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Weniger Rundfunkbeitrag? Der „große Tag“ der Heuchelei ist gekommen – alle Meldedaten an ARD & ZDF

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Der „große Tag“ ist gekommen fĂŒr „mehr Gerechtigkeit“ rund um den Rundfunkbeitrag, wie es ARD & ZDF offiziell verkĂŒndet haben. Wer zum jetzigen Zeitpunkt bei seinem örtlichen Melderegister mit einer Wohnanschrift gemeldet ist, und bislang noch keinen Rundfunkbeitrag gezahlt hat, wird in den nĂ€chsten Tagen oder Wochen eine Zahlungsaufforderung erhalten – und das nicht fĂŒr die die Zukunft, sondern möglicherweise auch fĂŒr die Vergangenheit – denn im Melderegister steht ja auch, seit wann man bei seiner derzeitigen Anschrift gemeldet ist.

Es kann also verdammt teuer werden. Angemeldete Monate X 17,50 Euro, da kann was zusammen kommen! Wir berichteten bereits im MĂ€rz ĂŒber diese außergewöhnliche Maßnahme, dass alle Meldedaten an die Öffentlich Rechtlichen ĂŒbermittelt werden. Eigentlich betonen ARD & ZDF ja stets ihre Staatsferne – man sei unabhĂ€ngig von staatlichen Institutionen und staatlicher Einflussnahme. Aber wenn es ums Geld geht, dann bedient man sich nur allzu gerne einem exklusiven Zugang zu allen staatlichen Daten.

Denn die BundeslĂ€nder beschlossen einstimmig als zustĂ€ndiges Genehmigungsorgan fĂŒr den Öffentlichen Rundfunk, dass dieser vollumfĂ€ngliche Datenabgleich aller Meldebehörden in Deutschland zu erfolgen hat. Denn alle gemeldeten Haushalte, die bislang nicht zahlen, sollen somit erfasst werden und ebenfalls 17,50 Euro im Monat zahlen. Wie gesagt, ARD & ZDF betonen stets, dass es ihnen um „Beitragsgerechtigkeit“ gehe – somit also nicht um mehr Gesamtaufkommen an BeitrĂ€gen? Das wĂŒrde eigentlich bedeuten, dass man bei mehr Beitragsvolumen durch zusĂ€tzliche Einzahler den monatlichen Rundfunkbeitrag fĂŒr jeden einzelnen Einzahler senken kann? Nein, davon ist in der offiziellen Veröffentlichung von ARD & ZDF kein Wort zu lesen. Es geht also in Wirklichkeit nur darum mehr Geld einzunehmen, und nicht darum irgendetwas gerechter zu machen!

Mehr als pikant: Neben Daten wie Einzugsdatum und Namen ĂŒbermitteln die Ämter auch Daten wie Doktorgrad, Familienstand und Geburtsdatum an die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten. Frage: Wozu sind diese Daten notwendig in diesem Fall? Da die Datenmenge kolossal groß ist, wird mit der Übertragung heute gestartet, und es kann bis Juli dauern, bis alles ĂŒbertragen wurde. Also, man kann nur darauf hinweisen: Bald sind Sie, sollten sie bislang nicht zahlen, voll auf dem Schirm der Rundfunkanstalten! Hier im Wortlaut aus der offiziellen Veröffentlichung:

BĂŒrgerinnen und BĂŒrger, die keiner bereits zum Rundfunkbeitrag angemeldeten Wohnung zugeordnet werden können, schreibt der Beitragsservice an und bittet um RĂŒckmeldung, ob eine Anmeldung notwendig ist. Angeschriebene BĂŒrgerinnen und BĂŒrger sollten das beigefĂŒgte Antwortformular ausfĂŒllen und an den Beitragsservice zurĂŒcksenden oder das Onlineformular auf rundfunkbeitrag.de fĂŒr ihre RĂŒckmeldung nutzen (im Suchfeld den Webcode AL06 eingeben).

Melden die angeschriebenen Personen zurĂŒck, dass fĂŒr die Wohnung bereits ein Beitrag gezahlt wird und teilen die entsprechende Beitragsnummer mit, werden ihre Daten unverzĂŒglich gelöscht. Bei RĂŒckmeldung, dass noch kein Beitrag gezahlt wird, wird eine Anmeldung vorgenommen. Reagieren angeschriebene Personen nicht auf die Schreiben, meldet sie der Beitragsservice automatisch an, da davon ausgegangen werden muss, dass fĂŒr ihre Wohnung der Rundfunkbeitrag zu zahlen ist.

„Der Meldedatenabgleich 2018 soll sicherstellen, dass sich auch kĂŒnftig alle BĂŒrgerinnen und BĂŒrger an der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks beteiligen“, unterstreicht Dr. Hermann Eicher, SWR-Justiziar und in der ARD federfĂŒhrend fĂŒr den Rundfunkbeitrag zustĂ€ndig. Der Gesetzgeber habe den Meldedatenabgleich 2018 beschlossen, um den Datenbestand des Beitragsservice aktuell zu halten und so fĂŒr Beitragsgerechtigkeit zu sorgen, so Eicher weiter.

Ohne den Meldedatenabgleich könne es zu Konstellationen kommen, in denen fĂŒr eine Wohnung unberechtigterweise kein Rundfunkbeitrag gezahlt werde, erlĂ€utert Dr. Stefan Wolf, GeschĂ€ftsfĂŒhrer des Beitragsservice: „Zieht ein Beitragszahler aufgrund einer Trennung oder der Auflösung einer Wohngemeinschaft aus, erhĂ€lt der Beitragsservice unter UmstĂ€nden keine Informationen zu den Personen, die weiterhin in der Wohnung wohnen.“

Rundfunkbeitrag Ulrich Wilhelm
ARD-Chef und ehemaliger Pressesprecher von Angela Merkel Ulirch Wilhelm macht stÀndig Druck. Man brauche mehr Geld, mehr Geld, mehr Geld! Foto: Stefan Brending, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

4 Kommentare

4 Comments

  1. Albert Schmitz

    7. Mai 2018 18:33 at 18:33

    Wie sieht es hier mit Datenschutz aus?
    Wird in diesem Fall nicht so genau genommen.
    Anmerkung: Bei dem dicken Gehalt von Wilhelm Ulrich wĂ€re ich auch fĂŒr eine Erhöhung der RundfunkgebĂŒhren.

  2. skadenz

    7. Mai 2018 19:01 at 19:01

    das kommt ja einer VolkszĂ€hlung gleich … wie schön,
    damit lÀsst sich die Einwohnerzahl der BundeslÀnder ermitteln?
    Wird auch Zeit.

    skadenz

  3. Rocco

    7. Mai 2018 19:43 at 19:43

    Nicht nur Leute, die diesen absurden Beitrag trotz Wohnung nicht zahlen wollen, was nur zu verstĂ€ndlich ist. Auch Leute die gar keine Wohnung haben sollen zahlen. Ich habe noch nie eine eigene Wohnung besessen bzw stand noch nie in einem Mietvertrag. Bin im MĂ€rz zu meiner LebensgefĂ€hrtin in Ihre Wohnung gezogen fĂŒr welche dieser sinnlose Beitrag gezahlt wird, und soll jetzt rĂŒckwirkend auf 5 Jahre (VerjĂ€hrungsfrist) GEZ nachzahlen. Welche absurden Ideen lassen diese …… sich noch einfallen????

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Höchststrafe fĂŒr EU und Bundesregierung: Deutsche Staatsunternehmen beenden Iran-GeschĂ€fte

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Wie war das nochmal? Nach KĂŒndigung des Iran-Atomabkommens durch die USA und vor allem nach AnkĂŒndigung von US-Sanktionen gegen den Iran verkĂŒndete die EU-Kommission großspurig, dass man (die EU) weiter GeschĂ€fte mit dem Iran machen werde. Man ermuntere europĂ€ische Unternehmen dazu im Iran auch weiterhin aktiv zu sein – dazu hatte man jĂŒngst auch weiterfĂŒhrende Maßnahmen erlassen. So will man beispielsweise MittelstĂ€ndler mit Krediten von EU-Förderbanken unterstĂŒtzen usw.

In die selbe Richtung geht die Haltung der deutschen Bundesregierung. Man will, dass deutsche Unternehmen weiter mit dem Iran GeschĂ€fte machen. Die Marschroute ist klar, vor allem in Richtung Donald Trump – wir lassen uns von dir nicht diktieren, mit wem wir Handel betreiben. Erst vor wenigen Tagen bekrĂ€ftigte das Bundeswirtschaftsministerium, dass man Exportgarantien sowie Investitionsgarantien auch weiterhin anbiete.

Und wie sieht die RealitĂ€t aus? Große Konzerne aus Europa ziehen sich reihenweise aus dem Iran zurĂŒck (Daimler uvm). Und das trotz der Drohung aus BrĂŒssel, dass die EU europĂ€ische Unternehmen bestrafen könne, die sich nach den US-Sanktionen richten (was fĂŒr eine dĂ€mliche Drohung der EU-BĂŒrokraten). Aber es kommt noch viel besser. Aktuell erfolgt die Höchststrafe fĂŒr BrĂŒssel und Berlin. Die Deutsche Telekom, an der der deutsche Staat mit 30% beteiligt ist, hat ihre (wenn auch kleinen) BeratungsgeschĂ€fte mit Teheran schon eingestellt. Offensichtlich will die Telekom nicht Gefahr laufen, dass die US-Behörden die große Fusion zwischen T-Mobile USA und Sprint stoppen.

Aber es geht noch besser. Die Deutsche Bahn, ein 100% im Staatsbesitz befindliches Unternehmen, stellt jetzt ihre AktivitĂ€ten im Iran ein. Bisher war man dort beratend tĂ€tig fĂŒr die staatliche Eisenbahngesellschaft, und hatte vor ein weiteres Unternehmen zu beraten. Davon nimmt man jetzt Abstand. Wenn der deutsche Staat Unternehmen aktiv dazu auffordert weiter dort GeschĂ€fte zu tĂ€tigen, und wenn gleichzeitig deutsche Staatsunternehmen sich aus dem Iran verabschieden… dann ist das die Höchststrafe fĂŒr BrĂŒssel und Berlin.

Das bedeutet: Die europÀische Politik einer eigenstÀndigen wirtschaftlichen AktivitÀt mit dem Iran ist brutal gescheitert. Die USA haben sich mit ihrer Macht als gigantischer Konsummarkt durchgesetzt, auf den de facto kein europÀisches Unternehmen verzichten kann oder will. Das wÀre nÀmlich passiert, wenn man weiter mit den Iran GeschÀfte gemacht hÀtte. Donald Trump hat sich mit seiner knallharten Drohung durchgesetzt.

Die Folge dĂŒrfte sein, dass Teheran wie angekĂŒndigt sein Atomprogramm wieder aufnimmt. Das hatte man bereits angedroht, wenn abseits der USA auch die anderen LĂ€nder sich nicht mehr an die Bedingungen des Abkommens halten. Und durch die Abkehr quasi der gesamten europĂ€ischen Wirtschaft sind die Inhalte des Atomabkommens (keine Uran-Anreicherung gegen freien Handel) pulverisiert. Trump wird wohl bekommen, was die Hardliner um ihn herum wollen – eine wirtschaftliche Isolation des Iran durch den Westen, und eine Art Eskalation der politischen Gemengelage mit den Mullahs in Teheran.

Iran Atomabkommen
Im Jahr 2015 wurde das Atomabkommen unterzeichnet auch von den USA.

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Wie ungerecht ist Deutschland wirklich?

Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Laut Clemens Fuest und seinem VorgÀnger Hans-Werner Sinn vom ifo Institut gebe es in keinem anderen Land der G7-Staaten weniger Ungleichheit als in Deutschland. Aber andere Untersuchungen kommen zu einem ganz anderen Ergebnis..

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Wie ungerecht ist Deutschland wirklich? Laut Clemens Fuest und seinem VorgĂ€nger Hans-Werner Sinn vom ifo Institut gebe es in keinem anderen Land der G7-Staaten weniger Ungleichheit als in Deutschland. Aber andere Untersuchungen kommen zu einem ganz anderen Ergebnis in folgendem Video von „Mission Money“ – in dem es auch um die Frage geht, wie wahrscheinlich ene Zerschlagung von Amazon ist. Und was von Elon Musk und seinen Twitter-Kommentaren zu halten ist in Sachen Privatisierung von Tesla:

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Die neuen ESMA-Vorschriften und der CFD-Handel

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Ein Gastbeitrag von Ivan Gowan, CEO von capital.com

 

CFDs: Auswahl der richtigen Investitionsplattform

Das Jahr 2018 ist durch einige wichtige neue Regelungen gekennzeichnet, denn sowohl die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) als auch die EuropĂ€ische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (European Securities and Markets Authority, ESMA) bedeuten einen tiefen Einschnitt fĂŒr CFD-Plattformen. Dies könnte dazu fĂŒhren, dass sich einige Marktteilnehmer, die CFDs anbieten, zurĂŒckziehen mĂŒssen, da sie der neuen Gesetzgebung nicht entsprechen können. Dies kann unterschiedliche GrĂŒnde haben. So könnten etwa die organisatorischen FĂ€higkeiten oder die Kapitalisierung des Anbieters nicht ausreichen. Andererseits zeigt eine Analyse von Capital.com, ein Anbieter einer Trading-Plattform, der die Richtlinien der ESMA schon vor dem offiziellen Inkrafttreten auf seiner Plattform einfĂŒhrte, wie Nutzer von den Regulierungen profitieren können.

 

Auf SeriositÀt achten

Wer neu in den Handel mit CFDs einsteigen möchte, kommt nicht umhin, auf einen starken und seriösen Partner zu setzen – dies alleine schon aus Selbstschutz und um das eigene Risiko zu vermindern. Der Markt tritt hier in einen Reinigungsprozess ein und Trader sollten in diesem Zusammenhang auf einige SchlĂŒsselelemente achten.

 

ESMA-Regeln verÀndern Markt

ZunĂ€chst sollte auf das Auftreten einer Handelsplattform geachtet werden. Die neue ESMA-Verordnung untersagt aggressive Werbung, die den Handel eines Traders beeinflusst, indem sie ihm einen Bonus anbietet. Sicher kann man in die Vergangenheit blicken und die Marktteilnehmer identifizieren, die auf diese Weise vorgegangen sind – hier ist besondere Vorsicht angebracht. Daher ist es verstĂ€ndlich, dass Facebook und Google angekĂŒndigt haben, die Werbung fĂŒr CFDs in den geografischen Gebieten einzuschrĂ€nken, in denen sie nicht registriert sind. Dies dient dem Schutz der Verbraucher.

Auch bei Betrachtung der Einhaltung der ESMA-Regeln kann Spreu von Weizen unterschieden werden. So muss eine seriöse Plattform fĂŒr die vollstĂ€ndige und vor allem sofortige Einhaltung der bevorstehenden Änderungen der ESMA-Vorschriften sorgen. Diese umfassen einen Negativ-Saldo-Schutz, der verhindert, dass HĂ€ndler mehr Geld verlieren, als sie investiert haben. Ebenso fĂŒhrt eine individuelle Close-out-Regel dazu, dass HĂ€ndler immer ihr maximales Verlustpotenzial kennen. Hinzu kommen maximale Limits der Hebelwirkung, die die VolatilitĂ€t jeder Anlageklasse widerspiegeln. Die Analyse eines Anbieters fĂŒr den Handel mit CFDs, der die Richtlinien der ESMA bereits vor dem offiziellen Inkrafttreten auf seiner Plattform einfĂŒhrte, zeigt, wie seine Kunden von den Richtlinien profitieren. Insbesondere unerfahrene Trader werden zu Beginn ihrer Marktteilnahme hĂ€ufiger mit einem Margenausgleich konfrontiert, bei dem sich ein Differenzkontrakt so entwickelt, dass das Geld des Nutzers nicht ausreicht, um zu verhindern, dass eine Position zwangsaufgelöst wird. Die Ergebnisse der Analyse von Capital.com legte offen, dass der Anteil der Trader, die innerhalb der ersten 15 Handelstage mit einem Margenausgleich konfrontiert waren, von rund 30 Prozent in den Monaten vor EinfĂŒhrung der ESMA-Limits auf nur noch fĂŒnf Prozent im Juni sank. Der durchschnittliche Verlust fiel um ĂŒber 80 Prozent.

 

Lizenz und GeschÀftsmodell wichtig

Ferner ist fĂŒr den Trader wichtig, auf welchen MĂ€rkten die Plattform ĂŒber eine Lizenz verfĂŒgt. FĂŒr europĂ€ische HĂ€ndler scheiden alle nicht in der EuropĂ€ischen Union zugelassenen Plattformen aus. Zu einem seriösen Anbieter gehört ein abgesichertes GeschĂ€ftsmodell, das sowohl die Interessen des Anbieters als auch die des HĂ€ndlers in Einklang bringt. Nicht zuletzt sollte der Plattformbetreiber eine Hotline anbieten, die Trader bei ihren Fragen unterstĂŒtzt.

 

Information ist Trumpf

Trader – gerade diejenigen, die sich neu mit dem Thema beschĂ€ftigen – sollten natĂŒrlich auch selbst fĂŒr die Qualifizierung sorgen, die fĂŒr den Handel unerlĂ€sslich ist. Neben der Marktbeobachtung und frei verfĂŒgbaren Tutorials bieten kundenzentrierte Plattformbetreiber entsprechende Informationen und Schulungsmaterial. So informieren sie ĂŒber die Funktionsweise der FinanzmĂ€rkte, wie man die eigene Handelsperformance verbessern sowie aus den Fehlern der Vergangenheit lernen kann. QualitĂ€tsanbieter verfĂŒgen ĂŒber auf KĂŒnstlicher Intelligenz basierende Apps, die das bisherige Verhalten analysieren, Handlungsverzerrungen erkennen und Tradern entsprechende Hinweise schicken.

Der Konkurrenzdruck zwischen den Plattformen wird kĂŒnftig immer stĂ€rker. Alleine in Großbritannien sind 23 125k-lizensierte CFD-Unternehmen tĂ€tig. Durch die neuen Regeln – sowohl die der ESMA als auch die Datenschutzgrundverordnung – wird ein betrĂ€chtlicher Teil dieser Anbieter aus dem Markt scheiden. FĂŒr Trader ist dies Grund genug, jetzt einen kritischen Blick auf ihre bisher genutzte oder potentielle Handelsplattform zu werfen.

 

 

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