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Impfstoff: Warum der plötzliche Schwenk bei der europäischen Arzneimittelagentur?

Wolfgang Müller

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am

Das ging schneller als gemutmaßt: Der Druck auf die Europäische Arzneimittelagentur EMA, den Impfstoff von Pfizer/Moderna schnell zuzulassen, nahm von allen Seiten so rasch zu, dass es angesichts der Coronalage gar nicht anders sein konnte, als dass die Brüsseler Behörde mit Sitz in Amsterdam den Entscheidungstag vorzog. 952 Todesfälle an einem Tag in Deutschland an oder mit Corona ließen keine anderes Signal zu.

Impfstoff: Das neue Datum, der 21. Dezember

Erst Verwirrung, dann Gewissheit: Die europäische Arzneimittelagentur wird am kommenden Montag ihr Gutachten über die Zulassung des Corona-Impfstoffs BNT162b2 in der EU zur Entscheidung vorlegen. Das Einlenken der Behörde zeigt, welche Spannungen es im Bereich der Gesundheitspolitik gegeben haben muss, um den Termin praktisch gleich zweimal nach vorne zu verlegen. Der Druck kam zunächst aus dem Ausland mit der Notzulassung des Impfstoffes von BioNTech/Pfizer in Kanada und Großbritannien. Und wie schnell die Briten arbeiten, konnte man bereits gestern erfahren: Am 8. Dezember wurde im University Hospital Coventry eine fast 91-jährige Britin vor laufenden Kameras geimpft und die Welt sah, wie eine glückliche Seniorin das Krankenhaus verließ. Und am Montag stellte man fest, dass man schon fast 140.000 Menschen gegen Covid-19 impfen konnte, bereits in der ersten Woche.

Anders die Nachrichtenlage in Deutschland. Der Chef des Robert-Koch-Instituts, Professor Wieler, wies einmal mehr auf den Ernst der Lage hin und verkündigte am Montag den traurigen Rekord von 952 Coronatoten binnen eines Tages. Eine Zahl, die sogar die der täglichen Krebstoten deutlich übersteigt. Nur gibt es gegen Covid-19 zumindest bereits einen Impfstoff.

Die Zahl der aktiven Fälle übersteigt in Deutschland die 350.000 und die Fallzahl der an oder mit Covid-19 Gestorbenen erreichte 23.692.

Ende Oktober waren es „noch gerade“ 10.000 Menschen – und wenn es schon der Vergleich mit einem besonders schweren Grippewinter sein muss: Bei größten Ausbruch der Influenza in den letzten Jahrzehnten, im Winter 2017/18, zählte das Robert-Koch-Institut 25.100 Grippetote. Und dabei hat der kalendarische Winter 2020 noch gar nicht begonnen.

Jeder Tag zählt

Auf diese Schlagzeilen wollte man in Amsterdam anscheinend nicht warten. Auch in den USA wird bereits geimpft und ausgerechnet in dem Land, in dem das Vakzin in Rekordzeit entwickelt und hergestellt wurde, ist der Impfstoff der Mainzer Firma BioNTech mangels Zulassung nicht einsetzbar. Nicht nur seitens der Politik hagelte es Kritik, auch die Deutsche Krankenhausgesellschaft forderte bereits eine Notfallzulassung nach dem Vorbild anderer Staaten.

„Jeder Tag zählt zur Rettung von Menschenleben.“

Das politische Thema

Notzulassungen gehen nur auf nationaler Ebene und nicht für die gesamte EU-Zone, denn das gemeinsame Projekt war von Anfang an Ziel des EU-Projekts Impfstoff, so Deutschlands Gesundheitsminister Spahn. Auch wäre dann das Thema „Versuchskaninchen“ von Impfgegnern sofort virulent. Die britische Zulassungsbehörde (Medicines and Healthcare products Regulatory Agency – MHRA) wurde nach ihrer Notzulassung Anfang Dezember mit dem Vorwurf konfrontiert, eventuell nicht gründlich genug gearbeitet zu haben.

Anders bei der europäischen EMA. Hier lautet die Kritik – zu langsames Vorgehen bei einer bedingten Marktzulassung. Die britische und amerikanische Notfallzulassung gelte nur für den Notfall, das europäische Verfahren hingegen vorerst für ein ganzes Jahr, so die Gegenargumentation durch die Chefin der EMA, Emer Cooke. Jede Menge Gedanken, auch haftungsrechtlicher Natur, die aber angesichts der Nachrichtenlage schnell zur Makulatur wurden. Man wollte in Europa zunächst für ein höheres Vertrauen in den Impfstoff sorgen, aber jeder Tag zählt.

Wann geht es los?

Sollte die EMA am 21. Dezember das positive Votum abgeben und die EU-Kommission die Freigabe erteilen, könnte es zwei bis vier Tage später mit den Impfungen losgehen, so Minister Spahn. Die Impfzentren stehen seit vorgestern, die Logistik ist bereit. Es dürfte also noch in diesem Jahr mit den Impfungen losgehen. Was für eine Belastung für das medizinische Personal. Tausende Kräfte stehen in den Krankenhäusern an den Betten der schweren Covid-19-Patienten und viele Kräfte werden gleichzeitig benötigt für das Jahrhundertprojekt Impfung.

Fazit

Auch wenn man aktuell über Verfahrensfragen bei der Zulassung des Impfstoffes diskutiert, sollte man nicht außer Acht lassen, was der Forschung und den Biotech-Unternehmen innerhalb nicht einmal eines Jahres gelungen ist: Sequenzierung von SARS-CoV-2, Entwicklung eines mRNA-Impfstoffs, die Produktion von Millionen Dosen Impfstoff und der Start einer Impfung in mehr als 30 Ländern – wenn bis zum 21. Dezember nichts mehr dazwischen kommt.

Warum der Impfstoff doch früher als geplant zugelassen wird

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Stiller User

    17. Dezember 2020 16:01 at 16:01

    Der einzige Grund ist der, dass die Regierung nicht mehr weiß was sie machen soll, und alle Hoffnungen auf dem Impfstoff liegen. Alleine deswegen wird man der EMA Druck gemacht haben. Damit hofft man dass sich das Corona-Problem dann von selbst in Luft auflöst.

  2. Avatar

    OZO

    17. Dezember 2020 19:04 at 19:04

    bisher keinerlei Erfahrungen über Langzeitnebenwirkungen der COVID Impfungen = wäre ja interessant, wenn sich in ca. 1 Jahr herausstellt, dass der Impfstoff das männliche Zeugungsvermögen negativ beeinträchtigt und dann bereits ca. 70% der Menschen weltweit durch geimpft sind

  3. Avatar

    Lausi

    17. Dezember 2020 19:38 at 19:38

    @Stiller User – so ist es: Alle stürzen sich auf die Impfstoffe, aber Forschungen über andere medikamentöse Prophylaxen oder über medikamentöse Behandlungen einer Covid-19-Erkrankung werden vollkommen vernachlässigt. Hier ein gutes Video über dieses Thema vom ÖR-Fernsehen:

    https://www.daserste.de/information/wirtschaft-boerse/plusminus/sendung/corona-medikamente-politik-100.html

  4. Avatar

    leftutti

    18. Dezember 2020 23:41 at 23:41

    Interessant ist auch: Immer dann, wenn jemand selbst betroffen ist, es jemanden schlecht geht und seine eigenen Seilschaften versagen, beginnt er unruhig zu werden, zu verstehen und auszunutzen, was er am bestehenden System hat.

    Da wird nicht selten ein überheblicher Leugner und verantwortungsloser potenzieller Superspreader ganz still und leise, dankbar und demütig ob des bestehenden sozialistischen Gesundheitssystems:
    https://www.n-tv.de/politik/AfD-Politiker-Seitz-mit-Corona-in-Klinik-article22242819.html
    https://www.n-tv.de/panorama/Corona-Verstoesse-der-AfD-erzuernen-Politiker-article22245571.html

    Warum solche Schädlingsbekämpfer des verhassten Systems dieses plötzlich ausnutzen (dürfen), obwohl sie es grundsätzlich bekämpfen und verteufeln, wird immer ihr Geheimnis bleiben. Warum sie bevorzugt beste Krankenhausplätze und -behandlungen vor anderen erhalten, erst recht.

    Nach seiner Genesung macht er sicher weiter, wie bisher. Erschüttert, aber am Ende nichts gelernt. Wie alle Corona-Erkrankten mit spezieller Sonderbehandlung, wie Donald, Boris, wie beispielsweise das weltweite Oberarschloch schlechthin:
    https://www.n-tv.de/politik/Bolsonaro-macht-sich-ueber-Impfungen-lustig-article22245472.html

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Aktien

Aber CFDs sind Termingeschäfte? Verbände für steuerliche Bevorzugung von Optionsscheinen

Claudio Kummerfeld

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am

Aktives Trading mit CFDs und Optionsscheinen könnte problematisch werden

Was sind CFDs? Die „Contracts for Difference“ erlauben gehebelte Wetten auf steigende und fallende Kurse. Die CFDs können Anleger zeitlich unbefristet lange halten. Und Optionsscheine? Die haben einen fest definierten Ablaufzeitpunkt. Und wie definiert man Termingeschäfte? In Kurzform: Dies sind Börsengeschäfte, bei denen die Erfüllung des Vertrags (Abnahme und Lieferung der Ware) zu einem späteren Termin erfolgt. Also sind Optionsscheine doch Termingeschäfte, und CFDs irgendwie nicht so richtig?

Egal. Wenn der Gesetzgeber eine Feststellung trifft, dann ist das eben so – weil es nun mal der Gesetzgeber ist? So wurde vor Kurzem die seit Anfang Januar gültige Novellierung des Einkommensteuergesetzes beschlossen, wonach Verluste aus „Termingeschäften“ nur noch bis zu 20.000 Euro pro Jahr mit Gewinnen aus Termingeschäften verrechnet werden dürfen. Dadurch wird die bizarre Realität entstehen, dass Anleger Steuern auf Gewinne zahlen müssen, obwohl sie effektiv in einem Börsenjahr im Handel keinen Gewinn erzielt haben (wir berichteten schon mehrmals). Danke Olaf Scholz, darf man da schon mal im Voraus sagen.

Klar zu sein scheint, dass die CFDs in die Kategorie der Termingeschäfte fallen im Sinne dieser Novelle des Einkommenssteuergesetzes – wohl ganz einfach, weil der Gesetzgeber es so will. Aber auch Optionsscheine, die per Definition doch viel eher Termingeschäfte sind? Wie man derzeit munkelt, wird das Bundesfinanzministerium noch eine Klarstellung für die ausführenden Steuerbehörden veröffentlichen, aus welcher hervorgehen könnte, dass auch Optionsscheine als Termingeschäfte zu betrachten wären. Das würde den Kreis der betroffenen Anleger deutlich erweitern.

Lobbyarbeit für Optionsscheine – von CFDs ist keine Rede

Aber halt. CFDs werden fast komplett von angelsächsischen und Offshore-Anbietern angeboten. Optionsscheine sind die Kinder der deutschen Bankenbranche. Und drei Mal darf man raten, wer den besseren Draht zu BaFin, Bundesfinanzministerium, Staatssekretären etc haben könnte? Diese Woche sieht man vom Deutschen Derivate-Verband, der Börse Stuttgart und der Deutschen Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) einen offiziellen Appell an das Bundesfinanzministerium (siehe hier), worin man eindringlich dazu auffordert Optionsscheine bezüglich dieser Neuregelung nicht als Termingeschäfte einzustufen. Man möchte also erreichen, dass Anleger auch weiterhin unbegrenzt Verluste aus Optionsscheinen mit Gewinnen aus Optionsscheinen verrechnen dürfen.

Gibt der Gesetzgeber dem nach, wäre dies ein glasklarer Vorteil für die Anbieter von Optionsscheinen, und ein riesiger Nachteil für die ausländischen CFD-Anbieter. Und wer ist denn Mitglied im Deutschen Derivate-Verband? Eben nicht die CFD-Anbieter, sondern so ziemlich alle deutschen Anbieter von Zertifikaten und Optionsscheinen, wie Deutsche Bank, Deka, Hypo, LBBW, DZ, Baader usw. Für CFDs bitten sie nicht um eine Ausnahme, sondern nur für Optionsscheine. Und die DSW? Hat sie die CFDs schon aufgegeben, und hofft nun noch darauf, wenigstens noch die Optionsscheine vor diesem Steuerirrsinn retten zu können? Aus dem Appell zitieren wir hier auszugsweise im Wortlaut:

Der Deutsche Derivate Verband (DDV), die Börse Stuttgart und die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz (DSW) appellieren an das Bundesfinanzministerium, die Linie aus dem Juni 2020 beizubehalten und Optionsscheine nicht als Termingeschäfte einzuordnen. Im Entwurf des Anwendungsschreibens des BMF vom Juni 2020 wurden Optionsscheine nicht als Termingeschäfte klassifiziert und damit eine klare, angemessene Abgrenzung erreicht. Damit wird vermieden, dass Anleger in der Depotgestaltung beeinträchtigt werden und zudem aufwendige individuelle Veranlagungen vornehmen müssen. Anderenfalls drohen schwere steuerliche Nachteile, nachträgliche Steuerzahlungen und Unsicherheiten für hunderttausende von Anlegern. Für Termingeschäfte sieht das Jahressteuergesetz, das seit Jahresbeginn gilt, eine begrenzte Verlustverrechnungsmöglichkeit nur mit anderen Termingeschäften und Erträgen aus Stillhaltegeschäften vor.

Marc Tüngler, DSW-Hauptgeschäftsführer: „Die steuerliche Neuregelung der Verlustverrechnung ist ein weiterer herber Schlag für Privatanleger und führt zu massiven Verunsicherungen. Vom Grundsatz her halten wir die Regelung insgesamt für verfassungswidrig. Der Entwurf des BMF-Schreibens war immerhin ein fairer Vorschlag, wie die Anwendung zumindest in Bezug auf Optionsscheine zu regeln ist, und würde betroffenen Anlegern eine Perspektive geben. Wenn das BMF jetzt von diesem ursprünglichen Entwurf abweicht, weckt das Unverständnis und offenbart einmal mehr die feindliche Gesinnung gegenüber Privatanlegern.“

Würden Optionsscheine jetzt durch das Anwendungsschreiben des BMF den Termingeschäften zugerechnet, wird die neugeschaffene Unwucht im Steuerrecht weiter dramatisch verschärft.

Es gibt gute sachliche Argumente dafür, warum Optionsscheine steuerlich als sonstige Finanzinstrumente und nicht als Termingeschäfte zu klassifizieren sind. Die Klassifizierung sollte anhand der Erfüllungsweise von Optionsgeschäften vorgenommen werden. Diese ist bei Optionsscheinen „Zug-um-Zug“, sie sind daher bei der steuerlichen Behandlung den Kassageschäften zuzurechnen, und nicht den Termingeschäften. Diese Einschätzung wird auch von Wissenschaftlern geteilt.

Eine Studie der WHU aus dem vergangenen Jahr zeigt, dass hunderttausende von Privatanlegern von einer solchen Klassifizierung betroffen wären. Zudem stellt die Studie der WHU fest, dass 68,8 Prozent der Nutzer von Hebelprodukten wie Optionsscheinen diese zur Absicherung einsetzen. Die Beschränkung der Verlustverrechnung erschwert es Anlegern von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen.

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Allgemein

Ölpreis: Aufwärtstrend geht weiter? Was macht Biden? API-Daten lassen aufhorchen

Claudio Kummerfeld

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Eine Öl-Pumpe in der Wüste

Der Ölpreis war seit dem 5. Januar im Aufwärtstrend. Nach einer Mini-Pause ging es Anfang dieser Woche weiter nach oben, von unter 48 Dollar im WTI-Öl am 5. Januar bis auf derzeit knapp unter 53 Dollar. Zahlreiche Gründe für die jüngst gestiegenen Preise und womöglich auch weiter anziehenden Preise hatten wir die letzten Tage genannt.

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Positiv für den Ölpreis zu werten waren die inzwischen seit fünf Wochen fallenden Lagerbestände für Öl in den USA, die großen Stimulus-Hoffnungen an den neuen US-Präsidenten, und vor allem die zusätzlichen freiwilligen Kürzungen der Öl-Fördermenge durch Saudi-Arabien (minus 1 Million Barrels pro Tag für Februar und März).

Gestern Abend wurden die privat ermittelten API-Lagerbestände für Öl veröffentlicht mit einer Wochenveränderung von +2,6 Millionen Barrels. Die API-Daten gelten stets als Vorschau auf die am folgenden Tag vermeldeten offiziellen Lagerdaten. Diese Woche verschieben sich viele Konjunkturdaten in den USA um einen Tag nach hinten, weil am Montag Feiertag war. Die offiziellen Lagerdaten aber verschieben sich aufgrund der gestrigen Amtseinführung von Joe Biden um noch einen weiteren Tag nach hinten auf Freitag Nachmittag. Bis dahin könnte der Ölpreis also zittrig bleiben, in der Vorschau auf möglicherweise steigende Lagerbestände in den USA.

Was bringt Joe Biden für den Ölpreis?

Positiv für die Öl-Bullen ist zu werten, dass Joe Biden gestern im Rahmen diverser präsidialer Dekrete die Keystone XL Pipeline gestoppt hat, deren Bau in den USA noch nicht begonnen hat. Damit wird zukünftig nicht noch mehr Öl aus Kanada in Texas ankommen. Grundsätzlich ist dies vorsichtig positiv für den Ölpreis zu werten, da die Angebotsmenge geringer ausfallen dürfte. Aber na ja… werden die Kanadier ihr Öl dann nicht anderweitig auf dem Weltmarkt anbieten?

Also, bringt Joe Biden tendenziell für die nächsten Jahre dank dem Pipeline-Stop und sicherlich diversen schärferen Umweltgesetzen die Öl-Förderung in den USA zu einem Wachstumsstop, oder sogar zu einer Schrumpfung? Das wäre gut für alle Trader, die einen höheren Ölpreis sehen wollen. Aber da gibt es noch die andere Seite der Medaille. Man darf annehmen, dass sich die Beziehung zwischen den USA und dem Iran unter dem neuen US-Präsidenten entspannt. Sollten die US-Sanktionen gelockert werden, dürfte der Iran wohl zügig mehr Öl fördern und auf dem Weltmarkt verkaufen. Denn das Land braucht wohl jeden Petro-Dollar. Dies wäre folglich schlecht für den Ölpreis. Also ist es nicht so einfach zu beantworten, ob Joe Biden nun gut oder schlecht für einen potenziell weiter steigenden Ölpreis zu betrachten ist. Schaut man auf den Chart 30 Tage zurück, dann ist der Ölmarkt noch im Aufwärtstrend. Die Grundstimmung ist vor allem wegen dem möglichen anstehenden Mega-Stimulus in den USA positiv.

Chart zeigt Kursverlauf im Ölpreis in den letzten 30 Tagen
Chart zeigt Ölpreis-Verlauf in den letzten 30 Tagen.

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Christine Lagarde: Headlines der PK der EZB: entscheidende Fragen unbeantwortet

Markus Fugmann

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Hier die wichtigsten Aussagen von Christine Lagarde auf der heutigen Pressekonferenz der EZB – im offiziellen Statement bislang wenig Neues:

– Lagarde beginnt mit warmen Wünschen für 2021

– Impfungen wichtiger Meilentstein

– Industrie weiter robust, Dienstleistung weiter schwach, wenngleich weniger schwach als in der ersten Corona-Welle

– Inflation bleibt niedrig

– Kurzfristig überwiegen die Risiken

– Wirtschaft der Eurozone dürfte auch im 4.Quartal geschrumpft sein

– Pandemie wird auch 1.Quartal 2021 belasten

– es wird trotz Impfungen noch dauern, bis Herdenimmunität erreicht ist

– Impfungen und Brexit-Deal sind ermutigend, aber übergeordnet bleiben die Risiken bestehen

– Headline-Inflation dürfte bald ansteigen, auch wegen deutscher Wieder-Anhebung der Mehrwertsteuer

– Inflation dürfte mittelfristig anziehen, Inflationserwartungen sind gestiegen

– Kreditvergabe: Banken etwas vorsichtiger geworden

– Europäische Länder sollen schnell beschlossene EU-Hilfsmaßnahmen in ihren Parlamenten beschließen, um Erholung anzuschieben

– Lagarde „hat fertig“, jetzt Fragen

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– Lagarde: positiv sind Impfungen, dass der Brexit-Dealk zustande gekommen ist, dazu bessere Aussichten auf Kooperation mit der neuen US-Regierung

– schärfere Lockdowns wegen Mutationen durchaus möglich

– Frage nach Zombiefirmen: bislang weicht Lagarde einer Antwort aus – da redet sie minutenlang herum, aber die Frage zielte letztlich auf die negativen Konsequenzen der EZB-Politik, und das ließ sie (wieder einmal!) unbeantwortet!

– Frage nach (unausgesprochener) yield curve control der EZB (Berichte darüber, dass EZB versucht, die Renditen für Anleihen vor allem italienischer Anleohen nicht zu stark gegenüber deutschen Anleihen als Benchmark steigen zu lassen:: wieder keine konkrete Antwort von Lagarde!

– Frage nach digitalem Euro: was soll der für die Menschen bringen? Lagarde: ein digitaler Euro würde das Bargeld nicht ersetzen (FMW: echt??)
Lagarde: wir wollen in Sachen Digitaleuro sehr transparent sein (FMW: wohl eher pseudo-transparent..)
Lagarde:Einführung des digitalen Euros würde noch Jahre dauern; viele Fragen darüber noch offen und schwierig, wenn er käme, wäre er für alle gut, nicht nur für Elite

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