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Artikel 13: Axel Voss mit Rundmail – keine Uploadfilter, sondern “Identifizierungssoftware”

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Wir hatten noch vor der endgültigen Abstimmung zu Artikel 13 (inzwischen heißt er Artikel 17) des neuen EU-Urheberrechts eine Interview-Anfrage mit einer Fragen-Liste an das Büro von Axel Voss geschickt. Der CDU-Mann ist der Hauptinitiator der neuen Richtlinie, welche seit Monaten hochumstritten ist, und die höchstwahrscheinlich die Nutzbarkeit Youtube, Instagram und Co deutlich verändern wird. Verständlicherweise hatte Axel Voss nicht die Zeit allen Journalisten zu antworten.

“Leitmedien” mit extrem großer Reichweite stand er aber ständig für Interviews zur Verfügung. Also ist das wohl ein Beweis, dass wir bei FMW kein Leitmedium sind? (schlecht verstecktes Selbstmitleid). Wie auch immer. Das Büro von Axel Voss hat sich nun lange nach Verabschiedung von Artikel 13 im EU-Parlament und auch Wochen nach der endgültigen Ratifizierung im EU-Rat dazu entschieden offenbar allen Journalisten, die bei ihm “nicht zum Zuge kamen”, pauschal mit einer Rundmail zu antworten.

Verachtung für Kritiker von Artikel 13

In seinem Vorwort bringt Axel Voss (oder sein Büroleiter?) mal wieder die blanke Verachtung für die Gegner von Artikel 13 und ihre Straßenproteste zum Ausdruck. Denn er suggeriert auch jetzt noch, dass das alles wohl eine große Kampagne der (bösen?) amerikanischen Konzerne war. So schreibt er Zitat, dass es in den vergangenen Monaten

“ganz offensichtlich Internetkampagnen gegeben hat, u.a. unterstützt und gesponsert durch die großen amerikanischen Internetfirmen, denen leider sehr viele Menschen „auf den Leim“ gegangen sind.

Aha… diese doofen, uninformierten, leicht beeinflussbaren Internet-Kids, die haben sich doch tatsächlich einfach beeinflussen und instrumentalisieren lassen von diesen bösen Konzernen. Glaubt Axel Voss wirklich an das, was er da schreibt? Einfach unfassbar, diese Respektlosigkeit. (unsere Meinung). Interessant wird es dann aber im Folge-Text zu Artikel 13 (Artikel 17). Auch hier erwähnt Axel Voss mal wieder, dass Zitat “die viel diskutierten Upload-Filter im Gesetzestext nicht enthalten sind”.

Keine Uploadfilter, alle sind dagegen

Wenige Zeilen später erwähnt er aber eine notwendige “Identifizierungssoftware”. Und interessant ist auch: Aus seiner Sichtweise werde es bei dieser Software “nur noch” darum gehen, dass Inhalte gescannt werden, die vorher aktiv von Rechteinhabern im Filter hinterlegt wurden. Zitat Axel Voss:

Dies bedeutet, dass z.B. eine solche Identifizierungssoftware nur auf die Daten reagieren müsste, welche die Rechteinhaber vorher den Plattformen zur Verfügung gestellt haben.

Am Ende seiner Infomail schreibt Axel Voss auch Zitat:

Die deutsche Bundesregierung hat in einer Protokollerklärung deutlich gemacht, dass es bei der Umsetzung Ziel sein soll, „Upload-Filter weitgehend unnötig zu machen”.

By the way… EU-Kommissionspräsident hat vor zwei Tagen in einem WAZ-Interview davon gesprochen (hier komplett lesen), dass die Neuformulierung des Urheberrechts auf keinen Fall zu einer Zensur führen dürfe. Das werde sie auch nicht, so Juncker. Wenn es möglich sei die nationale Umsetzung ohne Uploadfilter hinzubekommen, würde er das sehr begrüßen.

Unser Kommentar dazu: Aha, alle, wirklich alle sind also gegen Uploadfilter… interessant.

Hier der Haupttext aus der aktuellen Rundmail von Axel Voss im Wortlaut:

Notwendigkeit der Reform des EU-Urheberrechts

Nach 18 Jahren war die Reform des EU-Urheberrechtes dringend geboten, denn das Internet und der Umgang mit geschützten Werken hat sich massiv verändert – mit erheblichen Auswirkungen auf urheberrechtliche Fragen. Das Recht auf geistiges Eigentum muss auch online gelten. Rechteinhaber wie Künstler, Musiker oder Journalisten haben ein Recht auf faire Vergütung. Deshalb sollen sich zukünftig nicht mehr die Nutzer, sondern die Plattformbetreiber um den Urheberrechtsschutz kümmern. Die aktualisierte Richtlinie schafft deshalb auch kein neues Recht, sondern überträgt nur das, was in der analogen Welt schon lange gilt, auf die digitale Ebene. Zur internationalen Wettbewerbsfähigkeit Europas gehört auch ein funktionierender Urheberrechtsschutz!

Art. 17 (vorher Art. 13)

Hier geht es darum, dass Online-Plattformen, die Gewinn durch die Verwendung von urheberrechtlich geschützten Werken machen, auch die Verantwortung für die hochgeladenen Inhalte tragen sollen. (siehe auch Art. 2.5 zur Definition dieser aktiven Plattformen). Die viel diskutierten Upload-Filter sind im Gesetzestext nicht enthalten. Es geht auch nicht darum, dass Uploads verhindert werden sollen, sondern das kommerzielle Plattformen endlich lizensieren (z.B. über Verwertungsgesellschaften).

Wenn also Lizenzen vorliegen, müssen große Plattformen „nur“ verhindern, dass solche Werke hochgeladen werden, für welche die Rechteinhaber konkret mitgeteilt haben, dass sie nicht ihren Webseiten erscheinen sollen. Dies bedeutet, dass z.B. eine solche Identifizierungssoftware nur auf die Daten reagieren müsste, welche die Rechteinhaber vorher den Plattformen zur Verfügung gestellt haben. Es können dann also auch nur diese Werke beim Upload erkannt werden. Für Plattformen, die jünger als drei Jahre sind, gibt es überdies eine Sonderregelung, wenn sie weniger als zehn Millionen Euro Jahresumsatz und fünf Millionen Klicks haben.

Axel Voss Artikel 13
Axel Voss. Foto: Foto-AG Gymnasium Melle CC BY-SA 3.0 – Ausschnitt aus Originalfoto

5 Kommentare

5 Comments

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    Fabian

    30. April 2019 19:45 at 19:45

    Es ist schön, das die Politik keine Uploadfilter will. Nur nach der momentanen Urheberrechtsreform ist dies die einzige Möglichkeit. Natürlich könnt Google, etc. auch mit jedem Mensch auf der Erde Lizenzen vereinbaren….

    Es wurde nie gesagt Lizenzen müssen abgeschlossen werden. Was wohl passiert wenn ein Uploadfilter billiger ist ….

    Man kann es nennen wie man will. Dazu hat eine Dame von den Grünen einen guten Beitrag gegeben.

    Die Software schaut sich den Upload an. Falls dieser geschütztes Material beinhaltet und keine Lizenzen vorhanden. Kommt es halt nicht online.
    Zum Glück ist das ja keine Uploadfilter sondern nur Identifizierungssoftware.

    Also kann ich auch sagen manche Politik sind keine Politiker, sondern Dummschwätzer.

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    Hans Ach

    1. Mai 2019 11:01 at 11:01

    Langsam platzt mir echt der Kragen mit diesem Axel voss! Es ist echt traurig das jemand der eine solche Einstellung und Meinung gegenüber all diesen Leuten, die dagegen sind und sich engagiert haben, hat und uns sogar vertreten soll im EU-Parlament!!
    Es werden uns Gesetze als YouTube und Facebook Gesetz verkauft die doch sooo viel mehr sind und viel mehr treffen.
    Viele grosse Foren wird es treffen, und diese können sich keine uploadfilter leisten. Diese stehen vor dem Entschluss, entweder forum dicht machen oder die Daten an grosse Firmen zu schicken(google, amazon) um sie durch ihre Filter zu jagen.
    Sie schicken damit die EU in die Steinzeit.
    Die einzigen die davon provitieren werden nicht mal die Urheber sein, sondern die Verlage und alle grossen außerhalb der eu.

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    Sammy

    1. Mai 2019 14:41 at 14:41

    Es ist dcht traurig, dass jemand, der offensichtlich niemals mehr als 3 Sekunden im internet war (Twitter mal ausgebommen), 0ber soetwas entscheiden darf. Wie wärs denn zur Abwechslung mal mit jemandem, der wenigstens etwas Erfahrung und Fachkompetenz hat? Wär doch mal ein vorschlag, oder?

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    joah

    1. Mai 2019 17:09 at 17:09

    «„ganz offensichtlich Internetkampagnen gegeben hat, u.a. unterstützt und gesponsert durch die großen amerikanischen Internetfirmen, denen leider sehr viele Menschen „auf den Leim“ gegangen sind.“»

    “sprich’ zu den Leuten, wie zu einem Kind” (Degradation Dritter, Selbstlegitimation, Egomanie)

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    Thomas Weber

    2. Mai 2019 20:55 at 20:55

    Also die Demonstranten gehen Artikel 13 (17) waren von Google, etc. “gekauft”. Wie gut, daß die großen “Meinungkonzerne” und “Urheberrechtsmogule” keine Lobbyisten haben, die unsere gewählten Vertreter einkaufen.

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Jason Furman über die Krise und wie sie Trump die Wiederwahl ermöglicht

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Jason Furman, ein Top-Ökonom und ehemaliges Mitglied der Obama-Regierung und jetzt Professor in Harvard, sprach Anfang April über die aktuelle Krise und über die Auswirkungen auf die kommende Präsidentschaftswahl: Furman geht davon aus, dass die Krise Trump die Chance bieten könnte, mit den explosivsten monatlichen Beschäftigungszahlen und dem explosivsten Wachstum des Bruttoinlandsprodukts aller Zeiten zu prahlen. Die USA befand sich zu diesem Zeitpunkt am Beginn des desaströsen wirtschaftlichen Absturzes ungekannten Ausmaßes. Die Wirtschaft war gerade erst stillgelegt worden, die Arbeitslosigkeit schnellte in die Höhe und einige Ökonomen und Experten sagten eine Ära voraus, die schlimmer sei als die Große Depression. Das wirtschaftliche Desaster schien die Chancen von Präsident Donald Trump auf eine Wiederwahl wahrscheinlich zunichte zu machen.

Seine Rede begann der ehemalige hochrangige Wirtschaftsberater Obamas mit den folgenden Worten: “Wir stehen kurz davor, die besten Wirtschaftsdaten zu sehen, die wir in der Geschichte dieses Landes je gesehen haben”. Viele verblüffte und verwirrte Gesichter haben ihn über die zugeschalteten Online-Konferenz angeschaut.

Furman’s Argumente für eine Wirtschaftserholung und die Trump Wahl

Ein Argument ist, dass der wirtschaftliche Zusammenbruch durch die Pandemie, sich stark von der Großen Depression oder der Großen Rezession unterscheidet. Da beide eine langsame und zermürbende Erholung verzeichneten. Die Corona-Krise sei im Gegensatz dazu eine Turbokrise – also eine Krise die unerwartet und schnell aufgetreten ist, aber einen genauso schnellen Wiederaufschwung vollzieht. Denn die Menschen kehren zügig wieder an ihren ursprünglichen Arbeitsplatz zurück und die Unternehmen erhöhen ihre Tätigkeit.

Nach seiner Ansicht gibt es so viele Arbeitslose und geschlossene Unternehmen, die nach dem Lockdown rasch zurückkehren. „Es wird sprunghaft passieren und wie ein V aussehen“, so seine Einschätzung. Die Wirtschaftsberater des Weißen Hauses teilen diese Meinung und sagen bereits ein explosives drittes Quartal voraus. Auf das schwächste zweite Quartal, soll dann das stärkste Quartal der Geschichte folgen. Der Berater von Trump Larry Kudlow – der Leiter des National Economic Council im Weißen Haus – hat dazu gesagt: “Q3 könnte das beste BIP-Quartal seit den regulären Daten sein. Die zweite Hälfte des Jahres wird ein sehr großes Wachstum aufweisen, das 2021 auf 4% oder mehr ansteigen wird.“

Damit sein Szenario eintritt, setzt Furman aber voraus, dass es keine 2. Virus-Welle gibt. Sollte diese eintreten, dann hätte das schwerwiegende Folgen für die Wirtschaft, ein zweiter Lockdown wäre kaum zu verkraften. Ausgenommen von der möglichen schnellen Erholung in Q3 und Q4, sieht er die langfristige Bewältigung der Lage weiterhin als große Aufgabe an. Auch in „absoluten Zahlen“ werden die November-Daten weiterhin schrecklich aussehen – aber eben relativ zu den Tiefen des April eine deutliche Erholung anzeigen.

Fazit:

Furman betont aber auch, dass ein kurzfristiger Rebound nicht bedeutet, dass Trump viele grundlegende Probleme gelöst hat. Seit Beginn der Krise sind viele Arbeitgeber bankrottgegangen. Andere haben die Pandemie zum Personalabbau genutzt. Konsum und Reisen werden wahrscheinlich niedriger bleiben. Millionen von Menschen in Branchen wie Gastgewerbe und Tourismus werden neue Arbeitsplätze in neuen Industrien finden müssen. Dieses Szenario bleibt ein großes langfristiges Problem. Doch vorher könnte Trump von der Erholung im dritten Quartal profitieren. Er kann sich als Krisenmanager darstellen und auf die „eventuelle positive“ Entwicklung der Wirtschaftsdaten verweisen. Man muss dabei aber bedenken, dass die zukünftigen Quartale mit den katastrophalen Daten aus der Coronakrise und des daraus entstandenen weltweiten Lockdowns verglichen werden. Es ist leicht, daraus positive Entwicklungen aufzuzeigen. Aber die Frage ob und wie schnell es möglich ist die vorherigen Niveaus wieder zu erreichen, bleibt weiter offen.

Hier geht es zum vollständigen Artikel.

Furman über die Krise und die Wiederwahl von Trump

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Aktuell: Trump mit Aussagen zu China – Märkte reagieren

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Donald Trump hat sich heute richtig lange Zeit gelassen. Vor wenigen Minuten hat er nun endlich verkündet, wie die US-Regierung auf das neue chinesische Sicherheitsgesetz für Hongkong reagieren will. Pustekuchen, so kann man es ausdrücken! Trump spricht von einem Land und einem System. Er werde Maßnahmen ergreifen, um die Sonderbehandlung (den Sonderstatus) für Hongkong abzuschaffen. Also für Hongkong-Exporte Richtung USA nun die selben Zölle wie für Importe aus Festland-China?

Die “Phase 1” des Handelsdeals zwischen China und den USA bleibt wohl bestehen, denn kein Wort hat Trump über einen Ausstieg aus diesem Deal verloren. Auch sonst keine Sanktionen oder neue Zölle gegen China. Der große Knall ist ausgeblieben. Der WTI-Ölpreis reagiert mit einem Anstieg von mehr als 1 Dollar auf 35,20 Dollar. Der Goldpreis verliert 4 Dollar auf 1.730 Dollar. Deutlich reagiert der Aktienmarkt. Der Dow 30 auf CFD-Basis legt 250 Punkte zu. Auch Markus Koch meldet sich aktuell zu Wort zu den Aussagen von Donald Trump. Hier sein ganz aktuelles Video.

Donald Trump
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EZB-Geldmenge wächst spürbar – und die Kreditvergabe? US-Sparquote explodiert!

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Die EZB hat heute ihre Daten zum Wachstum der Geldmenge für den Monat April bekanntgegeben. Dies ist derzeit ja besonders interessant aufgrund der gigantischen Gelddruck-Orgien der Notenbanken, um die Coronakrise mit Geld zuzuschmeißen. Kurz vorab: Die Geldmenge “M3” ist laut offizieller Definition der Bundesbank das “weit gefasste Geldmengenaggregat” des Eurosystems, und umfasst neben der Geldmenge M2 auch Repogeschäfte, Geldmarktfondsanteile und Schuldverschreibungen mit einer Laufzeit von bis zu zwei Jahren. Die Geldmenge M3 ist ein wichtiger Indikator für die monetäre Analyse, die den geldpolitischen Entscheidungen des Eurosystems zugrunde liegt, so die Erläuterung der Bundesbank.

Die heutigen Daten der EZB zur Geldmenge M3 zeigen für die Eurozone ein Wachstum im Jahresvergleich um 8,3 Prozent auf 13,64 Billionen Euro. Die Geldmenge M1 steigt um 11,9 Prozent auf 9,51 Billionen Euro. Sie zeigt den Bargeldumlauf außerhalb des Bankensystems und täglich fällige Einlagen von Nichtbanken bei Monetären Finanzinstituten in der Eurozone. Und, kommt diese monströse Geldschwemme da an, wo sie hin soll? Im April stieg das Volumen der Kredite an Haushalte im Jahresvergleich um 3 Prozent. Kredite an Unternehmen (ohne Finanzbranche) stiegen um 6,6 Prozent. Hier sehen wir die Entwicklung der Geldmenge M3 als Chart im Verlauf der letzten 25 Jahre:


source: tradingeconomics.com

Hier das Datenblatt der EZB aus der heutigen Veröffentlichung:

Geldmenge M3 Daten der EZB von heute

Sparquote in den USA

Die Sparquote in den USA ist im April auf ein Rekordhoch explodiert! In der totalen Krise entdeckt der Amerikaner (derjenige, der überhaupt Geld übrig hat) den Europäer in sich? Nicht mehr konsumieren wie ein Wahnsinniger, sondern erstmal Geld auf die hohe Kante packen, für den Fall dass alles noch viel schlimmer kommt? Die staatlichen Statistiker der Behörde “Bureau of Economic Analysis” (BEA) haben vor wenigen Minuten bekanntgegeben, dass die Sparquote der Amerikaner (von 12,7 Prozent im März) im April auf sagenhafte 33 Prozent gestiegen ist. Das ist der höchste jemals gemessene Wert seit 1960, wo man mit der Erfassung dieses Parameters begonnen hatte. Mit der Sparquote wird angezeigt, welchen Prozentsatz des verfügbaren Einkommens die Bürger bei Seite legen.

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