Ein politisch motivierter Generalstreik ist in Deutschland vom Tarifrecht nicht gedeckt. Die am 8. Januar mit einem Aktionstag der Bauern beginnende Protestwoche bis zum 12. Januar könnte sich dennoch zu einem Massenstreik ausweiten, der das Land tagelang ins Chaos stürzt. Die Logistik-Branche, Gastronomen, Mediziner, Autobauer, Lehrkräfte und andere systemrelevante Berufsgruppen haben dem Deutschen Bauernverband für die geplanten Protestaktionen ihre Solidarität signalisiert. In der kommenden Woche könnte zudem der GDL-Lokführerstreik beginnen. Die parallel stattfindenden Arbeitsniederlegungen und Blockaden haben das Potenzial, die deutsche Wirtschaft in dieser Zeit lahmzulegen.
Generalstreik oder Massenstreik? Was nächste Woche auf die deutsche Wirtschaft zukommt!
Einen Vorgeschmack auf das, was auf Deutschland zukommt, konnten Reisende bereits am 9. Dezember erleben, als die Lokführergewerkschaft GDL einen 24-stündigen Warnstreik abhielt: Im Regional-, Fern- und S-Bahnverkehr der Deutschen Bahn kam es zu erheblichen Beeinträchtigungen für Millionen Reisende. Nun könnte es ab kommendem Montag sogar zu unbefristeten Streiks der GDL-Lokführer kommen. In einer Urabstimmung hatten sich 97 Prozent der Gewerkschaft-Mitglieder für diesen Arbeitsausstand ausgesprochen.
Die Sparmaßnahmen der Ampel-Koalition als Folge des Urteils zu den „Sondervermögen“ im Bundeshaushalt treiben zudem den Deutschen Bauernverband (DBV) auf die Barrikaden. Am 18. Dezember kündigte Joachim Rukwied, Präsident des DBV an, dass wenn die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen nicht komplett zurückgenommen werden, die Bundesrepublik noch nie da gewesene Protestaktionen der Landwirte erleben werde. Das Mitte dieser Woche teilweise Zurücknehmen der Sparmaßnahmen bewertet der DBV als unzureichend und fordert erneut die vollständige Rücknahme aller angekündigten Mehrbelastungen für die Bauern. Laut Mitteldeutschem Rundfunk (MDR) sollen allein im Bundesland Sachsen am Montag 95 Prozent aller Autobahnauffahrten von 5:00 Uhr bis 17:00 Uhr blockiert werden.
Damit sieht es aktuell nach einer Streikwoche aus, die die deutsche Wirtschaft seit Jahrzehnten in dieser Dimension nicht mehr erlebt hat.
Massenstreiks mit Demonstrationen, Straßenblockaden und Protestaktionen
Sowohl die Bauern als auch die Spediteure, die von der nahezu Verdopplung der LKW-Maut (+87 Prozent) zum 1. Dezember 2023 hart getroffen wurden, planen allein am 8. Januar bundesweit 30 Demonstrationen, die Komplett-Blockade der A24 zwischen Hamburg und Berlin und Straßenblockaden wie bereits am 18. Dezember in Berlin und anderen Städten. Des Weiteren sollen nach Angaben des DBV Auffahrten zu den Autobahnen A11, A12, A14, A20, B166 und B5 blockiert werden.
Außerdem soll es zu Protestaktionen und Zufahrtsblockaden an Tankstellen und Supermärkten durch Bauern kommen. In der Hauptstadt planen sie, die Straße des 17. Juni sowie den Bereich rund um das Brandenburger Tor erneut komplett für eine Massendemonstration mit landwirtschaftlichen Fahrzeugen zu blockieren.
Da in Berlin die S-Bahn von der Deutschen Bahn (DB) betrieben wird, könnte der zeitgleich stattfindende Streik der Lokführer den Verkehr in der Hauptstadt in großen Teilen vollständig zum Erliegen bringen. Die Streikwoche mit Massendemonstrationen soll voraussichtlich bis zum 12. Januar andauern. Für den 15. Januar ist ein Protesttag angekündigt im Zuge dessen eine Sternfahrt von Landwirten und Spediteuren auf die Hauptstadt und das Regierungsviertel geplant ist.
Auch wenn es sich offiziell nicht um einen Generalstreik handelt, könnten die Folgen der über mehr als eine Woche andauernden Protestaktionen die deutsche Wirtschaft spürbar belasten.
Inwiefern sich weitere Gewerkschaften, Berufsgruppen, Bürgerinitiativen und Parteien mit den Protestierenden solidarisieren und welche Dimensionen die geplanten Proteste in der gesamten Aktionswoche annehmen werden, ist nicht vorhersehbar. Wie tief der Frust gegen die Bundesregierung sitzt, machten aber Spruchbänder der Bauern Mitte Dezember deutlich: „Die Ampel muss weg, „Ampel-Irrsinn nicht auf dem Rücken der Bauern“ oder „Zieht der Ampel den Stecker“ war dort u. a. zu lesen. Es handelt sich also um einen politischen Protest der Bauern, denen sich Transportunternehmer anschließen wollen..
Die Gewerkschaft GDL ist hingegen bemüht, nur tarifliche Ziele für ihren unbefristeten Streik anzuführen. Arbeitsniederlegungen bis hin zum Generalstreik mit politischen Zielen sind anders als z. B. in Frankreich oder Italien vom deutschen Streikrecht nicht gedeckt.
Protestankündigungen von der Regierung ignoriert
Anstatt die Zeit vom 18. Dezember bis zum 8. Januar zu nutzen, um Kompromisslösungen mit den Bauern, den Spediteuren, den Medizinern, dem Gastgewerbe und anderen Wirtschaftsbereichen, die mit neuen Belastungen wie z. B. der Pfandpflicht für Verpackungen von Milchprodukten konfrontiert sind, zu finden, weilten viele Politiker der Regierung im Urlaub.
Dass das nicht gut ankommt, zeigen nicht nur neueste Umfragen zur Beliebtheit bzw. Unbeliebtheit der Ampel-Politiker. Den Unmut, speziell der Bauern, bekam am Donnerstagabend Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Bündnis 90 die Grünen) zu spüren, als ein wütender Mob ihn daran hinderte, von seinem Urlaubsort zurückkehrend mit einer Fähre in Hallig Hooge am Fähranleger Schlüttsiel in Schleswig-Holstein an Land zu gelangen. Die Fährte musste sich trotz Polizeipräsenz wieder von der Anlegestelle entfernen.
Am härtesten von den politisch forcierten Änderungen in Deutschland sind die Automobilbranche und deren Zulieferer sowie der Handel, die Modebranche, der Bau sowie das Gesundheitswesen betroffen. Die Insolvenzzahlen begannen bereits im Jahr 2023 deutlich anzuziehen. Ein Trend, der sich 2024 aufgrund zusätzlicher Belastungen und dem Wegfall von Subventionen, Hilfszahlungen aus der Corona-Zeit sowie aus den von Karlsruhe für unrechtmäßig erklärten „Sondervermögen“ noch beschleunigen dürfte. Was wiederum den Unmut der Beschäftigten aber auch der Arbeitnehmer in diesen Branchen weiter verschärfen könnte.
Nun sieht sich die Politik mit Massendemonstrationen, die zu einem echten politisch motivierten Generalstreik ausarten könnten, konfrontiert und nimmt somit eine zusätzliche Belastung für die deutsche Wirtschaft in Kauf, die sich bereits in der Rezession befindet.
Streikwoche erst der Auftakt?
Dass die Dezember-Proteste der Bauern in Berlin und die Androhung weiterer Aktionen ab kommender Woche zu Zugeständnissen der Regierungskoalition geführt haben, könnte auf der anderen Seite auch andere Branchen und Berufsgruppen ermutigen, ihre Interessen auf ähnliche Weise zum Ausdruck zu bringen und zumindest teilweise durchzusetzen.
Das Problem der Regierung ist seit dem Urteil aus Karlsruhe, dass die beschlossenen Belastungen, vom Heizen und Dämmen bis hin zu höheren Abgaben und noch mehr Bürokratie, nicht mehr mit schuldenfinanzierten Ausgleichszahlungen in beliebiger Höhe abgefedert werden können. Nun bricht sich der Unmut vieler Betroffener in Form von Streiks und Protesten Bahn.
Ob es in der anstehenden Streikwoche friedlich und rechtskonform zugeht, bleibt im Interesse unseres Landes zu hoffen. Die Ohnmacht und Wut ist in einigen Teilen der Bevölkerung aber bereits so stark ausgeprägt, dass dies nicht garantiert ist. Zumal radikale politische Gruppierungen die Situation ausnutzen könnten. Jetzt ist mehr denn je der Bundeskanzler und sein Kabinett gefordert, Deutschland im Interesse seiner Bürger und der deutschen Wirtschaft zu führen, um einen echten Generalstreik im Jahr 2024 und dem Erstarken radikaler politischer Kräfte vor den wichtigen Europa- und Landtagswahlen entgegenzuwirken. Bislang ist dies nicht gelungen.
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Wieso Streik von Selbstständigen wie Landwirten und Speditionen?
Dabei geht es nur um zwei Branchen, nicht wahr?
Die Lokführer sind Arbeitnehmer und wollen in Kürze ebenfalls streiken. Dazu kommen Lehrkräfte, Pflegepersonal etc. Allein die Aktionen der Landwirte und Spediteure haben das Potenzial, das Land lahmzulegen.
Bitte vorsichtig sein mit dem Begriff streiken, denn die Landwirte und Spediteure demonstrieren, nichts mehr.
Bei dem Rest steht noch kein Datum an oder?
Bei denen könnte es möglich sein, muss aber nicht, wenn die Arbeitgeber einlenken.
Man merkt doch, dass es im Sinne des Betrachters ist und die Dinge nicht so gross
aufgebauscht werden müssen.
kann man denn arbeiten wenn man gerade demonstriert??
Die kleinen müssen bluten , die Regierung die Reichen machen sich den Sack voll auch bekommen die Pensionäre 300 € Inflationszulage und der kleine Rentner nichts .Es wird sich auch bei Neuwahlen nichts ändern .Was jetzt kommt ist genau richtig denn das Volk hat die Macht
Die Ampelpolitiker fordern demokratisch legitimierte absolute Narrenfreiheit, die sie nicht besitzen. Keine politische Strömung hat das Recht, hunderttausenden Bürgern und bald weit mehr die Existenz zu nehmen, wie z.B. den Bauern, den Industriearbeitern., ect.. Diese Politiker haben sich ihrer demokratischen Rechte selbst entledigt. Unser Rechtssystem schützt die Bürger vor politischer Gewalt, die sich gegen die individuellen Lebensgrundlagen der Menschen richtet, eben nicht. Das war schon bei den Nationalsozialisten von Anbeginn eben so. Also stellt sich die Frage, welche Form des Widerstandes den politisch-verbrecherischen Irrsinn beendet.
@dago, whappp,Volltreffer.
—Unser Rechtssystem schützt die Bürger vor politischer Gewalt, die sich gegen die individuellen Lebensgrundlagen der Menschen richtet, eben nicht. Das war schon bei den Nationalsozialisten von Anbeginn eben so. —
,seit längerer Zeit einer der besseren Kommentare.
Genau da liegt der Hase im Pfeffer.
Zitat H. Zipfel: „Ein politisch motivierter Generalstreik ist in Deutschland vom Tarifrecht nicht gedeckt“. Das ist nicht richtig. Politisch motivierte Versammlungen, zu welchem Zweck auch immer, sind von der Verfassung grundsätzlich und vornehmlich gedeckt (geschützt) und können nur im Einzelfall durch Gesetze eingeschränkt werden. Mit Tarifrecht und Streik hat das gar nichts zu tun. Ein großflächiger Protest ist natürlich apriori von der Verfassung geschützt, sonst hätten wir keine Meinungsfreiheit in der BRD und das Grundgesetz wäre obsolet. Vielleicht ist dem auch so. Behinderung und ggf. Nötigungen (Blockade Autobahn) sind zu vermeiden, können aber unvermeidbar sein, wenn (denn) das Recht auf Ausübung der oben genannten Freiheit hat absolute Priorität. Das ist auch konform mit Grundrechtscharta der UN und kann kaum von der Verfassung eingeschränkt werden.
@ae, so isses .
in der Behrifflichkeit stimmt es aber:
Tarifrechtlick gibt es Arbeitskampf und z.B. Unterstützung durch die Streikkasse nur im Arbeitskampf Streik.
Eine unfassende Demonstration mit Arbeitsniederlegung geht aber allemal. hat halt nix mit dem Begriff Streik zu tun sondern ist eine Demonstration.
Ist meier Auffassung aber alles in allen nur juristische Haarspalterei und wird von den Medien genutzt umn die landesweite Demonstration in Misskredit zu bringen
Genau. Teile und herrsche ! Seit Jahrtausenden bis heute erfolgreich angewandt,
gilt das auch für klimaprotestler? Straßen blockieren und dafür kriminalisiert zu werden? Was unterscheidet diese Proteste?
@Thomas
Selbstverständlich gilt das für Alle, weshalb auch die aktuellen Wutbürger-Proteste entsprechend rigoros geahndet werden sollten.
https://rp-online.de/panorama/deutschland/klimaaktivisten-verurteilt-fuenf-monate-haft-fuer-klimakleber_aid-88744167
https://www.sueddeutsche.de/politik/strassenblockaden-klimakleber-muss-ins-gefaengnis-1.6038648
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2023/09/haftstrafe-letzte-generation-klimaaktivisten-gerichtsurteil-berlin.html
Die einen demonstrieren wegen ihrem wirtschaftlichen Überleben und die anderen kleben wegen einer Klimapsychose.
@Walter Wilhelm
Die „Klimapsychose“ trifft die anderen leider ebenso. Kaputte Wälder durch Dürre und Hitzestress belasten die Forstwirte, sinkende Erträge durch Dürre, Hitze und Erosion wegen Extremwetterereignissen die Landwirte, Gemüsebauern, Weinbauern etc.
Das eine vom anderen zu trennen, ist kurzsichtig und äußerst naiv. Ihre Wortwahl ist außerdem zutiefst populistisch und ignorant. Wer die Sorgen junger Menschen, die ihr ganzes Leben noch vor sich haben, angesichts der klimatischen Entwicklungen und damit verbundenen sozialen Verwerfungen als Psychose abtut, sollte vielleicht einmal selbst in der eigenen Psyche forschen, ob dort noch alles ganz rund läuft.
„Die Ohnmacht und Wut ist in einigen Teilen der Bevölkerung aber bereits so stark ausgeprägt, dass dies nicht garantiert ist.“
Die Menschen merken einfach wie sie verar***t werden. Für die eigene Bevölkerung ist kein Geld da, überall wird gekürzt/gestrichen und andererseits die Steuern erhöht. Aber der Ukraine werden die Milliarden, d.h. das Geld der Bevölkerung, in den Hals gestopft. Laut Transparenzportal zahlt Deutschland 61,85 Milliarden Euro Entwicklungshilfe an 109 Länder, wohlgemerkt Steuergelder (https://www.transparenzportal.bund.de/de).
Wird Zeit, dass sich etwas bewegt in Deutschland, und die Politikdarsteller merken, dass sie keine ideologischen Häuptlinge sind, sondern im Sinne des Souveräns handeln müssen. Dafür wurden sie gewählt.
Wieso verarscht? Es ist doch allgemein bekannt, dass an einer Ampel nie alle Farben gleichzeitig leuchten.
Ich denke mal, daß die vom Volk gewählten Vertreter keinen Plan haben. Es wird gestritten, Vorwürfe werden hin und her geworfen. Sie sollten sich auf Ihre eigentliche Aufgabe besinnen ( zum Wohle des Volkes) . Sicherlich ist es im Moment nicht so einfach. Aber es muß doch wohl möglich sein, das sich ALLE führenden Parteien zusammensetzen und einen vernünftigen Ausweg finden .( Gemeinsam). So geht es jedenfalls nicht weiter.
Wäre Wolfgang Mayrhuber, er möge in Frieden ruhen, aktuell weiterhin Lufthansa-Ceo, würden sich auch zahlreiche Lufthanseaten, hinsichtlich der Tatsache, daß die bestehende wettbewerbsverzerrende, rein entfernungsbezogene Luftverkehrssteuer am Luftverkehrsstandort Deutschland höchstwahrscheinlich ein weiteres Mal erhöht wird, an der im obigen Bericht genannten Streikwoche beteiligen, und dort entsprechend zum Ausdruck bringen, daß wir zur Zeit in unserer Bundesrepublik Deutschland keinen für ein Luftverkehrskonzept zuständigen Bundesminister für Digitales und Verkehr haben.
Wen interessiert ein seit Jahren durch subventioniertes Unternehmen was nie rentabel war? Klar arbeiten dort auch Menschen aber das gesamte Lufthansa Konstrukt stinkt doch bis zum Himmel.
An FMW-Nutzer Polter: Fragen kann man alles.
Warten wir’s ab. Möglicherweise ist die Sache bis Montag obsolet, weil wir dann keine Bundesregierung mehr haben.
Genau so👍
Dies wäre mehr als wünschenswert!
wär zu schön um wahr zu sein
unsere Politiker sollten mal bedenken daß sie unsere Angestellten und nicht unsere Chefs sind
Das wäre im Sinne des deutschen Staates zu hoffen aber wie schon in letzter Zeit zu merken ist werden die überbezahlten Nichtskönner nicht aufgeben
Das müsste noch viel krasser werden. Sonst wacht die Ampelregierung nicht auf. Die sollten mal das Geld nehmen das ins Ausland verschenkt wird um 50% bzw. nur das notwendigste ins Ausland Spenden. Dann hätten wir bestimmt die 60 Milliarden gehabt und hätten keine Demos.
Man sollte wirklich der Ampel den Stecker ziehen. Was die Ampel hier entschieden hat, war bestimmt nicht im Sinne der Wähler.
Wenn ich schon lese:
„Radikal politische Gruppierungen“!!!
Für wie dumm möchte man das deutsche Volk noch verkaufen?
Es ist das DEUTSCHE Volk, welches unter dieser Regierung leidet(noch mehr als es in den vergangenen 30Jahren eh schon leiden musste) und dieses setzt sich nun ZU RECHT zur Wehr. Allen voran die Bauern, Spediteure und weitere Berufsgruppen.
Es wird Zeit, dass diesen Harlunken, Eidesbrechern, Vasallen der Garaus gemacht wird, sonst ist es um unsere Heimat sehr schlecht bestellt!
Mein Gott, was ist das für ein AFD Geschwätz hier. Haben ein gutes Gesundheitswesen, Essen Trinken und Wärme und sobald ihr etwas nicht mehr in den Hals gesteckt bekommt [Subventionen zB.] sind die anderen Schuld. Gerne die sog. „die da oben“. Das sind alle, die etwas mehr Geld haben oder in politischen Ämtern arbeiten. Wie damals in Weimar…
also der Niedergang,in allen Bereichen,ausser in den Öffentliche Verwaltung( Verdienst),Spitzenverdiener,2% Oberschicht,nur Niedergeng,in den 90 er Jahren,Rente,über 60% vom letzten Netto,keine Krankenkasse Pflegeversicherung,Steuer usw,Krankenkassen zahlten praktisch alles,Infrastruktur,bei uns sind Teerstrassen durch die Weinberge gebaut worden,heute Schlaglöcher in Verbindungsstrassen,Gutes Gesundheitswesen,blödsinn,hier wartet man mindestens 20 min bis der Notarzt da ist,Viel spass bei einem Herzinfarkt,Facharztwartezeit 1/2Jahr und mehr,gehen sie mal 20 Jahre zurück diese Zeiten waren dagegen ein Schlaraffenland,ist das AFD geschwätz?Dann mal Argumente bitte,der AFD Knüppel zieht bei mir nicht,sondern Argumente.
Sind wir doch mal ehrlich, die Chloake fing doch schon unter „Mutti Angie“ an und hat sich unter Rotgrün noch verschlimmert. Leider sehe ich derzeit keine Partei, die uns aus dieser Misere führen könnte, auch nicht die CDU mit ihrem Hosenscheisser Merz, der sich verdünnisiert, wenn’s mal eng wird. Einen kleinen Hoffnungsschimmer sehe ich in Sahra Wagenknecht, aber das muss man auch erst mal abwarten.
Ich bin aber dennoch froh, dass unser Volk mal seinen Allerwertesten hebt und den Laden mal lahm legt, wie es uns Frankreich schon jahrelang vor lebt. Die gehen alle mit 62 in Rente.Und wir Idioten ? Arbeiten notfalls bis 70, wenn es dir hohen Herren so beschließen, um ihr sinnloses Finanzverprassen zu finanzieren.
Jetzt müssen die Menschen, die unser Land am Leben halten, mal Aufbegehren: Facharbeiter, Bauern, Transport, Gesundheitswesen. Und zwar alle.
Hohli, Mühltal
Welches deutsche Volk? Diese Anhäufung von Egoisten, Gewohnheitstätern, Feiglingen und Leisetretern etwa? Die nicht mal den Arsch haben, ihren Chefchens mit ein paar offenen Worten zu begegnen, zum Reden immer einen Politiker brauchen und sich nur im Rudel stark fühlen.
Deren Leid ist nur Katzenjammer auf unverdient hohem Niveau, den man mit ein paar Bauchpinseleien in sanftmütiges Schnurren verdrehen kann.
Wenn jemand leidet, dann Jene, die sich fortwährend einen Kopf machen, wie es trotz aller Staats–und Soziallasten irgendwie weitergehen könnte, Unternehmer und Vorstände. Die sind jedoch meist so masochistisch veranlagt, dass ihnen dabei auch nichts weh tut.
In Deutschland hat der überwiegende Teil genau den Platz, der ihm gebührt, und um den er bei sachlicher Betrachtung auch nicht zu beneiden ist, weil alles seinen Preis hat. Nur mit den Werten stimmt vieles nicht, weil es sich die Deutschen in Kenntnis ihres Versagens meist selbst nicht wert sind.
Man könnte argumentieren, dass die Deutschen an sich gutes Humankapital sind, sie wurden bloß verzogen, ihre Tugenden wurden invertiert und die Selbstachtung wurde ihnen ausgetrieben. Eine Verschlechterung des Volkes fand sehr wohl statt, aber diese folgt einer Verschlechterung seiner Eliten.
Wir neigen ja dazu, vergangene Epochen den Urteilen der Gegenwart zu unterziehen, aber ich denke, die Deutschen der wilhelminischen Ära, in der Deutschland zur Nr.1 in Europa aufstieg, würden ihre Nachfahren und ihr Führungspersonal so sehen.
So weit muss man nicht mal zurückblicken. Deutschland hatte seit der Wiedervereinigung einige Aufbruchsphasen, die leider nur kurz waren und aufkeimendes Selbstbewusstsein beizeiten wieder auf Sachzwänge lenkten. Weil Aufbrüche nicht unwesentlich auf Idealismus beruhen, ist das auch zu erwarten, wenn dabei über die Verhältnisse gelebt wird.
Evtl. haben die Deutschen eine manisch-depressive Neigung die leicht steuerbar ist. Man muss ihnen nur die jeweils passende Elite vorsetzen und sie mit Meinungsmache kanalisieren. Damit sind sie das perfekte Sklavenvolk, aus der Langeweile heraus schnell zu mobilisieren und mittels Schuldgefühlen anschließend ebenso leicht wieder einzuparken, solange es dafür nicht zu spät ist.
Sieht auf der ganzen Welt besch…….. aus.
Aber das Problem Deutschland ist so gewollt.
2024 ist die Bewährung für noch unser Land, die darauf folgenden Jahre wird sich zeigen ob Deutschland die Kurve bekommen hat.
Wir verlangen einen sofortigen Rücktritt dieser arroganten Regierung diese treibt Deutschland in den Ruin, Sie sind unfähig ein Land zu regieren. Weg mit dieser Regierung sofort und Neuwahlen.9
@Günter Koch
Wer ist „Wir“?
Ein paar Rechtsextremisten, die inzwischen verlernt haben, was Demokratie ist? Eine Schar von Radikalen, die Wut, Hass und Gewaltbereitschaft einem wenigstens ansatzweise sachlichem und demokratischem Diskurs vorziehen?
Außer diffusem Frust (wegen was auch immer) und unreflektierten Umsturzfantasien ist in all den Kommentaren zu diesem Artikel nichts erkennbar.
Irgendwelche schrägen Vögel vergleichen die aktuelle Situation bereits mit dem Nationalsozialismus und erkennen dabei nicht, dass sie dem Gedankengut der Nazis deutlich näherstehen, als alle anderen. Sogar die Sprache spricht inzwischen Bände. Mir dreht sich jedesmal der Magen um, wenn ich in Großbuchstaben vom „leidenden DEUTSCHEN Volk“ lesen muss, sowie von der Notwendigkeit, dass endlich den „Harlunken, Eidesbrechern, Vasallen der Garaus gemacht wird“.
Wo liegt denn genau Ihr Problem?
Ein Clown schreibt sogar, die Steuern würden erhöht, obwohl das Gegenteil der Fall ist. Der Soli wurde für 90% der Steuerzahler abgeschafft, ebenso die EEG-Umlage. Der steuerliche Grundfreibetrag wurde um 700 EUR angehoben. Ebenso der Kinderfreibetrag. Die kalte Progression wurde entschärft.
Rein steuerlich betrachtet „spart eine Familie mit doppelten Gehalt und zwei Kindern 2024 insgesamt 410 Euro Steuern bei einem monatlichen Bruttoarbeitslohn von 4.667 Euro. Ein Single mit einem Bruttoarbeitslohn von monatlich 2.400 Euro wird um 209 Euro entlastet.“
https://www.datev-magazin.de/nachrichten-steuern-recht/steuern/steuerliche-entlastungen-2024-mehr-netto-vom-brutto-114842
Ist vielleicht die Rückkehr zu den seit jeher geltenden Steuersätzen in der Gastronomie oder bei Wärme und Gas gemeint, die temporär in den diversen Krisen gesenkt wurden? Oder die Erhöhung des CO2-Preises, die ebenfalls seit Ewigkeiten angekündigt und bekannt ist und ebenso temporär ausgesetzt wurde? Oder der Wegfall der vorübergehenden Gas- und Strompreisbremsen – ein weiteres gigantisches Milliardengeschenk an Bürger, die gegen Wärmepumpen, Dämmung und E-Autos revoltieren, während sie dahingehende Fördermittel als Skandal betrachten?
Statt die Rücknahme solcher Geschenke als Steuererhöhung zu bezeichnen, sollte man vielleicht einmal erkennen und würdigen, dass es eigentlich klar kommunizierte und befristete, vorübergehende Steuerentlastungen waren. Wie übrigens auch die Senkung der MwSt. während der Coronakrise, die doch gar keine Krise war, sondern nur ein Hysterie 😉 Aber das Geld hat man dennoch gerne mitgenommen, oder?
Unter Berücksichtigung des Wegfalls o.g. temporärer Geschenke gilt: Das IW hat errechnet, dass 2024 unterm Strich ein Single mit einem Jahreseinkommen von 50.000 EUR auf das Jahr gerechnet 40 EUR mehr an Steuern und Abgaben zu entrichten hat. Einer Familie mit zwei Kindern und einem gemeinsamen Bruttojahreseinkommen von 130.000 EUR dagegen bleiben am Ende des Jahres 262 EUR mehr.
Reicht dieser furchtbare „Skandal“ für einen Volksaufstand?
Genau Ihre Fraktion und Ihre Geistesverwandten schreien ständig nach milliardenschweren Geldgeschenken und Entlastungen. Ergo nach weniger Staatseinnahmen und mehr Ausgaben unter Einhaltung der Schuldenbremse. Und gleichzeitig jubeln Sie über Gerichtsurteile, die solche Geschenke an den Bürger verhindern. Merken Sie nicht, wie schizophren, populistisch und dämlich das ist?
Statt herumzujammern und sich aufzuführen wie ein Rumpelstilzchen, sollten Sie einmal zu würdigen wissen, wie unfassbar viele Abermilliarden der Staat seinen Bürgern in den letzten paar Jahren geschenkt hat.
Und das aus Gründen, die nicht zuletzt in verantwortungslosen Labors in Wuhan oder in der Kriegslust erpresserischer russischer Diktatoren zu finden sind.
Dorthin sollten Sie eigentlich Ihre Wut kanalisieren – nicht in Richtung eines schuldlos überfallenen Landes oder von Kriegsflüchtlingen und Bürgergeldempfängern.
Der Gipfel ist, dass die (post)kommunistischen Zerstörer einer jahrzehntelangen, prinzipiell stabilen Weltordnung von Vollidioten in unserem Land auch noch als Helden und Retter der Weltwirtschaft glorifiziert werden.
Angesichts des Großteils dieser Kommentare und des pöbelhaften Verhaltens eines anwachsenden Mobs auf unseren Straßen muss man sich ernsthaft folgende Fragen stellen, in Anlehnung an eine kürzlich erschienene Kolumne von Hendrik Wieduwilt:
Glauben Sie, dass Deutschland bald untergeht, und wie viel Schuld trägt daran die Ampel?
Betrachten Sie eine Partei wie die Grünen samt ihrer Ideen als Angriff auf das deutsche Gemeinwesen?
Gibt es überhaupt noch Politiker in irgendeiner Partei, denen Sie vertrauen und wenn ja, warum?
Wäre es unter Umständen in Ordnung, einen Politiker oder einen Journalisten gewaltsam von seiner Arbeit abzuhalten, wenn er Ihrer Meinung nach falsche Ideen hat?
Haben Sie in den letzten 90 Tagen schon einmal konkret darüber nachgedacht, einen Politiker körperlich anzugreifen?
Reichen Wahlen nicht mehr aus, um die eigenen Ziele zu verwirklichen und ist es deshalb Zeit für Widerstand im Sinne des Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz?
Wenn das, was wir derzeit erleben, „nur der Anfang“ ist, wie man oft von Wutbürgern hört und liest, wie sieht dann eigentlich das Ende aus?
Wofür haben Sie eher Verständnis: Wenn man einen Tankstellenangestellten erschießt, der an die Maskenpflicht erinnert, oder einen CDU-Politiker, der seinen fremdenfeindlichen Mitbürgern nahelegt, das Land zu verlassen?
Welche Menschen sollten am besten an die Stelle der Politiker treten, die gerade dem aufgestachelten Wutvolk nicht gefallen – und aus welchen Gründen sollten diese Menschen alles anders oder besser machen als die aktuellen Politiker?
Wäre es für Sie im Notfall denkbar, dass man die demokratischen Regeln komplett beiseitelässt und den Reichstag mit Gewalt erstürmt?
Glauben Sie, es ist Zeit für eine Revolution?
stimmt!
Super toll alles richtig beschrieben ich hätte es nicht besser machen können und stimme mit ihnen und allen die genauso denken überein.
Ich gehe sogar noch eine Schritt weiter:
WEG MIT ALLEN SUBVENTIONEN.
Weise Worte 👍
So gut geschrieben. Man sollte nicht alles der Politik in die Schuhe schieben.
Nichts verstanden, 6 setzen! Milchmädchenrechnungen und Geschwurbel haben dieses Land kaputt gemacht. Leute wie dich sollen in ihrem „Fischglas“ bleiben und weiter in ihrer rosaroten Welt leben.
Das sind ja fantastische Einkommen.
Wer überweist mir aus welchem Sondervermögen die Differenz?
Wer bezahlt denn einen Herrn Tobsch?
@ Jonas
Auch wenn Sie vielleicht keine Antworten erwartete haben. Ich gehe mal in die Defensive, leiste mir jedoch die Frechheit, sie in umgekehrter Reihenfolge zu beantworten, weil Politiker sich gern mit der Stärke rühmen, die Dinge vom Ende her denken zu können.
Ich glaube, dass es Zeit für eine Revolution ist, denn eine Revolution ist im Wesentlichen eine volle Umdrehung, also die Wiederaufnahme der bisherigen Richtung nach einer Neuorientierung. Mitunter nennt man das im friedlichen Rahmen auch Umschau oder Inventur. Dabei könnte sich zeigen, dass Deutschland sich viele Annehmlichkeiten auch zukünftig leisten könnte, wenn es dafür der Dekadenz entsagt. Die resultiert jedoch daraus, dass wertloses Zeug im Überfluss produziert wird, mit dem man sich dann zur Schau stellt, während es beim Elementaren zum Himmel stinkt wie der Adel im Barock.
Sollte der Notfall eintreten, herrscht Ausnahmezustand, nix Demokratie und im Reichstag sitzt das Militär.
Dann werden wahrscheinlich selbst viele Fremdenfreundliche das Land verlassen, ohne dass ihnen die CDU das empfiehlt. Und der Tankwart ist dann auch tot, weil die mit den Masken nicht bezahlen wollten.
Das ist aber auch noch nicht das Ende, denn von der Tankstelle geht es direkt in den Supermarkt, um dort sich der Restbestände zu bemächtigen, und wenn dort nix mehr zu holen ist, liegt bestimmt noch etwas in den Kellern und Speisekammern der Bessergestellten.
Was bei der letzten Wahl versprochen wurde, ist dann auch schnell vergessen und es wird keine 3 Tage dauern, bis der erste Politiker oder Schmierfink … und sich seine Ideen sonstwo …, denn dann kann man ihm vertrauen. Welche Farbenleere er einst vertreten hat, kann dann, wer es wissen will, an einem Platz im Grünen zwischen roten und gelben Blüten, nachlesen.
Klingelts? „Der Staat hat seinen Bürgern Abermilliarden geschenkt.“, ich fass‘ es nicht. Bei Ihnen muss man nochmal ganz vorn anfangen, mit Oben und Unten.
Oh Gott , ich muss brechen!
In welcher Blase leben Sie?
Schauen. Sie sich das Land in Echtzeit an und mischen Sie sich unter das Volk ab Mittelstand abwärts ohne Berüchsichtigung aller „Beamten“ und Politikkasten. >ZAHLENSPIELEREIEN werden dann vielleicht zur Verhöhnung.
Das ist kein Angriff gegen Sie, sondern soll nur anregen den Blickwinkel mal zu ändern, um die aktuelle Aussage unserer Politiker zu hinterfragen , ob wir wirklich im „besten Deutschland aller Zeiten“ angekommen sind, oder ob diese Aussage einer ganz anderen Klientel besser entspricht.
Ja, es ist Zeit für eine gewisse Art der Revolution, und Du wirst erleben wie das Ende aussieht. Und noch was : der Staat hat den Bürgern noch nie was geschenkt, sondern nur einen kleinen Teil von dem vielen zurück gegeben, das er ihm mit den höchsten Steuersätzen und Abgaben der Welt aus der Tasche gezogen hat.
Wieviel Arbeiter und Angestelte haben 50.000 bzw. 130.000 Euro….
Wieviel Prozent sind das…?
Tatsächlich ist es doch so, das den meisten Politikern der in Deutschland lebende Mensch am Allerwertesten vorbei rutscht…!
@Hugo. Wenn ein Single 50 T€ im Jahr verdient entspricht das netto ca. 2750 € netto pro Monat. Mit diesem Wert verdienen 28% der Bevölkerung noch mehr als diese Person, 72% weniger. Er ist also mit diesem Einkommen am Beginn des oberen Drittels.
Hier die entsprechende Quelle:
https://www.iwkoeln.de/presse/interaktive-grafiken/judith-niehues-maximilian-stockhausen-einkommensverteilung-in-deutschland.html
Ist schon unglaublich das immer die Rechtsradikalen und Nazis und natürlich Putin die Schuld haben.
Ich frage dich wo es in diesem Land noch eine Demokratie gibt,die ja seid Merkel immer mehr unterwandert wird und zwar von diesen Linksradikalen Parteien wie CDU,Die Roten,die Dunkelroten und die Kriegspartei die Grünen.
Man verschleudert Milliarden in die Welt (ein Beispiel unter vielen 550 Millionen für Biontech in Ruanda um dort ein Werk zu bauen )und das seid Merkel.
Die Grünen sind Umweltzerstörer und Kriegsgeil und nicht zu vergessen die gesamte Migration die dieses Land in die Knie zwingen wird.
Du brauchst mir nicht zu kommen mit irgendwelche sinnlosen Zahlen Spielchen die so nicht stimmen.
Die Energie z.b.ist ja nicht wegen Putin gestiegen sondern ist gewollt hausgemacht.
Wenn man das alles zusammen nimmt wird es Zeit das diese Regierung der Garaus gemacht wird .
Wir im Osten werden uns wieder erheben und wie schon einmal,denn wir wissen was der Kommunismus bedeutet.
Es ist das was ihr Wessis euch nicht vorstellen könnt.
Sie sprechen mir aus der Seele. Danke.
Lieber Jonas,
Ich stimme zu 90% Deinen Ausführungen zu.
Suspekt erscheinen mir nur die von der IW errechneten Einkommen der Singles bzw. Familien.
Wo werden diese horrenden Einkommen erzielt?
Die Realität im Handwerk, Einzelhandel, Verwaltungen etc. sieht leider anders aus.
Der Großteil der arbeitenden Bevölkerung erzielt eher die Hälfte der errechneten Einkommen.
ihnen geht’s gut nicht wahr
@Der Franz, Hoppel, Kebch, Crashcow, Hajo, Hugo & Co.
Das Brutto-Medianeinkommen 2023 lag bei ca. 44.000 EUR. Das bedeutet, die Hälfte aller Berufstätigen in Deutschland verdient mehr als 44.000 EUR.
Was also stört Sie an der Berechnung der DATEV, die von einer Familie mit doppelten Gehalt und zwei Kindern bei einem gemeinsamen monatlichen Bruttoarbeitslohn von 4.667 Euro oder einem Single mit einem Bruttoarbeitslohn von monatlich 2.400 Euro ausgeht? Diese Zahlen repräsentieren etwa die sog. Schwelle des unteren Entgeltbereichs (Schwelle = 2/3 des Medianentgelts).
Der Anteil der sozialversicherungspflichtig Vollzeitbeschäftigten, die ein Entgelt
unter dieser Schwelle erhielten, ist in den letzten 10 Jahren fast kontinuierlich gesunken, von 21,1% auf 16,5%.
Die anderen Berechnungen sind vom IW und zeigen die steuerliche Ersparnis der Gruppe zwischen 50%- und 75%-Quantil auf.
Insgesamt wird also die breitgefächerte Mittelschicht von etwa 15 bis 75% repräsentiert.
Selbstverständlich profitieren auch die darunter liegenden Einkommensklassen von den Einkommensteueränderungen 2024.
Wenn Sie das nicht glauben, weil Sie etwas anderes fühlen, soll das nicht mein Problem sein. Sie dürfen natürlich gerne andere Zahlen präsentieren oder weiterhin irgendetwas glauben.
Jonas,
von 4 Leuten bekommen pro Jahr einer 22, einer 33, einer 55, einer 66 Tausend €, alles ganz normale Beträge für Vollzeitjobs. Median- und mittleres Einkommen sind somit je 44.000 €, aber eine Hälfte bekommt mehr als das Doppelte der anderen. Und nun ziehen Sie mal bei jedem 18.000€ Lebenshaltungskosten ab. Wie groß ist dann der Unterschied an frei verfügbarem Einkommen oder Sparpotenzial?
Sicherlich frisst die Steuerprogression davon vieles wieder auf, aber man braucht an gar nichts zu glauben, um dabei wütend zu werden.
@Crashcow
Mir geht es hier nicht um Neiddebatten wegen Einkommensungleichheit. Auch nicht um die Wut der Verkäuferin im Supermarkt darüber, dass ein Maschinenbauingenieur das Dreifache verdient. Gleiches gilt für den Handlanger und den Polier auf der Baustelle. Das ist aber ein anderes Thema, nämlich eines zwischen Tarifparteien bzw. zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer.
Sicherlich wäre in einem kommunistischen System wie der guten alten früheren DDR die Einkommensverteilung etwas gerechter, doch ein solches hat sich in der Geschichte auch nicht nachhaltig als großer Heilsbringer erwiesen.
Sie versuchen abzulenken und den Fokus auf völlig andere Dinge zu richten. Meine ursprünglichen Beispiele und Berechnungen habe ich angeführt, weil jemand behauptet hat, die Steuern würden erhöht. Das gilt weder für die unteren, noch für höhere Einkommensklassen. Es ist so einfach nicht richtig und eine völlige Verdrehung der Tatsachen.
Diese Kommentarspalte verkörpert den bisherigen Tiefpunkt und die dunkelste Stunde der FMW.
Urplötzlich taucht eine Vielzahl „neuer“, bisher noch nie in Erscheinung getretener Kommentatoren auf und plädiert für einen – notfalls gewaltsamen – Umsturz.
Ein paar bedenkliche „Highlights“:
– Das Volk hat die Macht (Korrekt wäre allerdings: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen ausgeübt“. Und, nicht vergessen: Das Volk ist mehr, als ein paar frustrierte und aufgehetzte Wutbürger)
– Politiker haben sich ihrer demokratischen Rechte erledigt
– War schon bei den Nazis so
– Es stellt sich die Frage, welche Form des Widerstandes den verbrecherischen Irrsinn beendet
– Es wäre wünschenswert, ab heute keine Regierung mehr zu haben
– Das müsste noch viel krasser werden
– Es wird Zeit, dass diesen Harlunken [sic!], Eidesbrechern, Vasallen der Garaus gemacht wird
– Bin froh, dass der Laden lahmgelegt wird
– Wir verlangen einen sofortigen Rücktritt dieser arroganten Regierung
– Es ist Zeit für eine Revolution
– Wir im Osten werden uns wieder erheben
– Ich hoffe darauf das sich diese Demonstration zu einem zweiten 1989 ausweitet (was war denn danach, was hat man aus der sich ergebenden Chance gemacht?)
– Ist wie der Versuch der Osterweiterung Deutschlands im ll. Weltkrieg
– Germany first
– Ich nenne das Diktatur mit Ausbeutung
– Es wird auf uns herum getrammelt [sic!], wir werden entmündigt und gedemütigt
– Für Ausländer ist ja Deutschland ein Schlaraffenland, die haben mehr zusagen, wir sind ja nur Nazi
– Wir laden die ganze Welt ein, in Deutschland Asyl zu beantragen
– Deutschland erwache und zwingt diese Regierung zum Rücktritt
– Vor genau 500 Jahren hat der Bauernaufstand in Deutschland versagt… Zeigt das ihr es besser könnt
Ansonsten wendet sich die blinde Wut gegen Entwicklungshilfe, Bürgergeldempfänger, Migranten, Kriegsflüchtlinge, die Ukraine, die Grünen, die Wessis. Das ist alles eine blindwütige und undurchdachte Übersprungsreaktion, eine Projektion ohne die geringste Andeutung, wie und mit wem es nach dem Umsturz weitergehen sollte.
Daher habe ich ursprünglich auch ein paar zynische Fragen gestellt, die ich gerne wiederhole:
Gibt es überhaupt noch Politiker in irgendeiner Partei, denen Sie vertrauen und wenn ja, warum?
Wäre es unter Umständen in Ordnung, einen Politiker oder einen Journalisten gewaltsam von seiner Arbeit abzuhalten, wenn er Ihrer Meinung nach falsche Ideen hat?
Reichen Wahlen nicht mehr aus, um die eigenen Ziele zu verwirklichen und ist es deshalb Zeit für Widerstand im Sinne des Artikel 20 Absatz 4 Grundgesetz?
Welche Menschen sollten am besten an die Stelle der Politiker treten, die gerade dem aufgestachelten Wutvolk nicht gefallen – und aus welchen Gründen sollten diese Menschen alles anders oder besser machen als die aktuellen Politiker?
Wäre es für Sie im Notfall denkbar, dass man die demokratischen Regeln komplett beiseitelässt und den Reichstag mit Gewalt erstürmt?
Jonas,
wenn Sie von blindwütig schreiben, dann könnte das daraus resultieren, dass die Politiker blind und die Wähler deshalb wütend sind. Vielleicht ist es ja so gewollt, denn wer vor Wut kocht, kann genauso gut vor Wut backen oder Regale einräumen, Müll entsorgen, Maschinen bauen, Kranke pflegen, Äcker und Ställe bewirtschaften usw..
Berechnen Sie doch mal das Steueraufkommen, wenn die Einkommen gleichmäßiger verteilt wären, im Vergleich zu den bestehenden Unterschieden. Dann finden Sie vielleicht den Grund warum sprichwörtlich der Teufel immer auf den großen Haufen scheißt – wegen der Steuerprogression.
Es besteht durchaus staatliches Interesse, möglichst große Einkommensunterschiede zu haben. Schieben Sie also nicht die Tarifautonomie vors Loch.
Spätestens wenn es bei Vielen trotz Vollzeitjob nur geradeso zum Leben reicht, hat der Staat ein ernstzunehmendes Verteilungsproblem. Wenn andere ohne zu Arbeiten kaum schlechter gestellt sind und dafür den ganzen Tag für sich haben, dann bringt das zwar Neid, weckt aber noch mehr Zweifel am Sinn der eigenen Leistungsbereitschaft.
Sie sind es, der hier ablenkt und sich den Tatsachen entzieht, mit provokanten Fragen Zeit schinden will, um sein Schäfchen ins Trockene zu bringen. Aber solche Hinhaltetaktik hat fertig. Das können Sie ignorieren, so lange Sie wollen.
Dankeschön
Amen !!!!!
Ich hoffe darauf das sich diese Demonstration / Streik zu einem zweiten 1989 ausweitet, irgendwann muß doch auch der letzte diese Muppets da oben begriffen haben.
Hallo Wer soll das alles noch verstehen das blanke Chaos in der Regierung immer Sind die CDU CSU und AFD schuld aber die sind In der Opposition was hat die Regierung bis jetzt positives gebracht Milliarden Sinn los aus geben
für Flüchtlinge für Ukraine Krieg und was ist mit dem Volk im eigenen Land Hochwasser Hilfe 10 Millionen ist doch beschämend wir Rentner werden besteuert warum eigentlich ich würde auch auch zur Demo gehen aber ich sitze im Rollstuhl und wohne auf ein Dorf es wird Zeit das etwas positives gemacht wird
Deutschland ist darum bemüht einen Krieg zu alimentieren der sich darauf gründet, dass man „keine Miniukraine regieren“ wolle und sein Volk „bis zum letzten Tropfen ukrainischem Blut“ in den Fleischwolf werfen wöllte. Dazu es hinsichtlich der westlichen Interessen bezüglich der östlichen Teilrepubliken von mehrheitlich sich der russischen Ethnie zurechnenden und Russland zugehörig fühlenden Bevölkerungsteilen handelt, wird zugunsten einer seit historischen Traditionen nämlich dem Versuch der Osterweiterung Deutschlands im ll.Weltkrieg Agenda der neuerlichen Osterweiterungskampagne in Kauf genommen. Steuergelder für den Unwillen Referenden in den fernen Republiken der Ukraine anzuerkennen, Steuergelder für den Unwillen mit Russland in vernünftige Verhandlungen einzutreten, Steuergelder für ein politisches Großversagen welches nicht nur die Arroganz deutscher Politik offenbart, sondern das Potenzial eines lll. Weltkrieges in sich birgt.
Was läuft denn hier ab? Stellt ihr euch jetzt von finanzmarktwelt öffentlich gegen den Streik/Demo, ich bin eindeutig für diese Streiks und bin auch dabei als Waldbesitzer und Inhaber einer grünen Nummer davon direkt betroffen aber nicht nur das, diese ganze Politik gegen den Steuerzahler muss ein Ende haben!
@Josef, woraus schließen Sie denn, dass FMW sich gegen den Streik stellen würde? Das gibt der Text nicht her!
Ja, das muss sie.
Das sind die Deutschlandzerstörer.
Läge der derzeitigen Regierung das Wohl des Landes am Herzen würde sie den Weg zügig für Neuwahlen frei machen. Egal ob Massen- oder Generalstreik oder Demonstration vieler: es muss ein deutliches Zeichen gesetzt werden, dass ein weiter so von der Bevölkerung nicht mitgetragen wird.
Ungelöst sehe ich das Problem wie auch bei einem Wechsel der Regierung die Finanzkrise gelöst werden kann. Als hochgefährlich sehe ich an , dass sich radikale Strömungen die Proteste als Trittbrettfahrer zu Nutze machen.
Ehrlich ich freue mich, daß die Menschen endlich erkennen, was hier in unserer Heimat passiert. Warum wollen, wohl Alle weg aus Deutschland???? Kein Respekt, keine Wertschätzung des einzelnen und unserer Kultur. Die Älteren am Besten, weg mit denen, bringen ja nichts produktives für die Gesellschaft. Man denke an die Altersarmut und was wird dagegen unternommen nichts…
Aber es wird vergessen wer Deutschland aufgebaut hat. Haben diese Mensche das verdient????Nun denn, schaun wir mal wieviel Milliarden noch für Andere verpulvert wird. Anstatt mal zu sagen „Germany first“. Ich denke es wird Zeit, back to the roots. In diesem Sinne, jeder wird mal alt. Daran sollten alle denken.
Wenn der möchtegern Kanzler und seine Grünen Mannen es jetzt immer noch nicht begriffen haben was das Volk will, ist es mehr als traurig das sie in den Urlaub fahren.
Inzwischen fordern mehr als 90% der Deutschen den kompletten Rücktritt der Ampelregierung und Neuwahlen! Keiner hat Lust auf diese Antidemokratische Links Rot Grüne Diktatur mit totall unfähigen möchte gern Politikern, die teilweise nicht mal sprechen können, oder einen Schulabschluss besitzen, über die die ganze Welt lacht.
@ Günter, die versprochene Soforthilfe für Hochwasserschäden von 10 Millionen ist lächerlich, dumm und provokativ. Gehts doch bei Geldflüssen an Entwicklungsländer ( sogar China) und Kriegshilfe im Namen der Demokratie,die De selber gar nicht mehr hat immer um Milliardenbeträge.Scholzi hat wahrscheinlich bei seinem Bankenskandal einer einzigen Bank ohne Notstand mehr gespendet als die zehn Millionen.Es wird kritisch werden, schon die Umverteilung durch die Notenbanken und die chaotische Energiepolitik erzürnen das Volk,
aber wie weiss man doch aus der Geschichte, grosse Gebilde ( Firmen und Staaten ) zerstören sich von innen heraus.
Fugmann als Historiker könnte allen Histerikern Beispiele nennen. 2024 könnte das Pulverfass explodieren, eine wahrscheinliche Rezession könnte der Zündfunke oder der Tropfen sein der das Fass zum Überlaufen bringt.
Schon vor zwei / drei Jahren, ohne alle diese neuen Probleme, hat Jamie Dimon allein wegen der von den Notenbanken provozierten Umverteilung soziale Unruhen ins Spiel gebracht. Natürlich hat er nicht in der Politik interveniert und das schöne Spiel mitgemacht ,im Gegenteil diese Taschenfüller haben dann eher vor zu hohen Zinsen gewarnt, die natürlich die überfällige Korrektur bringen würde / bringen müsste.
Peru bekommt für neue Busse und Fahrradwege 320 Mill.
Wir haben in unserem Land die Staatsform der parlamentarischen Demokratie. Das bedeutet, die von Volk gewählten Politiker bilden eine Regierung die 4 Jahre lang diktieren kann, ohne dass wir, das Volk, etwas daran ändern können. Diese Leute tragen keine persönliche Verantwortung für ihr Handeln!!! Und erfahren auch nie die nötige Konsequenz. Im Gegenteil, sie sind abgesichert bis zum Ende ihres Lebens. In Form von Beträgen die kein normal arbeitender Mitbürger jemals erreichen wird.
Ich nenne das Diktatur mit Ausbeutung.
Eine Parallele gibt es zur Manager -Riege. Je höher die Zuwendung, desto geringer die persönliche Verantwortung.
Generalstreik, warum nicht??
Haben wir den Mut dazu???
… das Alles ist das Resultat jahrzehntelanger Ignoranz der jeweiligen politischen Verantwortlichen gegenüber denen, die sie in Ihre Position gehievt haben.
Es ist auch und vor Allem die Arroganz der Macht derer und/oder ihre Blindheit oder zumindest ihr Unvermögen, das sie daran hindert verantwortungsvoll mit den Lebensbedingungen Ihrer Wähler umzugehen.
Die längst überfällige Reaktion des „Stimmviehs“ wird Ihnen so befürchte ich aber, jetzt noch immer nicht die Augen öffnen.
Dazu bedarf es wohl noch mehr Leidensdruck.
Deutschland ist dabei, sich mit dieser Regierung abzuschaffen, wir erhöhen Steuern, wir erfinden Steuern und wir leisten uns Entwicklungshilfe in anderen Ländern, und das sind Milliarden, die wir brauchen,
Wenn du denkst, man hat wieder etwas gespart, kommt der Staat und steckt sich wieder was ein, wir Menschen sind in diesen Staat nichts wert, es wird auf uns herum getrammelt, wir werden entmündigt und gedemütigt, als Ausländer ist ja Deutschland ein Schlaraffenland, die haben mehr zusagen, wir sind ja nur Nazi, Ausländerfeindlich und vieles mehr, Deutschland erwache und zwingt diese Regierung zum Rücktritt
@PMeißner, „Deutschland ist dabei, sich mit dieser Regierung abzuschaffen“
Ich weiß derzeit auch nicht, was ich mit Deutschland anfangen soll, das fängt mit dem Staatsvolk an und hört mit der eingeschränkten Souveränität noch nicht auf. Dann ist da noch diese Liebe zu den Grünen. Für mich ist das ja säuerlicher Protestantismus, aber das ist jetzt Deutschlands Kultur. Wenn Deutschland ein Rätsel ist, ist Europa die Antwort?
Genau so ist es.Mache einen Vorschlag. Alle Politiker Bundesragsabgeordnete 2 Jahre die Bezüge streichen .Monatlich 2800 Euro damit sie nicht die Bodenhaftung verlieren.
Es wird höchste Zeit, daß wir unsere Stimme gegen diese unfähige Caosregierung erheben. So kann und darf es nicht mehr weiter gehen. Der deutsche Steuerzahler wird ausgequwetscht wie eine Zitrone. Wir verschenken die ganzen Milliarden in die ganze Welt, finanzieren einen jahrelangen nicht zu gewinnenden Ukraine Krieg und laden die ganze Welt ein, in Deutschland Asyl und zu beantragen. Nur für die eigene Bevölkerung hat diese auf der ganzen Linie versagende Regierung keinen Cent mehr übrig. Ich bin für einen Generalstreik. Die Oberen begreifen es bis jetzt nicht, was hier im Land abgeht. Es wird höchste Zeit, daß denen mal die Augen geöffnet werden.
Als alter Boomer diskutiere ich mit jungen Leuten darüber Deutschland zu verlassen. Wäre mir in den letzten vierzig Jahren nie in den Sinn gekommen. Aber was fällt der Regierung noch ein: Lastenausgleich auf Immobilien und Aktiendepots? Keine Ziele Deutschlands werden erreicht (Wohnungsbau, Bildung, Verteidigung, Infrastruktur etc. etc.), aber das Klimaziel soll inquisitorisch und fundamentalistisch durchgepeitscht werden, wie weiland Maos Kommunismus. Der linksgrüne Sozialismus in Verbindung mit der Verschleuderung unseres abgepressten Steuergelds widert die übergroße Mehrheit der Deutschen und auch mich an. Damit muss endlich Schluss sein!
1524 vor genau 500 Jahren hat der Bauernaufstand in Deutschland versagt… Zeigt das ihr es besser könnt.
Zur Not wird man wieder im handstreich Grundrechte und Verfassung aushebeln.Rein demokratisch natürlich. :-I
Unsere Politiker sind Verbrecher an den eignen Bürgern, das war schon immer so und wird auch so bleiben bis Sie sich nicht mehr hinter Ihrer Immunität verstecken können. Steuerverschwendung sollte ein Strafbestand werden, das würde schon viel helfen.
Was hier in DE abgeht, das spottet jeder Beschreibung.
Wir machen uns im Ausland so was von lächerlich, was man in Worte nicht kleiden kann. Es ist gut so daß am Montag zu Blockaden, Demonstrationen u.s.w. aufgerufen wird. Die Ampelregierung muss weg, sonst ändert sich nichts. Alles andere sind leere Versprechungen und dienen nur zur Verdummung und Beruhigung der Bevölkerung. Das können wir nicht mehr gebrauchen.
Ich stimme voll fast allen Kommentaren zu. Denn auch
als Rentner kann man das nicht mehr so hinnehmen wie es jetzt läuft. Über diese Regierung könnte man ein Buch schreiben, da bleibt kein gutes Haar dran. In diesem Sinne, DE wache auf, es ist bitter ernst.
Wahrscheinlich nur ein Sturm im Wasserglas…..
Jonas Tobsch:Wen wollen sie denn verhöhnen mit ihren Jahreseinkommen? Das ist schon ganz schön weit weg von der Realität.
Wunschdenken, Träumerei oder pathologisch bedingt……
Ich hör jetzt auf….
ich finde es bedenklich ,die Landwirte etc. ,welche die Habeck-Fähre blockiert haben ,als MOB zu bezeichnen …das zeigt mir wieder einmal , von welcher Seite aus dieser Bericht gesteuert wurde ‼️😡
@Hubert Krabbe
Wie würden Sie eine wütende Horde bezeichnen, die sich unter Mithilfe von Umstürzlern und Rechtsextremen in Sozialen Medien verabredet und organisiert, gewaltsam Fähren blockiert und stürmen will, 30 Menschen inkl. Kindern und einer Trauergesellschaft mit mehreren Senioren nötigt, auf der Fähre zu bleiben und diese zur Umkehr zwingt, Gesprächsangebote ausschlägt und mit körperlichem Einsatz und Pfefferspray von der Polizei am Erstürmen von fremdem Eigentum gehindert werden muss?
Mit legitimem demokratischem Protest, Demonstrationsrecht und Meinungsfreiheit hat ein solches Pöbel-Verhalten jedenfalls nicht mehr gemein. Gewalt als Mittel, um die eigene finanzielle Situation zu verbessern, und das, nachdem man nun zwei Jahre lang in hohem Maße von den enormen Lebensmittel-Preissteigerungen auf Kosten Aller profitiert hat, naja…
Die Ampel hat bereits dieses Land lahmgelegt!
richtig , auch wir Rentner müssen streiken, denn wir sind zuviel in Deutschland, das hat Scholz schon öffentlich bekundet, für Rentner ist kein Geld da es gibt zuviele.
@Traudel, und wo nehmen wir Rentner jetzt die Traktoren her?
Und ist ein Streik nicht eine kollektive Arbeitsniederlegung?
Funktioniert das bei Rentnern überhaupt, alleine schon per definitionem?
Und was macht die Deutsche Bahn ? schon wieder Streik. Seit 50 Jahren verdienen die zu wenig und haben ständig Nachholbedarf
Zusammengefasst:
– Kein Generalstreik
– Kein Ruecktritt der Regierung
– Kein von den rechten Spinnern herbeigesehnter Umsturz
– Die Bauern/Speditionen protestieren bis auf ein paar Ausnahmen friedlich und im Rahmen des Demonstrationsrechts
– Bevoelkerung genervt.
Viel heisse Luft um nix, wie immer bei den Querdullis und rechten Spinnern.
„– Bevoelkerung genervt.“
Fast gut erkannt.
Die Mehrheit der Bevölkerung ist von der dekadenten und realitätsfremden Politik genervt.
Die hat aber nun ihre Bauernopfer für eine misslungene Haushaltspolitik gefunden. Im wahrsten Sinne des Wortes.
Eine kleine Gruppe Sandalen tragender und dem Weed nicht abgeneigter gut alimentierter Besserwisser ist aber noch bestens Zufrieden.
Die Kaufen sich dann bald das Biomüsli aus Argentinien oder sonst woher und die Welt ist in Ordnung.
Wenn der kleine Biohof von Nebenan pleite geht, weil seine echte Biolandwirtschaft international nicht Wettbewerbsfähig ist, dann läst das diese Genies kalt.
Natürlich wird es aber dennoch keinen Umsturz geben und das die Regierung freiwillig ihren Posten räumt ist vollkommen unrealistisch.
Die Politiker kleben an ihren Stühlen fester, als die Klimakleber auf den Autobahnen.😁
Bei den Ganzen, vom Steuerzahler finanzierten Annehmlichkeiten, würde ich es dehnen gleich tun und die steuerzahlenden arbeitenden Deppen ausnehmen wie zu Weihnachten die Gans.😋
Frohes neues Jahr!
@Horst Schlemmer (Zitat): „Viel heiße Luft um nix, wie immer bei den Querdullis und rechten Spinnern.“
Klingt so, als wären die Großdemonstrationen der Bundesregierung sehr recht und diese insgesamt irrelevant. Das Gegenteil ist richtig. Diese Regierung ist blank, sonst hätte sie versucht, die Proteste durch ehrliche Kompromisse verhindern.
@AE_Conrady
Die Bauern haben zwar ein Recht zu demonstrieren, aber sie haben kein Recht darauf, dass man ihnen entgegenkommt. Hat denn die Pflege sehr viel mehr Geld bzw bessere Arbeitskonditionen bekommen? Haben die „Fridays for Future“ einen Kompromis angeboten bekommen? Nein, haben sie nicht.
Was waere ein „ehrlicher Kompromiss“? Was ich sehe: Die Bauern bekommen Subventionen noch und noecher. Da machen die paar Euro fuer den verbilligten Diesel den Kohl nicht fett. Soweit ich das sehe, verdienen Bauern offenbar recht gut.
Ach was , hier leidet doch alle unter Realitätsverlust.
Eure Steuern ,Abgaben und Rechnungen sinken doch von Jahr zu Jahr ,es gibt auch keine Inflation.
Ihr arbeitet auch nicht von ca. 225 Werktagen pro Jahr satte 150 Tage für fremde Leute. Das bildet ihr euch alles nur ein.
Bald ,ja gaaanz bald kann ein Familienalleinverdiener auch wieder Eigentum in der Stadt erwerben und auf jeden Fall auch eine Fernurlaubsreise mit den zwei Kinder machen. Das stärkt den Familienverbund und drängt endlich den Staat aus der Familie,endlich kann man dann auch wieder vernünftige Werte vermitteln.
Oder auch das ganze überschüssige Geld am Monatsende in Aktiensparpläne und Assets für die Rente zurücklegen. Ja ja das und vieles mehr wird kommen ……………nächstes Jahr oder gaaaanz bald.
Aber vorsicht ,vorher wird es nochmal richtig heiß und wir verglühen eventuell allesamt und untergehakt mit einem ganz bedröppelten Gesichtsausdruck. Aber hey ,niemand hat vor eine Mauer zu bauen ,zwischen dir und deinem Geld …………
👍
Mauern wurden übrigens noch nie mit Absicht gebaut, stets aus Zwang.