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Trump und der Freihandel: Am 16. August Neuverhandlung von NAFTA – Protektionismus light?

Seit 1994 besteht das Freihandelsabkommen „NAFTA“ (North American Free Trade Agreement) zwischen Kanada, den USA und Mexiko. Donald Trump beschwerte sich schon im Wahlkampf über die beiden Nachbarn, die (leicht zusammengefasst formuliert) die USA über…

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FMW-Redaktion

Seit 1994 besteht das Freihandelsabkommen „NAFTA“ (North American Free Trade Agreement) zwischen Kanada, den USA und Mexiko. Donald Trump beschwerte sich schon im Wahlkampf über die beiden Nachbarn, die (leicht zusammengefasst formuliert) die USA über dieses Abkommen auf übelste Weise benachteiligen. Fabriken wandern nach Mexiko usw. Und in der Tat, das Handelsdefizit der USA zu Mexiko ist eindeutig – unterm Strich hat es den USA geschadet. Aber genau so profitierten Teile der US-Volkswirtschaft auch davon durch steigende Exporte nach Mexiko. US-Verbraucher profitierten von günstigen Preisen, was unter anderem an der billigen Produktion in Mexiko und dem zollfreiem Export in die USA liegt.


Donald Trump bei der gestrigen „Präsentationsrunde“ zum Thema „Made in America“. Ein klares Zeichen in Richtung Kanada und Mexiko. Foto: Whitehouse.gov

Aber unterm Strich, da bleibt wie gesagt der Fakt, dass die USA ein Defizit gegenüber Mexiko haben. Das transpazifische Abkommen TPP hatte Trump kurz vor Inkrafttreten gestoppt. Die TTIP-Verhandlungen mit der EU finden erst mal gar nicht weiter statt. Nun ist NAFTA an der Reihe. Wie nun offiziell verkündet wurde, werden die drei Teilnehmerländer am 16. August mit Neuverhandlungen des Abkommens beginnen. Der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer hat hierzu eine offizielle Mitteilung veröffentlicht.

Laut Wortlaut von Lighthizer gehe es darum einen besseren Deal auszuhandeln für die amerikanischen Arbeiter, Bauern, Geschäftsleute und Produzenten. Aber abgesehen davon ist in den aktuellsten Veröffentlichungen der Trump-Administration nichts zu hören von Strafzöllen oder Ähnlichem. Im Eckpunktepapier, das als Basis für die Verhandlungen dienen soll, steht auch nichts von einer Drohung NAFTA ganz aufzukündigen. Damit hat man das Wahlkampfgetöse schon mal kräftig heruntergefahren.

Anti-Dumping-Verfahren sollen erleichtert werden, und bisher noch bestehende Hindernisse für US-Agrarexporte abgebaut werden. Auch will man einen noch besseren Marktzugang für US-Industriebetriebe erreichen, was in eine Reduzierung des US-Handelsbilanzdefizits münden soll. Bei den Anti-Dumping-Verfahren will man speziell mit Kanada eine Einigung erreichen, dass Maßnahmen der US-Regierung nicht mehr so einfach (wie bisher üblich) vor einem NAFTA-Schiedsgericht landen.

Auch zu den Plänen der USA gehört es gerade in Mexiko die Arbeitnehmerrechte und den Umweltschutz zu stärken. Klingt merkwürdig? Gerade Donald Trump ist in diesen Bereichen plötzlich ein Herz gewachsen? Nein, es ist logisch. Denn in dem man dies fordert, würden sich dadurch die Kosten der mexikanischen Produzenten erhöhen, nämlich durch höhere Löhne und mehr Umweltschutzauflagen. Dadurch würden mexikanische Produkte in den USA teurer und damit weniger stark nachgefragt. Also ist dies eine indirekte Forderung, die den USA nützen würde.

Wer sich ein eigenes Bild machen will von offiziellen Daten, der klicke bitte hier. Alleine in den ersten fünf Monaten des Jahres hat Mexiko Waren im Wert von 127 Milliarden Dollar in die USA exportiert. Umgekehrt exportieren die USA aber nur Waren für 97 Milliarden Dollar nach Mexiko. Also nur für die ersten fünf Monate ein Defizit für die USA von 30 Milliarden Dollar. Dass Trump da etwas tun will und tun muss, ist nachvollziehbar. Deutschland kompensiert billige Arbeitslöhne in anderen Ländern mit höherwertiger Industrieproduktion, die dann exportiert wird. Noch (!) gelingt uns das hierzulande.

Für die USA ist das keine kopierbare Lösung des Problems. Bleibt nur die Akzeptanz solcher Defizite, oder alternativ Importzölle- und Beschränkungen – oder was sonst noch? Tja, das ist eine gute Frage. Eine so große Volkswirtschaft wie die USA mit 320 Millionen Einwohnern kann man nicht über Nacht umbauen auf das deutsche Exportmodell.

Donald Trump´s gestrige Show zum Thema „Made in America“.

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Warum eine Stagflation sehr gefährlich wäre

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Containerterminal - Symbol für den Welthandel - eine Stagflation droht

Durch die Coronavirus-Epidemie droht den großen Volkswirtschaften eine Kombination aus stagnierender Wirtschaftsleistung und steigenden Preisen – die Stagflation. Warum sie so gefährlich ist und warum die Notenbanken in diesem Fall kaum Handlungsspielräume hätten.

Die Weltwirtschaft kühlt sich bereits merklich ab – eine Stagflation käme zur Unzeit

Belastet durch die teilweise Rückabwicklung der Globalisierung im Zuge der diversen Handelsstreitigkeiten sowie die globale Überschuldung hat sich das Weltwirtschaftswachstum bereits merklich abgekühlt. Nach noch 3,8 Prozent globalem Wachstum im Jahr 2017 waren es im Folgejahr, trotz massiver Steuerstimuli in den USA und ultralockerer Geldpolitik weltweit, nur noch 3,6 Prozent Wachstum. Im vergangenen Jahr brach die Expansionsrate dann auf 3,0 Prozent ein, vor allem wegen des Handelskriegs zwischen den USA und China sowie den Schuldenkrisen in diversen Schwellenländern (z. B. in Argentinien, der Türkei, Brasilien, Chile, Venezuela, etc.).

Für dieses Jahr hat der Internationale Währungsfonds (IWF) seine Prognosen gemäß dem World Economic Outlook aus dem Februar bereits von 3,4 auf 3,0 Prozent abgesenkt. Doch der IWF behält sich weitere Revisionen vor und die Schätzungen diverser Bankenökonomen aus Nordamerika und Europa gehen mittlerweile nur noch von einer Wachstumsbandbreite zwischen 2,3 und 2,8 Prozent für das Gesamtjahr 2020 aus. Diese nochmalige Wachstumsabkühlung entspräche der geringsten Wirtschaftsdynamik seit der Finanzkrise. Bereits bei einer Wachstumsrate von global zwei Prozent spricht der IWF von einer „gefühlten weltweiten Rezession“.

Die größte Gefahr sieht der IWF in einer Unterbrechung der Lieferketten in Folge der Eindämmungsmaßnahmen der Coronavirus-Epidemie (sie verursacht aktuell auch Turbulenzen an den Börsen, siehe beispielsweise hier). Die betroffenen Unternehmen sind dadurch gezwungen, alternative aber auch teurere Quellen für Vorleistungsgüter und Zwischenprodukte zu nutzen, wenn es sie denn überhaupt in ausreichendem Maße gibt. Diese erzwungene Umorientierung in der Beschaffungskette führt zu steigenden Inputpreisen bei den verarbeitenden Unternehmen, die aber nicht durch eine höhere Nachfrage, sondern durch einen Angebotsschock verursacht werden.

Eine solche Situation gab es zuletzt in den 1970-er Jahren, als eine künstliche Verknappung der Angebotsmenge von Rohöl zu explodierenden Energiepreisen führte. Die wirtschaftliche Aktivität in den westlichen Ländern litt stark unter dem Ölpreisschock. Mit einer Kombination aus Zinsanhebungen und Lohnsteigerungen wurden damals die Inflationserwartungen eingedämmt und die reale Kaufkraft der Endverbraucher stabilisieret. Beides ist heute jedoch nicht möglich. Höhere Löhne zum Ausgleich gestiegener Preise würden die Margen der Unternehmen noch stärker belasten. Die Kapazitätsauslastung der US-Industrie befindet sich beispielsweise mit nur 76,8 Prozent bereits auf dem Niveau früherer Rezessionen. Zinsanhebungen zur Inflationsbekämpfung wären aufgrund des globalen Schuldenniveaus der „Sudden Death“ für den modernen Finanzkapitalismus. Eine Stagflation käme daher für die Weltwirtschaft zur Unzeit.

Kombination aus Angebots- und Nachfrageschock

Dass die Preise wegen Lieferverzögerungen und dem Ausfall von Zulieferbetrieben bereits ansteigen, haben die jüngsten Daten von IHS Markit zu den Einkaufsmanager-Indizes für den Monat Februar gezeigt. So ist der für Deutschland erhobene Index für das verarbeitende Gewerbe im Wesentlichen nur deshalb angestiegen, weil sich die beiden Unterkomponenten für die Lieferzeit und die Inputpreise signifikant erhöht haben. Auch der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) warnte an diesem Montag vor sich verstärkenden Lieferengpässen in den kommenden Wochen und Monaten, vor allem aus Fernost. BDI-Hauptgeschäftsführer Joachim Lang spricht sogar von „Schweren Auswirkungen auf die Konjunktur“ durch den Angebotsschock aus China.

Kommt es also nun zu steigenden Preisen, dann nicht aufgrund einer prosperierenden Wirtschaft, sondern wegen der Knappheit bestimmter Güter. Gleichzeitig leidet auch die Nachfrage unter der eingeschränkten Bewegungsfreiheit von zig Millionen Konsumenten in den von der Epidemie betroffenen Regionen. Ganz abgesehen von der eingetrübten Stimmung der Verbraucher, die in solchen Ausnahmesituationen andere Sorgen haben, als dem Konsum zu frönen. Der drastische Einbruch der Automobilabsätze in China in den letzten beiden Monaten von 20 Prozent im Januar und 92 Prozent im Februar gibt hier einen Vorgeschmack auf das, was bei einer globalen Pandemie, die nach wie vor nicht gebannt ist, zu erwarten wäre.

In der Folge von Knappheit bestimmter Güter und Lebensmittel stieg die Inflationsrate im Reich der Mitte bereits massiv an, auf 5,4 Prozent im Januar. Im Vorjahresmonat, also im Januar 2019, lag die offizielle Inflationsrate noch bei moderaten 1,7 Prozent. Die Kombination aus Angebots- und Nachfrageschock kann in Kürze zu dem gefürchteten Phänomen der Stagflation führen. Dass die chinesische Wirtschaft im Auftaktquartal 2020 überhaupt gegenüber dem von Handelsstreitigkeiten weniger belasteten und vor allem virusfreien Vorjahresquartal 2019 wachsen kann, bleibt Wunschdenken des Regimes in Peking. Auch die westlichen Industriestaaten werden im ersten Quartal 2020 im besten Fall mit einer wirtschaftlichen Stagnation aufwarten können.

Den Notenbanken wären bei einer Stagflation die Hände gebunden

Die Bekämpfung einer Stagflation stellt die Fiskal- und Geldpolitiker in der heutigen Gemengelage vor besondere Herausforderungen. In China versucht die Notenbank auf Geheiß der Regierung, die Kreditvergabe massiv zu stimulieren, indem die Kreditkosten (Zinsen) sowie die Kreditanforderungen drastisch gesenkt werden. Andernfalls würden Millionen bereits angeschlagener Betriebe aus dem Markt ausschieden – ein Horrorszenario auch für den Westen. Bestimmte Vorprodukte werden nur noch in China produziert. Insofern offenbart die Coronavirus-Pandemie die enorme Abhängigkeit des Westens von China, was aus politischen Gründen in der Konsequenz ebenfalls zu einer Rückabwicklung der Globalisierung führen wird, um die Autarkie der westlichen Länder von essenziellen Produkten, wie zum Beispiel Arzneimitteln, sicherzustellen.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen
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Drei der fünf großen Schweizer Banken bestehen Stresstest nicht

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Die schweizerische Finanzmarktaufsicht FINMA hat heute die Ergebnisse eines Stresstests veröffentlicht. Drei von fünf großen Schweizer Banken bestanden diesen Stresstest nicht, beziehungsweise sie haben die Vorgaben der Aufseher noch nicht vollständig umgesetzt. Die fünf großen für die Schweiz systemrelevanten Banken sind die UBS, Credit Suisse, Postfinance, Raiffeisen und Zürcher Kantonalbank. Probleme machen laut FINMA die drei zuletzt genannten. Die folgende Grafik zeigt einzelne Abschnitte des Tests und zeigt was gut läuft, und was noch nicht so gut läuft. Bevor Sie die Worte der FINMA lesen, möchten wir noch allgemein anmerken: Ob die Stresstests der Notenbanken für einen echten Notfall überhaupt irgendeine Aussagekraft haben, darf bezweifelt werden. Die griechischen Banken zum Beispiel, die nachweislich längst platt sind dank gigantischer ausgefallener Kredite, haben die Stresstests ja auch bestanden. Und Institute wie UBS, Credit Suisse oder auch die Deutsche Bank – sie sind so groß von ihrem Geschäftsvolumen her, dass selbst das schönste Notfallkonzept in einer echten Krise wohl nichts nützen würde.

Hier die FINMA auszugsweise im Wortlaut:

Alle fünf systemrelevanten Schweizer Banken haben der FINMA Stabilisierungspläne (Recovery-Pläne) unterbreitet. Die FINMA konnte diese Pläne alle genehmigen. Bis Ende 2019 mussten die beiden Grossbanken überdies umsetzbare Schweizer Notfallpläne erstellen. Die FINMA hat diese geprüft. Bei der Credit Suisse beurteilt die FINMA den Notfallplan als umsetzbar. Die FINMA beurteilt die gesetzlichen Vorgaben für einen umsetzbaren Notfallplan auch bei der UBS als erfüllt, mit dem Vorbehalt, dass bestimmte Eventualverbindlichkeiten noch zu hoch sind.

Auch die drei inlandorientierten systemrelevanten Banken haben je einen Notfallplan eingereicht. Die Banken sind aber mit der Umsetzung per Ende 2019 unterschiedlich weit. Als umsetzbar gilt noch keiner dieser Pläne. Bei der Zürcher Kantonalbank besteht ein plausibler Plan, wie die für den Krisenfall notwendigen Ressourcen in den Bereichen Kapital und Liquidität vervollständigt werden können. Bei Raiffeisen und PostFinance fehlt insbesondere noch ein plausibler Plan für den Aufbau der erforderlichen verlustabsorbierenden Mittel für den Krisenfall. Alle drei inlandorientierten Banken arbeiten weiterhin an der Bereitstellung eines umsetzbaren Notfallplans.

Und hier die FINMA zu den Großbanken im Wortlaut, auszugsweise:

Die FINMA muss für beide Grossbanken einen sogenannten Global-Resolution-Plan erstellen. Im Gegensatz zum Notfallplan, der nur die systemrelevanten Funktionen in der Schweiz umfasst, bezieht dieser globale Abwicklungsplan die gesamte Bankengruppe weltweit mit ein. Die FINMA beurteilt diese globale Abwickelbarkeit (Resolvability) anhand des Kriteriums, ob die Grossbanken die für die Umsetzung des Abwicklungsplans notwendigen Vorbereitungen getroffen haben. Sie kommt dabei zum Schluss, dass beide Banken hierfür bereits wesentliche Vorbereitungsmassnahmen getroffen und damit grosse Fortschritte in ihrer globalen Abwickelbarkeit erzielt haben. So beurteilt die FINMA insbesondere die Anforderungen an die strukturelle Entflechtung als erfüllt. Mit Blick auf diese Entflechtung sind beispielsweise Holdingstrukturen und Schweizer Tochtergesellschaften geschaffen worden. In anderen Bereichen, namentlich der Liquidität für den Krisenfall, stehen jedoch noch Umsetzungsarbeiten an. Dabei ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die regulatorischen Anforderungen in diesem Bereich noch fehlen.

Schaubild der großen Schweizer Banken unter dem Stresstest der FINMA

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Exporte der deutschen Industrie mit mauen Aussichten

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Viele deutsche Exporte laufen über den Hamburger Hafen

Kurzzeitig sah es in den letzten Monaten so aus, als würde die deutsche Konjunktur gerade eben so an der Rezession vorbei schrammen. Die Industrie ist längst in einer heftigen Rezession, aber Bau und Dienstleistungen haben das aufgefangen, sodass die gesamte Wirtschaftsleistung derzeit glatt bei 0,0% liegt. Auch die Exporte schienen sich ganz vorsichtig zu erholen. Aber gerade erst letzte Woche meldet das Institut ZEW schwache Exporterwartungen. Und heute folgt das ifo-Institut mit seinem Index für die Exporterwartungen. Der Chart zeigt die Entwicklung der Erwartungen seit 2014. Der Index ist für den Monat Februar von +0,8 auf -0,7 Indexpunkte gefallen, was man am Endes des Chart sehen kann. Die ifo Exporterwartungen basieren auf 2.300 monatlichen Meldungen von Unternehmen des Verarbeitenden Gewerbes. Sie können angeben, ob sie für die nächsten drei Monate die Exporte erwarten mit „zunehmen“, „gleich bleiben“ oder „abnehmen“. Aus allen Antworten wird dann dieser Index errechnet. Hier noch einige Detailaussagen von ifo im Wortlaut:

Die Entwicklungen rund um das Corona-Virus lassen kurzfristig kaum auf Besserung hoffen. Die Autobranche befürchtet einen verstärkten Rückgang ihrer Exporte in den kommenden Monaten. Auch in der Chemischen Industrie ist die Skepsis zurück, nach einem zuletzt leicht optimistischen Ausblick. Im Maschinenbau gehen die Unternehmen ebenfalls tendenziell von einem leicht rückläufigen Auslandsgeschäft aus. Lichtblicke in diesem Monat waren die Hersteller von Nahrungs- und Genussmitteln sowie die Getränkehersteller. Sie erwarten deutliche Zuwächse bei ihren Exporten in den kommenden Monaten.

ifo-Chart für die Erwartungen der Exporte

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