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EU-Kommission will die Welt retten mit 123 statt bisher 94,5 Milliarden Euro

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Gewiss, der Spruch „die Welt retten“ mag etwas übertrieben sein, aber der Anspruch der EU-Kommission wirkt fast so, als habe man dieses Ziel. In ihrer aktuellen Verkündung mit dem Titel „Mehr Finanzmittel zur Stabilisierung der globalen Ordnung“ geht es quasi darum, dass der EU-Haushalt (also unser aller Steuergelder) massiv aufgestockt werden soll, wenn es um Projekte im Ausland geht.

Konkret sieht es so aus: Für den Zeitraum bis 2020 hatte die EU 94,5 Milliarden Euro für ihre Außenpolitik ausgegeben. Für den Zeitraum von 2020-2017 soll diese Summe um 28,5 Milliarden Euro (30%) steigen auf 123 Milliarden Euro. Dazu sagt die EU-Kommission:

Das ist damit eine beispiellose Investition in unsere Rolle als globaler Akteur. Damit wird der Mehrwert gewürdigt, den die außenpolitische Arbeit der EU bietet, denn gemeinsam können wir Wirkungen erzielen, die in der heutigen Welt kein Mitgliedstaat allein erreichen könnte“, sagte die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Federica Mogherini.

Wofür will man die Mittel verwenden? Zitat:

Nachhaltige politische und sozioökonomische Entwicklung, Stabilität, Festigung der Demokratie sowie der humanitären Hilfe in den Nachbar- und Partnerländern. Die EU kann damit überall auf der Welt weiter humanitäre Hilfe leisten die Länder in ihrer Nachbarschaft bei der wirtschaftlichen Annäherung an den EU-Binnenmarkt unterstützen.

Ist es nicht unrealistisch, dass man mit ein bisschen mehr Geld quasi alle Probleme in Afrika, im Nahen Osten uvm lösen möchte? Glaubt man wirklich so einfach geht es? Es ist wohl eher der verzweifelte Versuch den Flüchtlingsstrom mit Geld zu stoppen. Befreundete Regierungen mit Geld und Hilfsprojekten zuschütten, und irgendwas wird schon dabei rumkommen? Der Großteil des Budgets von 123 Milliarden Euro, nämlich 89,2 Milliarden Euro, soll drauf gehen für das sogenannte „Instrument für Nachbarschaft, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit“. Man hat sich verdammt viel vorgenommen. Nicht vielleicht zu viel? Lesen sie selbst:

1. Eine geografische Säule mit besonderem Schwerpunkt auf der Nachbarschaftsregion und Subsahara-Afrika, die erheblich gestärkt wird, um globale Herausforderungen wie menschliche Entwicklung, einschließlich Geschlechtergleichstellung, Klimawandel, Umweltschutz, Migration und Ernährungssicherheit gemeinsam anzugehen.

2. Eine thematische Säule zur Ergänzung der geografischen Säule durch Unterstützung für Menschenrechte und Demokratie, die Zivilgesellschaft, Stabilität und Frieden, soweit dies auf globaler Ebene angegangen werden muss, sowie durch Unterstützung für andere globale Herausforderungen, die nicht durch die geografische Säule abgedeckt werden.

3. Eine Säule für Krisenreaktion, die es der EU ermöglicht, rasch auf Krisen zu reagieren, die Konfliktprävention zu unterstützen, die Widerstandsfähigkeit fragiler Staaten, Gemeinschaften und Individuen zu stärken, humanitäre Hilfe mit Entwicklungsmaßnahmen zu verknüpfen und andere außenpolitische Ziele durch frühzeitiges Handeln anzugehen.

Man will quasi alles auf einmal machen, Umwelt, Migration, Demografie, Wirtschaft, Geschlechtergleichstellung und und und. Diese deutliche Budget-Aufstockung ist der Vorschlag der EU-Kommission. Er muss noch vom EU-Parlament und dem Rat der EU genehmigt werden. Gewiss, es mag teilweise auch eine gute Absicht dahinter stecken anderen Menschen helfen zu wollen. Aber es wirkt eher wie der Versuch Probleme mit Geld zuschütten zu wollen.

Natürlich gibt es auch nachvollziehbare und absolut sinnvolle Aufgaben im EU-Haushalt für Außenpolitik. Genauso fragt man sich, was für einen Sinn einzelne Posten überhaupt machen. Aber das mag Ansichtssache sein. Hier weitere geplante Ausgabenpositionen, lesen Sie selbst:

Ein neues Europäisches Instrument für nukleare Sicherheit wird basierend auf dem Euratom-Vertrag mit einer Mittelausstattung von 300 Mio. Euro die Maßnahmen des neuen, gestrafften Instruments ergänzen.

Das Instrument für Heranführungshilfe (IPA III) mit Mitteln von 14,5 Mrd. Euro wird verstärkte Unterstützung für die Beitrittskandidatenländer und potenziellen Beitrittskandidaten bei der Erfüllung der EU-Beitrittskriterien mithilfe vertiefter und umfassender Reformen bieten.

Das Instrument für humanitäre Hilfe mit einer Dotierung von 11 Mrd. Euro wird der EU ermöglichen, bedarfsgerechte Unterstützung zu leisten, um Menschenleben zu retten, menschliches Leid zu verhindern und zu lindern sowie die Integrität und Würde der Bevölkerungsgruppen zu schützen, die von Naturkatastrophen und von durch Menschen verursachte Krisen betroffen sind.

Die Haushaltsmittel für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik im Umfang von 3 Mrd. Euro werden eingesetzt, um auf externe Konflikte und Krisen zu reagieren, die Kapazitäten der Partnerländer aufzubauen und die EU und ihre Bürgerinnen und Bürger zu schützen.

Für die Zusammenarbeit mit den überseeischen Ländern und Gebieten einschließlich Grönlands, werden 500 Mio. Euro bereitgestellt, um die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Beziehungen zwischen der EU und den 13 überseeischen Ländern und Gebieten zu unterstützen und zu stärken, die mit den EU-Mitgliedstaaten verbunden sind.

Der verbleibende Betrag von rund 4,5 Mrd. Euro betrifft die Haushaltsmarge (3,2 Mrd. Euro) und andere Haushaltsposten wie Makrofinanzhilfen, Evaluierungs- und Rechnungsprüfungsmaßnahmen oder Arbeiten im Zusammenhang mit internationalen Organisationen und dezentralen Agenturen.

EU-Kommission
© European Union , 2015 / Source: EC – Audiovisual Service / Photo: Etienne Ansotte

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Dubai und Saudi-Arabien: So brutal ist Corona-Absturz für die Wirtschaft

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Dubai Skyline

Die Coronakrise wirkt sich weltweit negativ auf die Wirtschaftsleistung aus. Auch der Nahe Osten wird hart getroffen. Gestern wurden für Dubai (genauer gesagt für die gesamten Vereinigten Arabischen Emirate) und für Saudi-Arabien die Einkaufsmanagerindizes von IHS Markit veröffentlicht. Sie zeigen den Absturz in der wirtschaftlichen Aktivität. Vor allem Dubai hat anders als Saudi-Arabien de facto keine Öl-Einnahmen, und lebt vor allem vom Tourismus. Deswegen dürfte das Teilemirat der Vereinigten Arabischen Emirate von der Coronakrise besonders hart getroffen werden. Das Handelsblatt titelte am 23. März bereits, dass Dubai vor dem Ruin stehe.

Tja, wie wahr… da wollte man sich in Dubai nach dem Ende der Öl-Vorräte neue Betätigungsfelder suchen. Und nun ist man nicht mehr vom Öl, sondern vom Tourismus abhängig. Und wie alle Volkswirtschaften, die sich auf diese Einnahmequelle fokussieren, hat nun auch Dubai ein ernstes Problem! Denn es ist kaum anzunehmen, dass ab Mai oder Juni die Touristen aus Europa, Nordamerika etc gleich wieder in Scharen nach Dubai strömen werden. Wo Dubai kein Öl mehr hat, da steht Saudi-Arabien besser da? Nein, der Ölpreis-Crash trifft auch die Saudis hart, was zur Coronakrise noch hinzu kommt. Lesen Sie beim Klick an dieser Stelle auch einen interessanten Artikel von Dirk Schuhmanns über die Crash-Situation in Dubai vor dem Ausbruch der Coronakrise. Und nun schauen wir uns die Details an.

Dubai und die gesamten VAE

Dubai ist das bekannteste Emirat der Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), aber das eigentliche wirtschaftliche Schwergewicht ist das Nachbaremirat Abu Dhabi, welches auch im folgenden Einkaufsmanagerindex enthalten ist. Für die gesamten VAE ist der Einkaufsmanagerindex (ohne Öl) von Februar auf März von 49,1 auf 45,2 Indexpunkte gefallen. Ein Wert unter 50 zeigt eine schrumpfende Wirtschaftsleistung an. Dies sei eine deutliche Verschlechterung in den operativen Konditionen zum Ende des 1. Quartals, und es ist der dritte Rückgang des Index nacheinander. Das zeigt (so meinen wir): In Dubai ging es schon vor der Coronakrise wirtschaftlich bergab. Die aktuelle Krise dient lediglich als Trigger, der den Absturz beschleunigt. Unternehmen würden Arbeitsplätze abbauen – der jüngste Stellenabbau sei der größte jemals gemessene für die VAE, so IHS Markit. Dazu die Anmerkung im Wortlaut:

„UAE’s non-oil private sector suffered a sharp decline in business conditions in March, accelerated notably by the COVID-19 pandemic. New business volumes fell at a steep pace, driven by lower customer sales, reduced tourism and weaker trade as countries across the world closed borders. „Firms rapidly took measures to ease cost pressures, lowering activity, purchases and workforce numbers. As a result, there was little change in total input costs overall. „Meanwhile, the closure of airports in the UAE and working-from-home policies, as seen across the globe, are likely to extend the downturn into April, particularly as there is no end in sight to the pandemic.“

Einkaufsmanagerindex für Dubai und die ganzen VAE

Saudi-Arabien

Für Saudi-Arabien sieht die Lage auch ziemlich düster aus. Der Einkaufsmanagerindex fällt laut IHS Markit für März von 52,5 auf 42,4 Punkte. Das ist der erste Mal, dass der Index seit dem Start der Messung im Jahr 2009 unter die entscheidende Marke von 50 fällt. Und dann gleich so abrupt! IHS Markit weißt darauf hin, dass die Messung nur bis zum 23. März erhoben wurde. Darf man also annehmen, dass die Einkaufsmanagerindizes für Saudi-Arabien, auch auch für Dubai, im April nochmal deutlich absacken? Hier der Kommentar von IHS Markit zu Saudi-Arabien:

„The Saudi Arabia PMI hit a survey-record low amid emergency public health measures to halt spread of coronavirus in March. „Output levels and incoming new work both fell at the fastest rate since the survey began in August 2009, but staffing levels dropped only slightly. „The latest survey data were collected between 12-23 March and therefore signal a steep economic downturn even before the tightening of workplace and travel restrictions to contain the COVID-19 pandemic.“

Einkaufsmanagerindex für Saudi-Arabien

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Autoindustrie: So furchtbar düster ist die Lage aktuell

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Die Lage in der deutschen Autoindustrie ist dramatisch

Die Lage in der deutschen Autoindustrie ist düster, das kann sich jeder denken. Aber wie düster? Immer wieder hilft das ifo-Institut in den letzten Wochen dabei ein besseres Bild der aktuellen Lage für die deutsche Wirtschaft zu erhalten. Man führt Umfragen durch, so auch im März in der Autoindustrie. Und die Ergebnisse legen die aktuell katastrophale Lage schonungslos offen! Hier ifo im Wortlaut:

Die Geschäftserwartungen für die nächsten Monate sackten auf minus 33,7 Punkte im März nach minus 19,7 Punkten im Februar. Der Nachfrage-Index der Branche sank auf minus 30,6 Punkte, nach minus 13,8 im Februar. Die Exporterwartungen stürzten auf minus 42,7 Punkte, nach minus 17,3 im Februar. Das ist der schlechteste Wert seit März 2009.

Auch der Index der Produktionserwartungen fiel im März von 4,2 Punkten auf minus 35,9 Punkte. Kurzarbeit erwarteten 41,3 Prozent der befragten Betriebe im März, nach 19,7 Prozent im Dezember 2019. Die Lager an unverkauften Autos wurden wieder größer: Der Saldo stieg auf plus 14,1 Punkte im März, nach plus 7,6 im Februar. Der Auftragsbestand sank von minus 7,2 Punkten im Februar auf minus 12,4 Punkte im März.

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Coronavirus: Europas Woche der Hoffnung – kommt die Trendwende?

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In der Statistik der John-Hopkins-Universität über die Infektionen mit dem Coronavirus erkennt man die große Divergenz: Kaum mehr Anstiege der Fallzahlen in China und Südkorea, eine weiter Besorgnis erregende Zahlenexplosion dagegen in den USA – und dazwischen Europa, wo sich die Infektionsgeschwindigkeit erkennbar abschwächt. Die Vor-Osterwoche wird zeigen, ob sich diese Entwicklung auf dem alten Kontinent fortsetzt. Kommt hier bald Peak Corona?

Coronavirus: Europas Maßnahmen wirken

Bereits am Samstag flackerte die Meldung über den Ticker, dass in einem großen Ausbruchsland in Europa, Österreich (Stichwort Ischl), die Zahl der „active cases“, also die Differenz zwischen der Anzahl der Neuinfektionen und der Geheilten kleiner wird. Demzufolge gäbe es in der Alpenrepublik erstmals weniger Coronafälle als an den Vortagen. Selbiges gilt bereits seit einigen Tagen für die Schweiz, bei der die Verdoppelungszeit bei den Neuinfektionen schon vor Wochenfrist die 10-Tagesmarke überschritten hatte. In Österreich hat Bundeskanzler Kurz auch schon davon gesprochen, dass man nach Ostern mit der ersten Lockerung der Lockdown-Maßnahmen beginnen könne.

Aber auch aus den am schlimmsten vom Coronavirus betroffenen Südländern gibt es deutliche Anzeichen der Hoffnung. In Spanien, dem Land mit den zweitmeisten Coronafällen mit 130.759 Personen, sinkt die Zahl der Neuerkrankungen seit dem 26.März, die Anzahl der Gesundeten ist schon auf 38.080 gestiegen.

Auch in Italien scheint sich diese Entwicklung zu verstetigen. Seit dem 26,/27. März sinken die Zahlen sowohl der Neuerkrankungen als auch der Toten, allerdings von einem erschreckend hohem Niveau aus, welches das Gesundheitssystem in den betroffenen Regionen klar überlastet hatte.

Coronavirus: USA sehen noch am Anfang

Zum absoluten Hotspot der Corona-Pandemie haben sich eindeutig die Vereinigten Staaten entwickelt.

Hatten die USA am 22. März noch 38.757 Infektionsfälle, ist diese Zahl die Woche darauf schon auf 133.757 und bis gestern Abend bereits auf 331.017 Fälle gestiegen.

Es könnte tatsächlich so sein, dass in Kürze die Hälfte aller (offiziellen) Coronafälle weltweit auf die USA entfallen werden. Wer hätte so etwas vor gut einem Monat für möglich gehalten ? Wohl am wenigsten der Präsident der Vereinigten Staaten.

Dies ist sicher auch ein Grund dafür, dass die USA beim Kauf von Atemmasken, Schutzbekleidung und Beatmungsgeräten derzeit alle lauteren und auch unlauteren Maßnahmen ergreifen, wie manche Berichte suggerieren, um diese gewaltige Flut an Infektionen mit dem Coronavirus einzudämmen.

Nur am Rande: Diese Entwicklung kann an der Wall Street und damit der Leitbörse der Welt eigentlich nicht ohne weitere Folgen vorübergehen. Vor allem für den Fall, dass das „Containment“ des Coronavirus nicht bis zum Sommer im erhofften Ausmaß vonstatten geht. Eines darf eigentlich nicht im großen Umfang geschehen: Dass die Infektionswelle mit dem Coronavirus auf den mittleren Westen überschwappt, einem Teil der USA mit sehr viel unterversicherten Menschen und unglaublich viel übergewichtigen Personen, die zugleich häufig an Diabetes leiden, einem großen Risikofaktor für eine Infektion mit der Lungenkrankheit.

Die Lage in Deutschland

Bereits am Freitag berichtete der Präsident des Robert-Koch-Instituts, Professor Wieler in seiner Pressekonferenz:

Die Reproduktionsrate (R-0) liege mittlerweile bei 1, das heißt, ein mit dem Coronavirus Infizierter steckt im Durchschnitt nur noch einen weiteren Menschen an. In den vergangenen Wochen habe der Wert bei fünf, manchmal sogar bei sieben Menschen gelegen, die ein Infizierter ansteckte. Ein Grund zur Entwarnung sei dies aber nicht: Erst, wenn ein Infizierter im Durchschnitt weniger als einen Menschen anstecke, lasse die Epidemie langsam nach. „Wir müssen die Re­produktionsrate unter 1 drücken. Ich hoffe, dass das in den nächsten Tagen gelingt“, sagte Wieler. Eine positive Entwicklung sei Professor Wieler zufolge auch bei den Mobilitäts­profilen zu beobach­ten. In einigen Städten sei die Mobilität der Bevölkerung um bis zu 50 Prozent zurückge­gangen.

Diese Entwicklung ist auch an den Fallzahlen im Zeitraum des deutschen Lockdowns erkennbar. Die Infektionszahlen gehen zwar immer noch stramm nach oben, aber gleichzeitig steigt die Zahl der Gesundeten exponentiell an.

Wir haben die Verdoppelungszeit bei den Infektionen auf 10 Tage gehoben, vor ein paar Wochen war dies bereits nach zwei bis drei Tagen der Fall. Klingt immer noch erschreckend, aber 80 Prozent dieser Fälle klingen nach zwei Wochen mit vorher milden Symptomen ab. Hier die Entwicklung der letzten beiden Wochen:

22.März: 24.802 Infektionsfälle, 93 Verstorbene, 266 Genesene, 24.447 Aktive Fälle
29.März: 60.659 (I), 482 (V), 9211 (G), 50.966 (AF)
5.April: 98.772 (I), 1527(V), 28.700 (G), 68.545 (AF)

 

Fazit

Diese Woche, in der die Zwei-Wochen-Frist der verschärften Maßnahmen in Deutschland gegen das Coronavirus überschritten ist, wird mehr Klarheit bringen. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte vor einiger Zeit davon gesprochen, dass man sich bei einer Verdoppelungsrate der Coronafälle von 10 Tagen, Gedanken über eine Exitstrategie machen könnte. Beim Erreichen dieser Zone ruderte sie etwas zurück und sprach von 12 oder 13 Tagen. Aber auch diese Frist dürfte bald erreicht sein und dann wird die Zahl der aktiven Fälle sinken.

Inzwischen tagen Kommissionen, die aus medizinischen und wirtschaftlichen Aspekten heraus Vorschläge erarbeiten, wie man nach dem 20. April einen langsamen Ausstieg aus den Lockdown-Maßnahmen umsetzen könnte. Durch Schutz der Gefährdeten und Herdenimmunisierung der Jüngeren? Auch hier wird Ostern eine große Rolle spielen, wenn das große Familienfest mit manchmal vier Generationen in diesem Jahr ausgefallen ist. Die Diskussionen über eine langsame Rückkehr in so etwas wie Normalität nehmen täglich an Intensität zu.

 

Steht Europa kurz vor der Wende, das Coronavirus zu besiegen?

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