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Artikel 13: Hat Manfred Weber die ARD belogen? Zensur von EU-Abgeordneter?

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Manfred Weber hat sich seit einigen Tagen in die Diskussionen um Artikel 13 eingeschaltet. Eigentlich ist sein CDU-Kollege Axel Voss die treibende Kraft. Offenbar kommt nun von Manfred Weber Schützenhilfe um das Thema möglichst schnell und kraftvoll in Brüssel durchzupauken. Man bedenke: Manfred Weber ist nicht irgendwer. Der CSU-Politiker ist Vorsitzender der konservativen Fraktion im EU-Parlament, und wird bald mit allergrößter Wahrscheinlichkeit Nachfolger von Jean-Claude Juncker als EU-Kommissionspräsident, und damit mächtigster Mann in Brüssel!

Manfred Weber und der Artikel 13

Also sollte doch gerade so eine Person über den Dingen stehen, sich noch seriöser und verlässlicher verhalten als „normale“ Abgeordnete. Sollte man meinen. Worum geht es? Am 23. März findet der große europaweite Aktionstag gegen Artikel 13 EU-Urheberrecht statt (hier mehr Infos zur Grundproblematik, und wie man das Problem lösen kann). Zwischen dem 25. und 28. März soll in Brüssel final darüber abgestimmt werden.

Nun wurde vor wenigen Tagen durch die EU-Abgeordnete Julia Reda bekannt, dass die konservative Fraktion versuchte die Abstimmung vorzuverlegen, lange vor den Aktionstag am 23. März. So hätte man die Demos quasi überflüssig gemacht, und diesen großen finalen Protest „ausgeschaltet“. Demokratie geht anders. Dann ruderte man zurück, weil blitzschnell überall in Deutschland spontane Demos nur gegen diese Vorverlegung stattfanden. Manfred Weber sagte dann nachweislich der ARD (zu sehen im folgenden Video), dass man von einer Vorverlegung absehe, und dass die Abstimmung wie geplant ab dem 25. März stattfinden werde.

Nun hat die Abgeordnete Julia Reda aber herausgefunden, dass die Konservativen im EU-Parlament weiterhin versucht haben die Abstimmung vorzuverlegen. Und das offenkundig nach der Aussage von Manfred Weber gegenüber der ARD, dass man sie nicht vorverlegen wolle. Stimmt dies, hätte er die ARD glatt angelogen. Denn immerhin ist der Vorsitzender der Konservativen in Brüssel, und sollte wissen, was die Fraktion macht. Oder kann er sich rausreden, in dem er nun so tun wird, als hätte er davon nichts gewusst?

Lüge und Zensur?

Wie auch immer. Die Vorverlegung der Abstimmung findet aber definitiv nicht mehr statt. Denn im zuständigen Parlamentsgremium hat eine Mehrheit der Faktionen gestern gegen eine Vorverlegung gestimmt. Und da kommt schon der nächste mögliche Skandal. Denn die mit dem Thema eingehend befasste Julia Reda hatte blitzschnell über die Bemühungen der konservativen Fraktion via Twitter berichtet. Wie genau, ist unklar – aber offenbar wurde sie dazu gezwungen diesen Tweet wieder zu löschen, und sie durfte nur über die finale Entscheidung twittern, dass das Gremium eine Vorverlegung abgelehnt hat. Aber sie durfte nicht darüber berichten, dass die Konservativen bis zuletzt für eine Vorverlegung gekämpft haben.

Sehen Sie dazu auch den aktuellen Video-Bericht vom bekanntesten deutschen Nachrichten YouTuber HerrNewstime, der die Thematik gut aufgearbeitet hat. Tja, wie nennt man das? Manfred Weber hat gelogen? Und eine EU-Abgeordnete wurde zensiert? Wir sind keine Rechtsexperten, daher haben wir diesen Vorgang als Frage formuliert. Bilden Sie sich ihre eigene Meinung zu dem Thema. Über Nacht war der Hashtag #LügenManni (also „Manfred Weber hat im ARD-Interview gelogen“) übrigens auf Platz 1 der meistgenutzten Hashtags im deutschsprachigen Twitter. Das zeigt, wie wichtig die Thematik für die Internet-Community inzwischen geworden ist! Es geht also weiter bis zum 25. März. Der Druck der Öffentlichkeit auf Politiker vor allem aus der CDU muss weiter erhöht werden, damit Artikel 13 verhindert werden kann.

Tagesschau bespricht Artikel 13

Unglaublich, aber wahr. In ihrer gestrigen Hauptsendung um 20 Uhr hatte die ARD-Tagesschau das Thema Artikel 13 ausführlich angesprochen. Das gleicht ja schon fast einer Sensation! So kommt die Thematik in das Bewusstsein vieler Bürger, die von der ganzen Problematik noch nie etwas gehört haben. Und immerhin, die Tagesschau widmet dem Thema von 15 Minuten Sendezeit sogar 2,20 Minuten. Nicht schlecht! Schauen Sie hier ab Minute 6 die Berichterstattung von gestern Abend.

Hier ein sehr interessantes Video-Statement eines SPD-Abgeordneten aus Brüssel vom 28. Februar. Er positioniert sich klar gegen Artikel 13, und erklärt dies auch ausführlich.

Manfred Weber Artikel 13
CSU-Mann Manfred Weber will wohl Artikel 13 möglichst schnell in Brüssel durchbringen, genau wie sein CDU-Kollege Axel Voss. Foto: Michael Lucan, Lizenz: CC-BY-SA 3.0 de

Ein Kommentar

Ein Kommentar

  1. Marco Blum

    8. März 2019 08:13 at 08:13

    Es geht nicht nur um Artikel 13!!! Der Artikel 12 ist für Autoren und Kreative ein Schlag ins Gesicht und nur für die großen Verlage/Kontentverwerter von Vorteil. Und Artikel 11 zeigt einfach nur, dass hier das Internet noch immer nicht verstanden wurde. Nachdem der letzte Versuch mit dem Leistungsschutzrecht den Verlagen 0 Euro eingebracht hat und alle Verlage Google das Recht eingeräumt haben Ihre Artikel-Headlines kostenlos anzuzeigen, wird nun das gescheiterte Experiemnt auf Europa-Ebene wirderholt. Zum leiden kleiner Plattformen, die garantiert KEINE kostenlosen Lizenzen für die Headline-Anzeige erhalten.

    Darum:
    – gegen Artikel 13 UND Artikel 11 + 12
    #NieMehrCDU
    #NieMehrSPD
    #Artikel13Demo

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Aktuell: Trump macht den „Mini-Erdogan“ mit Angriff auf die Fed

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Wie war das noch? Der türkische Präsident Erdogan hatte den türkischen Zentralbankchef entlassen, weil der seine Anordnung nicht umgesetzt habe die Zinsen zu senken (Unabhängigkeit der Notenbank, was ist das?). Donald Trump ist schon seit Monaten auf Konfrontation mit „seiner“ Notenbank, der Federal Reserve. Denn auch Trump möchte niedrigere, viel niedrigere Zinsen sehen, damit die Wirtschaft angeheizt werden kann (genau wie Erdogan in der Türkei). Inflation, ungezügelte Preissteigerungen bei zu niedrigen Zinsen und zu stark laufender Wirtschaft? Egal. Die Zinsen sollen, sie müssen sinken!?

Aktuell twittert Donald Trump wieder, und das mit Ausrufezeichen, in Richtung Federal Reserve. Also eine Art Anweisung vom Weißen Haus Richtung Notenbank. Genau wie bei Erdogan? Gefühlt geht es schon in diese Richtung, wenn gleich Trump eine Entlassung nicht „mal eben so“ umsetzen kann wie Erdogan. Mit der Entlassung von Fed-Chef Powell hatte Trump ja auch schon geliebäugelt. Mehr denn je betont Donald Trump aktuell, dass der Leitzins sinken müsse. Wegen eines fehlerhaften Denkprozesses bei der Fed hätten die USA viel höhere Zinsen als andere Länder, die wirtschaftlich nicht mit den USA mithalten könnten. Die Zinskosten in den USA seien viel höher als in anderen Ländern. Die Zinsen sollen also sinken, so sind Trumps Worte unzweideutig  zu verstehen. Und er schließt seinen Tweet ab mit dem Wort „Correct“, also „Korrigieren Sie das“ mit Ausrufezeichen Richtung Fed. Unabhängigkeit der Notenbank? Unantastbarkeit? Gut, hierzulande ist sich CDU-Chefin AKK wohl auch nicht so ganz bewusst, was das bedeutet. So sprach sie jüngst von einer „Überprüfung“ der EZB-Politik (hier nachzulesen).

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Rezession? Gleitet Deutschland in den Keller? Der derzeitige Schwebezustand

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Kommt sie nun oder kommt sie nicht? Die Rede ist von der Schrumpfung der deutschen Wirtschaftsleistung, das berüchtigte R-Wort (Rezession). Betrachtet man isoliert den Industriesektor, mit unseren Domänen Automobil und Maschinenbau, so müsste es eigentlich schon soweit sein (man sehe beispielsweise die Auftragseingänge). Der Einkaufsmanagerindex Verarbeitendes Gewerbe befindet sich mit circa 45 Punkten schon längere Zeit im rezessiven Bereich. Aber es gibt halt auch das Gegenstück, die Bauwirtschaft, den Dienstleistungssektor und den konsumfreudigen Verbraucher, insgesamt derzeit eine Pattsituation.

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Technische Rezession oder mehr?

Rezessionen sind Elemente einer Marktwirtschaft, dem zyklischen Auf- und Abschwung in langen Phasen. In Deutschland hatten wir seit dem 2. Weltkrieg erst sechs ganzjährige Abschwungphasen, technische Rezessionen (also Schrumpfungen von nur zwei Quartalen) bereits neun seit 1970. Vorher hatte das Statistische Bundesamt keine Quartalsberichte veröffentlicht. Jedoch, und diese schon öfters dargelegte Feststellung, die man gar nicht oft genug wiederholen kann, wurde noch keine Rezession von der Bundesregierung, der Bundesbank, dem Sachverständigenrat oder den führenden Wirtschaftsforschungsinstituten vorhergesagt. Dementsprechend schwer ist es auch in diesem Jahr. Die Bestätigung für das Vorliegen einer technischen Rezession bekämen wir offiziell erst Mitte November, für das Gesamtjahr 2019 erst im Februar 2020. Was das für die Aktienmärkte bedeuten könnte, darüber habe ich erst am Dienstag „Wenn die Rezession kommt…“ geschrieben.

Die derzeitige Faktenlage

Nach Aussage des ehemaligen Wirtschaftsweisen der Bundesregierung, Professor Bernd Rürup, zeigt der neue Echtzeit-Indikator des Wirtschaftsministeriums für das abgelaufene zweite Quartal bereits eine „rote Null“ an. Zudem deuten die schlechten Auftragseingänge der Industrie für das zweite Halbjahr wie auch der kürzlich veröffentlichte sowie ZEW-Index mit den Konjunkturerwartungen keine Erholung an.

Das BIP könnte also 2019 gegenüber dem Vorjahr durchaus schrumpfen.

Jetzt meldet sich auch das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln zu Wort: „Die konjunkturelle Eintrübung macht vor den Konsumenten nicht halt!“ Das Verbrauchervertrauen sei im zweiten Quartal dieses Jahres auf 103,4 Punkte gesunken, von fast 108 Punkten vor einem Jahr. Aber, noch wirkt die bislang stabile Binnennachfrage einer rezessiven Entwicklung weiterhin kräftig entgegen, so wiederum die Experten des gewerkschaftsnahen Instituts IMK. Die Frage ist allerdings, ob das so bleibt.

Daten aus der Industrie:

Die Autobauer etwa rechnen für dieses Jahr mit einem Minus von einem Prozent im Neugeschäft. Der Maschinenbauer wiederum erwartet sogar einen Produktionsrückgang um zwei Prozent. Eine sehr moderate Eintrübung im Vergleich zur Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen, die mit größeren Rückgängen rechnet. Insgesamt führt das immer dünner werdende Auftragspolster zu pessimistischen Einschätzungen. Der Bestand an Aufträgen rückläufig ist nun schon den sechsten Monat in Folge rückläufig. Allerdings liegt die Reichweite für den Auftragsbestands in den verschiedenen Branchen immer noch bei 5,7 Monaten. Noch ein gutes Polster für den Fall, dass es einen richtigen Stopp geben sollte. Um die derzeitige Verwirrung perfekt zu machen noch ein Blick auf eine Umfrage der Investment-Beratungsfirma Sentix. Befragte Anleger bewerten die Aussichten derzeit so schlecht wie seit 2010 nicht mehr. Damit wäre eine Rezession ein nicht mehr zu stoppendes Szenario.

Fazit

„Je sais, que je ne sais rien“, ich weiß, dass ich nichts weiß, so könnte man derzeit den Stand der Erkenntnisse über das Kommen einer Rezession in Deutschland zusammenfassen – wieder einmal. Wie erwähnt, momentan sieht es nach einem Patt der be- und entlastenden Impulse aus. Worauf es schlussendlich ankommen wird und das klingt schon wieder nach der Endlosplatte? Kommt noch etwas im Handelskrieg zwischen den USA, China und dem Rest der Welt? Und kriegen wir den harten Brexit? Bei einem Nein zu diesen Fragen dürften wir sie haben – die Rezession.

Rezession in Deutschland? Beispielfoto von Siemens
Beispielfoto: Arbeit an einer Turbine von Siemens. Foto: Siemens (CC BY-SA 3.0)

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Automobilindustrie in Deutschland – wird das Jahr 2019 wie 2009? Die Anzeichen mehren sich

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Die Automobilindustrie ist Deutschlands Schlüsselindustrie. Sie hat viele Jahre von dieser rasanten Entwicklung profitiert. Derzeit gibt es bereits 1,3 Milliarden Kfz auf der Welt und die jährliche Produktion betrug zuletzt 95 Millionen – Autos, Busse und LKWs. Im Jahr 2000 waren es „erst“ 58 Millionen pro Jahr, allein China ist für 25 Prozent dieser Entwicklung verantwortlich. Doch in diesem Jahr kommt es weltweit zu einem Stillstand, oder besser ausgedrückt, zu einem Schrumpfen der weltweiten Produktion. Dabei trifft es Deutschland ganz besonders.

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Automobilindustrie in Deutschland – Gewinnwarnungen allerorten

BMW hat es getan, Daimler gleich zweimal in sechs Wochen, dazu Automobilzulieferer wie Bosch, Continental und ZF – man warnt vor niedrigeren Umsätzen, die Schlüsselindustrie Deutschlands durchläuft eine veritable Krise. Dazu noch der Chemiekonzerns BASF. Dieser begründete seine Gewinnwarnung mit der geringeren Nachfrage nach Autolacken, der Stahlkonzern Arcelor-Mittal hingegen drosselt bereits seine Stahlproduktion. Aber auch Anlagenbauer Aumann reduzierte am letzten Donnerstag seine Prognosen für das laufende Jahr. Laut einer aktuellen Studie des Forschungsinstituts CAR der Universität Duisburg-Essen könnte im laufenden Jahr der globale Absatz neuer Autos um gut fünf Prozent auf 79,5 Millionen Stück sinken. Ein derart starker Einbruch war nicht einmal nach der Finanzkrise 2008 beobachtet worden, wo es weltweit um 3,6 Prozent nach unten ging.

Laut Studie rechnet man für das Gesamtjahr 2019 mit einem Rückgang von rund zehn Prozent in China. In Westeuropa werde das Minus mit drei Prozent moderater ausfallen. China stand zuletzt für mehr als ein Viertel der weltweiten Autoproduktion. Auf 12,3 Millionen Fahrzeuge schrumpften im ersten Halbjahr 2019 die Verkaufszahlen in China, dem größten Autoabsatzmarkt der Welt. Das meldete gerade der chinesische Verband der Autohersteller, CAAM. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum war das ein Minus von 12,4 Prozent.

Was bedeutet dies für die deutschen Autowerte?

Gebeutelt von der selbst verursachten Dieselkrise stehen die deutschen Automobilwerte nun schon seit vier Jahren unter Druck. Während sich der Dax derzeit auf dem Niveau vom Frühjahr 2015 bewegt, haben sich die Autowerte in der Spitze mindestens schon halbiert. Dazu ein paar Kennziffern:

  • BMW: Aktienhoch 16.3. 2015 – 122,53 €, Tief 61,45 € Anfang Juni / KGV 2020 – 6,73 / KGV Gruppenvergleich Peer-to-Peer 11,60
  • Daimler: Aktienhoch 16.3.15 – 94,67 €, Tief 44,94 € 3.1.2019 / KGV 2020 – 6,58
  • Volkswagen Vz: Aktienhoch 16.3. 2015 – 256,30 €, Tief 2.10. 2015 – 92,36 €, derzeit 154,50 € / KGV 2020 – 5,36

Ergo: Investoren haben die Schwierigkeiten der Automobilindustrie bereits zum Teil eingepreist, die Kurs/Gewinnverhältnisse sind auf Krisenniveau. Zusätzlich sollte man eines bedenken. Wir haben in Deutschland derzeit einen Fahrzeugbestand von 47,1 Millionen Pkw, die durchschnittliche Lebensdauer beträgt um die 12 Jahre. Das bedeutet, dass circa acht Prozent davon pro Jahr verschrottet oder auch ins Ausland verkauft werden (grobe Schätzung). Also entsteht in einem autoverrückten Land wie Deutschland rasch Ersatzbedarf. Will sagen: Rezessionen im Automobilbereich hatten bei uns (bisher) kein langes Leben.

Fazit

Es ist schon eine gewaltig herausfordernde Gemengelage, in der sich die deutsche Automobilindustrie inklusive ihrer Zulieferer befindet. Ein Ritt auf einem Drahtseil mit den Produktionsfeldern wie Verbrennungsmotoren, Hybrid, Elektroantrieb und Brennstoffzelle, der die Budgets der Hersteller in der Entwicklung und Produktion in die Bredouille bringt. Zu dieser disruptiven Phase kommt jetzt der Konjunkturabschwung hinzu (aktuelles Beispiel). Die Industrie steht bildlich gesprochen vor einem Crashtest – und die Vorbereitungen dafür laufen. Aber, wie vorgestern in meinem Kommentar über die Korrelation von Rezession und Börsenkurse dargestellt, blickt die Börse in die Zukunft, sprich ins Jahr 2020. Gefallen sind die deutschen Autowerte bereits. Ein kleiner Hoffnungsschimmer für Automobil-Bullen.

Automobilindustrie - Export-Terminal in Bremerhaven
BLG-Autoterminal im Überseehafen Bremerhaven. Foto: Martina Nolte, Lizenz: Creative Commons by-sa-3.0 de

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