Ein Kanzler mit besorgniserregenden Gedächtnislücken in der Causa Cum-Ex, ein Wirtschaftsminister mit offensichtlich nur rudimentären Wirtschaftskenntnissen und einer unappetitlichen „Filz-Affäre“, bei der der Verdacht der Vetternwirtschaft im Raum steht. Eine Außenministerin mit mangelndem diplomatischem Fingerspitzengefühl, eine Präsidentin der Europäischen Kommission, die mit dubiosen SMS im Rahmen des Pfizer-Deals in Verbindung gebracht wird. Politiker, die sich mit „Maskendeals“ bereicherten erschüttern das Vertrauen in die Politik und schlussendlich in die Demokratie. Es ist an der Zeit, dass sich einiges grundlegend ändert. Der Polit-Zirkus muss auf den Kopf gestellt wird.
Politiker: Maximal zwei Legislaturperioden
Es muss die Frage gestellt werden, ob Deutschland und die EU tatsächlich Berufs-Politiker und Berufs-Politikerinnen benötigen, oder ob die Abgeordnetentätigkeit in Landtag, Bundestag und EU -Parlament auf maximal zwei Legislaturperioden beschränkt werden sollte. Oberstes Ziel eines Berufs-Politikers und einer Berufs-Politikerin dürfte es verständlicherweise sein, seinen Job zu behalten. Dies kann er nur dann, wenn er wiedergewählt wird – mag es kosten, was es wolle.
Auch diese Motivlage führt mit dazu, dass sich immer mehr Menschen von der Politik abwenden. Politiker ist kein Beruf. Wäre die Parlamentstätigkeit auf maximal zwei Legislaturperioden beschränkt, so würde dank Bürgern aus der Mitte der Gesellschaft ein frischerer Wind durch die Parlamente wehen. Würde man die Abgeordneten für ihre Tätigkeit mit demselben Betrag vergüten, den sie für ihre berufliche Tätigkeit erhalten, so würden voraussichtlich einerseits höher qualifizierte Bürger in den Parlamenten sitzen und andererseits für manch einen die Tätigkeit als Abgeordneter weniger attraktiv erscheinen.
Vorteile einer Begrenzung auf maximal zwei Legislaturperioden
Die Begrenzung der Abgeordnetentätigkeit auf maximal zwei Legislaturperioden hat zahllose Vorteile, als da wären:
– Der politische Filz samt Postenschacher hätte es sehr viel schwerer, sich zu entfalten.
– Parteien würden aufgrund ihres Parteiprogramms und nicht aufgrund von Personen gewählt werden.
– Politiker würden das Parteiprogramm umsetzen, für das sie gewählt wurden, anstatt im Zweifelsfall aufgrund der Gefahr einer künftigen Wahlniederlage und des damit verbundenen Jobverlusts von ihm abzuweichen.
– Es würde ein frischerer Wind durch die Parlamente wehen und die Entscheidungen würden sich stärker am Willen der Bürger orientieren.
– Da ein jeder nach seiner Abgeordnetentätigkeit wieder in seinen Beruf zurückkehren würde, würden die Parlamente ein wesentlich breiteres Bild der Gesellschaft widerspiegeln.
All jene – gewiss nicht alle – Berufs-Politiker, welche von der freien Wirtschaft aufgrund mangelnder Ausbildung und/oder Berufserfahrung als gescheiterte Existenzen betrachtet werden und niemals das Salär erhalten würden, das sie als Abgeordnete erhalten, müssten sich um einen Berufs- oder Studienabschluss kümmern, um dann im Job zum Wohlstand der Gesellschaft beizutragen. Somit könnten sie der Gesellschaft beweisen, dass sie mehr sein können als Berufs-Politiker, und mit allen Bürgern gemeinsam das Land mit aus dem Schlamassel ziehen.
Ohne Qualifikation kein politisches Amt
Die Frage sei erlaubt, ob ein Politiker tatsächlich den anspruchsvollen äußeren Anforderungen gerecht werden und inhaltlich schwierige Forderungen durchbringen kann, wenn er nicht das Durchhaltevermögen besaß, einen Berufs- oder Hochschulabschluss zu erreichen. Auch Politiker sollten einen Berufs- oder Hochschulabschluss und eine gewisse Berufserfahrung haben, bevor sie ein politisches Amt übernehmen.
Dies erhöht die Chance, dass sie tatsächlich mitten aus der Gesellschaft kommen und nicht ausschließlich in der Politikblase agieren. Es kann und darf nicht sein, dass Volksvertreter noch niemals einer geregelten Arbeit außerhalb der Politik nachgegangen sind. Es wirkt absurd, wenn Politiker jungen Menschen die Wichtigkeit von Bildung predigen, während sie selbst in puncto Bildung bestenfalls nur wenig zustande gebracht haben.
Ebenso obskur wirken Politiker, die von Vergesellschaftung und Enteignungen fabulieren, ohne in der freien Wirtschaft gearbeitet beziehungsweise etwas Nennenswertes zustande gebracht zu haben. Gravierend wird es, wenn eine Politikerin mit abgebrochenem Studium ohne jegliche Berufserfahrung in den Aufsichtsrat des Volkswagen-Konzerns, Deutschlands größtem Autobauer, gehievt wird.
Ministerposten nach Kompetenz besetzen
Prof. a. D. Matthias Scharlach sagte: »Immer dort, wo das Ego die Kompetenz überholt, versagen irgendwann die Bremsen.«
Exakt dies ist bei zahlreichen Politikern und Politikerinnen zu beobachten. Zu jedem Arbeitsplatz gehören eine Stellenbeschreibung und ein Anforderungsprofil. Beispielsweise sind die Anforderungen an einen Sachbearbeiter ohne Budget- und Personalverantwortung geringer als diejenigen, die an einen Abteilungsleiter oder einen Vorstand zu stellen sind. Zweifellos wäre manch ein Sachbearbeiter auf dem Posten eines Vorstands in einem Konzern reichlich überfordert, weil ihm die Qualifikation, die Erfahrung und vielleicht auch der Intellekt fehlen. Die Besetzung eines Jobs nach Qualifikation zählt in der freien Wirtschaft ebenso wie im öffentlichen Dienst und für Beamte in jeder Behörde.
Der kleine, aber feine Unterschied besteht jedoch darin, dass beim Staat die Top-Führungspositionen mehr nach politischen Kriterien als nach Qualifikation besetzt werden. Beispielsweise haben Juristen mit einem bestenfalls durchschnittlichen Staatsexamen beim Staat faktisch keine Chance auf eine Anstellung. Für Minister oder Staatssekretäre – ironischerweise selbst solche im Justizministerium – zählt dieses Ausschlusskriterium augenscheinlich nicht. Genau hier muss angesetzt werden. Es ist unabdingbar, dass Ministerposten und Staatssekretärsposten ebenso ein Jobprofil erhalten und davon ausgehend, ebenso wie Topmanagerposten, strikt nach Kompetenz und nicht nach Parteibuch besetzt werden.
Matthias Weik befasst sich seit über zwei Jahrzehnten mit dem Thema Finanzen und ist Experte für Exitstrategien. Er zählt seit Jahren, mit sechs Bestsellern in Folge zu den verlässlichsten Bestseller-Autoren im Bereich Wirtschaft und Finanzen. Im März ist sein sechster Bestseller „Die Abrechnung“ erschienen. Matthias Weik bezeichnet sich selbst nicht als Pessimist, Optimist sondern als Realist.
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Die. Mär vom Bildungsabschluss. Ich plädiere ganz entschieden gegen solch eine Zugangsvoraussetzung, allerdings fände ich kognitive Tests und die Erbringung des Beweises, dass man Ahnung von dem Fachbereich hat, sehr gut. Ein Studium langt als Nachweis noch lange nicht. An Deutschlands, zugleich Europas, größter Wirtschaftsfakultät ist die Qualität der Lehre und Lehrenden und des Studiums auf jeden Fall mangelhaft. Da sorgt man dann lieber anderweitig für seine Bildung.
Aber in Deutschland gilt eben immer, man braucht ein Stück Papier als Zertifizierung, ob das was taugt ist in der Regel egal. Dann doch lieber vernünftige Tests als Nachweis
… das ist Unfug!
Klemens Schulze
Zustimmung. Studienabschlüsse sind alleine nicht aussagekräftig genug. Allerdings soll möglichst das gesamte Volk repräsentiert sein und das schließt auch Menschen ohne Schulabschluss ein.
Ein einfacher Test der kognitiven Fähigkeiten den jeder Bewerber ablegen müßte, sollte daher in Verbindung mit der Direktwahl genügen.
Einfache kognitive Tests für Diktatoren…es gäbe dann keine mehr.
Ich befürchte, da sind Sie im Irrtum. Viele Diktatoren waren hochintelligent und bei so einem Test wäre wohl keiner von denen durchgefallen.
Gute Analyse, die ich nur teilen kann. Ich würde noch hinzufügen:
– Beschränkung auf zwei Legislaturperioden je Ebene (also Kommunal-, Landes- und Bundesebene)
– Abschaffung der 5% Hürde in den Parlamenten
– Ein Mandat pro Wahlkreis, kein Einzug in Parlamente über Listen
Durch die Abschaffung (oder Herabsetzung) der 5% Hürde würde ebenfalls frischer Wind in den Parlamenten Einzug halten. Auch würde durch die Beschränkung des Mandats auf die Kandidaten, die ihren Wahkreis gewinnen, die Demokratie gesteigert. Die Folge: keine Hinterbänkler mehr, deren einzige Funktion es ist, Mehrheiten zu beschaffen und nach Parteilinie abzustimmen, sowie mehr Einfluss der Menschen im Wahlkreis auf diejenigen, die sie vertreten sollen.
Mehr direkte, weniger repräsantative Demokratie wäre die Lösung, um bei den Menschen den Glauben an die Demokratie zu retten (bzw. eher wiederherzustellen).
Allerdings müssten dies die gleichen Politiker beschließen, die am meisten vom Erhalt des Status quo profitieren, insofern bleibt da leider wenig Hoffnung auf Veränderung…
Zustimmung. Insbesondere zum Direktmandat. Die Listen bringen zuviele rückratlose Ja-Sager in die Parlamente.
Direktmandate über Wahlkreisgewinner steigern die Demokratie nicht im Geringsten. Ganz im Gegenteil. Ein derartiges System würde zwingend voraussetzen, dass jeder Wähler mit den Ansichten „seines“ Kandidaten vertraut ist. Ich weiß so gut wie von keinem Wähler, der den Clown von den Wahlplakaten für die Erststimme auch nur ansatzweise kennt.
Das mag für Kommunalwahlen ein einigermaßen vernünftiger Ansatz sein, auf Landes- und vor allem Bundesebene würde es lediglich lokale Probleme und Befindlichkeiten auf eine Ebene transportieren, wo sie nichts zu suchen haben. Ganz im Gegenteil sollte man hier die Erststimme komplett abschaffen und nur mehr eine Partei wählen können, gerne mit dem Direktkandidaten an Nummer 1 der Liste.
In Bayern etwa gewinnen Direktkandidaten der CSU traditionell fast jeden Wahlkreis.
Bundesweit gibt es 299 Wahlkreise, in Bayern sind es alleine 46, von denen bei der letzten Bundestagswahl 45 an die CSU fielen. Während diese Partei nach dem Willen der Wähler so gerade an der 5%-Hürde knabbert und derzeit wegen des Aufwinds der Freien Wähler nicht einmal mehr in den Bundestag einziehen würde, ergäbe sich nach diesem irrwitzigen System ein Anteil von 15%. Und das nur, weil nicht mehr die Anzahl der Stimmen, sondern der Wahlkreise ausschlaggebend wäre.
Wenn ein Kandidat einen Wahlkreis mit 50,1% der Stimmen gewinnt, würden 49,9% des Wählerwillens vollkommen ignoriert. Ist das Ihre Vorstellung von gesteigerter Demokratie?
Das erinnert an das völlig schräge Wahlsystem in den USA, in dem demokratische Mehrheiten keine Rolle spielen.
Neben diesem völlig unangebrachten Missverhältnis einer Kleinstpartei würden weiterhin CDU und SPD extrem stark profitieren. Grüne und AfD wären mit jeweils 5,5% vertreten, die Linke mit 1%, allen anderen haben keine Direktmandate gewonnen. Die FDP wäre also trotz ihrer 11,5% an Zweitstimmen nicht im Bundestag vertreten.
Die Mehrheitsverteilung sähe so aus:
CDU/CSU 48%
SPD 40%
GRÜNE 5,5%
AfD 5,5%
LINKE 1%
Somit würden die drei Parteien mit derzeit 55% der Sitze extrem profitieren. Viel mehr noch, als sie es ohnehin schon tun, da sie nicht einmal 50% der Zweitstimmen gewonnen haben. Also warum sollten die daran kein Interesse haben?
Zu Glück für die Demokratie besteht wenig Hoffnung auf eine derartige Veränderung.
In ihrem alles überschattendem Wahn nach Verbannung der Grünen aus der Regierung schnallen diese rechtslibertären Nein-Sager, Dauer-Unzufriedenen, Querschnullis und tumben Wutbürger nicht einmal mehr, dass sie ihre allerliebste deutsche Alternativpartei in gleichem Maße schwächen würden.
Angesichts dessen und der wiederholt vehement geforderten Eignungstests von Politikern stellt sich die Frage, ob diesen Radikalen und an der Grenze zur Zurechnungsfähigkeit Schlitternden nicht ebenso vor jeder Wahl ein entsprechender Nachweis kognitiver Eignung und eine allgemeine Reifeprüfung in Sozialkunde – heute je nach Bundesland: „Politik und Gesellschaft“, „Gemeinschaftskunde“ oder „Politische Bildung“ – vor Erteilung der Wahlberechtigung abverlangt werden sollte.
Nein, da reicht sicher der implizite Nachweis des regelmäßigen Informierens über die Öffentlich-Rechtlichen. Konformismus kann ganz einfach sein
ja, abgelehnte kunststudenten und professionelle ansichtskartenmaler können einen weltkrieg anzetteln und die bildungsschickeria macht da auch brav mit……
sagt ein freund
Ergebnisse aus einem Wahlrecht auf ein anderes zu übertragen, funktioniert eben nicht, weil das Wahlrecht auch das Wahlverhalten beeinflusst. Außerdem mündet jedes Wahlrecht irgendwann in ein Mehrheitswahlrecht, spätestens bei der Wahl des Präsidenten oder des Kanzlers. Ein reines Mehrheitswahlrecht schneidet früher ab, ist deshalb nicht apriori undemokratischer. Unser Wahlrecht braucht halt Tricks wie die 5%-Hürde und (vorher unbekannte) Koalitionen, um den Wählerwillen ad absurdum zu führen.
Ich wünsche dem Land der 80 Mio Bundestrainer und des normativen Mittelmaßes viel Glück. Das wird es auch brauchen, selbst mit Politführerschein, Direktdemokratie, Amateurisierung des Politbetriebs und was Demokraten sonst noch so auf dem Herzen liegt.
Mit dieser Bemerkung verabschiede mich vom FMW-Kommentariat. Gute Zeit und natürlich sprudelnde Trading Gewinne!
Euer @Young Global Leader
@Young Global Leader
„Mit dieser Bemerkung verabschiede mich vom FMW-Kommentariat.“
Ehrlich jetzt, versprochen? Ist das nicht nur eine Ihrer hohlen Phrasen? Ist das endgültig und verlässlich? Wandern Sie physisch oder nur virtuell aus?
Naja, eigentlich egal. So oder so ist das die beste Nachricht seit vielen Wochen und Monaten. Der 22. Oktober sollte definitiv zum Feiertag im Land des normativen Mittelmaßes aufgerufen werden. Ggf. als Ersatz für den 3. Oktober, den Tag der Deutschen Spaltung.
@Young Global Leader
Auch wenn Ihre Entscheidung selbstverständlich zu akzeptieren ist, verwundert sie mich dennoch in all ihrer drastischen Dramatik. Insbesondere in diesem Kommentar-Thread, in dem Sie vorher nicht in Erscheinung getreten sind.
Am Autoren Matthias Weik kann es kaum liegen, dieser unterstützt nach Leibeskräften Ihre übliche Polemik zu vorwiegend jüngeren Politikern aus der Kaderschmiede eines Klaus Schwab.
Nervt Sie vielleicht genau wie mich mich der ausgelutschte Hinweis auf „Bürger aus der Mitte der Gesellschaft“? Oder hat Sie das einfache Rechenexempel des Lesers @Timo Taubenus in Ihren philosophischen Grundfesten erschüttert?
Sie erwähnen das „normative Mittelmaß“ im Lande, ohne genauer zu definieren, was genau Sie unter normativ verstehen. Ohne weitere Erläuterung klingt das Adjektiv philosophisch so vielsagend und bedeutungsschwanger, wie es inhaltlich ins Leere läuft. Viel augenscheinlicher ist allerdings der Mix aus Frustration, Überheblichkeit und Sarkasmus in Ihrem nebenbei eingestreuten Hinweis auf „Amateurisierung und was Demokraten sonst noch so auf dem Herzen liegt.“ Statistische Durchschnittswerte und demokratische Mehrheiten scheinen Ihnen nicht zu behagen. Eine derartige Wortwahl legt einen Wunsch nach mehr Extremem nahe, nach Ausreißern, Rändern und starken Führern, nach Eliten, Klassen und Kasten.
Vielleicht liegt eine Möglichkeit, Sie weiterhin für eine Teilnahme am Diskurs zu motivieren, in der Erweiterung Ihrer persönlichen Denk- und Verhaltensweisen? Weniger überhebliche Satire von oben herab, dafür mehr konkrete und konstruktive Beiträge im Sinne von Erkenntnisgewinn.
Im Vergleich zu politischem Populismus mag das auf den ersten Blick fad und langweilig klingen. Doch das genaue Gegenteil ist der Fall, es ist herausfordernd, nicht selten anstrengend und meistens ziemlich spannend.
Ein potenzieller Einstiegspunkt wäre eine kleine Prise Selbstreflexion und Selbstkritik, ein wenig Toleranz und Empathie, erste taumelnde Gehversuche, die Gefühls- und Wertewelten Anderer zu erkunden und als ansatzweise gleichberechtigt im Hinblick auf prinzipiell gleichwertige Individuen unabhängig von Herkunft, Bildung und Geschlecht zu erwägen.
Natürlich anfangs nur auf rein intellektueller und philosophischer Ebene im Sinne von Aufklärung und Vernunft; Altgriechische, Kantische oder Hegelsche Dialektik mit etwas These, Antithese, Synthese…
Versuchen Sie es mit einfachen elementaren Fragen.
Wohin wollen Sie gehen, wo wollen Sie Ihre Zeit verbringen?
Welche Foren bieten Ihnen mehr Freiraum und Entfaltungsmöglichkeiten?
Wollen Sie blinden Gehorsam und tumben Konsens oder lebhaften Diskurs?
Welche real existierenden Länder, Regierungssysteme und Gesellschaftsentwürfe sagen Ihnen zu?
In welchem Land, welcher Gesellschaft mit welchem Wahlsystem außerhalb der viel kritisierten EU oder des gesamten „Werte-Westens“ würden Sie gerne leben?
Mit welchen Gruppierungen, auf welchen wertebasierten Einstellungen würden Sie gerne zeitlebens diskutieren?
Bevorzugen Sie die Einsamkeit und Eintönigkeit andalusischer Einöden oder exotischer Offgrid-Inseln mit 100% Solarenergie und Batteriespeichern, von denen aus 100% Solarenergie mit Batteriespeichern in anderen Regionen als linksgrün-versiffter Sozialismus diffamiert werden? 😉
Gar kein schlechter Gedanke, bringt eh nichts hier. Das Niveau ist verdorben
@ottonorma
Was das verdorbene Niveau angeht, sollten Sie vielleicht einmal in den Spiegel blicken und sich fragen, welchen Anteil Sie selbst daran tragen 👆