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Eurozone und Euro: Schluss mit dem Weg, der in die Katastrophe führt!

Mandatsüberschreitungen und die Machtgier der EZB sind zu einer Gefahr für unsere Demokratie geworden

Eurozone - Schluss mit dem leichten Weg!

Spätestens seit Mario Draghi im Jahr 2012 die Mitgliedsstaaten der Eurozone von jeglicher Fiskaldisziplin befreite, bewegt sich der alte Kontinent währungspolitisch auf dem Irrweg. Der ehemalige Chefökonom der Europäischen Zentralbank und maßgebliche Architekt der ursprünglichen geldpolitischen Strategie der EZB, Otmar Issing, bezeichnet den Euro öffentlich als Fehler. Die viel beschworene Nachhaltigkeit ist auf Ebene der europäischen Geldpolitik nicht existent. Es wird Zeit, den Schaden einzudämmen, den das Festhalten an der Gemeinschaftswährung sowie an der Europäischen Zentralbank unserer Gesellschaftsordnung zufügt.

Die Eurozone verkommt zum geldpolitischen Kuriositätenkabinett

Otmar Issing galt von Beginn an als Kritiker der Eurozone. Dennoch war er maßgeblich an der Entwicklung der geldpolitischen Strategie der Europäischen Zentralbank (EZB) beteiligt. Im Jahr 1998 berief ihn der erste Präsident der EZB, Wim Duisenberg, nach der Entscheidung des Europäischen Rates und auf Vorschlag der deutschen Bundesregierung in das Direktorium der neu gegründeten Zentralbank. Nur die Amtszeit von Präsident Duisenberg und dem als Chefökonomen tätigen Issing wurden damals auf die Maximaldauer von acht Jahren festgelegt. Issing blieb bis 2006 Chefökonom und hoffte, durch sein Agieren innerhalb der Institution größeren Schaden von Deutschland abwenden zu können.

Seine frühe Befürchtung, dass Länder wie Italien in einer Währungsunion mit Einheitszins die Fiskaldisziplin schnell verlieren würden, bewahrheitete sich dennoch. Besonders scharf fällt daher seine Kritik an dem ehemaligen italienischen EZB-Präsidenten und jetzigen Ministerpräsidenten Italiens, Mario Draghi und seiner „Whatever It Takes“-Phrase aus dem Sommer 2012 aus. Draghi wollte damals klarstellen, dass die EZB das Ausscheiden eines Mitgliedsstaates aus der Eurozone mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln verhindern würde. Spätestens ab diesem Zeitpunkt war klar, dass sich kein Mitgliedstaat mehr an die Auflagen des Vertrags von Maastricht aus dem Jahr 1992 halten muss. Draghi hatte mit seinem Versprechen gewollt oder ungewollt den Weg in das fiskalpolitische Schlaraffenland geebnet, in dem Schulden keine Rolle mehr spielen und Staatsausgaben aus der Notenpresse sprudeln.

Die drei wesentlichen Konvergenzkriterien aus dem Stabilitäts- und Wachstumspakt spielten fortan keine Rolle mehr. Sie lauten: Das öffentliche Defizit eines EU-Mitgliedsstaates darf nicht mehr als 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) betragen. Der öffentliche Schuldenstand darf nicht mehr als 60 Prozent des BIP betragen. Die Inflationsrate darf maximal 1,5 Prozent über jener der drei preisstabilsten Mitgliedstaaten des Vorjahres liegen. Ein Verstoß gegen den Stabilitäts- und Wachstumspakt bleibt mittlerweile folgenlos, da bereits alle Mitgliedstaaten mindestens eines dieser Kriterien schon einmal verletzt haben oder fortwährend verletzen. Das Versprechen der damaligen Bundesregierung an die Bürger der BRD, dass kein Mitgliedsstaat für die Schulden des anderen haften wird, ist spätestens mit den Pandemienotfallprogrammen der EZB ebenfalls obsolet.

Auch das von Mario Draghi 2012 abgegebene Versprechen, nur im Rahmen des Mandats der EZB zu handeln, ist heute nichts mehr wert. Die Zentralbank hält bereits über 50 Prozent aller ausstehenden Staatsanleihen der Euro-Länder und ist zum wichtigsten Finanzierer von Staaten wie Italien, Griechenland, Spanien, Portugal, Zypern, Frankreich etc. und deren Bankensystemen geworden. Über den Sekundärmarkt betreibt die EZB Staatenfinanzierung via digitaler Notenpresse in Billionenhöhe, was ganz klar weit außerhalb ihres Mandats liegt.

Otmar Issing weist zurecht darauf hin, dass die Unabhängigkeit der EZB de facto obsolet ist, auch wenn sie de jure, also laut Gesetzestext, noch existiere. Das gegenseitige Abhängigkeitsverhältnis zwischen EZB und Mitgliedsstaaten ist mittlerweile existenziell. Ohne die Eurozone und den Euro, merkt Issing in dem Interview mit Markt Friedrich an, gibt es keine EZB und umgekehrt. Das Ausscheiden auch nur eines Mitgliedslandes würde eine unkontrollierbare Kettenreaktion in Gang setzen und die Glaubwürdigkeit der EZB zerstören. Damit hat sich das Währungssystem selbst korrumpiert und all seiner Sanktionsmechanismen beraubt. Issing bezeichnet den Euro mittlerweile öffentlich und wiederholt als „Fehler“.

Der große Irrtum

Wir sind an einem Punkt angelangt, wo Fiskaldisziplin einer angeblich „modernen“ Geldtheorie (MMT) gewichen ist, die es dem Staat folgenlos ermöglichen soll, beliebig hohe Budgets über neue Schulden zu finanzieren mit Geld aus der Notenpresse. Das erinnert doch stark an den Dialog zwischen Goethes Faust und Mephisto: „Es fehlt an Geld, nun gut, so schaff es denn, und Mephisto fährt fort: Ich schaffe, was ihr wollt, und schaffe mehr…“. Warum kommt erst unsere Generation auf diese geniale und „moderne“ Lösung der Staatsfinanzierung?

Diese Parallele zu Goethes Überlegungen zur Kapitalfunktion des Geldes bemerkte übrigens auch schon der amtierende Bundesbankpräsident Jens Weidmann, der ebenfalls als Kritiker der laxen Geldpolitik der EZB gilt, aber im EZB-Rat keine Mehrheiten mehr gegen die „Südstaaten“ organisieren kann.

Die neue moderne Wundertheorie des unendlichen Schuldenmachens ohne Konsequenzen zeitigt bereits absurde Entwicklungen, die man vor Einführung des Euro zwar in Bananenrepubliken aber nicht in Europa für möglich gehalten hätte:

1. Die EZB hat den Leitzins seit 2016 abgeschafft bzw. auf null gesetzt
2. Staaten der Eurozone werden dank der Manipulation des Kapitalmarktzinses durch die Anleihekaufprogramme der EZB für das Schuldenmachen bezahlt (Negativzinsen)
3. Das überschuldete Griechenland zahlt am Kapitalmarkt Zinsen von unter einem Prozent
4. Die EZB hält an ihrer Zusage fest, den Leitzins bis mindestens 2023 bei null zu belassen, obwohl sich ihre Inflationsprojektionen als falsch erwiesen haben (Forward Guidance)
5. Die Wirtschaft ist mit einem Kostenschock wie zuletzt vor 45 Jahren konfrontiert
6. Die EZB hat mit ihrer auf über 8,3 Billionen Euro aufgeblähten Bilanzsumme Mitgliedstaaten nahe an der Illegalität über die digitale Notenpresse finanziert
7. Die EZB betreibt neben der Geldpolitik auch Fiskalpolitik und Umweltpolitik
8. Die EU plant die zentrale Erfassung ALLER Vermögenswerte von Privatpersonen

Laufen lassen oder Abwickeln?

Einer der größten Schwachstellen der Währungsunion und Hauptkritikpunkte von Otmar Issing ist die fehlende Konvergenz der Ökonomien der Euro-Mitgliedsstaaten. Die gibt es zwar beispielsweise auch in den USA zwischen den einzelnen Bundesstaaten, aber dort muss jeder Staat für seine Schulden selbst geradestehen und entsprechend höhere Zinsen am Kapitalmarkt bezahlen, zumindest theoretisch.

In der Eurozone sind die Zinsunterschiede zwischen den Staaten durch die Marktinterventionen der EZB nahezu eingeebnet. Risikoaufschläge existieren nur noch im Promillebereich. Griechenland zahlt aktuell für zehnjährige Staatsanleihen 0,975 Prozent pro Jahr, bei einer Staatsverschuldung von über 360 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die jährliche Kapitalvernichtungsrate, also die Rendite abzüglich Inflation, liegt bei -1,24 Prozent pro Jahr, für die Anleihen eines überschuldeten Staates wohlgemerkt.

Natürlich gibt kein griechischer Politiker dieses Zinsprivileg, das es nur innerhalb der Eurozone gibt, freiwillig wieder auf. Möglich wird die Verschuldung zu real negativen Zinsen für wirtschaftlich schwache und überschuldete Staaten wie Griechenland aber nur durch die implizite Haftung der anderen Mitgliedsstaaten, allen voran Deutschland, die wiederum Anteilseigner an der EZB und damit Gläubiger Griechenlands sind. Durch das Festhalten an der Eurozone auch nach dem Ausbruch der Währungskrise im Jahr 2010, also vor über elf Jahren, sind mittlerweile die wirtschaftlich stärkeren Staaten durch die wirtschaftlich schwächeren Staaten erpressbar geworden. Genau davor hatte Otmar Issing ebenfalls gewarnt und von mehr als einem Rettungsprogramm für Griechenland dringend abgeraten. Aus der Ausnahme wurde die Regel und die EZB rettet nun permanent die Eurozone, den Euro und sich selbst – allein in diesem Jahr durch den Ankauf von Anleihen in Höhe von 1,3 Billionen Euro.

Die gefährliche Situation, in die sich das Eurowährungssystem durch politische Inkonsequenz und systemische Schwachstellen selbst manövriert hat, lässt sich nicht mehr ohne großen Schaden ändern. Daran trägt auch Deutschland eine Mitschuld, denn es war die Regierung Schröder mit Finanzminister Hans Eichel, die sehr früh, bereits im Jahr 2002, die Stabilitätskriterien bei der Staatsverschuldung verletzte und damit ein schlechtes Vorbild abgab. Weil Schröder die Mahnung aus Brüssel mitten im Wahlkampf nicht akzeptieren wollte, wäre es fast zu einem diplomatischen Eklat gekommen. Der Rest ist Geschichte.

Die Frage ist nun, ob ein „Totlaufen“ der Eurozone mit verheerenden ökonomischen und politischen Folgen dem aktiven Abwickeln vorzuziehen ist. Die desperate und primär der eigenen Selbsterhaltung dienende Geldpolitik der EZB wird die Kaufkraft des Euros und damit den Wohlstand der Bürger Europas sukzessive zerstören. Die aktuelle Entwicklung zeigt eindrücklich, wie schnell die Kontrolle über die Preisinflation verloren gehen kann.

Die Kausalität ist verheerend: Endet der Euro, dann endet die EZB als primärer Schuldenfinanzierer, dann endet Südeuropa im sozialen Elend und im politischen Chaos. Nordeuropa durchlebt mit viel Glück „nur“ eine wirtschaftliche Depression.

Der Vorteil eines aktiv herbeigeführten Endes der Eurozone mit Schrecken

Die zunehmende Abkehr der EZB von ihrem Mandat und die in den Maastricht-Verträgen nicht vorgesehene Anhäufung von zusätzlichen Kompetenzen und politischer Macht ist besorgniserregend. Diese demokratisch nicht legitimierte Macht der Geldpolitiker greift tief in die Strukturen unseres Landes ein. Sie hat bereits zur dauerhaften Abschaffung des wichtigsten Preises in unserer Marktwirtschaft geführt, dem Zins. Obwohl dies für die deutsche Wirtschaft völlig unangemessen ist und zu gefährlichen Kapitalfehlallokationen führt. Dadurch künstlich erzeugte Spekulationsblasen drohen das Vermögen ganzer Generationen bei ihrem unvermeidlichen Platzen zu vernichten. Die dringend notwendige private Altersvorsorge wird zunehmend risikoreicher, bei gleichzeitig abnehmendem Ertrag nach Steuern und Inflation. Das gilt sowohl für die Renditen von Anleihen als auch für die von Immobilien und Dividendentiteln.

Die Mandatsüberschreitungen und die Machtgier der EZB sind zu einer Gefahr für unsere Demokratie geworden. Das klingt nach Panikmache und Übertreibung. Aber ein Blick nach China hilft zu verstehen, was es aus Sicht unserer freiheitlichen Gesellschaft unbedingt zu vermeiden gilt: Ein System, dass nur noch durch Interventionismus vor dem Schuldenkollaps bewahrt werden kann, neigt zur totalen Kontrolle, Überwachung, Entmündigung, Gängelung und letztendlich zur Enteignung. Mit der Freiheit ist es dann ohnehin vorbei. Dieser Entwicklung gilt es zuvorzukommen. Sie ist bereits zu weit vorangeschritten.

Mit den Bemühungen zur Einrichtung eines zentralen Vermögensregisters für Privatpersonen auf EU-Ebene, das neben Immobilien, Bargeld, Unternehmensbeteiligungen und Liegenschaften auch Schmuck, Kunstgegenstände, Digitalwährungen und Edelmetalle erfassen soll, ist die Möglichkeit einer Enteignung bzw. Teilenteignung kein Hirngespinst mehr.

Es wäre ein Anfang, wenn der gesellschaftliche Diskurs über Nachhaltigkeit auch auf die Themen Wirtschaft und Geld ausgeweitet würde, inklusive der Geldpolitik der EZB. Zum Überleben unserer Demokratie sind eine funktionierende Wirtschaft und stabiles Geld mindestens genauso unentbehrlich wie eine intakte Umwelt und der friedliche und respektvolle Umgang miteinander.

Entweder die EZB kehrt auf einen seriösen geldpolitischen Kurs im Rahmen ihres ursprünglichen Mandats zurück, anstatt das Thema Nachhaltigkeit als politisches Feigenblatt für ihre desperate Geldpolitik zu missbrauchen, oder sie muss wie CO2-Emissionen abgeschafft werden. Wenn Nachhaltigkeit, dann bitte konsequent auf allen Ebenen und nicht nur da, wo es gerade in die eigene politische Agenda passt.



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13 Kommentare

  1. Deutschland hat eine Rettungsneurose. Erst rettet D. den Euro, dann die Südstaaten und jetzt auch in unbegrenzter Zahl die Flüchtlinge.
    Diesen Wahn, Schulden mit Schulden zu begleichen, haben seit 2002 nahezu alle Politiker mit getragen, ohne je die Folgen dieser Machenschaften zu erkennen. Die Zusammenhänge sind völlig absurd, wenn man Folgendes überlegt:Der Staat verschuldet sich bei Banken,um die Zinsen der Schulden, die er bei den Banken hat, zu begleichen oder, um Banken zu retten, bei denen er selber Schulden hat. Da versteht keiner mehr, wer eigentlich bei wem Schulden hat und was Schulden eigentlich sind. Der verstorbene Prof. Hankel hat damals in seinem Buch zum Euro alles beschrieben und viele haben gezweifelt, was nun doch alles eingetreten ist. Deutschland wird so lange zahlen, bis es selbst pleite ist!!

    1. Polemisieren wir so kurz nach dem Wahldebakel schon wieder über Flüchtlingsdebatten? Ja pfui Teufel!
      Wir sollten erst einmal rechtsextreme Mörder, Schwerverbrecher und Terroristen aus der Gesellschaft entfernen, und diese Kriminellen nicht weiter ermutigen.

      1. „Wir sollten erst einmal …“

        Und was machen wir danach, Beatrix?

      2. Was haben den Rechtsextreme mit dem Staatshaushalt zu tun ? Flüchtlinge belasten ihn dagegen sehr. Das Thema muss diskutierbar sein. die Nazikeule wirkt 2021 nur noch lächerlich.

        2014 durfte das Thema noch wissenschaftlich betrachhtet werden. Danach nicht mehr .
        https://www.bertelsmann-stiftung.de/de/publikationen/publikation/did/der-beitrag-von-auslaendern-und-kuenftiger-zuwanderung-zum-deutschen-staatshaushalt/

        Die Zuwanderer liegen uns unterm Strich auf der Tasche. Unbequem aber wahr.. Jetzt kann man natürlich sagen, das wollen wir uns leisten. Dann aber bitte alle karten auf den Tisch und darüber diskutieren.

      3. Die Flüchtlingsdebatte ist wieder absolut aktuell. In welchen Medien informieren Sie sich eigentlich? Schwerverbrecher und Terroristen haben wir seit 2015 in Größenordnungen nach Deutschland geholt. Aber vor lauter Humanitätsduselei kriegen wir sie nicht wieder los! Beatrix treten sie dafür ein, dass in den arabischen Staaten nur eine Kirche gebaut wird, und wenn diese 1 Jahr ohne Brandanschlag überlebt hat, dann können wir uns zum Bau einer weiteren Moschee einigen.

  2. Pingback: Aktien bullisch, Wirtschaft im Sinkflug - kap.tv

  3. Die neuen Politiker führen uns nun in die schönsten aller Welten. Endlich haben wir wieder eine gemeinsame Religion – statt die alten katholischen Dogmen nun die Religion der Weltrettung und das leuchtet jedem ein, dass dies nichts schlechtes sein kann. Daraus wird nun, dass jeder der das anders sieht, einfach nicht bei Verstand ist und gesellschaftlich nicht mehr tragbar ist.
    Wunderbar sind auch die Worte von Habeck, dass es per Definition ab sofort keine Schulden mehr gäbe, sofern der Staat mit den intelligenten Politikern dies als Investition in die Zukunft deklariert. Denn Investitionen seien reines Vermögen, also können sie einfach keine Schuldenbremse tangieren und zudem verdient nun der Staat mit Krediten ein riesiges Vermögen bei den Minuszinsen. Gemäss Habeck, der bis hinter die Ohren grün ist, gibt es keine Obergrenze mehr, weil die EZB immer für genügend Nachfrage nach Staatsanleihen Ausschau halte. Ist das nicht herrlich Leute… früher musste man hart Arbeiten um sich etwas leisten zu können, heute genügen ein paar Klicks auf dem EZB-Konto und schon kann sich die Welt alles leisten was sie begehrt.
    Frage: Wer sind eigentlich die Vollidioten, die rein virtuell gedrucktes Geld als echten Wert akzeptieren und dafür sogar noch freiwillig arbeiten? Als ich noch Kind war, brachte man mir bei, dass Mafiosi die Geld drucken oder solches den Leuten andrehen, als Schwerverbrecher galten und hinter Gitter gebracht wurden – oder gilt das heutzutage wirklich nicht mehr?

  4. Sehr guter Artikel.

    Ich will nur mal drauf hinweisen, wer sich mit „Verschwörungstheorien“ schon viel länger beschäftigt und bestimmte Themen wie „Staat/Zentralisierung/Wirtschaft/Geld“ tief studiert hat, viele sind bei Telegram/odysee.com usw., wird über diesen Artikel nicht überrascht sein.

    Das „tolle“ System, das in China etabliert wurde, soll auf die ganze Welt „migriert“ werden, ist leider keine neue Vermutung.

    Wie sagte der WEF in einen seiner Videos: „You’ll own nothing. And you’ll be happy.“

    Happy sind auf jeden Fall die Oligarchen vom WEF. Die meisten Menschen bedienen sich leider eben nicht ihres eigenen Verstandes.

  5. Ein ausführlicher, gut geschrieben Artikel für ein. komplexes und weit umfanglches Thema. Vielen Dank an den Autor/in! Vermutlich zu lang für die Masse und nicht überschaubar, mir hat es geholfen die Dinge nochmal strukruriert zu reflektieren, gleichwohl ich mich schon lange damit, auch beruflich beschäftigte, weiter so! Das die Entwicklung traurig ist und das System und die Kultur in DE so aufgebaut mit all sein Mechanismen nichts dagegen zu tun, ist traurig – solange es keine sozialen Verwerfen in der Masse gibt, wird nichts passieren – war ja nicht das erste Mal in der Geschichte der Menschheit.

  6. Sehr guter Bericht ! Wenn alle in Deutschland diesen Bericht lesen würden und vor allem begreifen würden, hätte die AfD die absolute Mehrheit. Das sind die einzigen, die das schon vor 10 Jahren mit Hr. Lucke begriffen hatten.

    1. @Roland M. – Als links-grün versiffter habe ich sogar im Jahre 2013 mal die AfD gewählt, als es noch eine reine Anti-Euro-Partei war, und in meinen Augen die einzige Partei war, die diesbezüglich den A… in der Hose hatte… Mit der rechtsextremen Partei von heute kann ich allerdings gar nichts mehr anfangen…

      1. Ich hatte sogar mal die LKR gewählt; es war allerdings nicht so einfach, herauszufinden, wie viele Stimmen die bekommen hatten, da sie selbst in den gängigen Übersichten von „Sonstige“ hinten runter fielen und nicht mehr erwähnt wurden. Seitdem habe ich mir abgewöhnt, um jeden Preis auf Verlierer zu setzen.

  7. Die neue Habeck – Theorie ,dass alle Schulden Investitionen sind ,ist naiv.( Wo kann man sowas lernen? IST DAS DIE ARGENTINISCHE ODER DIE GRIECHISCHE SCHULE ? ) Es gibt produktive Schulden und unproduktive Schulden.Darüber hat man bei FMW vor einiger Zeit ausführlich diskutiert.So sind z.B. Konsumschulden unproduktive Schulden.
    .( vorgezogener Konsum) Der schuldenfinanzierten Kauf einer Maschine oder eines Hauses ist produktiv und kann Ertrag und Arbeitsplätze generieren.Verpasste Ansparungen für Altersvorsorge oder Unterhalt von Infrastruktur ist ebenso unproduktiv wenn man sie mit Schulden begleichen muss.Schulden sind nur produktiv wenn etwas Neues mit Mehrwert geschaffen wird.
    Wenn natürlich die neue MMT – Theorie funktioniert, so kann man auch sämtliche Diskussionen um Schulden weglassen und das Paradies für Alle geniessen.Den Vermögenden wird das Geld schon jetzt zinslos nachgeworfen.Zum Wohlstand für Alle fehlt nur noch, dass das TRANSITORY HELIKOPTERGELD für Ärmere dauerhaft wird.

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