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Halleluja: Ukraine erhält den ersten 5 Mrd Dollar-„Kredit“ vom IWF

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Von Claudio Kummerfeld

Halleluja! Die Ukraine erhält den ersten 5 Milliarden Dollar-“Kredit” des IWF. Insgesamt sollen es 17,5 Milliarden Dollar sein. Wie die “National Bank of Ukraine” bestätigte, hat man die erste Tranche von 5 Milliarden jetzt erhalten. Hierzu hatten wir bereits am 19.02.2015 geschrieben es wäre besser diese Kredite einfach „Schenkung“ zu nennen, denn nichts Anderes ist es! Es wäre ehrlicher für alle Seiten, für die Ukrainer, den IWF, Europa, die Politik und die Steuerzahler, wenn wir von vorneherein alle wüssten, dass unser Geld, dass ja auch beim IWF-„Kredit“ mit dabei ist, als Schenkung in einer Budget-Lücke in Kiew verschwindet.

Zitat über Erhalt der Gelder:
At the meeting, the Governor of the National Bank of Ukraine also informed the bankers that the funds from the first tranche of around USD 5 billion under the IMF’s EFF had been credited to the accounts of the National Bank of Ukraine. She emphasized that achieving financial stability is one of the main criteria to be fulfilled to remain on track with the program. The increase in the gold and foreign exchange reserves contributes to achieving this goal. “Under the IMF’s EFF, Ukraine’s foreign exchange reserves will have expanded to reach USD 17 billion by the end of 2015,” added the Governor of the National bank of Ukraine.

Der Internationale Währungsfonds (IWF) schreibt selbst, dass alleine von den ersten 5 Milliarden US-Dollar gleich 2,7 Milliarden direkt in den Staatshaushalt zum “Löcher stopfen” fließen. Zitat:

The approval of the extended arrangement under the EFF enables the immediate disbursement of SDR 3.546 billion (about US$5 billion), with SDR 1.915 billion (about US$2.7 billion) being allocated to budget support. Further disbursements will be based on standard quarterly reviews and performance criteria.

Dass dieser “Kredit” gar nicht zurückgezahlt werden kann, zeigt schon das Original-Statement des Internationalen Währungsfonds (IWF) von letzter Woche. Hier heißt es zunächst voller Euophorie:

“Demonstrating strong resolve, Ukraine’s authorities have developed a new program to restore macroeconomic stability and address long-standing structural obstacles to growth, including weak governance. The authorities recognize that the resolute implementation of the program is critical to restore confidence and growth, bring inflation to single digits, keep external deficits manageable, and replenish international reserves.

Am Ende heißt es dann:

Macroeconomic Outlook
In the current difficult environment, real GDP is expected to contract by about 5½ percent in 2015. Inflation is expected to spike temporarily in response to the exchange rate depreciation and gas and heating tariff increases, before subsiding to about 27 percent at end-2015.

Zusammenfassend kann man sagen: Der IWF glaubt an eine tolle politische und wirtschaftliche Restrukturierung in der Ukraine, geht aber gleichzeitig von einer Schrumpfung des Bruttoinlandsprodukts in 2015 um 5,5% aus, und von einer Inflation von 27%. Auch wenn man für die Folgejahre an einen Aufschwung glauben sollte… es kann nicht funktionieren, zumal das ja die offiziellen Schätzungen des IWF sind. Und offizielle Schätzungen sind immer recht blumig und freundlich ausgelegt. Bedenkt man dazu noch den Krieg in der Ostukraine und wie schnell hier Gelder verbrannt werden…. wer glaubt da noch ernsthaft an eine Rückzahlung? Wir nicht. Es wäre doch so einfach den Steuerzahlern die Wahrheit zu sagen.

6 Kommentare

6 Comments

  1. Avatar

    Chris

    18. März 2015 15:25 at 15:25

    Der gemeine Steuerzahler hat überwiegend einen 3stelligen IQ-Wert.Das bedeutet,dass er getrost auf Politikeraussagen zu einem Sachverhalt verzichten kann!Im Umkehrschluss könnten die Politapparatschiks beginnen zu registrieren,dass sie sich eher lächerlich machen mit vollkommen geschönten Zahlen&Zusammenhängen!Realitätskonforme Aussagen wären der Beginn vom Ende der Politikverdrossenheit&Wahlmüdigkeit.

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    Chris

    18. März 2015 16:11 at 16:11

    Na endlich,da kann die Ukraine wieder Waffen kaufen, um das Land weiter nach unten zu ziehen und die Interessen von USAEU vertreten!

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    Westwood

    18. März 2015 19:39 at 19:39

    “Kredit” steht doch in Anführungszeichen weil es eher eine “Spende” ist :D

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    Mark

    18. März 2015 23:09 at 23:09

    Das ist Geld für den Krieg gegen Russland !!

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    Hans Ludwig

    20. März 2015 18:34 at 18:34

    Wie verträumt sind denn die Schreiber dieses Artikels noch?
    Es geht bei Staats-Krediten/Staatsschulden NIEMALS darum, die Kreditsumme zurückzuerhalten.
    Es geht IMMER NUR darum, die Zinsen zu kassieren und auf diese Weise das Land in den Griff zu halten.
    Und natürlich geht es LETZTENDLICH darum, die SICHERHEITEN, die ein Land ja auch für jeden Kredit stellen muß (Landwirtschaftsflächen, Schürfrechte, Infrastruktur etc.), in die Hände der Großbanken zu bekommen.
    So gehört am Ende die ganze Welt denselben Typen…

    Und deshalb ist es zwingend notwendig, bei einer Neuordnung der Weltwirtschaft sämtliche Kredite als Luftschöpfungen zu anullieren.

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Warum die Abwrackprämie eine sich selbst erfüllende Prophezeiung ist

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Beispielfoto für einen Autofriedhof

Umso intensiver die Politik über Kaufanreize für PKW öffentlich diskutiert, umso zwingender wird dieser finanzielle Anreiz für den Absatz neuer Autos. Die Aussicht auf eine Subvention in Höhe von mehreren Tausend Euro führt aktuell zu einer deutlichen Kaufzurückhaltung. Warum eine selektive Prämie für Elektro- und Hybridfahrzeuge nicht ausreicht und eine Abwrackprämie immer auch eine Umweltprämie ist.

Die Abwrackprämie könnte ein erzwungenes Revival erleben

Neben dem Kurzarbeitergeld (gigantisches Ausmaß an Kurzarbeitern!!!) war die Abwrackprämie zur Stützung der deutschen Industrie während der letzten Finanzkrise eines der konjunkturpolitisch effektivsten Mittel. Unter bestimmten Voraussetzungen wurden für jeden alten PKW, der verschrottet wurde, 2.500 Euro für den Kauf eines neuen Fahrzeugs vom Fiskus zugeschossen. Die Prämie wurde im Rahmen des Konjunkturpakets II am 14. Januar 2009 eingeführt. Schon am 2. September 2009 konnten keine Anträge mehr angenommen werden, weil selbst die von 1,5 Mrd. auf 5 Mrd. Euro erhöhten Finanzmittel vollständig ausgeschöpft waren. Das Konjunkturprogramm der damaligen Großen Koalition aus SPD und CDU/CSU war so populär, dass der Begriff „Abwrackprämie“ im Jahr 2009 von der Gesellschaft für deutsche Sprache sogar zum Wort des Jahres gewählt wurde.

Die anhaltenden Diskussionen über das Ob und das Wie einer neuen Abwrackprämie führt aktuell zu einer für die Automobilhersteller, Zulieferer und Händler untragbaren Situation: Da im Interesse der Nachhaltigkeit der Koalitionspartner SPD ausschließlich PKW mit Elektro- und Hybridantrieben subventionieren möchte, kommt es bisher auf Koalitionsebene zu keiner Einigung und die neuen Autos stapeln sich bei den Händlern, bei den Herstellern und sogar auf ungenutzten Flugfeldern in ganz Deutschland. Wurden im April 2019 noch 310.715 PKW verkauft, so waren es im April dieses Jahres nur noch 120.800 – ein Minus von 61 Prozent. Die Absatzzahlen für den Mai sind nach einer kurzen Erholung wegen des Nachholeffekts schon wieder stark rückläufig und die Produktion musste, wie zum Beispiel in Zwickau bei Volkswagen, nach kurzer Zeit wieder zurückgefahren werden.

Wer kauft schon ein derart hochpreisiges Konsumgut, egal ob Stromer, Plug-in-Hybrid, Hybrid oder Verbrenner, wenn die wirtschaftlichen Zeiten unsicher sind und zudem eine Subvention in Höhe von mehreren Tausend Euro von der Politik ins Schaufenster gestellt wird? Die Verunsicherung der Konsumenten ist trotz der Lockerungsmaßnahmen der Politik in Sachen Covid-19 nach wie vor sehr hoch, wie das jüngste Umfrageergebnis vom 27. Mai der Gesellschaft für Konsumforschung (GFK) zeigt: Demnach erholt sich die Kauflaune der Deutschen zwar moderat, bleibt aber mit einem Indexwert von -18,9 im Mai nach -23,1 im April auf dem zweitschlechtesten Niveau seit Datenerhebung. Noch vor Jahresfrist lag der GfK-Konsumklima-Index bei +10,2. Dabei ist zu beachten, dass in den letzten Jahren Schwankungen von mehr als einem Indexpunkt pro Monat schon eine Ausnahme darstellten.

Thema Abwrackprämie - Chart zu PkW Neuzulassungen in Deutschland

An der Automobilindustrie hängen 850.000 deutsche Arbeitsplätze. Zwar werden die großen Hersteller wohl überleben, aber Nischenanbieter und Zulieferer scheiden bereits reihenweise aus dem Markt aus. Diese Entwicklung schadet der deutschen Automobilindustrie nachhaltig und muss unterbrochen werden. Das Abwracken einer ganzen Industrie richtet nachhaltigen Schaden an, auch in den Bereichen Forschung und Entwicklung im Sinne umweltfreundlicher Antriebe.

Warum eine Abwrackprämie sinnvoll und immer auch eine Umweltprämie ist

Obwohl im Jahr 2009 kein Unterschied zwischen der Antriebsart des neu erworbenen subventionierten PKW gemacht wurde, hieß der finanzielle Verschrottungs- und Kaufanreiz offiziell „Umweltprämie“. Der Grund dafür ist nachvollziehbar: Selbst unter Berücksichtigung von Schummelsoftware in Dieselaggregaten und dem unvermeidlichen CO2-Ausstoß beim Verbrennen von Benzin waren diese neuen Fahrzeuge sicherer und umweltverträglicher als die im Gegenzug verschrotteten „Rostlauben“. Außerdem mussten die neu gekauften Fahrzeuge die Abgasnorm „Euro 4“ erfüllen. Elf Jahre nach der letzten Abwrackprämie ist es durchaus vertretbar eine neue, noch saubere Generation von Fahrzeugen, egal mit welchem Antrieb, konjunkturpolitisch zu fördern.

Noch ist zudem empirisch gar nicht bewiesen, welcher Antrieb wirklich ökonomisch und ökologisch am sinnvollsten ist. Das Argument der SPD, man würde mit einer Kaufprämie auch auf Diesel- und Benzinfahrzeuge die Verbrenner länger als nötig im Verkehr halten, gilt umgekehrt genauso: Vielleicht braucht die Industrie die Zeit, um herauszufinden, welche Technologie tatsächlich die beste für den Standort Deutschland und die weltweiten Kunden sowie unseren Planeten ist. Sicherlich wird die Zukunft der Mobilität elektrisch, aber aus welcher Quelle sich die Energie speist, das ist noch lange nicht klar. Soll sie aus der Steckdose, der Brennstoffzelle, der Bremsenergierückgewinnung, aus Solarmodulen oder Windrädchen im Kühlergrill gewonnen werden?

Oder doch wahrscheinlich aus einem Mix verschiedener Energiequellen? Noch steht die Marktdurchdringung alternativer Antriebe ganz am Anfang. Daher sollte aus industriepolitischer und auch aus umweltpolitischer Sicht eine nun wohl nicht mehr zu vermeidende Kaufprämie für alle Antriebsarten gelten. Die Zahlen sprechen diesbezüglich jedenfalls eine klare Sprache: Dem Verband der Automobilindustrie (VDA) zufolge waren im Februar dieses Jahres 97,1 Prozent der neu zugelassenen PKW weder Elektroautos noch Plug-in-Hybride. Zugelassen wurden lediglich 8.154 Elektroautos. Eine Kaufprämie auf diese Antriebsart beschränkt hätte gesamtwirtschaftlich keinen messbaren Stimulus. Zumal die Voraussetzungen für eine breite Elektrifizierung des Individualverkehrs in Deutschland noch lange nicht erfüllt sind.

Fazit und Ausblick

Die einzige Alternative zu einer Abwrackprämie oder einem wie auch immer gearteten finanzpolitischen Anreizes für den Kauf neuer PKW wäre ein klares Nein der Großen Koalition. Das Ende der Erwartung potenzieller Käufer an eine solche Subvention würde wieder mehr potenzielle Käufer in die Autohäuser bringen. Unabhängig davon blieben die Probleme der Automobilindustrie erhalten. Ebenso bleibt die hohe Verunsicherung der Verbraucher, die neben dem Abwarten auf die Abwrackprämie für Kaufzurückhaltung bei langlebigen und vor allem hochpreisigen Konsumgütern sorgt. Auf jeden Fall sollte die Politik schnell eine klare Entscheidung in Sachen Abwrackprämie treffen, um die Hängepartie der um ihre Existenz bangenden Händler, Zulieferer und Nischenproduzenten zu beenden.

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Coronakrise und die Explosion der Staatsschulden

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Dollar regnen vom Himmel - immer mehr Staatsschulden in der Coronakrise

2020, das Jahr der Extreme. Man erwartet nicht nur eine Rezession in bisher unbekannter Höhe, auch die Staatsschulden springen im Zuge der Coronakrise in Dimensionen, wie man es nur zu Zeiten der großen Weltkriege gesehen hat. Covid-19 stellt das Gehirn des modernen Menschen vor große Probleme. Wir sind es gewohnt in Grenzen linear zu denken, damit hat man nicht nur das Problem mit der Exponentialfunktion bei der Ausbreitung von Covid-19, jetzt kommt noch das Staunen über die billionenschweren Rettungspakete korrelierend mit ähnlichem Anstieg der Verschuldung der Länder hinzu.

Die USA, führend in allen Bereichen – auch in der Coronakrise

Die Wirtschaftsmacht Nummer eins repräsentierte im Jahr 2019 eine Wirtschaftskraft von gigantischen 21,5 Billionen Dollar, aber bereits damals befanden sich die Staatschulden mit 106 Prozent zum BIP schon deutlich darüber. Dann kam Corona und der Einsatz geldpolitischer Bazookas, die alles Bisherige in den Schatten stellen. Wie lautet eine kleine Zwischenbilanz der Verschuldung, inmitten einer Krise, die alle Geldschleusen geöffnet hat?

Seit Anfang März sind die US-Staatsschulden vor allem dank der Coronakrise um 1,5 Billionen Dollar gestiegen, auf 25 Billionen Dollar (hier genauere Daten), aber der bereits genehmigte Rahmen beträgt drei Billionen Dollar – für das zweite Quartal wohlgemerkt. Nach Schätzungen der Schweizer Investmentbank UBS wird das wohl nicht ausreichen, das haben die jüngsten Hinweise der US-Regierung bereits bestätigt. Man erwartet für 2020 ein Haushaltsdefizit von 23 Prozent und ein Gesamtdefizit von 125 Prozent zum Bruttoinlandsprodukt, welches damit über ein Zehntel höher als zum Ende des Zweiten Weltkriegs (112 Prozent) liegt.  Selbst im kommenden Jahr wird die Verschuldung weiter steigen, selbst wenn die Wirtschaft wieder anspringen sollte, so eine amerikanische Ratingagentur.

Wie sieht es mit den Staatsschulden in anderen Ländern aus?

Es geht überall gewaltig nach oben, aber kein Land erhöht seine Verschuldung so gigantisch wie die USA. Hier die Prognosen der UBS:

Erwartete Neuverschuldung 2020 – Schuldenprognose Ende 2020 zum BIP

China: Haushaltsdefizit minus 4,9 Prozent – (S) 56,1 Prozent
Deutschland: HD minus 7,9 Prozent – (S) 70,7 Prozent
Japan: HD minus 9,5 Prozent – (S) 254 Prozent
Italien: HD minus 10,3 Prozent – (S) 156,5 Prozent
Spanien: HD minus 10,3 Prozent – (S) 114,0 Prozent
Frankreich: HD minus 10,7 Prozent – (S) 116,4 Prozent
Großbritannien: HD minus 12,0 Prozent – (S) 97,6 Prozent
Indien: HD minus 12,0 Prozent – (S) 82,8 Prozent
Brasilien. HD minus 15,1 Prozent – (S) 91,1 Prozent

Nach einer Prognose des Internationalen Währungsfonds sollten sich die Staatsschulden insgesamt (ohne Firmen und Verbraucher) in diesem Jahr von 83 auf 96 Prozent des globalen Sozialprodukts erhöhen. Dieses betrug im Jahr 2019 (laut statista) 86,6 Billionen Dollar. Damit läge man bei über 80 Billionen Dollar – alles Summen, die die Vorstellungskraft unseres Gehirns sprengen.

Die Zentralbanken, Hüter der Zinsen

Eine Quantitative Lockerung (Quantitative Easing, QE) jagd die nächste. Von Japan bis in die USA werden die Notenbanken in diesem Jahr neun Billionen Dollar an frischem Geld drucken, in die Märkte schleusen und durch ihre Aufkaufprogramme dennoch dafür sorgen, dass die Zinsen nicht steigen werden, so die Erwartungen der Bank of America.

Die unweigerlichen Konsequenzen dieser Verschuldung

Werden uns die Nullzinsen noch für lange Zeit begleiten? Für die Geldsparer in Deutschland eine schreckliche Vision, welche durch die Märkte eingepreist wird. Für viele Jahre keine Zinsen am Markt, außer man kann das Gespenst am Horizont nicht bändigen. Bisher verhindert die weltweite Konjunkturschwäche im Zuge der Coronakrise ein inflationäres Umfeld und die Notenbanken werden versuchen ein Anspringen durch ihre Aufkäufe zu verhindern und die Zinskurven zu kontrollieren. Wie so etwas geht, beweist die japanische Notenbank (BoJ) seit Jahrzehnten, bereits seit einiger Zeit wird von der so genannten Japanifikation der westlichen Kapitalmärkte gewarnt.

Im Übrigen begann diese Entwicklung dort mit einem Knall des Immobilien-Booms Anfang 1990 und einer anschließenden Senkung von Leit- und Sparzinsen auf Null. Die USA hatten ihre Immobilienkrise 2007 ff und die Zinsen sind auch auf dem Wege in Richtung null. Haben wir andernorts nicht auch sehr teure Immobilienmärkte? Derzeit auch ein Grund warum die Vermögensschere so auseinandergeht. Immobilien (abgezahlt) geben Sicherheit, man bekommt Kredite für weiteren Erwerb, den man mit billigen Zinsen finanzieren kann. Wenn dann noch Mieter bei der Tilgung der Darlehen helfen und die Preise weiter steigen, auch wegen der billigen Zinsen – die Vermögenskurve zieht nach oben.

Fazit

Aus all diesen Überlegungen und Prognosen ergibt sich eigentlich die Frage aller Fragen. Wo soll in den nächsten Jahren die Rendite herkommen, die alle Kapitalanleger, ob institutionell oder privat benötigen? Unser kapitalistisches System ist mit Nullzinsen am Kapitalmarkt nicht überlebensfähig. Weder die Altersvorsorge noch die kapitalgestützten Versicherungsleistungen. Bislang warfen die auslaufenden Langläufer noch ansehnliche Kupons ab und die sinkenden Zinsen brachten über Jahre Kursgewinne. Aber jetzt, im kommenden Jahrzehnt ohne Zinsen? Auf der anderen Seite kann es keinen Zinsanstieg geben, ohne dass die Staatshaushalte vieler Länder kollabieren. Was für ein Dilemma! Aber es gibt noch eine Assetklasse, aber das werden sehr viele nicht lesen mögen, die ….!

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Videoausblick und Marktgeflüster entfallen bis auf weiteres

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Aufgrund eines Fahrrad-Unfalls entfallen Videoausblick und Marktgeflüster in der gewohnten Form bis auf weiteres (mindestens in dieser Woche). Mehr Infos im Video..

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