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Hans-Werner Sinn über die Junkie-Ökonomien Südeuropas

Redaktion

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am

FMW-Redaktion

Jetzt ist Hans-Werner Sinn in Rente (so manch ein Hater wird jubeln). Aber das hält ihn nicht davon ab weiterhin zu den großen Zusammenhängen von Wirtschaft und Finanzen seine Meinung kund zu tun. Jüngst beschreibt er im Handelsblatt sehr anschaulich die Entwicklung der südeuropäischen EU-Mitglieder zu wie er sagt „Junkie-Ökonomien“. Wir haben das Wort Junkie auch schon öfters verwendet, wenn es darum geht Volkswirtschaften und Staaten zu beschreiben, die um zu überleben nach ständig neuer Kreditzufuhr aus dem Ausland gieren.

Hans-Werner Sinn
Hans-Werner Sinn, noch Präsident des ifo-Instituts. Foto: Romy Bonitz, ifo Institut / Wikipedia (CC BY-SA 3.0)

So geschieht laut Sinn seit dem Ende der Finanzkrise eine permanente Geldüberflutung in Südeuropa. Wo es während der Finanzkrise noch notwendig gewesen sei, dass die EZB Geld ins System pumpt und alles mit billigem Geld flutet, hätte ab 2009 die „Entwöhnung“ von der Geldschwemme beginnen müssen. Aber wie Sinn es schreibt, führte die EZB stattdessen Ersatzdrogen ein, mangels privaten Kapitalzuflüssen. Den selben Fehler habe Japan in den 1990ern gemacht, als dort die Immobilienblase platzte – die Bank of Japan flutete den Markt 20 Jahre lang mit billigem Geld, und durch die expansive Verschuldungspolitik sei die Staatsverschuldung von 67 auf 246% des BIP gestiegen. Sinn mahnt erneut das Hauptproblem an, das definitiv ein Grundproblem ist, welches seitens der EU-Politik aber gerne ignoriert wird. Strukturelle Reformen in den entsprechenden Südländern bleiben (zumindest in großem Umfang) aus. Zitat Sinn:

„Ganz im Gegenteil. Je mehr von den keynesianisch-monetaristischen Drogen ausgegeben wird, desto stärker erlahmen die Selbstheilungskräfte der Märkte und die Bereitschaft der Politik wie auch der Wirtschaft, der Bevölkerung schmerzhafte Entziehungskuren zuzumuten. Das ist nicht der einzige Nachteil der EZB-Politik. Als größtes Problem könnte sich erweisen, dass durch die Politik des billigen Geldes auch die noch gesunden Volkswirtschaften drogenabhängig werden. Anzeichen dafür gibt es bereits. So sind die Immobilienmärkte Deutschlands, Luxemburgs und Österreichs in der Krise außer Rand und Band geraten, weil die Banken den Käufern das Geld hinterherwerfen. In Österreich sind die Immobilienpreise seit dem Ausbruch der Lehman-Krise um bald die Hälfte gestiegen, und in Luxemburg um fast ein Drittel.“

Laut Sinn wäre die Immobilienblase in Deutschland jetzt noch durch „energische Zinserhöhungen beherrschbar.“ Er sieht aber wenig Hoffnung, da die EZB derzeit voll in Richtung von noch mehr Lockerung der Geldpolitik steuere.

Nochmal zum Thema „ausbleibende Strukturreformen“. Das ist zumindest nach unserer Meinung der Grund, warum gerade in den Südländern der Eurozone die Kreditnachfrage der Privatwirtschaft bei den Banken nicht anzieht. Da konnte die EZB bisher machen was sie wollte, es passiert einfach nichts. Was nützen Nullzinsen, wenn ich als Unternehmer in Italien oder Griechenland kein Vertrauen in den Staat habe, keinen strukturellen wirtschaftlichen Neustart in meiner Volkswirtschaft erkenne? Soll ich als kleiner Unternehmer dann als reinen Selbstzweck Kredite aufnehmen? Was nützt mir das ohne Kunden, die meine Produkte kaufen wollen? Und wenn ich Kunden hätte, z.B. Abnehmer meiner Produkte im Ausland: Was nützt mir ein Nullzinskredit der Bank, wenn ich damit eine Fabrik erweitern möchte, aber die Genehmigung der Erweiterung dauert bei den Behörden eine Ewigkeit? In der Zeit kaufen die Kunden schon längst bei der Konkurrenz.

4 Kommentare

4 Comments

  1. Avatar

    GN

    5. April 2016 22:05 at 22:05

    Hallo,

    dann werde ich mich mal als „Hater“ outen……was zum Teufel bitte ist denn an unserer Ökonomie nicht Junkie??? Ich nehme Leute wie Sinn nicht mehr ernst!!! Liebe FMW-Redakiton ich werde aus euch auch nicht recht schlau. Einerseits wißt ihr doch wie unsere tolle Ökonomie funktioniert. Oder doch nicht??? Andererseits dann hier diesen kruden Blödsinn veröffentlichen.

    Also mit Ökonomie verbinde ich zuerst einmal unsere Geldsystem. Ein ungedecktes Geldsystem, was erst durch die Schuld zum Laufen kommt. Denn Geld entsteht nur durch Schuld (Kredit). Und nicht die Zentralbanken schaffen durch die Geldschöpfung aus dem Nichts Geld, sondern in der Hauptsache private Geschäftsbanken.

    Dieses System ist, wenn man nicht gerade Hans-Werner Sinn fragt, am Ende. Die Notenbanken haben einen völligen Zusammenbruch durch Einspeisung von zusätzlichen min. 13.000 Milliarden USD bislang verhindert, ebenfalls per Geldschöpfung aus dem Nichts. Und dann labert unser „geliebter“ Prof. Unsinn irgendwas von Junkies.

    Warum darf eigentlich niemand so richtig wissen, wie unser Geldsystem wirklich funktioniert. Ihr solltet euch mal damit beschäftigen. Ich finde es ja sehr lobenswert, daß ihr hier auch den wirklich ernst zunehmenden Ernst Wolf zu Wort kommen laßt. Wenn ich aber dann diesen Blödsinn von Sinn lesen muß kriege ich echt zu viel, sorry…

    Hier mal eine Info, die den ganzen Wahnsinn deutlich aufzeigt. Mann sollte auch wissen, daß die FED mittlerweile für über 3.500 Milliarden auch Aktien aufgekauft hat. Wie groß das Gesamtvolumen der Aufkäufe durch die Notenbanken wirklich ist, bleibt deren großes Geheimnis. Den offiziellen Verlautbarungen schenke ich absolut keinen Glauben…

    http://investmentwatchblog.com/since-07-11-trillion-of-global-qe-57-trillion-of-more-debt-europe-2-more-recessions-japan-3-more-recessions-us-2-negative-gdp-qtrs-the-collapsing-of-many-em-economies/

    Viele Grüße

    GN

    Ps: Würde mich sehr freuen, wenn ihr eure Leser mal richtig über unser phänomenales Geldsystem aufklären würdet, anstatt den Blödsinn von Sinn hier noch wiederzukauen und damit zur weiteren Verdummung der Menschen in Bezug auf die Funktion unserer Ökonomie beizutragen. Ihr macht das doch in Hinsicht auf die hochgradig gefälschten Arbeitsmarktstatistiken vorbildlich!!!

  2. Avatar

    N.Ritter

    6. April 2016 08:37 at 08:37

    Leider zeigt sich wieder einmal, dass Herr Sinn kein Wissenschaftler, sondern bloß ein lauter Ideologe ist. Das fängt schon mit seiner Kritik der Politik als „keynesianistisch-monetaristisch“ an – das mag die Idealvorstellung der EZB sein, gerade der „keynesianistische“ Teil findet aber gar nicht statt. Der würde nämlich beinhalten, dass die Staaten über Ausgabenprogramme, Investitionen, Sozialleistungen, Personaleinstellungen etc. für einen Nachfrageschub sorgen, der dann Unternehmen zu Investitionen und Personalaufbau anregen würde. Stattdessen ist halb Europa unter dem Diktat unserer Schwarzen Null zu eisernem Sparen verdonnert worden – wie soll sich die Wirtschaft denn erholen, wenn alle Sektoren weniger ausgeben wollen?

    Die gleiche Diffamierung findet sich bei den „Junkie-Ökonomien“ des Südens. Natürlich greift „der Grieche“, „der Italiener“ und „der Franzose“ als Einzelner im Supermarkt nach dem preiswertesten Produkt, vor Allem wenn durch Sparpolitik und Lohndruck die Einnahmen wegbrechen. Und das sind häufig halt Importwaren aus dem Musterland Deutschland, dank hiesiger jahrzehntelanger Lohnzurückhaltung, Rentenkürzung, Steuerreformen. Wenn die Volkswirtschaft als Ganzes aber nun immer mehr importieren muss, ohne über eigene Exporte Einnahmen generieren zu können, steigt die Auslandsverschuldung. Verhindern könnte Griechenland das nur durch mengenmäßige Einfuhrbeschränkungen (dürfen sie nicht, wegen des freien Warenverkehrs in der EU), Zöllen (dürfen sie nicht, wegen Zollunion in der EU) oder Währungsabwertung (können sie nicht, wegen des Euro).

    Solange der Koloss Deutschland seine Politik nicht ändert, wird die europäische Krise nicht enden – oder das ganze Projekt Europäische Einigung bricht irgendwann zusammen. Mir scheint, dass „irgendwann“ eher früher als später sein könnte.

  3. Avatar

    GN

    6. April 2016 11:02 at 11:02

    Hallo,
    ich möchte da erst einmal N. Ritter für seinen Kommentar danken, auch, wenn ich mittlerweile eine völlig andere Sicht auf die Wirtschaft bekommen habe. Wirtschaft ist in der Hauptsache einmal das Geldsystem. Das Geldsystem bestimmt die Ökonomie und nicht umgekehrt. Wer sich einmal mit der Geschichte des Geldsystems befaßt hat, kommt zu anderen Erkenntnissen.

    Exemplarisch dafür ist der Federal Reserve Act von 1913 und die Tatsache, daß die FED mehrheitlich im Besitz von privaten Geschäftsbanken ist. Nun kann ein jeder 3 mal raten, welche Politik diese FED zu wessen Vorteil betreibt…

    Zurück zu Sinn. Mit Sinn war ich sogar 2 mal der gleichen Meinung. Zum einem war das die Abwrackprämie und zum anderen war es das Thema Target2. Mit Target 2 ist Sinn durch die Republik von Vortrag zu Vortrag gereist, um dann ganz plötzlich wieder ganz leise damit in der Versenkung zu verschwinden. Das macht den Mann nicht glaubwürdiger!!!

    Er verbreitet eine ideologisch geprägte Meinung, die mit Wissenschaft mehr oder weniger nichts zu tun hat. Er ist nichts anderes als ein Ideologe, der sich für seine Auftraggeber prostituiert. So ist ja in seinen Augen der Mindestlohn Gift für die Wirtschaft, den es selbst in angelsächsischen Ländern bereits seit Jahrzehnten gibt. Als erstes muß nach Sinn der Mindestlohn auch jetzt wieder wg. der Flüchtlinge abgeschafft werden. Das sagt jemand, der bezahlte Vorträge abhält, für ein Honorar, für den ein Arbeiter mehrere Monate, wenn nicht Jahre arbeiten muß.

    Vorwurf Junkie. Japan betreibt diese Politik seit Jahrzehnten, wo ist da bitte der Prof. Sinn mit seiner Kritik???? USA, wo ist da ein Prof. Sinn??? Nichts, rein gar nichts kommt da von diesem Professor…

    Auch wie ich das bereits hier geschrieben habe, das Geld gleich Schuld ist. Also, das Jedem Dollar/EUR Schuld auch ein deckungsgleiches Guthaben gegenübersteht. Wer sich hierzu weiter informieren möchte, dem empfehle ich die Seite der Monetative e. V., die Seite von Prof. Jospeh Huber, das Buch des NTV-Telebörsen-Moderators Raimund Brichta (Die Wahrheit über unser Geld) oder das neue Buch von Paul Schreyer „Wer regiert das Geld“….und dann gibt es sogar noch einen Trader-Kollegen aus Bonn, Volker Handon, „Der Psyscho-Trader“……sowohl Schreyer, wie auch Handon befassen sich mit der mehr als berechtigten Frage der Staatsfinanzierung. Also der Frage der direkten oder indirekten Staatsfinanzierung. Prof. Jospeh Huber erklärt das so: „Der Staat hat ohne Not seine Geldhoheit an ein privates Bankenkartell verschenkt“……und wir bezahlen dafür!!!!

    Sinn möchte diesen unhaltbaren Status quo bewahren. Er wird dafür gut bezahlt die kranke Ideologie seiner Auftraggeber zu verbreiten, damit sich die gehirngewaschenen Bürger auch weiter brav danach richten und bloß nichts hinterfragen.

    http://www.monetative.de/
    http://www.vollgeld.de/

    Auf der Seite des ehemaligen Börsenmaklers /Skontroführes) Dirk Müller findet man ebenfalls genug zum Thema Geldsystem, leider ist diese Seite nur bedingt zu empfehlen, weil der Abruf meist ein kostenpflichtiges Abo voraussetzt. Es gibt aber auch auf Youtube genügend Beiträge von Müller. Wer sich im Thema wissenschaftlich vertiefen möchte, dem empfehle ich aber die Beiträge von Prof. Jospeh Huber.

    Mein Fazit zu Sinn: Wer die Menschen vorsätzlich verdummt, sollte nicht erwarten noch wissenschaftlich ernst genommen zu werden.

    Viele Grüße und vielen Dank, daß man hier noch zu Wort kommen darf

    GN

  4. Avatar

    GN

    6. April 2016 13:28 at 13:28

    Hier mal ein sehenswerter Vortrag von Prof. Jospeh Huber:

    https://youtu.be/0vOy3f6LdZo

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Aussicht für deutsche Exporte verfinstern sich spürbar

Claudio Kummerfeld

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Über den Hamburger Hafen laufen viele Exporte Richtung Übersee

Die Stimmung der deutschen Industrie für ihre Exporte in den nächsten Monaten verfinstert sich gerade spürbar. Denn laut aktueller Veröffentlichung des ifo-Instituts hat sich die Stimmung unter den deutschen Exporteuren merklich verschlechtert. Die ifo Exporterwartungen der Industrie sind im November von plus 7,0 auf minus 2,1 Punkte gefallen. Der Chart zeigt nach der Erholung aus dem „Corona-Tal“ den Absturz bei den Erwartungen an die Exporte. Erstmals seit Juni ist der Erwartungsindex wieder negativ.

Insbesondere die Heftigkeit der zweiten Corona-Welle in vielen europäischen Ländern belastet laut ifo-Institut die Exporte. Einen deutlichen Dämpfer beim künftigen Auslandsgeschäft musste die Automobilbranche verkraften. Der Optimismus der vergangenen Monate ist verflogen. Mit deutlichen Rückgängen beim Export rechnet die Nahrungsmittelindustrie. Der Maschinenbau geht eher von einer konstanten Entwicklung bei den Exportumsätzen aus. Gleiches gilt für die Metallbranche. Weitere Zuwächse erwarten hingegen die Chemische Industrie und die Elektrobranche.

Der Chart vom ifo-Institut zeigt Erwartungen für die deutschen Exporte

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EZB warnt wieder vor Risiken, die sie selbst geschaffen hat!

Markus Fugmann

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am

In ihrem heute veröffentlichten Finanzstabilitätsbericht warnt die EZB wieder einmal vor Risiken und dem Platzen einer Blase, die sie letztlich selbst geschaffen hat!

Die EZB zur permanenten Intervention verdammt

So beklagt Europas Notenbank etwa die „Konzentration von Risiken“ in einigen Bereichen – und man sollte doch die Frage stellen, warum es diese Konzentration von Risiken wohl gibt! Die Antwort ist fast schon unterkomplex: wegen der finanziellen Repression, die durch die EZB ausgeübt wird. Wie ließe sich etwa sonst erklären, dass griechische Staatsanleihen mit Laufzeit bis vier Jahren negative Renditen aufweisen  – Anleger also bereits sind, einem de facto bankrotten Staat für den Kauf von Schuldpapieren sogar noch Geld zu bezahlen?

Dazu kommt: die Notenbank beklagt die schwache Profitabilität der Banken der Eurozone,  die ja eben aufgrund der Zinspolitik der EZB mit Negativzinsen schlicht kaum profitabel arbeiten können.

Mit anderen Worten: die EZB betreibt eine massive Manipulation nicht nur der Märkte für Staatsanleihen, sondern zerstört im Grunde die Existenzgrundlage europäischer Banken, die nicht zufällig deutlich schlechter dastehen als die amerikanische Konkurrenz. So entsteht eine Situation, die immer neue Eingriffe verlangt, um die weitgehend selbst verursachten Schieflagen zu korrigieren. Wer die Büchse der Pandora öffent, sollte sich eben nicht wundern, dass ungeahnte Konsequenzen entstehen. Die EZB hat den Limes überschritten – und ist damit zur permanenten Manipulation verdammt, weil die Schulden schneller wachsen als die Wirtschaft, aber die Illusion des ewigen Wohlstands aufrecht erhalten weredn muß! Die Notenbank ist gewissermaßen die Kraft, die stets das Gute will – und das Böse schafft.

Nun hat die Coronakrise letztlich auch die Staaten gezwungen, immer stärker in die Wirtschaft einzugreifen und zu retten. Ein Risiko sieht die europäische Notenbank nun darin, dass diese eigentlich als einmalige Maßnahme gedachten Eingriffe zu früh enden könnten. Die Coronakrise scheint sich als „door opener“ für den staatlich gelenkten Kapitalismus zu erweisen, der Weg zu MMT ist wohl endgültig geebnet!

Für Schmerzbefreite hier die Kurzfassung des Berichts der EZB zur Finanzstabilität im Wortlaut:

 

  • Dispersed economic and financial market impact on countries and sectors could lead to concentration of risks in some areas
  • Policy measures have addressed liquidity challenges but risks can arise from premature or delayed withdrawal of fiscal support
  • Bank profitability prospects remain weak with losses potentially materialising with a lag relative to the recover

Vulnerabilities in the corporate sector are increasing as the pandemic evolves and their unearthing could test the resilience of euro area banks in the future, the European Central Bank (ECB) says in its latest Financial Stability Review (FSR). Current extensive policy support is helping euro area corporates and households to cope with the fallout of the pandemic, but risks can arise either from a premature end to measures or from prolonged support. Premature withdrawal of fiscal support – including government loan guarantees and statutory loan moratoria – could set back the economic recovery, transforming the corporate liquidity challenges observed at the outset of the pandemic turn into solvency issues. The sharp rise in corporate and sovereign indebtedness increases the risks to financial stability from an emerging sovereign-corporate bank nexus in the medium-term, as banks and sovereigns alike are exposed to pandemic-induced risk faced by euro area firms.

“Bank profitability is expected to remain weak. Provisions have increased but look optimistic in some cases, while guarantees and moratoria may have lengthened the time it takes for weak economic performance to translate into loan losses,” said Luis de Guindos, Vice-President of the ECB. “Government support schemes are essential currently but should remain targeted towards pandemic-related economic support and avoid giving rise to debt sustainability concerns in the medium term,” he added.

For euro area banks, which entered the pandemic with stronger balance sheets than at the time of the global financial crisis, a premature end of government guarantees and moratoria could lead to an additional wave of losses. They are also expected to face continued pressures on profitability, including from a weaker outlook for lending and continued structural challenges. Banks’ capital buffers remain comfortable and should remain available to absorb losses and support lending for an extended period. Authorities need to monitor the effectiveness of policies to support buffer use and avert deleveraging. Looking beyond the pandemic, it is important for banks, together with the rest of the financial system, to manage the financial stability risks posed by climate change and support the transition to a greener economy.

A return to risk-taking by non-banks, including investment funds, also increases their vulnerability to outflows and losses should corporate credit risks rise materially. These risks are accentuated by continued gaps in the macroprudential framework for non-bank financial institutions.

Die EZB ist die Kraft, die stets das Gute will - und das Böse schafft

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EZB soll Make-Up-Strategie umsetzen

Hannes Zipfel

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Die Zentrale der EZB in Frankfurt

Es ist schon ein makaberes Wortspiel in Zeiten zwangsgeschlossener Kosmetikstudios sowie arbeitsloser Maskenbildner und Visagisten, dessen sich der finnische Zentralbank-Gouverneur und Ratsmitglied der EZB, Olli Rehn, bedient. Auf einer Konferenz in Helsinki forderte Rehn am Dienstag neben einem symmetrischen Inflationsziel die Umsetzung einer Make-Up-Strategie. Was konkret ist damit gemeint und was kommt als Nächstes?

EZB braucht Make-Up

Ohne die Europäische Zentralbank hätte sich das Thema Eurozone längst erledigt. Das will aber die Masse nicht hören und die Zentralbanker nicht sagen. Also werden seit dem Beginn der Weltfinanzkrise und der Eurokrise alle unkonventionellen Maßnahmen mit dem nicht Erreichen des Inflationsziel der Europäischen Zentralbank begründet, da dieses den Kern des EZB-Mandats darstellt.

Da aber mittlerweile jedem Geld- und einigen Fiskalpolitikern dämmert, dass bei einer Gesamtverschuldung der Industrieländer laut Institute for International Finance von knapp 400 Prozent des Bruttoinlandsprodukts dieses Mandat nicht mehr ausreicht, wird es nun angepasst. Dazu gehört auch, dass man das Inflationsziel von zwei Prozent p. a. (Konsumententeuerung) irgendwie umgehen muss. Denn selbst wenn die jetzige Ausnahmerezession vorüber ist, bleiben die hohen und weiter steigenden Schulden. Die EZB kauft einen Großteil davon auf und hält die Zinsen nominal bei null und real im negativen Bereich, um den Schuldendienst erträglich zu machen.

Am Beispiel der USA, wo die US-Notenbank Fed mit dem Versuch in den Boom nach Trumps Steuerreform hinein die Zinsen zu normalisieren, scheiterte, will man bei der EZB nun vorsorgen. Sollte es zu einer wirtschaftlichen Erholung kommen und die Inflation (Konsumententeuerung) über zwei Prozent hinausschießen, will und kann man wegen der extrem hohen privaten und öffentlichen Verbindlichkeiten die Zinsen dennoch unten halten. Ein eventuelles Überschießen des Inflationsziels soll daher via Make-Up überdeckt werden.

Dazu fordert unter anderem und erneut Olli Rehn die Einführung eines flexiblen Inflationsziels. Die Präsidentin der EZB, Madame Lagarde, spricht sich neben anderen Rats-Mitgliedern ebenfalls dafür aus. Um ein Überschießen der Inflation zu überdecken, soll statt des bisherigen asymmetrischen Inflationsziel ein symmetrisches Inflationsziels eingeführt werden. In der Praxis bedeutet dies, dass die Notenbanker statt eines festen Wertes einfach einen Durchschnittswert eines bestimmten Zeitraums der Vergangenheit ausrechnen. Solange dieser Wert sich nicht allzu lange und allzu massiv über zwei Prozent befindet, muss die EZB nicht inflationsbekämpfend eingreifen. Angepeilt wird ein Zeitraum der letzten fünf Jahre zur Durchschnittsbildung der Inflationsrate.

Im Falle der Eurozone bedeutet dies eine durchschnittliche Inflationsrate seit Oktober 2015 in Höhe von knapp einem Prozent p. a. Durch Überdeckung einer zukünftigen höheren Inflation mit statistischem Make-Up könnte die Teuerungsrate für eine lange Zeit über zwei Prozent liegen, ohne dass das symmetrische Inflationsziel der EZB übertroffen wird. Die für die Errechnung des symmetrischen Inflationsziels relevanten Parameter (betrachteter Zeitraum etc.) sollen flexibel gehalten werden. Somit ist gewährleistet, dass selbst bei steigender Konsumententeuerung die EZB ihre ultralaxe Geldpolitik gemäß ihrem Kernmandat der statistischen Preisstabilität (ohne Vermögenspreise) beibehalten kann.

Welche Ziele hat die Zentralbank laut EU-Vertrag?

Doch auch der u. a. von Rehn sowie Lagarde und seit dem virtuellen Notenbanker Treffen in Jackson Hole sogar vom Präsidenten der US-Notenbank Fed, Jerome Powell, geforderte „Monetary Shift“ könnte nicht ausreichen, um die explodierende Gesamtverschuldung durch das symmetrische Inflationsziel zu managen. Daher gräbt man nun bei der EZB im EU-Vertrag nach weiteren Möglichkeiten des geldpolitischen Make-Ups. Und siehe da, man wurde fündig: Ebenso wie bei der US-Fed gestattet der EU-Vertrag auch zwei Nebenmandate, wie Olli Rehn in Helsinki am Dienstag klarstellte: „Wenn wir unser gesetzliches Mandat respektieren, müssen wir danach streben, Vollbeschäftigung, ausgewogenes Wachstum und eine nachhaltige Entwicklung zu erreichen“. Das symmetrische Inflationsziel wurde zwar im Nebensatz noch mit erwähnt, aber es wird immer deutlicher, dass die EZB nach einer Legitimation ihrer dauerhaften Krisenpolitik sucht.

Wie weit kann die EZB ihr Mandat auslegen?

Schon seit Längerem hat die EZB das Thema Nachhaltigkeit für sich entdeckt und möchte verstärkt Unternehmen Kredite durch den Ankauf von Firmenanleihen zu sehr vorteilhaften Konditionen (für die Schuldner) vornehmen. Mit Nachhaltigkeit ist dabei gleichwohl nicht die geldpolitische Nachhaltigkeit oder gar die Schuldentragfähigkeit gemeint, sondern der Klimawandel. Die EZB trägt daher bei einigen Ökonomen schon scherzhaft den Beinamen „Grüne EZB“. Anders als Lagardes Vorgänger Draghi, für den der Klimawandel kaum ein Thema war, ist dies ein Lieblingsthema der jetzigen EZB-Chefin Lagarde. Mit dem neuen deutschen EZB-Ratsmitglied Elisabeth Schnabel hat sie eine Gleichgesinnte gefunden, die ebenfalls durch Billigkredite aus der digitalen Notenpresse den Wandel der Wirtschaft hin zur Klimaneutralität unterstützen möchte.

Das gibt der EZB weiteren Spielraum, denn bislang befinden sich Unternehmensanleihen in Höhe von einer viertel Billion Euro im Portfolio der EZB, von denen laut Greenpeace gemäß einer aktuellen Studie vom 3. November 63 Prozent von klimaschädlichen Unternehmen stammen. Um diese Zahl prozentual kosmetisch zu relativieren, könnte man das Portfolio einfach umschichten und mehr „Grüne-Anleihen“ kaufen. Doch das wäre der Todesstoß für unzählige Unternehmen und Arbeitsplätze, was wiederum die anderen Mandate der EZB untergraben würde.

Also geht man den anderen Weg und kauft noch mehr Unternehmensanleihen (vornehmlich Grüne), um die Anzahl der Klimaschädlinge im eigenen Anleiheportfolio zu relativieren. Auch die Mandate Vollbeschäftigung und ausgewogenes Wachstum geben der EZB praktisch einen Freibrief für die Beibehaltung ihrer ultralaxen Geldpolitik.

Fazit und Ausblick

Die Umstellung von einem asymmetrischen auf ein symmetrisches Inflationsziel ist eine weitere „unkonventionelle“ geldpolitische Maßnahme, um die Notfallgeldpolitik zu prolongieren. Richtig spannend wird es am 10. Dezember, wenn die nächste EZB-Ratssitzung mit anschließender Pressekonferenz stattfindet, auf der neue Maßnahmen bekannt gegeben werden sollen – auch kosmetische. Noch spannender wird es dann im Januar 2021, wenn das Thema „Worldwide-Reset“ von den wichtigsten Notenbankern und anderen supranationalen Institutionen erneut besprochen wird. Höflich ausgedrückt ist ein Reset ein Neustart. In der Praxis geht es aber um einen globalen Schuldenschnitt inkl. Währungsreform, also einen Neustart mit Enteignung breiter Bevölkerungsschichten und Sparer.

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