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Der MEGA-Skandal – Staat verzichtet auf 47 Cum-Ex-Millionen – empören Sie sich!

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Ja liebe Leserinnen und Leser, es ist Zeit sich zu empören, wütend zu sein, und frustriert, über einen echten Skandal! Weil man selbst machtlos und hilflos ist, da man als Bürger bei minimalsten Summen die harte Keule des Finanzamts zu spüren bekommt. Aber wenn sie sich 47 Millionen Euro zu Unrecht vom Finanzamt überweisen lassen, und das Finanzamt auf die ihm zustehende Rückforderung dieser Summe einfach verzichtet – dann kann man nur sagen: So möchte ich als Bürger vom Finanzamt auch gerne behandelt werden!

Ein richtiger Skandal!

So geschehen bei der MM Warburg Bank in Hamburg im Zuge des Cum Ex-Skandals, dem größten Steuerraub der deutschen Geschichte (wir berichteten schon die letzten Jahre über das Thema). Banken und Investoren schoben sich rund um den Dividendenstichtag Aktien hin und her – und so konnten sie sich einmal gezahlte Steuern mehrfach erstatten lassen. Auch die MM Warburg aus Hamburg mischte mit. So weit, so schlecht. Das ist nichts Neues! Aber neu ist, dass aufgrund jüngster Recherchen von NDR und „Die Zeit“ offenbar klar zu sein scheint, dass mehrere Institutionen wie die BaFin und das Bundesfinanzministerium die Hamburger Steuerverwaltung auf Rückerstattungsansprüche gegenüber der Warburg Bank hingewiesen hatte – aber die Hamburger Behörden forderten eine Summe von 47 Millionen Euro einfach nicht zurück von der Bank. Inzwischen ist der Anspruch gegen die Bank verjährt! Dass es ein Versehen war, kann man bei der Summe und bei den mehrfachen Hinweisen durch verschiedene Stellen wohl ausschließen. Einfach unfassbar!

Verbittert und verzweifelt kann man auch sein, weil die Protagonisten (haben inzwischen alle Karriere gemacht) sich einfach verstecken. Peter Tschentscher, früher als Finanzsenator in Hamburg definitiv zuständig für diese Angelegenheit, versteckt sich im aktuellen Interview mit der MOPO hinter dem Steuergeheimnis – und das, obwohl auch gegen die Warburg Bank längst in einem öffentlichen Prozess in dieser Angelegenheit verhandelt wird!

Kontakte zu SPD-Funktionären in Hamburg

Dubioser wird die Sache umso mehr, weil die Journalisten Einblick nehmen konnten in beschlagnahmte Tagebücher des Bankchefs und Eigentümers der MM Warburg Bank Olearius. Dort ist verzeichnet, dass er zu dem Zeitpunkt, wo durch die Justiz bereits mit Hochdruck gegen die Bank ermittelt wurde, das Gespräch suchte mit Peter Tschentscher, Olaf Scholz (damals Hamburger Bürgermeister, heute Bundesfinanzminister), und dem wichtigen SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs. Der gute Herr Kahrs twittert übrigens zu fast jedem Müll irgendwas, nur zum gestrigen Bericht twittert er bis jetzt gar nichts. Olearius wollte (womöglich?) unbedingt Näheres erfahren, wie der Ermittlungsstand ist, oder wie das Finanzministerium in Berlin die Lage beurteilt? Und die drei Herren von der SPD? Sie stellen sich dumm. Nein, nein, es sei bei diesen Gesprächen zu keiner Beeinflussung gekommen, oder man habe einfach gar nicht mit dem Bankchef gesprochen. Tja, hat sich der gute Herr Olearius zum Beispiel die Tagebucheinträge einfach nur ausgedacht, wo unter anderem erwähnt wurde, dass er nach dem Gespräch mit Olaf Scholz davon ausging, dass alles gut werden wird für seine Bank?

Wenn es nicht so ernst wäre, könnte man darüber lachen: Peter Tschentscher sagt nämlich aktuell, dass er generell sagen könne, dass Hamburg konsequent gegen die rechtswidrigen Cum-Ex-Geschäfte vorgegangen sei. Und Olaf Scholz? Der gibt sich in der Öffentlichkeit gerne als der große Vorreiter in Sachen Steuergerechtigkeit. Derzeit versucht er ja alles um die „böse Börsenzockerei“ für die deutschen Privatanleger mit neuen Steuern völlig unbrauchbar zu machen. Der gute Olaf muss halt den unbedarften, doofen und naiven Bürger vor der bösen Börse schützen? Man weiß gar nicht, wohin mit seiner Wut, so möchten wir es formulieren. Was kann man als „kleiner Bürger“ tun, wenn man gerade vor Wut platzt in Sachen Cum Ex, Warburg, SPD? Briefe schreiben an Parteien, Abgeordnete, Ministerien… und wenn man schon in Hamburg wohnt, in einer Woche bei der Bürgerschaftswahl an der Wahlurne den Herrschaften einen Denkzettel verpassen? Wir geben wie auch bei der Besprechung von Börsenwerten auch hierzu natürlich keinerlei Empfehlung ab!

Und was wird am Ende aus diesem Skandal?

Schauen Sie bitte im folgenden Video den 30 Minuten dauernden Bericht von gestern Abend von NDR Panorama. Absolut sehenswert! Frage: Warum haben die Herren von der SPD dem Herrn Olearius offenbar wissentlich dieses Geschenk gemacht? Man kann nur mutmaßen (denn wissen tun wir es ja nicht definitiv). Herr Olearius half der Stadt Hamburg einst mit beim Kauf von Anteilen an der großen Reederei Hapag-Lloyd, die drohte an einen großen Konzern aus Singapur verkauft zu werden… auch wird gemutmaßt, dass die Hamburger Verwaltung Angst vor einem Prozess gegen Warburg hatte. Egal welche Ausreden oder Begründungen man sich ausdenkt. Es ist ein Skandal, der aufgeklärt werden muss! Aber wird es enden wie bei Ursula von der Leyen und dem Berater-Skandal bei der Bundeswehr? Nichts wissen, nichts sehen… keine Ahnung, ist zu lange her, weiß ich nicht mehr. Thema erledigt?

Das Hamburger Rathaus - der MEGA-Skandal erschüttert die SPD
Das Hamburger Rathaus.

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    leftutti

    14. Februar 2020 14:31 at 14:31

    …in einer Woche bei der Bürgerschaftswahl an der Wahlurne den Herrschaften einen Denkzettel verpassen…

    Laut aktuellen Umfragen legte die SPD um 4% zu und stellt mit aktuell 38% die mit Abstand stärkste Fraktion.

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    Zimmermann

    14. Februar 2020 14:59 at 14:59

    Hoffentlich stolpert der über diesen Skandal. Aber da habe ich wenig Hoffnung. Solche Leute thronen über unsere Finanzen und bringen solche unsäglichen Gesetze, wo es gegen die kleinen Anleger geht, zur Abstimmung. Aber die, wo nach meinen Begriffen in großem Stil beschissen haben, laufen lassen.

    Hoffentlich wandert diese Regierung mit der SPD bald auf den Misthaufen der Geschichte. Die Merkel kann ich auch schon längst nicht mehr sehen. Ausser der obigatorisch gemeinte Deutsche Michl. Ich weis gar nicht, wie die immer auf die hohen Zustimmungswert kommt.

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    sabine

    14. Februar 2020 15:58 at 15:58

    Wie Sie sagen, man ist machtlos! Denn wenn man kleine Parteien wählt, ist man Nazi oder Linker Chaot. Und die Großen sitzen fest im Sattel.
    So hat man früher einfach gebetet. Der liebe Gott soll denen auf die Finger klopfen. Gilt natürlich nur für die, die an einen aktiven Gott glauben. Jedenfalls ist das wesentlich effektiver, als vor der Glotze die Fäuste zu ballen und im Wohnzimmer seine Meinung mal so richtig zu sagen. Oder hier im Forum.
    Mutter Theresa (Albanerin übrigens!) hat in Indien sicher mehr erreicht, als Olaf Scholz bei uns kaputt macht.

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    duc79

    14. Februar 2020 16:13 at 16:13

    So geht der Sozialismus, herrlich 😂

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    Torsten

    15. Februar 2020 08:47 at 08:47

    das passt doch bestens zum Vorschlag für die Transaktionssteuer

    hat wahrscheinlich eine „befreundete“ Bank ausgearbeitet

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Coronavirus könnte die Chip-Industrie hart treffen!

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Coronavirus Symbolbild

Was das Coronavirus mit der Chip-Industrie zu tun hat? Die Hersteller von Computer-Chips übertrumpften sich in der jüngeren Vergangenheit gegenseitig mit Investitionszusagen in neue Fertigungsanlagen. 104 Milliarden Euro hier, 20 Milliarden US-Dollar dort… Die Aktienkurse von Herstellern der Fertigungsanlagen wie Applied Materials schossen natürlich nach oben. Doch das Corona-Virus könnte den Investitionsplänen der Chiphersteller ein jähes Ende bereiten. Vorsicht ist daher vor allem bei Aktien der Zulieferindustrie geboten, wie eben bei Applied Materials.

So schnell die Innovationszyklen der IT-Industrie auch sind, so langfristig angelegt sind die Investitionsplanungen der Hersteller. Zwar kommen ständig, in der Regel im Jahresrhythmus, neue und schnellere Produktgenerationen auf den Markt. Doch Planung, Bau und Betrieb einer neuen Fertigungsanlage werden eher in Jahrzehnten bemessen. So investierte Intel im Jahr 2007 1,5 Milliarden US-Dollar in die Fab 11X in New Mexico, um sie auf die damals neue 45nm-Technologie umzurüsten. Diese Technik läuft dort bis heute und stellt Chips her, die nicht die neuste Fertigungstechnologie benötigen.

Bei einer so langen Betriebszeit liegt es auf der Hand, dass Investitionsplanungen nicht aufgrund einer kurzfristigen Nachfrageschwäche komplett umgekrempelt werden. Und doch gibt es ein Problem, das die Investitionsplanungen jetzt über den Haufen werfen könnte: das Coronavirus!

50% der Investitionen plante die Chip-Industrie in China – Coronavirus wird zum Problem

In den vergangenen Jahren übertrafen sich die Hersteller mit Investitionszusagen. Tsinghua: 70 Milliarden US-Dollar in drei Fabriken, davon eine in Wuhan, TSMC: 20 Milliarden US-Dollar in eine neue Fabrik, Samsung: 104 Milliarden Euro verteilt über zwölf Jahre, Intel: 20% des Umsatzes, also 20 bis 30 Milliarden US-Dollar pro Jahr und noch viele andere mehr. Die für 2020 geplanten Investitionen betragen 50 Milliarden US-Dollar.

Das Problem dabei: 50% der für dieses Jahr geplanten Investitionen entfallen auf China. Die Tatsache, dass dort derzeit nur wenig gearbeitet wird, macht die Investitionsplanungen bereits zur Makulatur. Schlimmer aber noch sind die potenziellen weltwirtschaftlichen Folgen des Coronavirus. Kommt es zu einem globalen Wirtschaftsabschwung, werden zahllose Unternehmen und Privatpersonen ihre Investitions- und Konsumentscheidungen überdenken. Muss es wirklich ein neuer Computer sein, ein neues Handy, ein neuer Fernseher, wenn es der alte eigentlich auch noch tut?

Dazu kommt, dass die Chiphersteller in den Vorjahren Unsummen in die Erweiterung ihrer Fabriken steckten. Die Fabriken für die Herstellung von z.B. Flashspeicher-Chips konnten nicht groß genug sein. Die Erwartung einer weitgehenden Verdrängung der klassischen Festplatte durch SSD-Laufwerke auf Basis von Flashspeicher versprach üppige Umsätze. Die stehen jedoch auf der Kippe, wenn weniger Computer gekauft werden. Die Folge wäre ein Rückfall in den Schweinezyklus der Speicherindustrie: Hohe Preise führen zu umfangreichen Investitionen in neue Fabriken (bereits gebaut), die Überkapazitäten schaffen (die drohen), die die Preise in den Keller und Unternehmen aus den Markt drücken, auf dass die Preise wieder steigen. Gehofft hatten die Hersteller in diesem Jahr auf steigende Preise durch wachsende Nachfrage.

Kommt der nächste Schweinezyklus der Chip-Industrie?

Nun steigen die Preise für Speicher zwar. Doch vor allem deshalb, weil aus Asien weniger Nachschub kommt. Doch an hohen Preisen bei kleinem Volumen verdienen die Hersteller nichts, während die Kosten der stillstehenden Fabriken weiter laufen werden. Es gibt also guten Grund anzunehmen, dass die Investitionspläne der Chiphersteller nicht in vollem Umfange ausgeführt werden. Der Aktienkurs von Applied Materials reflektiert diese Möglichkeit noch nicht. Analysten erwarten einen Gewinn von 4,17 US-Dollar pro Aktie in diesem Geschäftsjahr, deutlich mehr als im vorherigen Jahr.

Auf Basis dieses erwarteten Gewinns ist die Unternehmensbewertung sogar für US-Verhältnisse konservativ mit einem KGV von nur 15,4. Sollte der Gewinn jedoch nur auf Vorjahresniveau liegen, wären wir schon bei einem KGV von mehr als 21. Beim Beginn eines neuen Schweinezyklus‘ in der Industrie dürfte sich die aktuelle Bewertung von Applied Materials als zu hoch erweisen. Übrigens: Der Börsengang des deutschen Ausstatters von Chipfabriken, Exyte, wurde schon 2018 abgesagt, weil das Marktumfeld nicht positiv genug war für eine Platzierung an der Börse.

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Coronavirus: Stehen wir an der Schwelle zur Pandemie?

Die zuletzt pandemische Ausbreitung des Coronavirus macht nun auch die Gesundheitsbehörden immer nervöser

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Das Coronavirus verbreitet sich in immer mehr Ländern – stehen wir nun an der Schwelle zur Ausbreitung einer Pandemie? Laut der Definition, was eine Pandemie kennzeichnet, ist das wohl bereits der Fall:

„Unter Pandemie versteht man eine länder- und kontinentübergreifende Ausbreitung einer Krankheit beim Menschen, im engeren Sinn die Ausbreitung einer Infektionskrankheit. Im Unterschied zur Epidemie ist eine Pandemie somit örtlich nicht beschränkt.“

Vor allem Südkorea gerät nun immer stärker in den Fokus: das Land berichtet 142 neue Infizierte an einem einzigen Tag – das ist ein Anstieg von 70% zum Vortag (und zwei Tote). In Italien sind es 15 neue Infizierte bei einem Toten – zehn Städte in der norditalienischen Lomardei sind unter Quarantäne. China selbst meldete offiziell 397 neue Infizierte (damit in China insgesamt 76288) bei 109 neuen Toten (insgesamt 2345).

Chinas hat nun bereits fünfmal die Kriterien verändert, nach denen neu Infizierte erfasst werden – das sagt alles über die Verläßlichkeit der Zahlen von durch das Coronavirus Infizierten im Reich der Mitte (siehe hierzu: „Chinas Lügen mit Zahlen“). Die Stadt Peking hat unterdessen ihre Maßnahmen weiter verstärkt – pro Wohnung werden drei „Pässe“ vergeben“, die es erlauben, den Wohungskomplex zwischenzeitlich zu verlassen – leben aber in einer Wohung vier Personen, kann eine Person nicht mehr hinaus (siehe hierzu den Bericht der CNBC-Korrespondentin Eunice Yoon aus Peking).

Coronavirus: Die Behörden werden immer nervöser

Die zuletzt pandemische Ausbreitung des Coronavirus macht nun auch die Gesundheitsbehörden immer nervöser. Bei der gestrigen Pressekonferenz der WHO sagte der Generaldirektor der Behörde Dr. Tetros, dass die Zeit davonlaufe, um eine weltweite Pandemie zu stoppen („The window of opportunity is narrowing“). Die US-Behörde für Seuchenbkämpfung CDC hält eine weitere Ausbreitung in den USA inzwischen für wahrscheinlich, wie es auf der Homepage der Behörde heißt:

„More cases are likely to be identified in the coming days, including more cases in the United States. It’s also likely that person-to-person spread will continue to occur, including in the United States.“

In Deutschland hat das „Bundesministerium für gesundheitliche Aufklärung“ (BZgA) bundesweit eine Zeitungsanzeige lanciert, wie man sich selbst und andere vor der Infektionskrankheit schützen könne.

Inzwischen wird immer wahrscheinlicher, dass das Coronavirus nicht nur sich viele Tage an Gegenständen halten kann (Bargeld, technische Geräte etc.) – sondern auch bereits genesene Patienten sich erneut infizieren können (so aktuell ein Fall in der chinesischen Provinz Sichuan).

Folgendes Video von „China in Focus“ faßt die Lage kompakt zusammen – und macht dabei auch auf die sich widersprechenden Aussagen von Behörden aufmerksam:

Das Coronavirus verbreitet sich in immer mehr Ländern

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Coronavirus und die Folgen für die Wirtschaft – Interview mit Markus Fugmann

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Welche Folgen hat das Coronavirus und der de facto-Stillstand der chinesischen Wirtschaft? Vor allem die Wall Street handelte nach dem Motto: das sei vergleichbar wie 2003 mit dem SARS-Virus – und wenn nicht, werde es die Fed schon richten. Aber die US-Indizes beginnen nun zu reagieren – zumal nach den extrem schwachen US-Einkaufsmangerindex heute.

Im Interview mit cryptowelt.ch geht es um das Coronavirus, um Inflation – und um Bitcoin:

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