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G20-Olaf und die Schaffung nationaler Champions – genau der falsche Weg!

Der legendäre G20-Olaf – Olaf Scholz, unser aller Bundesfinanzminister! Offensichtlich ist er gerade dabei genau den entgegengesetzten Weg zu gehen, den man doch eigentlich nach der Finanzkrise einschlagen wollte. Banken sollten nie wieder in die Lage versetzt werden Staaten zu erpressen. Banken sollten nie wieder zu groß zu sein um sie fallen lassen zu können. Da waren sich nun wirklich alle Politiker einig, zumindest vordergründig.

Olaf Scholz als oberster Dienstherr der BaFin und Finanzminister hat quasi die Oberaufsicht für den deutschen Finanzsektor. So verwaltet er auch den 15%-Anteil des Staates an der Commerzbank, und kann de facto auch Dienstanweisungen an die BaFin durchstecken. Also ist er gegenüber der Bankenbranche ein mächtiger Gesprächspartner. Und was will Olaf Scholz? Wäre es nicht sinnvoll darauf hinzuwirken, dass große Banken nicht noch systemrelevanter werden?

Nein, in Europa und auch überall sonst auf dem Planeten fusionieren Banken reihenweise, aus Effizienzgründen dank der Nullzinspolitik der EZB. Dadurch werden die Banken aber immer größer, mächtiger, und vor allem systemrelevanter. Je weniger Banken es gibt, und je größer die verbleibenden Banken sind, desto größer ist ihr Erpressungspotenzial gegenüber dem Staat. Von daher sollte Scholz doch im Sinne der Bürger das Interesse haben einen kleinteiligen breit aufgestellten Bankensektor zu haben?

Nein, offenbar macht er das Spielchen mit, das auch im Ausland grassiert. Immer weiter fusionieren. Wenn wir Deutschen nicht mitmachen, haben wir hierzulande keine starke große Bank. Doch was bringt das eigentlich? Was soll das? Größe als Selbstzweck, als Statussymbol eines Landes? n-tv spricht aktuell davon, dass Scholz offenbar einen gigantischen „Nationalen Champion“ für Deutschland schaffen will, und die Deutsche Bank nett und schön freundlich zu einer Mega-Fusion drängelt. Da macht ja eigentlich nur die Fusion mit der Commerzbank Sinn (sonst keiner in Deutschland mehr da), zumal Scholz mit seinem 15% CoBA-Anteil in der Tasche der Fusion direkt seinen Segen geben könnte.

Genau so wie das offensichtliche Drängen die letzten beiden großen Geschäftsbanken in Deutschland zusammenzuschließen, scheint auch der Wunsch zu sein letztlich alle Landesbanken in Deutschland zu fusionieren – vielleicht in eine oder zwei große Landesbanken. Damit geht man (so meinen wir) exakt den falschen Weg. Damit gäbe es letztlich nur noch eine gigantische Privatbank, und daneben vielleicht eine gigantische Landesbank. Und darunter kämen zwei Systeme aus Sparkassen und Genossenschaftsbanken, die den regionalen Markt bedienen.

Die Deutsche Bank wäre dann als letzte verbliebene Großbank in Deutschland quasi ein Staat im Staate. Unantastbar, egal wie groß ein Einlagensicherungsfonds auch wäre. Er könnte niemals ein Debakel bei so einer Bank abdecken. Das Erpressungspotenzial (was ja jetzt schon vorhanden ist), wäre dann nur noch größer. Liebe Bundesregierung, wir haben den Laden an die Wand gefahren. Schieb mal Steuerzahlergeld rüber, sonst gehen wir pleite, und die ganze Volkswirtschaft bricht zusammen. So lautet das Drohpotenzial, und die Politik wäre erpressbarer denn je. Aber Hauptsache G20-Olaf bekommt seinen „Nationalen Champion“.

Frankfurt Banken Skyline
Frankfurter Skyline. Foto: Eva K. / Eva K. GFDL 1.2



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