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Ausgerechnet heute ?
Feigking!
Nix „Feigling“. In dubio pro reo = Unschuldsvermutung laut Art. 11 Abs. 1 der Menschenrechte Uno / 1948: Zumindest gilt das noch im nomalen Leben.
(Ursprünglich kommen sie von Kardinal Jean Lemoine (1250–1313))
Außer hier im Thread?
Beim Finanzamt und der EU jedenfalls ist es so andersherum, da muß der Angeklagte seine Unschuld beweisen, was in sehr vielen Fällen unmöglich ist. Ich mußte vor ein paar Monaten 880€ nachzahlen, weil ein rechtskräftiger Steuerbescheid von 2013 aufgehoben wurde. Man könne eine Zahl nicht genau lesen. Nach 3 Monaten harter Arbeit bekam ich dann recht, Glück gehabt! Hatte fast alle Belege weggeworfen und mußte wieder viele Unterlagen von Ämtern kopieren lassen…
„Um ein möglichst hohes Steueraufkommen zu generieren, wird in Baden-Württemberg die gemäss § 393 AO sorgfältige Trennung in Steuerstrafverfahren auf der einen Seite und ziviles Besteuerungsverfahren auf der anderen Seite aufgehoben. Dazu war es erforderlich, nicht nur rechtsstaatliche Grundprinzipien wie die Gewaltenteilung abzuschaffen, sondern auch Gesetze zu beugen und die Anwendung von Verfassungsrechten und sogar Menschenrechten zu verbieten (Zitat: Art. 6 Abs. 1, faires Verfahren, und Art. 1 Abs. 2, Unschuldsvermutung, EMRK kommen für Strafsachverhalte vor dem Finanzgericht nicht zur Anwendung).“
http://www.fehlurteile.org/Rechtstatsachen.htm
Lustige Bemerkung: Um ein möglichst hohes Steueraufkommen zu generieren… wurde die Unschuldsvermutung aufgehoben! Wer die Macht hat, braucht für das Recht nicht zu sorgen.
http://www.alois-irlmaier.de/Euro-Crash.htm
„Bei meinen Recherchen erzählte mir ein 75-jähriger Gastwirt aus Traunreut, Irlmaier habe seiner Mutter um 1952 herum einmal gesagt: „Jetzt kommen die drei Raubritter!“ Die Mutter fragte: „Ja wer ist denn des …?“ Irlmaier: „Finanzamt, Banken und Versicherungen!“ Wo er recht hat, hat er recht.
Das ist mir hier noch nie passiert. Mein Beitrag gelöscht!
Entschuldigung, wurde doch nicht gelöscht.
Das gabs noch nie hier, mein Kommentar weg! (Komischerweise war er gestern wieder da und ist heute wieder weg.?)