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Große Koalition: Angela Merkel startet mit Mega-Klatsche neue Amtszeit

Na endlich, werden viele Menschen sagen. Endlich hat Deutschland mit der alten neuen Großen Koalition wieder eine handlungsfähige Regierung. Notlösung, alles wie bisher auch, weiter so mit neuem Anstrich, werden andere sagen. Das kann man…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Na endlich, werden viele Menschen sagen. Endlich hat Deutschland mit der alten neuen Großen Koalition wieder eine handlungsfähige Regierung. Notlösung, alles wie bisher auch, weiter so mit neuem Anstrich, werden andere sagen. Das kann man sehen wie man will. Angeblich soll es ja nun der große Aufbruch sein – die konkreten Probleme wie Digitalisierung, Innere Sicherheit, Armut etc sollen endlich angegangen werden.

Jetzt aber wirklich! Ganz sicher! Das Personal ist zu großen Teilen das selbe, nur haben die meisten Minister einfach ihr Ressort gewechselt. Ob ein Heiko Maas plötzlich der große Außenpolitik-Experte ist, darf mehr als nur hinterfragt werden. Und so könnte man es fortsetzen. Genau so kann man fragen, ob eine Ursula von der Leyen sich in den letzten vier Jahren so gut im Verteidigungsministerium gemacht hat, dass sie dort weitere vier Jahre mit Bestleistungen glänzen kann (Satire).

Große Koalition, egal wie!

Aber egal. Mutti ist weiter Kanzlerin, von daher hat sie ihr Ziel erreicht. Und das egal wie! Gestern wurde die Große Koalition durch die Wahl der Kanzlerin Angela Merkel und die Ernennung der Minister endgültig in Kraft gesetzt. Aber die Frage ist, unter welchen Voraussetzungen! Haben Sie es mitbekommen? Angela Merkel wurde ja durch die Bundestagsabgeordneten in geheimer Wahl gewählt, wie es sich gehört.

Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im neuen Bundestag 399 Abgeordnete. Aber nur 364 stimmten für Angela Merkel. Also haben 35 Abgeordnete aus den Reihen der Großen Koalition gegen Merkel als Bundeskanzlern, und damit auch gegen die Große Koalition an sich gestimmt. Das ist nicht nur peinlich – das ist ein Debakel! Nach der Wahl waren Vertreter von CDU/CSU auf der einen Seite und SPD auf der anderen Seite sofort darum bemüht zu versichern, dass die „Abweichler“ aus dem jeweils anderen Lager stammen müssen. Die eigenen Reihen seien geschlossen.

Knapp am völligen Debakel vorbei

709 Abgeordnete hat der aktuelle Deutsche Bundestag. Somit liegt die einfache Mehrheit zur Wahl der Kanzlerin und zum Verabschieden von Gesetzen bei 355 Abgeordneten. Aber wie gesagt – von den 399 Abgeordneten der Großen Koalition haben nur 364 für Angela Merkel als Kanzlerin gestimmt, 35 weniger als beide Parteien Abgeordnete haben, und gerade mal 9 Stimmen über der Mehrheit.

Das war hauchdünn, verdammt knapp! Was, wenn es 10 Ja-Stimmen weniger gewesen wären? Es war offenbar reines Glück, dass es „nur“ 35 Abweichler waren, und nicht 45. Dann hätte Merkel bei der Verkündung im Saal gesessen, übelst abgestraft und nicht zur Kanzlern gewählt. Als die Zahl von 364 Ja-Stimmen gestern verkündet wurde, herrschte für einen Augenblick entsetzte Stille, die man dann aber sofort weg-lächelte. Hauptsache regieren, egal wie!

Diese Regierung startet schon vom ersten Tag an auf mehr als wackligen Beinen. Viel mehr Abgeordnete aus beiden Regierungslagern als nur diese 35 dürften mehr als unzufrieden sein mit dem „Weiter so“. Man kann davon ausgehen, dass viele nur aus Gründen der Parteidisziplin mit Ja gestimmt haben. Denn seien wir mal ehrlich. Mehr als etwas Kosmetik und ein gequältes „jetzt packen wir es an“ wird bei der alten neuen Großen Koalition nicht rumkommen. Das einzig Positive ist vielleicht, dass die deutsche Wirtschaft sowie internationale Partner und Finanzmärkte weiterhin eine gewisse Verlässlichkeit mitten in Europa sehen.

Einfach weiter so, immer weiter, es läuft ja, denn man wurde wieder gewählt! Man darf mehr als nur zweifeln, ob die nächsten 3 1/2 Jahre von Erfolg gekrönt sind. Beide Lager müssen dank massiver Stimmenverluste bei der letzten Wahl ihrer Klientel mehr denn je zeigen, dass man konservative und linke Politik in die Praxis umsetzt. Wie das gleichzeitig funktionieren soll, bleibt ein Rätsel. Beim Thema Digitalisierung zum Beispiel, welches frei von „Links“ oder „Rechts“ ist, könnte die Große Koalition so richtig glänzen, weil man hier gemeinsam mit voller Kraft Leitungen ausbauen könnte etc. Man darf gespannt sein, ob wenigstens hier etwas passiert.

Große Koalition Angela Merkel
Angela Merkel. Foto: EU2017EE Estonian Presidency – Diese Datei ist ein Ausschnitt aus einer anderen Datei: Tallinn Digital Summit. Welcome dinner hosted by HE Donald Tusk. Handshake (36669383664).jpg (CC BY 2.0)

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Kritisch

    15. März 2018 10:59 at 10:59

    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass unsere Lieblingsnachbarn uns in politischen Fragen hinterherhinken. GROKO und Fr. MERKEL bis zum Abwinken, wohl wissend, dass frischer Wind notwendig wäre jedoch der Mut dazu fehlt. Aber, vielleicht ist es ja in politisch so schwierigen Zeiten besser auf kontinuierlichen Stillstand mit bekannten Gesichtern zu setzen als Erneuerung zu starten. Wenn das nur nicht dorthin führt, dass über die meisten Langdienenden nach deren Abgang man Erkenntnis erlangte, dass die letzte Amtszeit derjenigen sich das Land besser ersparen hätte sollen.
    Schöne, kritische Grüsse aus der Alpenrepublik!

    • Avatar

      Pit M.

      15. März 2018 12:24 at 12:24

      Absolut richtig. ..
      Man kann nur neidisch zu euch rüber blicken. ..

  2. Avatar

    forexmonkey

    15. März 2018 12:39 at 12:39

    Wer kennt den Spruch „Jeder hat die Regierung die er verdient und wählt“

    Besten Grüsse aus der Nachbarschaft

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Aktien

Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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