Folgen Sie uns

Allgemein

Ursula von der Leyen – die Erfolglosen ganz nach oben „weg befördern“

Avatar

Veröffentlicht

am

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidenten? Mehr dazu gleich. Aber erst nochmal ein kleiner Kommentar vorweg. Böse Zungen munkeln, dass Günther Oettinger ein Paradebeispiel dafür war, wie man unliebsame oder unfähige Personen aus dem aktiven Politikbetrieb in Deutschland entfernen kann, ohne sie entlassen oder abwählen zu müssen. Da bietet sich eine „Beförderung“ nach Brüssel immer an. Wird ein Pöstchen im bürokratischen Apparat in Brüssel frei, kann man dort solche Personen parken und ist sie los. Dort können sie oft mit relativ wenig Befugnis auch relativ wenig Schaden anrichten.

Ursula von der Leyen mit Beförderung bis ganz nach oben trotz totaler Erfolglosigkeit?

Jetzt aber könnte der Deal aller Deals stattfinden. Manfred Weber von der CDU ist als EU-Kommissionspräsident bei den Franzosen einfach nicht durchzusetzen. Also könnte, so besagen es die aktuellsten Gerüchte, die Inkompetenteste aller Inkompetenten es bis ganz an die Spitze schaffen. Das „Prinzip Stromberg“ sozusagen, auch wenn der es nicht bis ganz nach oben schaffte. Ursula von der Leyen ist im Amt der Verteidigungsministerin so brutal gescheitert, wie es vor ihr noch niemand in diesem Amt geschafft hat. Ihr Ruf innerhalb der Truppe ist vorsichtig gesagt „katastrophal“.

Vereinfacht gesagt schaffen es derzeit kaum noch Panzer, Hubschrauber, Flugzeuge oder Schiffe der Bundeswehr regulär einsatzfähig zu sein. Und das, nachdem die gute Frau seit sechs Jahren im Amt ist, und doch angeblich mal so richtig aufräumen wollte. Es wurde aber alles nur noch schlimmer. Und nun soll Ursula von der Leyen womöglich EU-Kommissionspräsidentin werden – de facto das wichtigste Amt in Europa. So zeigen es aktuell übereinstimmende Berichte (siehe hier und hier). Nachdem ein unter anderem von Angela Merkel präsentierter Vorschlag mit Frans Timmermans als Kommissionspräsident vor allem von den Osteuropäern abgelehnt wurde – sieht Mutti da die Chance, Ursula von der Leyern loszuwerden? Außerdem wäre sie wohl als eher schwache politische Figur relativ leicht kontrollierbar durch Regierungschefs wie Merkel und Macron?

Lagarde zur EZB?

Hätte es nicht für Ursula von der Leyer auch irgendein Posten als „Kommissarin für sonst was“ sein könnten, wo sie relativ wenig Schaden anrichten kann? Aber immerhin. Gelänge ihr dieser Karrrieresprung, hätte sie das geschafft, was Bernd Stromberg nicht gelang, trotz aller Bemühungen. Nämlich bis ganz nach oben zu kommen, und das, obwohl man in seinem bisherigen Amt von A-Z versagt hat. Und Angela Merkel würde es erspart bleiben Pannen-Ursula zu feuern. Eigentlich ist es unglaublich, dass von der Leyen nach all den Pannen- und Chaos-Jahren in ihrem Ressort immer noch im Amt ist! Aber ab nach Brüssel, das wäre eine elegante Lösung, ohne sie mit Gesichtsverlust in Berlin entlassen zu müssen.

Nur für die EU als Gesamtgebilde, da wäre Ursula von der Leyern als Chefin der Kommission eine Katastrophe. Hilflos, ziellos, planlos. So kennt man sie aus Berlin. In Brüssel könnte sie die Außendarstellung der EU noch mal deutlich verschlechtern. Ach ja. Und ganz nebenbei ist in diesem gigantischen Posten-Geschiebe auch die Französin Christine Lagarde (noch IWF-Chefin) im Gespräch als Nachfolgerin von Mario Draghi bei der EZB. Damit würde die Tendenz hin zu weiter niedrigen Zinsen wohl ihr Fortsetzung finden.

Ursula von der Leyen in Brüssel - nach oben weg befördern?
Ursula von der Leyen. Foto: Dirk Vorderstraße CC BY 3.0

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    Denker

    2. Juli 2019 15:47 at 15:47

    Flintenuschi ist doch genau die Richtige. Desolater Zustand der Truppe, wenig Aussicht auf Krieg, oder?

  2. Avatar

    Trigo

    2. Juli 2019 16:42 at 16:42

    Ihr hätte diesen Artikel aber schon mit „Satire“ kennzeichnen können!

    Das ist doch alles nicht mehr zu glauben.

    Wie war das nochmal bei Max und Moritz?

    Aber wehe, wehe, wehe! Wenn ich, auf das Ende sehe!!

  3. Avatar

    Marcus

    2. Juli 2019 17:42 at 17:42

    Das Deutschland „kompetente“ Politiker in Brüssel hat, konnten wir ja schon an Herrn Oettinger sehen. Die gesamte EU hat sich endgültig abgeschafft und für verzichtbar erklärt, einfach nur Wahnsinn!

    Mich würde das nicht wundern, wenn Jens Weidmann mittelfristig zurücktritt. Die Situation ist dieselbe wie damals mit Axel Weber: Mangelnder Rückhalt aus Berlin, weil man dort zu dumm ist seinen Willen durchzusetzen es aber allen recht machen will. Das dies nicht geht, kapiert ein Berufspolitiker nie!

  4. Avatar

    joah

    2. Juli 2019 20:22 at 20:22

    Selbstverständlich sieht man hier das Peter-Prinzip in Anwendung. Man sollte sich allerdings fragen, ob Ursel’s ihre Aufgabe letztendlich nicht doch „perfekt“ erledigt hat: eine defekte Volksarmee baut auch keinen Blödsinn. Jetzt muss sie nur noch geklont werden, damit deren Abkömmlinge das brüssler Politbüro (Zentralkomitee der EU) von innen heraus zersetzen.

Hinterlassen Sie eine Antwort

Ihre E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

ACHTUNG: Wenn Sie den Kommentar abschicken stimmen Sie der Speicherung Ihrer Daten zur Verwendung der Kommentarfunktion zu.
Weitere Information finden Sie in unserer Zur Datenschutzerklärung

Allgemein

1 und 2 Cent Münzen abschaffen? EU-Kommission mit Erklärung

Avatar

Veröffentlicht

am

Beispielfoto für Euro Cent Münzen

Plant die EU-Kommission die Abschaffung von 1 und 2 Cent-Münzen? Oder will sie zumindest die Entwicklung hierzu vorantreiben? Geht es um eine „dunkle Verschwörung“ zur Abschaffung von Bargeld? Wir hatten heute früh bereits einen Artikel veröffentlicht, weil ein Papier der EU-Kommission zum Thema 1 und 2 Cent-Münzen vorab an die Öffentlichkeit gelangt war. Jetzt hat die EU-Kommission dazu eine offizielle Stellungnahme veröffentlicht. Wir drucken sie hier im Wortlaut (denken Sie sich dazu gerne Ihren Teil):

Das heute verabschiedete Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission sieht auch vor, dass die Kommission die Verwendung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen evaluieren und auf der Grundlage dieser Evaluierung die Möglichkeit der Einführung gemeinsamer Rundungsregeln prüfen wird.

Dieses Vorhaben hat in den deutschen Medien und der Öffentlichkeit großes Interesse hervorgerufen. Das Arbeitsprogramm enthält jedoch keine endgültige Entscheidung oder einen Vorschlag zur Verwendung von Ein- und Zwei-Cent-Münzen oder zur Rundung.

Im Rahmen ihrer Bewertung wird die Kommission ein breites Spektrum von Interessengruppen zu dieser Frage konsultieren, einschließlich anderer Institutionen, der zuständigen nationalen Behörden und der Zivilgesellschaft. Etwaige künftige Vorschläge für Rundungsregeln würden auf dem Ergebnis dieser Bewertung beruhen und erst nach Abschluss dieses Prozesses gemacht werden. Wie immer würde die Kommission dabei auch eine Folgenabschätzung vorlegen. Die Konsultationen werden voraussichtlich noch in diesem Jahr beginnen (3. Quartal 2020). Das Ergebnis der Konsultationen soll dann Anfang 2021 vorgelegt werden.

Ob die beiden kleinsten Stückelungen (1 und 2 Cent) sinnvoll sind, wird seit ihrer Einführung kontrovers diskutiert. Bei dieser Diskussion geht es vor allem um die – in Anbetracht des Nennwerts dieser Münzen – hohen Herstellungs- und Geldbearbeitungskosten, um den erheblichen Schwund bei den im Umlauf befindlichen Münzen und um den nach über 17 Jahren seit ihrer Einführung eingetretenen Verfall ihrer Kaufkraft.

Seit 2002 ist es in Finnland Pflicht, die Kaufsummen bei Barzahlung auf die nächsten fünf Cent zu runden. Im Jahr 2004 wurde die Rundung auch in den Niederlanden gängige Praxis. 2014 hat Belgien ein Gesetz über die freiwillige Rundung eingeführt, gefolgt von Irland im Jahr 2015. 2017 hat Italien ein Gesetz verabschiedet, das die Rundung verpflichtend vorschreibt, und stellte die Prägung von 1 Cent- und 2 Cent-Münzen ein. Allerdings ist die Rundung bisher weder in Belgien noch in Italien zur Norm geworden.

weiterlesen

Allgemein

Warum sich das Coronavirus in China so rasend verbreiten kann

Avatar

Veröffentlicht

am

Laut offiziellen Angaben aus China sind inzwischen mehr als 6000 Menschen im Reich der Mitte durch das Coronavirus erkrankt, 132 Menschen sind daran verstorben (heute um 15Uhr deutscher Zeit wird die WHO eine Presssekonferenz geben). Die tatsächliche Zahl der Erkrankten dürfte aber viel höher sein – das sagen zwei Amerikaner, die lange in China gelebt haben. Einer hat jahrelang in Shenzhen als Mediziner gearbeitet – seine Aufgabe war es, amerikanische Standards in chinesischen Krankenhäuser zu vermitteln. Daher hat er noch Kontakt zu vielen Ärzten in Shenzhen, die ihm über deutlich höhere Zahlen von Erkrankten in den Krankenhäusern der Stadt berichten als offiziell gemeldet.

Einer der zentralen Gründe für die rasche Ausbreitung des Coronavirus in China sind die unzureichenden hygienischen Verhältnisse auch und gerade in chinesischen Krankenhäusern – es fehlt meist etwa Seife zur Handreinigung. Zentrale Viren-Quellen sind jedoch die „wet markets“ („Feucht-Märkte“), auf denen unter hygienisch katastrophalen Umständen (tote oder noch lebendige) Tiere verkauft werden. Eine Kühlung des Fleisches in meist feuchtwarmen Klima erfolgt fast nie, und das selbst in ansonsten technisch hochgradig entwickelten chinesischen Mega-Städten wie Shenzhen.

Die beiden US-Amerikaner sind offenkundig mit Chinesinnen verheiratet (oder chinesisch-stämmigen Frauen) und besitzen daher angeheiratete Verwandschaft in China. Sie beleuchten vorurteilsfrei die kulturellen Hintergründe, die zur Ausbreitung des Virus in China maßgeblich beitragen (etwa indem tierisches Blut konsumiert wird aus kulturell verankerten abergläubischen Motiven)  – dabei liegt ihr Fokus auf den „wet markets“, die sie während ihres Aufenthals in China gefilmt hatten.

Beide sehen die Reaktion der Pekinger Regierung auf den Ausbruch des Virus – im Gegensatz zu vielen westlichen Medien) – sehr kritisch, und beschreiben, wie selbst nach der Verhängung der Quarantäne in Wuhan viele Menschen mit Duldung der Polizei problemlos aus der Stadt entweichen konnten. Sie zeigen, dass  die Dimension der Epidemie viel höher ist als bisher im Westen wahrgenommen und vermitteln dabei Informationen aus erster Hand (dass das Video bereits am 24.01. aufgenommen wurde, ändert nichts an seiner Wertigkeit). Absolut sehenswert, geradezu ein „must see“ (das Video ist auf englisch):

Wet markets in China sind Brutstätten für Viren

By FuriousGeorge1 from (optional) – Flickr, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2488362

weiterlesen

Allgemein

Bargeld nach und nach abschaffen? Nein, es geht nur um die „gute Sache“

Avatar

Veröffentlicht

am

Bargeld Beispielbild

Wollen die „dunklen Mächte“ aus Politik und Finanzindustrie den Bürger völlig gängeln und das Bargeld nach und nach abschaffen? Alles nur eine billige Verschwörungstheorie? Der Vorteil einer Welt ohne Bargeld wäre vor allem die totale Kontrolle. Nicht dass sich der Staat dafür interessiert, was wir so alles einkaufen mit unseren Kartenzahlungen. Nein, es geht darum, dass der Bürger ohne Bargeld nicht mehr vor dem Finanzsystem fliehen kann. Droht ein Banken-Zusammenbruch, kann man sein Geld nicht mehr von der Bank in bar abheben und unters Kopfkissen legen. Man ist den Banken ausgeliefert. Noch wichtiger: Schrauben die Notenbanken die Zinsen noch weiter ins Negative, könnten die Banken sie ohne Angst in voller Höhe an die kleinen Privatkunden weiterreichen, ohne dass die sich wehren könnten. Und dass starke Negativzinsen grundsätzlich eine Idee sind um zum Beispiel Rezessionen zu bekämpfen, zeigte der IWF letztes Jahr bereits in einem Papier.

Das böse Bargeld

Denn heutzutage kann man noch, sollten die Banken großflächig ab dem ersten Euro Negativzinsen einführen, einfach zur Bank gehen, sein Geld in bar abheben, und zack, fertig, man hat als Bürger und Kunde für sich persönlich den Strafzins verhindert. Aber ohne Bargeld geht das nicht mehr, und man würde quasi genötigt werden sein Geld zu verkonsumieren, oder in tolle Fondsprodukte der Banken zu stecken. Aber gut, kommen wir zum Hier und Jetzt. Planen die „dunklen Mächte“ die Abschaffung von Bargeld? Das ist wohl Ansichtssache. In Schweden zum Beispiel gibt es zwar kein Gesetz, das Bargeld verbietet. Aber wenn immer mehr Einzelhändler zum Beispiel gar kein Bargeld mehr annehmen, dann ist das nichts anderes als eine verdeckte Abschaffung von Bargeld.

Und in Euroland? Die EZB hatte bereits den 500 Euro-Schein abgeschafft, in dem man durch die Beendigung des Drucks neuer Scheine quasi eine indirekte Abschaffung veranlasste. Begründung: Kampf gegen Terror und Geldwäsche. Was für ein Quatsch! Es gibt keinerlei Beleg dafür, dass mit der Abschaffung dieser Banknote Terror oder Geldwäsche in irgendeiner Form erschwert wird! Letztes Jahr hatte sogar die Bundesbank sogar ganz offiziell in einem ihrer Berichte klar dargelegt, dass es keine Beweise für einen Zusammenhang gebe. Zitat auszugsweise:

Wissenschaftliche Belege zum Umfang der aus Schattenwirtschaft und Kriminalität resultierenden Bargeldnachfrage sind aufgrund des illegalen Charakters der Aktivitäten nur schwer zu erbringen. Empirische Untersuchungen der Schattenwirtschaft sind deswegen überdurchschnittlich unsicher, sodass alle Ergebnisse vorsichtig interpretiert werden sollten. Oft wird lediglich auf anekdotische Evidenz zurückgegriffen, die direkt an der Höhe des Bargeldumlaufs oder des Umlaufs großer Banknotenstückelungen ansetzt.

Die lästigen Münzen

Und ja, die lieben Euro-Münzen. Wie auch die Scheine sind sie ganz reale handfeste Zahlungsmittel, die dem Bürger nicht durch eine Bankenschließung weggenommen werden können. Was der Bürger in der Tasche hat, hat er in der Tasche! Und was hört man ganz aktuell? Soll Die Abschaffung von Bargeld forciert werden? Nein, aber nein, natürlich nicht!? Es geht nur „um das Wohl aller“, so möchten wir es formulieren. Aktuell läuft es unter der Überschrift „Entbürokratisierung“. Wie aktuelle Berichte zeigen, gibt es eine Initiative der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, um die Bürokratie zu entrümpeln. Aber komisch, warum das Papier vertraulich ist und nicht an die Öffentlichkeit kommen sollte? Was wäre da naheliegender als 1 und 2 Cent-Münzen abzuschaffen. Es gehe nämlich darum das Leben der Bürger in Europa einfacher zu machen. Die Sprache ist von „Vereinfachungspotenzial und Fitness-Check“.

Es geht um einen Vorschlag für „einheitliche Rundungsregeln“ beim Bezahlen mit Münzen. Daher sollen 1 und 2 Cent-Münzen verschwinden, und man soll auf volle 5 Cents auf- und abrunden. Nur ein weiterer Schritt hin zur Abschaffung von Bargeld? Aber nein, das ist doch ganz sicher nur eine Verschwörungstheorie!? Frau von der Leyen geht es sicher nur um das Wohl der Bürger um die Vereinfachung des Alltags. Erwähnt wird im aktuellen Papier zum Beispiel, dass bei den kleinen Münzen die Herstellungs- und Transportkosten lästig seien. Aber, so möchten wir anmerken: Hat man nach dem lästigen 500er-Schein auch die 1 und 2 Cent-Münzen abgeschafft, fällt einem dann nicht auch auf, dass die Herstellungs- und Transportkosten für 10 und 20 Cent-Münzen genau so nervig und störend sind? Die könnte man dann ja auch abschaffen? Angeblich will Frau von der Leyen den Plan für die 1 und 2 Cent-Münzen heute offiziell vorstellen.

Den Bürgern das Bargeld madig zu machen, dazu gab es vom IWF unlängst einen tollen Vorschlag. Unfassbar, auch heute noch. Damit die Leute auf reines Buchgeld umsteigen, solle man einfach Bargeld abwerten. So könntem zum Beispiel bei der Abhebung von 100 Euro nur (ein einfaches Beispiel) nur 95 Euro aus dem Automaten kommen, sozusagen als Negativzins auf Bargeld? Auch könne man es so regeln, dass wer im Einzelhandel mit Bargeld bezahlt, höhere Preise zahlen muss als derjenige, der mit Karte zahlt. Sehen Sie dazu beim Klick an dieser Stelle einen sehr interessanten und ausführlichen Text.

weiterlesen

Anmeldestatus

Meist gelesen 30 Tage

Wenn Sie diese Webseite weiter verwenden, stimmen Sie automatisch der Verwendung von Cookies zu. Zur Datenschutzerklärung

Die Cookie-Einstellungen auf dieser Website sind auf "Cookies zulassen" eingestellt, um das beste Surferlebnis zu ermöglichen. Wenn du diese Website ohne Änderung der Cookie-Einstellungen verwendest oder auf "Akzeptieren" klickst, erklärst du sich damit einverstanden.

Schließen