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Philip Morris vs Uruguay: Ein bizarres Beispiel aus der Welt der Schiedsgerichte

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Uruguay ist mit 3,3 Mio Einwohnern vergleichbar mit der Stadt Berlin, auch die Landfläche ist winzig. Das kleine Land eingequetscht zwischen Brasilien und Argentinien ist einer der weltweiten Vorreiter im Kampf gegen den Zigarettenkonsum. Zu verdanken hat man das dem amtierenden Präsidenten Tabare Vázquez, der sich als Arzt dem Kampf gegen die Auswirkungen wie Krebs und Herzinfarkte verschrieben hat.

Uruguay Präsident Vasquez
Fabio Pozzebom/ABr – Agência Brasil / Wikipedia (CC BY 3.0 br)

Ob es nun ein berechtigtes Interesse ist oder ein Versuch das kleine Land einzuschüchtern, da kann sich jeder sein eigenes Bild machen. Jedenfalls läuft seit 2010 eine Klage seitens des Zigarettengiganten Philip Morris gegen Uruguay vor dem Internationalen Schiedsgericht ICSID bei der Weltbank. Im Jahr 2013 (!) erklärte sich das ICSID überhaupt erst für zuständig. Die Klagesumme beträgt 25 Mio US-Dollar. Merkwürdigerweise wird Uruguay nicht von der weltweiten Philip Morris-Zentrale in den USA verklagt, sondern von einer Tochtergesellschaft in der Schweiz. Somit kann sich diese Gesellschaft auf ein Investitionsschutzabkommen zwischen der Schweiz und Uruguay berufen.

Der Grund für die Klage um es zusammenzufassen: Uruguay hat extreme Anti Raucher-Gesetze, so sind z.B. die Zigarettenpackungen bis zu 2/3 der Fläche mit Warn-Fotos versehen. Philip Morris sieht sein Geschäft in Uruguay durch die scharfen Restriktionen übermäßig eingeschränkt. Offiziell im Klageverfahren beziehen tut sich Philip Morris auf die im Investitionsschutzabkommen enthaltenen Begriffe wie „indirekte Enteignung“ sowie „gerechte und billige Behandlung“. Im Klartext: Durch z.B. einen zu großen Warnhinweis auf der Zigarettenpackung könnte ein potenzieller Käufer abgeschreckt werden. Dadurch sieht man sein Geschäft ungerechtfertigterweise eingeschränkt.

Da stellt sich die grundsätzliche Frage, ob eine vom Volk gewählte Regierung selbst entscheiden sollte, ob er seine Bürger gegen Gesundheitsgefahren schützen soll, oder ob es sich bei einer Zigarettenpackung um ein Wirtschaftsgut wie alle anderen auch handelt. Stimmt man letzterer Argumentation zu, kann man argumentieren, dass der Staat Uruguay völlig übertrieben in die Werbefreiheit und Produktfreiheit eines Privatunternehmens eingreift. Uruguay hat aber verdammt gute Zeugen und Gutachter auf seiner Seite, darunter die UN-Gesundheitsorganisation WHO, die als Sachverständiger vor dem ICSID zugelassen wurde. Hier wird z.B. darauf hingewiesen, dass seit Einführung der verschärften Anti Raucher-Gesetze die Anzahl der Herzinfarkte in Uruguay um 22% zurückgegangen ist.

Laut Uruguay´s Präsident Vazquez habe sich Philip Morris bewusst ein kleines (und damit schwaches?) Land ausgesucht um über so eine Klage ein Exempel zu statuieren. Auch sagte er vor der UN die Zigarettenindustrie schrecke nicht davor zurück ihre eigenen Kunden zu töten um Gewinne zu maximieren. Es sei unter keinen Umständen ethisch gerechtfertigt, dass Konzerne vor Gerichten das Recht zugesprochen bekommen Kommerzielles über fundamentale Menschenrechte zu stellen.

Das ist die Grundsatzfrage: Was zählt beim Zigarettenkonsum mehr: Der Schutz der Bürger vor Gesundheitsschäden, oder der Schutz der Hersteller vor staatlichem Eingriff? Wenn ein Staat ein Gesetz zum Gesundheitsschutz erlässt und dieses in Folge ein Unternehmen einschränkt, ist es in Europa und den USA eigentlich allgemein anerkannt, dass hier die Gesundheitsvorsorge der Bevölkerung vorgeht. Kann das der Grund sein, dass gerade gegen Uruguay geklagt wird und nicht gegen Deutschland oder Frankreich? Möchte man einen großen Imageschaden auf einem großen Absatzmarkt verhindern?

Und diese Grundsatzfrage soll ausgerechnet ein privates Schiedsgericht entscheiden. Hier sitzen hochbezahlte private Anwaltskanzleien, die mal als Schiedsrichter und mal als Anwälte der jeweiligen Parteien auftreten und „Gericht spielen“. Es gibt bei diesen privaten Schiedsgerichten keine Polizei, die Ermittlungen durchführt und dann durchgeprüfte Fakten vorlegt. Jede Partei kann seine eigenen ungeprüften Fakten vorlegen, und die Schiedsrichter müssen diese dann einfach so hinnehmen. Sie entscheiden auch nicht auf Basis der in Uruguay gültigen Gesetze, sondern schauen nur in den Text des Investitionsschutzabkommens zwischen der Schweiz und Uruguay. Und ganz im Ernst: in die beiden Formulierungen „indirekte Enteignung“ sowie „gerechte und billige Behandlung“ kann man so ziemlich alles und nichts hineindeuten. Also eine reine Ermessenssache. Nur was hat das mit Rechtsprechung zu tun?

Vor Kurzem haben beide Parteien ihre Schlussplädoyers gehalten und warten jetzt auf die Entscheidung der Schiedsrichter, was schnell gehen oder auch mehrere Monate dauern kann.


6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Volker

    26. November 2015 12:12 at 12:12

    Die Beweise liegen unumstößlich auf dem Tisch. Tabakkonsum tötet und macht krank. Somit gehören Tabakprodukte nicht schikaniert und unattraktiv gemacht, sondern gänzlich vom Markt genommen.

  2. Avatar

    hhaien

    26. November 2015 14:43 at 14:43

    Ja, Tabakkonsum tötet, nur Nichtraucher leben ewig und müssen nicht sterben… Wie sehr rauchen schadet, hat man ja bei Helmut Schmidt gesehen, der ist keine 100 geworden nur 96… Wenn also Nichtraucher früher sterben, dann sicherlich nur, weil sie anderen beim Rauchen zugesehen haben und davon Krank geworden sind…

    Aber mal ernsthaft, ich sage nicht, das Rauchen nicht schädlich sein kann, aber das ist wohl nicht bei jedem Menschen gleich. Manche Menschen sind anfälliger, andere wiederum nicht. Andere Sachen können auch schaden. Wann wird es z.B. auf süßen Lebensmittels Warnhinweise wegen Diabetesgefahr geben – soll ja wohl inzwischen eine Volkskrankheit sein… Oder andere. Warnhinweise könnte man z.B. auch an Aufos anbringen weil die Benutzung das eigene und das Leben anderer gefährden kann. Nicht zu vergessen Warnhinweise auf Waffen und Spengstoffgürteln…
    Erstmal sollte man versuchen herauszufinden, warum manche Menschen anfälliger sind bei Tabakbenutzung und manche nicht. Warnhinweise kann man zwar auf die Packung machen, man kann es aber auch übertreiben, ebenso wie mit dem Nichtraucherschutz. Was bringst es wenn die Leute nicht mehr in der Gaststätte rauchen aber dafür zu Hause z.B. in Anwesenheit bei Kleinkindern.
    Wenn man rauchen will so sollte man Qualitätsprodukte benutzen und es genießen. Also nicht irgendwo in einer Ecke draußen schnell eine wegpaffen.

    Das ist die Meinung eines Gelegenheitsrauchers, der auch einige Jahre geraucht hatte, zwischendurch mal Pause gemacht hatte (die vorige war über 25 Jahre lang), Anfang des Jahres mal wieder angefangen hat, aber bisher nur eine Schachtel…

    PS: Natürlich finde ich die Klagemöglichkeit von Konzernen nicht in Ordnung.

  3. Avatar

    Iudica

    27. November 2015 15:53 at 15:53

    Oh Mann:
    – Welches staatliche Zivilgericht hat eine Polizei?
    – Auch vor einem deutschen Zivilgericht gilt der Grundsatz, dass die jeweilige Partei die für sich notwendigen Beweise beibringen muss.
    – Womit begründen Sie die Behauptung, ein Schiedsgericht müsse die ungeprüften Fakten hinnehmen?

    Und ja, auch im deutschen Recht gibt es sehr sehr viele Stellen, wo Behörden oder Richter Ermessen ausüben. Das lässt sich manchmal einfach nicht vermeiden, hat aber trotzdem sehr viel mit Rechtsprechung zu tun.

    Zu dem Verfahren: Ist es wirklich notwendig, 80% der Verpackung mit Warnhinweisen zu versehen (bei Klageerhebung waren es 80% mittlerweile sind es 66%). Das dient doch nicht mehr der Information des Verbrauchers, sondern ist eher eine indirekte Schädigung. Ist es wirklich notwendig, dass eine Marke nur noch eine Art (also keine Gold, Filter,Light Produkte) vertreiben darf?

    BTW.: Es ist auch eine Klage gegen Australien anhängig. Ist das Land groß genug?

    Sehr sehr schlechter Artikel, wer sich etwas besser informieren möchte: https://de.wikipedia.org/wiki/Philip_Morris_gegen_Uruguay#cite_note-6

    BtW.: ich bin kein Befürworter des Rauchens oder der Tabakindustrie. Aber diese bewegen sich nun einmal nicht in einem rechtsfreien Raum und dieses unreflektiere Bashing auf alles was nach Schiedsgericht aussieht, nervt auch.

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Dirk Müller über das Börsenjahr 2021: „Mit Gas und Bremse durch den Markt“

Claudio Kummerfeld

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Bulle und Bär - Dirk Müller will mit Gas und Bremse durchs Jahr kommen

Dirk Müller hat in einem aktuellen Interview über das Börsenjahr 2021 gesprochen, aber auch über die Corona-Restriktionen und den Bitcoin. Beim Thema Corona ist er der Meinung, dass die Beschränkungen nach einer flächendeckenden Impfung und rückläufigen Infektionszahlen nicht verschwinden würden. In welcher Form genau es weitergehe, könne er auch nicht sagen, aber gewisse Arten von Einschränkungen im Alltag würden dauerhaft bestehen bleiben. Dirk Müller erwähnt in dem Zusammenhang die auch bei der Grippe ständigen Mutationen und jährlich neuen Impfungen, um sich dagegen zu schützen. Corona käme dauerhaft als neues Risiko hinzu.

Dirk Müller über das die Aktienmärkte in 2021

Immer weiter steigende Börsenkurse sind laut Dirk Müller auch im Börsenjahr 2021 möglich, auch dank der Notenbanken. Aber, so seine Worte, alle Welt glaube es gehe an der Börse jetzt nur noch nach oben. Man frage sich nur noch, wie kräftig die Kursgewinne im Jahr 2021 ausfallen werden. Aber ein großer Börsencrash sei jederzeit möglich. Was dafür exakt der Auslöser sei, könne man vorher nie sagen. Ein Problem für die Aktienmärkte sei aktuell das Ansteigen der Anleiherenditen in den USA (aktuell 1,09 Prozent). Diese würden laut Dirk Müller unabhängig von der Politik der Notenbanken anziehen, weil die Inflationserwartungen in den USA zunehmen. Es stehe für 2021 eine Sektorenrotation bevor. Das Anlegergeld verlasse die Tech-Aktien. US-Banken würden interessanter werden, aber auch Branchen wie der Flüssiggas-Sektor. Er gehe mit Gas und Bremse durch das kommende Börsenjahr. Man solle für weiter steigende Kurse offen sein, aber mit Absicherung.

Bitcoin

Und was ist mit dem Bitcoin? Wochenlang war der Kurs ja kräftig gestiegen, dann wieder deutlich gefallen (hier unsere aktuellste Berichterstattung). Dirk Müller bleibt bei seiner bisherigen Meinung. Der Bitcoin sei eine eindeutige Zockerei, dahinter stehe kein echter Wert. Er könnte kräftig verlieren, aber auch unendlich weiter steigen.

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EZB: Auf der Spur der wahren Gründe für das große Gelddrucken

Claudio Kummerfeld

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Die EZB-Zentrale in Frankfurt

Wir alle hören es seit Jahren und nehmen es zur Kenntnis. Offiziell betreibt die Europäische Zentralbank (EZB) ihre Geldpolitik (Zinsen und Anleihekäufe), um die Inflation von der Null-Linie in Richtung 2 Prozent zu bekommen. Und Bürger und vor allem Unternehmen sollen durch die Banken in der derzeitigen Krise günstige Finanzierungsbedingungen erhalten. Daher flutet man alles und jeden mit Notenbank-Euros, und die Banken können dem braven Mittelständler noch günstigere Kredite anbieten? So kommt die Wirtschaft in Schwung, und letztlich auch die Inflation? So geht natürlich die offizielle Story. Und tatsächlich?

Viele Beobachter der EZB-Politik behaupten oder meinen erkannt zu haben, dass es Frau Lagarde und vorher Mario Draghi in Wirklichkeit darum ging, mit günstigen Finanzierungskonditionen und mit massiven Anleihekäufen die Südländer in der Eurozone am Leben zu erhalten. So wolle man die Eurozone als Konstrukt zusammenhalten. Auch wir bei FMW haben uns in den letzten Jahren diverse Mal zu diesem Thema geäußert. Nach der gestrigen PK von Christine Lagarde ist uns der Kommentar von Dr. Jörg Krämer aufgefallen, dem Chefvolkswirt der Commerzbank. Man kann ihn also ruhig als seriöse Quelle bezeichnen.

EZB hält Bedingungen für Südländer günstig

Er hat seinen Kommentar betitelt mit der Headline „Was Günstige Finanzierungsbedingungen wirklich bedeuten“. Er zielt auch auf die oberflächlichen Gründe der EZB ab, nämlich Kreditkunden in der Wirtschaft zu günstigen Konditionen zu verhelfen. Es sei interessant zu beobachten, wie stark Christine Lagarde das Konzept der „günstigen Finanzierungsbedingungen“ betont habe. Sie folge dabei einem „holistischen Ansatz“ und habe verschiedene Zinsen im Blick – etwa die für Kredite an Unternehmen oder private Haushalte. Tatsächlich aber (so Jörg Krämer) dürfte es der EZB aber vor allem darum gehen, die Renditeaufschläge der Anleihen der besonders hoch verschuldeten Staaten zu begrenzen. So lasse sich beobachten, dass die EZB im Rahmen ihres PEPP-Programms immer dann mehr Staatsanleihen kaufe, wenn die Risikoaufschläge steigen (siehe Grafik). Zitat Jörg Krämer:

Laut der Nachrichtenagentur Bloomberg habe ein EZB-Vertreter gesagt, dass die EZB sogar bestimmte Höchstwerte für die Risikoaufschläge einzelner Staatsanleihen bestimmt habe. Offenbar sieht es die EZB als ihre Aufgabe an, die Währungsunion zusammenzuhalten, solange die hoch verschuldeten Staaten nicht ihre Hausarbeiten machen und damit latent die Existenz der Währungsunion gefährden.

Endet diese Politik der EZB, wenn das Corona-Aufkaufprogramm PEPP Anfang 2022 endet? Nein, Jörg Krämer glaubt, dass das Aufkaufen auch danach weitergeht, optisch eben nur über ein andere Vehikel. Die EZB werde dann das „normale“ Kaufprogramm namens APP aufstocken, und zwar von 20 auf 30 bis 40 Milliarden Euro pro Monat. Begründen dürfte sie dies unter anderem mit einer merklich unter zwei Prozent liegenden Inflation. Und ja, so möchten wir von FMW anmerken: So läuft es schon seit Jahren. Die Inflation, die ist einfach zu niedrig, deswegen muss man Billionen an Euros drucken und immer weitere Teile der Anleihemärkte aufkaufen. In Wirklichkeit will man, so nehmen wir es auch an, nur weiterhin gewährleisten, dass Italien, Griechenland, Spanien und Co sich so günstig wie nur irgend möglich immer weiter verschulden können.

EZB kauft mehr Anleihen um Spreads zu senken

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So sichern Sie Ihr Depot optimal ab – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Aktienmärkte eilen von einem Rekord zum nächsten. Das Virus wühlt zwar weiterhin, und tatsächlich eilt auch die Anzahl der Covid-Neuinfektionen weltweit von einem Rekord zum nächsten. Wir vertrauen allerdings auf die Kraft des Impfstoffes und sehen die Volkswirtschaften dieser Welt nächstens befreit.

Bei so viel Euphorie beschleicht allerdings den ein oder anderen Börsianer ein ungutes Gefühl. Sie haben also das Bedürfnis Ihr Depot, Ihre Buchgewinne einmal zumindest teilweise abzusichern. Im Folgenden erkläre ich Ihnen, welche drei goldenen Regeln Sie berücksichtigen müssen, damit die Absicherung auch wirklich greift.

Das Absichern oder Shorten eines Depots ist kein Hexenwerk. Allerdings sind wir als Börsianer natürlich eher geeicht auf steigende Kurse und Chancen. Mit anderen Worten: Shorten zählt bei den meisten von uns nicht zur ersten Begabung.

Das sind die drei goldenen Regeln:

– Fassen Sie immer punktuell und kurzfristig zu!
– Definieren Sie Ihren Depotschwerpunkt und vergessen Sie Einzelaktien!
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Was sagen uns diese Regeln konkret?

Zu 1. Ein Short – ganz gleich ob als Optionsschein, Short-ETF oder Zertifikat – ist kein Pkw-Anschnallgurt, den wir fortwährend zur Anwendung bringen. Erfolgreiches Shorten verlangt eine kurzfristige Marktmeinung. Solche Instrumente kaufen wir immer punktuell und lediglich für wenige Wochen oder Monate. Andernfalls verzichten wir auf Geld und Rendite. Dabei sind weniger die laufenden Kosten eines Short-ETFs oder eines Optionsscheins das Problem. Sondern: Shorts – egal in welcher Form – bringen uns Verluste, wenn der Markt entgegen unserer Prognose doch steigt. Zudem fehlt uns das Kapital für den Short auf der Aktienseite. Zu Deutsch: Ein unsauber gesetzter Short wird schnell zum doppelten Renditekiller.

Zu 2. Das ist offensichtlich: Wenn von 20 Ihrer Depotpositionen 15 aus dem DAX stammen, sichern Sie nicht gegen den S&P 500 oder NASDAQ-Index ab, sondern natürlich gegen den DAX. Als kluger Börsianer kennen Sie den Schwerpunkt Ihres Depots und erwerben dazu passend einen Short. Ganz wichtig: Vergessen Sie…..

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