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Kredite: Fast alle Kreditverträge kündbar – Kreditzahlungen verweigerbar!

Das Coronavirus hat auch ein juristisches Erdbeben ausgelöst: das gilt auch und vor allem für Kredite! Faktisch sind fast alle Kreditverträge jetzt kündbar

Markus Fugmann

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Das Coronavirus hat auch ein juristisches Erdbeben ausgelöst: das gilt auch und vor allem für Kredite! Man könnte fast sagen, dass das, was in den letzten Tagen von Gerichten und Parlamenten in Europa beschlossen worden ist, eine Art juristische Revolution ist, die unsere bisherige Rechtsordnung fast auf den Kopf stellt!

Das gilt vor allem für Kredite und Kreditverträge, das gilt für Mietzahlungen (die von vielen Firmen bereits ausgesetzt wurden, vor allem adidas steht deswegen stark in der Kritik) – und es gilt für die Insolvenzordnung (Unternehmen sind nicht mehr verpflichtet, Insolvenz anzumelden bis zu einem bestimmten Termin). Man kann daher wohl mit Recht behaupten, dass (nicht nur) Deutschland in einem (nicht nur juristischen) Ausnahmezustand ist!

Kredite: Das neue Corona-Gesetz in Deutschland

Am 25.März hat der Bundestag das „Gesetz zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht“ beschlossen, das weitreichende Änderungen in den Bereichen Zivilrecht, Strafrecht und Insolvenzrecht nach sie ziehen wird. Vor allem für jene, die Kredite bedienen müssen, bedeutet das, dass Rückzahlung, Zins- oder Tilgungsleistungen (vorerst) bis zum 30.Juni 2020 nicht mehr zwangsläufig geleistet werden müssen bzw.  von den Kreditgebern zu stunden sind, „wenn der Schuldner infolge der COVID-19-Pandemie Einnahmeausfälle hat, die dazu führen, dass ihm die Erbringung der geschuldeten Leistung nicht zumutbar ist, insbesondere weil dadurch der angemessener Lebensunterhalt von ihm oder seiner Unterhaltsberechtigten gefährdet ist.“

Konkret bedeutet das, dass Kreditnehmer weitreichende Möglichkeiten haben, durch die sie Mieten, Schulden und Rechnungen schlichtweg nicht zahlen müssen (siehe dazu das Video von Christian Solmecke „Krasses Corona-Gesetz: Ihr dürft Zahlungen verweigern“). Gleichwohl entfällt damit nicht die Pflicht zur Zahlung selbst, da eben nur die Zahlungsverpflichtungen (vorübergehend) ausgesetzt werden können durch Stundung.

Sensationelles Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH): Fast alle Kreditverträge sind kündbar

Aber es kommt noch krasser: Laut einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) aus der letzten Woche (26.03.2020) sind nun praktisch alle Kreditverträge kündbar! Dazu schreibt Rechtsanwalt Christian Solmecke:

„Sensation vom EuGH! Die Luxemburger Richter ändern mal eben das gesamte deutsche Verbraucherkreditrecht und widersprechen damit der verbraucherunfreundlichen Auffassung des BGH. Für alle Verbraucher heißt das: Jeder (!) Kreditvertrag, ob Immobilienkredit, Autokredit oder ein Kredit für Laptop und TV sind widerrufbar. (..) Potenziell sind fast 20 Millionen Autokredit- und Leasing-Verträge betroffen. Das Gesamtvolumen hier beträgt rund 340 Milliarden Euro. Bei Baukrediten für private Haushalte geht es gar um Darlehenssummen von insgesamt rund 1,2 Billionen Euro. Ehemals teure Baukredite kosten heute anstatt noch vor einiger Zeit z.B. 3,6 Prozent nur noch 0,8 Prozent. Das macht für Verbraucher einen Unterschied über die Jahre von etlichen Tausend Euro Zinsen.“

Sehen Sie hier im Video, was das für Kredite und Kreditverträge konkret bedeutet:

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Kredite müssen durch neue Rechtssprechung derzeit nicht bedient werden

8 Kommentare

8 Comments

  1. Avatar

    MIke Lohmann

    30. März 2020 13:47 at 13:47

    Wie der Anwalt so schön zeigt, ist das eine Werbedarstellung aus seinem verschmutzten Kellergewölbe in der Hoffnung, dass nun möglichst viele der anstehenden Fälle über seinen Sachverstand monitär optimiert werden könnten.

    • Avatar

      Fritzthecat

      31. März 2020 19:16 at 19:16

      Er ist Anwalt. Das bedeutet man geht nicht nach Moral oder Ethik, nach geben und nehmen auf Augenhöhe, sondern man setzt die in so mancher Augen verbrecherisch verabschiedete Gesetzesumwandlungen rigoros durch.

  2. Avatar

    franko33

    30. März 2020 14:10 at 14:10

    Ist ja Alles Super !!

    Wirklich – könnte man sich hier fragen ?

    Du kommst ja aus dem Aurokredit heraus – einfch kündigen und Auto zurückgeben.
    Kannst ja Fahrrad fahren ! Natürlich noch gut Anwälte beschäftigen – natürlich
    mindestens die Nutzungsrechte am Fahrzeug zahlen und eventuell noch teilweise oder ganz Anwalts-und Prozesskosten mittragen.
    Bei den Immobilien – hier stellt sich die Frage: An die Immobilienmasse möchte doch gern
    das ausländische Kapital ran.Die letzte Bastion nachdem vorher alle Bankkonten auf Null gehen – dein Geld auf der Bank ist nicht dein Geld !
    Dann merkt auch der letzte; Was ist der Unterschied zwischen Besitzer und Eigentümer ?
    Definitiv dann Deutschland ein Land der Besitzlosen………….

  3. Avatar

    Gast

    30. März 2020 14:53 at 14:53

    Vielen Dank für das informative Video.
    Im Januar 2019 habe ich eine Immobilie verkauft und musste beim vorzeitigen Zurückzahlen des Hypothekenkredits eine Vorfälligungsentschädigung bezahlen. (Abschluss ca. 2013).
    Wäre es denn auch möglich, diese Vorfälligungsentschädigung zurückzubekommen oder treffen die genannten Kriterien in einem solchen Fall nicht zu?

  4. Avatar

    Meckerziege

    30. März 2020 15:29 at 15:29

    UND WAS HEISST DASS IM UMKEHRSCHLUSS??

    Das Klein-Häuschen ist dann auch weg, denn keine andere Bank wird einen solchen gekündigten Kredit weiter führen, es sei denn Du hast irgendwo die Restschuld gebunkert. Selbst wenn Du einen neuen Kreditvertrag abschließt und erst dann den alten Vertrag kündigst, muss sich die neue Bank nicht an ihre Zusage halten, willkommen unterm Brückenbogen.

    Der Verbraucher ist immer der angeschmierte.

  5. Pingback: Aktuelles vom 31.03.2020 | das-bewegt-die-welt.de

  6. Avatar

    Fritzthecat

    31. März 2020 11:11 at 11:11

    Ein Schlaraffenland für Jedermann: Jeder nimmt Kredite auf, bekommt Geldgeschenke. Keiner braucht mehr etwas zu bezahlen.
    Ach mir fällt gerade ein: Warum brauchen wir überhaupt noch das Zwischengut Geld?
    Jeder bedient sich überall umsonst, unbegrenzt…
    Hurra, endlich haben wir den Garten Eden auf Erden…

  7. Pingback: Kredite: Fast alle Kreditverträge kündbar – Kreditzahlungen verweigerbar! - Atlas Initiative

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Richard David Precht: Künstliche Intelligenz und unsere Zukunft!

Markus Fugmann

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„Wir gehen in die zweite ganz große industrielle Revolution hinein!“, sagt der Philosoph Richard David Precht. Damit stehen wir vor einscheidenden Veränderungen nicht nur der Wirtschaft, sondern auch der Gesellschaft. Die erste industrielle Revolution beendete die Herrschaft des Adels und der Kirche – die derzeit ablaufende zweite Revolution durch künstliche Intelligenz verändert vor allem die Arbeitswelt und damit die Produktionsverhältnisse grundlegend. Nun versuchen uns Ökonomen stets zu versichern: kein Problem, es fallen zwar viele Jobs weg, aber es würden eben auch viele neuartige Jobs geschaffen werden. Das ist eine schöne Perspektive, sie hat aber leider einen kleinen Makel: sie stimmt nicht, sagt Richard David Precht zur sogenannten „Kompensations-Theorie“.

Die Menscheit jedenfalls ist durch diesen Wandel überfordert, der Boden, auf dem wir stehen, wackelt erheblich – und so entsteht zunächst einmal die Sehnsucht danach, die gute alte Welt mit ihren Werten wiederzubeleben. Ausdruck dieses Versuchs sind etwa Trumpin den USA oder die AfD in Deutschland. Aber einer der einschneidenden Änderungen im politischen Bereich wird sein, dass die Parteien, die mit der ersten industriellen Revolution entstanden und aufgestiegen waren, unter gehen werden.

Richard David Precht über schwache KI und starke KI

Richard David Precht unterscheidet zwischen schwacher und starker künstlicher Intelligenz – und führt Beispiele an, worin sich diese beiden unterscheiden. Was bedeutet das aber für uns praktisch? Wird vor allem durch „starke“ KI, also einer KI, die tiefgehende Lernprozesse leisten kann, etwa der Niedriglohn-Sektor wegfallen? Eher nicht – denn je mehr Menschen in bestimmten Bereichen verdienen, umso interessanter wird der Einsatz einer starken KI zur Kosten-Ersparnis, während sich der Einsatz im Niedriglohnsektor gar nicht lohnen würde.

Was bleibt, was wird untergehen – und welche Bereiche werden sich durchsetzen? Es werde derjenige technische Fortschritt kommen, der gesellschaftlich akzeptiert wird, dazu ein Bedürfnis befriedigt und sich gleichzeitig zu einem erfolgreichen Geschäftsmodell machen läßt, sagt Richard David Precht. Folgender Vortrag des Philosophen ist ein „must see“!

Hier klicken, um den Inhalt von YouTube anzuzeigen

Der Philosoph Richard David Precht über Künstliche Intelligenz

Richard David Precht

Von Foto: © JCS‘, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=62733272

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Arbeitsmarkt positiv gestimmt? Mehr neue Jobs bei IT als Entlassungen in der Gastronomie?

Claudio Kummerfeld

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Laptop mit Aufklebern

Kann das wirklich sein? Ist es das vorgezogene Weihnachtswunder am deutschen Arbeitsmarkt, mitten im zweiten Lockdown? Wenn man ein Wirtschaftsforschungsinstitut für verlässlich und seriös hält, dann doch in erster Linie das ifo-Institut! Und man möchte den Forschern bei ifo wirklich nichts Böses unterstellen. Aber ist es wirklich realistisch, dass die Stimmung am deutschen Arbeitsmarkt derzeit sogar besser wird, weil die IT-Dienstleister mehr neue Stellen schaffen wollen, als gleichzeitig in Restaurants, Bars, Hotels, Reisebüros etc verloren gehen?

Kann man sich das vorstellen? Gibt es überhaupt zehntausende oder hunderttausende neue IT-Experten in Deutschland, die auch so viele neue Stellen besetzen können? Ist die Nachfrage nach solchen Dienstleistungen wirklich so stark gestiegen in den letzten Wochen? Klar, dank Corona verlagert sich sehr viel des Geschäftslebens ins Internet. Aber wirklich, nochmal mit gesundem Menschenverstand nachgedacht: Können diese neuen Jobs hunderttausende Jobs ersetzen, die bei Gastro und Co verloren gehen? Es fällt wirklich schwer das zu glauben.

Aber das ifo-Institut hat sich das nicht ausgedacht. Nein, man macht für sein Beschäftigungsbarometer Umfragen bei ca 9.500 Unternehmen. Sie werden gebeten ihre Beschäftigtenplanungen für die nächsten drei Monate mitzuteilen. Also, kann das wirklich sein? Die IT fängt den Arbeitsmarkt auf in dieser Krise? Hier die Aussagen vom ifo-Institut im Wortlaut:

Etwas mehr deutsche Unternehmen als im Oktober denken über Neueinstellungen nach. Das ifo Beschäftigungsbarometer ist im November auf 96,7 Punkte gestiegen, von 96,4 Punkten im Oktober. Die zweite Welle hat vorerst keine größeren negativen Auswirkungen auf den deutschen Arbeitsmarkt. Die Entwicklung ist jedoch über die Branchen hinweg sehr heterogen.

In der Industrie ist das ifo-Barometer leicht gestiegen. Jedoch ist die Zahl der Unternehmen mit Entlassungsplänen weiterhin größer als die jener, die mit steigenden Mitarbeiterzahlen rechnen. Die Dienstleister planen eher Mitarbeiter einzustellen. Getragen wird die Entwicklung vor allem von den IT-Dienstleistern. In der Reisebranche und dem Gastgewerbe dagegen sind Entlassungen nicht zu vermeiden. Im Handel hat das Barometer leicht nachgegeben. Dort planen die Firmen derzeit mit konstanten Mitarbeiterzahlen. Die Bauindustrie sucht weiter neue Mitarbeiter, um ihre aktuellen Aufträge abarbeiten zu können.

Hier die vier Einzelsektoren mit einzelnem Chart:

Grafiken zeigen Beschäftigungsbarometer für den deutschen Arbeitsmarkt

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Markus Krall und Marc Friedrich: Crash 2021, Gelddrucken ersetzt Denken

Redaktion

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Markus Krall spricht über die Hyperinflation, in der Geld entwertet wird

Markus Krall und Marc Friedrich unterhalten sich im folgenden Gespräch über die aktuelle Krise, den möglicherweise anstehenden großen Crash, und die Zeit danach. Einig sind sich die beiden, dass es 2021 los gehen wird mit dem wirtschaftlichen Zusammenbruch. Markus Krall formuliert es recht klar, dass die Wirtschaftskrise längst da sei. Sie sei nur noch nicht bilanziert worden. Durch Maßnahmen wie die Aussetzung der Insolvenzantragspflicht sei die Krise bei Unternehmen und in Bankbilanzen nur noch nicht richtig transparent sichtbar.

Markus Krall und Marc Friedrich sehen die Hyperinflation

Markus Krall kann man aufgrund seiner zahlreichen Tweets über die Corona-Maßnahmen der Politik kritisch betrachten. Das sollte Kommentatoren und geneigte Beobachter aber nicht davon abhalten, seinen höchst interessanten Aussagen zur wirtschaftlichen Gesamtsituation zuzuhören, die er seit Monaten öffentlich präsentiert. Denn er ist absoluter Bankeninsider, und hat die letzten Jahre eine große Bankenkrise vorhergesagt. Zusammen mit Marc Friedrich bespricht er im folgenden Video Punkt für Punkt wichtiger Themen rund um die aktuelle Krise und zukünftige Entwicklungen.

Wichtig ist, was die nächsten Quartale passieren wird. Einig sind sich Marc Friedrich und Markus Krall, dass wir derzeit in einer deflationären Phase sind, auf die zwingend eine kräftige Inflation folgen soll. Nur wie schnell die Preise in eine Hyperinflation umschlagen, das könne man nicht genau vorhersehen. Entscheidend hierbei ist unter anderem, wann die Geldumlaufgeschwindigkeit anspringen müsste. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle genau zu diesem Punkt interessante Ausführungen von Hans-Werner Sinn.

Die EZB als großes Problem

Ein wichtiger Punkt im Gespräch zwischen Markus Krall und Marc Friedrich ist auch die zentral wichtige Rolle der EZB. Sie arbeite derzeit am digitalen Euro. Die EZB wisse, dass eine Hyperinflation (hier die Begriffserklärung) drohe. Sie wisse auch, dass die Leute aus dem Geld fliehen würden, wenn sie das Vertrauen darin verlieren. Mit einem digitalen Euro hätte die EZB Kontrolle über das gesamte Konsumverhalten der Menschen, und könnte zum Beispiel bestimmen, wie viel Geld die Bürger maximal in einem bestimmten Zeitraum ausgeben dürfen. Die Rolle der EZB insgesamt sehen die beiden grundsätzlich mehr als kritisch.

Der große Knall

Markus Krall macht wenig bis gar keine Hoffnung auf eine Rettung unseres jetzigen bestehenden Geldsystems. Der große Crash werde kommen. Je länger EZB und Politik die Probleme hinauszögern würden, desto schlimmer werde der unausweichliche große Knall sein. Immer mehr gesunde Firmen würden sich derzeit anstecken, weil sie als Lieferant zum Beispiel unwissentlich Forderungen gegenüber Zombieunternehmen aufbauen würden, die Forderungen nicht begleichen können. Auch wenn man die Aussicht der beiden auf eine Hyperinflation und einen großen Systemkollaps nicht zwingend teilen muss, so sind ihre Ausführungen und die Zustandsbeschreibungen der aktuellen Lage doch hochinteressant!

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