellungen ab. Das trifft vor allem Arbeitslose und Berufseinsteiger.“

IAB-Barometer für den Arbeitsmarkt

Auch ist eine heutige Veröffentlichung der IAB interessant mit einem Vergleich zu den Themen “Kurzarbeit, Entlassungen, Neueinstellungen”, wie es jetzt läuft, und wie es nach der Finanzkrise 2008 lief. Hier finden Sie den ganzen Text. Wir drucken hier nur diesen Chart der IAB ab, der die Kurzarbeit vergleicht zwischen heute und damals. Noch kann man aktuell ja die Anträge auf Kurzarbeit sehen und nicht, wieviele Arbeiter tatsächlich in Kurzarbeit gegangen sind. Aber bald wissen wir es genauer. Die tatsächliche Zahl wird um ein Vielfaches höher sein als damals!

Kurzarbeit steigt stark an

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