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Große Koalition: Angela Merkel startet mit Mega-Klatsche neue Amtszeit

Na endlich, werden viele Menschen sagen. Endlich hat Deutschland mit der alten neuen Großen Koalition wieder eine handlungsfähige Regierung. Notlösung, alles wie bisher auch, weiter so mit neuem Anstrich, werden andere sagen. Das kann man…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Na endlich, werden viele Menschen sagen. Endlich hat Deutschland mit der alten neuen Großen Koalition wieder eine handlungsfähige Regierung. Notlösung, alles wie bisher auch, weiter so mit neuem Anstrich, werden andere sagen. Das kann man sehen wie man will. Angeblich soll es ja nun der große Aufbruch sein – die konkreten Probleme wie Digitalisierung, Innere Sicherheit, Armut etc sollen endlich angegangen werden.

Jetzt aber wirklich! Ganz sicher! Das Personal ist zu großen Teilen das selbe, nur haben die meisten Minister einfach ihr Ressort gewechselt. Ob ein Heiko Maas plötzlich der große Außenpolitik-Experte ist, darf mehr als nur hinterfragt werden. Und so könnte man es fortsetzen. Genau so kann man fragen, ob eine Ursula von der Leyen sich in den letzten vier Jahren so gut im Verteidigungsministerium gemacht hat, dass sie dort weitere vier Jahre mit Bestleistungen glänzen kann (Satire).

Große Koalition, egal wie!

Aber egal. Mutti ist weiter Kanzlerin, von daher hat sie ihr Ziel erreicht. Und das egal wie! Gestern wurde die Große Koalition durch die Wahl der Kanzlerin Angela Merkel und die Ernennung der Minister endgültig in Kraft gesetzt. Aber die Frage ist, unter welchen Voraussetzungen! Haben Sie es mitbekommen? Angela Merkel wurde ja durch die Bundestagsabgeordneten in geheimer Wahl gewählt, wie es sich gehört.

Die Große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im neuen Bundestag 399 Abgeordnete. Aber nur 364 stimmten für Angela Merkel. Also haben 35 Abgeordnete aus den Reihen der Großen Koalition gegen Merkel als Bundeskanzlern, und damit auch gegen die Große Koalition an sich gestimmt. Das ist nicht nur peinlich – das ist ein Debakel! Nach der Wahl waren Vertreter von CDU/CSU auf der einen Seite und SPD auf der anderen Seite sofort darum bemüht zu versichern, dass die „Abweichler“ aus dem jeweils anderen Lager stammen müssen. Die eigenen Reihen seien geschlossen.

Knapp am völligen Debakel vorbei

709 Abgeordnete hat der aktuelle Deutsche Bundestag. Somit liegt die einfache Mehrheit zur Wahl der Kanzlerin und zum Verabschieden von Gesetzen bei 355 Abgeordneten. Aber wie gesagt – von den 399 Abgeordneten der Großen Koalition haben nur 364 für Angela Merkel als Kanzlerin gestimmt, 35 weniger als beide Parteien Abgeordnete haben, und gerade mal 9 Stimmen über der Mehrheit.

Das war hauchdünn, verdammt knapp! Was, wenn es 10 Ja-Stimmen weniger gewesen wären? Es war offenbar reines Glück, dass es „nur“ 35 Abweichler waren, und nicht 45. Dann hätte Merkel bei der Verkündung im Saal gesessen, übelst abgestraft und nicht zur Kanzlern gewählt. Als die Zahl von 364 Ja-Stimmen gestern verkündet wurde, herrschte für einen Augenblick entsetzte Stille, die man dann aber sofort weg-lächelte. Hauptsache regieren, egal wie!

Diese Regierung startet schon vom ersten Tag an auf mehr als wackligen Beinen. Viel mehr Abgeordnete aus beiden Regierungslagern als nur diese 35 dürften mehr als unzufrieden sein mit dem „Weiter so“. Man kann davon ausgehen, dass viele nur aus Gründen der Parteidisziplin mit Ja gestimmt haben. Denn seien wir mal ehrlich. Mehr als etwas Kosmetik und ein gequältes „jetzt packen wir es an“ wird bei der alten neuen Großen Koalition nicht rumkommen. Das einzig Positive ist vielleicht, dass die deutsche Wirtschaft sowie internationale Partner und Finanzmärkte weiterhin eine gewisse Verlässlichkeit mitten in Europa sehen.

Einfach weiter so, immer weiter, es läuft ja, denn man wurde wieder gewählt! Man darf mehr als nur zweifeln, ob die nächsten 3 1/2 Jahre von Erfolg gekrönt sind. Beide Lager müssen dank massiver Stimmenverluste bei der letzten Wahl ihrer Klientel mehr denn je zeigen, dass man konservative und linke Politik in die Praxis umsetzt. Wie das gleichzeitig funktionieren soll, bleibt ein Rätsel. Beim Thema Digitalisierung zum Beispiel, welches frei von „Links“ oder „Rechts“ ist, könnte die Große Koalition so richtig glänzen, weil man hier gemeinsam mit voller Kraft Leitungen ausbauen könnte etc. Man darf gespannt sein, ob wenigstens hier etwas passiert.

Große Koalition Angela Merkel
Angela Merkel. Foto: EU2017EE Estonian Presidency – Diese Datei ist ein Ausschnitt aus einer anderen Datei: Tallinn Digital Summit. Welcome dinner hosted by HE Donald Tusk. Handshake (36669383664).jpg (CC BY 2.0)

3 Kommentare

3 Comments

  1. Avatar

    Kritisch

    15. März 2018 10:59 at 10:59

    Irgendwie habe ich das Gefühl, dass unsere Lieblingsnachbarn uns in politischen Fragen hinterherhinken. GROKO und Fr. MERKEL bis zum Abwinken, wohl wissend, dass frischer Wind notwendig wäre jedoch der Mut dazu fehlt. Aber, vielleicht ist es ja in politisch so schwierigen Zeiten besser auf kontinuierlichen Stillstand mit bekannten Gesichtern zu setzen als Erneuerung zu starten. Wenn das nur nicht dorthin führt, dass über die meisten Langdienenden nach deren Abgang man Erkenntnis erlangte, dass die letzte Amtszeit derjenigen sich das Land besser ersparen hätte sollen.
    Schöne, kritische Grüsse aus der Alpenrepublik!

    • Avatar

      Pit M.

      15. März 2018 12:24 at 12:24

      Absolut richtig. ..
      Man kann nur neidisch zu euch rüber blicken. ..

  2. Avatar

    forexmonkey

    15. März 2018 12:39 at 12:39

    Wer kennt den Spruch „Jeder hat die Regierung die er verdient und wählt“

    Besten Grüsse aus der Nachbarschaft

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Neofiskalismus – die Zeit für größere Regierungsaktivitäten ist gekommen

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Eine neue Ära vermehrter Regierungsaktivitäten hat begonnen und wird sich wahrscheinlich noch über Jahrzehnte fortsetzen, so die Analyse des Global Macro Research Teams von Insight Investment. Das Insight’s Global Macro Research Team hat für dieses Phänomen einen neuen Begriff eingeführt: „Neofiskalismus“. Damit soll eine sich abzeichnende Ära beschrieben werden, in der Regierungen durch ihre Finanzpolitik eine noch direktere und offensivere Rolle in der Wirtschaftspolitik und -steuerung ausüben. Dies steht in starkem Kontrast zu dem gegenwärtigen Modell, unter dem Zentralbanken weitestgehend in der Lage waren, geldpolitische Entscheidungen ohne politische Intervention zu treffen.

Das neoliberale Paradigma reduzierter Regierungsinterventionen in der Wirtschaft ist in Gefahr. Längerfristige Trends gingen bereits in diese Richtung, aber die Notfallpolitik, die zur Bewältigung der COVID-19-Krise angewandt wurde, hat einen möglichen Wendepunkt geschaffen. Das Global Macro Research Team hat fünf Folgen für die Märkte identifiziert:

1)
Die Anleihenmärkte könnten für einen langen Zeitraum ähnlich wie in Japan werden. Eine im historischen Vergleich relativ geringe Volatilität könnte dazu führen, dass die Suche nach Renditen die Spreads verringert und die Zinskurven abflacht.

2)
Ein Anstieg der Inflation könnte Anleiherenditen kurzfristig nach oben treiben, wenn sie eine Abschwächung der quantitativen Lockerung bewirkt. Solche Gelegenheiten dürften attraktive Einstiegspunkte sein, solange längerfristig erwartet wird, dass die Inflation nach den Finanzierungsengpässen in der Wirtschaft wieder auf den Zielwert zurückkehrt.

3)
Für Staaten ohne vollständige Kontrolle über die Währung, in der sie ihre Emissionen tätigen, sollte die Wirksamkeit der Regierung von entscheidender Bedeutung sein. Effektiv handelnde Regierungen, die in der Lage sind, die Produktivität und das Trendwachstum zu steigern, könnten das Verhältnis Schulden/BIP rascher reduzieren.

4)
Das Identifizieren von Regierungen, die in der Lage sind, das Trendwachstum zu maximieren, dürfte für die Aktienmärkte wichtig werden, da dies zu einem wichtigen Ertragsmotor wird.

5)
Unternehmen mit staatlicher Unterstützung dürften in Perioden mit Finanzierungsengpässen einen Vorteil haben.

Experte erklärt neues Phänomen des Neofiskalismus
Gareth Colesmith, Head of Global Rates and Macro Research bei Insight Investment

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Glas halb voll oder halb leer? 21 statt 33 Prozent der Betriebe stark von Corona betroffen

Claudio Kummerfeld

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Zahl von Corona stark beeinträchtigter Betriebe sinkt

Der eine sagt das Glas ist halb voll, der andere sagt es ist halb leer. Ansichtssache! So wohl auch in diesem Fall. Denn ab wann kann man sagen, dass sich die gesamtwirtschaftliche Lage so weit gebessert hat, dass die Coronakrise im großen Bild überstanden ist? Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Forschungseinrichtung der Bundesagentur für Arbeit, hat heute aktuelle Umfrageergebnisse veröffentlicht. Regelmäßig befragt man 1.500 Betriebe.

Demnach berichteten für den Monat Mai 33 Prozent der Betriebe von starken negativen Corona-Auswirkungen auf das eigene Geschäft. Heute meldet das IAB, dass noch 21 Prozent der Betriebe von starken negativen Auswirkungen sprechen. Also ein Fünftel der Unternehmen ist immer noch ernsthaft von Corona beeinträchtigt, und das laut Bundesregierung vier Monate nach dem wirtschaftlichen Tiefpunkt der Krise. Der eine erachtet dies als großen Schritt in die richtige Richtung, der andere sieht darin ein Desaster, dass immer noch so viele Betriebe ernsthafte Probleme haben. Dazu hier einige Aussagen des IAB im Wortlaut:

Die Ergebnisse zeigen, dass sich die wirtschaftliche Situation der Betriebe sehr deutlich gegenüber dem Höhepunkt der Krise im Frühjahr verbessert hat“, erklärt IAB-Forscher Jens Stegmaier.

Von den im Mai stark negativ durch die Corona-Krise betroffenen Betrieben sind 49 Prozent weiterhin stark betroffen. 25 Prozent der im Mai stark negativ betroffenen Betriebe geben aktuell geringe negative Auswirkungen an, 23 Prozent keine oder gleichermaßen positive wie negative Auswirkungen und 3 Prozent überwiegend positive Auswirkungen.

Am heftigsten wurde das Gastgewerbe von der Corona-Krise getroffen: Im Mai lag der Anteil der Betriebe mit starken negativen Auswirkungen bei 78 Prozent und der Anteil mit geringen negativen Auswirkungen bei 17 Prozent. Aktuell sind 45 Prozent stark negativ betroffen und 17 Prozent gering negativ betroffen.

Im Bereich Information und Kommunikation waren im Mai dagegen nur 3 Prozent der Betriebe stark negativ betroffen. Gering negativ betroffen waren 25 Prozent. Aktuell sind 5 Prozent stark negativ und 29 Prozent gering negativ betroffen.

Das Verarbeitende Gewerbe liegt dazwischen: Für den Mai berichteten 37 Prozent der Betriebe von starken negativen und 28 Prozent von geringen negativen Auswirkungen. Aktuell sind 29 Prozent mit starken negativen Auswirkungen und 24 Prozent mit geringen negativen Auswirkungen konfrontiert.

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Geldpolitik: US-Notenbank macht Nullzins langfristig fest – Werbung

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Lieber Börsianer,

gestern haben sich im Rahmen ihres turnusmäßigen Treffens die US-Notenbanker nochmals zur Geldpolitik eingelassen. Dabei verzichtete man erstmals auf jede Geheimniskrämerei und garantierte dem Kapitalmarkt, den gegenwärtigen Leitzins von Null langjährig beizubehalten. Die Fed wird dabei auch zumindest vorübergehend Inflationsraten oberhalb der bisher starren Inflationsgrenze von 2 % akzeptieren.

Das war nicht der ganz große Wurf der Fed. Am Aktienmarkt hatte man doch auf eine weitere Lockerung der Geldpolitik gehofft. So hofften die Börsianer, dass die Notenbanker nächstens ihre Anleihenkäufe nochmals ausweiten und künftig auch im Junk-Bereich (Anleihen mittlerer und schlechter Qualität) einkaufen werden. Diese Phantasie ist nach der gestrigen Notenbank-Sitzung erst einmal vom Tisch.

Trotzdem hatten die Währungshüter rund um Jerome Powell auch positive Nachrichten für uns. Mittlerweile wissen wir, die Pandemie hat sich nicht so zerstörerisch auf die US-Volkswirtschaft ausgewirkt wie zuvor befürchtet. So rechnen die Analysten der Fed nun damit, dass die Arbeitslosenrate in den USA Ende des Jahres zwischen 7 und 8 % liegen wird, aktuell übrigens 8,4 %. Zuvor war man noch von einer Rate in der Spanne zwischen 9 bis 10 % ausgegangen.

Vor diesem Hintergrund sah der Offenmarktausschuss – das oberste Gremium der Fed – keine Notwendigkeit, kurzfristig weitere Mittel in den Markt zu pumpen. Folglich schwächelten die Aktienmärkte rund um den Globus zum Wochenausklang.

Eine Frage: Warum ist eigentlich die Geldpolitik der Fed, aber auch der EZB so immens wichtig für uns als Anleger? Warum reagieren die Märkte jedes Mal nahezu prompt auf die Einlassungen der Geldpolitiker?

Hierzu einige Hintergrund-Informationen: Die Geldpolitik bestimmt vereinfacht gesprochen, wieviel Geld die Wirtschaftssubjekte wie Unternehmen, Verbraucher und auch Investoren in der Tasche haben. Und je lockerer oder expansiver eine Geldpolitik, desto mehr Kapital befindet sich im Wirtschaftskreislauf. Und viel Geld bedeutet letztlich immer steigende Aktienkurse.

Damit ist die Geldpolitik neben der fundamentalen Entwicklung in den Unternehmen der große und entscheidende Faktor für die Aktienmärkte. Ich behaupte, dass die Börsenhausse der vergangenen Jahre ganz wesentlich auf der lockeren…..

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