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Die AIIB nimmt langsam Formen an

Von Claudio Kummerfeld

Es ist so weit. Die asiatische IWF-Alternative, die „Asian Infrastructure Investment Bank“ (AIIB) nimmt langsam Formen an. Seit Kurzem ist sie auch im Internet präsent. 50 von 57 „voraussichtlichen Mitgliedern“ (u.a. Deutschland und Großbritannien) haben die Satzung der AIIB bereits unterschrieben. 7 Teilnehmerländer haben noch bis Ende 2015 Zeit offiziell beizutreten. Hier die Auflistung der wahrscheinlichen Startmitglieder, Zitat AIIB:

„Fifty-seven Prospective Founding Members(PFMs) are listed in Schedule A of the AOA: Australia, Austria, Azerbaijan, Bangladesh, Brazil, Brunei Darussalam, Cambodia, China, Denmark, Egypt, Finland, France, Georgia, Germany, Iceland, India, Indonesia, Iran, Israel, Italy, Jordan, Kazakhstan, Korea, Kuwait, Kyrgyz Republic, Lao PDR, Luxembourg, Malaysia, Maldives, Malta, Mongolia, Myanmar, Nepal, Netherlands, New Zealand, Norway, Oman, Pakistan, Philippines, Poland, Portugal, Qatar, Russia, Saudi Arabia, Singapore, South Africa, Spain, Sri Lanka, Sweden, Switzerland, Tajikistan, Thailand, Turkey, the United Arab Emirates, the United Kingdom, Uzbekistan, and Vietnam.

Founding Members of AIIB will be those PFMs that sign the AOA before December 31, 2015 and fulfil all other conditions of membership — deposit of instrument of ratification, acceptance or approval and payment of the initial subscription — before December 31, 2016or if necessary, until such later date as may be decided by the Board of Governors. Members are listed as regional and non-regional in Schedule A of the AOA. After AIIB is formally established, others may apply for AIIB membership. The process for admission of new (non-founding) members will be finalized after the Board of Governors is in place.“

Ab Januar 2016 soll die Bank dann offiziell ihre Arbeit aufnehmen. Die Arbeitssprache der AIIB wird Englisch sein, und die Texte der Bank werden zukünftig in Englisch, Chinesisch und Französisch verfasst. Starten tut man mit einem Kapital von 100 Milliarden US-Dollar, wobei der Löwenanteil aus China stammt. Damit wird China bei der AIIB, was die USA beim IWF sind – der dominierende Akteur. Asiatische Anteilseigner werden gut 75% der AIIB-Anteile halten, um den „regionalen Charakter“ der Bank zu erhalten. Da die Anzahl der definitiven Mitglieder noch nicht feststeht, kann man derzeit nur schätzen, dass China einen Anteil von ca. 30% an der AIIB erhalten wird. Neben dem Startkapital der Anteilseigner plant die AIIB Anleihen auf den Kapitalmärkten der Mitgliedsländer herauszugeben. Man schreibt selbst, dass man erwartet bei Ratingagenturen die höchste Bonität zu erhalten.

Man will Infrastrukturprojekte in Asien fördern – so die offizielle Verlautbarung. China hat aber auch sehr starke Interessen in Afrika. Es könnte also sein, dass man „ausnahmsweise“ auch hier klammen Staaten unter die Arme greift, um dem IWF direkt Konkurrenz zu machen. Wer Geld gibt, bestimmt die Regeln. Das gilt für den IWF, die AIIB und letztlich auch für die Länder, die zukünftig von der AIIB Gelder entgegennehmen. Die AIIB selbst schreibt man will neben Darlehen und Bürgschaften auch als Co-Investor bei Projekten auftreten, und auch direkt in Unternehmen investieren, Zitat:

„The AIIB will focus principally on financing specific projects or specific investment programs, equity investments; and guarantees. It may: (i) make, co-finance or participate in direct loans; (ii) invest in the equity capital of an institution or enterprise; (iii) guarantee loans for economic development; (iv) deploy Special Funds resources in accordance with the agreements determining their use; or (vi) provide other types of financing as may be determined by the Board of Governors. Special Funds would be donor funds that are given to the Bank for use consistent with its purpose and functions.“

Das klingt „vielversprechend“. Man kann es auch anders formulieren: das wird eine deutlich spannendere Veranstaltung als beim IWF, wo einfach immer nur Kredite vergeben werden. Hier tritt ein neuer Player auf den Markt, der wohl aktiv am Kapitalmarkt agieren will.


Hier finden Sie die komplette Satzung der AIIB.



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