In China wurde der chinesische Außenminister Qin Gang seit gut zwei Wochen nicht mehr in der Öffentlichkeit gesehen. Ist er krank, wie das Außenministerium mitteilte, oder steckt mehr dahinter? Zuletzt traf Qin Gang am 24. Juni den stellvertretenden russischen Außenminister Andrei Rudenko in Beijing.
China und sein Aussenminister: Überraschende Absagen von Terminen
Letzte Woche sagte China überraschend den Besuch des Hohen Vertreters der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, Josep Borrell, ohne Angabe von Gründen ab. Die plötzliche Absage des Treffens sorgte in Europa für Irritationen. Zuvor fehlte Qin Gang bereits bei dem Treffen der „Trilateral Cooperation“ in Qingdao. Dort vertrat ihn sein Chef und Vorgänger, Wang Yi, der dort eine umstrittene Rede hielt. Ebenso nahm der Außenminister nicht an dem virtuellen Treffen der Shanghai Cooperation Organisation (SCO) teil, eigentlich ein Pflichttermin. Zu den Vorbereitungen war er eigens nach New Delhi geflogen.
Letztes Wochenende besuchte die US-Finanzministerin Janet Yellen das Reich der Mitte. Dort traf sie sich mit dem Vize-Premier He Lifeng und dem Chef der People’s Bank of China, Pan Gongsheng, aber nicht mit Qin Gang. Am gestrigen Dienstag gab das chinesische Außenministerium bekannt, dass der Außenminister auch das ASEAN-Treffen am 13. und 14. aus „gesundheitlichen Gründen“ nicht teilnehmen wird und wieder von seinem Vorgänger und obersten Diplomaten Wang Yi vertreten werden wird.
Verschwiegenes Zhongnanhai
Nun kommt es immer mal wieder vor, dass chinesische Offizielle für einige Zeit aus der Öffentlichkeit verschwinden. Anders als in westlichen Demokratien sind ihre Terminkalender nicht öffentlich einsehbar. Und was in Zhongnanhai, dem Wohnviertel des inneren Kreises der kommunistischen Partei und Regierung – sozusagen das Wandlitz Beijings – passiert, dringt wenig nach außen. Zwar gibt das Außenministerium inzwischen an, dass es gesundheitlichen Gründen seien, die Qin Gang an der Fortführung der Amtsgeschäfte hindern würden. Aber es wäre auch nicht das erste Mal, dass sich die „gesundheitlichen Gründe“ als vorgeschoben herausstellten.
Während der Covid-Pandemie fiel Xi Jinping mehrere Male damit auf, dass er für Wochen aus der Öffentlichkeit verschwand. Besonders auffällig war dies zu Beginn des Lockdowns in Wuhan, als er mehr als drei Wochen lang nicht zu hören und zu sehen war. Damals gab es vermehrt Gerüchte, dass es in Zhongnanhai zu Machtkämpfen zwischen den verschiedenen Gruppen innerhalb der kommunistischen Partei gab.
China: Hundertausende Beamte fallen Antikorruptionskampagne zum Opfer
Auch muss immer damit gerechnet werden, dass hohe Beamte der „Antikorruptionskampagne“ von Xi Jinping zum Opfer fallen. Die „Tiger- und Fliegen“-Kampagne, so der chinesische Ausdruck, begleitet die Amtszeit von Xi Jinping von Anfang an. Allein im ersten Quartal 2023 wurden 110.000 Kader bestraft, zuletzt über 20 aus den Anti-Korruptionskomitees auf höchster Ebene, wobei eine „Bestrafung“ irgendetwas zwischen einer Ermahnung oder lebenslanger Haft sein kann. Die Kampagne lähmt die Entscheidungsfreudigkeit der Beamten auf allen Ebenen und war ein elementares Kettenglied, das die Situation in Wuhan Ende des Jahres 2019 so außer Kontrolle geraten ließ.
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