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HSH Nordbank-B├╝rgschaft: Desaster in echten Euros – Schleswig-Holstein nimmt 3 Milliarden Euro neue Schulden auf

Endlich mal Schluss mit dem ganzen Rumgerede, Rumgebuche usw. Endlich mal echtes Geld f├╝r das echte HSH Nordbank-Desaster. Wir haben schon diverse Male ├╝ber diese legend├Ąre 10 Milliarden Euro-B├╝rgschaft berichtet, die Hamburg und Schleswig-Holstein…

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FMW-Redaktion

Endlich mal Schluss mit dem ganzen Rumgerede, Rumgebuche usw. Endlich mal echtes Geld f├╝r das echte HSH Nordbank-Desaster. Wir haben schon diverse Male ├╝ber diese legend├Ąre 10 Milliarden Euro-B├╝rgschaft berichtet, die Hamburg und Schleswig-Holstein einst f├╝r die HSH ├╝bernommen hatten. Nun wird die Bank zwar verkauft, aber die B├╝rgschaft gilt deswegen trotzdem. Man hatte mit dem K├Ąufer vereinbart, dass die B├╝rgschaft umgehend gezogen wird, in voller H├Âhe.

4,1 Milliarden Euro waren schon in Anspruch genommen, verbleiben also knapp 6 Milliarden Euro. Und Schleswig-Holstein als 50%-Anteilsinhaber der B├╝rgschaft hat damit noch weitere 3 Milliarden Euro zu tragen, die in wenigen Wochen nach Genehmigung des HSH-Verkaufs durch EU-Kommission in Cash an die HSH Nordbank zu ├╝berweisen sind. Daher hat die Landesregierung von Schleswig-Holstein heute einen Nachtragshaushalt verk├╝ndet. Man nehme zus├Ątzlich 2,95 Milliarden Euro Schulden auf, was genau die nun f├Ąllige Zahlung abdeckt. Somit erh├Âht sich laut Landesregierung die Gesamtverschuldung des Bundeslandes um einen Schlag um knapp 2,95 auf nun 29 Milliarden Euro.

Gratulation dazu! Zitat Landesregierung Schleswig-Holstein (ganz frisch reingekommen):

ÔÇ×In den vergangenen Jahren ist es durch die gute Konjunktur, niedrige Zinsen und solide Haushaltspolitik gelungen, die Verschuldung des Landes zu reduzieren. Nun kommen die ersten Schulden aus der 2009 ausgesprochenen Garantie im Landeshaushalt an. Das ist bitter und wirft uns beim Schuldenabbau deutlich zur├╝ckÔÇť, sagte Finanzministerin Monika Heinold: ÔÇ×Aber wer eine Garantie gibt, muss auch damit rechnen, dass sie in Anspruch genommen wird. Wir werden jetzt mit dieser Herausforderung verantwortungsvoll umgehen. Die aktuelle Niedrigzinsphase in Verbindung mit unserem guten Zinsmanagement hilft uns dabei, diese zus├Ątzliche Belastung zu schultern.ÔÇť

Insgesamt k├Ânnen von den 10 Mrd. Euro aus der Sunrise-Garantie auf Hamburg und Schleswig-Holstein Schulden in H├Âhe von jeweils 5 Mrd. Euro zukommen. Dabei ist zu beachten, dass die Garantie bereits in H├Âhe von 4,1 Mrd. Euro in Anspruch genommen worden ist. Die entsprechenden Finanzierungen wurden durch die l├Ąndereigene Anstalt hsh finanzfonds A├ÂR (FinFo) am Kapitalmarkt aufgenommen. Die Restsumme in H├Âhe von bis zu 5,9 Mrd. Euro (2,95 Mrd. Euro f├╝r Schleswig-Holstein) soll nunmehr voraussichtlich noch in diesem Jahr unmittelbar durch die L├Ąnderhaushalte finanziert werden. Perspektivisch sollen die bisher von der FinFo aufgenommenen Kredite ebenfalls in den Landeshaushalt ├╝berf├╝hrt werden.

F├╝r die neuen Kredite fallen erst ab 2019 entsprechende Zinsausgaben an. Daf├╝r hat die Landesregierung bereits in der Finanzplanung Vorsorge getroffen. F├╝r das kommende Haushaltsjahr wurden zus├Ątzliche Mittel in H├Âhe von 45 Mio. Euro eingeplant. Bis 2023 w├Ąchst die Vorsorge auf bis zu 120 Mio. Euro j├Ąhrlich an. Der zus├Ątzliche Bedarf wird j├Ąhrlich mit der Finanzplanung aktualisiert.

Monika Heinold: ÔÇ×Jetzt kommt uns zugute, dass wir Vorsorge getroffen haben. Zudem k├Ânnen wir die neuen Kredite in unsere Zinssicherungsstrategien einbetten und damit die entsprechenden Zinsrisiken begrenzen. Dennoch w├╝rde ich das Geld nat├╝rlich lieber f├╝r Bildung und weitere Investitionen in die Zukunft als f├╝r Zinszahlungen ausgeben. Aber diese Wahl haben wir leider nicht.ÔÇť

Entscheidend ist das Ende des Textes… nat├╝rlich w├╝rde man das Geld gerne f├╝r andere Dinge ausgeben als f├╝r die Zinszahlungen bzgl. dieser neuen Schulden. Das ist verst├Ąndlich. Geld wird jahrzehntelang fehlen f├╝r Schulden, Polizisten und und und. Und die Schulden selbst, abseits der Zinsen? Ach die, die kann man ja langfristig immer wieder umschulden, richtig? Hamburg d├╝rfte in K├╝rze mit einem eigenen Nachtragshaushalt von ebenfalls 3 Milliarden Euro neuen Schulden folgen.

HSH Nordbank
Neben Hamburg hier der zweite Sitz der HSH Nordbank-Zentrale in Kiel. Foto: Arne List ÔÇô originally posted to Flickr as HSH Nordbank (CC BY-SA 2.0)

4 Kommentare

4 Comments

  1. Jana

    13. M├Ąrz 2018 20:01 at 20:01

    hier l├Ąuft so viel schief in diesem Land – es g├Ąbe so viel anzupacken………

  2. Gixxer

    14. M├Ąrz 2018 04:13 at 04:13

    Und einer, der ma├čgeblichen Anteil an dem Desaster hat, wird jetzt unser neuer Finanzminister.
    Wenn es nicht so traurig w├Ąre, k├Ânnte man fast dar├╝ber lachen.

  3. Landwirt

    14. M├Ąrz 2018 08:18 at 08:18

    Dann geht doch auf die Strasse,wenns nicht so laeuft im Rautenland!
    Ned jammern auf hohem Niveau!

  4. Tom

    16. M├Ąrz 2018 18:49 at 18:49

    Die Verfehlungen die zur Schieflage der HSH f├╝hrten passierten in der Zeit von 2003 – 2007. Verantwortlich waren Vorstand und Aufsichtsrat der Bank.
    M.E. war Olaf Scholz zu dieser Zeit Bundesminister und in keinem dieser beiden Gremien. Als Herr Scholz vor ein paar Jahren OB von Hamburg wurde hat er das Problem geerbt. Mit der Misere hat er nichts aber auch gar nichts zu tun. Man muss da schon ehrlich bleiben.

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„├ähnlich wie 1937“

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Sind wir kurz vor einer Weltwirtschaftskrise? Einer der wichtigsten Hedgefondsmanager ist Ray Dalio. Sein Fonds Bridgewater verwaltet 150 Milliarden Dollar, und man h├Ârt ihm zu. So sagt er aktuell, dass man derzeit in einer Phase sei, die dem Jahr 1937 sehr ├Ąhnlich sei. Die Zinsen seien niedrig, die Bewertungen hoch – und die Notenbanken w├╝rden aktuell ihre Geldpolitik zu ├Ąndern (Zinsen rauf und Gelddrucken zur├╝ckfahren).

Daher sehe er Parallelen zu den Zeiten der Gro├čen Rezession gegen Ende der 30er-Jahre, so sagte er es zu „Business Insider“. In zwei Jahren beginne die Zeit, ├╝ber die er sich jetzt Sorgen mache. Die Fed werde dann erneut die Geldmenge erh├Âhen und mehr Geld drucken um das Defizit der USA zu finanzieren. Die Nachfrage nach US-Staatsanleihen werde sehr gering sein. Der US-Dollar werde ziemlich schwach sein und gut 30% abwerten.

Also gibt Dalio den USA noch gut zwei Jahr Zeit. Die neue Krise werde noch schwerwiegender sein als die Finanzkrise im Jahr 2008. Es werde eher eine Dollar-Krise als eine Schulden-Krise sein, so Dalio. Und es werde eine Politik- und Sozial-Krise geben, die zu gr├Â├čeren innenpolitischen Verwerfungen in den USA f├╝hren werde als im Jahr 2008.

Dazu unser kleiner Kommentar: Naja… eher eine Dollar-Krise als Schulden-Krise? Die Amerikaner sind jetzt h├Âher verschuldet als im Jahr 2008. Von daher werden auch die Schulden ein massives Problem werden! Aber so viel zu unserer Meinung. Die Finanzkrise des Jahres 2008 habe laut Dalio bereits die Weltwirtschaftskrise zwischen den Jahren 1929-1932 widergespiegelt. Und jetzt befinden wir uns also im Jahr 1937, und warten auf 1939?

Ray Dalio
Ray Dalio. Foto: Grameen America – https://vimeo.com/247028348 (CC BY 3.0) – Ausschnitt aus Originalfoto

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T├╝rkei: Kein Bankenrettungsfonds, daf├╝r schw├Ąchere Wachstumsaussichten und sparsames Haushalten

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Ist Berat Albayrak, Pr├Ąsident Erdogans Schwiegersohn und j├╝ngst von ihm neu eingesetzter Finanzminister, f├╝r die T├╝rkei ein kleiner Lichtblick in Sachen Vernunft und Seriosit├Ąt? Das k├Ânnte man doch glatt annehmen, wenn man seine heutigen Aussagen h├Ârt. Da war n├Ąmlich nichts zu h├Âren vom Vertrauen auf Allah, von gro├čen Pl├Ąnen oder von Verschw├Ârungen des Auslands gegen die T├╝rkei.

Aber zun├Ąchst einmal die schlechte Nachricht. Anders als in den letzten Tagen vermutet hat Albayrak heute keine staatlich inszenierte Bankenrettung verk├╝ndet. Konkrete Ger├╝chte lauteten so, dass der t├╝rkische Staat vorhabe ├╝ber ein Sondervehikel (Bad Bank?) den einheimischen Banken faule Kredite abzunehmen, um so den Finanzsektor des Landes zu stabilisieren. Dazu hie├č es heute nur, dass die t├╝rkischen Banken nun einem Stresstest unterzogen werden sollen (ÔÇťHealth Assessment StudiesÔÇŁ), um die Qualit├Ąt ihrer Verm├Âgenswerte (der ausgegebenen Kredite) zu „identifizieren“. Nach diesem Test k├Ânne man als Staat weitere Schritte einleiten, falls notwendig, so die Worte von Albayrak. Also kann die Bad Bank durch den t├╝rkischen Staat immer noch kommen – aber kurzfristig wohl erst mal nicht.

Offenbar will Albayrak eine Strategie der Transparenz fahren und keine hochtrabenden unrealistischen Ziele hinaus posaunen. Nach einem Wirtschaftswachstum von 7,4% in der T├╝rkei im letzten Jahr soll es laut seiner heutigen Aussage f├╝r 2018 nur ein Plus von 3,8% werden – das ist sehr wenig f├╝r die T├╝rkei. 2019 soll es bei 2,3% liegen. Dann w├Ąre man auf dem geringsten Wachstumswert seit 2010 angekommen. Viel n├╝tzen tut das Wachstum den meisten Menschen nicht, weil die Inflation von knapp 20% alles weg frisst, was an Einkommenszuw├Ąchsen dank BIP-Anstieg entsteht. Mit seiner aktuellen 3,8%-Prognose geht es drastisch nach unten nach vorigen Prognosen von 5,5% f├╝r 2018. Dass es ganz aktuell in der T├╝rkei drastische Verwerfungen gibt, zeigen auch die Autoverk├Ąufe. Die Neuzulassungen im August sind um 53% geringer ausgefallen als im August 2017.

Auch hat Albayrak heute die staatliche Ausgabensituation angesprochen. Man plane keine weiteren Ausgabensch├╝be, sondern wolle die staatlichen Ausgaben beschr├Ąnken. Damit will man wohl auch die ├Âkonomischen W├╝nsche ausl├Ąndischer Beobachter befriedigen, wo man ausufernde Staatsschulden nat├╝rlich nicht gerne sieht. So will Albayrak noch nicht begonnene Leuchtturmprojekte nicht mehr realisieren. Sie galten in den letzten Jahren als gro├če Wachstumstreiber der t├╝rkischen Binnenwirtschaft, wie der gigantische neue Gro├čflughafen in Istanbul.

Das Inflationsziel der T├╝rkei f├╝r das Gesamtjahr 2018 sei nun bei 20,8% (aktuell knapp unter 20%), und f├╝r 2019 sehe man sie bei 15,9%. Das klingt doch alles schon mal realistischer und seri├Âser als beim gro├čen Vater Erdogan. Die T├╝rkische Lira (im Chart Euro vs Lira seit 10. September) zeigt sich seit Tagen uneinheitlich. Der kleine positive Impuls f├╝r die Lira durch die Zinsanhebung vom 13. September war bereits verpufft. Jetzt ist wichtig, dass Erdogan mal eine lange Zeit gar nichts sagt, damit Ruhe einkehren kann.

Euro vs Lira

Berat Albayrak - T├╝rkei Finanzminister
Berat Albayrak. Foto: President.az / Wikipedia (CC BY 4.0) – Ausschnitt aus Originalfoto

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Sojabohnen-Importe der EU aus den USA explodieren – genialer PR-Gag von Juncker?

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Ist Jean-Claude Juncker ein genialer PR-Stratege? Aber von Anfang an. Wie die EU-Kommission heute vermeldet, sind die Sojabohnen-Importe der EU aus den USA regelrecht explodiert. Diese Meldung d├╝rfte Donald Trump br├╝hwarm gegen├╝ber seiner l├Ąndlichen W├Ąhler-Klientel promoten. Sie verliert dank des Handelskriegs gro├čvolumig Absatzm├Ąrkte in China, und ist somit heilfroh, dass ihr Pr├Ąsident als Ausgleich die EU als zunehmenden Absatzmarkt herbeigezaubert hat.

So hatten es Jean-Claude Juncker und Donald Trump am 25. Juli diesen Jahres medienwirksam gro├č angek├╝ndigt. Die EU werde die Sojabohnen-Importe aus den USA massiv ausweiten, um den USA in Sachen Ungleichgewicht im Au├čenhandel entgegenzukommen. F├╝r Trump war das gegen├╝ber den US-Landwirten wie ein Sechser im Lotto. Und jetzt kann er in der Tat liefern. Vergleicht man die Sojabohnen-Importe der EU von Juli-September 2018 mit Juli-September 2017, dann haben sie um 133% zugenommen. Ein Wahnsinn, was der Donald da f├╝r seine W├Ąhler erreicht hat, nicht wahr?

Falsch! Diese Info ist n├Ąmlich nur eine optische T├Ąuschung. Auch wenn die Zahlen selbst stimmen m├Âgen – der Anstieg der Importe begann ja schon lange vor dem Treffen zwischen Juncker und Trump. Juncker wird sich die Importzahlen der EU aus den USA vor dem Treffen angesehen haben. Dort wird er die eh schon vorhandene gigantische Steigerung gesehen haben. So konnte er Trump enorme Zuw├Ąchse versprechen, die aber schon l├Ąngst von der Privatwirtschaft in Europa selbst herbeigef├╝hrt worden waren!

Der Vergleichswert der heutigen Jubelmeldung der Kommission liegt im Jahr 2017, also lange vor dem Juncker-Trump-Treffen. Es ist also statistisch v├Âllig sinnfrei, wenn man diese aktuelle tolle Steigerung als Erfolg des Treffens der beiden verkauften will. Aber die Meldung der Kommission macht doch stark den Eindruck, als wolle man Trump damit schmeicheln nach dem Motto „schau her Donald, wir haben Wort gehalten“.

Und in der Tat, die Meldung k├Ânnte die gew├╝nschte Wirkung erzielen. Trump k├Ânnte in seiner einfachen Art die +133% als gro├če Zahl in die Kameras verk├╝nden, und als seinen Erfolg verkaufen – obwohl die Steigerung bereits vor dem Treffen der beiden erzielt wurde. Sollte Juncker im vollen Wissen dieser schon vorhandenen enormen Steigerung das Versprechen an Trump gemacht haben am 25. Juli, dann w├Ąre er aus jetziger Sicht ein verdammt guter PR-Mann!

├ťbrigens: Der US-Anteil an Sojabohnen-Importen in den EU ist gegen├╝ber 2017 von 25% auf 52% gestiegen. Den Preis bezahlen vor allem zwei Exporteure, n├Ąmlich Brasilien und Paraguay. Sie haben massiv Marktanteile in der EU verloren. Aber keine Angst – jetzt kommt der Lacher an der Geschichte. Die Chinesen springen als Ersatz-K├Ąufer in S├╝damerika ein – denn die Regierung in Peking hat ja US-Sojabohnen mit Strafz├Âllen unrentabel gemacht, womit die s├╝damerikanischen Sojabohnen erst interessant wurden f├╝r die Chinesen. So haben sich lediglich die globalen Liefer-Str├Âme verschoben. Hier mehr Detailinfos von der EU-Kommission im Wortlaut:

Landwirtschaftskommissar Phil Hogan erkl├Ąrte dazu: ÔÇ×Ich begr├╝├če die j├╝ngsten Handelszahlen, die zeigen, dass den Versprechen der Pr├Ąsidenten Juncker und Trump, den Handel zu intensivieren, Taten folgen, insbesondere in Bezug auf Sojabohnen. Dieses Ergebnis wurde m├Âglich durch unsere langj├Ąhrigen Handelsbeziehungen und zeigt, dass durch eine diese Beziehungen ausbauende Zusammenarbeit sehr viel erreicht werden kann.ÔÇť

Die aktuellen Zahlen zeigen, dass die Einfuhren von Sojabohnen aus den USA in die EU in den vergangenen Wochen kontinuierlich zugenommen haben:

Im Vergleich zu den ersten 12 Wochen des Wirtschaftsjahres 2017 (Juli bis Mitte September) stiegen die EU-Einfuhren von Sojabohnen aus den Vereinigten Staaten um 133 % auf 1 473 749 Tonnen.Zum Zeitpunkt der ersten Meldung am 1. August 2018, die sich auf die ersten f├╝nf Wochen des laufenden Wirtschaftsjahres erstreckte, beliefen sich die Einfuhren auf 360 000 Tonnen, was einer Steigerung gegen├╝ber dem Vorjahr um 280 % entspricht.

Der Anteil der USA an den Gesamteinfuhren von Sojabohnen in die EU betr├Ągt heute 52 %, gegen├╝ber 25 % im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Damit liegen die USA an erster Stelle vor Brasilien (40 %), dem zweiten Hauptlieferanten der EU, Kanada (2,3 %), Paraguay (2,3 %) und Uruguay (1,7 %).
Hintergrund

Die EU f├╝hrt derzeit j├Ąhrlich rund 14 Millionen Tonnen Sojabohnen als Proteinquelle f├╝r Tiere (H├╝hner, Schweine und Rinder) sowie f├╝r die Sojamilcherzeugung ein. Sojabohnen aus den USA sind dank ihrer konkurrenzf├Ąhigen Preise f├╝r europ├Ąische Importeure und Verwender sehr attraktiv f├╝r den Einsatz als Tierfutter.

Die Daten des heute ver├Âffentlichten Berichts zu Sojabohnen stammen von der Beobachtungsstelle f├╝r Ackerkulturen, die die Europ├Ąische Kommission im Juli 2017 ins Leben gerufen hat, um im Interesse der Transparenz Marktdaten und kurzfristige Analysen zu verbreiten.

Sojabohnen-Importe der EU

Die folgende Grafik zeigt, dass der Anstieg der US-Ausfuhren von Sojabohnen Richtung EU stetig gesteigert wurde von 2017 bis 2018, und nicht sprunghaft ab dem 25. Juli 2018.

Sojabohnen

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