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Japan: Konjunkturpaket nach dem Münchhausen-Prinzip

Der Berg Fuji als das Symbol für Japan

Japan legt ein gigantisches, schuldenfinanziertes Konjunkturpaket auf, um die Folgen einer Mehrwertsteuererhöhung auszugleichen.

Japan will 13 Billionen Yen ausgeben

Die Regierung von Premierminister Shinzō Abe arbeitet an einem Konjunkturpaket im Wert von 13 Billionen Yen (108 Mrd. Euro), um die schwache Konjunktur des Landes zu beleben und die Folgen der jüngsten Mehrwertsteueranhebung abzufedern. Um den steigenden Sozialkosten haushaltspolitisch entgegenzusteuern, hatte die japanische Regierung erstmals seit fünf Jahren am 1. Oktober die Mehrwertsteuer von 8 auf 10 Prozent angehoben. Seitdem haben sich die Wirtschaftsdaten nochmals deutlich verschlechtert. Ein Grund dafür sind die konsumtiven Vorzieheffekte bis zum Zeitpunkt der Steuererhöhung. Daten des Ministeriums für Wirtschaft, Handel und Industrie (METI) zeigen in Japan für den Oktober einen Rückgang im Einzelhandel von 7,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr und damit den stärksten Einbruch seit mehr als viereinhalb Jahren. Gegenüber dem September waren die Konsumausgaben der Japaner sogar um 11,5 Prozent rückläufig.

Die Neigung zu größeren Anschaffungen wie Autos und Haushaltsgeräten sowie nach Kleidung war sehr schwach, wie die METI-Daten zeigen. Umsätze in Kaufhäuser waren besonders stark betroffen. Der Rückgang war der größte seit einem Rückgang von 9,7 Prozent im März 2015 und größer als von Ökonomen prognostiziert (-4,4 Prozent). Die Industrieproduktion ist im Berichtsmonat gegenüber September um 4,2 Prozent gesunken. Besonders stark war der Rückgang im Bereich Automobile und Autoteile.

Bereits frühere Anhebungen der Mehrwertsteuer hatten die Konjunktur signifikant geschwächt. Im Jahr 1997 wurde die Umsatzsteuer von drei auf fünf Prozent angehoben und beendete die damals einsetzende konjunkturelle Erholung abrupt, ebenso wie die Erholung des Yen und des japanischen Aktienmarktes. Auch im Jahr 2014 brachte die Anhebung der Mehrwertsteuer von fünf auf acht Prozent einen konjunkturellen Einbruch. In der nach China drittgrößten Ökonomie der Welt trägt der private Konsum 60 Prozent zur Wirtschaftsleistung bei. Die nun geplanten Stimuli zur Wiederankurbelung der japanischen Konjunktur werden in einem Nachtragshaushalt für dieses Fiskaljahr (April 2019 bis März 2020) sowie in den Haushalt für das kommende Fiskaljahr, das am 1. April 2020 beginnt, aufgenommen.

Ein schuldenfinanziertes Konjunkturpaket als Ausgleich für eine Steuererhöhung

Das vorgelegte Fiskalpaket in Höhe von 13 Billionen Yen könnte sogar eine Dimension von 25 Billionen Yen (208 Mrd. Euro) erreichen, wenn Private-Public-Partnerships, rein private Initiativen und weitere geplante Ausgabenprogramme mit einbezogen werden. Es besteht jedoch die Gefahr, dass die positiven Wachstumseffekte, ausgelöst durch den Fiskalstimulus, zu gering sind, um die zu großen Teilen schuldenfinanzierten Ausgaben durch die höheren Mehrwertsteuereinnahmen gegenzufinanzieren. Die öffentliche Verschuldung, die bereits 237 Prozent des japanischen Bruttoinlandsprodukts erreicht, könnte noch weiter ansteigen.

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1 Kommentar

  1. Wenn ein Autobauer zu wenige Autos verkauft, dann holt er sich einen Kredit und kauft selbst die Autos. Das steigert den Umsatz, und den Aktienkurs. Dann verkauft man Aktien und mit dem Gewinn zahlt man.die Kreditraten.

    Es kann so einfach sein :))

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