Von Markus Fugmann
Optimismus bei allen Beteiligten, aber wenig Konkretes – das ist das Ergebnis des gestrigen Sondertreffens zwischen Tsipras und Spitzenvertetern der EU. Der griechische Ministerpräsident sicherte eine schnelle Umsetzung von Reformen zu und will zeitnah eine detaillierte Liste von Reformen vorlegen. Allerdings sollten diese konkreten Reformen schon vor Wochen eingereicht werden, die Athener Regierung hatte jedoch wenig Konkretes geliefert. Gestern war bekannt geworden, dass die technische Gespräche mit Vertetern der Institutionen, die in Athen versuchen, einen Überblick über die Finanzlage Griechenlands zu bekommen, vorerst gescheitert waren.
Das Sondertreffen zwischen Tsipras, Merkel, Hollande, Dijsselbloem, Juncker und Tusk war der letzte Versuch, auf höchster politischer Ebene die atmosphärischen Störungen auszuräumen und so die Zusammenarbeit auf den unteren Ebenen wieder in Gang zu bringen. Laut Aussagen von Bundekanzlerin Merkel wurde jedoch nicht über konkrete Zahlen gesprochen – das sei auch nicht der Zweck des Sondertreffens gewesen. Gleichwohl seien die Gepräche gut und konstruktiv verlaufen, sagte die Bundeskanzlerin nach dem Treffen.
Tsipras sagte nach dem Treffen, dass er nun optimistischer sei als zuvor. Dementsprechend dürfte das wichtigste Ergebnis des Sondertreffens der Abbau von Spannungen gewesen sein, die sich zuvor auf diplomatischer Ebene ergeben hatten. So dürfte Merkel nach dem Gespräch mit Tsipras Druck auf Finanzminister Schäuble ausüben, eine Kompromißlösung zu finden, um einen Grexit zu vermeiden.
Die Zeit drängt: heute wird Griechenland eine Tranche von 350 Millionen Euro an den IWF zurück zahlen – wie lange die Liquidität aber noch reicht, ist nach wie vor unklar. Vor den Gefahren der Einführung einer Parallelwährung durch Griechenland aufgrund derLiquiditätsprobleme hat heute der Chef des DIW, Marcel Fratzscher, gewarnt. Gegenüber dem „Focus“ sagte er:
„Niemand kann Griechenland aus der Eurozone drängen, aber es kann eine Situation eintreten, in der die Regierung in die Versuchung kommt, eine Art Parallelwährung einzuführen – und damit wäre es nicht mehr Teil der Eurozone.“
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Fratzscher sollte seine Begriffe sortieren. Parallelwährung bedeutet, dass Griechenland Teil der Eurozone bleibt und eine nationale Währung einführt, z.B. die Drachme, die wie der Euro alle Geldfunktionen erfüllt, nämlich ein vom Euro unabhängiges Tauschmittel, ein vom Euro unabhängiger Wertmesser und auch Wertaufbewahrungsmittel ist, das vielleicht als solches weniger gut geeignet ist als der Euro. Wer in Bargeld sparen will, tut das dann mit Euro. Wer einen Kauf bezahlen muss, tut das möglichst mit der Drachme. Weil die Drachme das schlechtere Wertaufbewahrungsmittel wäre, wäre sie das von den Käufern bevorzugte Zahlungsmittel (Tauschmittel). Mit der Drachme könnte die griechische Nationalbank eine andere Geldpolitik betreiben als die EZB, also mit einem höheren Inflationsziel eine nachfrageorientierte Konjunkturpolitik betreiben, um einen höheren Beschäftigungsgrad zu erreichen. Eine solche andere Geldpolitik hat die Federal Reserve in den letzten fünf Jahren gemacht und die US-Arbeitslosigkeit halbiert. Man kann also mit Geldpolitik Konjunkturpolitik machen, wenn man nur will. Die EZB wollte jahrelang nicht. Die Folge nennt alle Welt Euro-Krise. Also ist klar, eine andere Geldpolitik geht bei Austritt aus der Euro-Währungsunion oder mit einer nationalen Parallelwährung zum Euro.