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Prestigeprojekte in Dresden und Magdeburg Robert Habeck erkauft 2 x „Wettbewerbsfähigkeit“ für 15 Milliarden Euro

Der Bund bezahlt für 2 Chipfabriken 15 Milliarden Euro Subvention. Robert Habeck feiert die Ansiedlung als Zeichen der Wettbewerbsfähigkeit.

Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck klopft sich aktuell sinnbildlich gesprochen selbst auf die Schulter. Da ist er aber nicht alleine. Politiker von SPD und CDU haben es jahrzehntelang genau so getan. Sich ein Hobby bzw Prestigeprojekt suchen und es mit viel Subventionen umsetzen – das ist allemal leichter und prestigeträchtiger, als jahrelang detailliert Strukturreformen auszuarbeiten und Voraussetzungen für die breite Masse der Unternehmen zu verbessern, um ein Land voranzubringen. Für ein Prestigeprojekt erhält man sofort Beifall und Schulterklopfer. Aktuell hat sich Robert Habeck zwei Mal Beifall verdammt teuer erkauft, mit insgesamt 15 Milliarden Euro, die Millionen Selbständige und Arbeitnehmer vorher hart erarbeiten und dafür Steuern zahlen mussten.

Robert Habeck mit „Beleg für die Wettbewerbsfähigkeit“ des Standorts Deutschland

Es geht um die Chipfabrik von Intel in Magdeburg, die jüngst erst beschlossen wurde mit 10 Milliarden Euro Subvention vom deutschen Steuerzahler, was pro neu entstehendem Arbeitsplatz mehrere Millionen Euro Subvention bedeutet. Und heute erneut eine gute Meldung für Robert Habeck: Ein Konsortium angeführt vom Taiwan-Riesen TSMC verkündet den Bau einer Chipfabrik in Dresden für insgesamt 10 Milliarden Euro. Hierfür gibt der Bund 5 Milliarden Euro Subvention – auch hier werden es pro Arbeitsplatz wieder mehrere Millionen Euro Subvention sein.

Man schaue bitte dieses aktuelle Video, heute veröffentlicht vom Bundeswirtschaftsministerium. Entscheidend hier ist die Aussage von Robert Habeck ab Minute 1:15. Dass Firmen wie TSMC sich für den Standort Deutschland entschieden haben, „zeigt und spricht dafür, dass dieses Land wettbewerbsfähig ist“, so seine Worte. Diese Sichtweise von Robert Habeck ist gefährlich. Denn er scheint wirklich zu glauben, dass sich diese Hersteller wegen der tollen Standortvoraussetzungen ansiedeln, und dass die Subventionen nur eine Art notwendiger Entscheidungshilfe waren.

Bei 10 Milliarden Euro Investitionsvolumen in Dresden sich 50 % davon vom Staat bezahlen zu lassen wie im Fall TSMC – da fällt es einem nicht schwer zu vermuten, was der wahre Grund für diese Ansiedlung ist. Die Firmen kommen, weil sie in Subventionen regelrecht „ertränkt“ werden. Robert Habeck will offenbar auf Teufel komm raus diese Ansiedlung haben, und vermutlich waren andere Länder bzw Standorte nicht bereit oder nicht in der Lage, so viel Subvention zu bieten. Mit Wettbewerbsfähigkeit am Standort Deutschland dürfte das recht wenig zu tun haben, sondern nur mit dem Blick der Hersteller auf möglichst hohe Subventionen. Wer könnte es ihnen auch verdenken. Einem geschenkten Gaul schaut man nicht ins Maul.

Verblendung der Realität durch Subventionen

Robert Habeck sonnt sich nun also in seinen zwei großen Erfolgen, den neuen Chipfabriken in Magdeburg in Dresden. Dafür dürfen wir alle 15 Milliarden Euro bezahlen. Aus politischer, geostrategischer, wirtschaftspolitischer Sicht könnte man diese Entscheidung vielleicht nachvollziehen, auch wenn sie sehr teuer, vielleicht viel zu teuer erkauft wurde. Aber sich zu sonnen in der vermeintlichen Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschlands, das ist fatal. Denn diese gigantischen Subventionen bringen einen Scheinerfolg, der womöglich ohne diese Zahlung gar nicht eingetreten wäre.

Das Resultat: Man erzielt einen „Erfolg“, und glaubt wohl tatsächlich, dass die Wettbewerbsfähigkeit des Standorts Deutschland groß ist, dass die „Transformation in Richtung Zukunft“ auf Hochtouren läuft, und dass man gut vorankommt. Dass gleichzeitig aber zahlreiche Firmen wie zum Beispiel energieintensive Betriebe aus dem Mittelstand ins Ausland abwandern, dass es eine enorme Bildungsmisere gibt, dass die Bürokratie die Wirtschaft erstickt, dass Fachkräfte aus dem Ausland keine Lust haben in das Land mit der weltweit höchsten Abgabenlast auszuwandern, all das könnte man dann gar nicht mehr wahrnehmen.

Was auch überhaupt nicht klar ist: Wird es dank der vielen neuen Chipfabriken in den USA und Europa, die jetzt angestoßen wurden und erst in den nächsten Jahren gebaut werden, vielleicht zu einem gigantischen Überangebot an Halbleitern kommen? Werden Hersteller dann wieder gezwungen sein Standorte zu schließen und Belegschaften zu reduzieren? Sowas sieht man zum Beispiel auch bei Container-Reedereien. Oft läuft der Aufbau von Kapazitäten immer in einer Hochphase der Nachfrage – und wenn das Mehr an Kapazität endlich geschaffen wurde, hat man den Markt brutal überversorgt. Diese Gefahr besteht durchaus. Außerdem ist überhaupt nicht klar, in welcher Art und Weise diese neuen Werke für Halbleiter in Dresden und Magdeburg strategisch bei einer zukünftigen Versorgungsknappheit bei Chips in Europa aushelfen sollen. Denn von einer Klausel, dass die europäische Industrie zukünftig bei Krisen aus diesen Werken bevorzugt beliefert werden soll, ist nichts bekannt.

Abschließend noch diese Bemerkung: Natürlich jubeln aktuell bereits die Twitter-Kanäle von Mitgliedern der Regierungsparteien über diesen Deal für Dresden als die große Zukunftsinvestition. Ein schöner Erfolg für Robert Habeck, der verdammt teuer erkauft wurde. Über Millionen-Subventionen pro neuem Arbeitsplatz würden sich aber auch Restaurants, Handwerker, oder auch kleine Startups aller Art freuen. Dazu hört man aber nichts. Aber das ist auch klar: Für ein paar neue Arbeitsplätze bei einem Kleinstbetrieb gäbe es keine großen Jubel-Schlagzeilen.

Nachfolgend könnten Sie lesen, was Hans-Werner Sinn von der Politik von Robert Habeck hält. Ich kann sie vorwarnen: Viel Positives hat er nicht zu sagen:

Robert Habeck Robert Habeck. Foto: Steffen Prößdorf CC BY-SA 4.0



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63 Kommentare

  1. Salute!
    Lieber Herr Kummerfeld.

    Es trifft wieder einmal zu: Schlimmer geht immer!

    Denn die neue Frabrik in Dresden wird „olle Kamellen'“ (Wafer mit 28nm-Chips – Stand der Technik vor ca. 10 a) produzieren. Da ist es bereits heute schon fast sicher, dass diese Chips nicht in innovative moderne Produkte verbaut werden, sondern halt in deutsche Produkte…
    Und die Ansiedelung von INTEL zu den gegebenen Kosten ist mehr als fraglich, da INTEL weder Markt- noch Technologieführer (in Chips für AI oder BEV) ist, sondern ein behäbiger satter Riese für den Desktop-Markt von MS (Ironie) ist. Auch hierfür liefert AMD bessere Chips…

    Aber es geht aufwärts und das Wirtschaftswunder kommt! – Ganz bestimmt!

    Deutschland ist nicht nur wegen den selbstverursachten extremteuren Energiepreisen abhängt.
    Nein viel schlimmer ist, dass wir ideologisch abgehängt sind! –

    Denn Herr Trittin, als zumindest einer der geistigen Väter der „grünen Transformation“, behauptete gestern auf ntv munter weiter, dass PV / Windstrom günstiger eingekauft werden kann – ohne die Kosten für die Sicherstellung des Grundlaststroms – mit einzubeziehen. Weiter so!

    Viele Grüße

    Ludger

    1. 1. Ist das Werk für weit mehr als „nur“ 28nm ausgelegt. Kompletter Wahnsinn wird es dann, wenn wie weit unten 3nm als „Weltstandard“ bezeichnet werden. Nicht nur dass auch TSMC mit vielen älteren Prozessen größere Umsatzanteile hat, also 90nm oder noch größer. Sondern, dass es aktuell nur 2 Firmen (bitte Korrektur falls da noch welche dazugekommen sind), die mit EUV solche Prozesse machen – Samsung und TSMC. Vom „Weltstandard“ ist das etwas entfernt
      2. Sehr interessant zu wissen, dass du bereits genau auswendig weißt welche Chips oder Endprodukte dafür vorgesehen sind. Dass z. B. eine Infineon Mrd.-Umsätze in Asien und den USA macht ist dann auch nicht relevant oder? So wegen „nur in deutsche Produkten“, auch zu wissen, dass die Produkte nicht innovativ sind oder in moderne Produkte reinkommen ist interessant, passieren Innovationen nur im jeweiligen modernsten Node? Hast du große Kenntnisse der Produktportfolios von NXP oder Infineon und anderen Kunden von TSMC für diese Fabrik? Nichts für ungut, aber wenn man nicht mal sich genügend informiert welche Nodes die neue Fabrik haben soll, halte ich tiefgehende Marktkenntnisse eher für unwahrscheinlich, oder?

      3. Ja, Intel hat einiges verloren. Vor 10 Jahren war aber AMD fast komplett am Boden mit dem Bulldozer-Desaster. Auch gut, dass du bereits heute weißt wie die neuen Prozesse und Architekturen von Intel in 2-5 Jahren aussehen werden. Auch die am Projekt beteiligten Firmen haben KI- und EV-Anwendungsfälle, oder sind die mal wieder nicht innovativ genug?

      1. Lieber ero.
        Danke für die dedizierte Auseinandersetzung mit meinen Zeilen. Alles vermutlich richtig, was du anführst!

        Nun, ja Elekroautos gab es bereits vor dem Benziner. Elektromotor können viele!
        Und bei den Speichern, waren wir mal ganz gut. Aber varta kommt zurück…

        Windkraft ist eine uralte Technik und nix innovativ. Die Holländer nutzten Sie z. B. um das Land hinter den Deichen troken zu legen indem sie mit Windmühlen das Wasser abpumpten!

        Daher wird die Wiederbelebung dieser innovativen Techniken einen sehr großen Beitrag dazu liefern, dass es nicht zur Kimakatastrophe kommt.
        Ich warte noch auf den Schirm, der im 21. Jahrhunder gebaut werden soll, wie demokratisch finanzierten Hollywood-Reißer „Highlander II“ angekündigt.

        Persönlich erscheint mir die beiden Technologie, wie die transrapid Technologie oder die Glattrohr-Technik von reinmetall (z. B. Leo II) innovativer.

        Ich bin gespannt.

        1. Auch ich bedanke mich für deinen amüsanten Beitrag. Hoffen wir mal, dass wir beide noch viele tolle Neuerungen zu sehen bekommen und nicht anfangen jede noch nicht mal gebaute Fabrik als veraltet und uninnovativ zu bezeichen. Wo kämen wir denn da hin.

  2. Naja, man kann ja gegenfinanzieren. Und bei den ärmsten der Armen wird
    sicherlichlich noch so ein „Milliardchen“ einzusparen sein.

    https://www.gegen-hartz.de/news/buergergeld-drastische-kuerzungen-bei-den-unterkunftskosten-geplant

    Und da wundern sich manche Leute, dass die AfD einen solchen Zulauf hat. Obwohl es erst der Anfang von Kürzungen im deutschen Sozialsystem sein wird.
    Allen ukrainischen Flüchtlingen den „Statuas“ eines Bürgergeldempfängers zugestehen kostet eben Geld.
    Auch den Krankenkassen, denn als Bürgergeldempfänger ist z. B. eine Sanierung des Gebisses ohne Zuzahlung möglich.
    Und wo man doch gerade in Deutschland ist….

    Viele Grüße aus Andalusien Helmut

    1. Andalusien oder Russl*nd?

  3. Neben dem verplemperten Geld, Wohlstand und Sicherheit mit Subventionen erkaufen zu wollen, dürfte eine wesentliche Frage bei den Chip-Fabriken sein, ob im wesentlichen Umfang 12 nano-Halbleiter, d.h. Hochleistungstechnologien produziert wird. Alles mit 20 nano und darüber wird für Autoelektronik, Kühlschränke ect. verwendet und trägt nichts Entscheidendes zur Technologiesicherheit bei.

    1. Erst mal nur 28nm-Prozess-Fertigung. – War vor 10 Jahren modern…
      Vielleicht bei weiteren Subventionen, doch moderne 3 nm-Prozess-Fertigung von den Taiwanesen…
      ?

      1. @Ludger

        „Auf der Pressekonferenz wurde nicht ganz klar, welche Chips genau produziert werden sollen. Es hieß, die geplante Fabrik soll eine monatliche Fertigungskapazität von 40.000 Wafern haben, die Chips in der Größenordnung von 22 bis 28 Nanometern und 12 bis 16 Nanometern enthalten. Je kleiner die Strukturgröße ist, desto technisch anspruchsvoller sind die Halbleiter. Doch während etwa in Smartphones die kleinstmöglichen Chips verbaut werden, reichen bei Autos durchaus etwas größere Chips aus.“
        https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/zweite-grossansiedlung-nach-intel-halbleiter-hersteller-tsmc-beschliesst-bau-von-chipfabrik-in-dresden-10278820.html

        „Intel will ARM-Chips fertigen. Intel will die ARM-Chips im sogenannten 18A-Prozess fertigen, wobei das A für die Längeneinheit Angström steht (1 Angström entspricht 0,1 Nanometer). Im Rahmen von Intel 18A, in dem Chips mit einer Strukturbreite von 1,8 Nanometern produziert werden sollen, wird auch die Kooperation mit ARM anlaufen.
        https://www.computerwoche.de/a/intel-will-arm-chips-fertigen,3614253
        Die neue Mega-Fab wird zur Produktion mit dem aktuellen Intel-7-Verfahren (zehn Nanometer) und künftigen Fertigungsverfahren [!!!] dienen.
        https://www.allround-pc.com/news/2023/intel-baut-die-eu-chipfabrik-offenbar-in-magdeburg

        Es geht also auch um Chips mit 1,8 bis 12 nm. Immer schön bei der Wahrheit bleiben und nicht nur die angeblich schlechten Nachrichten am obersten Ende hinausposaunen 😌😏

    2. Jürgen Hoppenheidt

      15 Milliarden zwei nicht deutschen Unternehmen hinterher zu werfen ist kein Grund zu feiern. Hätte er die Summe in die Infrastruktur investiert würden viele deutsche Unternehmen profitieren und die Wirtschaft in Deutschland stärken. lieber lässt man sich für diese Fehlinvestitionen feiern. Wer braucht schon Wohnungen, Straßen, Schienen, Schulen oder Glasfaser? Habeck und seine Mitstreiter glänzen nur durch Unfähigkeit. Vielleicht sollte er sich mal in Westdeutschland umsehen, da findet er genügend was in den letzten Jahrzehnten vernachlässigt wurde. Deutschland gegen die Wand fahren geht ja nicht mehr da es keine stabilen Wände mehr gibt.

  4. Das ist aber ein schönes Video vom Märchenonkel. Und der Onkel ist perfekt geschminkt 😘

    Deutschland ist Wettbewerbsfähig 😂😵

  5. Tja,warum kann er das wohl machen???? Er weiß in Deutschland gibt es „mehr als genug in der Bevölkerung, die jetzt“ in ihrer Um Achtung, Beifall klatschen“

  6. Und sofort wieder Trittin, Erneuerbare, Grundlaststrom, AfD, Sozialsystem, ukrainische Flüchtlinge, Bürgergeld, Krankenkassen, Wohlstand und Sicherheit und natürlich der @Grünenbasher mit seinen stets brillanten Fachbeiträgen.
    Leute, es geht um Chipfabriken und Subventionen, nicht um euren Hass gegen die Grünen! Das wissen wir inzwischen alle, dass ihr die nicht mögt. Und es interessiert genauso, wie ein umgefallener Sack Reis in China.

    1. So was zu unterstellen ist typisch GRÜN!

      … Mir egal …

      1. Falsch, @Ludger. Ich habe nichts unterstellt, nur zitiert. Die tatsächlichen Unterstellungen, die ich angeprangert habe, sind typisch BLAU!
        Ich habe nur „unterstellt“, es gehe im Artikel um Chipfabriken und Subventionen, nicht um konditioniertes Reflexverhalten und emotionale Befindlichkeiten. Wenn Sie anderer Meinung sind, dürfen Sie das gerne belegen.

        Wenn es Ihnen egal ist, warum antworten Sie dann schon wieder so reflexhaft und instinktiv ideologisch mit dem Spaltkeil in der Hand und dem Messer zwischen den Zähnen?

    2. @Michael

      Ich hasse die Grünen doch nicht. Nur weil die eine Realitätfremde und eine Naive Politik betreiben, hasse ich die nicht sondern empfinde ehr fremdschämen. Im Ausland gebe ich mich immer als Österreicher aus 👍

      Ich mache mich doch nur ein wenig über die Lustig.

      Seit dem die in der Regierung sind, kommt eine Vorlage nach der Nächsten. Echt Super. 😂

      Neben Dr. Chaos ist da auch noch die, die im Flugzeug 2 Plätze bucht. Die, die sich nicht mehr in den Görlitzer Park traut. Ich frag mich immer noch warum? Vollschlanke Bisexuelle können sich dort in freier Wildnis sicher fühlen 🤭

      Und ihre Ideen zur Rettung der Deutschen Wirtschaft hebe ich mir mal für später auf 👍😉

      Bis dahin

      1. Hier kann man nachlesen, mit welchen Ideen unsere Ricarda die Wirtschaft retten wird:

        https://www.focus.de/politik/meinung/der-wirtschaftsplan-von-gruenen-chefin-lang-ist-gleich-doppelt-peinlich_id_201072308.html

        Fassen wir mal zusammen:

        Wir subventionieren einfach energieintensive Unternehmen mit einen Industriestrompreis, so dass die Unternehmen dann im Sinne der Grünen mehr Kohlestrom verbrauchen.

        Wird dann ja einfach mit Steuergeldern finanziert (natürlich mit ein wenig bürokratischem Aufwand), obwohl die Steuereinnahme jetzt nicht gerade durch die Decke gehen werden 😂

        Da könnte man schon fast auf den Gedanken kommen, dass die Grünen etwas mit der Kohleindustrie am laufen haben 😂 Wird man die Kohlekraftwerksbetreiber eigentlich 2030 entschädigen ??? 😂

        Anstatt den Ausbau der Stromnetze voranzutreiben, werden einfach gaaaannnzzzz viele PV Anlagen und Windkraftanlagen (naja, falls sich dafür genügend Investoren finden) gebaut.
        Das wird die Versorgungssicherheit erhöhen und die Strompreise senken (Anm.: Gut das wir noch Braunkohlekraftwerke haben 😁)

        „Wenn die Wahl darin besteht, entweder Geld auszugeben oder den Wohlstand in diesem Land zu gefährden, werde ich mich für Ersteres entscheiden.“

        Ja liebe Mitbürger. Damit ist euer Wohlstand gemeint und nicht der Wohlstand der gut alimentierten Ricarda 😂 Die haut lieber euer Geld für irgendeinen Unsinn raus.

        Aber dann gab es noch eine Aussage die der Realität entspricht (auch wenn Kommentatoren wie Leftutti oder Anna Luisa das ganz anders ausgerechnet haben)

        „Energie wird in Deutschland voraussichtlich dauerhaft teurer sein als anderswo.“ 🤣🤣🤣

        Bravo! Wir sind erledigt.

      2. Zur Ehrenrettung von Ricarda.

        Das einzig vernünftige Zitat in dem Artikel kam natürlich von Clemens Fuest und nicht von Ricarda.

        „Energie wird in Deutschland voraussichtlich dauerhaft teurer sein als anderswo.“

        Aber was versteht schon der Clemens Fuest von Wirtschaft.

        Ricarda hat Abitur!!!!

        Ob sie auch einen Führerschein besitzt weiß ich nicht. 🤣

  7. Ein sehr teuer erkauftes PR Gag. TSMC baut doch nicht wirklich ein hochmodernes Werk, es baut ein Werk, was 30 nm Technik Chips herstelle kann, also Technik aus dem Jahr 2010, aktuell sind 3 bzw. 2nm Chips der Weltstandard. Ergo kauf Herr Habeck ein Werk für Deutschland, was Lichtjahre hinter dem Standard ist. Quelle meiner Erkenntnis ist welt.de. Den Managern von TSMC kann man nur auf die Schultern klopfen, so einen Deal 5 Mrd. EURO Subvention für veraltete Technik, Super….

    1. Bitte, bitte Steffen! Bleib abständig! –

      Das sind ja nur Verschwörungstheorien, – laut Michael.

      Denn nur in der Kriche der GRÜNEN mit Gemeindepfarrer Habeck und Bischhof Trittrin wird die Wahrheit gelehrt!

      1. …während bei Ihnen das Gefäß der Wahrheit geleert wird 😄
        Wo entdecken Sie in meinen Worten etwas von Verschwörungstheorien?

    2. Habeck wirft doch nur Nebelkerzen, genauso wie mit seiner Wärmepumpenheizerei.

  8. Narren wählen immer Narren!
    Mehr Erklärung zu den Vorgängen in dschland ist nicht nötig.

    1. … Dummheit und Stolz wachen auf einem Holz!

  9. Naja Ludger, Umweltschutz ist wichtig, keine Frage, es muss was passieren, nur wenn Politik „Umweltschutz“ zur Ideologie macht, alles über Knie bricht, könnte was schief gehen … ich mag nur einen Grünen und das ist der Hunderter, sorry aber dazu stehe ich.

    1. Also wir haben heute ein KFW Haus 40+ was wir vor drei Jahren geplant haben. Hat uns ca. 40.000 € Fördermittel eingebracht und wir sind fast unabhängig von den Stromkosten. Alles dank den Grünen.

    1. Mein Grinsen galt @Steffens Beitrag…
      :-)

  10. Genau, ein Lasertechnologie-Start-Up-Unternehmen ist in die USA abgewandert.

  11. Subventionen gibts überall. Ein großer Teil der Subventionen fließt doch am Ende z.B. als Umsatzsteuer wieder zurück oder?
    Übrig bleiben tausende Arbeitsplätze.

    Es wird doch über alles nur noch gemeckert. Deutschland ist satt und faul geworden.
    Das ist das Problem.

    1. Hallo Winter, wie wahr (keine Ironie!)
      – Spätrömische Dekadenz.

  12. Die Umsatzsteuer würde so oder so zurückfließen.
    Und das für ca. 2.000 Arbeitsplätze. Heißt jeder Arbeistplatz wird mit 2,5 Mill. gepämpert. Dann sollte man mir als Arbeitnehmer gleich das Geld in die Hand geben. Für die nächsten 40 Jahre reichen die 2,5 Mill. (ohne Zins gerechnet).
    Aber Infineon will nochmals nach Dresden 5 Mrd. in Malaysia investieren. Gibt Malaysia auch Subvention ?

    Und dann soll noch der Industriestrom massiv subventioniert werden. Kann man denn von Subventionen in einem Lamd leben ? Die müssen doch auch erst mal erarbeitet werden – vom Steuerzahler. Staatsdiener sind zwar auch Steuerzahler, aber die bekommen ja ihr Geld aus dem Steuertopf und werfen dann bloß wieder was zurück.
    Hier macht sich eine neue Wirtschaftspolitik breit : Subventionitis. Heißt Griff in die Steuerkasse, nennt sich Sondervermögen. Mach ich jetzt auch. Möchte auch viel beser leben und viel leisten. Gehe mal nächste Woche zur Bank und sag denen ich möchte Sondervermögen erschaffen, „gebt mir erst mal 100.000“
    Wurde das Wirtschaftwunderland auch mit Subventionen hochgepäppelt ? Ich könnte mich nicht daran erinnern..

    1. Hallo Ottonorma,
      so reagieren Sozialisten die eine Ideologie verfolgen, die nicht funktionieren kann.
      Vergeudet wird dabei natürlich das Geld der Anderen, und Geld was gar nicht vorhanden ist, aber als „Sondervermögen“ bezeichnet wird.
      Optimal funktioniert hier die Geldvernichtung weil das Narrativ Klimawandel mit dem Narrativ Geld schafft Arbeit vermengt wird.
      Es wird nicht funktionieren, aber dafür werden dann die Anstrengungen Geld zu verbrennen bald verdoppelt.
      So lange, bis auch das letzte Geld der Anderen verbraucht ist, und der Schuldenberg alles erdrückt.
      Dann hilft nur noch ein Neustart, Vermögensabgabe, Lastenausgleich, Gewalt der Regierenden, oder ein Mix daraus..
      Wo in der Weltgeschichte war es jemals anders, wenn Sozialisten Ideologien durchsetzen wollten.
      Wer noch kann, sollte sich und sein Geld in Sicherheit bringen.

      Viele Grüße aus Andalusien Helmut

      1. Ja, Helmut
        Habeck hat´s ja in einem Interview in der Zeit wieder mal krachen lassen.
        Jetzt wird Wirtschaftspolitik mit Subvention gemacht. Die ganz neue Erkenntnis die ganz neue Allroundmethode. Und dann gleich so richtig mit Milliarden.

    2. Schön, dass die Skeptiker einmal einer Meinung mit Marcel Fratzscher sind 😂
      Auch der glaubt, diese Investitionen würden „sich wirtschaftlich nur dann rechnen, wenn sie einen Impuls für die gesamte regionale Wirtschaft geben und auch in anderen Branchen und bei Zulieferern Innovationen und neue Arbeitsplätze entstehen“. Doch immerhin hat er noch Hoffnung im Gegensatz zu den Untergangsphilosophen auf FMW.

      Die Subventionen stammen aus dem Klima- und Transformationsfonds und damit zum größten Teil vor allem aus dem europäischen sowie nationalen Emissionshandel. Aus diesem Topf fließen übrigens auch die Fördergelder für Gebäudesanierung, E-Mobilität, Wasserstoffindustrie, Solaranlagen und Windräder oder Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur. Insgesamt werden zwischen 2024 und 2027 rund 211,8 Milliarden aus dem KTF bereitgestellt. Der Plan regelt die Ausgaben und Einnahmen des Fonds, der keinerlei Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt mehr erhalten soll. Soviel einmal zu Steuergeldern und angeblichen neuen Schulden 😅

      Irgendjemand baut diese Werke und Maschinen, was natürlich zu weiteren Lohn- und Unternehmenssteuern führt.
      Von den beiden Werken profitieren viele Unternehmen entlang der Wertschöpfungskette sowie die Anwenderindustrien, von großen Unternehmen bis zum Mittelstand. Die Wertschöpfung erfolgt im Inland.
      Am Ende werden die Chips in Produkte verbaut, für die Mehrwertsteuer fällig wird.
      Eine isolierte Betrachtung der Investitionskosten gegenüber der reinen Anzahl neu geschaffener Arbeitsplätze nur in den beiden Werken greift viel zu kurz und ist hirnrissig, taugt aber natürlich für populistische Schwarzmalereien nicht-weiterdenkender Selbstdenker.

      1. @Tobsch
        Eine typische sozialistische Argumentation, die schon duzende Male gescheitert ist und mit Kenntnis des kleinen Einmaleins nicht funktionieren kann. Die Subventionen aus dem sog. Klima- und Transformationsfond werden erst den Leuten aus der Tasche gezogen und in Projekte „ investiert“ wie Windräder, Wasserstoff, Solaranlagen, e-Mobilität – die alle wieder subventioniert werden mit Steuergeldern. Baron Münchhausen als großes Vorbild für die grünen Narreteien.

        1. @Dagoberti
          Herr Fugmann hat gestern aufgerufen, etwas sachlicher zu argumentieren. Das gilt natürlich für alle, nicht nur die, die mangelnde Deutschkenntnisse nicht ganz zu Unrecht monieren. Ich bin es langsam leid, in fast jedem Kommentar als Sozialist, Linksgrüner oder als jemand beschimpft zu werden, der das kleine Einmaleins nicht beherrscht.

          Was genau soll an meinem Kommentar so typisch sozialistisch sein?
          Gefällt es Ihnen nicht, dass die Subventionen aus dem KTF stammen und nicht aus Steuergeldern oder neuen Schulden, wie fälschlicherweise gerne behauptet wird?
          Lässt es Ihr kleines Einmaleins nicht zu, dass sich in der Wertschöpfungskette rund um High-Tech-Industrien auch andere Firmen inkl. Arbeitsplätzen ansiedeln?

          Sehen Sie, ich lebe in einer Stadt, die über Jahrzehnte geprägt war von „konventioneller“ Industrie, vor allem Automotive und Maschinenbau. Einwohnerzahlen, Steuereinnahmen, Bildungsgrad und Arbeitsmarkt stagnierten lange Zeit mehr oder minder vor sich hin.
          Als sich irgendwann auch anfangs subventionierte Zukunftstechnologien aus dem medizinischen Bereich, der Mikrochipentwicklung, der optischen Halbleiterbranche, der interdisziplinären Energieforschung, regenerativen Energietechnik und Energieeffizienz ansiedelten, entwickelte sich die Stadt schnell zum Wissenschaftsstandort.
          Bald folgten Biotechnologie, Krankenhäuser der höchsten Versorgungsstufe, führende Unternehmen in der Krebsforschung, Entwicklung und kommerziellen Produktion von Zyostatika, Spezialisten im Bereich Energiemanagement, in Mess-, Steuer-, Regelungs- und Automatisierungstechnik, Softwarefirmen und andere hoch spezialisierte IT-Unternehmen und natürlich zahlreiche Zulieferfirmen.

          Universität und Technische Hochschule wuchsen enorm, in Kooperationen entwickelten sich weitere Kompetenzzentren auf mehreren wissenschaftlichen und technologischen Feldern, der Hafen expandierte stark. Die Einwohnerzahl erhöhte sich um 40%, der Bildungsstand stieg deutlich. Und mit allem natürlich die Qualität und Bezahlung der Jobs, die Arbeitslosenquote in der Region liegt um die 2,5%. Dies alles führte natürlich zu einer sehr erfreulichen Entwicklung von Steuereinnahmen, die in weitere Infrastruktur und Stadtsanierung investiert werden.

          Nennen Sie es meinetwegen gescheiterte sozialistische Narreteien, ich sage, der Erfolg spricht für sich.
          Ganz nebenbei geht es nicht so sehr um Amortisation staatlicher Subventionen, als vielmehr um De-Risking und Diversifikation von Lieferketten. Meister Putin hat uns schließlich mehr als deutlich vor Augen geführt, wohin irrwitzige Abhängigkeiten von einzelnen Lieferanten am Ende führen müssen.

          1. Corrigenda: … entwickelte sich die die ganze Region inkl. neun umliegenden Landkreisen schnell zum Wissenschaftsstandort.

          2. @Tobsch, alleine schon der Hinweis auf anfängliche Subventionen begründet einen ausreichenden Verdacht auf zügellosen planwirtschaftlichen Kommunismus. Wohin uns Biotechnologie führt, sehen Sie an den hunderttausenden von Impftoten und den vielen Millionen schwerer Impfschäden. Regenerative Energietechnik und Energieeffizienz fährt das Land unweigerlich an die Wand, wie uns die vielen Blackouts schon heute deutlich vor Augen führen. Sie werden es noch bereuen, dass Ihre Stadt nicht alleine bei Autos und Maschinen geblieben ist.

          3. @Kater Karlo
            @Kater Karlo
            Der Irrsinn geht ja weiter.
            Habeck hat jetzt für Investitionen in der Ukraine, auch im Kriegsgebiet, die Bundesgarantien erhöht. Keine Versicherung würde ein Fabrik im Kriegsgebiet versichern, aber Habeck greift vorsorglich in die Steuerkasse. Heißt, wird so eine Fabrik von den Russen beschossen, z.B. die neue Panzerfabrik von Rheinmetall, dann ersetzt die dt. Regierung den Schaden und obendrein !! sogar noch die entgangenen Erträge, also der entgangene Gewinn wird auch gezahlt ! Und das Panzerwerk dürfte ein legitimes Ziel sein.
            Kosten für die Panzerfabrik ca. 200 Mill. So könnten jährlich bis zu 400 Kampfpanzer produziert werden. Der Panther kostet lt. google so 16-17 Mill./Stück.Rheinmetall meldete lt. Handelsblatt, dass das Unternehmen 2023 mit einer operativen Ergebnismarge von knapp 12% rechnet. Das würde bei 400 Panzern x 16 Mill x12% = 768 Mill €. Ertrag ausmachen. Und wenn jetzt Putin auf die Idee kommt der Panzerfabrik ein paar Raketen zu schicken, dann wars das mit der Fabrik und dem Gewinn ? NEIN. Das wird bezahlt vom dt. Steuerzahler, auch wenn kein Panzer gebaut wurde.
            200 Mill. für die Fabrik und 768 Mill für entgangenen Ertrag.
            Genial gell ? und sooo einfach. Ich finde das kriminell.
            Ansonsten haben wir keine Bedürftigen in Deutschland ?
            Zitat :
            „Garantiefähig sind das bei Neu- und Erweiterungsinvestitionen eingesetzte Kapital (Kapitaldeckung) sowie fällige Erträge (Ertragsdeckung: zumeist Dividenden und Zinsen). In der Praxis werden vor allem Garantien für Beteiligungen bei Gründung, Kapitalerhöhung oder Anteilserwerb sowie für beteiligungsähnliche Darlehen der Gesellschafter oder eines Dritten (zumeist einer Bank) übernommen“.
            https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/08/20230807-deutsche-investitionen-in-der-ukraine.html

          4. @Kater Kao
            Welche hundertausende von Impftoten?
            Diese gibt es nur in Phantasie.
            Bitte bringen Sie einen Nachweis dafuer.

          5. @ottonorma: Was schreiben Sie wieder fuer ein Schwachsinn! Nein, Deutschland haftet nicht fuer entgagene Gewinne, sondern nur an Schaeden an den Inverstitionen, als Gebaeude und Maschinen.
            Ob das sinnvoll ist, oder nicht, ist eine andere Frage, aber zumindest ist ihre Aussage – wie sovieles – sachlich falsch.

          6. @Schlemmer – Garant für Schwachsinn (ich übernehme mal Ihre Ausdrucksweise, falls Sie sich beschweren sollten)
            Für Leute wie Sie die hatte ich extra mal einen link eingegeben, von höchster Stelle.
            Unter Erträge verstehe ich Gewinne.

          7. sehen Sie @ @ottonormas, das ist halt das Problem. Sie „verstehen“ etwas, was da nicht steht. Erträge sind keine verkaufserlöse. und da steht auch nix von entgangenrn verkaufserlösen.
            der einzige, der hier am Laufenden Schwachsinn erzählt sind Sie oder sollte ich de.rudolph sagen?
            ist die „fram nun eigentlich durchs offene polarmeer gefahren?
            brauchte die „ket“ Eisbecher?

          8. @Schlemmer
            Tja, dann muss ich eben in meiner jahrelangen Selbständigkeit und als Unternehmenslenker eben falsch verstanden haben was Erträge sind, ebenso wie meine Chefs und Kollegen. Und das waren immerhin alles Westdeutsche !!
            Ertrag ist z.B. wenn das Forum hier einen Horst Schlemmer ertragen muss. Und wer erlöst uns dann von diesem Minus ?
            Sehen Sie ich habe Ertrag und Erlös in Einklang gebracht !

            Horst Schlemmer : immer wieder ein Quell der Erheiterung.

          9. @ottonorma
            Da bin ich ganz bei Ihnen.
            Der Irrsinn geht immer weiter, dieser Habeck muss abgewählt werden! Von einer Staatsversicherung für Rheinmetall habe ich bisher noch nichts gehört, nur auf einer meiner Lieblingsquellen bei YouTube, der ich aber wegen mangelhafter Quellenkritik noch nicht voll vertraue:
            https://www.youtube.com/watch?v=suHbbvoS1l0

            „Mein Name ist Alexander Raue und ich bin Immobilien Investor, YouTuber und Auswanderer. In meinem Hauptberuf war ich SAP Berater und jetzt bin ich mit meiner Familie auf Weltreise.“
            https://www.youtube.com/@Vermietertagebuch/about

            Haben Sie da stabilere, belastbare Infos, die diesen Skandal, diesen Raubzug am deutschen Bürgertum weiter untermauern können? Im Idealfall nicht von einem ausgewanderten AfD-Politiker, sondern von offiziellerer Seite. Von irgendwo müssen diese Leaks ja bis ins Ausland durchgesickert sein, auch ein Herr Lindner muss dem Milliardenwahnsinn zugestimmt haben. Wissen Alice, Tino und Björn Bescheid, warum hauen die nicht anständig auf den Putz?
            Sie sind da offenbar einem ganz üblen Skandal auf der Fährte, bitte bleiben Sie am Ball! Versorgen Sie uns mit verifizierbaren Quellen, um diesem Irrsinn endgültig ein Ende zu setzen.

            Auf offizieller Seite vom BMWK heißt es nur:
            „Im Ergebnis werden Garantien dann übernommen, wenn die Investition förderungswürdig und risikomäßig vertretbar ist.
            Garantien werden nur für förderungswürdige Projekte übernommen, für die ein ausreichender Rechtsschutz insbesondere aufgrund eines völkerrechtlichen Investitionsförderungs- und -schutzvertrags gewährleistet ist.“
            Was das im linksgrünen Kriegstreiber-Sumpf bedeutet, wissen wir nur zur Genüge. Die vollständige geistige und materielle Enteignung zugunsten des woken amerikanischen Imperialismus! Nur beweisen müssen wir es noch.

            Die regierungstreuen linken Staatsmedien in Deutschland und der Schweiz zitieren zu dem Thema lieber BILD-Berichte, laut denen Konzernchef Papperger ankündigte, das Werk in der Ukraine mit Hilfe moderner Artillerieanlagen und Flugabwehrraketensysteme aus eigener Produktion selbst zu schützen. Das ist mehr wie lächerlich!
            https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/rheinmetall-bau-panzerfabrik-drohungen-ukraine-krieg-russland-100.html
            https://www.fr.de/politik/polen-ukraine-krieg-problem-russland-panzer-verluste-ukraine-reduktion-hintergrund-reparatur-92432917.html
            https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/fuer-panther-produktion-rheinmetall-will-panzer-fabrik-in-der-ukraine-aufbauen-a-8c1a27cf-9be8-42ad-ba51-d0b526c05719
            https://www.merkur.de/wirtschaft/kriegsgebiet-russland-reaktionen-sacharowa-rheinmetall-panzerfabrik-ukraine-92415781.html
            https://www.nzz.ch/international/rheinmetall-will-kuenftig-kampfpanzer-in-der-ukraine-bauen-ld.1737868

            Ich finde das ebenfalls kriminell und sooo einfach. Viel zuuu einfach.

          10. @ottonorma: ist es wieder so weit? Sie muessen wieder ad-hominem-Angriffe fuehren und Strohmaenner aufbauen? Koennen wir uns wieder mal nicht benehmen? Muessen Sie ja, das Sie einfach keine Argumente haben und uebertuenchen muessen, dass Sie wieder was falsch verstanden haben. Sie erfinden einfach die Buchfuehrung neu und definieren Erleose, also Umsatz als Ertraege? Scheint wirklich einiges falsch gelaufen sein.
            Wo Sie von Erheitung sprachen:
            Wie war das jetzt mit der „Fram“? Und der „Komet“?
            Koennen Molekuele Waerme speichern?
            Verbrennt ein AKW Plutonium?
            Die ungeleosten Raetsel des Herrn O

      2. @Herr Tobsch, Guten Tag!

        Interessant, wie Sie die Daten aus dem Artikel (https://finanzmarktwelt.de/ktf-klimafonds-die-bundesregierung-stockt-auf-212-milliarden-auf-279816/) wiedergeben haben.

        Aber vergessen Sie nicht etwas?

        Hierzu eine sehr gute Lektüre: Lindners Schattenhaushalt: Woher kommen die Milliarden für Intel?
        https://www.capital.de/wirtschaft-politik/lindners-schattenhaushalt–woher-kommen-die-milliarden-fuer-intel–33572340.html

        Also der KTF hieß mal zu Frau Dr. Merkels-Zeiten (2010) EKF und war 2012 mit 780 Mio. ausgestattet worden. Bis 2019 wuchs das Sondervermögen dann auf 4,5 Mrd. EUR.

        Und dann kam die Ampel:
        Mal so auf die Schnelle, weil es im Artikel heißt, dass die Ampel 2021 das Sondervermögen (bis auf die Einnahmen aus dem Emmisions-„Geschäften“ sind das alles Schulden) um 60 Mrd. EUR aufgestockt hat.
        —> Dazu Wiki (?): https://de.wikipedia.org/wiki/Klima-_und_Transformationsfondsgesetz
        … Im Jahr 2021 erhielt der Fonds mit dem zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 60 Mrd. Euro zusätzliche Mittel. …

        Doch, dass es bereits in 2020 Haushaltsmittel vom Bund gab, steht außer Frage:
        Zitat: https://www.bundesfinanzministerium.de/Content/DE/Downloads/Oeffentliche-Finanzen/10-EKF-Bericht.pdf?__blob=publicationFile&v=3
        … Zur Stabilisierung der Finanzierungsgrundlage des EKF kann das Sondervermögen gemäß § 4
        Abs. 3 EKFG eine Zuweisung aus dem Bundeshaushalt erhalten. Im Rahmen des zweiten
        Nachtragshaushalts wurde die Bundeszuweisung 2020 um knapp 26,2 Mrd. € auf rd. 26,5 Mrd. €
        erhöht und damit die Finanzierung der im EKF verankerten Maßnahmen des Konjunkturpakets
        sichergestellt.

        Seltsam ist die Auffassung, dass dem Bundeshaushalt vorenthaltene Einnahmen dem Sondervermögen zufließen!
        Hier soll an den HH-Grundsatz „Gesamtdeckung“ (§ 8 BHO) erinnert sein.
        Damit stehen die Einnahmen dem Bundeshaushalt zu!

        Denn die vorenthaltenen Einnahmen führt ja dazu, dass – entweder Ausgaben im Bundeshaushalt gekürtzt werden müssen oder noch höhere Kredite aufgenommen werden. Letztzeres ist wohl der Fall bei den Bundeshaushaltsmitteln für den KTF.

        Deswegen möchte ich Ihrer Darstellung dass es sich nicht um Schulden (egal wo sie verbucht werden) handeln, wiedersprechen!
        Bei den vielen Sondervermögen (=Schulden) und den weiteren ausgewiesenen Schulden Deutschlands denke ich, dass eine Bonitätsabsenkung ala USA nahe ist.

        Bei den Gebrüdern Grimm gab es eine Tochter, die mußte aus Stroh Gold spinnen, um Königin zu werden.
        Herr Dr. Habeck will aus nichts Reichtum und Wohlstand erschaffen…
        Viel Glück und ich hoffe, dass das Rumpelstilzchen ihn besucht.

        Schönen Sonntag!

        1. @Ludger
          Ich verstehe nicht ganz, worauf Sie hinauswollen.
          Ich persönlich habe geschrieben: „Die Subventionen stammen aus dem Klima- und Transformationsfonds und damit zum größten Teil vor allem aus dem europäischen sowie nationalen Emissionshandel.“
          Dies deckt sich absolut mit den von Ihnen angeführten Quellen!

          In dem verlinkten FMW-Artikel steht: „Der Fonds wird zum Teil aus den Einnahmen aus dem europäischen Emissionshandel – mit erwarteten Einnahmen von 8 bis 13 Mrd. EUR pro Jahr sowie über den nationalen Kohlenstoffpreis – mit erwarteten Einnahmen von 11 bis 22 Mrd. EUR pro Jahr – finanziert.“

          In dem Wiki-Artikel heißt es: „Im Gegensatz zu normalen Haushaltstiteln wird das Sondervermögen nicht aus Steuermitteln, sondern vor allem aus den Einnahmen gespeist, die der Bund durch Versteigerungen im Rahmen des EU-Emissionshandels und des deutschen Emissionshandels erzielt.
          Für den Fonds muss die Bundesregierung zusammen mit dem Haushaltsgesetz einen jährlichen ausgeglichenen Wirtschaftsplan vorlegen und sie muss dem Haushaltsausschuss des Bundestages über die Ausgabenverwendung des Vorjahres Bericht erstatten.“

          Und im Capital ist zu lesen:“Gespeist wird der KTF in erster Linie aus den Einnahmen, die der Bund aus dem Verkauf von CO2-Verschmutzungszertifikaten erzielt. Durch die Ausweitung des Zertifikatehandels, etwa im Gebäudebereich, sind die Erlöse inzwischen deutlich höher als zu Zeiten des Vorläuferfonds. Durch die Zuflüsse wuchs das Fondsvermögen zum Jahresende 2022 auf mehr als 90 Mrd. Euro. Für 2023 erwartet das Finanzministerium weitere Zuflüsse von 19,5 Mrd. Euro. In diesem Jahr sollen dann 35 Mrd. Euro ausgegeben werden – darunter 16,9 Mrd. Euro für die Gebäudesanierung, etwa 5,6 Mrd. Euro für den Aufbau von Ladesäulen für die E-Mobilität und rund 4 Mrd. Euro für den Aufbau der Wasserstoffindustrie. Auch Entlastungen für energieintensive Unternehmen finanziert der Bund aus dem KTF. Hierfür sind laut Finanzressort in diesem Jahr 2,6 Mrd. Euro veranschlagt.“

          1. @Herr Tobsch,

            vielen Dank für Ihre Entgegnung.
            Wie dargestellt können die Einnahmen nicht in einen Sondervermögen fließen und damit am HH vorbei! – Wie ich gehört habe, soll ein Verfassungsklage anhängig sein.

            Es mag ja sein, dass die palamentarische Kontrolle irgendwie gegeben ist. Aber wer entscheidet über die Verwendung der staatlichen Mittel? – Beim HH sind es die Exekutive (Ministerien, bei der HH-Aufstellung) und die Legislative (Bundestag beschließt das HH-Gesetz), da sehe ich bei den Sondervermögen als nicht gegeben.

            Ist für diesen Fall nicht eine Verfassungsklage angestrengt?
            Welchen Vorteil bringt es der Ampel Geld in ein Sondervermögen fließen zu lassen? – Am HH vorbei.
            – Zumindest gilt die BHO nicht für und bei der Bewirtschaftung des Sondervermögens!
            Dort sind aber z. B. die Haushaltsprinzipien, wie Sparsamkeit, niedergelegt!

            Laut Wiki sind 60 Mrd. aus Steuermitteln dem Sondervermögen zugeflossen;
            es sollen ja bald 211 Mrd. in dem Sondervermögen sein; falls die Einnahmen und die zufließenden Bundes-Haushaltmittel stabil bleiben.

            Schulden bleiben halt Schulden – wie bei den anderen Sondervermögen auch!

          2. @Ludger
            Sie können das so oft herunterpredigen und behaupten, wie es Ihnen beliebt. Es erklärt dennoch nicht die Tatsache aus Ihren eigenen Quellen, dass der KTF zum größten Teil aus dem europäischen sowie nationalen Emissionshandel gespeist wird und es sich somit in der Hauptsache nicht um Schulden handelt.
            Ich verweise nochmals auf die genannten Zahlen, die sich durchschnittlich um die 26 Milliarden jährlich bewegen dürften:
            8 bis 13 Mrd. EUR pro Jahr aus dem europäischen Emissionshandel, 11 bis 22 Mrd. EUR pro Jahr über den nationalen Kohlenstoffpreis. Tendenz in Zukunft steigend. In den Fonds flossen von Anfang an vor allem die Einnahmen aus der Versteigerung von Emissionszertifikaten an Energieversorger und Industrieunternehmen. Durch die Zuflüsse wuchs das Fondsvermögen zum Jahresende 2022 auf mehr als 90 Mrd. Euro. Für 2023 erwartet das Finanzministerium weitere Zuflüsse von 19,5 Mrd. Euro.

            Bei der Aufstockung auf 60 Milliarden handelt es sich um die Umwidmung ungenutzter Corona-Notkredite der Vorgängerregierung, nicht um irgendwelche neuen Schulden oder Kreditermächtigungen.
            Nun gibt es bereits 15 Sondervermögen seit 1953, die meisten davon aus dem letzten Jahrtausend. Ob die alle verfassungsrechtlich gedeckt sind, sollen Juristen beurteilen. Soweit mir bekannt, „sind Sondervermögen des Bundes abgesonderte Teile des Bundesvermögens, die ausschließlich zur Erfüllung einzelner Aufgaben des Bundes bestimmt sind und daher von dem sonstigen Bundesvermögen getrennt verwaltet werden. Da sie einer eigenständigen Wirtschafts- und Rechnungsführung bedürfen, werden Sondervermögen zwangsläufig außerhalb des Bundeshaushalts bewirtschaftet.“

            Welche „einzelnen Aufgaben“ unter den Begriff „Klima und Transformation“ fallen, dürfte sicherlich viel Futter für streitbare Juristen liefern.
            Fördergelder für Gebäudesanierung, E-Mobilität, Wasserstoffindustrie, Solaranlagen und Windräder oder Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur dürften meiner juristisch laienhaften Ansicht dadurch gedeckt sein.
            Der Vorteil und letztendliche Zweck des Sondervermögens liegt darin, dass die zweckgebundenen Einnahmen nicht von nachfolgenden Regierungen für völlig andere Ausgaben geplündert und missbraucht werden können. Ich denke da etwa an die milliardenschwere Finanzierung leistungsfreier Pensionen für Leistungsträger aus Politik und Beamtentum 😁

  13. Das ist Realpolitik in Deutschland

    Schau dir „Scholz und Habeck vertreiben unsere Wirtschaft! | Achtung, Reichelt! vom 10. August 2023“ auf YouTube an

    https://youtu.be/F2WfEaa2iRI

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

  14. Weltweit wird eine Boombranche subventioniert, wie idiotisch. Am Ende kommt es wie bei den Solarpannels, es wird ein Überangebot geben und viele Anbieter kollabieren. Nur innovative Firmen mit Neuheiten werden überleben, die Massenware wird in Billiglohnländern produziert werden.

  15. Der Philosoph meint Wirtschaftspolitik macht man mit Subventionen, heißt, in die noch gefüllte Steuerkasse greifen und entnehmen.

  16. Hallo Ottonorma
    …Und wenn *jetzt* Putin auf die Idee kommt der Panzerfabrik…
    Ich denke Putin wird erst ein paar Raketen schicken, wenn die ersten Panzer so gut wie fertig sind.
    So kann er optimal der Ukraine damit schaden, dass möglichst viel von schon fertiger Waffentechnik zerstört wird, und Deutschland darf dann für keine Panzer und für keine Fabrik zahlen.
    Ggf. für entgangene Gewinne.
    Bin mal gespannt für wieviel Jahre.
    Ist aber sowieso ein Witz, dass ein Waffenlieferant ein Werk in dem Land baut, das sich im Krieg befindet.
    Ist wohl einmalig auf der Welt.
    Wer daran wohl wieder als deutscher Politiker legale „Zuwendungen“ bekommt, weil sie nicht verlangt wurden.
    Über die Ukraine wird sich das wohl einfacher abwickeln lassen.

    Viele Grüße aus Andalusien
    Helmut

    1. Ja Helmut daran erkennt man doch schon den Irrsinn, Schwachsinn etc.pp den dieser grüne Habeck hier vollzapft. So was würden nicht mal die Amis machen nur um Russland zu schaden. Oder sie schicken die tumben (grünen) Deutschen nach vorne das zu erledigen.

    2. Ja Helmut
      Die Sache hier in Deutschland scheint gelaufen. So wie es sich schon vor Jahren abzeichnete, wenn diese grüne Gesellschaft an die Regierung kommt und das Sagen übernimmt geht es bergab mit Deutschland, dann wird deindustrialisiert. Was anderes lässt diese Klimahysterie nicht zu. Zuvor natürlich wie schon die Jahre zuvor alles vehement abgestritten. Genauso wie Habeck jetzt seinen 15 Mrd. Deal als Erfolg von Industrieansiedelung feiert.China und Indien dürfen nach dem Pariser Abkommen weiter bis 2030 im gewohnten Maßstab produzieren und emittieren.
      Und weiter so der Gießereibesitzer und Präsident der Industrie- und Handelskammer Chemnitz, Max Jankowsky, hat sich in der FAZ kritisch über die Zukunft der energieintensiven Mittelständler in der Bundesrepublik geäußert.
      „Dann sagt auch noch der Sachverständigenrat der Bundesregierung in Gestalt der Vorsitzenden Monika Schnitzer, dass energieintensive Industrien in Deutschland sowieso keine Zukunft haben und Subventionen für unsere Branche deshalb unsinnig sind.“

      Also energieintensive Industrien sind unsinnig. Eben, das ist es was die Energiewende ist und was schon seit Jahren voraussehbar war : Die energieintensiven Betriebe, ebenso wie die Autos dazu müssen abgeschafft werden, sonst funktioniert die Energiewende nie und nimmer weil Wind und Solar einfach zu wenig Energie erzeugen und unzuverlässig sind.. Um die Industrie hier zu halten und zu versorgen wären unbedingt 20-30 Kernkraftwerke notwendig (Schweden hat prozentual mehr). Ähnliches kann man für das Wohnverhalten voraussagen. Die Menschen sollten sich daran gewöhnen weniger m² zur Verfügung zu haben, weil sie sonst zu viel Heizenergie verbrauchen. Oder aber die Zuteilung wird eingeengt. Lässt sich mit Smart Meter gesteuerten Behausungen und Wärmepumpen gut durchführen. Ebenso wie die Möglichkeit das E-Auto aufzuladen. In GB werden schon Ladezeiten zugeteilt, Vormittag 2, 3 Std. und Nachmittag 16 bis 21 Uhr. Kann variieren. Auch entladen kann automatisch erfolgen, wenn das Land Strom benötigt. Weiterhin erfolgt der Ladegang in GB (auch USA neuerdings) über einen gesonderten Anschluss. Heißt, da dem Staat die Mineralölsteuer durch die E-Autos abhanden kommt muss Kompensation geschaffen werden. Also auch beim Zu-Hause laden wird ein extra Zugang notwendig sein bzw. installiert werden, der einen höheren Strompreis hat. Hier wird Deutschland nicht nachstehen um Steuern zu generieren. Die Deutschen müssen erst noch rrichtig heiß auf E-Autos gemacht werden, dann schlägt die Steuer zu.
      Unsere E-Auto Besitzer werden noch viel Freude erfahren.

  17. „…sehen Sie an den hunderttausenden von Impftoten und den vielen Millionen schwerer Impfschäden…“

    Dass derartig abenteuerliche Verschwörungstheorien immer noch von der Redaktion unwidersprochen durchgewinkt werden, ist mir schleierhaft.

    1. Dann sollten Sie sich mal schlauer machen und nicht Ihre Verschwörungstheorien von der heilsamen und wirksamen Impfung verbreiten. Sie wissen doch gar nicht ob die Impfung wirksam und sicher ist ? alles nur Spekulation und falsche Information der Verantwortlichen.

      1. @ottonorma:
        Dann geben Sie mal ne zuverlaessige Quelle an, die diese Maer bestaetigt.
        Ach nee, koennen Sie ja nicht, weil es keine gibt. Komisch, warum nur? Weil Gates, die NWO und die ganzen Boesen alles vertuschen?

  18. Ich frag mich auf welchen Vorstellungen hier bei manchen die Überzeugung beruht Energie aus Wind und Sonne sind günstig und die Zukunft für Deutschland. Und dann kommen diese Leute sogar noch mit Wasserstoff um die Ecke.
    Jetzt hat aber – endlich mal jemand – festgestellt, dass sich Wasserstoffproduktion in Deutschland nur unter Verlust realisieren lässt. Epoch Times berichtete aus einer Studie des Fraunhofer Instituts.Laut der Studie liege es an den hohen Produktionskosten, hauptsächlich für Strom aus Fotovoltaik- und Windkraftanlagen. (da haben wir es !!).
    Andere EU-Länder könnten grünen Wasserstoff effizient herstellen. In Frankreich liege der optimale Produktionswert bei 130 Gigawatt, in Polen bei 47 Gigawatt. Den größten Anteil am Bedarf an Wasserstoff bis 2050 sieht die Studie in Nordeuropa. Deutschland hätte 0% Anteil, oder es nimmt Herstellverluste in Kauf. Aber klar doch denke ich : dann wird das eben subventioniert. Ein Philosoph kann das.
    Und Energie wird dadurch natürlich immer teurer und nicht wie die Grünen vorphantasieren günstiger. Die führen das Volk wirklich an der Nase herum.

    https://op.europa.eu/en/publication-detail/-/publication/72954c87-327a-11ee-83b8-01aa75ed71a1/language-en?WT_mc_id=Searchresult&WT_ria_c=37085&WT_ria_f=3608&WT_ria_ev=search&WT_URL=https%3A//energy.ec.europa.eu/

    1. @ottonorma:
      Frage: Ich frag mich auf welchen Vorstellungen hier bei manchen die Überzeugung beruht Energie aus Wind und Sonne sind günstig und die Zukunft für Deutschland.
      Antwort: Diese Menschen koennen rechnen und lesen.
      https://www.bundestag.de/resource/blob/887090/1867659c1d4edcc0e32cb093ab073767/WD-5-005-22-pdf-data.pdf

  19. @ Columbo, erstaunlich ist einzig ,dass der grösste Personenbasher andere disziplinieren will. Sie sollten endlich die Schelte von Fugmann respektieren und eher Schnauze halten.Fachlich haben sie noch nie brilliert, nicht einmal bei Corona, das heisst nach ihrer Theorie ,dass sie zuwenig darüber gelesen haben.

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