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Ursula von der Leyen – die Erfolglosen ganz nach oben „weg befördern“

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am

Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidenten? Mehr dazu gleich. Aber erst nochmal ein kleiner Kommentar vorweg. Böse Zungen munkeln, dass Günther Oettinger ein Paradebeispiel dafür war, wie man unliebsame oder unfähige Personen aus dem aktiven Politikbetrieb in Deutschland entfernen kann, ohne sie entlassen oder abwählen zu müssen. Da bietet sich eine „Beförderung“ nach Brüssel immer an. Wird ein Pöstchen im bürokratischen Apparat in Brüssel frei, kann man dort solche Personen parken und ist sie los. Dort können sie oft mit relativ wenig Befugnis auch relativ wenig Schaden anrichten.

Ursula von der Leyen mit Beförderung bis ganz nach oben trotz totaler Erfolglosigkeit?

Jetzt aber könnte der Deal aller Deals stattfinden. Manfred Weber von der CDU ist als EU-Kommissionspräsident bei den Franzosen einfach nicht durchzusetzen. Also könnte, so besagen es die aktuellsten Gerüchte, die Inkompetenteste aller Inkompetenten es bis ganz an die Spitze schaffen. Das „Prinzip Stromberg“ sozusagen, auch wenn der es nicht bis ganz nach oben schaffte. Ursula von der Leyen ist im Amt der Verteidigungsministerin so brutal gescheitert, wie es vor ihr noch niemand in diesem Amt geschafft hat. Ihr Ruf innerhalb der Truppe ist vorsichtig gesagt „katastrophal“.

Vereinfacht gesagt schaffen es derzeit kaum noch Panzer, Hubschrauber, Flugzeuge oder Schiffe der Bundeswehr regulär einsatzfähig zu sein. Und das, nachdem die gute Frau seit sechs Jahren im Amt ist, und doch angeblich mal so richtig aufräumen wollte. Es wurde aber alles nur noch schlimmer. Und nun soll Ursula von der Leyen womöglich EU-Kommissionspräsidentin werden – de facto das wichtigste Amt in Europa. So zeigen es aktuell übereinstimmende Berichte (siehe hier und hier). Nachdem ein unter anderem von Angela Merkel präsentierter Vorschlag mit Frans Timmermans als Kommissionspräsident vor allem von den Osteuropäern abgelehnt wurde – sieht Mutti da die Chance, Ursula von der Leyern loszuwerden? Außerdem wäre sie wohl als eher schwache politische Figur relativ leicht kontrollierbar durch Regierungschefs wie Merkel und Macron?

Lagarde zur EZB?

Hätte es nicht für Ursula von der Leyer auch irgendein Posten als „Kommissarin für sonst was“ sein könnten, wo sie relativ wenig Schaden anrichten kann? Aber immerhin. Gelänge ihr dieser Karrrieresprung, hätte sie das geschafft, was Bernd Stromberg nicht gelang, trotz aller Bemühungen. Nämlich bis ganz nach oben zu kommen, und das, obwohl man in seinem bisherigen Amt von A-Z versagt hat. Und Angela Merkel würde es erspart bleiben Pannen-Ursula zu feuern. Eigentlich ist es unglaublich, dass von der Leyen nach all den Pannen- und Chaos-Jahren in ihrem Ressort immer noch im Amt ist! Aber ab nach Brüssel, das wäre eine elegante Lösung, ohne sie mit Gesichtsverlust in Berlin entlassen zu müssen.

Nur für die EU als Gesamtgebilde, da wäre Ursula von der Leyern als Chefin der Kommission eine Katastrophe. Hilflos, ziellos, planlos. So kennt man sie aus Berlin. In Brüssel könnte sie die Außendarstellung der EU noch mal deutlich verschlechtern. Ach ja. Und ganz nebenbei ist in diesem gigantischen Posten-Geschiebe auch die Französin Christine Lagarde (noch IWF-Chefin) im Gespräch als Nachfolgerin von Mario Draghi bei der EZB. Damit würde die Tendenz hin zu weiter niedrigen Zinsen wohl ihr Fortsetzung finden.

Ursula von der Leyen in Brüssel - nach oben weg befördern?
Ursula von der Leyen. Foto: Dirk Vorderstraße CC BY 3.0

4 Kommentare

4 Comments

  1. Denker

    2. Juli 2019 15:47 at 15:47

    Flintenuschi ist doch genau die Richtige. Desolater Zustand der Truppe, wenig Aussicht auf Krieg, oder?

  2. Trigo

    2. Juli 2019 16:42 at 16:42

    Ihr hätte diesen Artikel aber schon mit „Satire“ kennzeichnen können!

    Das ist doch alles nicht mehr zu glauben.

    Wie war das nochmal bei Max und Moritz?

    Aber wehe, wehe, wehe! Wenn ich, auf das Ende sehe!!

  3. Marcus

    2. Juli 2019 17:42 at 17:42

    Das Deutschland „kompetente“ Politiker in Brüssel hat, konnten wir ja schon an Herrn Oettinger sehen. Die gesamte EU hat sich endgültig abgeschafft und für verzichtbar erklärt, einfach nur Wahnsinn!

    Mich würde das nicht wundern, wenn Jens Weidmann mittelfristig zurücktritt. Die Situation ist dieselbe wie damals mit Axel Weber: Mangelnder Rückhalt aus Berlin, weil man dort zu dumm ist seinen Willen durchzusetzen es aber allen recht machen will. Das dies nicht geht, kapiert ein Berufspolitiker nie!

  4. joah

    2. Juli 2019 20:22 at 20:22

    Selbstverständlich sieht man hier das Peter-Prinzip in Anwendung. Man sollte sich allerdings fragen, ob Ursel’s ihre Aufgabe letztendlich nicht doch „perfekt“ erledigt hat: eine defekte Volksarmee baut auch keinen Blödsinn. Jetzt muss sie nur noch geklont werden, damit deren Abkömmlinge das brüssler Politbüro (Zentralkomitee der EU) von innen heraus zersetzen.

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Martin Sonneborn im EU-Parlament über „kenntnisfreie“ von der Leyen und die „verurteilte“ Christine Lagarde

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Es muß ja ein Fest sein für einen Satiriker wie Martin Sonneborn, die Dinge auf politischer Ebene der EU aus der ersten Reihe beobachten zu können. Bekanntlich gelang Sonneborn mit „Die PARTEI“ (deren Bundesvorsitzender er ist) der Wiedereinzug ins EU-Parlament – und das mit deutlich mehr Stimmen als im Jahr 2014 bei der letzten Europawahl.

Und das nutzte Sonneborn heute in einer Philippika über von der Leyen. So auch gegen die designierte EZB-Chefin Christine Lagarde und einige andere neue designierte Verantwortungsträger der EU

Martin Sonneborn mit ungewöhnlichem Outfit
Sonneborn in Stauffenberg-Verkleidung mit Parteikollege Nico Wehnemann auf der Frankfurter Buchmesse 2018
Von Ptolusque – Eigenes Werk, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=73580794

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Automatisierung: „Job-Kahlschlag konnte immer kompensiert werden“ – auch dieses Mal?

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Das Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), eine Tochter der Bundesagentur für Arbeit, hat heute in einer Studie darauf hingewiesen, dass die seit den 70er-Jahren stattgefundene Automatisierung von der deutschen Volkswirtschaft gut verkraftet worden sei. Es seien in anderen Bereichen ausreichend neue Arbeitsplätze geschaffen worden, um die Arbeitslosen aus den wegbrechenden Industrien aufzufangen. Auf längere Sicht betrachtet entstanden etwa in dem Maß, wie Arbeitsplätze abgebaut wurden, auch neue, so das IAB. Technischer Fortschritt habe in Deutschland bislang nicht zu weniger Arbeit geführt, sondern zu einer Umschichtung von Arbeitsplätzen und Arbeitskräften. Aber die Automatisierung kennt doch eine Verlierer-Gruppe. Und siehe da, welche ist das? Zitat IAB:

Für Hochqualifizierte seien sogar mehr Arbeitsplätze hinzugekommen als verschwunden, so die IAB-Forscher. Für Geringqualifizierte sind den Forschern zufolge dagegen weniger Stellen entstanden als abgebaut wurden. Die technologische Entwicklung war also verbunden mit einer qualitativen Veränderung des Bedarfs an Arbeitskräften: Die Nachfrage nach hochqualifizierten Arbeitskräften ist gestiegen, die Nachfrage nach Geringqualifizierten hat abgenommen. Die zunehmend besser ausgebildeten Arbeitskräfte konnten vom Arbeitsmarkt aufgenommen werden. Gleichzeitig wuchs ab den 70er Jahren lange Zeit die Arbeitslosigkeit bei den Geringqualifizierten.

Bezogen auf die aktuelle Digitalisierungsdebatte („Wirtschaft 4.0“) erwarten die Forscher, dass auch dieses Mal das Beschäftigungsniveau in Deutschland unterm Strich nicht sinken werde. Man prognostiziere allerdings große Umbrüche. Durch die Digitalisierung würden rund 1,5 Millionen Stellen wegfallen, jedoch in ähnlichem Umfang auch neue entstehen. Dass neu entstehende Arbeitsplätze oft ein anderes Anforderungsniveau aufweisen als die weggefallenen Arbeitsplätze, sei mit ein Grund, dass es immer ein bestimmtes Maß an Mismatch-Arbeitslosigkeit gebe. Qualifizierung sowie professionelle Beratung und Vermittlung seien deshalb von zentraler Bedeutung, damit die Beschäftigten mit den Herausforderungen der Digitalisierung schritthalten könnten, so das IAB.

Tja, wird also alles so „rosig“ weitergehen wie bisher? Die Frage aller Fragen, die niemand im Vorhinein beantworten kann, lautet: Ist die nun beginnende Welle von Automatisierung und Digitalisierung überhaupt zu vergleichen mit dem Strukturwandel in den 70ern und 80ern? Oder werden die Kahlschläge in Unternehmen und ganzen Branchen viel schlimmer als jemals zuvor sein? Schaut man zum Beispiel auf Banken und vor allem Versicherungen, dann werden dort ganze Abteilungen platt gemacht und durch Algorithmen ersetzt, oder ins billigere Ausland verlagert. Können wirklich so viele neue Jobs für App-Entwickler, Software-Ingenieure und E-Auto-Konstrukteure entstehen, wie in „alten“ Industrien wegfallen? Da müssten auch wir raten.

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„Nie wieder steigende Zinsen“

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Marc Friedrich ist sich sicher. Es wird in Euroland nie wieder steigende Zinsen geben. Im folgenden Video bespricht er das aktuelle Zinsumfeld und die Folgen einer mehr als nur schwächelnden Wirtschaft. Außerdem könnten sich vor allem die Mittelmeer-Staaten wie Italien und Griechenland selbst minimale Steigerungen bei den Zinskosten gar nicht leisten. Auch spricht Marc Friedrich vom „Endspiel der Notenbanken“. Schauen Sie dazu bitte das folgende Video, in dem viele Fakten zum gesamten Themenkomplex angesprochen werden.

EZB-Zentrale - laut Marc Friedrich nie wieder steigende Zinsen
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