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G20-Olaf und die Schaffung nationaler Champions – genau der falsche Weg!

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Der legendäre G20-Olaf – Olaf Scholz, unser aller Bundesfinanzminister! Offensichtlich ist er gerade dabei genau den entgegengesetzten Weg zu gehen, den man doch eigentlich nach der Finanzkrise einschlagen wollte. Banken sollten nie wieder in die Lage versetzt werden Staaten zu erpressen. Banken sollten nie wieder zu groß zu sein um sie fallen lassen zu können. Da waren sich nun wirklich alle Politiker einig, zumindest vordergründig.

Olaf Scholz als oberster Dienstherr der BaFin und Finanzminister hat quasi die Oberaufsicht für den deutschen Finanzsektor. So verwaltet er auch den 15%-Anteil des Staates an der Commerzbank, und kann de facto auch Dienstanweisungen an die BaFin durchstecken. Also ist er gegenüber der Bankenbranche ein mächtiger Gesprächspartner. Und was will Olaf Scholz? Wäre es nicht sinnvoll darauf hinzuwirken, dass große Banken nicht noch systemrelevanter werden?

Nein, in Europa und auch überall sonst auf dem Planeten fusionieren Banken reihenweise, aus Effizienzgründen dank der Nullzinspolitik der EZB. Dadurch werden die Banken aber immer größer, mächtiger, und vor allem systemrelevanter. Je weniger Banken es gibt, und je größer die verbleibenden Banken sind, desto größer ist ihr Erpressungspotenzial gegenüber dem Staat. Von daher sollte Scholz doch im Sinne der Bürger das Interesse haben einen kleinteiligen breit aufgestellten Bankensektor zu haben?

 

Nein, offenbar macht er das Spielchen mit, das auch im Ausland grassiert. Immer weiter fusionieren. Wenn wir Deutschen nicht mitmachen, haben wir hierzulande keine starke große Bank. Doch was bringt das eigentlich? Was soll das? Größe als Selbstzweck, als Statussymbol eines Landes? n-tv spricht aktuell davon, dass Scholz offenbar einen gigantischen „Nationalen Champion“ für Deutschland schaffen will, und die Deutsche Bank nett und schön freundlich zu einer Mega-Fusion drängelt. Da macht ja eigentlich nur die Fusion mit der Commerzbank Sinn (sonst keiner in Deutschland mehr da), zumal Scholz mit seinem 15% CoBA-Anteil in der Tasche der Fusion direkt seinen Segen geben könnte.

Genau so wie das offensichtliche Drängen die letzten beiden großen Geschäftsbanken in Deutschland zusammenzuschließen, scheint auch der Wunsch zu sein letztlich alle Landesbanken in Deutschland zu fusionieren – vielleicht in eine oder zwei große Landesbanken. Damit geht man (so meinen wir) exakt den falschen Weg. Damit gäbe es letztlich nur noch eine gigantische Privatbank, und daneben vielleicht eine gigantische Landesbank. Und darunter kämen zwei Systeme aus Sparkassen und Genossenschaftsbanken, die den regionalen Markt bedienen.

Die Deutsche Bank wäre dann als letzte verbliebene Großbank in Deutschland quasi ein Staat im Staate. Unantastbar, egal wie groß ein Einlagensicherungsfonds auch wäre. Er könnte niemals ein Debakel bei so einer Bank abdecken. Das Erpressungspotenzial (was ja jetzt schon vorhanden ist), wäre dann nur noch größer. Liebe Bundesregierung, wir haben den Laden an die Wand gefahren. Schieb mal Steuerzahlergeld rüber, sonst gehen wir pleite, und die ganze Volkswirtschaft bricht zusammen. So lautet das Drohpotenzial, und die Politik wäre erpressbarer denn je. Aber Hauptsache G20-Olaf bekommt seinen „Nationalen Champion“.

Frankfurt Banken Skyline
Frankfurter Skyline. Foto: Eva K. / Eva K. GFDL 1.2

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Unfassbar! So erklärt das ZDF Kindern den Begriff „Kommunismus“

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Einfach unfassbar. Schon seit vier Jahren erklärt das ZDF kleinen Kindern folgendermaßen das Wort Kommunismus. Die Überschrift der entsprechenden Erklär-Webseite gibt schon die rosa-rote Marschroute des folgenden Textes vor, denn dort steht „Im Kommunismus gehört allen gleichviel“. Ähhhh, wie bitte? Hat da jemand nicht ganz aufgepasst? Hat der Bürger in kommunistischen Systemen denn jemals demokratisch Zugriff auf „seinen Anteil“ am Volkseigentum? Ach ja, es war ja alles Kollektiveigentum. Allein gehört gleich viel? Nein, allen gehört gar nichts! Aber das ZDF dreht die Fakten mal eben um.

Hier gelangen Sie zur Original-Seite des ZDF mit dem Erklärtext.

Man kann es wirklich kaum glauben. Mit einfachen und netten Worten wird beschrieben, dass laut Karl Marx in damals für die einfachen Arbeiter wirklich katastrophalen Zeiten die Lebensbedingungen verbessert werden sollten. Das war von der Grundidee natürlich auch eine löbliche Absicht, so möchten wir es ausdrücken. Alles Eigentum sollte „gerecht unter den Menschen verteilt werden“, so schreibt es das ZDF. Das Problem dabei ist nur: Das ZDF verschweigt, dass bei dem Konzept „alles soll allen gehören“ am Ende des Tages niemandem irgendwas gehört, und nur eine kleine Führungsklicke ganz oben in der Pyramide im Luxus schwelgt.

 

Und da gibt es auch einen ganz dicken einen Widerspruch. Während das ZDF im Titel über den Kommunismus schreibt, dass im Kommunismus allen gleich viel gehören sollte, so schreibt man weiter unten im Text, dass es nach der Vorstellung von Karl Marx privates Eigentum gar nicht geben sollte. Unsere Frage: Also, was denn nun? Alles oder nichts?

Und erwähnt das ZDF irgendwas von Millionen Toten, die der Kommunismus verursachte? Von Gulags, Entrechtung, Armut? Von Staaten, die ihre Bürger einsperren und verfolgen, wenn sie sich nicht in das Bild des kommunistischen Einheitsmenschen fügen wollten? Kein Wort dazu vom ZDF. Man erwähnt lediglich, dass der Kommunismus Zitat „aus verschiedenen Gründen“ zum Beispiel in der Sowjetunion gescheitert sei. Aha… auch kein Wort zu den grundlegenden Konstruktionsfehlern des Kommunismus. Und so erklärt das Öffentlich Rechtliche Fernsehen kleinen Kindern den Kommunismus? Prost Mahlzeit…

Karl Marx Kommunismus
Der „Vater“ des Kommunismus Karl Marx

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Brexit aktuell: Wolken für Boris Johnson verdunkeln sich weiter

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Gerade erst hatten wir über die immer ausweglosere Situation für Boris Johnson berichtet. Morgen und Donnerstag wird er Angela Merkel und Emanuel Macron treffen. Aktuell wird nun bekannt, dass die britische Regierung sagt, sie habe sinnvolle Vorschläge an die EU gerichtet. Aber die EU verhandle nicht. Brüssel versuche Vorschläge zwischen den EU-Partnern zu unterbinden. Der Backstop müsste aus einem möglichen Vertrag entfernt werden, oder es gebe keinen Vertrag, so die britische Seite. Laut FT hat EU-Ratspräsident Donald Tusk soeben das britische Verlangen nach der Streichung des Backstop zurückgewiesen. Auch der folgende aktuelle Tweet von Donald Tusk macht wenig Hoffnung auf irgendeine Art von Einigung (hier auch ein zugehöriger Artikel). Tja, das sieht nicht gut aus. Merkwürdigerweise ist das Pfund gegen Euro und gegen US-Dollar seit gut einer Stunde dabei ein ganz klein wenig anzusteigen. Aber besonders positiv sieht die politische Nachrichtenlage für UK nicht aus. Und ganz aktuell hat die britische Seite schon wieder auf Tusk geantwortet. Die Sprachgebrauch wird zunehmend konfrontativ.

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Rezession und Panik an den Märkten? Impotenz der Notenbanken uvm

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Wird Florian Homm seinem allgemeinen Ruf als Schwarmzmaler gerecht? Redet er „mal wieder“ eine Rezession und Panik an den Märkten herbei? Oh nein. Man schaue bitte genauer hin. In seinem aktuellen Video spricht er mehrere interessante Fakten an. Als da wäre zum beispiel die „Impotenz“ der Zentralbanken, weil sie die Wirtschaft nicht mehr positiv beeinflussen könnten. Sogenannte Quant, ALGO und ETF-Fonds beherrschen in den USA laut Florian Homm inzwischen 75% des Börsenhandelsvolumens. Aktive Fonds könnten sich kaum dagegen stellen, und würden daher als stabilisierender Faktor ausfallen. Dies kann ein deutlich verstärkendes Problem in einem fallenden Markt werden. Sind wir schon in einer Rezession? Oder laufen wir gerade mit voller Wucht darauf zu? Schauen Sie bitte das folgenden Video.

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