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Artikel 13: “Alles bleibt wie bisher, Kritiker wollen nicht sachlich diskutieren”

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CDU-Mann und Initiator von Artikel 13 des neuen EU-Urheberrechts Axel Voss kämpft verbissen für dessen Umsetzung. Aus Reihen der CDU war in den letzten Tagen ja schon öfters zu hören, dass die Kritiker gar keine echten Menschen seien, sondern dass die Mails alle von automatisch generierten Email-Konten von Google (Gmail) stammen. Auch unterstellte Axel Voss den Kritikern von Artikel 13 sie würden FAKE NEWS verbreiten.

Wie die Urheberrechte unter Artikel 13 ohne Uploadfilter und umfangreiches Blockieren von Inhalten praktikabel geschützt werden sollen, haben weder Axel Voss noch andere CDU-Abgeordnete bislang verraten. Angela Merkel hat sich zu solchen Details natürlich auch nicht geäußert, sondern sprach bislang immer nur davon, wie wichtig es sei doch endlich mal die Urheber besser zu schützen. Natürlich ist dies wichtig, aber wer innerhalb von 10 Stunden von Deutschland nach Kalifornien gelangen will, muss auch erklären wie das gehen soll, wenn man aufgrund von Flugangst kein Flugzeug betreten möchte.

Axel Voss “argumentiert” für Artikel 13

Die aktuellsten Aussagen von Axel Voss zu Artikel 13 finden sich im Handelsblatt. Man wolle, dass Anbieter (wie YouTube und Facebook) mehr lizenzieren, also Rechte für Werke einkaufen und die Verwendung erlauben. Er (Axel Voss) könne nicht dafür garantieren, dass die (neu zu ergreifenden) Maßnahmen der Plattformen hundertprozentig arbeiten. So könne es auch passieren, dass die Meinungsfreiheit “auch mal” (!!!) eingegrenzt werde. Aber natürlich solle nichts geblockt werden, was rechtmäßig ist, so Voss. Er persönlich erlebe derzeit massive Bedrohungen und Beschimpfungen.

Er glaube, dass (seitens der Kritiker) eine sachliche Diskussion derzeit kaum möglich wäre. Auf Twitter sei ihm dies nicht gelungen. Dort habe er eine Zeit lang die Kritiker dazu aufgefordert den Gesetzestext zu Artikel 13 zu lesen und ihm dann Rückmeldungen zu geben. Von vorigen Demos habe er nur mitbekommen, dass das Interesse nicht so ausgeprägt gewesen sei. Von der jüngsten Demo gegen seine Reform habe er überhaupt nichts mitbekommen. Und, ach ja… niemand habe konkrete Alternativen zu Artikel 13 vorgeschlagen, so Axel Voss. Dazu hier die folgenden Tweets der EU-Abgeordneten Julia Reda, sozusagen die direkte Gegenspielerin von Axel Voss in Brüssel:

Wir meinen: Die Worte von Axel Voss sind der blanke Hohn. Er versteht das Internet und einfachste technische Vorgänge einfach nicht. Er weigert sich beharrlich darzulegen, wie massenhafte Upload-Blockierungen unter Artikel 13 verhindert werden sollen. Uploadfilter seien nicht vorgeschrieben. Aber wie es anders gehen kann, sagt er nicht. Im folgenden offiziellen Video der konservativen Fraktion im EU-Parlament sagt Axel Voss übrigens, dass unter Artikel 13 eigentlich “alles so bleibe wie bisher”. Alles total harmlos. Nur die Plattformen müssten in Sachen Urheberrecht halt zukünftig “genauer hinschauen”. Bitte ab Minute 0:30 im Video Axel Voss zuhören!

Christian Solmecke mit konkretem Beispiel zu Artikel 13

Rechtsanwalt und inzwischen auch schon fast ein YouTube-Star Chrisitan Solmecke erklärt in seinem aktuellen Video (weiter runter scrollen im Artikel) ausführlich anhand eines ganz konkreten Beispiels, was Artikel 13 für Betreiber von kleinen Internet-Seiten, Foren etc bedeuten wird. Bitte schauen dieses Video unbedingt an. Auch noch von ihm hier ein beißender Tweet vor allem gegen die CDU-Politiker, welche die Kritik an Artikel 13 für Fake-Kampagnen von Google halten.

Bitte beachten Sie, dass am 2. März in Berlin eine neue Demo angesetzt ist, und dass natürlich am 23. März der große europaweite Aktionstag stattfindet (hier mehr Infos).

Axel Voss kämpft verbissen für Artikel 13
CDU-Mann Axel Voss im EU-Parlament ist Initiator der Urheberrechtsverschärfungen nach Artikel 13. Foto: Sebastiaan ter Burg CC BY 2.0

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    pol.hans@emik-wurst.de

    28. Februar 2019 17:23 at 17:23

    Von welchem Nutzen soll es sein, Menschen zu entmündigen? Hier der Wortlaut des Entwurfes:

    Kurzlink http://ogy.de/jal2
    https://de.wikipedia.org/wiki/Urheberrechtsreform_der_Europ%C3%A4ischen_Union#Textauszug_2

    Die Regelungswut lässt irgendwann eine Gesellschaft kollabieren, vergleichbar mit dem Zinseszins in einer Wirtschaft.

    Schon Jesus erkannte, wie überflüssig Regelwerke sind. Er beschränkte seinen Rat auf zwei Gebote.

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Warum in Euroland erst einmal keine Inflation droht

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Die EZB sprach jüngst in Szenarien eher von drohender Deflation statt Inflation (mehr dazu hier). Zahlreiche kritische Zeitgeister wie Markus Krall und Dirk Müller (hier zu den dramatischen Corona-Folgen) sprechen von einer bevorstehenden kräftigen Inflation, oder sogar Hyperinflation. Warum sie “erst einmal” nicht ansteht, dazu liefert, so meine ich, das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) aktuell eine sehr interessante und einfach zu verstehende Denkschrift. Dabei geht es auch viel um das einfache, nachvollziehbare Verhalten der Bürger (Konsumenten) in und nach der Krise.

Erstmal Deflation statt Inflation

Zahlreiche Südländer in Europa sind schon in der Deflation (14 Euro-Länder im Monat Mai). Das ist nachvollziehbar. Denn wenn der Großteil der Touristen den Stränden fern bleibt, passiert was? Richtig, die Anbieter senken die Preise drastisch um die Touristen anzulocken. Hotels, Getränke, Ausflüge. Alles wird verbilligt angeboten, um zum Konsumenten zu animieren. Dazu sagt das IW, Zitat:

Besonders betroffen von der zurückhaltenden Nachfrage sind unter anderem das Gastgewerbe und der Tourismus. Viele Reisen konnten und können nicht stattfinden, darunter leiden besonders Länder, die sich auf den Tourismus spezialisiert haben. Das hat Folgen für die Inflation: Sinkt die Nachfrage, sinken gewöhnlich auch die Preise. Die fehlenden Touristen waren unter anderem ein Grund, warum die Preise in Griechenland im Juni um 1,7 Prozent und in Zypern um 2,5 Prozent einbrachen. Deflation zeigt sich aber auch in Estland und Lettland. In Italien sanken die Preise um 0,4 Prozent und in Spanien um 0,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat.

Aber auch zuhause ist es eine klare einfache Sache. Man braucht nur online zu surfen oder in die Innenstädte zu gehen. Nichts mit Inflation. Rabatte überall, und dazu nun auch noch die Mehrwertsteuersenkung, die zahlreiche Einzelhändler auch tatsächlich weitergeben. Dies senkt die Preise gleich doppelt (hier offizielle Berechnungen), was die Angst vor der Inflation erst recht in weite Ferne rücken lässt. Und wollen die Konsumenten einfach nicht konsumieren, müssen die Preise eben noch weiter runter gehen, bis man der Verlockung nicht mehr widerstehen kann? Dazu das IW, Zitat:

Die Corona-Pandemie hat dazu geführt, dass die Deutschen weniger Geld ausgeben. Umsätze sind ausgefallen, durch Kurzarbeit schrumpft das Einkommen – entsprechend überlegen sich viele ganz genau, was sie kaufen und welche Ausgaben sie vielleicht lieber verschieben. Zudem besuchen die Bundesbürger weniger Geschäfte, Cafés oder Restaurants, um sich nicht anzustecken. Auch das Homeoffice senkt die monatlichen Ausgaben, beispielsweise, weil sich das Mittagessen vergleichsweise günstig zuhause kochen lässt. Insgesamt sinken die Ausgaben dadurch stärker als die Einkommen. Dieser allgemeine Trend zeigt sich bereits in der Sparquote der Haushalte: Während in Deutschland im vierten Quartal 2019 noch fast 18 Prozent des verfügbaren Einkommens gespart wurden, so waren es im ersten Quartal 2020 fast 24 Prozent.

Kommt die Inflation doch noch?

Tja, wird die Inflation doch noch “über uns kommen”? Denn wo die Bürger jetzt möglichst viel auf die hohe Kante legen aus Angst vor der Ungewissheit, da wird es zukünftig womöglich einen Nachholeffekt beim Konsum geben, was die Preise antreiben wird? Dazu IW, Zitat:

Fallende Preise sind nur auf den ersten Blick vorteilhaft für Konsumenten. Wer davon ausgeht, dass die Preise weiter fallen, schiebt alle Käufe auf, die nicht dringend notwendig sind. Das wiederum sorgt dafür, dass die Umsätze der Unternehmen weiter schrumpfen und sich eine Wirtschaftskrise verfestigen kann. In der aktuellen Situation wäre das sehr problematisch, weshalb die Europäische Zentralbank versucht, mit einer sehr expansiven Geldpolitik eine Deflation zu vermeiden.

Vermutlich wird die Geldpolitik in der aktuellen Situation erfolgreicher sein als bei der Bekämpfung der Deflation im Jahr 2015. Denn anders als damals sparen die Haushalte nicht, um Schulden abzubauen, sondern weil viele das Geld durch die Vermeidung einer Ansteckung mit dem Corona-Virus nicht ausgeben können. Dieses Geld werden sie aber wieder ausgeben – zumindest sobald etwas mehr Zuversicht besteht und absehbar ist, dass die Pandemie langfristig unter Kontrolle ist. Dann werden sich auch die Inflationsraten wieder normalisieren.

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Kreditausfälle und die Deutsche Bank – bilanziell ist das gar kein Problem!

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Drohen Kreditausfälle? In den USA beginnt die Berichtssaison mit den Großbanken. Da lohnt es sich doch auch Mal ein Blick auf die Deutsche Bank zu werfen. Wie heute Morgen gemeldet, aber bereits von vielen vermutet, steigen die Zahlen an möglichen Kreditausfällen drastisch. Die Deutsche Bank berichtet, dass circa 70.000 Stundungsanträge von Privatkunden bei der Deutschen Bank und der Postbank bereits eingegangen sind.

Viele Kunden können aufgrund der Corona-Krise ihre Kredite nicht bedienen. Zwar steigt die Zahl nicht mehr so rapide wie noch im Frühjahr, aber ein langsamer Anstieg ist immer noch zu verzeichnen. Wie wir bereits vor drei Wochen berichtet haben, hat das aber erstmal keinen negativen Effekt auf die Bilanz. Grund dafür ist, dass die Stundung von Krediten während der Corona-Krise gesetzlich ermöglicht wurde.

Die Bankenaufsicht verlängert den „legalen Bilanzbetrug“

Im März tätigte die Bankenaufsicht die ausschlaggebende Aussage, die bei der Deutschen Bank, aber auch bei allen anderen Banken, sicherlich einen Freudensprung ausgelöst hat. Die Bafin meldete, dass ein Schuldner „nicht zwingend als ausgefallen einzustufen ist, wenn bei einem Kredit Kapitaldienst und Zinsen in Folge des Corona-Virus gestundet werden”. Anders gesagt, Banken brauchen die Kredite nicht mehr abschreiben, dadurch sehen die Bilanzen weiterhin hübsch aus. Die Kreditausfälle werden in den Bilanzen einfach nicht als Solche gewertet.

Die Banken können also wertlose Kredite als werthaltige Vermögenswerte in den Büchern verbuchen. Diese Regelung wurde von der EBA um 3 Monate verlängert und gilt noch bis Ende September. Was danach passiert, steht noch nicht fest. Aber eine Verlängerung bis zum Ende des Jahres würde Sinn machen. Damit könnte man nämlich in der Jahresbilanz wunderbare gesunde Kredite präsentieren.

Großbanken in den USA droht eine Welle an Kreditausfällen

Wegen der Corona-Krise können auch immer mehr Amerikaner ihre Kredite nicht zurückzahlen, zudem gehen etliche Firmen Pleite. Das spüren insbesondere die Banken. In dieser Woche starten die Großbanken mit der Berichtssaison, dann werden wir die genauen Auswirkungen feststellen können. Man geht davon aus, dass die Institute durchschnittlich 70 Prozent Gewinneinbruch zu verzeichnen haben, das prognostiziert der Chef-Anlagestratege der Deutschen Bank. Der Hauptgrund dafür sind die drastisch steigenden Kreditausfälle von Unternehmen und Privatkunden. Analysten gehen davon aus, dass bei den sechs größten US-Banken die Rückstellungen für faule Kredite daher auf fast 32 Milliarden Dollar ansteigen. Die Summe muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Damit hätte sich der Wert im Vergleich zum Vorjahr versechsfacht.

Nicht nur die wachsenden Kreditausfälle, sondern auch die sinkenden Zinsen setzen den US-Banken zu. Wie Kostolany schon vor etlichen Jahren gesagt hat, die tatsächliche Stärke der Wirtschaft und Börsen erkennt man an dem Zustand der Banken. Zwar sind die Börsen seit dem März-Tief enorm gestiegen und haben eine V-Erholung hingelegt, aber schaut man sich nur den Bankensektor an, dann hinkt dieser ein großes Stück hinterher. Man kann mit Spannung die Offenlegung der Bilanzen verfolgen. Diese Woche wird uns gewiss einen Einblick über den Zustand der Banken gewähren.

Die Deutsche Bank leidet wie viele Banken an Kreditausfällen

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Interview mit Ben Bilski, CEO der NAGA Group

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Aktuell sehen wir eine extreme Volatilität der Finanzmärkte. Wie schätzen Sie die Situation ein und ist Ihrer Meinung nach eine Stabilisierung der Marktes abzusehen?

Ich denke der Corona-Virus wird uns noch lange “in Atem” halten. Der Einschnitt in die Wirtschaft und das täglich leben kam zu schnell und zu unerwartet. Es gibt zunächst immer die Ad-Hoc Verlustmeldungen die wir alle erlebt haben, jedoch wird noch viel mehr auf uns zukommen. Das was über Jahre aufgebaut wurde, wurde direkt wieder ausgelöscht. Man muss es einfach so radikal sagen. Jedoch denke Ich, dass Tech-Titel die allergrößten Gewinner werden. Die Digitalisierung hat einen unglaublichen Schub bekommen und Online-Business wird mehr gebraucht als jemals zuvor und war sogar in manchen Lockdowns überlebenswichtig.

Viele Experten sehen aktuell in der Kursentwicklung des Bitcoin ähnliche Indizien wie vor dem Bullrun 2017. Wie bewerten Sie diese Entwicklung?

Es gibt extrem viele Prognosen beim Bitcoin. Ich sehe diese alles etwas rationaler. Der Bitcoin ist Stand heute die bekannteste aber auch bestens vermarktete Währung der Welt. Es gab bis dato noch keine Währung die mit solch einer Euphorie bekannt geworden ist. In Zeiten von Unruhen, Krisen und Deflation aller FIAT-Währungen, wird Bitcoin immer mehr Fahrt aufnehmen. Leider gibt es noch viele kleinere Gruppen die den Bitcoin stark beeinflussen. Von daher kann man nicht von massiven nachhaltigen Kurs-Explosionen ausgehen. Jedoch wird es immer wieder gesunde Schübe nach oben geben, da passen nun einfach die Anzahl der Bitcoin-Investoren, der Bekanntheitsgrad und der Status als anerkannte alternative Asset-Klasse zu gut zusammen!

Hat die Corona-Krise das Anlageverhalten der Menschen verändert und wenn ja, wie?

Absolut. Auch hier muss man sagen: Die Menschen haben nun viel mehr die Verbindung von Real-Wirtschaft und Finanzmärkten verstanden. Daher strömen auch viel mehr neue Investoren an den Markt. Vor allem die Digital-Natives. Daher schlägt die Stunde der Online-Broker gerade. Investoren sind vorsichtig und haben sich stärker diversifiziert als jemals zuvor. Oft gab es Indizes und Forex-Positionen. Jetzt wird mehr gestreut. Vorallem auch Öl, Gold und Bitcoin sind extrem populäre Assets und die großen Tech-Titel wie Amazon, Apple, Tesla und co.

Worauf wird es in der zweiten Jahreshälfte 2020 ankommen, wenn Anleger die Finanzmärkte erfolgreich für sich nutzen wollen?

Ich empfehle starken Pragmatismus beim Analysieren der Märkte. Wie bereits erwähnt werden die Tech-Titel die großen Gewinner sein und gehören meiner Meinung nach in jedes Portfolio. Man kann relativ stark am eigenen Verhalten ablesen, dass Digitale Geschäftsmodelle einfach mehr genutzt und gebraucht werden und über die Krise hinweg extrem viel Momentum aufbauen und dies auch mitnehmen werden. Zudem muss auch die Corona Situation stark beobachtet werden. Dies diktiert den Markt und wird auch weiter so sein bis ein funktionierender Impfstoff gefunden wird. Zudem ist weiterhin Cluster-Risiko zu vermeiden. Man sollte nicht zu sehr auf die “V-Erholung” hoffen und daher alles auf eine Karte setzen. Ein gesunder Mix aus Tech, Rohstoffe, Metall und Index-Positionen ist meiner Meinung nach ein logischer Mix wenn man sich die doch sehr volatile Marktphase anschaut. Und: Vergessen wir alle nicht die US-Wahlen. Sollte Trump es nicht schaffen an der Spitze zu bleiben, so wird es nochmal extrem spannend für US-Währungspaare, den DAX sowie den DOW.


Benjamin Bilski ist Gründer und CEO der Social Trading und Investing Plattform NAGA.

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