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IWF-Chefin Lagarde schuldig, aber völlig straffrei – zum heutigen Ukraine-Debakel hat sie was zu sagen…

„Fahrlässigkeit im Amt“ heißt die heutige offizielle Verurteilung für Christine Lagarde in Frankreich. Eine Haftstrafe, Bewährungsstrafe oder Geldstrafe gibt es aber dafür aber nicht. Tja, was für ein…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Kann jemand noch IWF-Chef/Chefin bleiben, wenn er/sie gerade von einem Gericht schuldig gesprochen wurde aufgrund von Fahrlässigkeit bezüglich einer Summe von 400 Millionen Euro? Mögen sich in Kürze die Aufsichtsgremien des IWF diese Frage stellen, die in Kürze tagen wollen? Denn IWF-Chefin Christine Lagarde wurde heute von einem französischen Gericht schuldig gesprochen sich fahrlässig verhalten zu haben.

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IWF-Präsidentin Christine Lagarde. Foto: Fonds monétaire international / Gemeinfrei

„Fahrlässigkeit im Amt“ heißt die heutige offizielle Verurteilung für Christine Lagarde in Frankreich. Eine Haftstrafe, Bewährungsstrafe oder Geldstrafe gibt es aber dafür aber nicht. Tja, was für ein Ding, oder? Im Jahr 2007 hatte Lagarde damals noch als französische Finanzministerin zugestimmt, dass der Staat Frankreich 400 Millionen Euro an den Unternehmer Tapie überweist. Genauer gesagt ging diese Zahlungs aus einem Schiedsspruch hervor, dem Lagarde ohne Not zustimmte. Sie wollte damit einem langwierigen Rechtsstreit gegen Tapie aus dem Weg gehen, wie es in Frankreich heißt. Auch verzichtete Lagarde auf einen Einspruch zu dem erfolgten Schiedsspruch.

Inzwischen haben Gerichte diesen Schiedsspruch aufgehoben, und Tapie musste das Geld an den Staat zurückzahlen. Selbst der Staatsanwalt forderte im aktuellen Verfahren gegen Lagarde einen Freispruch – dennoch erfolgte eine Verurteilung, aber eben ohne Strafe. Was für ein merkwürdiger Fall in Frankreich. So sprach der Staatsanwalt von einer schlechten Entscheidung des Gerichts. Sie sei trotzdem kein strafrechtliches Delikt. Allgemein heißt es in Frankreich Lagarde habe sich als Ministerin damals mit dem Fall nicht hinreichend befasst. Oder gab es Mauschelei?

Niemand weiß nichts genaues. Fakt ist jetzt aber: Christine Lagarde ist eine verurteilte… ja was, Straftäterin, oder was genau? Kann der IWF als Institution so eine Person noch Chef spielen lassen, was die Außendarstellung des Fonds angeht? Eigentlich nicht. Lagarde selbst schien wohl kaum mit einer Verurteilung gerechnet zu haben. Sie kümmerte sich heute um andere Themen. So gab es heute von ihr nur eine persönliche Note zum Thema Ukraine (wir berichteten heute bereits).

Die Ukraine verstaatlicht aktuell die größte Bank des Landes zu 100%, die 1/3 aller Bankeinlangen von Privatpersonen im Land hält. De facto hat der Staat damit den kompletten finanziellen Kollaps der Ukraine abgewendet. Aber genau so hat der Staat damit de facto die ganze kaputte Bankbilanz mit allen Folgeproblemen in den Staatshaushalt integriert, der wiederum de facto am Tropf von EU, IWF und USA hängt. Dazu sagt Lagarde heute druckfrisch, dass es genau die richtige Entscheidung der ukrainischen Regierung gewesen sei. Die Verstaatlichung sei ein wichtiger Schritt gewesen bei der Sicherstellung der finanziellen Stabilität des Landes. Wir meinen: So eine Aussage ist totaler Quatsch. Denn hier geht es nicht um die Stabilisierung des Finanzsystems, sondern um die Weiterreichung von Finanzrisiken von privater Hand in öffentliche Hände (letztlich zahlt der ukrainische, deutsche, amerikanische, französische, italienische, chinesische Steuerzahler usw). Hier Lagarde im Wortlaut (hört sich an als wäre das ein großer Schritt in eine gute Zukunft):


Ms. Christine Lagarde, Managing Director of the International Monetary Fund (IMF), made the following statement:

“Today’s decision of Ukrainian authorities to nationalize PrivatBank is an important step in their efforts to safeguard financial stability. This decision was taken to ensure the smooth operations of the bank given its systemic role in Ukraine’s financial system, and in view of insufficient efforts to strengthen its capital adequacy in recent months.

“Ensuring that all banks operating in Ukraine meet capital and regulatory requirements is essential to maintain public confidence in the banking system and reinforce the banks’ ability to support productive activities necessary for the prosperity of the Ukrainian people.

“It is now important that the process of nationalization be followed by firm efforts to maximize the repayment of related-party loans, and the appointment of an independent management team to restore the bank’s viability, minimizing the cost to the state and taxpayers in line with existing legislation and international best practice.

“The IMF will continue to support Ukraine in its efforts to build strong institutions, enhance transparency, and advance structural reforms which are critical to achieve strong and sustainable economic growth.”

10 Kommentare

10 Comments

  1. Avatar

    Helmut Josef Weber

    19. Dezember 2016 18:00 at 18:00

    Natürlich kann die Frau im Amt bleiben,
    denn auch in Deutschland kann man noch Verkehrsminister von Bayern werden, wenn man rechtkräftig dafür verurteilt wurde eine Frau betrunken totgefahren zu haben.
    Innenminister von NRW (und somit oberster Polizeiinspektor) kann man noch werden, wenn man wegen zwei Meineiden rechtskräftig verurteilt ist.
    Und deutscher Finanzminister kann man noch werden, wenn man ***vergessen*** hat, wo die 100 TSD geblieben sind.
    Wir würden in Gelächter ausbrechen, wenn das Nachrichten aus Russland oder Nor-Korea wären; leider kommen sie aus Deutschland.
    Viele Grüße
    H. J. Weber

    • Avatar

      Wolfgang Koch

      19. Dezember 2016 18:13 at 18:13

      Ich bin der gleichen Meinung.Sie hat ja schliesslich keinen Roomboy vernascht,wie Ihr abnormer Vorgänger DSK! Geld,auch in Millionenhöhe, veruntreuen(Adidas,Ukraine etc.)stellt schliesslich keine Straftat mehr dar.Ist ja genug vorhanden von der ultralockeren Penunse!

    • Avatar

      Gixxer

      19. Dezember 2016 21:07 at 21:07

      Ich bleibe bei meiner Aussage!
      Da muss sich niemand mehr wundern, dass das Volk diese Politik satt hat und Populisten hinterher rennt.

  2. Avatar

    Trigo

    19. Dezember 2016 18:13 at 18:13

    Eine Verurteilung gehört doch zum guten Ruf in diesen Kreisen.

    • Avatar

      Wolfgang Koch

      19. Dezember 2016 19:27 at 19:27

      Genau!Wer in den Kreisen des Paten verkehrt & handelt wie ein Ministrant,wird’s nicht weit bringen.Bestenfalls tief,z.B. zum Betonsockeltester in irgendeinem italienischem Gewässer!

      • Avatar

        Wolfgang Koch

        19. Dezember 2016 19:47 at 19:47

        Scusi populi!Habe was vergesse!Banca dei Cioccolata di Ukraina isse selbstverständelich systemrelevante & musse gerette werde,unter alle Umstände!Sonst alle aspro,wie aggro,verstehe?Pororazzi Petro habe Bilder.Oh lala!P.s.Ich bitte alle aus Italien Stammende bzw.irgendwas mit Italien zu tun Habenden um Entschuldigung.Ich liebe Bella Italia&bin min einnmal im Jahr für min 1 Woche dort!

        • Avatar

          Lars

          20. Dezember 2016 02:11 at 02:11

          Hoffentlich verpasst man Ihnen zukünftig Einreiseverbot in Italien. Was soll denn dieses Gestammel? Populismus auf Kleinkinderniveau?

  3. Avatar

    Michael

    20. Dezember 2016 00:15 at 00:15

    Auch ich bin dagegen, die Frau zu verurteilen. Richter haben immer Recht. Und wenn nicht, dann die Berufungsrichter. Und wenn nicht einmal die, dann die diplomatische Immunität. Und wenn die nicht mehr greift, dann sprechen die Finanzmärkte Tacheles.
    Ein Zwerg wie Uli Hoeneß unter den Prominenten musste für Tausende und Abertausende dieser Verbrecher als Bauernopfer herhalten: Seht alle her, wir verurteilen die Lumpen, wir üben Gerechtigkeit… Millionen Bundesbürger haben sich am Pranger ergötzt und wie immer die wahren Verbrecher aus den Augen verloren.
    Der Hoeneß reicht jetzt für die nächsten paar Jahre, wir tun doch was, wir räumen auf im Lager der Privilegierten.
    Wer schützt uns vor den Richtern und deren inzwischen obskuren Entscheidungen?

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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am

„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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