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Nach US-Wahlen: „America First“ gilt mehr als je zuvor

Wer hofft, dass durch den Denkzettel bei den Kongresswahlen US-Präsident Trumps innen- und außenpolitischer Kurs merklich moderater wird, täuscht sich..

Markus Fugmann

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am

Ein Gastbeitrag von Josef Braml

 

Wer hofft, dass durch den Denkzettel bei den Kongresswahlen US-Präsident Trumps innen- und außenpolitischer Kurs merklich moderater wird, täuscht sich. Das wirtschaftsnationalistische und protektionistische Vorgehen des US-Präsidenten, das insbesondere die exportabhängige deutsche Wirtschaft bedroht, könnte künftig durch eine umfangreichere, parteiübergreifende Wählerbasis sogar noch gestärkt werden. „Europe United“ ist das Gebot der Stunde, um auf „America first“ zu reagieren.

Das Wahlergebnis ist wenig überraschend, bestätigt es doch ein historisch etabliertes Muster: Bis auf wenige Ausnahmen in der US-amerikanischen Wahlgeschichte hat die Partei des Präsidenten bei den ersten Zwischenwahlen Sitze im Kongress verloren – umso mehr, je geringer die Zustimmungsrate für den Präsidenten war. Dass Trump angesichts seiner niedrigen Zustimmungswerte keine größere Niederlage hinnehmen musste, ist durchaus als Erfolg für ihn zu sehen.

Dank der neuen Machtkonstellation – eine gestärkte republikanische Mehrheit im Senat und nun eine demokratische Mehrheit im Abgeordnetenhaus – wird es nun leichter für US-Präsident Trump, seine milliardenschweren Infrastrukturpläne umzusetzen. Ein „New Deal“ mit den Demokraten könnte Trump bei den Präsidentschaftswahlen in zwei Jahren sogar helfen, noch weiter in ihre Arbeiterwählerschaft einzudringen.

Vor allem haben Trump und die Republikaner die für sie aus mehreren Gründen wichtigere zweite Kongress-Kammer, das Bollwerk der Senatsmehrheit, verteidigen, ja verstärken können: Falls die Sonderermittlungen Robert Muellers in der Russland-Causa auch US-Präsident Trump persönlich belasten sollten, könnte die neue demokratische Mehrheit im Abgeordnetenhaus zwar ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einläuten. Aber mangels einer Zweidrittelmehrheit in der dafür entscheidenden Senatskammer würde das „Impeachment“, wie seinerzeit schon gegen Bill Clinton, abgewendet werden können.

Trump und die Republikaner haben vor allem auch deshalb ihre Wahlkampfenergien auf die Verteidigung der Senatsmehrheit konzentriert, weil sie letztendlich mitentscheidend für Trumps Agenda des radikalen Staatsabbaus ist. Sie wird nicht zuletzt durch Trumps Benennungen regierungskritischer Mitstreiter für die Ministerien und Behörden forciert – Personalbenennungen, die nun weiterhin vom Senat durchgewinkt werden können.

 

Lobbygruppen forcieren die Deregulierungspolitik

 

Dank der republikanischen Senatsmehrheit kann Trump im Sinne staatskritischer Interessengruppen auch über die Judikative Amerika weit über seine vier- oder achtjährige Amtszeit hinaus radikal verändern, indem er weitere Richter auf Lebenszeit einsetzt. Weitere regulierungsfeindliche Richter werden nun folgen, um die Mehrheit des neunköpfigen obersten Gerichts zu drehen und über Jahrzehnte zu festigen.

Trumps Deregulierungskurs wird von finanzkräftigen Interessengruppen massiv unterstützt und könnte auch den Ausschlag für seine Wiederwahl geben. Allen voran investieren Charles und David Koch, die milliardenschweren Erben eines Öl- und Chemiekonglomerats, seit Jahrzehnten enorme Summen, um den besteuernden und regulierenden Staat möglichst kleinzuhalten.

Dazu leisten sie Wahlkampfspenden und finanzieren ein Netz von Dutzenden von Organisationen, Thinktanks und Wahlkampfkomitees, „Political Action Committees“, PACs. Auch die von ihnen finanzierten „Tea Party“-Aktivisten sind davon beseelt, den regulierenden Einfluss des Staates auf die Wirtschaft und Gesellschaft zu unterbinden.

Während im parlamentarischen Regierungssystem Deutschlands bei Abstimmungen der Fraktionsführer für Parteidisziplin sorgt, forciert den Entscheidungsprozess in den USA heute ein ebenso von den Gebrüdern Koch bezahlter Netzwerker: Grover Norquist, Chef der Lobby-Vereinigung „Americans for Tax Reform“ und Stratege der libertären Bewegung.

Er organisiert im Herzen Washingtons ein wöchentliches Meeting mit bis zu 150 Amtsträgern der Legislative und Exekutive sowie Vertretern von Interessengruppen und Basisorganisationen, bei dem vorwiegend über fiskal- und innenpolitische Themen diskutiert wird. Norquist hat die große Mehrheit der Republikaner im Abgeordnetenhaus und Senat dazu gebracht, einen öffentlichen Eid zu leisten, dass sie künftig keiner Steuererhöhung mehr zustimmen werden.

Das Wirken von Strippenziehern wie Norquist und den sie finanzierenden Milliardären Charles und David Koch, die neben der „Tea Party“ auch libertäre Thinktanks wie Cato unterstützen, verdeutlicht, dass der politische Prozess in den USA nicht von Parteien kontrolliert wird und sich auch nicht von der Basis her wildwüchsig formiert, wie es die politikromantische Bezeichnung „Graswurzelbewegung“ im Zusammenhang mit der „Tea Party“ suggeriert. Stattdessen wird der Prozess schon von langer Hand von Netzwerkern gesteuert.

 

Die Macht der Parteien schwindet zunehmend

 

Wie wenig Einfluss die Parteien in den USA haben und wie stark die Lobby der Öl-, Finanz- und Militärindustrie ist, ist während der bisherigen Regierungszeit Trumps umso deutlicher geworden. Nach diesem für den Präsidenten und die ihn Unterstützenden guten Wahlergebnis ist künftig mit noch weniger Mitsprache von „Trumps Partei“ und „innerem Widerstand“ bei den Republikanern zu rechnen, schon gar nicht in der für die Außen- und Handelspolitik relevanteren Senatskammer.

Denn mit dieser Wahl sind auch Trumps innerparteiliche Hauptwidersacher im Senat ausgeschieden, namentlich Jeff Flake und Bob Corker, die bislang als Hoffnungsträger galten, mit denen europäische Regierungen ein Einvernehmen in außen- und handelspolitischen Fragen zu finden suchten.

Gleichwohl ist zu befürchten, dass der Teilerfolg der Demokraten bei den Kongresswahlen für viele deutsche und europäische Entscheidungsträger ein weiterer Strohhalm sein könnte, auf die bewährten „checks and balances“ der USA zu vertrauen, also selbst weiterhin nichts zu tun.

Doch dieser Schluss trügt: Denn mit einer demokratischen Mehrheit im Abgeordnetenhaus können zwar einerseits einige Vorhaben Trumps gebremst werden, etwa der Bau einer umfangreichen Grenzmauer zu Mexiko. Doch es wird für Trump andererseits auch einfacher, etwa sein kostspieliges Infrastrukturprogramm zu finanzieren und damit seine mögliche Wiederwahl in zwei Jahren zu befördern.

Um nach der Steuerreform sein zweites großes wirtschaftspolitisches Ziel zu erreichen, ein kreditfinanziertes Infrastrukturprogramm, kann Trump nicht mit der Unterstützung staatskritischer Republikaner im Kongress rechnen. Denn die Republikaner problematisieren immer dann Budgetdefizite, wenn Staatsausgaben erhöht werden sollen (und ignorieren diese bei Steuererleichterungen).

 

„New Deal“ zwischen Trump und Demokraten möglich

 

Wenn es um Ausgaben geht, die den Wählern ihrer Wahlkreise und Einzelstaaten zugutekommen, sind hingegen gewerkschaftsnahe Demokraten, auch „Old Liberals“ genannt, durchaus bereit, mit dem Präsidenten zu stimmen. Es ist möglich, dass Trump einen „New Deal“ mit dem selbst ernannten Sozialisten und Arbeiterführer Bernie Sanders bewerkstelligt.

Die beiden Freihandelskritiker sind sich darin einig, dass es zuallererst darum geht, amerikanische Arbeiter wieder in Lohn und Brot zu bringen: „America First“ – koste es, was es wolle. Der wirtschaftsnationalistische und protektionistische Kurs Trumps hätte dann umso breitere Unterstützung.

Zur Erinnerung: Angesichts der noch niedrigen Zinsen sei die Gelegenheit günstig, zum Wohle der „Arbeiterklasse“ das Land neu aufzubauen und neue Wählerkoalitionen zu schmieden, erklärte schon Trumps früherer Wahlkampfstratege Stephen Bannon gleich nach Trumps Wahlsieg vor zwei Jahren.

Er prophezeite seinem Präsidenten ähnlich aufregende Zeiten wie in den 1930er-Jahren. Ihm schwebte „wagemutiges, hartnäckiges Experimentieren“ vor, ähnlich dem „New Deal“, als unter Präsident Roosevelts Führung die Karten neu gemischt wurden. Dies sei etwas viel Größeres, als es die „Reagan-Revolution“ war: eine Verbindung von Konservativen und Populisten in einer „wirtschaftsnationalen Bewegung“.

Da die Gewaltenkontrolle der USA Trumps radikalen „America First“-Kurs absehbar nicht zu bremsen vermag, sollten politische und wirtschaftliche Entscheidungsträger hierzulande keine Ausrede mehr haben, um endlich souveräner zu denken und Europa im härter werdenden geopolitischen Wettbewerb besser aufzustellen. „Europe United“ ist das Gebot der Stunde, um auf „America First“ zu reagieren.

 

Mehr von Josef Braml lesen Sie hier: https://usaexperte.com/

 

Foto: Gage Skidmore; https://creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

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  1. Avatar

    Lausi

    12. November 2018 21:47 at 21:47

    Ein Super-Einblick wie die Dinge in Trump-Land so ablaufen. Die US-Politik wird nur noch von Interessen- und Lobby-Gruppen gesteuert – da kann einem ja richtig übel werden! Unter dieser Konstellation scheint eine Explosion der US-Staatsschulden unvermeidlich zu sein. Was das wohl für Konsequenzen haben wird?

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Nullzinsphase in der Realität: BaFin entzieht zwei Pensionskassen die Betriebserlaubnis

Claudio Kummerfeld

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am

Nullzinsphase

Die Nullzinsphase erfreut zwar private Kreditnehmer und Staaten, die sich zum Traumkonditionen verschulden können. Aber wo Kredite für die einen nur Schulden sind, da sind sie auf der anderen Seite für Fondsgesellschaften, Rentenversicherungen und Pensionskassen nichts anderes als eine Geldanlage, die Zinsen abwerfen muss. Tut sie das nicht, geraten die Zusagen gegenüber den Kunden und die gesamten Kalkulationen der Kassen ins Wanken. Neben 20 Lebensversicherungsgesellschaften hat die BaFin derzeit auch 36 Pensionskassen unter sogenannter „verschärfter Beobachtung“.

Zwei Pensionskassen endgültig ohne Betriebserlaubnis

Schon im Jahr 2018 hatte die BaFin den Pensionskassen „Kölner Pensionskasse“ und „Pensionskasse der Caritas“ die Anordnung erteilt, dass sie nicht weiter ihrer Arbeit nachgehen dürfen (wir berichteten damals). Die beiden legten aber Widerspruch ein. Nun hat die BaFin offiziell mitgeteilt, dass die Entziehung der Betriebserlaubnis für die beiden Pensionskassen rechtskräftig ist, rückwirkend zum 31.12.2020 (hier und hier die offiziellen Mitteilungen). Beide Meldungen sind im Wortlaut identisch, daher drucken wir hier nur eine ab. Zitat:

Die BaFin hat gemäß § 304 Absatz 1 Nr. 2 Versicherungsaufsichtsgesetz (VAG) die Erlaubnis zum Betrieb des Versicherungsgeschäfts der Pensionskasse der Caritas VVaG mit Bescheid vom 24. Oktober 2018 widerrufen. Das Unternehmen konnte die Mindestkapitalanforderung nicht erfüllen und hat einen Finanzierungsplan zur Beseitigung dieser Unterdeckung vorgelegt, der aus Sicht der BaFin unzureichend war. Der Bescheid ist mit Ablauf des 31. Dezember 2020 bestandskräftig geworden. Der Betrieb des Versicherungsgeschäfts ohne die erforderliche Erlaubnis stellt eine Straftat dar. Gemäß § 304 Absatz 5 VAG darf die Pensionskasse der Caritas VVaG keine neuen Versicherungsverträge abschließen und bestehende Versicherungsverträge weder verlängern noch erhöhen.

In der Realität bedeutet dies, dass diese beiden Pensionskassen nur noch ihr vorhandenes Bestandsgeschäft abwickeln dürfen. Den insgesamt 55.000 betroffenen Anspruchsinhabern auf Pensionen dürften womöglich nach und nach Kürzungen ihrer Ansprüche und Auszahlungen bevorstehen. Die beiden Pensionskassen sind nun sozusagen in Liquidation. Sie werden noch solange bestehen, bis die letzten der jetzt noch eher jungen Mitglieder irgendwann sterben. Also werden diese Pensionskassen also auf Jahrzehnte hinweg Abwicklungsanstalten mit Restbeständen sein.

Man kann es sich kaum vorstellen, aber es ist, wie es ist. Das Finanzsystem und in diesem Fall das System der Pensionskassen beruht vor allem darauf, dass die eingezahlten Beiträge auch am Kapitalmarkt Zinsen abwerfen, damit die vorhandenen Vermögensbestände sich vermehren. Seit Jahren knabbert nun die Nullzinsphase an den Reserven. Womöglich sind diese beiden Kassen nur der Anfang einer Entwicklung? Denn man sieht es ja, die Zinsen in Euroland werden noch sehr lange auf der Null-Linie verharren.

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Aktuell: Citigroup und Wells Fargo melden Quartalszahlen

Claudio Kummerfeld

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Die Quartalszahlen von Citigroup und Wells Fargo wurden soeben veröffentlicht. Zunächst Citi. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 16,50 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 18,38/erwartet 16,50).

Der Gewinn liegt bei 2,08 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 2,11/erwartet 1,35).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -1,7 Prozent.

Die Kreditausfälle sinken von 1,84 vor einem Jahr auf 1,27 Milliarden Dollar im letzten Quartal. Von den Rücklagen für möglicherweise noch ausfallende Kredite wurden 197 Millionen Dollar abgebaut, was also den Gewinn erhöht.

Citigroup-Quartalszahlen

Wells Fargo

Die große Konsumentenbank Wells Fargo hat soeben auch ihre Zahlen veröffentlicht. Hier die wichtigsten Kennzahlen.

Der Umsatz liegt bei 17,93 Milliarden Dollar (Vorjahresquartal 19,86/Erwartungen 18,1).

Der Gewinn liegt bei 0,64 Dollar pro Aktie (Vorjahresquartal 0,60/Erwartungen 0,59).

Die Aktie notiert vorbörslich mit -5 Prozent.

Risikovorsorge für Kreditausfälle reduziert um 179 Millionen Dollar.

Wells Fargo Quartalszahlen

Wells Fargo Schriftzug
Foto: Gabriel Vanslette CC BY 3.0

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Autonomes Fahren: Jetzt kommt Apple – Werbung

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Lieber Börsianer,

die Kinder haben jetzt genug gespielt und gestümpert. Nun will es Apple machen, nachdem die Resultate bislang nicht befriedigend sind. Worum geht es?

Sicherlich haben Sie der Berichterstattung der letzten Tage entnommen, dass das US-Unternehmen aus dem kalifornischen Cupertino sich nun dem Autonomen Fahren annimmt. Offenbar plant man gemeinsam mit dem koreanischen Autobauer Hyundai den Bau eines bzw. mehrerer autonom fahrender Roboterautos. Während die konventionellen Autobauer unverändert an ihren semi-autonomen Fahrassistenten basteln, geht Apple nun aufs Ganze.

Am Markt sorgte diese Perspektive für positive Unruhe. Denn man weiß, was Apple macht hat normalerweise Hand und Fuß und wird sehr oft zur großartigen Erfolgsgeschichte. So krachte zuletzt schon einmal die Aktie der Hyundai durch die Decke. Obwohl die Korea-Aktie zuletzt wieder korrigierte, steht hier für die Aktionäre immer noch ein starker Wochengewinn von 30 % zu Buche.

Aber lassen wir Hyundai einmal Hyundai sein und untersuchen, warum dem autonomen Fahren bislang noch nicht der Durchbruch beschieden war. Das Stichwort ist hier LiDAR oder Light Detection and Ranging. Vereinfacht gesprochen misst ein LiDAR-Sensor mit einem gepulsten Laser in seinem Sichtfeld die Entfernung zwischen sich und einem Gegenstand.

Damit steht und fällt die Idee des Autonomen Fahrens mit diesen Sensoren. Die gute Nachricht: Die Technologie ist gut erforscht und funktioniert. Die schlechte Nachricht: Ein halbwegs leistungsfähiger LiDAR-Sensor kann schon einmal rund 20.000 USD pro Stück kosten. Außerdem sind die Geräte sperrig. ZU Deutsch: Mit den derzeit verfügbaren LiDAR-Sensoren wird Autonomes Fahren in diesem Jahrhundert keine Realität mehr. Folglich ist das Marktvolumen dieser…..

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