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IWF-Chefin Lagarde schuldig, aber völlig straffrei – zum heutigen Ukraine-Debakel hat sie was zu sagen…

„Fahrlässigkeit im Amt“ heißt die heutige offizielle Verurteilung für Christine Lagarde in Frankreich. Eine Haftstrafe, Bewährungsstrafe oder Geldstrafe gibt es aber dafür aber nicht. Tja, was für ein…

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FMW-Redaktion

Kann jemand noch IWF-Chef/Chefin bleiben, wenn er/sie gerade von einem Gericht schuldig gesprochen wurde aufgrund von Fahrlässigkeit bezüglich einer Summe von 400 Millionen Euro? Mögen sich in Kürze die Aufsichtsgremien des IWF diese Frage stellen, die in Kürze tagen wollen? Denn IWF-Chefin Christine Lagarde wurde heute von einem französischen Gericht schuldig gesprochen sich fahrlässig verhalten zu haben.

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IWF-Präsidentin Christine Lagarde. Foto: Fonds monétaire international / Gemeinfrei

„Fahrlässigkeit im Amt“ heißt die heutige offizielle Verurteilung für Christine Lagarde in Frankreich. Eine Haftstrafe, Bewährungsstrafe oder Geldstrafe gibt es aber dafür aber nicht. Tja, was für ein Ding, oder? Im Jahr 2007 hatte Lagarde damals noch als französische Finanzministerin zugestimmt, dass der Staat Frankreich 400 Millionen Euro an den Unternehmer Tapie überweist. Genauer gesagt ging diese Zahlungs aus einem Schiedsspruch hervor, dem Lagarde ohne Not zustimmte. Sie wollte damit einem langwierigen Rechtsstreit gegen Tapie aus dem Weg gehen, wie es in Frankreich heißt. Auch verzichtete Lagarde auf einen Einspruch zu dem erfolgten Schiedsspruch.

Inzwischen haben Gerichte diesen Schiedsspruch aufgehoben, und Tapie musste das Geld an den Staat zurückzahlen. Selbst der Staatsanwalt forderte im aktuellen Verfahren gegen Lagarde einen Freispruch – dennoch erfolgte eine Verurteilung, aber eben ohne Strafe. Was für ein merkwürdiger Fall in Frankreich. So sprach der Staatsanwalt von einer schlechten Entscheidung des Gerichts. Sie sei trotzdem kein strafrechtliches Delikt. Allgemein heißt es in Frankreich Lagarde habe sich als Ministerin damals mit dem Fall nicht hinreichend befasst. Oder gab es Mauschelei?

Niemand weiß nichts genaues. Fakt ist jetzt aber: Christine Lagarde ist eine verurteilte… ja was, Straftäterin, oder was genau? Kann der IWF als Institution so eine Person noch Chef spielen lassen, was die Außendarstellung des Fonds angeht? Eigentlich nicht. Lagarde selbst schien wohl kaum mit einer Verurteilung gerechnet zu haben. Sie kümmerte sich heute um andere Themen. So gab es heute von ihr nur eine persönliche Note zum Thema Ukraine (wir berichteten heute bereits).

Die Ukraine verstaatlicht aktuell die größte Bank des Landes zu 100%, die 1/3 aller Bankeinlangen von Privatpersonen im Land hält. De facto hat der Staat damit den kompletten finanziellen Kollaps der Ukraine abgewendet. Aber genau so hat der Staat damit de facto die ganze kaputte Bankbilanz mit allen Folgeproblemen in den Staatshaushalt integriert, der wiederum de facto am Tropf von EU, IWF und USA hängt. Dazu sagt Lagarde heute druckfrisch, dass es genau die richtige Entscheidung der ukrainischen Regierung gewesen sei. Die Verstaatlichung sei ein wichtiger Schritt gewesen bei der Sicherstellung der finanziellen Stabilität des Landes. Wir meinen: So eine Aussage ist totaler Quatsch. Denn hier geht es nicht um die Stabilisierung des Finanzsystems, sondern um die Weiterreichung von Finanzrisiken von privater Hand in öffentliche Hände (letztlich zahlt der ukrainische, deutsche, amerikanische, französische, italienische, chinesische Steuerzahler usw). Hier Lagarde im Wortlaut (hört sich an als wäre das ein großer Schritt in eine gute Zukunft):


Ms. Christine Lagarde, Managing Director of the International Monetary Fund (IMF), made the following statement:

“Today’s decision of Ukrainian authorities to nationalize PrivatBank is an important step in their efforts to safeguard financial stability. This decision was taken to ensure the smooth operations of the bank given its systemic role in Ukraine’s financial system, and in view of insufficient efforts to strengthen its capital adequacy in recent months.

“Ensuring that all banks operating in Ukraine meet capital and regulatory requirements is essential to maintain public confidence in the banking system and reinforce the banks’ ability to support productive activities necessary for the prosperity of the Ukrainian people.

“It is now important that the process of nationalization be followed by firm efforts to maximize the repayment of related-party loans, and the appointment of an independent management team to restore the bank’s viability, minimizing the cost to the state and taxpayers in line with existing legislation and international best practice.

“The IMF will continue to support Ukraine in its efforts to build strong institutions, enhance transparency, and advance structural reforms which are critical to achieve strong and sustainable economic growth.”

8 Kommentare

8 Comments

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    Helmut Josef Weber

    19. Dezember 2016 18:00 at 18:00

    Natürlich kann die Frau im Amt bleiben,
    denn auch in Deutschland kann man noch Verkehrsminister von Bayern werden, wenn man rechtkräftig dafür verurteilt wurde eine Frau betrunken totgefahren zu haben.
    Innenminister von NRW (und somit oberster Polizeiinspektor) kann man noch werden, wenn man wegen zwei Meineiden rechtskräftig verurteilt ist.
    Und deutscher Finanzminister kann man noch werden, wenn man ***vergessen*** hat, wo die 100 TSD geblieben sind.
    Wir würden in Gelächter ausbrechen, wenn das Nachrichten aus Russland oder Nor-Korea wären; leider kommen sie aus Deutschland.
    Viele Grüße
    H. J. Weber

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      Wolfgang Koch

      19. Dezember 2016 18:13 at 18:13

      Ich bin der gleichen Meinung.Sie hat ja schliesslich keinen Roomboy vernascht,wie Ihr abnormer Vorgänger DSK! Geld,auch in Millionenhöhe, veruntreuen(Adidas,Ukraine etc.)stellt schliesslich keine Straftat mehr dar.Ist ja genug vorhanden von der ultralockeren Penunse!

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      Gixxer

      19. Dezember 2016 21:07 at 21:07

      Ich bleibe bei meiner Aussage!
      Da muss sich niemand mehr wundern, dass das Volk diese Politik satt hat und Populisten hinterher rennt.

  2. Avatar

    Trigo

    19. Dezember 2016 18:13 at 18:13

    Eine Verurteilung gehört doch zum guten Ruf in diesen Kreisen.

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      Wolfgang Koch

      19. Dezember 2016 19:27 at 19:27

      Genau!Wer in den Kreisen des Paten verkehrt & handelt wie ein Ministrant,wird’s nicht weit bringen.Bestenfalls tief,z.B. zum Betonsockeltester in irgendeinem italienischem Gewässer!

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        Wolfgang Koch

        19. Dezember 2016 19:47 at 19:47

        Scusi populi!Habe was vergesse!Banca dei Cioccolata di Ukraina isse selbstverständelich systemrelevante & musse gerette werde,unter alle Umstände!Sonst alle aspro,wie aggro,verstehe?Pororazzi Petro habe Bilder.Oh lala!P.s.Ich bitte alle aus Italien Stammende bzw.irgendwas mit Italien zu tun Habenden um Entschuldigung.Ich liebe Bella Italia&bin min einnmal im Jahr für min 1 Woche dort!

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          Lars

          20. Dezember 2016 02:11 at 02:11

          Hoffentlich verpasst man Ihnen zukünftig Einreiseverbot in Italien. Was soll denn dieses Gestammel? Populismus auf Kleinkinderniveau?

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    Michael

    20. Dezember 2016 00:15 at 00:15

    Auch ich bin dagegen, die Frau zu verurteilen. Richter haben immer Recht. Und wenn nicht, dann die Berufungsrichter. Und wenn nicht einmal die, dann die diplomatische Immunität. Und wenn die nicht mehr greift, dann sprechen die Finanzmärkte Tacheles.
    Ein Zwerg wie Uli Hoeneß unter den Prominenten musste für Tausende und Abertausende dieser Verbrecher als Bauernopfer herhalten: Seht alle her, wir verurteilen die Lumpen, wir üben Gerechtigkeit… Millionen Bundesbürger haben sich am Pranger ergötzt und wie immer die wahren Verbrecher aus den Augen verloren.
    Der Hoeneß reicht jetzt für die nächsten paar Jahre, wir tun doch was, wir räumen auf im Lager der Privilegierten.
    Wer schützt uns vor den Richtern und deren inzwischen obskuren Entscheidungen?

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US-Notenbank Fed platzt mit der Wahrheit heraus

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Die Zentrale der Fed in Washington DC

Noch im Mai hatte Fed-Chef Powell geleugnet, die Verschuldung der USA hätte Einfluss auf die Geldpolitik der US-Notenbank. Seine jüngste Rede vor dem Kongress rückt den großen Weißen Elefanten nun verstärkt in den Fokus und weist den Weg für die zukünftige US-Geldpolitik.

US-Notenbank Fed lernt von der Bank of Japan

Bereits mehrfach hatte der Präsident der US-Notenbank, Jerome Powell, neben den konjunkturellen Risiken, die er vor allem im Ausland verortet, auch die historisch hohe Verschuldung der US-Unternehmen adressiert. So auch gestern wieder in seiner Rede vor der turnusmäßigen Anhörung vor dem US-Kongress. Mit 6,5 Billionen US-Dollar per ultimo Juni 2019 (letzte verfügbare Daten) stehen die US-Unternehmen außerhalb des Finanzsektors sowohl in absoluten Zahlen als auch im Verhältnis zum US-Bruttoinlandsprodukt auf Rekordniveau in der Kreide. Doch diese Verschuldung von Corporate America ist nicht die Folge von wachstumstreibenden Investitionen – das frische Fremdkapital wurde bei den Kapitalgesellschaften hauptsächlich dazu verwendet, eigene Aktie zurückzukaufen und in den US-Unternehmen die laufenden Rechnungen und Zinsen zu bezahlen. Die Zombifizierung der US-Ökonomie ist zwar in einem früheren Stadium als in Europa und v. a. Japan, wo die Bank of Japan mittlerweile den kompletten Staatshaushalt aus der Notenpresse finanziert, aber dieser Prozess schreitet auch im Land der einst unbegrenzten Möglichkeiten dynamisch voran. Gesamtverschuldung der US-Unternehmen außerhalb des Finanzsektors:

Fed Grafik mit Schulden der US-Unternehmen

Und was für die Verschuldungssituation in den USA und in anderen entwickelten Volkswirtschaften gilt, das gilt auch für die Schwellenländer-Ökonomien (Emerging Markets):

OECD Grafik mit Risiken am Markt für Unternehmenskredite

Uncle Sam mitten in der Schuldenspirale

Bei den US-Staatsschulden (Uncle Sam´s Debt), die gerade erst die Marke von 23 Billionen Dollar überschritten hat, sieht das Bild nicht weniger dramatisch aus: Stagnierenden bis rückläufigen Einnahmen der Bundesregierung stehen explodierende Ausgaben gegenüber, was in einem atemberaubend schnellen Defizitaufbau und explodierenden Zinskosten resultiert. Noch im Fiskaljahr 2017/2018 lag das US-Budgetdefizit bei 860 Mrd. US-Dollar. Im vergangenen Fiskaljahr stieg es um 16 Prozent auf über 1 Billion US-Dollar an. Für das laufende Fiskaljahr bis Ultimo September 2020 rechnet der US-Bundesrechnungshof (CBO) mit einem Defizitanstieg um signifikante 30 Prozent auf dann 1,3 Billionen US-Dollar.

Bereits jetzt drückt die US-Bundesregierung eine Zinslast von 600 Mrd. US-Dollar jährlich, die sich nur dank der erneuten Zinssenkungen und Rückgänge der Renditen am Kapitalmarkt auf hohem Niveau stabilisieren kann.

Fed-Grafik mit Zinszahlungen der US-Regierung

Noch im Jahr 2015 betrugen diese Zinskosten mit 229,15 Mrd. US-Dollar nur gut die Hälfte. Der Anteil am Gesamtbudget betrug lediglich 6,03 Prozent. Im Fiskaljahr 2017/18 stieg der Anteil der Zinskosten bereits auf 7,6 Prozent und im letzten Fiskaljahr auf 9 Prozent des Gesamtbudgets. Die Neuverschuldung im aktuellen Fiakslajahr entspricht, gemäß der Wachstumsprojektionen der Fed of Atlanta von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für diesen Zeitraum, rekordverdächtigen 6,1 Prozent des BIP. Für jeden Dollar US-Wachstum wird die US-Regierung also 3,10 US-Dollar ausgeben müssen. Ja, das ist wahrlich die erfolgreichste Ökonomie der Welt und der Weltgeschichte, wie Präsident Donald Trump es vorgestern wieder in seiner Rede vor dem Economic Club of New York wiederholte. Die Frage ist nur, in welcher Kategorie die USA am erfolgreichsten sind (Schuldenexplosion)?

Keine Schulden – kein Wachstum

Gesamtwirtschaftlich sieht es noch dramatischer aus: Das ökonomische Defizit, dass das Verhältnis zwischen Verschuldung und Wachstum bezogen auf das reale Bruttoinlandsprodukt beschreibt, ist auf nicht nachhaltige Niveaus angestiegen und erzwingt eine Daueralimentierung der Wirtschaft durch die US-Notenbank Fed. Andernfalls würde das Zentrum des weltweiten Kapitalismus zeitnah kollabieren. So schön der Schein einer dynamischen, fortschrittlichen, innovativen und leistungsorientierten US-Wirtschaft auch sein mag, dieser Schein trügt.

Ökonomisches Defizit

Würde man die zentralplanirische US-Notenbank Fed nebst ihrer akkommodierenden Zins- und Geldmengenpolitik aus der volkswirtschaftlichen Gesamtrechnung entfernen und das Kreditangebot sowie den Zins den Marktkräften überlassen, würde die größte Wirtschaftsnation seit Menschengedenken inklusive ihres ballonartig aufgeblasenen Kapitalmarktes innerhalb weniger Tage zu Staub zerfallen.

Bitte klicken Sie hier um Teil 2 des Artikels zu lesen
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Trump: Die Impeachment-Anhörung im US-Kongreß – Live-Feed

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Zu Beginn der Anhörungen im Impeachment-Verfahren gegen US-Präsiden Donald Trump werden vor dem US-Abgeordnetenhaus der Top-US-Diplomat in der Ukraine Bill Taylor und Deputy Assistant Secretary George Kent angehört. Hier der Live-Feed:

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Tesla baut europäische Gigafactory nahe dem BER in Brandenburg

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Was für eine Ankündigung. Tesla-Chef Elon Musk erschien gestern überraschend bei der Preisverleihung der „Auto Bild“ in Deutschland. Und zack, da sagte er (im Video ab Minute 43 sichtbar), dass Tesla übrigens seine erste Produktion in Europa, die weltweit vierte sogenannte Gigafactory, nahe Berlin bauen werde, genauer gesagt nahe dem im Jahr 2198 fertiggestellten Flughafen „BER“. Der Standort werde genauer gesagt laut Tagesspiegel auf einer Fläche im brandenburgischen Grünheide im Landkreis Oder-Spree südöstlich von Berlin liegen. Auf Twitter wurde Musk später präziser, und sprach davon, dass dort Batterien, Antriebsstränge und Autos gebaut werden sollen. Ab 2020 werde das Modell Y auf den Markt kommen, und es werde auch in der Fertigung in Brandenburg gebaut als erstes Modell gebaut. Und, so Musk, man werde beim Bau der Fabrik definitiv ein höheres Tempo vorlegen müssen als beim Flughafen BER.

Und wie man aktuell zum Beispiel SPON entnehmen darf, zeigen sich Politiker aus Brandenburg und Berlin begeistert über diese Nachricht. So sagt zum Beispiel Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, er sei glücklich, es sei eine hervorragende Nachricht für das Bundesland. Man habe sich dafür seit längerem in intensiven Gesprächen und mit guten Argumenten eingesetzt. Und so weiter, und so weiter… Was für Argumente waren das? Wenn man daran denkt, dass Brandenburg nicht gerade als Autostandort bekannt ist, dann ist die Frage: Warum gerade diese Region? Frage: Werden Brandenburg, Bund und EU Tesla mit Fördergeldern und Subventionen zuschütten? Mal sehen was da noch alles ans Licht kommt. Für die Region ist diese Ansiedlung natürlich ein Segen, wenn man an tausende neue Arbeitsplätze denkt.

Tesla-Chef Elon Musk
Elon Musk. Foto: JD Lasica CC BY 2.0

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