Und mal wieder. Wie oft hat Theresa May schon einen „neuen Brexit-Deal“ versprochen? Und nein, es kam anders. Schon drei Mal hat sie den selben Plan, der selbst nur ein Provisorium ist, im Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Und drei Mal wurde er abgelehnt. Eigentlich wäre das schon lange genug gewesen um als Premier zurückzutreten. Das Pfund zeigt sich enttäsucht. Aber dazu gleich noch mehr.
May´s „neuer“ Plan für den Brexit
Gestern kam die Meldung auf, dass Theresa May nun wirklich eine Idee habe, und etwas Neues präsentieren würde. Und worum geht es? Sie will den Brexit erneut als Referendum möglich machen – aber nur, wenn das Parlament vorher ihrem Brexit-Plan zustimmt. Im Klartext: Wenn die Wähler erneut für den Brexit stimmen, kann er nur noch so umgesetzt werden, wie Theresa May es will. Alles klar? Wer wird sich auf so eine merkwürdige Konstruktion einlassen?
May´s eigene Partei wird es niemals zulassen, dass das Volk erneut über den Brexit abstimmt. Das ist mal fast sicher. Und Jeremy Corbyn hat für die Opposition klargestellt, dass er Theresa May eh nichts mehr glaubt. Also, warum sollten die Parlamentarier Anfang Juni im vierten Anlauf May´s Brexit-Plan zustimmen?
Jeremy Corbyn sagte vor wenigen Stunden, dass May´s neuer Deal in Wirklichkeit der alte, schlechte Deal sei, nur in einer neuen Hülle. Das könne man (als Opposition) nicht unterstützen. Mal ehrlich. Wer kann Theresa May noch glauben oder ihr trauen? Gefühlt tausend Mal sagte sie im Parlament in den letzten Monaten und Jahren, dass Brexit auch Brexit bedeute, und dass es keine neue Volksabstimmung geben werde.
Und nun das? May´s Gesetzentwurf, der Anfang Juni von den Parlamentariern wohl abgelehnt werden wird, sieht also einerseits vor, dass die Parlamentarier selbst entscheiden, ob die Bürger neu abstimmen dürfen. Das ginge aber nur, wenn die Parlamentarier vorher May´s Deal zustimmen. Und das Parlament soll auch darüber abstimmen dürfen, ob UK für eine bestimmte Zeit in der Zollunion mit der EU verbleiben soll.
Pfund fällt weiter
Welche Steigerungsform von Chaos gibt es? „May“? Wirklich. Es ist kaum vorstellbar, dass sie Anfang Juni im Parlament eine Mehrheit bekommt. Der Devisenmarkt, der gestern doch tatsächlich hoffe, dass May etwas wirklich Neues präsentiert, hat inzwischen die Hoffnung verloren. Das Pfund fällt heute weiter. Mit 1,2666 liegt es aktuell tiefer als gestern und auch auf den tiefsten Stand seit Januar! Heute will Theresa May das Parlament über die Details zu ihrem „neuen Plan“ informieren. Luftnummer Teil 4!?!
Pfund vs USD seit Oktober 2018.
EU-Parlament Präsident Antonio Tajani und Theresa May. Foto: European Parliament „CC-BY-4.0: © European Union 20XY – Source: EP“ CC BY 2.0
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