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Rundfunkbeitrag: ARD-Chef giert nach immer mehr Geld, droht jetzt sogar mit Klage vor Bundesverfassungsgericht

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Mit 8 Milliarden Euro jährlichen zwangsweise eingetriebenen Geldern aus dem Rundfunkbeitrag können ARD & ZDF kein vernünftiges Qualitätsangebot „aufrecht erhalten“. So scheinen es die beiden Chefs der Sender zu sehen. Unfassbar, ja! Aber das gierige Drängen der Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten nimmt immer mehr obskure und dreiste Formen an. Gerade erst sagte der Chef des ZDF, dass der Rundfunkbeitrag ja rein rechnerisch bereits bei 18,35 Euro und nicht mehr bei 17,50 Euro liege. Denn man verbrauche derzeit schon eine seit 2013 angesammelte Rücklage. Ohne diese Rücklage käme man schon jetzt nicht mehr aus.

Dieses Jahr Entscheidung über höheren Rundfunkbeitrag

In diesem Frühjahr werden die Rundfunkanstalten ihren Finanzierungswunsch für die Jahre 2021-2024 bei ihrem Kontrollorgan (KEF) einreichen, und dann wird es eine Empfehlung an die Bundesländer abgeben, die letztlich über die neue Festsetzung des Rundfunkbeitrags zu entscheiden haben. Offensichtlich ahnen die Damen und Herren bei ARD & ZDF bereits, dass dank immer größerem öffentlichen Druck eine Gebührenerhöhung keine ausgemachte Sache ist. Und wenn es eine Erhöhung gibt, dann wohl kaum eine kräftige satte Erhöhung, weil das den „Zorn des Beitragsvolks“ immer weiter erhöht?

Wie auch immer. Es bleibt dabei. Man braucht ja immer mehr Geld, immer mehr, mehr, mehr. In einem jüngst geführten Interview erwähnt ARD-Chef Ulrich Wilhelm, dass alleine die Einkaufskosten für Sportübertragungsrechte, Musik und Film ständig deutlich im Preis steigen würden. Die „rundfunkspezifische Teuerung“ hierfür habe zwischen 2009 und 2017 bei 17% gelegen. Und weiter sagt Wilhelm, man könne laut Wilhelm einzelne Programmbereiche nicht so einfach abschalten, um Kosten zu sparen. Denn viele Programme würden verschiedenen Themengebieten zugeordnet werden. So sei eine TV-Serie wie beispielsweise „Charité“ zwar Unterhaltung, aber gehöre auch zu den Bereichen Bildung und Information (Wir möchten dazu anmerken: häähhhhhhhhh?).

Androhung einer Klage

ARD-Chef Wilhelm droht nun mit einer Klage vor dem Bundesverfassungsgericht, falls sich die Bundesländer (in den nächsten Monaten?) nicht auf eine Beitragshöhe für den Rundfunkbeitrag einigen sollten. In einer wohl unvermeidlichen jahrelangen Hängepartie könne „nicht ordnungsgemäß“ gearbeitet werden, so seine Worte. Also, mit ca 8 Milliarden Euro kann man kein Qualitätsprogramm auf die Beine stellen? Und eine Serie wie „Charite´“ gehört gleichzeitig in die TV-Rubriken Unterhaltung, Bildung und Information? Geht´s noch? Alles klar bei Ihnen, Herr Wilhelm?

Wir meinen: Der gute Herr Wilhelm dreht jetzt endgültig durch. Schon bevor auch nur annähernd klar ist, ob und wie viel Geld er mehr bekommt, droht er mit einer Klage? Er müsste sich (doch eigentlich) eher demütig und dankbar zeigen, dass sämtliche Gerichte in Deutschland und auf EU-Ebene derart strikt in seinem Sinne urteilen, so dass sein Auskommen mehr als nur gesichert ist, und das ohne jeglichen Zwang zur Wirtschaftlichkeit. Er müsste auch eher dankbar sein, dass die Bundesländer überhaupt jahrzehntelang immer neuen Beitragserhöhungen zugestimmt haben. Sie hätten auch genau so gut kräftige Beitragskürzungen beschließen können. Dankbarkeit? Demut? Nein, nichts dergleichen. Der Mann scheint völlig außer Kontrolle zu sein. Das Wortspiel passt ganz gut… denn wer hält diesen Mann eigentlich zurück? (Randnotiz: Er war jahrelang Regierungssprecher von Angela Merkel, bevor er ARD-Chef wurde).

Bitte immer weiter rauf mit dem Rundfunkbeitrag - Ulrich Wilhelm
ARD-Chef Ulrich Wilhelm will immer mehr Geld haben für seine Anstalten. Foto: Stefan Brending, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de – Ausschnitt aus Originalfoto

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Handelskrieg – nach dreizehn Verhandlungsrunden zurück bei „Phase 1“

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Containerschiffe - Symbole im Handelskrieg

Die hochrangigen Gespräche in Washington endeten gestern Abend mit Absichtserklärungen und weiteren Zeitplänen. Einen Deal gab es im Handelskrieg noch nicht. Alle etablierten Zölle und Sanktionen bleiben vorerst in Kraft. Zentrale Fragen sind weiterhin offen.

Handelskrieg – keine weitere Eskalation

Eine gute Nachricht vorweg: Die für kommenden Dienstag geplante Zollanhebung von 25 auf 30 Prozent auf Importe aus China im Gesamtwert von 250 Mrd. US-Dollar wird ausgesetzt.

Zudem sprachen beide Seiten von „substanziellen Fortschritten“ in den Verhandlungen. Wobei Donald Trump erneut rhetorisch über das Ziel hinausschoss und von einer „substanziellen Einigung“ sprach, die es aber laut chinesischer Nachrichtenagentur Xinhua nicht gab, ebenso wenig wie einen Deal oder einen Teil-Deal. Lediglich den Ankauf von US-Agrarprodukten hat die chinesische Seite verbindlich zugesagt. Eine schriftliche Zusammenfassung der erreichten Verhandlungsergebnisse gab es ebenfalls nicht. Der amerikanische Finanzminister Steven Mnuchin, der zusammen mit Robert Lighthizer die Verhandlungen für die US-Seite führte, äußerte sich daher auch zurückhaltend und sprach davon, dass es noch viel Arbeit zu tun gäbe, auf dem Weg zu einer Teilübereinkunft. Das liegt auch daran, dass bei den wichtigsten Kernthemen keine Kompromisse erzielt werden konnte. Das gilt insbesondere für die Huawei-Sanktionen, den Schutz geistigen Eigentums und für die staatlichen Subventionen an chinesische Unternehmen.

Nach dem Besuch des chinesischen Verhandlungsführers Liu He im Weißen Haus musste der US-Präsident dann auch eingestehen, dass man sich nach 18 Verhandlungsmonaten, sieben Zoll-Eskalationsstufen und diversen Sanktionen gegen Bürger, Unternehmen und Organisationen nun wieder in „Phase 1“ der Verhandlungen im Handelskrieg befinde.

Chronologie der Zoll-Eskalation zwischen den USA und China:

Handelskrieg USA China Verlauf

Zeitpläne und Fortschritte

Die USA halten sich weiter die geplante Zollanhebung für Mitte Dezember offen. So will man den Druck auf die chinesische Seite aufrecht erhalten. Wie glaubhaft diese Androhung neuer Zölle noch ist, steht auf einem anderen Blatt. Dem Präsidenten nahe stehende und mit den Verhandlungen vertraute Mitarbeiter hatten laut Reuters bereits im Vorfeld von dem Wunsch Donald Trumps berichtet, weitere Zollanhebungen nach Möglichkeit zu verhindern. Positive Signale vonseiten der chinesischen Verhandlungsdelegation könnten dafür schon ausreichen. Genau so kam es dann auch. Vermutlich scheut der Präsident mittlerweile eine erneute Eskalation im Handelskrieg mit weiteren Belastungen für die US-Wirtschaft und die Wall Street. Durch den innenpolitischen Druck in der Syrienfrage und das drohende Amtsenthebungsverfahren ist seine Autorität auch im Handelskrieg angeschlagen. Das weiß auch die chinesische Seite. Die kommunistische Führung Chinas ist jedoch ebenfalls mit innenpolitischen Problemen, v. a. in Hongkong, und wirtschaftlicher Eintrübung konfrontiert. Beide Entwicklungen könnten im Reich der Mitte zur Ausbreitung sozialer Unzufriedenheit bis hin zu offenem Protest und Unruhen führen. So scheint es, dass beide Seiten diesmal tatsächlich dazu bereit sind, zumindest eine Teilübereinkunft zu erzielen, die weitere Belastungen für China und Amerika abwendet. Für beide Seiten steht mittlerweile zu viel auf dem Spiel. Damit besteht erstmals seit Anfang Mai die berechtigte Hoffnung, dass zumindest auf Ebene der Zölle keine weitere Eskalation stattfindet. Das schließt gleichwohl Zölle gegen andere Handelspartner der USA und Provokationen auf Ebene von Sanktionen und verbaler Provokation durch den US-Präsidenten nicht aus.

In Anbetracht der noch zu findenden Kompromisse ist der weitere Zeitplan ambitioniert. In den nächsten drei Wochen sollen weitere konkrete Vereinbarungen schriftlich fixiert und finalisiert werden. Bereits in vier Wochen möchte sich Donald Trump nach eigenem Bekunden anlässlich des Asien-Pazifik-Gipfels mit Präsident Xi Jinping in Chile treffen, um ein Teilabkommen zu unterzeichnen.

Bedeutung für Weltwirtschaft und Märkte

Bereits im Mai hatte China einen von den USA ausformulierten Handelsvertrag zusammengestrichen, woraufhin der Handelskrieg weiter eskalierte. Seitdem sind die wirtschaftlichen Belastungen für China, die USA und die gesamte Weltwirtschaft angestiegen und bereits deutlich spürbar. Der Internationale Währungsfonds (IWF) beziffert den möglichen Schaden auf 700 Mrd. US-Dollar. Fast alle Regionen der Welt seien mittlerweile negativ betroffen, so die Direktorin des IWF Kristalina Georgiewa.

Der Welthandel leidet unter dem generellen Trend zum Protektionismus, der sich in weiteren Handelskonflikten zeigt. Von ökonomisch besonderer Bedeutung ist dabei der zuletzt eskalierte Konflikt zwischen Japan und Südkorea sowie den USA und Europa. Aber auch zwischen den USA und Indien gibt es noch offene Streitpunkte. Ob die deutsche Automobilindustrie erneut in den Fokus von Präsident Trump gerät, hängt auch davon ob, ob es für ihn von wahltaktischem Nutzen ist.

Fazit und Ausblick

Die jüngsten Verhandlungen in Washington zeigen eines ganz deutlich: Beide Seiten zeigen im Handelskrieg Ermüdungserscheinungen und sind auf ein Herunterkühlen des Konflikts bedacht. Ein Ende des Kampfes um die globale Dominanz auf verschiedenen Ebenen ist damit aber nicht eingeleitet. Sollte Trump tatsächlich wiedergewählt werden oder seine demokratische Kontrahentin Elisabeth Ann Warren sein Amt übernehmen, sind neue Spannungen zwischen den beiden führenden Machtblöcken vorprogrammiert.

Kurzfristig bedeutet die Deeskalation zumindest eine psychologische Entlastung für die Märkte. Auch der für die Gesamtwirtschaft in den USA so wichtige Konsument kann nun voller Hoffnung in die bevorstehende Weihnachtssaison starten. Was bleibt, ist das Nachrichtenrisiko oder besser gesagt das Twitter-Nachrichtenrisiko, welches man bei Donald Trump auch weiterhin nicht unterschätzen sollte.

Der grundsätzliche Konflikt um den Machtanspruch in der Welt, den Peking bis 2050 realisieren möchte und die USA auf keinen Fall aufgeben wollen, bleibt bestehen. Ebenso wie die grundsätzlichen ökonomischen Herausforderungen. Die Weltwirtschaft befindet sich in einem sehr reifen übergeordneten Verschuldungszyklus, der die weitere Entwicklung geldpolitisch, geopolitisch und ökonomisch dominiert. Diese Erkenntnis steht den Märkten noch bevor, die in Anbetracht der Fortschritte in den Verhandlungen kurzfristig in Verzückung geraten sind. Umso ernüchterter wird man feststellen, dass gar nichts gelöst ist und die eigentliche Krise des künstlich am Leben erhaltenen Finanzkapitalismus noch bevorsteht.

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Aktuell: USA-China-Gespräche im Weißen Haus – Update 22:06 Uhr mit Trump-Aussage

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Vor wenigen Minuten hat die chinesische Delegation das Weiße Haus betreten zu Gesprächen über eine Lösung im Handelskrieg zwischen China und den USA. Hier die wichtigsten Infos in Kurzform. Bitte aktualisieren Sie diesen Artikel für neue Infos.

Angeblich Teil-Deal für „Waffenstillstand“ im Handelskrieg, damit Donald Trump und Xi Jinping später im in diesem Jahr echten Deal vereinbaren können.

Kleiner Deal für Waffenstillstand könne dafür sorgen, dass geplante Zollanhebungen erstmal nicht in Kraft treten.

Update 21:05 Uhr:

Gleich ist es soweit. Presse soll wohl gleich ins Oval Office kommen.

Update 21:38 Uhr:

WH lässt Reporter zappeln. Vermutung: Man wartet bis 22 Uhr deutscher Zeit, bis die US-Aktienmärkte geschlossen haben?

Update 21:41 Uhr:

Trump: Erster Schritt eines Deals mit China, Abschluss Mitte November. Solange dauert es den Deal schriftlich zu fixieren. Deal beinhaltet:

– Geistiges Eigentum
– Finanzdienstleistungen
– Große Käufe von Agrargütern
– Devisenkurse

„Sell on good news“? Dow fällt in letzten 10 Minuten um 120 Punkte.

Update 21:53 Uhr:

Finanzminister Mnuchin: Zölle gegen China werden nächste Woche nicht erhöht.

Update 21.58 Uhr:

US-Handelsbeauftrager Lighthizer: Wir werden einen aufwändigen Konsultationsprozess zur Durchsetzung der Vereinbarungen haben, und sind auf die letzten Details angewiesen, was passiert, wenn es keine Lösung gibt. FMW: Also noch jede Menge offene Fragen und Probleme, und jede Menge Raum für Trump um böse Tweets abzusetzen? Fällt der Dow deshalb vom Top von vorhin aktuell um 150 Punkte?

Trump: Er denkt nicht, dass das Abkommen in den nächsten Wochen bröckeln wird, obwohl das passieren könnte.

Aktuelle Zollanhebungen entfallen, aber für Dezember noch keine Entscheidung (FMW: Na, das kann ja ein heiteres Chaos geben in den nächsten Wochen).

Huawai noch nicht Teil der heutigen Vereinbarung.

Update 22:06 Uhr:

Kurz-Fazit in Frageform: USA tauschen kurzfristig im Oktober Sojabohnen gegen Zollaussetzung? Und dann für November und Dezember bleibt man noch schön unverbindlich? Jede Menge offene Fragen. Dow hat in den letzten 30 Minuten 200 Punkte verloren.

Trump: Ab Mitte November soll dann Phase 2 des Deals mit China folgen usw. Es sei besser so einen Deal in einzelnen Abschnitten umzusetzen. Im Klartext: Man konnte sich einfach in vielen Punkten nicht einigen, und verschiebt die Probleme in die Zukunft?

Weißes Haus in Washington DC

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Deutsche Bank baut ab, Handelskrieg, Apple, Silber

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Diese Woche ist einiges los an den Märkten. Volatilität kommt in die Kurse durch den Handelskrieg. Sissi Hajtmanek und Manuel Koch besprechen im folgenden Video die aktuelle Gemengelage mit ihrer möglichen Auswirkung auf die Börse. Aber auch viele andere Themen bewegen die Börsianer derzeit wie die Deutsche Bank, Commerzbank, Apple und Silber.

Deutsche Bank und Commerzbank

Die Commerzbank schließt 250 Filialen. Die Deutsche Bank hat im Aktiengeschäft viel abgebaut. Wie geht es weiter? Es wird wohl zunehmend mehr weg verlagert von den Filialen ins Digitale. Die DB hatte jüngst nach Medienberichten eine Klarstellung veröffentlicht. Hier nochmal im Wortlaut:

Die Deutsche Bank plant keinen weiteren Stellenabbau über die Pläne hinaus, die der Vorstand am 7. Juli verkündet hat. Damals gab die Deutsche Bank eine neue Strategie bekannt, die mit dem Abbau von weltweit 18.000 Stellen bis 2022 auf dann 74.000 Stellen einhergehen soll. Ziel des Abbaus ist es, die bereinigten Kosten des Deutsche-Bank-Konzerns um mehr als ein Viertel auf 17 Milliarden Euro zu senken. Eine Aufteilung nach Regionen und Bereichen haben wir damals nicht kommuniziert, und wir werden dies auch weiterhin nicht tun. Sobald Entscheidungen über den konkreten Stellenabbau gefallen sind, werden sie zu allererst mit den Kolleginnen und Kollegen in den betroffenen Bereichen besprochen. Wiederholt hat der Vorstand deutlich gemacht, dass alle Teile unserer Bank ihren Beitrag leisten müssen. Selbstverständlich wird auch in Deutschland eine substanzielle Zahl von Stellen wegfallen, da es der mit Abstand größte Standort der Deutschen Bank ist. Dabei ist der schon geplante Abbau von Arbeitsplätzen im Zuge der Integration der Postbank bereits in der Gesamtzahl von 18.000 Stellen enthalten.

Apple und Silber

Die Apple-Aktie wird im folgenden Video ab Minute 3 im Detail besprochen, fundamental wie auch charttechnisch. Ist die Aktie ein Kauf? Im Video werden auch konkrete Kursmarken genannt. Aber auch Silber wird besprochen mit 37% Plus in wenigen Monaten. Auch hier wird für einen möglichen Kauf ein Einstiegsszenario besprochen.

Kursverlauf der Deutsche Bank-Aktie seit Mitte 2018
Kursverlauf der Deutsche Bank-Aktie seit Mitte 2018.

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