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Fast zu traurig um darüber lachen zu können: Warum in zwei deutschen Bundesländern das Finanzvermögen explodiert

Bund, Bundesländer und Kommunen haben einerseits Schulden, andererseits aber auch immer Vermögenswerte wie beispielsweise den Betrieb öffentlicher Unternehmen, oder Bestände an Bankguthaben, Forderungen gegen Unternehmen etc. Daher sollte man…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Bund, Bundesländer und Kommunen haben einerseits Schulden, andererseits aber auch immer Vermögenswerte wie beispielsweise den Betrieb öffentlicher Unternehmen, oder Bestände an Bankguthaben, Forderungen gegen Unternehmen etc. Daher sollte man nicht glauben in Deutschland wäre der Reichtum der öffentlichen Haushalte ausgebrochen, weil im folgenden Artikel nur das Finanzvermögen besprochen wird, und nicht die Schuldenseite! Bevor es richtig lustig oder eher traurig wird, hier erstmal Headline-Daten vom Statistischen Bundesamt:

Das Finanzvermögen des Bundes belief sich zum 31. Dezember 2016 auf 220,1 Milliarden Euro, was einer Verringerung gegenüber dem Ende des Vorjahres um 476 Millionen Euro beziehungsweise 0,2 % entspricht. Im Gegensatz dazu konnten alle anderen Ebenen des Öffentlichen Gesamthaushalts Finanzvermögen aufbauen. Die Länder wiesen ein Finanzvermögen von 136,3 Milliarden Euro auf, was einem Anstieg im Vergleich zum 31. Dezember 2015 von 2,0 % beziehungsweise von 2,7 Milliarden Euro entspricht. Die Gemeinden/Gemeindeverbände konnten ihr Finanzvermögen um 10,2 % beziehungsweise 7,7 Milliarden Euro auf 83,5 Milliarden Euro erhöhen. Bei der Sozialversicherung gab es einen Zuwachs des Finanzvermögens um 7,5 % (+ 9,3 Milliarden Euro) auf 134,3 Milliarden Euro.

Unten sieht man die Übersicht, wie sich das Finanzvermögen in den einzelnen Bundesländern entwickelt hat von Ende 2015 bis Ende 2016. Dabei fällt auf: Während die Länder im Schnitt eine Steigerung der Vermögen von gerade mal 2% hinlegen, wächst es in Hamburg um 28,6% und in Schleswig-Holstein um 62,9%. Prost Mahlzeit! Was ist passiert? Man erinnere sich bitte. Im laufenden Jahr 2016 hatten die beiden Bundesländer als Eigentümer der HSH Nordbank eben dieser Bank relativ wertlose Kredite im offiziellen Nennwert von 4,1 Milliarden Euro abgekauft zu einem Kaufpreis von 2,4 Milliarden Euro. Dass man als Bundesland selbst erstmal Schulden machen musste um seiner eigenen Bank diesen Schrott abzukaufen, egal… Aber man hat jetzt diese „Vermögenswerte“ (Forderungen gegen Reeder) in den eigenen Büchern, und somit ist das „Finanzvermögen“ sprunghaft gewachsen.

Ob diese beiden Bundesländer nach und nach diese Kredite überhaupt von den Schuldnern zurückgezahlt bekommen, oder wenigstens Teile davon, das steht in den Sternen. Was für tolle „Vermögenszuwächse“. Wie Statistiken doch auf den ersten und zweiten Blick täuschen können. Wir möchten den Statistikern vom Statistischen Bundesamt aber ausdrücklich keine Täuschung unterstellen, denn sie haben genau diesen HSH-Vorgang explizit erwähnt als Grund für diese massiven Steigerungen. Aber wer sich unbedarft diese Aussagen anschaut, könnte glatt denken, dass es sich um einen realen Netto-Vermögenszuwachs der Länder handelt. Dass sie sich aber auf der Schulden-Seite ihrer Haushaltsbücher erstmal Geld leihen mussten um diese Forderungen aus der HSH herauszukaufen, das kann man leicht übersehen. So ein kräftiger Zuwachs an Vermögen, das liest sich doch richtig gut!

Hier ein Link zum Vehikel der Bundesländer Hamburg und Schleswig-Holstein für die Verwaltung der herausgekauften Schrottkredite.

Ein Kommentar

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  1. Avatar

    Gerd

    25. Oktober 2017 11:09 at 11:09

    Kapiere ich mal wieder nicht. Uneinbringliche Forderungen sind abzuschreiben, zweifelhafte gehören wertberichtigt.
    Gilt das nur für Privatunternehmen?

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Hans-Werner Sinn: Warum die Inflation ausbleibt, und wann sie kommt

Claudio Kummerfeld

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Der ehemalige Chef des ifo-Instituts, hoch angesehene und bekannteste Ökonom Deutschlands Hans-Werner Sinn (hier jüngst im Gespräch mit Marc Friedrich) hat aktuell der Mission Money ein ausführliches Interview gegeben. Ein echter zweiter Lockdown müsse in Deutschland vermieden werden, so der Appell von ihm.

Die deutsche Wirtschaft wird laut Hans-Werner Sinn die zweite Corona-Welle überleben. Aber es werde eine große Pleitewelle geben. In einem ersten Schritt würden zahlreiche Unternehmen in die Insolvenz gehen, die bis jetzt dank ausgesetzter Insolvenzpflichten viel neue Schulden angehäuft hätten. Und erst in einem zweiten Schritt würde es dann die Banken hart treffen, weil die ja in Folge der Insolvenzen die Kreditausfälle zu verkraften hätten.

Hans-Werner Sinn mit Schwerpunktthema Inflation

Ein zentral wichtiges Thema im folgenden ausführlichen Interview ist die möglicherweise anstehende Inflation in Europa und Deutschland. Hans-Werner Sinn äußert sich hierzu ausführlich. Vor Corona habe die Geldmenge der EZB 3,2 Billionen Euro betragen, seitdem sei bis heute 1 Billion Euro dazugekommen. Bis Sommer 2021 werde die Summe auf 5,4 Billionen Euro anwachsen. Es entstehe ein gigantischer Geldüberhang.

Hans-Werner Sinn erklärt ausführlich seine große Sorge vor der anstehenden Inflation. Zunächst erklärt er ausführlich, warum es bislang trotz Geldschwemme keine Inflation in Form von Preisexplosionen gebe (ab Minute 23 im Video). Seine Ausführungen dazu sind hochinteressant. Das zusätzlich geschaffene oder besser gesagt in den letzten Monaten nicht ausgegebene Geld sei nicht aktiv, weil es herumliege. Bei den Bürgern auf den Sparkonten oder im Tresor. Bei den Banken liege es laut Hans-Werner Sinn herum zum Beispiel auf deren Zentralbankkonten. Es werde nicht vollständig als Kredit an Wirtschaft oder Verbraucher herausgereicht. Daher wirke die gestiegene Geldmenge nicht inflationär. Denn in Krisenzeiten würden sich die Menschen nicht trauen Geld auszugeben.

Aber nach der Krise, wenn es zum Beispiel einen Impfstoff gegen Corona gebe und die Wirtschaft wieder boomt, dann steige auch wieder der Optimismus bei den Menschen. Gewerkschaften würden höhere Löhne verlangen, die Unternehmen würden die Preise anheben usw. Die Inflation könne dann sehr leicht über das 2 Prozent-Ziel der EZB ansteigen. Dann müsse die EZB die Zügel anziehen. Aber dann stehe man vor einem gewaltigen Problem. Hierzu wollen wir die wirklich sehr interessanten und aufschlussreichen Ausführungen von Hans-Werner Sinn nicht vorwegnehmen. Schauen Sie bitte das Video! Nur so viel. Er erläutert auch dann möglicherweise anstehende Folgeeffekte wie dann platzende Luftbuchungen und ein Bankensterben.

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn. Foto: https://www.hanswernersinn.de/de/Bildarchiv

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Lockdown: Was läuft falsch bei den Corona-Maßnahmen?

Markus Fugmann

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Heute dürften in Deutschland und Frankreich neue Beschränkungen und Corona-Maßnahmen bis hin zum Lockdown verkündet werden. Im Grunde reagieren die durch die starken Anstiege alarmierten Regierungen in Europa alle ähnlich. Nach Informationen des Informations-Mediums für Intellektuelle, also bild.de, dürfen ab 04.November in Deutschland sich maxiximal zehn Menschen treffen, die wiederum maximal aus zwei Haushalten stammen dürfen.

Lockdown, Corona-Maßnahmen und Anreizkonflikte

Viele Menschen gehen davon aus, dass die Corona-Maßnahmen schon gerechtfertigt seien – auf der anderen Seite gibt es jene, die das Coronavirus und die damit verbundenen Maßnahmen latent verharmlosen – und nicht selten eine Verschwörung der Eliten vermuten zur Entmündigung der Bürger. Symbol dafür ist ihnen der Lockdown.

Nun müssen die Regierungen die Bevölkerung schützen – aber sind die getroffenen Maßnahmen gerechtfertigt? Professor Christian Rieck macht auf zwei zentrale Probleme der Maßnahmen deutlich, die häufig entweder zu „Überreaktionen“ oder zu „Unterreaktionen führen.  Es gebe viele „Anreizkonflikte“, die zu problematischen Reaktionen der Betroffenen führen, so Rieck.

In folgendem Video erklärt er, was er damit meint:

 

Lockdown und Corona-Maßnahmen - sind sie gerechtfertigt?

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Daniel Stelter: Die Zeitbombe tickt für Deutschland! Was jetzt passieren muß

Markus Fugmann

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Daniel Stelter zählt fraglos zu den besten Köpfen in Deutschland: Er zeigt immer wieder, dass das scheinbar so reiche Land in Wirklichkeit gar nicht so reich ist – und vor allem ab dem Jahr 2030, wenn die Babybommer in Rente gehen, die demografischen Probleme faktisch zu einer Unfinanzierbarkeit der Rentenversprechen führen.

Daniel Stelter über die tickende Zeitbombe Deutschlands

Was also tun? Als Pionier das Klima retten, wie Bundesregierung und EU propgaieren durch eine „Klimaplanwirtschaft„? Überall mehr Staat angesichts der massiven Einbrüche der Wirtschaft in der Coronakrise? Daniel Stelter plädiert für das Gegenteil: für einen funktionierenden Kapitalismus – denn die weiter ausgreifenden Versuche des Staates, die Wirtschaft zu lenken, wird die Wirtschaftstätigkeit bremsen statt zu beschleunigen.

Kürzlich hat Thorsten Polleit in seinem Buch  „Der Antikapitalist: Ein Weltverbesserer der keiner ist“ genau darauf aufmerksam gemacht: der Kapitalismus ist nicht unser Problem, sondern die Lösung – wenn man ihn denn funktionieren lassen würde. Aber der Ruf nach staatlicher Lenkung wird gerade in der Coronakrise immer lauter, immer tiefer mischt sich die „Obrigkeit“ in die Wirtschaft ein (etwa indem man die Insolvantragspflicht aussetzt und damit Zombie-Firmen weiter durchschleppt). Man kauft Zeit durch staatliche Rettungsmaßnahmen, ohne diese Zeit für Reformen zu nutzen. Alle reden „vom Verteilen und Besteuern“, statt die Wohlstandmehrung im Fokus zu haben – so formuliert es Daniel Stelter.

Fakt ist: „Die Lasten steigen, während unsere Wirtschaftskraft sinkt“, so der Ökonom. Also müsste die Struktur geändert werden – etwa bei der tickende Zeitbombe, der Rente. Hier schlägt Daniel Stelter einen Staatsfonds im Stile Norwegens vor, bei dem der Staat jedem Bürger unter 65 Jahren 25.000 Euro schenkt, die dann in die Finanzmärkte investiert werden. Auch in der EU müsste sich einiges ändern – und hier hat Stelter einen ungewöhnlichen Vorschlag: Deutschland und die andere Euro-Länder sollten sich auf Kosten der EZB entschulden können!

In folgendem Video fasst Stelter das zusammen, was für Deutschland und die Lösung seiner Probleme jetzt zwingend notwendig wäre:

 

Daniel Stelter über die tickende Zeitbombe in Deutschland

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