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Neuwahlen in Japan

Nun ist es offiziell: in Japan wird es Neuwahlen geben. Am 21.November wird das Parlament aufgelöst, sodass vermutlich am 14.Dezember dann Neuwahlen staatfinden können. Ministerpräsident Abe hofft, für seine von ihm initialisierte ulralaxe Geldpolitik durch das Votum der Bevölkerung Rückendeckung zu erhalten.

Abe reagiert damit auf die schwachen Zahlen zum BIP in der Nacht zum Montag, die mit -1,6% deutlich unter den Erwartungen geblieben waren. Zuvor hatte Abe angekündigt, Neuwahlen auszurufen, sollte das BIP unter +2,0% bleiben. Gleichzeitig kündigte Abe an, die für Oktober 2015 geplante Mehrwertsteueranhebung auf dann 10% auf den April 2017 zu verschieben.

Dass Abe als Sieger aus der Wahl hervorgehen wird, gilt als sehr wahrscheinlich. Seine Liberal-Demokratische Partei hält derzeit 60% der Sitze im entscheidenden Unterhaus. Mit einem Wahlsieg könnte Abe bis 2018 regieren. Sollte das Votum für Abe jedoch schwach ausfallen, müsste er sich im September 2015 einem innerparteilichen Verfahren um die Führung der Partei stellen.

Abes Geldpolitik hat das Ziel, die seit Beginnd der 90er-Jahre anhaltende Deflation in Nippon zu beenden. Zwar ist die Inflation inzwischen deutlich gestiegen, doch bleiben die Lohnzuwächse deutlich dahinter zurück. Für die meisten Japaner bedeutet das faktisch Einkommensverluste, da die Importe teurer werden, während die Löhne bislang nur leicht steigen.

Dem versucht die Regierung nun entgegenzuwirken. Sie plant ein weiteres Konjunkturprogramm, dass auch Geldgeschenke an Arme beinhaltet, um den Konsum zu stimulieren. Damit aber steigt die ohnehin immense Verschuldung Japans noch weiter.

Mit Abes Geldpolitik spielt die damit beauftragte Bank of Japan unter Kuroda praktisch „all in“: die Notenbank erhöht laufend ihre Bilanzsumme und kauft japanische Staatsanleihen, die mit 10-jähriger Laufzeit deutlich unter 0,5% rentieren. Durch die bislang bereits erfolgte Abwertung des Yen exportiert Japan seine Inflation gewissermaßen ins Ausland.



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