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Artikel 13: Hat Manfred Weber die ARD belogen? Zensur von EU-Abgeordneter?

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Manfred Weber hat sich seit einigen Tagen in die Diskussionen um Artikel 13 eingeschaltet. Eigentlich ist sein CDU-Kollege Axel Voss die treibende Kraft. Offenbar kommt nun von Manfred Weber Schützenhilfe um das Thema möglichst schnell und kraftvoll in Brüssel durchzupauken. Man bedenke: Manfred Weber ist nicht irgendwer. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Fraktion im EU-Parlament, und wird bald mit allergrößter Wahrscheinlichkeit Nachfolger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident, und damit mächtigster Mann in Brüssel!

Manfred Weber und der Artikel 13

Also sollte doch gerade so eine Person über den Dingen stehen, sich noch seriöser und verlässlicher verhalten als „normale“ Abgeordnete. Sollte man meinen. Worum geht es? Am 23. März findet der große europaweite Aktionstag gegen Artikel 13 EU-Urheberrecht statt (hier mehr Infos zur Grundproblematik, und wie man das Problem lösen kann). Zwischen dem 25. und 28. März soll in Brüssel final darüber abgestimmt werden.

Nun wurde vor wenigen Tagen durch die EU-Abgeordnete Julia Reda bekannt, dass die konservative Fraktion versuchte die Abstimmung vorzuverlegen, lange vor den Aktionstag am 23. März. So hätte man die Demos quasi überflüssig gemacht, und diesen großen finalen Protest „ausgeschaltet“. Demokratie geht anders. Dann ruderte man zurück, weil blitzschnell überall in Deutschland spontane Demos nur gegen diese Vorverlegung stattfanden. Manfred Weber sagte dann nachweislich der ARD (zu sehen im folgenden Video), dass man von einer Vorverlegung absehe, und dass die Abstimmung wie geplant ab dem 25. März stattfinden werde.

Nun hat die Abgeordnete Julia Reda aber herausgefunden, dass die Konservativen im EU-Parlament weiterhin versucht haben die Abstimmung vorzuverlegen. Und das offenkundig nach der Aussage von Manfred Weber gegenüber der ARD, dass man sie nicht vorverlegen wolle. Stimmt dies, hätte er die ARD glatt angelogen. Denn immerhin ist der Vorsitzender der Konservativen in Brüssel, und sollte wissen, was die Fraktion macht. Oder kann er sich rausreden, in dem er nun so tun wird, als hätte er davon nichts gewusst?

Lüge und Zensur?

Wie auch immer. Die Vorverlegung der Abstimmung findet aber definitiv nicht mehr statt. Denn im zuständigen Parlamentsgremium hat eine Mehrheit der Faktionen gestern gegen eine Vorverlegung gestimmt. Und da kommt schon der nächste mögliche Skandal. Denn die mit dem Thema eingehend befasste Julia Reda hatte blitzschnell über die Bemühungen der konservativen Fraktion via Twitter berichtet. Wie genau, ist unklar – aber offenbar wurde sie dazu gezwungen diesen Tweet wieder zu löschen, und sie durfte nur über die finale Entscheidung twittern, dass das Gremium eine Vorverlegung abgelehnt hat. Aber sie durfte nicht darüber berichten, dass die Konservativen bis zuletzt für eine Vorverlegung gekämpft haben.

Sehen Sie dazu auch den aktuellen Video-Bericht vom bekanntesten deutschen Nachrichten YouTuber HerrNewstime, der die Thematik gut aufgearbeitet hat. Tja, wie nennt man das? Manfred Weber hat gelogen? Und eine EU-Abgeordnete wurde zensiert? Wir sind keine Rechtsexperten, daher haben wir diesen Vorgang als Frage formuliert. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung zu dem Thema. Über Nacht war der Hashtag #LügenManni (also „Manfred Weber hat im ARD-Interview gelogen“) übrigens auf Platz 1 der meistgenutzten Hashtags im deutschsprachigen Twitter. Das zeigt, wie wichtig die Thematik für die Internet-Community inzwischen geworden ist! Es geht also weiter bis zum 25. März. Der Druck der Öffentlichkeit auf Politiker vor allem aus der CDU muss weiter erhöht werden, damit Artikel 13 verhindert werden kann.

Tagesschau bespricht Artikel 13

Unglaublich, aber wahr. In ihrer gestrigen Hauptsendung um 20 Uhr hatte die ARD-Tagesschau das Thema Artikel 13 ausführlich angesprochen. Das gleicht ja schon fast einer Sensation! So kommt die Thematik in das Bewusstsein vieler Bürger, die von der ganzen Problematik noch nie etwas gehört haben. Und immerhin, die Tagesschau widmet dem Thema von 15 Minuten Sendezeit sogar 2,20 Minuten. Nicht schlecht! Schauen Sie hier ab Minute 6 die Berichterstattung von gestern Abend.

Hier ein sehr interessantes Video-Statement eines SPD-Abgeordneten aus Brüssel vom 28. Februar. Er positioniert sich klar gegen Artikel 13, und erklärt dies auch ausführlich.

Manfred Weber Artikel 13
CSU-Mann Manfred Weber will wohl Artikel 13 möglichst schnell in Brüssel durchbringen, genau wie sein CDU-Kollege Axel Voss. Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Marco Blum

    8. März 2019 08:13 at 08:13

    Es geht nicht nur um Artikel 13!!! Der Artikel 12 ist für Autoren und Kreative ein Schlag ins Gesicht und nur für die großen Verlage/Kontentverwerter von Vorteil. Und Artikel 11 zeigt einfach nur, dass hier das Internet noch immer nicht verstanden wurde. Nachdem der letzte Versuch mit dem Leistungsschutzrecht den Verlagen 0 Euro eingebracht hat und alle Verlage Google das Recht eingeräumt haben Ihre Artikel-Headlines kostenlos anzuzeigen, wird nun das gescheiterte Experiemnt auf Europa-Ebene wirderholt. Zum leiden kleiner Plattformen, die garantiert KEINE kostenlosen Lizenzen für die Headline-Anzeige erhalten.

    Darum:
    – gegen Artikel 13 UND Artikel 11 + 12
    #NieMehrCDU
    #NieMehrSPD
    #Artikel13Demo

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Behörden-Fake, Einlagen, Kredite, Lizenzen, : BaFin mit Verboten und Hinweisen

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Es ist mal wieder Traumtänzer-Zeit bei FMW. Immer wieder geistern „Patienten“ durch die Lande, die sich als Anlageberater, Kreditvermittler, Geldvermehrer, Broker oder sonst was ausgeben. Alles ganz ohne Banklizenz oder sonstige Lizenz aus Finanzdienstleister, versteht sich! Aktuell hat die BaFin mehrere Verbote ausgesprochen und Infos veröffentlicht. Aber bevor wir dazu kommen, hier eine neue Masche. Betrüger scheinen sich der BaFin selbst zu bedienen, und sich zum Beispiel als Mitarbeiter der Behörde auszugeben. Zitat BaFin dazu:

Der BaFin sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen ein angeblicher BaFin-Mitarbeiter Verbraucherinnen und Verbraucher per Telefon kontaktiert haben soll. Der angebliche BaFin-Mitarbeiter habe Unterstützung bei Geschäften mit Bitcoin sowie Entschädigungszahlungen in Aussicht gestellt. Die BaFin nimmt dies zum Anlass, um grundsätzlich auf Folgendes hinzuweisen: Die Kernaufgabe der BaFin ist die Aufsicht über die von ihr zum Geschäftsbetrieb zugelassenen Bank-, Finanzdienstleistungs- und Versicherungsunternehmen. Darüber hinaus befasst sie sich auch mit Grundsatzfragen des Verbraucherschutzes und bearbeitet konkrete Anfragen und Beschwerden zu Banken, Finanzdienstleistern und Versicherungen. Die BaFin wendet sich nicht an Einzelpersonen, um sie im Hinblick auf konkret zu tätigende Bank-, Finanzdienstleistungs- oder Versicherungsgeschäfte zu beraten. Sie beteiligt sich auch nicht an der Durchführung derartiger Geschäfte. Die BaFin ist zudem ausschließlich im öffentlichen Interesse tätig. Es ist ihr daher untersagt, zivilrechtliche Ansprüche für einzelne Personen gegenüber Dritten durchzusetzen. Die BaFin bittet alle Personen, die mit einem entsprechenden Angebot in Kontakt kommen, dieses abzulehnen und Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft zu erstatten.

Und hier eine weitere BaFin-Masche:

Die BaFin weist darauf hin, dass sie keine Personen zur Eröffnung von Konten bei Kreditinstituten zu Testzwecken anwirbt. Der BaFin sind mehrere Fälle bekannt geworden, in denen unbekannte Täter unter dem Namen der BaFin Personen per Telefon oder Online kontaktiert haben. Die Täter haben die Personen aufgefordert, ein Testkonto bei einem Kreditinstitut zu eröffnen. Zur Eröffnung des Testkontos im Rahmen eines Video-oder Foto-Ident-Verfahrens sollen die angesprochenen Personen ihren Personalausweis zeigen bzw. ein Foto des Personalausweises und ein „Selfie“ zur Verfügung stellen. Das Konto soll dann in einem Zeitraum von mehreren Wochen oder Monaten getestet werden. Dafür wird den Testpersonen eine Vergütung versprochen. Unter diesem Vorwand versuchen die unbekannten Täter, unter dem Namen der angesprochenen Personen ein Konto bei dem Kreditinstitut zu eröffnen. Es besteht der Verdacht, dass dieses anschließend für kriminelle Zwecke genutzt werden könnte. Die BaFin bittet alle Personen, die mit einem entsprechenden Angebot in Kontakt kommen, dieses abzulehnen und Anzeige bei der Polizei oder Staatsanwaltschaft zu erstatten. In diesem Zusammenhang möchte die BaFin auf ihre Warnung vom 26. März 2019 hinweisen, in der eine ähnliche Betrugsmasche dargestellt wird.

Hier die aktuellsten Traumtänzer-Warnungen und Infos von der BaFin im Wortlaut:

RWC Real Win Club

RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt): BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Einlagengeschäfts an

Die BaFin hat der RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt), Düsseldorf, mit Bescheid vom 6. März 2019 aufgegeben, das ohne Erlaubnis betriebene Einlagengeschäft sofort einzustellen und die unerlaubt betriebenen Geschäfte abzuwickeln. Die RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt) hatte auf Grundlage von Verträgen über partiarische Darlehen gewerbsmäßig Gelder angenommen, die unbedingt rückzahlbar waren, ohne dass der Rückzahlungsanspruch in Inhaber- oder Orderschuldverschreibungen verbrieft war. Damit betreibt die RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt) das Einlagengeschäft nach § 1 Absatz 1 Satz 2 Nr. 1 Kreditwesengesetz (KWG), ohne über die dafür erforderliche Erlaubnis der BaFin zu verfügen. Die Abwicklungsanordnung verpflichtet die RWC Real Win Club UG (haftungsbeschränkt), die angenommenen Gelder unverzüglich zurückzuzahlen. Der Bescheid der BaFin ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, jedoch noch nicht bestandskräftig.

IFC South-East-Asia

IFC South-East-Asia Investment and Technology Corp. kein nach § 32 KWG zugelassenes Institut

Die BaFin weist darauf hin, dass sie der IFC South-East-Asia Investment and Technology Corp. keine Erlaubnis gemäß § 32 Kreditwesengesetz (KWG) zum Betreiben von Bankgeschäften oder Erbringen von Finanzdienstleistungen im Inland erteilt hat. Das Unternehmen untersteht nicht der Aufsicht der BaFin. Die IFC South-East-Asia Investment and Technology Corp. spricht potenzielle deutsche Kunden per Zeitungsanzeige an und wirbt mit „Darlehen zu einem eff. Zins p.a. 1,50% und endfaelliger Tilgung“. Die IFC South-East-Asia Investment and Technology Corp. gibt ihren Unternehmenssitz nicht an. Die von dem Unternehmen im E-Mail-Verkehr verwendete Domain intfincorp.com ist anonym registriert. Die BaFin weist darauf hin, dass unerlaubt tätige Unternehmen häufig ähnliche Namen wie etablierte Institute wählen, um bei potenziellen Kunden Vertrauen zu erwecken. Die IFC South-East-Asia Investment and Technology Corp. suggeriert mit der von ihr verwendeten Domain intfincorp.com eine Verbindung zur International Finance Corporation, Washington, Vereinigte Staaten von Amerika. Eine solche Verbindung besteht nicht.

ME NASHUA Michael Erdmann

ME NASHUA Michael Erdmann Vertriebs GmbH: BaFin ordnet Einstellung und Abwicklung des Kreditgeschäfts an

Die BaFin hat der ME NASHUA Michael Erdmann Vertriebs GmbH, Ismaning, mit Bescheid vom 13. Mai 2019 die sofortige Einstellung und die unverzügliche Abwicklung des Kreditgeschäfts aufgegeben. Die Gesellschaft verkauft Bürogeräte und bietet ihren Neukunden Kredite an, mit denen die Kunden ihre Mietverträge über Bürogeräte Dritter vorzeitig ablösen können. Hierdurch betreibt sie das Kreditgeschäft, ohne über eine Erlaubnis der BaFin zu verfügen. Das Unternehmen ist verpflichtet, das Angebot unverzüglich einzustellen und bestehende Darlehensvereinbarungen durch vertragsgemäße Kündigung der Vereinbarungen abzuwickeln. Der Bescheid ist von Gesetzes wegen sofort vollziehbar, aber noch nicht bestandskräftig.

BaFin
Die BaFin-Zentrale in Frankfurt. Foto: © Kai Hartmann Photography / Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht

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Grundrente – die peinliche Lachnummer des Hubertus H.

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Drei Millionen Menschen in Deutschland mit einem Mini-Rentenanspruch will Bundessozialminister Hubertus Heil helfen. Sie sollen über die Grundrente im Alter deutlich mehr Geld in der Tasche haben. Ein honoriges Ziel! Aber ist es etwa reiner Zufall, dass der gute Minister Hubertus H. (SPD) ganze vier Tage vor der Wahl zum EU-Parlament auf die Idee kommt seinen großen Plan zur Grundrente zu veröffentlichen? Warum nicht schon vor sechs Monaten? Und wird diese an sich gute Idee nach der Wahl gleich wieder tief unten in der Schublade des Herrn Minister verschwinden?

Aber schauen wir doch mal auf die Details. Hier eine Beispielrechnung aus dem Ministerium. Eine Friseurin hat 40 Jahre lang gearbeitet. Ihr Einkommen lag nur bei 40% des deutschen Durchschnittseinkommens. Damit komme sie momentan auf einen monatliche Rentenauszahlung von 512 Euro, also nichts! Mit der nun angedachten Grundrente wären es monatlich 960 Euro. Das ist doch mal eine Hausnummer, Hut ab! Altersarmut bei Millionen von Menschen wird nämlich eines der wichtigsten, wenn nicht gar das wichtigste Thema der nächsten Jahrzehnte sein!

Aber wie will der gute Herr Heil diesen Geldsegen finanzieren? Schon gestern hatten wir darüber berichtet. Aber inzwischen liegen konkrete Aussagen des Ministers vor. Erstmal zu den Kosten. Von 2021 bis 2025 soll die Grundrente insgesamt 21,5 Milliarden Euro kosten. Genau im Jahr 2021 würden 3,8 Milliarden Euro anfallen, danach wären es pro Jahr 4,8 Milliarden Euro.

Kosten und Gegenfinanzierung für die Grundrente

Und jetzt kommt der Oberhammer. Zuerst die einzige vernünftige Maßnahme, die sich Heil ausgedacht hat für die Gegenfinanzierung der Grundrente. Die Mövenpiksteuer (reduzierter Mehrwertsteuersatz für Hotelübernachtungen) soll rückgängig gemacht werden. Da das aber nicht ausreicht, sollen auch Einnahmen aus der Finanztransaktionssteuer herangezogen werden. Aber hähhhh? Moment mal. Die existiert ja noch gar nicht. Ob, wie, wann und wo sie kommt, steht noch gar nicht fest. Also, Ausgabenmodelle rechnen aufgrund von Steuern, die noch nicht einmal gesetzlich beschlossen sind, geschweige denn konkret angedacht sind? Ein unglaublich unseriöser Vorgang! Populismus pur? Nochmal: Es geht hierbei um die auf EU-Ebene erst noch einzuführende Finanztransaktionssteuer ab dem Jahr 2021. Ob sie überhaupt kommt, ist unklar! Und dann zu guter letzt noch die Krönung. Linke Tasche Rechte Tasche nennt man so was.

Was die eine Sozialversicherung an Mehrkosten haben würde (mehr Belastung für die Rentenkasse durch die Grundrente), sollen andere Sozialtöpfe dann eben tragen, in dem sie Geld zweckentfremdet zur Rentenkasse rüberschieben. Müssten dann gesetzliche Krankenversicherungen und die Arbeitslosenversicherung ihre Beitragssätze anheben, damit die Grundrente bezahlt werden kann? Vielleicht, wenn die Konjunktur nicht gerade explosionsartig weiter wächst. Prost Mahlzeit Herr H. Die Idee verarmten Rentnern ein würdiges Auskommen zu geben ist natürlich sehr gut und wichtig! Aber bei der Gegenfinanzierung, da bitten wir darum sich nochmal auf die stille Treppe zu setzen und sich etwas neues einfallen zu lassen.

Hubertus Heil und seine Grundrente
Hubertus Heil. Quelle:Susi Knoll / Hubertus Heil

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Was weiß Böhmermann? „Wenn es hart auf hart kommt, sind wir mit einem Panzer in 30 Minuten in Salzburg“

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Bekanntlich gibt es in Österreich politische Turbulenzen erster Güter nach der Veröffentlichung des Strache-Videos – und nach wie vor ist rätselhaft, welche Rolle Jan Böhmermann dabei spielt! Inzwischen ist „was weiß Böhmermann“ zu einem geflügelten Wort geworden..

Bereits im Appirl nämlich hatte Böhmermann bei einem Auftritt in Österreich die damals seltsam erscheinenden Worte gesagt, dass er „gerade ziemlich zugekokst und Red-Bull-betankt mit ein paar FPÖ-Geschäftsfreunden in einer russischen Oligarchen-Villa auf Ibiza“ sei.

Und letzten Donnerstag, also ein Tag vor der Veröffentluchung des Strache-Videos am letzten Freitag durch Spiegel Online und Süddeutsche Zeitung, hatte Böhmermann geraunt: „Kann sein, dass morgen Österreich brennt“.

Und wie es „brennt“, unser schönes Österreich! Aber Böhmermann wäre nicht Böhmermann, wenn er nicht noch einmal nachlegen würde mit harschen Aussagen gegen Kanzler Kurz („Versicherungsvertreter“) und Strache. Der ORF, ohnehin unter Druck im Alpenland, musste sich denn auch schnell distanzieren von den Aussagen Böhmermanns und dabei auf die künstlerische Freiheit verweisen, warum man das folgende Interview dennoch sendete. In jedem Fall lustig!


Von Jonas Rogowski – Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=31657596

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