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Rundfunkbeitrag: So wollen sich die Bundesländer des „Problems“ entledigen

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Alle paar Jahre muss für den Rundfunkbeitrag (ehemals GEZ-Gebühr genannt) eine neue Beitragshöhe festgelegt werden. Zuständig hierfür sind die Bundesländer. Die aktuelle Periode der derzeit gültigen Beitragshöhe von 17,50 Euro pro Monat gilt für den Zeitraum von 2017-2020. Rechtzeitig vor dem Ablauf dieser Periode müssen die Bundesländer festlegen, wo der Beitrag für die dann jeweils folgende Periode festgelegt wird.

Rundfunkbeitrag an Inflation koppeln

Das Hauen und Stechen nimmt vor allem dank der öffentlichen Kritik am Rundfunkbeitrag immer mehr zu. Die Bundesländer wollen natürlich beim Bürger nicht als Gebühren-Erhöher da stehen. Gleichzeitig giert vor allem die ARD nach immer mehr Geld, obwohl man doch angeblich bereits Kosten spart, „wo man nur kann“. Gäbe es also eine elegante Lösung, dass die Regierungen der Bundesländer sich dieses lästigen Themas endlich entledigen?

Die Lösung scheint in Sicht zu sein. Laut dem Portal „Medienkorrespondenz“ plant eine Arbeitsgruppe aus sechs Bundesländern (Bayern, Baden-Württemberg, Schleswig-Holstein, Hamburg, Sachsen und Thüringen) offenbar den Rundfunkbeitrag ganz einfach an die Inflationsrate zu koppeln. Steigt die Inflation sagen wir um 3%, steigt auch der Rundfunkbeitrag um 3% (Anpassung alle zwei Jahre). Ausgangspunkt solle ein Rundfunkbeitrag von 17,20 Euro sein – somit läge der Startpunkt des neuen Gebührenmodells 30 Cents unter dem jetzigen Beitrag.

Das Geniale daran ist aber: Für die Bundesländer entfallen quasi sämtliche ständig wiederkehrenden Streitereien mit ARD & ZDF, wie auch der Druck durch die breite Öffentlichkeit. Ihr könnte man einfach sagen, dass der Rundfunkbeitrag genau so stark steigt wie die Verbraucherpreise im Durchschnitt – fertig aus, Diskussion beendet.

Auf Kernaufgaben beschränken

Wir haben in diversen Artikeln in den letzten Jahren schon darauf hingewiesen und Fragen formuliert. Muss die ARD wirklich im Vorabend-Programm schrullige Daily Soaps ausstrahlen, wie es RTL, SAT1 etc. ohnehin schon tun? Ist das wirklich Teil des Bildungsauftrags der Öffentlich Rechtlichen? Offiziell gehört es gemäß ihres Auftrags auch dazu, Unterhaltung anzubieten. Doch ist das wirklich nötig? Die Bundesländer planen offensichtlich genau diesen grundlegenden Auftrag der Öffentlich Rechtlichen zu ändern, wodurch der Bereich „Unterhaltung“ entfallen würde.

Es blieben die Bereiche Information, Bildung und Kultur. Wo die Grenze zwischen Kultur und Unterhaltung zu ziehen ist, das mag Ansichtssache sein. Aber vor allem die ARD jammert ja des öfteren, dass man endlich mehr Geld haben müsse – denn sonst müsse man notgedrungen das Programm beschneiden. Durch so eine Änderung des Auftrags könnte man beispielsweise Schrott aus dem Programm streichen. Bei vielen Inhalten versteht wohl kaum jemand, warum er aus zwangsweise eingetriebenen Geldern finanziert werden muss. Die Bundesländer wollen ARD & ZDF freistellen, ob sie beispielsweise Spartenkanäle wie 3sat, Arte, ZDFneo etc ganz abschaffen oder mit anderen Angeboten zusammenlegen.

KEF reiner Controller?

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) nahm bislang die Wünsche der Öffentlich Rechtlichen entgegen, wie viel Geld sie benötigen. Dann unterbreitete die KEF den Bundesländern einen Vorschlag zur Höhe des Rundfunkbeitrags. Würde die Koppelung an die Inflationsrate eingeführt werden, solle die KEF womöglich zu einem reinen Controller umfunktioniert werden, der darauf aufpassen soll, dass ARD & ZDF auch wirklich sparsam haushalten.

Wie auch immer. Mit dem Modell, dass der Runfdunkbeitrag an die Inflationsrate gekoppelt würde, könnten sich die Bundesländer dauerhaft den nervigen Diskussionen entledigen.

ARD-Chef Ulrich Wilhelm kämpft für einen höheren Rundfunkbeitrag
ARD-Chef Ulrich Wilhelm will immer mehr Geld haben für seine Anstalten. Foto: Stefan Brending, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de – Ausschnitt aus Originalfoto

6 Kommentare

6 Comments

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    Pit M.

    11. Juni 2018 13:02 at 13:02

    Bei mir sind es jetzt schon fast 2 Jahre die ich nicht zahle :).
    Irgendwie tut sich seitens dieses Haufens aber nichts. Hätte schon lange mit etwas Druck gerechnet. Aber nach dem anfänglichen Briefaustausch mit denen kam dann nichts mehr.

    • Avatar

      Maitdjai

      11. Juni 2018 13:42 at 13:42

      Keine Sorge, diese „Mafia“ Struktur sollte man nicht unterschaetzen!Die schreiben alles schoen auf. Und dann, irgendwann, kommt der „rueckwirkende“ Hammer + Kosten. Bei weiter anhaltender Renitenz, lohnt sich dann auch die Erzwingungshaft…Lol

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    Emm wie Meikel

    11. Juni 2018 17:39 at 17:39

    Der angebliche Bildungsauftrag ist nur ein Vorwand (Gehirnwäsche, einseitige Berichterstattung und Manipulation sind in den öffentlich-rechtlichen allgegenwärtig). In Wahrheit ist es nur ein Versorgungsposten für abgehalfterte, ausgediente Politiker. Man vergleiche die Höhe der Einnahmen durch die Zwangsabgabe mit der Höhe der fortlaufend gezahlten Pensionen durch die öffentlichen Rundfunkanstalten.

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    Rudisch

    12. Juni 2018 23:35 at 23:35

    Jeder sollte nur das zahlen,was man auch in Anspruch nimmt. Technisch gesehen wäre es möglich, wenn man es sehen will.Doch diese zwangsfinanzierte Politikunterstützte-Eintreiber-Mafia wird in aller Regel von den etablierten Parteien, Gerichten und Lobbyisten geschützt. Man muss sich seine Pfründe auch nach dem Ausscheiden aus der Politik und anderswo sichern. Nur noch widerwärtig dieses System,welches auf Abzocke und Ungerechtigkeit aufgebaut ist.

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    Skrabs

    8. September 2018 03:46 at 03:46

    Warum gehen die Leute da nicht auf die Straße?

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    Bernd Freudinger

    8. September 2018 04:09 at 04:09

    Das ist doch absoluter Blödsinn, Bargeld würde die Demokratie gefährden. Die Demokratie die Bargeld eingeführt hat will es vielmehr willkürlich wider abschaffen, weil die Hochfinanz daran interessiert ist und die Politik offenbar vor den Banken und Milliardenkonzernen einknickt. Man sollte wiemehr mal eine Volksabstimmung machen was der Wähler wirklich will.

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Weltwirtschaftskrise – vorher schnell noch reich werden

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Beispielbild für die Weltwirtschaftskrise

Die globale Überschuldung zwingt die Notenbanken in eine Interventionsspirale. Die positiven Auswirkungen des Gelddruckens sollte man nutzen, bevor es zu einer Weltwirtschaftskrise kommt.

Relativer Wohlstand und Sicherheit statt Weltwirtschaftskrise

Nach wie vor ist vielen Menschen nicht bewusst, wem sie die scheinbare Normalität ihres Alltags zu verdanken haben. Die statistisch relativ niedrige Arbeitslosigkeit, die steigenden Vermögenspreise, die oberflächliche Stabilität des Bankensystems, Sicherheit, Freiheit, Rechtssicherheit, Unterhaltung, die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie, Wasser, Medikamenten bis hin zur Müllentsorgung funktionieren nur noch deshalb, weil in Europa die EZB und in vielen anderen Regionen der Welt die zuständigen Noten- und Zentralbanken die Wirtschaft mit Billionensummen und historisch niedrigen Leitzinsen stabilisieren. Schon eine relativ kurze Zeitspann ohne diese Notfallmaßnahmen würde alle genannten Segnungen in akute Gefahr bringen.

Das Krisenmanagement der Zentralbanker kann man grundsätzlich kritisieren. Doch wie würde man selbst als Präsident oder Präsidentin der Europäischen Zentralbank handeln? Kann man sich überhaupt moralisch über einen Mario Draghi oder eine Christine Lagarde erheben, ohne die sich die Eurozone bereits in einer für alle spürbaren Zerfallskrise befände? Fakt ist, dass all die Immobilienmakler, Aktienhändler, Goldbugs (zu denen ich mich selbst zähle) sowie bonusverwöhnte Top-Manager ihre Erfolge und Einkommen nicht ausschließlich den eigenen Fähigkeiten verdanken, sondern in essenziellem Maße der zunehmenden Interventionspolitik der Notenbanken. Viele Ökonomen, Bestsellerautoren und Hobby-Volkswirte, die es angeblich besser wissen, würden die von ihnen prognostizierte Weltwirtschaftskrise sofort selbst auslösen, wenn sie ihrer Kritik entsprechend als Zentralbanker diese „unseriöse“ Geldpolitik sofort beenden würden.

Alt und arm ist keine Option

Anstatt sich also über andere zu erheben oder die Realität zu ignorieren, sollte man den positiven Beispielen aus der gut dokumentierten Weltwirtschaftskrise von 1929 ff. folgen. Schaut man sich die Geschichte der „Great Depression“ an, dann litten besonders die Menschen, die die Krise und ihre Herausforderungen nicht haben kommen sehen am meisten unter den Folgen. Anders als z. B. die Familie Kennedy, die erst dank des Geschäftsmannes, Diplomaten und Börsenspekulanten Joseph P. Kennedy durch den Boom am Aktienmarkt und den folgenden Crash im Jahre 1929 zu einer wohlhabenden Dynastie aufstieg oder der wohl berühmteste Short-Seller aller Zeiten, Jesse Lauriston Livermore, der auch als König der Börsenspekulanten und bester Trader aller Zeiten in die Annalen der Börsengeschichte einging (Buchempfehlung: „Das Spiel der Spiele“ von Edwin Lefèvre). Diese Männer gingen wohlhabend durch die Krise und stellten später im Falle der Kennedys sogar den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Natürlich kann niemand mit Gewissheit sagen, wie sich der Verlauf der nächsten Weltwirtschaftskrise gestaltet, wie stark unsere Demokratie noch Schaden nehmen und wie sich die Sicherheitslage darstellen wird. Aber wenn man das Wissen um die Ursachen und Auswirkungen der zunehmend systemrelevanten Geldpolitik besitzt, dann sollte man dieses Wissen auch nutzen und gemäß den Erkenntnissen des Ökonomen Richard Cantillon und dem nach ihm benannten Cantillon-Effekt im eigenen Interesse und im Interesse der eigenen Familie und Freunde opportunistisch handeln (siehe Video). Denn nur wer später noch Mittel zur Verfügung hat, kann auch anderen Helfen und eventuell sogar die Zeit nach der Krise mitgestalten. Wobei Letzteres wohl realistisch betrachtet in die Kategorie „Illusionen“ gehört. Aber nur so besteht zumindest die Chance auf ein menschenwürdiges Leben auch im Alter, trotz der vermutlich unvermeidbaren Weltwirtschaftskrise.

Die Interventionsspirale und ihre Wirkung

Optionen, wie man eine solche Krise verhindern und aus der Interventionsspirale ausbrechen kann, gibt es spätestens seit dem Platzen der New-Economy-Blase nicht mehr. Damals machte Alan Greenspan den Anfang mit radikalen Zinssenkungen, um die Folgen des Zusammenbruchs der Aktienmärkte weltweit abzumildern. Ab 2006 setzte Ben Bernanke diese Politik mit dem Start der „QE-Programme“ fort, gefolgt von der gelpolitischen „Verwalterin“ Janet Louise Yellen und nun in extremer Form neu gestartet durch Mr. Jerome Hayden „Jay“ Powell.

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Kreditwachstum abgekoppelt von der Wirtschaftsleistung – die Gründe

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Das Kreditwachstum der letzten Jahre in Deutschland ist beeindruckend. Die Bundesbank hat aktuell dazu ausführliche Daten und Grafiken veröffentlicht. Man schaue auf die folgende Grafik seit den 1980er-Jahren, wo das Kreditwachstum (an Unternehmen außerhalb der Finanzbranche) in Prozentpunkten als blaue Linie dargestellt wird. Man sieht, wie die Wirtschaftsleistung (schwarze Linie) zuletzt immer mehr Richtung Nullwachstum abfällt, aber das Kreditwachstum eine viel höhere Wachstumsrate aufweist. Woran liegt das?

Kreditwachstum vs Wirtschaftsleistung

Schauen wir dazu auch auf die folgende Grafik, wo das jährliche Kreditwachstum (Durchschnitt in blauer Linie) seit 2014 dargestellt wird. Hier auf diesen kurzen Zeitraum bezogen ist der Dreh von vormals negativen Raten ins Plus gut erkennbar. Selbst zuletzt, wo die gesamte Wirtschaftsleistung (BIP) immer mehr Richtung Null-Linie läuft, verharrt die Wachstumsrate bei Krediten über 5%.

Kreditwachstum seit 2014

Was wir lobend erwähnen möchten: Die Bundesbank hat mit einem sehr einfach verständlichen Text die Gründe dafür aufgearbeitet, warum das Kreditwachstum sich von der Wirtschaftsleistung abgekoppelt hat. Bevor wir noch einen anschließenden Kommentar abgeben, hier die Bundesbank im Wortlaut:

Die Buchkredite deutscher Banken an nichtfinanzielle Unternehmen in Deutschland sind in den letzten Jahren nachhaltig und über alle Laufzeiten, Wirtschaftszweige und Bankengruppen gestiegen. Wesentlichen Einfluss auf diesen Aufschwung hatten die anhaltende konjunkturelle Erholung sowie die gesunkenen Kosten der Kreditfinanzierung. Das kräftige Wachstum der Unternehmenskredite lässt sich mit diesen beiden Größen allein jedoch nicht vollständig erklären.

Mögliche weitere Einflussgrößen sind sowohl auf der Kreditnachfrage- als auch auf der Kreditangebotsseite zu finden. Nachfrageseitig relevant waren vor allem das anhaltend niedrige Zinsniveau sowie Verschiebungen in der Finanzierungsstruktur der Unternehmen und in der Investitionstätigkeit einzelner Wirtschaftszweige. Infolge der lebhaften Baukonjunktur sowie des damit verbundenen Preisauftriebs bei Bauleistungen und Immobilien erhöhte sich vor allem der Mittelbedarf des Bau- und Immobiliensektors. Dieser ist typischerweise besonders kreditintensiv, was dazu führte, dass die Kredite an diesen Wirtschaftszweig zur treibenden Kraft des Kreditaufschwungs wurden. Auf der Angebotsseite fällt auf, dass die Banken ihre Kreditvergabepolitik in den letzten Jahren wiederholt lockerten. Sie führten dies vor allem auf die angespannte Wettbewerbssituation im Bankensektor zurück.

Zusätzlich spielten die ab 2014 beschlossenen geldpolitischen Sondermaßnahmen des Eurosystems eine Rolle, die über ihren rein zinssenkenden Effekt hinaus positiv auf die Kreditdynamik wirkten. Eigene empirische Analysen auf der Basis von Bankbilanz-Einzeldaten deuten darauf hin, dass Banken in Deutschland, die an den gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften und am
erweiterten Programm zum Ankauf von Vermögenswerten teilnahmen, in den Jahren 2014 bis 2019 ein höheres Wachstum der Unternehmenskredite aufwiesen als nichtteilnehmende Banken. Darüber hinaus geben Umfragedaten Hinweise darauf, dass das negative Niveau des Einlagesatzes für sich genommen zwar die Nettozinserträge der Banken dämpfte, jedoch bislang nicht zu einer Einschränkung ihrer Kreditvergabe führte.

Kommen wir zur letzten Bemerkung der Bundesbank. Bislang gebe es also noch keine Anzeichen für eine Einschränkung der Kreditvergabe durch die Banken. Geht das Kreditwachstum also weiter, auf hohem Niveau bei 5%? Wir erinnern an die im Detail erläuterte Prognose des Bankexperten Markus Krall. Viele Beobachter mögen seine Analysen und Schlussfolgerungen ablehnen, weil sie zu viele Variablen enthalten. Aber dennoch sind die Worte von Markus Krall aufschlussreich. Durch das Fehlen der Zinsmarge bei den Banken (dank der von der EZB abgeschafften Zinsen) schmelze das Eigenkapital der Banken derzeit immer weiter ab. Da die Banken für jeden vergebenen Kredit einen gewissen Teil an Eigenkapital vorhalten müssen (als Risikovorsorge für ausfallende Kredite), müssten die Banken ab einem bestimmten Zeitpunkt ihre Kreditvergabe einschränken, da sie ja ein ständig schrumpfendes Eigenkapital hätten, so Markus Krall.

Und laut seinen Berechnungen (sehen Sie dazu bitte folgendes ausführliches Video ab Minute 32) werde die Kreditkontraktion (weniger Kreditvergabe durch die Banken) Ende 2020/Anfang 2021 einsetzen, weshalb die Wirtschaft mangels neuer Kredite massive Probleme bekommen werde. Soweit die Theorie von Markus Krall. Wird es so kommen? Zumindest basierend auf den aktuellen Aussagen der Bundesbank läuft jetzt noch alles rosig. Aber es sind ja noch mindestens 3 Quartale Zeit, bis laut den Schätzungen von Markus Krall die Kreditkontraktion einsetzen soll.

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Bundesbank: Wirtschaftswachstum wohl exakt auf der Null-Linie

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Die Bundesbank hat vor wenigen Minuten ihren Monatsbericht für Januar veröffentlicht. Das Wirtschaftswachstum ist gegen Ende des Jahres 2019 wohl exakt auf der Null-Linie gelandet, so die aktuelle Prognose der Bundesbank. Die Zweiteilung zwischen Binnenkonsum/Dienstleistungen sowie der Produktion bleibt weiterhin bestehen. Aber man erkenne, dass sich im Verarbeitenden Gewerbe eine Stabilisierung abzeichne. Dies wird auch im erläutert. Zitat auszugsweise:

Auftrieb sei nach wie vor von der Binnenwirtschaft gekommen. Hier hielten die trotz schwacher gesamtwirtschaftlicher Entwicklung recht günstigen Arbeitsmarkt- und Einkommensaussichten die Konsumfreude der Verbraucher aufrecht.

„Ein Ende das Baumbooms zeichnet sich weiterhin nicht ab“, schreiben die Expertinnen und Experten.

Demgegenüber habe die Abwärtsbewegung in der exportorientierten Industrie weiterhin angehalten, heißt es im Bericht. „Zuletzt mehren sich jedoch Anzeichen dafür, dass sich das verarbeitende Gewerbe mit Beginn des neuen Jahres stabilisieren könnte“, schreiben die Ökonominnen und Ökonomen. So hätte sich die industrielle Auftragslage seit einigen Monaten nicht weiter eingetrübt und die Warenausfuhren würden merklich steigen. Die kurzfristigen Exporterwartungen hätten sich ebenfalls erholt und würden nun erstmals seit einem halben Jahr wieder den positiven Bereich erreichen. Dem Bericht zufolge stieg die deutsche Industrieproduktion im November 2019 kräftig an. Sie übertraf demnach den Stand vom Oktober saisonbereinigt um 1 Prozent. Im Mittel der Monate Oktober und November lag die industrielle Erzeugung dennoch erheblich unter dem Durchschnitt der Sommermonate (-1½ Prozent).

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