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Steuerzahler-Gedenktag: Ab heute arbeiten Sie in die eigene Tasche – Gesamtbelastung auf Rekordhoch!

Redaktion

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Heute ist „Steuerzahler-Gedenktag“. Denn bis gestern hat der deutsche Steuer- und Abgaben-Zahler für Steuerhaushalt, Sozialkassen etc gearbeitet. Klar, natürlich erhält der Steuerzahler Gelder vom Staat zurück in Form von Dienstleistungen wie Krankenhäusern, Straßen, Feuerwehr usw. Aber wichtig zu sehen ist, wie viel Geld der Staat dem Bürger unmittelbar noch in der Geldbörse übrig lässt, mit dem er/sie frei entscheiden kann, was damit gemacht wird! Und diese Summe wird immer weniger – sie liegt in 2018 sogar auf einem Rekordtief.

Und rechnet man alle Abgaben (dazu zählen auch der Rundfunkbeitrag und versteckte EEG-Subventionen im Strompreis) auf ein Jahr hoch, dann hat der Bürger in 2018 bis gestern nur für die Staatskasse und die Sozialkassen gearbeitet. Laut aktuellen Daten des Bundes der Steuerzahler liegt die „Volkswirtschaftliche Einkommensbelastungsquote“ im Jahr 2018 bei voraussichtlich 54,3 Prozent – diese Quote sei noch nie höher gewesen! Von jedem verdienten Euro bleiben also nur 45,7 Cent zur freien Verfügung. Obwohl die Steuerzahler im internationalen Vergleich sehr hohe Bruttoverdienste erzielen, rangieren sie mit ihrem Nettoeinkommen damit nur im Mittelfeld. Die hohe Belastungsquote resultiere vor allem auch aus heimlichen Steuererhöhungen. Denn die allgemein gute Lohn- und Einkommensentwicklung treibt die Bürger in immer höhere Steuersätze.

Zum „Steuerzahler-Gedenktag“ hat die „SZ“ übrigens ganz aktuell einen Kommentar verfasst. Diese Darstellung des Steuerzahlerbundes hält man dort für Zitat „dumm und gefährlich“. Vorurteile a la Trump über einen viel zu teuren Staat sieht man dort in der Darstellung des Steuerzahlerbundes, die durch so eine Ausrufung eines Gedenktages geschürt würden. In den Hintergrund rücke, was der Staat alles für seine Bürger leiste usw. Den ganzen Artikel können Sie hier lesen. Wir sehen das etwas anders als die „SZ“. Wir glauben, dass dem Bürger sehr wohl bewusst ist, was der Staat im Alltag alles für ihn/sie leistet. Der plakative Steuerzahler-Gedenktag bringt nach unserer Meinung die absurd hohe Abgabenlast zum Vorschein, die mit so einem „Gedenktag“ lediglich klarer und verständlicher dargestellt wird. Er schafft ein gewisses Bewusstsein, dass immer mehr Abgaben dem Bürger dauerhaft und immer stärker die Geldbörse leer machen. Dass es sich lohnt dem Einhalt zu gebieten, sollte nicht mit Trump in einen Topf geschmissen werden!

Was fordert der Bund der Steuerzahler? Zitat:

1. Den Einkommensteuertarif reformieren!

Der Einkommensteuertarif muss reformiert werden, damit vor allem die Mittelschicht in Deutschland spürbar entlastet wird. Während die durchschnittlichen Bruttolöhne von 2010 bis 2018 um rund 25 Prozent angestiegen sind, wurde die Einkommensgrenze für den Spitzensteuersatz zugleich um nur 3,9 Prozent angehoben. „Es ist absolut indiskutabel, dass selbst Durchschnittsverdiener gefährlich nahe an den Spitzensteuersatz herankommen“, kritisiert BdSt-Präsident Reiner Holznagel.

Für eine echte Entlastung schlägt der Bund der Steuerzahler vor, den Steuertarif abzuflachen, zugleich sollte der Spitzensteuersatz erst ab einem zu versteuernden Einkommen von 80.000 Euro greifen. Zudem fordern wir, den Einkommensteuertarif sprichwörtlich auf Räder zu stellen: Für diesen „Tarif auf Rädern“ müssen die Eckwerte – vom Grundfreibetrag bis zur Einkommensgrenze des Spitzensteuersatzes – jährlich an die allgemeine Lohn- und Preisentwicklung angepasst werden.

2. Den Soli komplett und für alle abschaffen!

Er ist weder zeitgemäß noch verfassungsfest: Nach mehr als einem Vierteljahrhundert hat der Solidaritätszuschlag ausgedient und gehört bis Ende 2019 abgeschafft, wenn die Finanzhilfen für den „Aufbau Ost“ ohnehin auslaufen. „Der Soli hat seine Rechtfertigung längst verloren – schon seit Jahren bringt der Soli dem Bund viel mehr Geld ein, als er für den Aufbau Ost ausgibt“, betont Holznagel. „Die Politik muss die Sondersteuer komplett und für alle abschaffen – das kann der Bundestag ohne Zustimmung des Bundesrats umsetzen. Der zögerliche Teilabbau ist eine Blamage für die große Koalition und keinem Bürger glaubhaft zu vermitteln!“

Gegen den Solidaritätszuschlag macht der Bund der Steuerzahler schon seit Jahren mobil: Weil der Soli auch rechtlich auf tönernen Füßen steht, unterstützt der Verband seit dem Jahr 2008 die Klage eines Steuerzahlers aus Niedersachsen. Das Niedersächsische Finanzgericht ist unserer Argumentation gefolgt und hat die Rechtsfrage dem Bundesverfassungsgericht zur Entscheidung vorgelegt.

3. Das Wohnen bezahlbar machen!

Der Staat ist der Kostentreiber Nummer 1 für Miete oder Eigenheim, weil Steuern und Abgaben das Wohnen immer teurer machen. Beispiel Grunderwerbsteuer: Von 2010 bis 2018 explodierte das Aufkommen von 5,3 auf 13,8 Milliarden Euro – ein Anstieg um 163 Prozent! Um vor allem Familien den Kauf ihrer eigenen vier Wände zu erleichtern, sollte für Ersterwerber von selbstgenutztem Wohneigentum mindestens eine Freistellungsregelung eingeführt werden. „Der Gesetzgeber muss für steuerlich günstiges Wohnen sorgen und darf Mieter, Eigentümer oder Investoren nicht länger mit neuen Vorschriften und höheren Belastungen gängeln“, fordert der BdSt-Präsident auch mit Verweis auf die Grundsteuer. Die erhebliche Belastung zeigt unser aktuelles Landeshauptstadt-Ranking, für das wir sechs verschiedene Wohnnebenkosten unter die Lupe genommen haben. Bei der Grundsteuer fährt Hamburg mit einer Jahresbelastung in Höhe von 1.050 Euro einen bitteren Spitzenplatz ein, im sachsen-anhaltinischen Magdeburg dagegen fallen 296 Euro an.

Dieses Kostengefälle verdeutlicht die verfassungswidrigen Verzerrungen im geltenden Grundsteuerrecht: So wird bei der Berechnung der Grundsteuer in den neuen Bundesländern auf die Wertverhältnisse des Jahres 1935 abgestellt, doch in den alten Bundesländern auf die von 1964. Das Bundesverfassungsgericht hat diese Bewertungsregeln verworfen, eine Reform der Grundsteuer ist erforderlich. „Wir schlagen ein einfaches Flächenmodell vor, das auf Grundstücksgröße und Wohnfläche basiert“, so Holznagel. „Die Grundsteuer-Misere steht symbolisch für unseren Appell an die Politik: Wohnen in Deutschland muss bezahlbar sein!“

Weil auch der Strompreis die Verbraucher übermäßig belastet, sollte die Stromsteuer auf das von der EU vorgegebene Mindestniveau reduziert werden. Denn der Stromsteuersatz liegt in Deutschland um das 20-fache über dem EU-Mindeststeuersatz für die nicht gewerbliche Verwendung von Strom.

Steuerzahler-Gedenktag
Grafik: Bund der Steuerzahler.

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    asyoulike

    18. Juli 2018 12:27 at 12:27

    Moin, moin,

    die Rekordbelastung kommt wohl noch, diese aktuelle Belastung ist erst die „Aufwärmphase“. Es geht ja nicht nur um die Einkommensteuer. Vom Nettogehalt wird noch Umsatzsteuerbezahlt, Mineralölsteuer etc., dazu noch Abgaben und steuerähnliche „Konstruktionen“ wie GEZ.
    Hat da jemand noch den Überblick? Otto-Normalverbraucher sicher nicht. So ist es auch gewollt.

  2. Avatar

    Sabine

    18. Juli 2018 13:03 at 13:03

    Erstmal danke für den sauberen Artikel bzw. die Klarstellung der Qualitätsmedie „SD“.

    Zu asyoulike: a) Ich glaub, die Mehrfachbesteuerung ist enthalten. (Lohn- und Rentensteuer, dann vom Rest beim Einkaufen Mehrwertsteuer, Grundsteuer, Hundesteuer usw., beim Kraftstoff 80% Extrasteuer …) Mehrfachbesteuerung ist ja laut Grundgesetz verboten. Aber wenn Mafien an der Macht sind, brauchen sie sich um das Recht kaum kümmern. (Wer die Macht hat braucht sich um das Recht nicht zu sorgen“ heißt es eigentlich. ABer bei tugendhaften Leuten gilt dies ja nicht. So sagt ja auch Platon, daß es für eine Demokratie tugendhafte Leute und eine überschaubare Region braucht. Sonst herrscht Chaos und das Recht des Stärkeren!)
    b) Andererseits ist es nur ein Richtwert, denn z.B. ein beruflicher Vielfahrer (Arbeitspendler) ist von den extremen Mineralölsteuern wesentlich mehr betroffen, als ein Rentner, Arbeitsloser oder einer, der in der Stadt arbeitet, in der er wohnt. So sind auch die Raucher mehr belastet als die Nichtraucher. Dafür zahlen die Nichtraucher die Sanierungskosten der Raucher mit usw.

  3. Avatar

    tm

    18. Juli 2018 13:46 at 13:46

    Naja, der Bund der Steuerzahler ist eine Lobbyorganisation. Mag sein, dass die Rechnugn stimmt, aber man sollte das kritisch prüfen und nicht einfach übernehmen.

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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