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Meinung Meine Kritik an Marcel Fratzscher

Marcel Fratzscher will, dass erfolgreiche Bundesländer noch mehr Geld an Länder wie Berlin überweisen. Hier dazu mein kritischer Kommentar.

Marcel Fratzscher wurde von der FAZ im Jahr 2017 als „Claqueur der SPD“ bezeichnet. Auch wir bei FMW begleiten seine Aussagen seit Jahren recht kritisch. Als Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) wird er oft und gerne im Fernsehen eingeladen und interviewt. Will man jemanden haben, der bestätigt, dass der Staat sich unbegrenzt verschulden kann, will man immer mehr Umverteilung, dann ist man bei Fratzscher an der richtigen Stelle. Aktuell rege ich mich mal wieder über seine jüngsten Äußerungen auf, und muss hier Dampf ablassen.

Marcel Fratzscher will noch mehr Geld umverteilen zwischen den Bundesländern

Heute zeigen Medienberichte, dass Marcel Fratzscher fordert, reiche Kommunen sollten doch noch mehr abgeben. Es geht um eine Neuordnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs. Als wenn ein Bundesland wie Berlin noch nicht genug Geld erhalten würde… man solle den Finanzausgleich neu ordnen. Denn notwendig sei eine viel stärkere Umverteilung von finanzstarken Bundesländern und Kommunen hin zu finanzschwachen Kommunen, so Fratzscher. Dazu sei gesagt: Allein in den letzten fünf Jahren erhielt das Bundesland Berlin über diesen Mechanismus satte 20 Milliarden Euro.

Wo andere Bundesländer etwas erwirtschaftet und sparsam gehaushaltet haben, kann Berlin deren Überschüsse mit vollen Händen ausgeben. Man selbst muss nicht sparen, nichts leisten, und kann sogar immer mehr Geld ausgeben, je erfolgloser man wirtschaftet und haushaltet. Denn der Länderfinanzausgleich soll gleiche Lebensverhältnisse in ganz Deutschland herstellen. Je ärmer ein Bundesland, und je erfolgreicher die Nettozahler, desto mehr Geld müssen die Erfolgreichen von ihren Überschüssen abgeben. So gut es ist den „armen“ Bundesländern zu helfen, so schlimm ist seit Jahren dabei der Lerneffekt, den Marcel Fratzscher wohl gar nicht wahrnimmt.

Gerade in Berlin scheint man im Lauf der Jahre gelernt zu haben: Je weniger gut wir haushalten, je mehr wir Geld verprassen, desto mehr Geld kriegen wir von den anderen Bundesländern. Der Spiegel schreibt heute: „Beifall für seinen Vorschlag dürfte Marcel Fratzscher auf jeden Fall aus Berlin bekommen. Dort hatte die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey erst kürzlich zusätzliche Sozialleistungen im Umfang von drei Milliarden Euro beschlossen, die indirekt auch von den reicheren Bundesländern mitfinanziert werden. Die Kritik an dem Entlastungspaket hatte die SPD-Politikerin mit dem Spruch gekontert: »Klingt etwas wie Neid auf Berlin«. Von allen deutschen Bundesländern erhält die Bundeshauptstadt am meisten Geld aus dem Länderfinanzausgleich.“

Mehr Hohn und Spott für die Nettoeinzahler geht wohl nicht als das, was die gute Frau Giffey da von sich gegeben hat. Die anderen Bundesländer sind also neidisch darauf, dass Berlin so viele zusätzliche Milliarden an Sozialleistungen raushauen kann? Ja genau, denn das Geld dafür kam von den anderen Bundesländern!

Aber Marcel Fratzscher hat sich da ein Argument zurecht gelegt, warum die Nettozahler noch mehr Geld an Bundesländer wie Berlin überweisen sollen. Im Süden Deutschlands, wo die Milliardenüberschüsse für den Länderfinanzausgleich zum großen Teil herkommen, solle man sich endlich mal beteiligen an den Ausbaukosten für die Erneuerbaren Energien in norddeutschen Regionen. Dazu meine Meinung: Was tun die Südländer denn Seit Jahren? Milliarden an Berlin und andere Empfängerländer überweisen! Wie viel denn noch bitte?

Erben ist nichts Gutes? Hoch besteuern?

Auch sah ich mich heute dazu genötigt auf Twitter eine Aussage von Marcel Fratzscher zu kommentieren. Es geht um das Thema Erben. Mehr als die Hälfte des Vermögens hierzulande ist seiner Aussage nach geerbt, und nicht durch eigene Hände Arbeit entstanden. Das hat nichts mit Fairness und Gerechtigkeit zu tun, so darf man seine abschließende Fragestellung deuten. Geerbtes Geld ist also böses Geld, dass der Staat zwecks Umverteilung möglichst hoch besteuern sollte? Nun, dazu mein Gedanke: Bevor dieses Vermögen vererbt werden konnte, haben es die Erschaffener dieses Vermögens unzählige Male bereits versteuert. Wenn sie als Unternehmer nämlich eine Geschäftsidee hatten und ein Unternehmen erfolgreich geführt haben, haben sie auf ihre Erträge früher jede Menge Gewerbesteuer, Körperschaftssteuer, Einkommensteuer, Sozialabgaben, Kapitalertragssteuer etc gezahlt.

Ganz zu schweigen von den geschaffenen Jobs und den Steuern und Abgaben, die wiederum der Angestellten der Unternehmer in die Staatskasse gezahlt haben. Dieses nun vererbte Geld ist also bereits unzählige Male versteuert worden. Und dennoch waren unzählige Unternehmer in der Lage beträchtliche Vermögen anzuhäufen, trotz dieser gigantischen Abgabenlast. Aber weil der Vermögensberg so gigantisch ist, meint Marcel Fratzscher, immer weiter besteuern zu müssen. Er hat es offenbar nicht verstanden, dass irgendwann mal Schluss sein muss. Erfolgreiche Unternehmer haben ihren Beitrag zur Solidargemeinschaft bereits unzählige Male geleistet, über die vorigen Steuerzahlungen.

Geht es immer so weiter mit der Erhöhung der gesamten Abgabenquote in Deutschland, wird der Exodus von Facharbeitern, Handwerkern, Krankenschwestern, Ärzten, Unternehmern etc ins Ausland sich weiter beschleunigen. Dann müssen immer weniger Vermögende und normale Arbeitnehmer – die plötzlich den Spitzensteuersatz zahlen – immer stärker ausgepresst werden, um die Ausgaben von Frau Giffey und Co zu finanzieren. Aber es ist ja immer noch ausreichend Substanz in Deutschland vorhanden. Und diejenigen, die nicht auswandern, die etwas leisten, und mit immer höheren Abgaben konfrontiert sind, was wäre deren Lerneffekt? Leistung lohnt sich nicht mehr, lass es sein!

Schlusskommentar

So, das war jetzt meine rein subjektive Meinung und Sichtweise auf die jüngsten Aussagen von Marcel Fratzscher. Sicherlich hat er im gegenüber liegenden politischen Lager jede Menge Befürworter. Ich finde: Auch deren Sichtweise hat eine Berechtigung, und sollte respektiert werden. Denn ja, gerade in dieser Energiekrise geht es darum Hilfsbedürftigen zu helfen! Man sollte diese kurzfristige notwendige Hilfe trennen von einer grundsätzlichen Thematik. Eine immer höhere Abgabenlast, und bereits unzählige Male versteuertes Geld nochmal und nochmal versteuern, das geht so nicht. Irgendwann muss mal Schluss sein. Eine Frau Giffey sollte zum Beispiel mal anfangen vernünftig zu haushalten. Aber wenn man immer mehr Geld von woanders erhält, hat man keinerlei Anreiz dazu – ganz im Gegenteil.

DIW-Chef Marcel Fratzscher
Foto: Stephan Röhl / Heinrich-Böll-Stiftung from Berlin, Deutschland – Marcel Fratzscher. Lizenz: CC BY-SA 2.0



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21 Kommentare

  1. Naja, er muss auch das Lied von Rot/Grün mitsingen, sonst…
    Der Mann ist wahrscheinlich so intelligent, dass er alle „Andersgläubigen“ für Idioten hält.
    Andersherum: Ich hätte niemals gedacht, dass die deutschen Sparer sich tatsächlich schrittweise ganz bewusst durch die Inflation enteignen lassen.
    Und das bei vollem Bewußtsein.
    Ich kann mir vorstellen, dass die Menschen, die sich schon zu Lebzeiten enteignen lassen, sich recht wenig Gedanken darüber machen, was von ihrem Vermögen für ihre Erben überbleibt, wenn sie verstorben sind.
    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Hallo Helmut,

      Verschwörungstheoretiker (in diesem Fall viele Ärzte) behaupten, dass diese schläfrige Folgsamkeit absichtlich durch eine vergiftete Zirbeldrüse hergestellt worden ist.

      Keine Ahnung ob das stimmt, aber die Menschen, die ich bisher kennengelernt habe, die dieser Verschwörungstheorie anhingen, machten einen überdurchschnittlich guten Eindruck auf mich. Aber ich habe mich da vielleicht von Bildung, Intelligenz, Auftreten und Erfolg blenden lassen. Durchaus möglich. Ich habe kein Labor, um das zu prüfen.

      Aber eine Erklärung wäre es. Ich meine die Leute stehen irgendwo in der Warteschlange und reden davon, dass sie die Geldentwertung ganz schlecht finden. Aber wenn man dann fragt, was sie unternehmen – nichts. „Was soll man denn machen?“

  2. Herr Kummerfeld, ich finde es beachtlich, dass Sie dieses Thema zur Sprache bringen. Solange sich die Nehmer des Finanzausgleichs so verhalten wie Berlin und die Zahler weiterhin zur Zahlung bereit sind, wird sich an diesem System nichts ändern. Nur ein Hinweis: in USA der 53 Länder ist kein Land bereit, für den anderen im Insolvenzfall einzutreten. Harte Sitten, die Ordnung schaffen?!
    Wir in Europa können uns sogar Staatenfinanzausgleich leisten, weil es Brüssel so festgelegt hat. Auch manche Staaten Europas zeigen keine Aktivitäten, um eine Veränderung dieser Situation herbeizuführen.
    Auch dieses Thema sollte diskutiert werden, denn hier geht es ganz andere Summen!.

    1. Super Hinweis auf die USA. Ein Texaner würde nie auf die Idee kommen zu zahlen, wenn Kalifornien pleite ist..

  3. Hallo Felix, aber diese Phänomen gibt es in Deutschland ja schon seit über 100 Jahren. Die Menschen vertrauen Papier und Versprechen. Gut, dem Papier auf der Toilette vertraue ich auch, und auch, das es seine zugesicherte Eigenschaft erfüllt.
    Den bunten Zetteln, die ich aus dem Automaten ziehe, um damit Barkäufe zu tätigen vertraue ich zwar auch nicht, aber ohne die bunten Zettel kann ich nicht einkaufen.
    Aber meine private Altersversorgung in bunte Zettel oder Versprechen?
    Und alle Menschen wissen, dass sie 2021 um etwa 5 % enteignet wurden, und 2022 um etwa 10 %.
    Was die LV und privaten Rentenversicherungen mal auszahlen werden, wird die Menschen enttäuschen.
    Und dann schimpfen sie wieder.

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

  4. Frau Giffey gibt Geld anderer Leute aus in der Währung Euro. Dass die Währung Euro „Krebs“ hat aufgrund der Fiskalisierung des Euro, wurde trefflich von Herrn Mayer auf diesem Forum ausgeführt. Man darf fragen, was denn die Krebszellen symbolisieren? Etwa gar die Politiker? Und was bedeuten dann Operation, Chemotherapie und Bestrahlung? Au au au.!

  5. @Claudio Kummerfeld

    Ich finde es sehr begrüßenswert, dass Sie Ihre ganz persönlichen und subjektiven Einschätzungen inzwischen auch klar ersichtlich als Meinung oder Kommentar kennzeichnen.

    Dazu noch ein allgemeiner und gut gemeinter Tipp: Aussagen wie Aktuell rege ich mich mal wieder über seine jüngsten Äußerungen auf, und muss hier Dampf ablassen könnten dem einen oder anderen Leser aus dem gegenüber liegenden politischen Lager eine Steilvorlage liefern, Ihnen so etwas wie Dampfplauderei zu unterstellen.
    Als Unterstützer und Versteher der südlichen Hochleistungsländer wissen Sie sicher, was dieser Begriff in diesen Breitengraden bedeutet?

    Als meinungsstarker Autor sollten Sie die verwendeten Begrifflichkeiten etwas besser abwägen. Auch auf die Gefahr hin, dass die schrillen Massenkommentierer eine präzise und unmissverständliche Sprache, im schlimmsten Fall sogar gehobene Ausdrucksweise, als Waffe und Indiz für linksgrünen, staatlich bezahlten Gefälligkeitsjournalismus werten mögen.

  6. Das mit dem Länderausgleich in DE gilt genau so für die EU und Mittelmeerstaaten.
    Deutschland blutet aus.
    EU ja, Währungsunion und EZB endlich abschaffen !!!

  7. Steuern für Vermögen, Konsum und leistungslose Einkommen erhöhen
    Umverteilung minimieren
    Steuern auf Arbeit senken

  8. Der frühere CSU-Vorsitzende Erwin Huber, ein von Hause aus Finanzbeamter, fordert hierbei/diesbezüglich zu recht, daß die Nehmerländer im Rahmen des Bund-Länder-Finanzausgleichs ihre eigenen wirtschaftlichen und finanziellen Potenziale permanent bestmöglich ausschöpfen. Die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey ist, wie ihr Vorgänger Klaus Wowereit eine kompetente Filmindustriepolitikerin. Und weil zum Standort Stadt Berlin auch Kultur in allen Facetten gehört, sei noch erwähnt, daß aktuell die Staatsministerin für Kultur und Medien im Bundeskanzleramt Claudia Roth(,)im Rahmen einer aktuellen Deutscher Bundestag-Sitzungswoche Unterstützung von Veranstaltungen, wie Jazz-Konzerte thematisiert. Die Hauptstadt besitzt mittels der Messe Berlin Potenziale, sich bundesweit zum Messestandort Nr. 1 zu entwickeln. So lange also der Senat Berlin und das Abgeordnetenhaus von Berlin den genannten Branchen einen entsprechenden Stellenwert einräumen, gestehe ich dem Stadtstaat Berlin entsprechende finanzielle Unterstützung von seiten des Bund-Länder-Finanzausgleichs zu. Ich habe 2013 gegenüber Bundesfinanzminister Peer Steinbrück im Rahmen einer Veranstaltung Klartext mit Peer Steinbrück erklärt, daß ich Superreiche/sprechen sich für einen gesellschaftlichen Zusammenhalt aus bezüglich ihrer Bargelder und Wertpapiere zu einer Vermögenssteuer heranziehen möchte. Zu letzterem erklärt das Bundesverfassungsgericht, daß eine Vermögenssteuer auch für kleine und mittlere Unternehmen und Konzerne gelten würde. Die genannte Mehrbelastung für die Unternehmen kann man sicherlich mittels Entlastungen bei der Körperschaftssteuer/je nach Unternehmensform(,)und im Rahmen von steuerlichen Abschreibungen/verbesserten Abschreibungsmöglichkeiten kompensieren.

  9. Toller Kommentar von Hr. Kummerfeld.
    Fratscher ist einfach schrecklich. Was schon für ein hässlicher Name. Fratscher hat mir einmal auch persönlich ins Gesicht gelogen, als ich ihm auf einer Veranstaltung in Berlin vor rd. 5 Jahren auf die ultra laxe Geldpolitik der EZB angesprochen hatte. Die Negativzinsen seien kein Problem, da die Inflation so gering sei. Wenn die Inflation steigt, würde die EZB die Zinsen erhöhen, so dass der Realzins nicht negativ werde.
    Heute ist die Inflation bei rd. 10% und der Leitzins bei 2%, also ist der Realzins massiv im negativen Bereich. Was für ein Idiot und Lügner. Vor einem Jahr hat sich Fratscher noch über die Volkswirte lustig gemacht, die auf die anziehende Inflation hingewiesen haben. Was soll man da noch sagen? Und trotzdem hängt dieser Totalversager immer noch dauernd im öffentlich rechtlichen Rot-grün Funk und insbesondere auf der Deutschen Welle seine Visage in die Kamera.

  10. Umverteilungs- Fritz

    Was in DE intern passiert läuft gerade in der EU nahtlos weiter. Heute im Radio gehört, De finanziert die EU mit etwa 20 Mia., Frankreich etwa 7Mia. und Italien etwa 3Mia. Euro. Wissen die Umverteiler ,dass sie mit solchen Methoden gerade wieder die nächsten Unruhen / Krieg vorbereiten ?

    1. Schönes Wetter am Wochenende! Entspannt euch!

    2. Im Lande des Untergangs, der Armut und allgegenwärtiger Verbote scheinen noch Reserven für wirklich sinnvolle Geldausgaben und Kompensation unterdrückter Freiheit und Lebensfreude vorhanden zu sein:
      https://www.focus.de/finanzen/news/wir-sind-ausverkauft-boeller-wahnsinn-bei-aldi-lidl-und-netto-wo-sie-noch-raketen-kaufen-koennen_id_181636189.html

  11. Das mit der Umverteilung ist ja keine schlechte Idee. Z.B. ich – und wahrscheinlich auch andere – würden sich da gerne in der Reihe der Empfänger einreihen. Ein wenig Umverteilung zu mir würde ich auch begrüßen.
    Also : warum immer nur Berlin ?
    Aber wie wäre es sich mal Gedanken zu machen die bisherigen Empfängerländer soweit auf Vordermann zu bringen, daß sie sich alleine ernähren können.
    F.J.Strauss, viel belächelt und gescholten aus den preussischen Provinzen, war doch gut für Bayern. Und uch jetzt noch meinen diese nördlichen Volksstämme sie müssten sich über die südlichen erheben.

    1. Dass Franz-Josef Strauß gut für Bayern war, sehen zahlreiche Bayern aber ganz anders.
      Seine Ausdrucksweise war allerdings ähnlich martialisch und separatistisch wie die von Ihnen. Volksstämme, die sich erheben, die sich nicht alleine ernähren können, wie gestört klingt das denn?

      1. Aha, „zahlreiche Bayern“. 1000, 10.000 ?? Die übliche magere Gegenwehr. Mein Vater als überzeugter Preusse gehörte allerdings zu denen. Aber die vielen Zuwanderer aus den nördlichen Gebieten sprechen eine andere Sprache. In München finden sie immer weniger die Dialekt sprechen. Überwuchert von Hochdeutsch.
        Strauss drückte sich martialisch aus ?? ach nein, wie schlimm, er sprach deutlich und unmißverständlich. Wehner übrigens noch mehr. Und Helmut Schmidt als Hamburger wurde `Schmidt Schnauze´ genannt.
        Aber einerlei welcher Sprache Strauss sich bediente, er hat was bewirkt. Er war Mitinitiator bei der Gründung von Airbus.

        Mit welchem Volksstamm wurden denn die Bayern immer bezeichnet ? Es gibt also keine Volksstämme ? ach nein was für ein überholtes Wort, wir sind doch jetzt modern, oder ?
        Aber finanzieren sollen BW und Bayern die anderen Länder ? Und trotzdem erheben sich diese Länder immer über Bayern und machen sich überheblich lustig (das hab ich unter `erheben´verstanden), jedenfalls im Volksmund.
        Wie würden Sie denn Landesteile (oder flapsig abwertend gesagt : Volksstämme) nennen die beständig Zuschüsse anderer benötigen um sich und ihren Lebensstandard aufrecht zu erhalten ? also muss man sie mit Geld füttern.
        Ironie auch wenn überzogen ist nicht ihre Sache ? Mit liegt es besonders.in dieser Form zu reden.
        Sie kennen doch die bayer. Einschätzung : Alles was nördlich der Donau liegt (bzw. im erweiterten Gebrauch auch nördli. des Mains) ist Ausland. Zur Wies´n Zeit kommen immer die Ausländer in Scharen nach München.
        In Bayern nennt man so eine Sprache `frozzeln´, ist beliebt. Anscheinend nichts für biedere brave Norddeutsche.

        1. @ottonorma
          Ich bin eingeborener Bayer seit 69 Jahren und habe die zunehmende Ablehnung von Millionen Mitbürgern gegen die zunehmende Quasi-Monarchie live miterlebt. Die Erosion der Wählerzustimmung bis zu Franzls Ableben, das ironischerweise im Luftraum über seinem gescheiterten Lieblingsprojekt in Wackersdorf eingeleitet wurde: 4,3 Millionen Bayern haben sich am Ende in freien Wahlen gegen die korrupte fette selbstsüchtige Sau entschieden, wie man in Bayern liebevoll zu sagen pflegt.

          Schreiben Sie den Namen Ihres Helden doch wenigstens korrekt, wenn Sie ihn schon so sehr verehren.
          Und benennen Sie „Ironie auch wenn überzogen“ doch einfach beim Namen: Unangemessener aktionistischer Sarkasmus, pure Polemik. Und wenn Sie schon bairisch frotzeln wollen, dann doch bitte nicht mit Doppel-Z. Das erinnert eher an russische Panzer.

        2. Hallo ottonorma
          Mich hatte bereits bei Ihrem ersten Auftauchen das Gefühl beschlichen, dass Sie unter einem enormen Ödipuskomplex zu leiden haben. Dass es ein preussisch-süddeutscher ist, erklärt so einiges.
          Etwa die bewusste und absichtliche Ablehnung deutscher Grammatik des Papas.
          Oder die Schwierigkeiten und Defizite bei der Anerkennung von Frauenrechten.
          Und nicht zu vergessen, die politische Schizophrenie, in einem grün-schwarzen Bundesland leben zu müssen, das trotz grünem Hauptakteur erfolgreich mit dem Rest des föderalen Deutschlands koexistiert.

          Wie es aussieht, hat Sie Ihre Frau zu einer Woche Ruhe und Familie verdonnert, lässt aber langsam die Leine wieder locker.
          Der Druck im Dampfkessel zuhause wurde anscheinend zu hoch.
          Auf fröhliches „Frozzeln“ 2023, auch wenn mich das im Zusammenhang mit Ihnen persönlich eher eine unselige Kombination aus „frozen“ und „Hetzen“ befürchten lässt.

      2. In der Politik wie bei den Völkern nördlich des Weiswurstäquators ist das Ehrgerfühl völlig abhanden gekommen. Statt für sich selber zu sorgen, fordern sie als Menschenrecht, dass sie kontinuierlich vom erarbeiteten Geld anderer Leute gut leben können. Für dieses schäbige Benehmen gibt es ein eindeutiges Wort…… Als Dank schaltet man dafür die Kernkaftwerke aus und verhindert das Fracking. Ja merken die mit dem eindeutigem Wort bezeichneten nicht, dass sie sich den Ast absägen, auf dem sie sitzen?

        1. @Dagoberti
          Wie wäre denn dieses eindeutige Wort für schäbiges Benehmen? Wir Bayern lieben Direktheit und klare Worte, weil wir eher etwas unterbelichtet in Diplomatie und ungeduldig in Worträtseln sind.

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