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Donald Trump-Sofortmaßnahmen: Höhere Zinsen für Hauskäufer, völliger Einstellungsstopp bei Behörden, Kampf gegen Abtreibung

Interessant ist aber auch, was abseits der großen Themen schon in den ersten vier Tagen in Angriff genommen wurde. Es wird zum Beispiel zügig teurer für Amerikaner aus unteren Schichten, die ab jetzt neue Hauskredite…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Wie man es erwarten konnte: Donald Trump verliert keine Zeit, geht gleich in die vollen und kündigt sofort das TPP-Abkommen mit asiatischen Anrainer-Staaten auf. Das war so erwartet worden. Auch dass er jetzt mit voller Kraft Obamacare pulverisieren will, ist bekannt. Interessant ist aber auch, was abseits der großen Themen schon in den ersten vier Tagen in Angriff genommen wurde. Es wird zum Beispiel zügig teurer für Amerikaner aus unteren Schichten, die ab jetzt neue Hauskredite abschließen.


Donald Trump bei seiner Amtseinführung letzten Freitag. Foto: White House photographer/Wikipedia (Gemeinfrei)

Für einkommensschwache Amerikaner stellt die US-Regierung bereits seit Jahrzehnten den privaten Kreditnehmern zusätzliche staatliche Garantien zur Verfügung (Federal Housing Authority / FHA), die extra vergütet werden müssen. Zuletzt hatte Präsident Obama auf diese Garantiekosten einen Rabatt von 0,25% Zinsen gegeben, um Geringverdiener in einem steigenden Zinsumfeld bei Hauskäufen zu entlasten. Trump hat mit einem Erlass direkt nach dem Amtsantritt die Einführung dieses Rabatts abgeschafft.

Bei einer 200.000 Dollar-Schuldenlast für einen Hauskauf wäre es eigentlich ab jetzt zu einer Ersparnis von genau 500 Dollar pro Jahr für so einen Schuldner gekommen, die nun aber nicht stattfindet. Nur untere Einkommenschichten hätten diesen Rabatt bekommen, da Gutverdiener gar nicht in den Genuss einer FHA-Garantie kommen. Die Begründung der Trump-Administration: Durch die Mindereinnahmen würde die staatliche FHA finanziell geschwächt. Das Geld wird nämlich bisher gebraucht um Banken zu stützen für den Fall, dass Kreditnehmer ausfallen. Bei zu geringen Rücklagen der FHA könnte die Gefahr entstehen, dass der Steuerzahlen die Banken auffangen müsste. Man könnte bei der Unterstellung böser Absichten fast glauben, dass die Bankenlobby Trump dazu gebracht hat mit diesem Erlass finanziell schwächere Häuslebauer wieder mehr in höher verzinste Hypotheken privater Kreditgeber zu treiben?

Abtreibung

Auch hat Trump ein Obama-Gesetz rückgängig gemacht und eine vorige Regelung der Bush-Regierung wieder in Kraft gesetzt, nach der sämtliche US-Regierungseinrichtungen ab sofort keinerlei Steuergelder mehr für die Unterstützung von absichtlichen Abtreibungen im Ausland ausgeben dürfen. Damit werden sämtliche US-Fördergelder zum Beispiel auch für UN-Programme zur Geburtenkontrolle in Frage gestellt. Möglich ist wohl auch, dass Aufklärungsprogramme gegen HIV eingeschränkt werden müssen, weil es hier ja auch um Kondome, Geburtenkontrolle, Verhütung etc geht. Das gilt indirekt ja auch irgendwie als Förderung der absichtlichen Geburtenkontrolle, oder? Das entspricht der extrem konservativen Linie vieler Anhänger von Donald Trump.

I direct the Secretary of State, in coordination with the Secretary of Health and Human Services, to the extent allowable by law, to implement a plan to extend the requirements of the reinstated Memorandum to global health assistance furnished by all departments or agencies. I further direct the Secretary of State to take all necessary actions, to the extent permitted by law, to ensure that U.S. taxpayer dollars do not fund organizations or programs that support or participate in the management of a program of coercive abortion or involuntary sterilization.

Einstellunsstopp

Auch verkündet Donald Trump einen völligen Einstellungsstopp bei sämtlichen Bundesbehörden mit Ausnahme des Militärs. Natürlich wird betont, dass für die „nationale Sicherheit oder die Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung“ notwendige Einstellungen weiterhin möglich sind, aber ansonsten sollen ab sofort keine offenen Stellen besetzt werden. Auch sollen keine neuen Stellen geschaffen werden. Ebenfalls schreibt Trump, dass in den Behörden genutzte Budgets effizient (also sparsam) genutzt werden sollten. Das Ziel ist klar: Wie im Wahlkampf angekündigt wird nun der „Kampf gegen den Machtapparat in Washington“ eröffnet, auch wenn das natürlich ein recht oberflächlicher Kampf ist. Denn schließlich hat sich Trump direkt ins Weiße Haus jede Menge Personal aus dem Kongress, der Partei und von der Wall Street geholt.

Aber da es ums große Ganze geht, muss nun also die Gesamtzahl der Stellen im Öffentlichen Dienst (Stellen bei Bundesbehörden) radikal zurückgefahren werden. Anders kann man diese Maßnahme nicht verstehen. In seiner „Executive Order“ gibt Trump unmissverständlich zu verstehen, dass dieser Stopp per sofort konsequent durchgezogen werden soll. Wer sich nicht daran hält, dem könnte Böses widerfahren? In 90 Tagen soll die Budgetbehörde des Bundes Trump einen Plan vorlegen, wie der Staatsapparat beim Personal planmäßig durch die natürliche Fluktuation abgebaut werden kann (Alte gehen in Rente, die offenen Stellen bleiben unbesetzt). Hier die Anweisung auszugsweise:

By the authority vested in me as President by the Constitution and the laws of the United States of America, I hereby order a freeze on the hiring of Federal civilian employees to be applied across the board in the executive branch. As part of this freeze, no vacant positions existing at noon on January 22, 2017, may be filled and no new positions may be created, except in limited circumstances. This order does not include or apply to military personnel. The head of any executive department or agency may exempt from the hiring freeze any positions that it deems necessary to meet national security or public safety responsibilities. In addition, the Director of the Office of Personnel Management (OPM) may grant exemptions from this freeze where those exemptions are otherwise necessary.

Within 90 days of the date of this memorandum, the Director of the Office of Management and Budget (OMB), in consultation with the Director of OPM, shall recommend a long-term plan to reduce the size of the Federal Government’s workforce through attrition. This order shall expire upon implementation of the OMB plan.

Contracting outside the Government to circumvent the intent of this memorandum shall not be permitted.

This hiring freeze applies to all executive departments and agencies regardless of the sources of their operational and programmatic funding, excepting military personnel.

In carrying out this memorandum, I ask that you seek efficient use of existing personnel and funds to improve public services and the delivery of these services. Accordingly, this memorandum does not prohibit making reallocations to meet the highest priority needs and to ensure that essential services are not interrupted and national security is not affected.



Quelle: whitehouse.gov

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    Walter

    24. Januar 2017 14:19 at 14:19

    Was ein Präsident! Was er in 4 Tagen macht, brauchen Politiker in Europa für das gleiche 4 Jahre wen überhaupt..

    • Avatar

      columbo

      24. Januar 2017 15:57 at 15:57

      Zuerst handeln und dann denken geht immer schneller.

      • Avatar

        KSchubert

        24. Januar 2017 16:32 at 16:32

        Haha, der war gut! :-)
        Gut und richtig!

  2. Avatar

    gerd

    24. Januar 2017 14:57 at 14:57

    „Möglich ist wohl auch, dass Aufklärungsprogramme gegen HIV eingeschränkt werden müssen, weil es hier ja auch um Kondome, Geburtenkontrolle, Verhütung etc geht. Das gilt indirekt ja auch irgendwie als Förderung der absichtlichen Geburtenkontrolle, oder?“
    Ja, genau.
    Jetzt muss er nur noch Sex mit Kindern erlauben, wie angeblich die Grünen das wollten.
    Oder Kinderehen gestatten, wie Herr Maas bei unseren Muslimen, dann hat Mr. Trump selbst bei mir restlos verspielt.
    Auch wenn er das lediglich als Abschaffung von absichtlicher Geburtenkontrolle bezeichnet.

    • Avatar

      Gixxer

      25. Januar 2017 11:11 at 11:11

      Es heißt hier: „Möglich ist wohl auch,…“
      Möglich heißt aber nicht sicher! Und zwischen Abtreibung und einem Kondom benutzen zur Geburtenkontrolle ist immer noch ein Unterschied.
      Bei der Benutzung eines Kondoms verhindert man nur mögliches Leben, zerstört aber nicht bereits bestehendes Leben wie bei einer Abtreibung.

      • Avatar

        gerd

        25. Januar 2017 11:34 at 11:34

        Meine obige Antwort war auch sarkastisch gemeint, als Fortführung der von FMW ebenso sarkastisch dargestellten Ausdehnung der Trump-Maßnahmen auf weitere Dinge.
        Klar, dass das eine was ganz anderes ist als das andere. Ich gehe mal davon aus, dass FMW solche Maßnahmen auch im Ernst nicht wirklich erwartet.

  3. Avatar

    Harry Pasiak

    24. Januar 2017 16:06 at 16:06

    Er ist ein Macher aus der Wirtschaft in der Rolle des US-Präsidenten. Daher begann er auch unverzüglich mit seiner Arbeit , so wie er es angekündigt hat. Wer etwas anderes erwartet hat, der wird enttäuscht. Politiker agieren langsam, aber er ist (noch) kein Politiker. Was dies alles letzten Endes bringt, wird sich zeigen.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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