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Xi Jinping läutet in China neue Säuberungswelle ein – Gefahr für Alibaba

Die Zensur erfaßt nun selbst den Ministerpräsidenten

Xi Jinping China Alibaba

Die Anzeichen verdichten sich, dass Xi Jinping in China die nächste „Säuberungswelle“ einleitet – und das ist eine schlechte Nachricht für die großen Tech-Konzerne wie Alibaba!

Xi Jinping und die Säuberungswelle – auch Alibaba im Fokus

Am 30. April hielt das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas eine sogenannte „Studiensession“ ab. Nach dem Read-out von Xinhua, der staatlichen chinesischen Nachrichtenagentur, war das Thema die „Gesunde Entwicklung des Kapitals“. Neben einem Vortrag von Professor Liu Yuanchun, dem Vize-Präsident der Renmin Universität in Beijing, gab Xi Jinping eine als wichtig eingestufte Rede. Darin sagte Xi Jinping, dass es nötig sei, gegen die Korruption in der Führung des Kapitals zu kämpfen. Es sei wichtig, eine starke Haltung gegen Korruption und gegen Profit-suchende Aktivitäten zu haben. Im Fokus von Xi Jinpings Rede war der „Missbrauch von Macht“ und eine strikte Handhabe gegen korruptionsbezogene Aktivitäten bei der „ungeordneten Expansion“ des Kapitals und von Plattform-Monopolen.

Unter dem Begriff „Plattform“ werden in der Regel in China Tech-Unternehmen wie Alibaba verstanden. „Kapital“ ist hier nämlich im Sinne der marxistischen Lehre zu verstehen.

Mit anderen Worten: Xi Jinping startet eine weitere Welle seiner Anti-Korruptions-Kampagne gegen Beamte, Unternehmer und insbesondere auch gegen Tech-Unternehmen wie Alibaba, Didi oder Bytedance!

Dies ist insbesondere deshalb bemerkenswert, da noch am Dienstag (17. Mai) Chinas Vize-Premier Liu He bei einer Veranstaltung der Politischen Konsultativkonferenz des chinesischen Volkes (ein beratendes Gremium aus Vertretern der Partei und Nicht-Parteimitgliedern) gesagt hatte, dass die Regierung die weitere Entwicklung von Tech-Unternehmen unterstützen würde. Dies wurde im Allgemeinen dahingehend aufgefasst, dass die Regierung den Druck gegen Unternehmen wie Alibaba nicht noch weiter erhöhen würde.

Liu He ist der engste wirtschaftliche Berater Xi Jinpings.

Chinas Zensur zensiert den Ministerpräsident Li Keqiang

Das erste prominente Opfer der neuen Kampagne scheint der Ex-Chef des Monetary Policy Department der People’s Bank of China (der Zentralbank) und seine Frau zu sein. Beide wurden am Mittwoch verhaftet.

Die „flexible Zero-Covid“-Strategie des chinesischen Staates treibt derweil seltsame Blüten. Ein Video, das Ministerpräsident Li Keqiang bei einem Besuch bei einem Besuch der Yunnan-Universität in Kunming zeigt, wird in den sozialen Netzwerken zensiert. Das Video und zahlreiche Fotos zeigen Li Keqiang und auch Studenten ohne Maske. Es ist nicht das erste Mal, dass der Ministerpräsident bei offiziellen Terminen keine Maske trägt – aber es ist das erste Mal, dass diese Fotos zensiert werden.

Es scheint also, dass Xi Jinping sich seiner Wiederwahl noch nicht sicher ist und daher mit einer weiteren Säuberungswelle in der Partei etwaige Gegenspieler ruhigstellen will. Das ist auch für Tech-Konzerne wie Alibaba eine schlechte Nachricht!



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4 Kommentare

  1. Na das wars dann wohl mit der neuen Supermacht. Xi spielt den Mao und führt das Land wieder dahin zurück wo es 1970 schon mal war. Diesmal allerdings auch noch bei einer desaströsen Demographie.

    1. Siehe da, wenn Xi nicht mehr auf AfD-Kurs ist, beginnen selbst die Selbstdenker zu denken 😂

      1. @Deng Xelf: Inwiefern war das bisherige Vorgehen von Xi Jinping denn „auf AfD-Kurs“? Den Punkt hätte ich gern mal ganz wertungsfrei erläutert. Bisher hatte mir diese Partei immer einen recht heimatfreundlichen Eindruck gemacht, insofern dürfte der Niedergang der chinesischen Wirtschaft wohl eher als Möglichkeit gesehen werden, das deutsche Exportvolumen zu erhöhen.
        Das ist aber nur meine persönliche Theorie.

    2. Die Demographie in China ist nicht so dramatisch, immerhin handelt es sich um das größte Volk der Welt mit mehreren Millionen Wanderarbeitern und Kleinbauern, die durch Automatisierung von Betrieben und Landwirtschaft nicht gebraucht werden.
      Die Demographie in der BRD ist viel dramatischer, und das Auffüllen mit unqualifizierten und kulturfremden Menschen bringt zusätzliche Probleme.

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