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YouTube: Wie der deutsche Staat Online-Kreativität massiv abwürgt

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Ist YouTube eine Rundfunkanstalt? Nein, es ist nur eine Plattform für Menschen, die sich selbst darstellen wollen. Richtig? Rundfunkanstalten, das sind TV-Sender und Radiostationen, stimmts? Eben nicht. Der deutsche Staat kann auch aus Ihnen eine Rundfunkanstalt machen und Ihnen das Geld aus der Tasche ziehen! Sie glauben das geht nicht? Dann passen Sie mal auf. Wie oft hat man es schon gehört. Bundesregierung, Minister und sonstige Politiker beschwören es schon seit Jahren. Man will die Kreativwirtschaft in Deutschland fördern, man will im Internet zu den USA aufschließen, Europa und Deutschland bräuchten auch Internet-Champions. Unterbewusst träumen viele hiesige Politiker von deutscher Konkurrenz zu Facebook und Co. Aber hierzulande hat man nicht nur nichts verstanden – es ist viel schlimmer. Der deutsche Staat bekämpft aktiv die Kreativität in Deutschland. Man könnte fast sagen „der alt-preussische Ordnungsstaat“ schlägt mit voller Macht zurück gegen frei denkende Kreative, die einfach so drauf los ihre eigene Kreativität in Form von Videos den 80 Millionen Menschen in Deutschland präsentieren wollen.

Das geht auf eine Art und Weise, auf die man als Normalsterblicher gar nicht kommen würde. In jedem deutschen Bundesland gibt es eine sogenannte Landesmedienanstalt. Die ist zum Beispiel dafür zuständig YouTuber und Instagramer mit Abmahnschreiben zu überziehen, wenn sie Produktplatzierungen nicht groß genug mit Werbehinweisen kennzeichnen. Das ist inzwischen altbekannt, und hat auch eine gewisse Berechtigung – auch wenn es hier arg übertrieben wird mit der Verfolgung und Gängelung der Internet-Community. Aber die Landesmedienanstalten haben 2017 ein neues Geschäftsmodell entdeckt. Lasst uns doch einfach möglichst viele YouTuber zu Rundfunkanstalten machen. Ganz einfach. „Ein Mann-YouTube-Channels“, wo ein 20jähriger Freak zu ein paar hundert Leuten in seinen Videos spricht (beispielsweise über Videospiele), sind plötzlich Rundfunkanstalten – zumindest in den Augen der Landesmedienanstalten.

Man verschickt einfach Post an diese Personen. Sie würden den Charakter einer Rundfunkanstalt haben, und müssten daher eine Rundfunklizenz beantragen. Die kostet einige tausend oder sogar bis zu 10.000 Euro. Außerdem muss man dann bei den Landesmedienanstalten Sendepläne einreichen etc. Bürokratie und dazu noch ordentlich Kohle abdrücken. So liebt es der deutsche Staat! Aber wie kann das sein? Die Landesmedienanstalten berufen sich auf die Grundvoraussetzungen für eine Rundfunkanstalt.

So bastelt man sich jede Menge neue Rundfunkanstalten

Und die wären: Der Veranstalter muss eine Live-Übertragung veranstalten (das tun sehr viele Kreative mit Live-Streams über die Plattformen YouTube und Twitch). Und sie müssen technisch in der Lage sein mindestens 500 Zuschauer zu erreichen (das trifft quasi auf alle Streamer zu). Auch wenn man nur einen Zuschauer hat – aus technischer Sicht ist die Zuschauerzahl nach oben offen. Und da wäre noch die „redaktionell-journalistische Gestaltung“ eines Rundfunkkanals, die gegeben sein muss, damit ein kleiner harmloser YouTube-Nutzer auf einmal eine Rundfunkanstalt sein soll. Ach ja, und noch was. Ein richtiger Sendeplan muss existieren, damit man eine Rundfunkanstalt ist. Tja, und wie kann es dann sein, dass mehrere Landesrundfunkanstalten in Deutschland sich YouTube und Twitch seit 2017 vornehmen?

Gegängelt auf YouTube

Das geht so. Jemandem, der vielleicht ein, zwei Mal pro Monat live auf YouTube streamt, wird unterstellt regelmäßig zu streamen (das ist dann wohl ein Sendeplan). Und die „redaktionell-journalistische Gestaltung“ einer YouTube-Kanals sowie der Videos? Tja, das behauptet man einfach mal, dass dies der Fall ist, wenn jemand alleine zuhause vor seinem PC sitzt, Spiele spielt und dazu einen Live-Stream macht. Und die theoretische Erreichbarkeit von mindestens 500 Zuschauern ist ja ohnehin immer gegeben. Also denken sich wohl die Landesmedienanstalten: Hier haben wir ein gigantisches Betätigungsfeld – Feuer frei, schreiben wir doch mal reihenweise kleine unbedarfte YouTuber an. Zahlen Sie bitte jetzt, denn Sie sind eine Rundfunkanstalt. Bis zu 10.000 Euro kann eine Lizenz kosten. Wenn ein „kleiner Streamer“ mit vielleicht 50.000 Followern pro Monat ein paar hundert Euro mit Werbung über YouTube verdient, kann er vielleicht ein, zwei, drei Jahre lang nur für die Entrichtung der Rundfunklizenz arbeiten?

Ist das verhältnismaßig? Wir meinen NEIN. Ist das Schikane? Wir meinen JA. Liest man sich Berichte zu dem Thema durch, und vor allem hört man sich die Berichte Betroffener Channel-Betreiber auf YouTube an, kann man nur wütend werden. Denn der Ermessensspielraum was eine Rundfunkanstalt ist und was nicht, scheint extrem groß zu sein. Aber die Landesmedienanstalten scheinen nach dem Motto zu verfahren „sorry, wir haben hier leider, leider, leider gar keinen Ermessensspielraum – wir müssen uns leider ans Gesetz halten. Komisch, dass dann nicht schon vor Jahren tausende Streamer auf einen Schlag systematisch angeschrieben wurden, wenn es keinen Ermessenspielraum gibt. Laut einem Beitrag in den Öffentlich Rechtlichen Medien (hier zu lesen) machen die Landesmedienanstalten „keine Jagd auf die Live-Streamer“.

Die Folgen

Alles fing an mit dem YouTuber, Live-Streamer und Gamer PietSmiet. Er war im Jahr 2017 offenbar der Erste, der von der in seinem Bundesland zuständigen Landesmedienanstalt kontaktiert wurde. Er kann sich mit mehr als 2 Millionen Abonnenten so eine Rundfunklizenz wohl locker leisten. Aber viele andere kleinere YouTuber und Twitcher eher nicht. Einige haben sich dazu entschlossen einige betriebene Kanäle daher ganz stillzulegen oder einfach ihr Live-Streaming einzustellen. Hurra, Gratulation liebe Landesmedienanstalten. So wird das ganz sicher was mit dem Vorpreschen der deutschen Kreativwirtschaft auf dem internationalen Markt, wenn man es schafft schon hier den Leuten zu zeigen, dass ihre Kreativität nicht erwünscht ist.

Hier ein Video von „PietSmiet“ aus 2017. Wie alles anfing, sozusagen:

Wie grotesk sich der deutsche Bürokratie-Wahnsinn auswirkt, wollen wir anhand einiger Beispiele zeigen. Auch wenn der YouTube-Streamer „Gronkh“ mit über 4 Millionen Abonnenten nicht am Hungertuch nagt, so bringt sein Video es doch auf den Punkt. Er sei jetzt „2 Fernsehsender“.

Hier ein Video von einem YouTuber, der gerade mal 92.000 Abonnenten hat. Klingt viel, es ist aber im großen YouTube-Maßstab auch für Deutschland ein relativ kleines Account. Auch er muss nun eine Rundfunklizenz beantragen. Sein Video ist erst einen Monat alt – anders als gehofft und von mancher Seite angedeutet hört die Anschreiben-Welle der Ämter also nicht auf, sondern scheint gerade erst loszugehen.

Wir möchten (obwohl wir keine Rechtsexperten sind) auf unserer Meinung bestehen: Es scheint sehr wohl einen großen Ermessensspielraum zu geben, wenn es darum geht, ob man kleine YouTuber und Streamer als Rundfunkanstalt einstuft, oder eben nicht. Aber diesen Spielraum legen die Ämter wohl maximal in ihrem Sinne aus. Nur warum? In vielen anderen Ländern (vor allem angelsächsisch) wäre diese Art staatlicher Abwürge-Kultur gerade in Sachen Internet unvorstellbar.

Hier ein vier Wochen altes Video eines YouTubers ebenfalls zu dem Thema (ab Minute 3:10).

YouTube Live Streaming Symbol

5 Kommentare

5 Comments

  1. Avatar

    Gixxer

    26. Juni 2018 12:13 at 12:13

    Wie sieht es denn da bei FMW aus?

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      Markus Fugmann

      26. Juni 2018 12:15 at 12:15

      @Gixxer, wir streamen ja nicht, daher davon nicht betroffen!

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    Johnnie W.

    27. Juni 2018 03:42 at 03:42

    Die Kreativität wird doch nicht abgewürgt, im Gegenteil, kreatives Handeln wird dadurch geradezu provoziert. Zum Beispiel indem man seinen Kanal ins Ausland verlegt.

  3. Avatar

    Micha

    27. Juni 2018 14:47 at 14:47

    Wenn die Bedingung besagt, dass eine Liveübertragung zugrunde liegen muss – wäre dann nicht ein Tool sinnvoll, dass die übertragung einfach Zeitverzögert? Dann ist es ja nicht mehr live – und somit kein Rundfunk mehr. Oder?

    • Avatar

      Johnnie W

      27. Juni 2018 22:08 at 22:08

      @ Micha

      Zeitverzögerung, Klasse! Ein weiteres Beispiel einer kreativen Idee, wie man diesen Blödsinn umgehen kann. Wie man sieht verhindern Verbote nicht die Kreativität, sondern fordern dies geradezu heraus. 😉

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Weltwirtschaftskrise – vorher schnell noch reich werden

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Beispielbild für die Weltwirtschaftskrise

Die globale Überschuldung zwingt die Notenbanken in eine Interventionsspirale. Die positiven Auswirkungen des Gelddruckens sollte man nutzen, bevor es zu einer Weltwirtschaftskrise kommt.

Relativer Wohlstand und Sicherheit statt Weltwirtschaftskrise

Nach wie vor ist vielen Menschen nicht bewusst, wem sie die scheinbare Normalität ihres Alltags zu verdanken haben. Die statistisch relativ niedrige Arbeitslosigkeit, die steigenden Vermögenspreise, die oberflächliche Stabilität des Bankensystems, Sicherheit, Freiheit, Rechtssicherheit, Unterhaltung, die Versorgung mit Lebensmitteln, Energie, Wasser, Medikamenten bis hin zur Müllentsorgung funktionieren nur noch deshalb, weil in Europa die EZB und in vielen anderen Regionen der Welt die zuständigen Noten- und Zentralbanken die Wirtschaft mit Billionensummen und historisch niedrigen Leitzinsen stabilisieren. Schon eine relativ kurze Zeitspann ohne diese Notfallmaßnahmen würde alle genannten Segnungen in akute Gefahr bringen.

Das Krisenmanagement der Zentralbanker kann man grundsätzlich kritisieren. Doch wie würde man selbst als Präsident oder Präsidentin der Europäischen Zentralbank handeln? Kann man sich überhaupt moralisch über einen Mario Draghi oder eine Christine Lagarde erheben, ohne die sich die Eurozone bereits in einer für alle spürbaren Zerfallskrise befände? Fakt ist, dass all die Immobilienmakler, Aktienhändler, Goldbugs (zu denen ich mich selbst zähle) sowie bonusverwöhnte Top-Manager ihre Erfolge und Einkommen nicht ausschließlich den eigenen Fähigkeiten verdanken, sondern in essenziellem Maße der zunehmenden Interventionspolitik der Notenbanken. Viele Ökonomen, Bestsellerautoren und Hobby-Volkswirte, die es angeblich besser wissen, würden die von ihnen prognostizierte Weltwirtschaftskrise sofort selbst auslösen, wenn sie ihrer Kritik entsprechend als Zentralbanker diese „unseriöse“ Geldpolitik sofort beenden würden.

Alt und arm ist keine Option

Anstatt sich also über andere zu erheben oder die Realität zu ignorieren, sollte man den positiven Beispielen aus der gut dokumentierten Weltwirtschaftskrise von 1929 ff. folgen. Schaut man sich die Geschichte der „Great Depression“ an, dann litten besonders die Menschen, die die Krise und ihre Herausforderungen nicht haben kommen sehen am meisten unter den Folgen. Anders als z. B. die Familie Kennedy, die erst dank des Geschäftsmannes, Diplomaten und Börsenspekulanten Joseph P. Kennedy durch den Boom am Aktienmarkt und den folgenden Crash im Jahre 1929 zu einer wohlhabenden Dynastie aufstieg oder der wohl berühmteste Short-Seller aller Zeiten, Jesse Lauriston Livermore, der auch als König der Börsenspekulanten und bester Trader aller Zeiten in die Annalen der Börsengeschichte einging (Buchempfehlung: „Das Spiel der Spiele“ von Edwin Lefèvre). Diese Männer gingen wohlhabend durch die Krise und stellten später im Falle der Kennedys sogar den Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika.

Natürlich kann niemand mit Gewissheit sagen, wie sich der Verlauf der nächsten Weltwirtschaftskrise gestaltet, wie stark unsere Demokratie noch Schaden nehmen und wie sich die Sicherheitslage darstellen wird. Aber wenn man das Wissen um die Ursachen und Auswirkungen der zunehmend systemrelevanten Geldpolitik besitzt, dann sollte man dieses Wissen auch nutzen und gemäß den Erkenntnissen des Ökonomen Richard Cantillon und dem nach ihm benannten Cantillon-Effekt im eigenen Interesse und im Interesse der eigenen Familie und Freunde opportunistisch handeln (siehe Video). Denn nur wer später noch Mittel zur Verfügung hat, kann auch anderen Helfen und eventuell sogar die Zeit nach der Krise mitgestalten. Wobei Letzteres wohl realistisch betrachtet in die Kategorie „Illusionen“ gehört. Aber nur so besteht zumindest die Chance auf ein menschenwürdiges Leben auch im Alter, trotz der vermutlich unvermeidbaren Weltwirtschaftskrise.

Die Interventionsspirale und ihre Wirkung

Optionen, wie man eine solche Krise verhindern und aus der Interventionsspirale ausbrechen kann, gibt es spätestens seit dem Platzen der New-Economy-Blase nicht mehr. Damals machte Alan Greenspan den Anfang mit radikalen Zinssenkungen, um die Folgen des Zusammenbruchs der Aktienmärkte weltweit abzumildern. Ab 2006 setzte Ben Bernanke diese Politik mit dem Start der „QE-Programme“ fort, gefolgt von der gelpolitischen „Verwalterin“ Janet Louise Yellen und nun in extremer Form neu gestartet durch Mr. Jerome Hayden „Jay“ Powell.

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Kreditwachstum abgekoppelt von der Wirtschaftsleistung – die Gründe

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Das Kreditwachstum der letzten Jahre in Deutschland ist beeindruckend. Die Bundesbank hat aktuell dazu ausführliche Daten und Grafiken veröffentlicht. Man schaue auf die folgende Grafik seit den 1980er-Jahren, wo das Kreditwachstum (an Unternehmen außerhalb der Finanzbranche) in Prozentpunkten als blaue Linie dargestellt wird. Man sieht, wie die Wirtschaftsleistung (schwarze Linie) zuletzt immer mehr Richtung Nullwachstum abfällt, aber das Kreditwachstum eine viel höhere Wachstumsrate aufweist. Woran liegt das?

Kreditwachstum vs Wirtschaftsleistung

Schauen wir dazu auch auf die folgende Grafik, wo das jährliche Kreditwachstum (Durchschnitt in blauer Linie) seit 2014 dargestellt wird. Hier auf diesen kurzen Zeitraum bezogen ist der Dreh von vormals negativen Raten ins Plus gut erkennbar. Selbst zuletzt, wo die gesamte Wirtschaftsleistung (BIP) immer mehr Richtung Null-Linie läuft, verharrt die Wachstumsrate bei Krediten über 5%.

Kreditwachstum seit 2014

Was wir lobend erwähnen möchten: Die Bundesbank hat mit einem sehr einfach verständlichen Text die Gründe dafür aufgearbeitet, warum das Kreditwachstum sich von der Wirtschaftsleistung abgekoppelt hat. Bevor wir noch einen anschließenden Kommentar abgeben, hier die Bundesbank im Wortlaut:

Die Buchkredite deutscher Banken an nichtfinanzielle Unternehmen in Deutschland sind in den letzten Jahren nachhaltig und über alle Laufzeiten, Wirtschaftszweige und Bankengruppen gestiegen. Wesentlichen Einfluss auf diesen Aufschwung hatten die anhaltende konjunkturelle Erholung sowie die gesunkenen Kosten der Kreditfinanzierung. Das kräftige Wachstum der Unternehmenskredite lässt sich mit diesen beiden Größen allein jedoch nicht vollständig erklären.

Mögliche weitere Einflussgrößen sind sowohl auf der Kreditnachfrage- als auch auf der Kreditangebotsseite zu finden. Nachfrageseitig relevant waren vor allem das anhaltend niedrige Zinsniveau sowie Verschiebungen in der Finanzierungsstruktur der Unternehmen und in der Investitionstätigkeit einzelner Wirtschaftszweige. Infolge der lebhaften Baukonjunktur sowie des damit verbundenen Preisauftriebs bei Bauleistungen und Immobilien erhöhte sich vor allem der Mittelbedarf des Bau- und Immobiliensektors. Dieser ist typischerweise besonders kreditintensiv, was dazu führte, dass die Kredite an diesen Wirtschaftszweig zur treibenden Kraft des Kreditaufschwungs wurden. Auf der Angebotsseite fällt auf, dass die Banken ihre Kreditvergabepolitik in den letzten Jahren wiederholt lockerten. Sie führten dies vor allem auf die angespannte Wettbewerbssituation im Bankensektor zurück.

Zusätzlich spielten die ab 2014 beschlossenen geldpolitischen Sondermaßnahmen des Eurosystems eine Rolle, die über ihren rein zinssenkenden Effekt hinaus positiv auf die Kreditdynamik wirkten. Eigene empirische Analysen auf der Basis von Bankbilanz-Einzeldaten deuten darauf hin, dass Banken in Deutschland, die an den gezielten längerfristigen Refinanzierungsgeschäften und am
erweiterten Programm zum Ankauf von Vermögenswerten teilnahmen, in den Jahren 2014 bis 2019 ein höheres Wachstum der Unternehmenskredite aufwiesen als nichtteilnehmende Banken. Darüber hinaus geben Umfragedaten Hinweise darauf, dass das negative Niveau des Einlagesatzes für sich genommen zwar die Nettozinserträge der Banken dämpfte, jedoch bislang nicht zu einer Einschränkung ihrer Kreditvergabe führte.

Kommen wir zur letzten Bemerkung der Bundesbank. Bislang gebe es also noch keine Anzeichen für eine Einschränkung der Kreditvergabe durch die Banken. Geht das Kreditwachstum also weiter, auf hohem Niveau bei 5%? Wir erinnern an die im Detail erläuterte Prognose des Bankexperten Markus Krall. Viele Beobachter mögen seine Analysen und Schlussfolgerungen ablehnen, weil sie zu viele Variablen enthalten. Aber dennoch sind die Worte von Markus Krall aufschlussreich. Durch das Fehlen der Zinsmarge bei den Banken (dank der von der EZB abgeschafften Zinsen) schmelze das Eigenkapital der Banken derzeit immer weiter ab. Da die Banken für jeden vergebenen Kredit einen gewissen Teil an Eigenkapital vorhalten müssen (als Risikovorsorge für ausfallende Kredite), müssten die Banken ab einem bestimmten Zeitpunkt ihre Kreditvergabe einschränken, da sie ja ein ständig schrumpfendes Eigenkapital hätten, so Markus Krall.

Und laut seinen Berechnungen (sehen Sie dazu bitte folgendes ausführliches Video ab Minute 32) werde die Kreditkontraktion (weniger Kreditvergabe durch die Banken) Ende 2020/Anfang 2021 einsetzen, weshalb die Wirtschaft mangels neuer Kredite massive Probleme bekommen werde. Soweit die Theorie von Markus Krall. Wird es so kommen? Zumindest basierend auf den aktuellen Aussagen der Bundesbank läuft jetzt noch alles rosig. Aber es sind ja noch mindestens 3 Quartale Zeit, bis laut den Schätzungen von Markus Krall die Kreditkontraktion einsetzen soll.

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Bundesbank: Wirtschaftswachstum wohl exakt auf der Null-Linie

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Die Bundesbank hat vor wenigen Minuten ihren Monatsbericht für Januar veröffentlicht. Das Wirtschaftswachstum ist gegen Ende des Jahres 2019 wohl exakt auf der Null-Linie gelandet, so die aktuelle Prognose der Bundesbank. Die Zweiteilung zwischen Binnenkonsum/Dienstleistungen sowie der Produktion bleibt weiterhin bestehen. Aber man erkenne, dass sich im Verarbeitenden Gewerbe eine Stabilisierung abzeichne. Dies wird auch im erläutert. Zitat auszugsweise:

Auftrieb sei nach wie vor von der Binnenwirtschaft gekommen. Hier hielten die trotz schwacher gesamtwirtschaftlicher Entwicklung recht günstigen Arbeitsmarkt- und Einkommensaussichten die Konsumfreude der Verbraucher aufrecht.

„Ein Ende das Baumbooms zeichnet sich weiterhin nicht ab“, schreiben die Expertinnen und Experten.

Demgegenüber habe die Abwärtsbewegung in der exportorientierten Industrie weiterhin angehalten, heißt es im Bericht. „Zuletzt mehren sich jedoch Anzeichen dafür, dass sich das verarbeitende Gewerbe mit Beginn des neuen Jahres stabilisieren könnte“, schreiben die Ökonominnen und Ökonomen. So hätte sich die industrielle Auftragslage seit einigen Monaten nicht weiter eingetrübt und die Warenausfuhren würden merklich steigen. Die kurzfristigen Exporterwartungen hätten sich ebenfalls erholt und würden nun erstmals seit einem halben Jahr wieder den positiven Bereich erreichen. Dem Bericht zufolge stieg die deutsche Industrieproduktion im November 2019 kräftig an. Sie übertraf demnach den Stand vom Oktober saisonbereinigt um 1 Prozent. Im Mittel der Monate Oktober und November lag die industrielle Erzeugung dennoch erheblich unter dem Durchschnitt der Sommermonate (-1½ Prozent).

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