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TTIP-Schiedsgerichte: Proteste Panikmache? Ein aktueller Fall öffnet Ihnen die Augen!

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Die Proteste gegen TTIP-Schiedsgerichte sind reine Panikmache? Die Ängste sind unbegründet? Alles nur halb so wild? Lesen Sie mal, was selbst Österreich heute schon ertragen muss, und wie das erst recht bei TTIP möglich sein wird.

Weltbank-Zentrale-in-Washington TTIP wird vielleicht woanders verhandelt
Weltbank-Zentrale in Washington D.C. Hier wird derzeit ein Großteil internationaler Schiedsgerichtsverfahren „verhandelt“. Unter TTIP wird es wahrscheinlich einen eigenen „Schiedsgerichtshof“ geben.
Foto: Shiny Things – Flickr / Wikipedia (CC BY 2.0)

Österreich gegen Österreich???

Die maltesische „B.V. Belegging-Maatschappij Far East” verklagt derzeit die Republik Österreich vor dem ICSID-Schiedsgericht bei der Weltbank in Washington D.C. – hier der Link zu Anzeige des Verfahrens. Das Datum der Klageeinreichung (nennen wir es mal Klage) ist der 30. Juli, also noch ganz frisch. Was steckt dahinter? Diese Firma verklagt Österreich auf 200 Millionen Euro Schadenersatz. Grund hierfür sei eine jahrelange „Hexenjagd“ auf die Wiener Meinl Bank. Was das alles mit dieser B.V. Belegging-Maatschappij Far East zu tun hat? Sie firmiert auf Malta und weist sich als Muttergesellschaft der Meinl Bank aus. Man verweist in seiner Klage auf das sogenannte „Investitionsschutzabkommen“ zwischen Malta und Österreich (Pendant zum späteren TTIP-Abkommen zwischen EU und USA).

Warum verklagt diese Firma aus Malta den österreichischen Staat? Warum verklagt nicht einfach die Meinl Bank selbst Österreich vor einem internationalen Schiedsgericht? Weil diese Schiedsgerichte nur für Streitigkeiten zuständig sind, wenn ein Unternehmen gegen einen Staat einen Anspruch erheben will, in dem es selbst nicht beheimatet ist.

Zurück zum eigentlichen Grund der Klage: Der Kläger, in dem Fall das maltesische Unternehmen, muss dem Schiedsgericht darlegen, dass seine „Investition“ in Österreich durch den dortigen Staat gefährdet oder benachteiligt ist. Als dortige Investition bezeichnet die Firma die Meinl Bank, deren Eigentümer man sei. In Österreich gilt es als offenes Geheimnis, dass diese maltesische Gesellschaft wiederum über dubiose Umwege (Stiftungen) dem Umfeld (nennen wir es mal so) der Familie Meinl selbst zuzurechnen ist, so berichten es auch übereinstimmend österreichische Medien.

Der „maltesische Kläger“ beruft sich darauf, dass die Investition (also die Meinl Bank selbst) durch Österreich beeinträchtigt wird, weil die österreichische Justiz seit Jahren einen Rachefeldzug (Hexenjagd) gegen die Bank führe. Es geht hierbei um fortlaufende Ermittlungen gegen die Bank wg. Betrug und Untreue bei Immobilienfonds. Durch diese Hexenjagd sei es sogar zu einer Enteignung der Investition der maltesischen Firma gekommen, so ihr Schiedsgerichtsanwalt Kenneth Reisenfeld. Der Verweis, dass in Österreich die rechtsstaatliche Gewaltenteilung herrsche und die Justiz unabhängig vom Staat Österreich agiere, beeindruckte ihn nicht. Diese Gewaltenteilung spiele vor dem Schiedsgericht keine Rolle, daher sei der Staat Österreich für diese „Enteignung“ durch die österreichische Justiz trotzdem zuständig! (so viel zum Thema schöne neue Schiedsgerichtswelt).

Weltbank-Schiedsgericht oder neuer „Schiedsgerichtshof“?

Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sind beide klare Befürworter von TTIP und dem Schiedsgerichtsverfahren als solches! Beide habe aufgrund massiver Proteste in den letzten Monaten eine quasi gemeinsame Idee eines „ganze neuen“ Internationalen Schiedsgerichtshofs“ entwickelt, wo die Schiedsrichter wie richtige Richter unabhängig sein sollen, hauptberuflich dieses Amt ausüben sollen, wo die Verlierer der Schiedssprüche Berufung einlegen können und und und. Klingt doch alles gut, oder? Das Problem ist, dass sich das Wesen des Konstrukts, nämlich Schiedsspruch statt Richterurteil, nicht ändert.

Ein Richter lässt Anklagen überhaupt erst zu, wenn er ein Gesetz gefunden hat, dass ihm das erlaubt, und er urteilt auch nur, wenn er für einen Schuldspruch ein zutreffendes Gesetz findet. Er/sie ist in einen klaren Rechtsrahmen namens „Gesetze“ eingebunden. Schiedsrichter sind das nicht. Sie können de facto nach Gütdünken willkürlich Richter spielen, ohne auf Gesetze Rücksicht nehmen zu müssen. Und das wird sich auch bei den tollen neuen TTIP-Schiedsgerichten nicht ändern.

Kanada

Auch das Beispiel Kanada zeigt, dass der aktuelle Fall Österreich gegen Österreich kein Einzelfall ist. In Kanada haben schon mehrfach Kommunen kanadischen Öl- und Gasförderern wg. Umweltschutzauflagen ihre Tätigkeiten eingeschränkt oder verboten. Was machten diese? Sie besaßen Tochterunternehmen in den USA. Und da Kanada wie auch die USA Mitglied in der NAFTA-Freihandelszone ist, verklagen die US-Tochterunternehmen den kanadischen Staat – das selbe Prinzip wendet Meinl jetzt auf Österreich an.

Warum wird all das erst recht bei TTIP problematisch?

Weil sehr viele Mittelständler aus Europa in den USA schon heute Tochterfirmen haben. Diese könnten dann, wenn z.B. ein deutsches Unternehmen mit der deutschen Rechtsprechung nicht zufrieden ist, über ihre US-Tochter Klage vor einem zukünftigen TTIP-Schiedsgericht gegen Deutschland einreichen.

Was lernt man aus dem Fall Meinl für TTIP? Schiedsgericht reformiert, so oder so… bleiben die Schiedsgerichte bei TTIP bestehen, wird jeder Konzern wg. allem klagen können, was ihm so einfällt. Der Phantasie der zukünftigen Kläger sind keine Grenzen gesetzt!


6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    joah

    7. August 2015 10:55 at 10:55

    Im Normalfall müsste das österreichische Volk zuvor befragt werden, _ob_ man an so einer _freiwilligen_ Gerichtsverhandlung überhaupt teilnehmen will – immerhin beträfe eine zu erwartende Strafe + Verfahrensgebühren letztendlich jeden dort via Staatsverschuldung. Andernfalls: „Danke für Ihr Angebot, aber wir weisen es allumfänglich zurück“. Da in der Politik wie auch hierzulande aber nur verantwortungslose, mutwillige und größtenteils voll-unfähige Eierköpfe sitzen, wird es wohl dennoch (ungefragt des Volkes) dazu kommen.

  2. Avatar

    Meylec

    7. August 2015 11:53 at 11:53

    Es ist traurig zu sehen, wie blind oder Bestechlichkeit die Politiker in der EU sind. Zudem wie korrupt die CDU/CSU und die SPD sind. Es zählen nicht mehr die deutschen Standards sondern nur der Profit der mit der amerikanischen Lobby erzielt werden kann. Aber die Mehrheit der Wähler hat sich ja bei den letzten Bundestagswahlen dafür entschieden. Ich sage nur: Es geht steil bergab!

  3. Avatar

    Pierre

    7. August 2015 11:54 at 11:54

    Sollten wir nicht schon langsam daran denken eine REVOLUTION zu starten….oder warten wir auf das armagedon des Neoliberalismus gegen die Menschenwürde?

    • Avatar

      klaus

      7. August 2015 13:36 at 13:36

      Revolution? auf jeden Fall,ich bin dabei den Pennern muss mal auf die Nuss gekloppt werden.

  4. Avatar

    Argonautiker

    7. August 2015 13:11 at 13:11

    Es sieht wirklich so aus, als hätte sich die Politik vollumfänglich, (und das ist bei S.Gabriel reichlich viel) zum Geldeintreiber der Wirtschaft machen lassen. Anders ist das Zustimmen und Befürworten solcher Verträge nicht mehr erklärbar. Sie wollen die Wirtschaft über die Hintertür ankurbeln, indem sie den Menschen über die Staatsverschuldung immer größere Lasten zum Abtragen auferlegen, und merken scheinbar gar nicht, wie abhängig sie sich auch selbst damit machen. Denn irgendwann, wird dann auch jeder Politiker einfach austauschbar sein.

    Wahl? Wen interessiert das noch? Politiker X hat sich wiederholt gegen Interessen der Wirtschaft gestellt, das Schiedsgericht hat entschieden, folglich…

  5. Avatar

    SigismundRuestig

    8. August 2015 11:44 at 11:44

    Darüberhinaus:
    Allein die Tatsache, dass sich die USA aufgrund ihrer NSA-Aktivitäten einen unfairen Verhandlungsvorteil bei den Freihandelsabkommen (TTIP, TISA, …) verschafft, wäre schon Grund genug, diese Verhandlungen erst mal auf Eis zu legen.
    Verkehrte Welt?
    http://youtu.be/QqoSPmtOYc8
    Und im übrigen: nach der Wahl ist vor der Wahl:
    http://youtu.be/0zSclA_zqK4
    Und was sagen unsere Bundestagsabgeordneten dazu?
    http://youtu.be/QGOx8I0COYg

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Warum wir technische Innovationen unterschätzen – Werbung

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Lieber Börsianer,

als damals zu Beginn des vergangenen Jahrhunderts die ersten Autos über die Straßen rollten, wollte niemand so richtig an die Zukunft dieser Vehikel glauben. Sie waren schmutzig, laut und nicht besonders zuverlässig. Lediglich besonders wohlhabende Menschen und technikaffine Bastler interessierten sich für diese Entwicklung. Der Verkehrsalltag wurde, auch nach der Erfindung des Automobils von Kutschen und Pferdekarren dominiert. Die meisten Menschen glaubten daran, dass sich das wohl nie ändern würde. Kaiser Wilhelm II soll gesagt haben: „Ich glaube an das Pferd, das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung.“

Diese Geschichte lehrt uns, wie falsch die meisten Menschen die Tragweite von technischer Innovation beurteilen. Innerhalb weniger Jahrzehnte sind Autos und Lastkraftwagen zur Normalität geworden. Das Pferd als Transportmittel ist hingegen zu einem Exoten für Liebhaber geworden.

Die technische Innovation schreitet seit Menschheitsbeginn immer schneller voran und keine Branche ist davor geschützt, plötzlich obsolet zu werden. Die Kunst liegt darin, diese Veränderungen frühzeitig vorherzusehen. Allerdings ist das gar nicht so einfach, denn den meisten Menschen fällt es schwer das Potential neuer Technologien zu erkennen.

Während sich viele Unternehmen auf eine spezielle Branche fokussieren, kämpfen andere gleich an zahlreichen Fronten. Ein gutes Beispiel ist Apple, das wertvollste Unternehmen der Welt. Kaum ein Konzern hat die Entwicklung moderner PCs so maßgeblich beeinflusst wie das Unternehmen aus Cupertino. Seit der Jahrtausendwände dringt Apple regelmäßig in neue Märkte vor. Mit dem iPod hat Apple die Branche für mobile Mediaplayer quasi erfunden. Mit dem iPhone revolutionierte Apple den Handymarkt und drängte die großen Player wie Nokia und Blackberry in die Bedeutungslosigkeit. Auch das iPad war das erste massentaugliche Gerät seiner Klasse.

Vor fünf Jahren hat das Unternehmen mit der Apple Watch einen neuen Markt betreten. Anfangs wurde die Computeruhr von vielen belächelt. Geringe Akkukapazität, geringe Leistung. Jetzt auch noch die Armbanduhr jede Nacht ans Ladegerät hängen zu müssen, war für viele Menschen, die erst kurz zuvor von den alten Handys mit schier ewiger Akkuleistung auf die energiehungrigen Smartphones umgestiegen sind, eine Horrorvorstellung.

Die meisten dachten wohl, die Apple Watch wird ein Nischenprodukt für Technikfreaks. Niemand rechnete damit, dass Apple eine ernsthafte Konkurrenz für die altehrwürdige Luxusuhren oder für die Hersteller auf dem Massenmarkt werden könnte.

Wer so dachte, unterlag dem gleichen Irrtum wie einst Kaiser Wilhelm II. Innerhalb weniger Jahre stieg die Apple Watch zur meistverkauften Uhr der Welt auf. Im Jahr 2019 verkaufte Apple 31 Millionen Stück seiner…..

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Aktuell: Risk Off treibt US-Dollar – Dax, Goldpreis und Euro fallen

Claudio Kummerfeld

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Da hatten wir gerade erst darüber berichtet, dass man als Gold-Trader genauer auf den US-Dollar schauen sollte, dann bewegt er sich kurz darauf tatsächlich. Nur halt in die falsche Richtung, aus Sicht der Gold-Bullen. Der Dollar-Index (Währungskorb gegen Euro, Pfund, Franken etc) prallte bei 92,80 Indexpunkten zum siebten Mal in zehn Tagen nach oben ab, und steigt die letzten Stunden auf aktuell 93,32 Indexpunkte.

Risk Off beeinflusst US-Dollar

Risk Off nennt man das. Hat der Markt aufgrund bestimmter Umstände plötzlich Angst, flieht man in sichere Häfen. Und heute ist dies der US-Dollar. Euro, Pfund und Franken verlieren heute alle gleichzeitig gegen den US-Dollar. Und wenn er schnell steigt, leidet oft auch der Goldpreis. Manchmal ist beim Risk Off auch Gold als sicherer Hafen der große Gewinner. Aber schon seit Wochen schielt der Goldpreis in erster Linie auf den US-Dollar, und nimmt logischerweise die gegenteilige Positionierung ein. Der Goldpreis verliert daher seit heute früh von 1.954 auf aktuell 1.931 Dollar.

Dax, Euro und Goldpreis fallen gleichzeitig

Der Euro verliert seit heute früh gegen den US-Dollar von 1,1870 auf aktuell 1,1784. Von einem schwächeren Euro profitiert in der Regel der exportlastige Dax. Aber nicht so in einem Corona-Umfeld mit steigenden Infektionen und immer mehr Beschränkungen (ganz aktuell zum Beispiel in Bayern). Sowas macht auch in angelsächsischen Medien die Runde, dass sogar im so „erfolgreichen“ Deutschland nun wieder mehr Corona-Restriktionen um sich greifen! Der Dax verliert im Vergleich zu Freitag Abend gut 450 Punkte. Im Chart sehen wir seit Freitag den heute steigenden US-Dollar gegen den gleichzeitig fallenden Dax und Goldpreis.

Chart zeigt Kursverläufe von US-Dollar, Goldpreis, Dax

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Markus Krall über das Geldsystem als Matrix zur Täuschung der Menschen

Redaktion

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Markus Krall über das Geldsystem als große Matrix

Markus Krall gilt als einer der sogenannten „Crashpropheten„, die von den großen Medienpublikationen nur all zu gerne in die Clown-Ecke gestellt werden. Schwarzseher, Angstmacher etc. Auch wenn man sicherlich über einige seiner Aussagen streiten und sie kritsich betrachten kann, so sind seine Analysten doch klar und hochinteressant. Der anerkannte Kreditexperte, Banken-Kenner und Degussa-Chef hat in einem aktuellen Video (am Ende dieses Artikels) das derzeitige Geldsystem in den Fokus seiner Betrachtung genommen.

Markus Krall über das Geldsystem als Matrix

Markus Krall (Crash im Herbst, mehr dazu hier) spricht aktuell von einem bestehenden Geldsystem, dass eine regelrechte Matrix zur Täuschung der Menschen sei. Seit der Einführung des Papiergelds im Jahr 1914 sei allen Arten von Manipulation durch die Notenbanken Tür und Tor geöffnet. Auch wird im Video das gut bekannte Zitat von Henry Ford erwähnt, dass es noch vor morgen früh eine Revolution gebe, wenn die Menschen das derzeitige Geldsystem verstehen würden.

Was interessant ist und was von Markus Krall angesprochen wird, ist in der Tat die bei jeder Krise sich exponentiell vergrößernde Menge an Rettungsgeld, die seitens der Notenbanken eingesetzt werde für die Rettung, die in Wirklichkeit gar keine echte Rettung sei, wie Markus Krall es betont. Es gehe nur darum das Geldsystem notdürftig am Leben zu halten, und das mit immer mehr gedrucktem Geld. Er erwähnt die Dotcom-Blase, die Finanzkrise 2008 und jetzt die Coronakrise.

Planwirtschaftliche Umverteilung durch Notenbanken

Beispielsweise für das Thema Zinsen brauche es laut Markus Krall eine freie Preisfindung. Die sei derzeit überhaupt nicht gewährleistet. Was seit Jahrzehnten ablaufe, sei eine planwirtschaftliche Umverteilung durch Notenbanken, die eine winzige Anzahl von Menschen immer reicher mache. Würden Aktienmärkte stark fallen und Spekulanten kurz davor stehen viel Geld zu verlieren, würden die Notenbanken durch neue Geld-Flutungen die Zinsen noch weiter in den Keller schicken, und die Aktienkurse somit noch weiter ansteigen lassen.

Die Notenbanken wie auch er selbst (Markus Krall) hätten keine Ahnung von der Steuerung der Geldpolitik und des Finanzsystems. Nur der Markt selbst könne eine intelligente Antwort finden. Man müsse der Weisheit von Milliarden Menschen vertrauen, die alle zusammen den Markt bilden, so die Worte von Markus Krall. Im Papiergeldsystem sei das ganze Geld nur noch Kredit. Die angehäuften Schulden können laut Markus Krall nicht mehr zurückgezahlt werden. Gläubiger verlieren irgendwann ihre kompletten Ansprüche – hier nennt er Deutschland, die Nordeuropäer, Chinesen, Japaner.

Wir meinen: Tja, wenn man irgendwann zu viel Schulden hat, dann hat man kein Problem mehr, sondern der Gläubiger hat das Problem. Und erklären sich irgendwann große Staaten mit hohen Staatsschulden für zahlungsunfähig, sind alle die schönen Anleihen wertlos, womit auch all die Fondsgesellschaften, Versicherungen etc auf einmal ein Problem haben, weil ihre Geldanlagen entwertet sind. Sehen Sie hier das sehenswerte Interview. Sehen Sie beim Klick an dieser Stelle hochinteressante Aussagen von Markus Krall zum Thema „Neuer Gold-Standard, Trennung von Staat und Geld“.

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