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Bargeld nach und nach abschaffen? Nein, es geht nur um die „gute Sache“

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Bargeld Beispielbild

Wollen die „dunklen Mächte“ aus Politik und Finanzindustrie den Bürger völlig gängeln und das Bargeld nach und nach abschaffen? Alles nur eine billige Verschwörungstheorie? Der Vorteil einer Welt ohne Bargeld wäre vor allem die totale Kontrolle. Nicht dass sich der Staat dafür interessiert, was wir so alles einkaufen mit unseren Kartenzahlungen. Nein, es geht darum, dass der Bürger ohne Bargeld nicht mehr vor dem Finanzsystem fliehen kann. Droht ein Banken-Zusammenbruch, kann man sein Geld nicht mehr von der Bank in bar abheben und unters Kopfkissen legen. Man ist den Banken ausgeliefert. Noch wichtiger: Schrauben die Notenbanken die Zinsen noch weiter ins Negative, könnten die Banken sie ohne Angst in voller Höhe an die kleinen Privatkunden weiterreichen, ohne dass die sich wehren könnten. Und dass starke Negativzinsen grundsätzlich eine Idee sind um zum Beispiel Rezessionen zu bekämpfen, zeigte der IWF letztes Jahr bereits in einem Papier.

Das böse Bargeld

Denn heutzutage kann man noch, sollten die Banken großflächig ab dem ersten Euro Negativzinsen einführen, einfach zur Bank gehen, sein Geld in bar abheben, und zack, fertig, man hat als Bürger und Kunde für sich persönlich den Strafzins verhindert. Aber ohne Bargeld geht das nicht mehr, und man würde quasi genötigt werden sein Geld zu verkonsumieren, oder in tolle Fondsprodukte der Banken zu stecken. Aber gut, kommen wir zum Hier und Jetzt. Planen die „dunklen Mächte“ die Abschaffung von Bargeld? Das ist wohl Ansichtssache. In Schweden zum Beispiel gibt es zwar kein Gesetz, das Bargeld verbietet. Aber wenn immer mehr Einzelhändler zum Beispiel gar kein Bargeld mehr annehmen, dann ist das nichts anderes als eine verdeckte Abschaffung von Bargeld.

Und in Euroland? Die EZB hatte bereits den 500 Euro-Schein abgeschafft, in dem man durch die Beendigung des Drucks neuer Scheine quasi eine indirekte Abschaffung veranlasste. Begründung: Kampf gegen Terror und Geldwäsche. Was für ein Quatsch! Es gibt keinerlei Beleg dafür, dass mit der Abschaffung dieser Banknote Terror oder Geldwäsche in irgendeiner Form erschwert wird! Letztes Jahr hatte sogar die Bundesbank sogar ganz offiziell in einem ihrer Berichte klar dargelegt, dass es keine Beweise für einen Zusammenhang gebe. Zitat auszugsweise:

Wissenschaftliche Belege zum Umfang der aus Schattenwirtschaft und Kriminalität resultierenden Bargeldnachfrage sind aufgrund des illegalen Charakters der Aktivitäten nur schwer zu erbringen. Empirische Untersuchungen der Schattenwirtschaft sind deswegen überdurchschnittlich unsicher, sodass alle Ergebnisse vorsichtig interpretiert werden sollten. Oft wird lediglich auf anekdotische Evidenz zurückgegriffen, die direkt an der Höhe des Bargeldumlaufs oder des Umlaufs großer Banknotenstückelungen ansetzt.

Die lästigen Münzen

Und ja, die lieben Euro-Münzen. Wie auch die Scheine sind sie ganz reale handfeste Zahlungsmittel, die dem Bürger nicht durch eine Bankenschließung weggenommen werden können. Was der Bürger in der Tasche hat, hat er in der Tasche! Und was hört man ganz aktuell? Soll Die Abschaffung von Bargeld forciert werden? Nein, aber nein, natürlich nicht!? Es geht nur „um das Wohl aller“, so möchten wir es formulieren. Aktuell läuft es unter der Überschrift „Entbürokratisierung“. Wie aktuelle Berichte zeigen, gibt es eine Initiative der neuen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen, um die Bürokratie zu entrümpeln. Aber komisch, warum das Papier vertraulich ist und nicht an die Öffentlichkeit kommen sollte? Was wäre da naheliegender als 1 und 2 Cent-Münzen abzuschaffen. Es gehe nämlich darum das Leben der Bürger in Europa einfacher zu machen. Die Sprache ist von „Vereinfachungspotenzial und Fitness-Check“.

Es geht um einen Vorschlag für „einheitliche Rundungsregeln“ beim Bezahlen mit Münzen. Daher sollen 1 und 2 Cent-Münzen verschwinden, und man soll auf volle 5 Cents auf- und abrunden. Nur ein weiterer Schritt hin zur Abschaffung von Bargeld? Aber nein, das ist doch ganz sicher nur eine Verschwörungstheorie!? Frau von der Leyen geht es sicher nur um das Wohl der Bürger um die Vereinfachung des Alltags. Erwähnt wird im aktuellen Papier zum Beispiel, dass bei den kleinen Münzen die Herstellungs- und Transportkosten lästig seien. Aber, so möchten wir anmerken: Hat man nach dem lästigen 500er-Schein auch die 1 und 2 Cent-Münzen abgeschafft, fällt einem dann nicht auch auf, dass die Herstellungs- und Transportkosten für 10 und 20 Cent-Münzen genau so nervig und störend sind? Die könnte man dann ja auch abschaffen? Angeblich will Frau von der Leyen den Plan für die 1 und 2 Cent-Münzen heute offiziell vorstellen.

Den Bürgern das Bargeld madig zu machen, dazu gab es vom IWF unlängst einen tollen Vorschlag. Unfassbar, auch heute noch. Damit die Leute auf reines Buchgeld umsteigen, solle man einfach Bargeld abwerten. So könntem zum Beispiel bei der Abhebung von 100 Euro nur (ein einfaches Beispiel) nur 95 Euro aus dem Automaten kommen, sozusagen als Negativzins auf Bargeld? Auch könne man es so regeln, dass wer im Einzelhandel mit Bargeld bezahlt, höhere Preise zahlen muss als derjenige, der mit Karte zahlt. Sehen Sie dazu beim Klick an dieser Stelle einen sehr interessanten und ausführlichen Text.

6 Kommentare

6 Comments

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    Macwoiferl

    29. Januar 2020 10:46 at 10:46

    Nett formuliert alles.
    Eine Komponente fehlt auch hier:
    Das Problem sind nicht die Entscheider, die das Bargeld abschaffen wollen.
    Das Problem sind die naiven Bundesbürger, die der Propaganda aufsitzen.
    Zur Naivität und Gutgläubigkeit wird schon in den Schulen erzogen (heutzutage).
    Als Spielwiese dient Friday For Future.
    65 Prozent Zustimmung für Merkels sanfte Diktatur (wozu Bargeldabschaffung auch gehört).
    Da läuft was grundverkehrt…

    • Avatar

      globalvoterorg

      29. Januar 2020 14:16 at 14:16

      Wenn man den Finger auf die Wunde legt, ist die sogenannte „Naivität“ und das „Halbwissen“ eine verschleiernde Agenda. Wir „leben“ in einer gewaltigen Illusion, die durch regelmäßige Gehirnwäsche und Propaganda, seit Jahrhunderten, unterlegt ist. Nur 2% der Menschheit hat einen IQ von über 130. Nur, 0,3% der Menschheit sind Cash Dollar Millionäre. Nur, 0,001% der Menschheit dominiert alles. Das ZinsesZins Schuldgeld verteilt das Geld=Arbeit von fleißig zu reich. Die Milliardäre verdoppelten sich in den letzten 10x Jahren! Die Demokratie erweist sich, auch, als Illusion!? NEIN, sie wurde als Hoax, so, angelegt, weil keiner darüber nachdenkt, daß die Gleichverteilung der Stimmen eine, quasi, Verlängerung des Kommunismus ist. Machtillusion !!!
      Es ist nachweisbar, daß die Parlamente zu 80% Entscheidungen fällen, zugunsten der Eliten! ALLES, ist auf die Eliten ausgelegt. Eine unzweideutige Ungleichverteilung und Knechtung der Masse, obwohl uns, Allen, erzählt wird es geht „gerecht“ zu. Selbst der Staat und das Rechtssystem ist eine Illusion! Dies alles basiert auf der Gaus´schen Verteilungskurve. WIR, werden, nie und nimmer bessere Politiker/Dominanten bekommen, falls wir nicht zu besseren Bürgern werden! Das Schuldentum ist die Illusion die Zukunft konsumieren zu dürfen, ohne moralischer Schuld. Die Effekte ersehen wir, bildlich, in unserer Natur/Erde. Nur, das unnachhaltigste System, das FIAT SchuldgeldSystem, welches exponentiell angelegt ist und damit, immer, implodiert, ist die Mutter aller Wachstumskrisen. (Umweltverschmutzung und Raubbau der Ressourcen)
      Cui Bono !?
      Die Finanzkrake hat die Theorien von Silvio Gesell entdeckt, aber, NICHT, zum Vorteil der Gemeinwohlwirtschaft, sondern zum Vorteil der Dominanz. Warum nennt man diese, NICHT, die Reichen, weil es hier NICHT um Reichtum (Haben, eine weitere Illusion) geht, sondern um Dominanz/Macht! Die Finanzkrake (FED/EZB/BIZ: Die Lizenz zum Gelddrucken, Machen!) braucht nämlich kein Geld (!). Sie drucken es sich selbst.

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    Übelkeit

    29. Januar 2020 12:40 at 12:40

    Die Abschaffung kleiner Münzen gab es in der Vergangenheit regelmäßig. Durch Inflation werden diese Beträge nunmal zunehmend wertlos.

    Man muss bereits 60 2 Centstücke für eine Kugel Eis auf den Tischen legen. Und bei einer bleibt es meist nicht.

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    Facherfahrener

    30. Januar 2020 01:10 at 01:10

    Ich schrieb schon vor Jahren – Mit der EU wird eine noch nicht gekannte DIKTATUR geschaffen.
    Und je mehr KRITIK an der EU entsteht, wird mit immer mehr VERBOTEN geantwortet.
    – 500,-€ Schein- Der Bürger soll den Eindruck gewinnen mit kleinen Scheinen Reicher zu sein
    – Nur die anfangs genannten Lagerkosten werden mit den kleinen Scheinen noch größer
    – NEIN statt 100 nur 95 zu erhalten geht nicht – bitte mal die Gesetze dieses Landes lesen
    – EU Gesetze die gegen das GG verstößen sind null und nichtig – dürfen nicht angewandt werden
    – Da der € in D offizielles Zahlungsmittel ist darf die EU diese Scheine in D nicht verbieten
    Und da kommt die „drei Wetter Taft“ zum Zug. Deutschland ist der treiber dieser EU-Diktatur
    um mit EU-Verordnungen das GRUNDGESETZ zu umgehen, und den Bürger mit Bargeldentzug gefügig
    zu machen. Das dritte Reich war NICHTS gegen die kommende Diktatur EU.
    Der Konsumgesteuerte dumme Bürger hat nur sein Handy im Kopf. Nicht mal reden miteinander
    können Sie – nur noch WhatsApp oder Facebook. Apps und Apps die ALLES an den Anbieter senden. Aber der so „studierte“ Bürger hat ja nichts zu verberger. Alexa dankt.
    Und ja – Bargeld zu pfänden brauchen dieser Betrüger einen rechtsverbindlichen richterlichen Beschluss, was seit den Bereinigungsgesetzen ausgeschlossen ist.
    Banken brauchen derartiges nicht um angeblich als „Drittschuldner“ Ihr Konto zu plündern.
    GEZ schikt Ihrer BAnk eine selbst augestellte Pfändung, und die Banken zahlen ohne das
    der Bürger sich dagegen wehren kann.
    Man kann diesen „Schwachköpfen“ hundert mal schreiben das GEZ, Bußgeldbescheide,Urteile
    einfach alles ohne Unterschrift NICHTIG sind. Selbst die Kfz-Steuer in Teilen gegen das
    GG verstößt. Ganz einfach- ab 2007 dürfen diese Verwaltungsangestellte derartiges NICHT
    unterschreiben. Sie sind nicht befugt. Öff-rechtliche Sender oder öff-rechtl. Forderungen
    gibt es nicht! Nur noch VERTRAGSRECHT. Gerichte arbeiten auch nur auf dieser Grundlage!
    GESETZE werden bei der Bildung gemieden wie der Teufel das Weihwasser. Oder die Kids werden
    arglistig geteucht. AO=Abgabenordnung kein notwend. Vorschaltgesetz ZPO,StPO OwiG u.a.
    seit 2007 allesamt ungültig. Artikel 19 GRUNDGESETZ. Abes das wird den „Studierten“ nicht
    beigebracht. So sucht sich die heutige Generation „Götzbilder“ wie WhatsApp,Facebook u.a.

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    Bernd

    30. Januar 2020 07:20 at 07:20

    Leider viel Schwarzmalerei und wenig Konkretes was man tun kann. Das Beispiel Schweden ist falsch herum aufgeführt: In Schweden gibt es seit letzen November ein Gesetz das die Banken zu Bargeld verpflichtet. Der nächste Schritt: Die Geschäfte werden Bargeld annehmen müssen. Erreicht wurde dies hauptsächlich durch eine Aktion der Rentner! Man kann also was tun! Aber es ist trotzdem sehr praktisch mit Karte bezahlen zu können. Auf den richtigen Mix kommt es an. Grüße aus Schweden!

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    Facherfahrener

    30. Januar 2020 11:15 at 11:15

    @Bernd, Schweden ist nicht Deutschland.Staatsbürger kontra Staatsangehörige (Nationalität)
    SHAEF-Gesetz u.a.
    Gott hat gesagt „Mensch helfe dir selbst, dan helfe ich dir auch“ Das können die Rentner.
    Die heutige Generation – kan NICHTS!! Unbelehrbar, Überheblich Dumm!!
    „Sehr praktisch mit Karte zu bezahlen“? wage ich zu bezweifeln. Dauert länger und wenn der
    Apparat streikt nutzt das Kontogeld NICHTS. GELD was man in der Hand hat funktioniert
    IMMER ohne Störung/Überlastung der EDV.
    Warum sollen wir Ihnen oder anderen sagen, was dagegen zu tun ist? Wenn diese zu feige sind
    Gesetze anzuwenden, und sich der Ausbeutung zu widersetzen.
    – Bescheide aller Art – ohne Unterschrift Nichtig zurückweisen Abbuchungserl.widerrufen
    – Einfach NICHTS bezahlen – Vollstreckungsbeamte gibt es NICHT! GVG Gerichtsvollzieher
    auch nicht. Gilt nur für Deutschland/Austria
    Brauchen Sie noch mehr Anregungen, was jeder machen kann? Vertragsrecht studieren.

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Coronavirus: Stehen wir an der Schwelle zur Pandemie?

Die zuletzt pandemische Ausbreitung des Coronavirus macht nun auch die Gesundheitsbehörden immer nervöser

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Das Coronavirus verbreitet sich in immer mehr Ländern – stehen wir nun an der Schwelle zur Ausbreitung einer Pandemie? Laut der Definition, was eine Pandemie kennzeichnet, ist das wohl bereits der Fall:

„Unter Pandemie versteht man eine länder- und kontinentübergreifende Ausbreitung einer Krankheit beim Menschen, im engeren Sinn die Ausbreitung einer Infektionskrankheit. Im Unterschied zur Epidemie ist eine Pandemie somit örtlich nicht beschränkt.“

Vor allem Südkorea gerät nun immer stärker in den Fokus: das Land berichtet 142 neue Infizierte an einem einzigen Tag – das ist ein Anstieg von 70% zum Vortag (und zwei Tote). In Italien sind es 15 neue Infizierte bei einem Toten – zehn Städte in der norditalienischen Lomardei sind unter Quarantäne. China selbst meldete offiziell 397 neue Infizierte (damit in China insgesamt 76288) bei 109 neuen Toten (insgesamt 2345).

Chinas hat nun bereits fünfmal die Kriterien verändert, nach denen neu Infizierte erfasst werden – das sagt alles über die Verläßlichkeit der Zahlen von durch das Coronavirus Infizierten im Reich der Mitte (siehe hierzu: „Chinas Lügen mit Zahlen“). Die Stadt Peking hat unterdessen ihre Maßnahmen weiter verstärkt – pro Wohnung werden drei „Pässe“ vergeben“, die es erlauben, den Wohungskomplex zwischenzeitlich zu verlassen – leben aber in einer Wohung vier Personen, kann eine Person nicht mehr hinaus (siehe hierzu den Bericht der CNBC-Korrespondentin Eunice Yoon aus Peking).

Coronavirus: Die Behörden werden immer nervöser

Die zuletzt pandemische Ausbreitung des Coronavirus macht nun auch die Gesundheitsbehörden immer nervöser. Bei der gestrigen Pressekonferenz der WHO sagte der Generaldirektor der Behörde Dr. Tetros, dass die Zeit davonlaufe, um eine weltweite Pandemie zu stoppen („The window of opportunity is narrowing“). Die US-Behörde für Seuchenbkämpfung CDC hält eine weitere Ausbreitung in den USA inzwischen für wahrscheinlich, wie es auf der Homepage der Behörde heißt:

„More cases are likely to be identified in the coming days, including more cases in the United States. It’s also likely that person-to-person spread will continue to occur, including in the United States.“

In Deutschland hat das „Bundesministerium für gesundheitliche Aufklärung“ (BZgA) bundesweit eine Zeitungsanzeige lanciert, wie man sich selbst und andere vor der Infektionskrankheit schützen könne.

Inzwischen wird immer wahrscheinlicher, dass das Coronavirus nicht nur sich viele Tage an Gegenständen halten kann (Bargeld, technische Geräte etc.) – sondern auch bereits genesene Patienten sich erneut infizieren können (so aktuell ein Fall in der chinesischen Provinz Sichuan).

Folgendes Video von „China in Focus“ faßt die Lage kompakt zusammen – und macht dabei auch auf die sich widersprechenden Aussagen von Behörden aufmerksam:

Das Coronavirus verbreitet sich in immer mehr Ländern

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Coronavirus und die Folgen für die Wirtschaft – Interview mit Markus Fugmann

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Welche Folgen hat das Coronavirus und der de facto-Stillstand der chinesischen Wirtschaft? Vor allem die Wall Street handelte nach dem Motto: das sei vergleichbar wie 2003 mit dem SARS-Virus – und wenn nicht, werde es die Fed schon richten. Aber die US-Indizes beginnen nun zu reagieren – zumal nach den extrem schwachen US-Einkaufsmangerindex heute.

Im Interview mit cryptowelt.ch geht es um das Coronavirus, um Inflation – und um Bitcoin:

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Rundfunkbeitrag 18,36 Euro! Sie wollten deutlich mehr haben! Jammern und Gier!

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Der Rundfunkbeitrag zwingt die Bürger zum Bezahlen von ARD und ZDF

Der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) darf man als braver Beitragszahler sogar noch dankbar sein? Denn ARD und ZDF forderten ab der nächstes Jahr beginnenden Beitragsperiode 19,24 Euro Rundfunkbeitrag pro Monat (statt bisher 17,50 Euro). So sagt die KEF ganz aktuell, dass ARD, ZDF und Deutschlandradio einen „ungedeckten Finanzbedarf“ von insgesamt 3.035,4 Millionen Euro angemeldet hatten. Dies würde einem Rundfunkbeitrag von monatlich 19,24 Euro entsprechen. Die KEF selbst aber stellt aktuell in ihrem 22. Bericht für den Zeitraum 2021 bis 2024 einen ungedeckten Finanzbedarf der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten von 1.525,4 Millionen Euro fest. Sie empfiehlt daher ab Januar 2021 eine Anhebung beim Rundfunkbeitrag von jetzt 17,50 Euro um 86 Cent auf 18,36 Euro. Also darf man davon ausgehen, dass die Bundesländer (sie legen gemeinsam den Rundfunkbeitrag fest) diesem Vorschlag wie üblich folgen werden, und dass er dann wohl am 12. März auf 18,36 Euro angehoben wird. (für den Journalistenverband ist das übrigens viel zu wenig)

Gier und Jammern

Vor allem die ARD wird immer gieriger. Seit Jahren bettelt man nicht, man fordert! Und man jammert, dass man schon an allen Ecken und Enden spare, dass man jeden Groschen umgedreht habe – aber es gehe einfach nicht mehr. Erhalte man nicht deutlich mehr Geld, müsse man eben am Programm kürzen. So kann man zahlreiche Aussagen von Verantwortlichen der ARD der letzten Monate und Jahre zusammenfassen. Man braucht gar nichts ins Detail gehen. Denn wir meinen: Mit mehr als 8 Milliarden Euro pro Jahr sollte es doch „gerade noch“ möglich sein, ein halbwegs informatives Programm auf die Beine zu stellen, damit der Bürger Informationen erhält, um sich eine eigene politische Meinung bilden zu können? Denn das ist doch nach der Nazi-Diktatur die Kernaufgabe der Öffentlich Rechtlichen?

Tagesschau erwähnt seit 12 Jahren nicht erhöhten Rundfunkbeitrag

Interessant ist auch: Die vom Rundfunkbeitrag finanzierte ARD „Tagesschau“, sozusagen das Flaggschiff der bundesdeutschen Nachrichtenlandschaft, gab gestern in der 20 Uhr-Sendung eine kurze Info zur Empfehlung der KEF ab. Und man erwähnte (noch ganz nebenbei), dass der Rundfunkbeitrag nun bereits seit 12 Jahren nicht mehr erhöht worden sei. Hört man als braver deutscher Michel diese Info, dann sagt er/sie sich sicherlich: Mensch, seit 12 Jahren keine Erhöhung? Aber 12 Jahre lang hat die Inflation gewirkt, da haben die Öffentlich Rechtlichen ganz sicher endlich mal wieder einen höheren Rundfunkbeitrag verdient. Dazu zwei Anmerkungen.

Erstens gab es 2013 eine Umstellung beim Rundfunkbeitrag, wonach alle Haushalte zahlen müssen. Das erhöhte bei nicht steigendem Beitrag aber die Gesamtsumme der Einnahmen, weil mehr Beitragszahler dazu kamen. Schnell entstand eine Reserve in Milliardenhöhe, die eigentlich nicht angerührt werden sollte. Aber inzwischen haben ARD und ZDF diese Reserve voll verkonsumiert!

Und zweitens: Das Gejammer über einen 12 Jahre nicht mehr erhöhten Rundfunkbeitrag ist wirklich eine Heuchler-Nummer! Denn man muss sich schon das Gesamtbild anschauen. Laut einer Berechnung von warenvergleich.de aus dem Jahr 2018 waren die Gesamteinnahmen durch den Rundfunkbeitrag seit 1995 nämlich 1,96 mal stärker gestiegen als die Inflation. Während die Verbraucherpreise nur um 35,78% zugenommen haben, wuchsen die Einnahmen aus dem Rundfunkbeitrag im selben Zeitraum um 70,21%! Während die durchschnittliche jährliche Wachstumsrate der sonstigen Verbraucherpreise in diesem Zeitraum bei 1,4% lag, stiegen die Einnahmen aus den Rundfunkbeiträgen um durchschnittlich 2,45% – sie wachsen jährlich also fast doppelt so stark! Wären die Einnahmen durch den Rundfunkbeitrag lediglich im Rahmen der allgemeinen Teuerung der Verbraucherpreise gestiegen, dürften sie nur bei ca. 6,38 Mrd. liegen. Die tatsächlichen Einnahmen liegen bei 8,0 Mrd. – also 1,62 Mrd. über diesem Wert, so warenvergleich.de

Konkrete KEF-Aussagen zum Rundfunkbeitrag

Die KEF hat aktuell auch konkrete Zahlen genannt, in denen sie die Forderungen von ARD und ZDF für einen noch viel höheren Rundfunkbeitrag deutlich gekürzt hat. Hier im Wortlaut:

Die Kommission hat die Bedarfsanmeldungen der Rundfunkanstalten im Rahmen ihres Verfahrens nach den Grundsätzen von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit geprüft. Sie kommt zu einer Verringerung des Finanzbedarfs um 1.510,0 Mio. €. Davon entfallen 719,6 Mio. € auf Aufwandsreduzierungen, 583,3 Mio. € auf Ertragszuschätzungen und 207,1 Mio. € auf Korrekturen bei den anrechenbaren Eigenmitteln.

In einer Gesamtschau erkennt die Kommission für 2021 bis 2024 Gesamtaufwendungen von 38.668,6 Mio. € an und stellt Gesamterträge von 35.650,8 Mio. € fest. Bei der ARD betragen die Gesamtaufwendungen 27.595,4 Mio. €, beim ZDF 10.017,2 Mio. € und beim Deutschlandradio 1.056,0 Mio. €. Die Gesamterträge belaufen sich bei der ARD auf 25.435,0 Mio. €, beim ZDF auf 9.260,1 Mio. € und beim Deutschlandradio auf 955,7 Mio. €.

Die anerkannten Gesamtaufwendungen für 2021 bis 2024 liegen um rund 1,8 Mrd. € über dem jetzt angemeldeten Betrag für 2017 bis 2020. Sie stehen den Anstalten zusätzlich zur Verfügung, um ihren gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Das ist ein Anstieg von 4,8 % bzw. 1,2 % p.a.

Die Kommission stellt nach Abzug der verfügbaren Mittel von 1.492,4 Mio. € für 2021 bis 2024 einen ungedeckten Finanzbedarf von insgesamt 1.525,4 Mio. € fest. Bei der ARD beträgt der Fehlbetrag 858,0 Mio. €, beim ZDF 600,8 Mio. € und beim Deutschlandradio 66,5 Mio. €.

Von der daraus resultierenden Beitragserhöhung um 86 Cent entfallen 47 Cent auf die ARD, 33 Cent auf das ZDF und 4 Cent auf das Deutschlandradio. 2 Cent der Erhöhung entfallen auf den Anteil der Landesmedienanstalten. Die Finanzbedarfsfeststellung macht eine neue prozentuale Aufteilung der Anteile von ARD, ZDF und Deutschlandradio am Rundfunkbeitragsaufkom­men erforderlich.

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