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Sozialkosten explodieren immer weiter: Sie wachsen schneller als die Wirtschaftsleistung – das ist ein Problem!

Im Jahr 2016 ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 1,9% gewachsen. Wie wir aktuell vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfahren, sind letztes Jahr die Sozialausgaben in Deutschland um 3,7% oder…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Im Jahr 2016 ist das deutsche Bruttoinlandsprodukt um 1,9% gewachsen. Wie wir aktuell vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales erfahren, sind letztes Jahr die Sozialausgaben in Deutschland um 3,7% oder 33 Milliarden Euro gestiegen. Das ist ein Problem! Von einigen Wissenschaftlern und Publizisten wird das Problem hin und wieder angesprochen. Aber seien wir mal ehrlich: In der großen Politik wird dieses Thema nicht angesprochen.

Denn eine wirkliche Lösung geschweige denn einen Lösungsansatz scheint niemand so recht zu haben. Wie soll das Problem gelöst werden? Drastische Rentenkürzungen? So kann keine Partei eine Wahl gewinnen. Drastisch höhere Beiträge? Oder was sonst? Die Sozialausgaben betrugen letztes Jahr satte 918 Milliarden Euro, und es werden immer mehr. Die Sozialleistungsquote – das Verhältnis der Leistungen zum BIP – ist mit 29,3 % gegenüber dem Vorjahr (29,2 %) leicht gewachsen.

Hier noch einige Erläuterungen vom Ministerium im Wortlaut:

Im Mittelpunkt steht der Schutz vor den zentralen Lebensrisiken: Mehr als 80 % der Sozialleistungen bzw. gut 720 Mrd. Euro dienten zur Absicherung der Risiken Krankheit, Pflegebedürftigkeit, Invalidität, Alter und Tod. Der Sozialschutz in Deutschland ist auch im europäischen Vergleich angemessen: Deutschland lag 2014 (letzte verfügbare Daten) auf dem neunten Platz der EU-28 Länder mit einer Sozialleistungsquote leicht über dem EU-Durchschnitt. Deutlich höhere Sozialleistungsquoten wiesen z. B. Frankreich oder Dänemark auf.

Nach den Ergebnissen einer Modellrechnung zur Entwicklung der Sozialleistungen bis 2021 wird die Sozialleistungsquote im Jahr 2017 um 0,5 Prozentpunkte auf 29,8 % steigen. Dieser Anstieg ist Folge von gesetzlich geregelten Leistungsverbesserungen in verschiedenen Bereichen der gesetzlichen Krankenversicherung, mit denen eine gut erreichbare Versorgung der Patientinnen und Patienten auf hohem Niveau gestärkt wird. Dazu kommt die Neuregelung in der Pflegeversicherung durch das zweite Pflegestärkungsgesetz 2016, mit der ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff eingeführt wurde. Zudem hat die hohe Rentenanpassung zum 1. Juli 2016 zum Anstieg der Sozialleistungen beigetragen, da sie 2017 als volles Jahr wirkt.

Wo liegt das Problem? Kann es sein, dass die Erwartungen hierzulande an die Leistungsfähigkeit der Sozialkassen einfach zu hoch sind, so dass diese immer mehr Geld aufwenden müssen? Wenn die Volkswirtschaft deutlich weniger erwirtschaftet (+1,9%) als die Sozialkosten ansteigen (+3,7%), dann kann das auf Dauer nicht funktionieren. Sollte man zum Beispiel die Steigerung der Sozialkosten an die BIP-Steigerung koppeln? Wahrscheinlich wird es aber alles so weiter laufen wie bisher. Die Kosten der Arbeitnehmer steigen hier und da, immer weiter. Die Leistungen der Rentner sinken auch immer weiter, langsam aber spürbar.


Die zuständige Ministerin Andrea Nahles. Quelle:  BMAS/ Werner Schuering

13 Kommentare

13 Comments

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    Dreistein

    3. August 2017 15:11 at 15:11

    Das wird so weitergehen. Solange es nicht aufhört die großen Konzerne zu pudern.
    Die Konzerne bekommen Forschungsgelder ( was auch teilweise richtig ist ) verkaufen dann ihre Produkte teuer, mit der Begründung die Entwicklungskosten sein auch extrem hoch. Damit machen sie dann Milliarden Gewinne. Im Gegenzug stellen diese Konzerne aber keine Leute ein sondern werden wieder subventioniert durch die kostengünstigere Variante der Leihfirmen. Hier fehlt das Geld für die Sozialkassen und der Leiharbeiter holt sich den Rest zum Leben wieder aus den Sozialkassen. Das ist doppelte Subvention der Konzerne zu Lasten der Bevölkerung / Steuerzahler. Diese Leiharbeiter / in bekommen dann auch keine ausreichende Rente und müssen wieder die Sozialkassen in Anspruch nehmen. Bei der Pharmaindustrie noch schlimmer, die nehmen ein zugelassenes Medikament für Alzheimer Erkrankung vom Markt kostete 60€ und bringen das gleiche Präparat unter neuem Patent gegen Krebs auf den Markt und verlangen das 20 fache mit identischen Wirkstoffen. Die Gewinne sprudeln zur Freude der Aktionäre und zum Leid der arbeitenden Bevölkerung. Solange hier kein Riegel vorgeschoben wird, ändert sich nichts aber auch Garnichts.

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    Lutz Winter

    3. August 2017 15:26 at 15:26

    Hallo FMW-Redaktion, wenn der Haushalt 2017 gerade mal ca. 325 Milliarden für 2017 beträgt, wie kann dann der Bereich Soziales 720 Milliarden ausgeben?
    Laut Bundesamt wurden 2016 ca. 130 Milliarden für Soziales ausgegeben. Das die Steigerung von 3,7% realistisch ist kann angehen, aber es steigt sicher mehr wenn man die Migrationskosten mit reinrechnet.

  3. Avatar

    Helmut Josef Weber

    3. August 2017 16:57 at 16:57

    1977, in dem Jahr in dem ich mich als Handwerksmeister selbständig gemacht habe, lebten schon alle die Menschen, die bis 2030 in Altersrente gehen und nur noch dann 43% vom Netto als Rente erhalten.
    Auch lebten 1977 schon die Menschen, die nach 2042 in Rente gehen werden und bis dahin Beiträge zahlen.
    Also dürfte es jedem Hilfsschüler möglich gewesen sein, 1977 schon auszurechnen, das die 1977 und auch noch etwa 15 bis 20 Jahre später gegebenen Rentenversprechen, eine glatte Lüge waren.
    Ich konnte als Selbständiger dieses kriminelle Schneeballsystem verlassen, dass dann seinen Todesstoß bekam, als Millionen DDR Bürger ohne jemals Beiträge geleistet haben, Renten aus dem Umlagesystem bekamen.
    Praktisch bekam ein DDR Bürger der einen Tag nach der Wende in Rente ging, 45 Jahre Rentenbeiträge gutgeschrieben.
    Und das zieht sich 45 Jahre weiter so.
    Mit meiner privaten Vorsorge kann ich nun in Freuden in Andalusien als Altersrentner leben, ansonsten würde ich Grundsicherung in Deutschland bekommen.

    Viele Grüße aus Andalusien
    H. J. Weber

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      maitdjai

      3. August 2017 21:19 at 21:19

      Besser „leise“ sein, und nicht ueber „Hilfsschueler“ schwadronieren. Trinken Sie einen schoenen Vino Tinto im schoenen Andalusien und sparen Sie sich Ihre Haeme.

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      Klein

      4. August 2017 10:12 at 10:12

      Hinzu kommt, dass die durch durchschnittlichen Renten in Ostdeutschland auch noch höher sind als im Westen, obwohl die Lebenshaltungskosten (insbesondere Mieten) im Osten günstiger sind.
      Was für ein Irrsinn und keiner muckt auf. Das geht nur in Deutschland.

      Dazu noch die Beamtenpensionen.
      Nach wie vor erhalten diese eine Pension von maximal 71,75 (in Worten: Einundsiebzigkommafünfundsiebzig) Prozent des Bruttogehalts, das sie während der zwei Jahre vor dem Ruhestand bezogen haben (und das Gehalt wird dann noch kurz vor der Pension erhöht).
      Dazu die hohen Kosten für die aus Steuergeldern finanzierte Beihilfe zur „privaten“ Krankenversicherung.
      Keiner weis, wie dieses System in Zukunft noch finanziert werden soll. Aber auch hier kein Aufschrei, kein Protest aus dem Volk.
      Die Beamten-Elite wird an dieser komfortablen Situation natürlich freiwillig nie etwas ändern und stattdessen lieber die Renten weiter runterfahren.

      Dann noch zu der ganz beiläufigen Pressemeldung, dass sich die Sozialkosten 2016 mal eben um „33 Milliarden“ (nur noch mal zu Erinnerung: 1 Milliarde entsprechen 1.000 Millionen) erhöht haben.
      Dies wird uns damit erklärt,dass sich u.a. die Kosten für Pflege und Renten erhöht hätten. Aha !
      Das dies in erster Linie die horrenden Kosten durch das von der „Welt-Sozialamtsleiterin Angela Merkel“ verursachte hereinwinken von „passlosen“ ( überwiegenden) Wirtschaftsflüchtlingen sind, hierzu keine Silbe, kein Wort.
      Das diese Kosten natürlich auch in den nächsten Jahren in ähnlicher Höhe anfallen ist wohl auch klar und dass, obwohl wir bereits eine Staatsverschuldung von über 2.000 Milliarden Euro haben.
      Aber alles kein Problem, da die „unabhängige EZB“ ja fleissig daran arbeitet, dass diese Schulden sich in Luft bzw. wertlosen Papier auflösen. Das dabei auch unser Erspartes, unsere Renten etc. erheblich an Wert verlieren. Auch egal.
      Der dumme deutsche Michel lässt alles mit sich machen und hält still. Wenn man aktuellen Umfragewerten glauben kann (was ich nicht tue bzw. hoffe, dass diese manipuliert sind), sind wieder mehr als 50% der Deutschen dafür, dass Angela Merkel wieder Kanzlerin wird.

      Fazit:
      Jedes Volk bekommt die Regierung bzw. jedes Schaf die Hirtin die es verdient.

      R.A. Klein

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        Michael

        4. August 2017 10:44 at 10:44

        @Klein, kann es ein, dass Sie die Tatsachen ins Gegenteil verdrehen?
        Sie schreiben:“Dazu die hohen Kosten für die aus Steuergeldern finanzierte Beihilfe zur „privaten“ Krankenversicherung.
        In Wirklichkeit ist es doch so, dass privat Versicherte massiv das marode GKV-System stützen. Die Gesetzliche Krankenversicherung ist dauerhaft auf Zuschüsse aus der Staatskasse angewiesen, um ihre Ausgaben tragen zu können. Im Jahr 2016 erreicht dieser Staatszuschuss eine Höhe von 14 Milliarden Euro. Die knapp neun Millionen Privatversicherten beteiligten sich daran als Steuerzahler im Schnitt mit über 175 Euro pro Kopf und Jahr. So stützen die Privatversicherten die Finanzierung der GKV, deren sozialpolitische Leistungen wie z.B. die beitragsfreie Mitversicherung von Familienangehörigen sie selbst nicht erhalten.

    • Avatar

      joah

      7. August 2017 19:17 at 19:17

      »Praktisch bekam ein DDR Bürger der einen Tag nach der Wende in Rente ging, 45 Jahre Rentenbeiträge gutgeschrieben.«

      …und es kamen jede Menge einzahlende Junge und Erwachsene dazu. Auch wenn diejenigen (damaligen) Neurentner nichts in die BRD-Kasse eingezahlt haben, so waren zu damaliger Zeit zu deren Jugend-/Erwachsenenalter niemand für deren damalige Rentner in der BRD versorgungspflichtig, sondern nur in der DDR. Wer die andere Seite der Bilanzrechnung nicht sehen will, hat das Umlagesystem anscheinend noch nicht verstanden: aktuelle Jugendliche und Erwachsene zahlen immer für aktuelle Rentner – Auszahlungspriorisierung anhand eigener Wirtschaftsleistung in der Vergangenheit (Rentenpunkte) im Verhältnis zum aktuell vorhandenen Geldtopf.

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    Irgendjemand

    3. August 2017 20:42 at 20:42

    Die Wirtschaft brummt… wie ein 30 Jahre alter Motor, der eigentlich mindestens 2000 U/min braucht damit er halbwegs zieht, aber mit viel zu großem Gang den Berg rauf bei 1000 U/min gefahren wird. Die Ölpumpe drückt bei der Drehzahl noch nicht richtig, die Umfangsgeschwindigkeit in den alten Lagern reicht nicht für n ordentlichen Schmierfilm, und die untertourigen Schwingungen sorgen für erhöhte Lagerbelastung. Die Karre fährt voll auf Verschleiß. Vorne kommt noch mehr Steigung. Das Gaspedal ist am Anschlag, aber vielleicht kann man noch etwas fester drücken? Die Fahrzeugführerin kommt auch nicht auf die Idee nen Gang (oder besser zwei oder drei) runter zu schalten, weil: Ist ja allgemein bekannt, dass man nen großen Gang benutzt wenn man schneller fahren will. Wenn dann weiter vorne die Steigung größer wird und die Karre langsamer wird, oder gar abstirbt, ist die Automobilindustrie schuld.

  5. Avatar

    Jakob

    4. August 2017 09:47 at 09:47

    Ja ja die Rentner, und kein Wort wird über die Migranten verloren…
    Deren (rechenbare) Kosten liegen weit über 20 Mrd, man denke nur an deren kostenlose Gesundheitsversorgung. Absicht?

  6. Avatar

    Dreistein

    4. August 2017 11:19 at 11:19

    Die 33 Milliarden sind die Kosten für die kürzer hier Lebenden. Nun kommen ja bald noch die mit der Windel um Kopf und Mundschutz, da in D schlechte Luft Stickoxide 50 Mikrogramm pro m³ Luft darf aber am Arbeitsplatz 950 Mikrogramm m³ sein. Nicht so schlimm Arbeit ist auch was für den Dödel Deutschen. Damit werden sich die Kosten mehr als verdreifachen.

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

Veröffentlicht

am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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