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Rundfunkbeitrag bald +9,4% bei 0% Zinsen und 0% Inflation?

Redaktion

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Von Claudio Kummerfeld

Dies ist kein Aprilscherz! Nein wirklich nicht! Sie zahlen voller Dankbarkeit einen immer noch so niedrigen Rundfunkbeitrag von 17,50 Euro pro Monat? Haben Sie kein schlechtes Gewissen, dass ARD, ZDF und Co. unter so geringen Einnahmen leiden? Damit könnte bald Schluss sein. Demnächst könnte der Beitrag auf über 19 Euro steigen. Es ist wirklich kein Aprilscherz. Bitte weiterlesen…

Rundfunkbeitrag
Mehr Cash braucht man bei den Öffentlich Rechtlichen. Mehr, mehr, mehr, bitte! Foto: Avarice (2012), by Jesus Solana / Wikipedia (CC BY 2.0)

Die Logik geht so: Durch die Änderung des Rundfunkbeitrags, den ja seit 2013 JEDER Haushalt in Deutschland zahlen muss, werden die Kassen der Öffentlich Rechtlichen seitdem mit mehr Geld überschwemmt als benötigt. Damals hieß es von allen Offiziellen sinngemäß, dass man bei evtl. Mehreinnahmen durch die neue Gebühr diese Gelder an die Gebührenzahler wieder ausschütten oder die Rundfunkgebühr pro Haushalt deutlich senken könnte. Zwei bzw. drei Jahre später ist davon keine Rede mehr. Allein für die ARD hat sich inzwischen eine Sonderreserve in Milliardenhöhe angehäuft, auf die sie direkt keinen Zugriff hat. Dieses Geld will sie sich aber komplett einverleiben (dazu weiter unten im Text mehr).

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), die den Bundesländern Vorschläge macht, wo dann letztlich der Rundfunkbeitrag festgesetzt wird, ist laut dem Fachportal Medienkorrespondenz gerade dabei konkrete Vorschläge und Prognosen zu erarbeiten, die dann den Ministerpräsidenten der Bundesländer vorgelegt werden sollen. Dabei geht es um die Zeiträume 2017-2021 und 2021-2025.

Die KEF sieht aufgrund der derzeit vollen Kassen die kurzfristige Möglichkeit einer Senkung des Beitrags von monatlich 17,50 auf 17,21 Euro ab nächstem Jahr. Hört sich erst mal gut an. Die KEF sagt aber auch, dass aufgrund des steigenden Finanzbedarfs in der Folgeperiode wohl so oder so der Beitrag drastisch steigen muss, da die vorhandenen Reserven gar nicht ausreichen würden. Die KEF betone aber auch, dass diese Gebührenerhöhung nur notwendig sei, wenn bei den Öffentlich Rechtlichen keine Strukturreformen vorgenommen würden. Den Rundfunkbeitrag sieht die KEF dann auf über 19 Euro steigen ab 2021, genauer gesagt auf 19,10 Euro.

Ab 2021 müsse der Beitrag laut KEF-Berechnungen auf 19,10 Euro steigen, bei Berücksichtigung der Teuerungsrate (welche Inflation bitte?), bei Berücksichtigung der derzeitigen Struktur der Sender und ihres derzeitigen Programmangebots. D.h. auf deutsch: Werden Strukturreformen gemacht, wird gespart wie überall anders auch, werden sinnlose Programmformate eingestellt und völlig überteuerte Talkmaster vor die Tür gesetzt, muss der Beitrag nicht steigen, oder zumindest nicht in diesem Umfang.

Von 17,50 auf 19,10 (+9,4%) ab 2021 laut KEF-Prognose! So wie man vor allem die Herren in der ARD-Chefetage zuletzt kennenlernen durfte („wir sparen jetzt schon wo wir nur können…“), darf man da glauben, dass gerade ein Herr Marmor (ARD-Vorsitzender) noch 5 Jahre wartet, bis er die 19,10 eindringlich fordert? Der Druck wird enorm werden. Schon in seinem großen „ARD Check“ im letzten Herbst hatte Marmor zusammen mit WDR-Chef Tom Buhrow gedroht, dass man seine Leistung so wie jetzt nicht mehr lange aufrechterhalten könne, bei so einem engen Budget. Man war während dieses Live-Auftritts als Zuschauer fast geneigt den beiden durch den TV-Bildschirm virtuell ein Taschentuch zu reichen, weil sie kurz vor einem Tränenausbruch standen.

Hier nochmal ein Ausschnitt aus unserem Artikel vom 20. Oktober 2015 bzgl. des legendären ARD Check:

Lutz Marmor erwähnte zwar mehrfach eindringlich, dass ohne mehr Geld bei der ARD nichts mehr ginge, aber Zahlen nannte er nicht! Hätte er es gemacht, wäre der Schock bei Publikum und TV-Zuschauern wohl groß gewesen. Er will sich die komplette Reserve von 1,16 Milliarden Euro einverleiben, die seit 2013 durch die Gebührenumstellung angesammelt wurde und jetzt auf einem Sperrkonto schlummert. Das Geld ist seitens der Politik eigentlich als Erstattungssumme für die Gebührenzahler gedacht. Dass er an DIESE 1,16 Milliarden Reserve ran will, hat er mit keinem Wort erwähnt. Viele Menschen haben noch nie etwas davon gehört, weil es in der Presse kaum erwähnt wird. Marmor sprach in der Sendung z.B. von „DEM VERFAHREN“, das da laufe, sagte den Zuschauern aber nicht, dass er damit meint, dass er Zugriff auf eben DIESE Reserve haben will. Von dieser Reserve als solche erwähnte er überhaupt nichts, auch gab es keine Zuschauerfrage geschweige denn moderierte Frage zu dieser Reserve. Nach unserer Meinung bewusst nuschelte er zwei Mal zu dem Thema vor sich hin, erwähnte die Zahl, den Reservetopf oder seine Forderung nicht. Er erwähnte nur einmal kurz, dass „die KEF tagt und etwas beschließen soll“. Wie gesagt, immer da, wo das Thema thematisch zur Sprache kommen sollte, nuschelte er komisch und stotterte sich um das Thema herum. Der Zuschauer, der die Sendung gestern gesehen hat und von dieser Cash-Reserve gar nichts weiß (da wird es verdammt viele geben), hat in der Sendung gestern davon überhaupt nichts erfahren. Auch sagte Marmor zu dem Thema „wir werden jetzt versuchen das geltend zu machen, es gibt ein solches Verfahren…“ und „der KEF haben wir dargelegt wir brauchen dieses Geld“. Aber welches Geld er meint, und welche Summe, erwähnte er nicht!

Lauf KEF-Prognosen sollen den Öffentlich Rechtlichen aus Mehreinnahmen von 2017-2021 sogar noch 526 Millionen Euro zufließen. Bedenkt man, dass die ARD davon einen guten Teil abbekommt, und die vorher erwähnten 1,16 Milliarden Euro irgendwie auch schon eingeplant hat, fragt man sich wo das ganze Geld abbleibt. Laut ARD steigen vor allem die Personalkosten und die Kosten für Technik so drastisch, und natürlich die allgemeine Teuerungsrate…  aber wie kann das sein? Die Inflation liegt derzeit nachweislich (bitte die EZB in Frankfurt fragen oder Eurostat in Brüssel) irgendwo knapp über 0%, je nach dem wie man sie berechnen will, oder welche Produkte man konsumiert. Und für einen Fernsehsender, der vor allem Technikkosten hat, dürfte es wohl eher Deflation bei den Kosten geben. Und die Zinsen liegen auch bei 0%. Wenn vor allem die ARD so einen massiven Finanzbedarf hat, warum macht sie dann keine Schulden? Warum verordnet sie ihren Mitarbeitern nicht einfach eine Gehalts-Nullrunde bei 0% Inflation? Fragen über Fragen.

Zum Schluss nochmal für Genießer die Endzusammenfassung: Es gibt bereits eine Milliardenreserve (grob geschätzt derzeit 2 Milliarden Euro?), die eigentlich für die Rückerstattung an die Gebührenzahler vorgesehen war. Diese Reserve wird aller Voraussicht nach zweckentfremdet und voll in die Budgets von ARD, ZDF und Co fließen. Dazu noch Mehreinnahmen von nochmal 526 Mio Euro von 2017-2021. Auch das reicht nicht. Nein, von heute aus gesehen soll der Rundfunkbeitrag nochmal um 9,4% steigen. Darf man da fragen: Wo sparen die Damen und Herren bei den Öffentlich Rechtlichen überhaupt? Wo bleibt das Geld tatsächlich? Darf man den weinerlichen Aussagen von Marmor, Buhrow und Co wirklich Glauben schenken, dass man bereits jetzt schon jeden Groschen drei Mal umdreht? Und man kassiert ja auch noch Werbeeinnahmen oben drauf, das hatten wir ja noch gar nicht berücksichtigt. Kann es sein, dass dieser ganze Apparat völlig aufgebläht und überteuert ist? Und wenn man trotz all dieser Gelder nicht auskommt, wie schaffen es da die RTL-Gruppe und die Pro7 Sat1-Gruppe zu überleben, wo man nur von Werbung lebt? Gehen die Damen und Herren etwa nachts noch heimlich Flaschen sammeln?

7 Kommentare

7 Comments

  1. Avatar

    leser

    1. April 2016 09:43 at 09:43

    Alle Zwangssysteme (öffentl. Rundfunk, IHK’s, Rentenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Pflegeversicherung etc. pp.) gehören auf den Prüfstand. Den Zwang gibt es doch nur, weil es ohne ihn keine Beitragszahler gäbe. Der Markt hätte längst bessere Lösungen gefunden. Aber die Blockparteien sind dem Sozialismus verfallen und alle hoffen, dass dieses System noch eine Weile so funktioniert. Wie das sehr schnell enden kann, haben wir 1989 gesehen.

    • Avatar

      Rainer Thomas

      1. April 2016 19:25 at 19:25

      Das dumme Geschwätz vom „Markt“ der „unsichtbaren Hand“, die schon alle regeln wird. So ein Blödsinn. Dieser „Markt“ regelt immer alles im Interesse des Marktstärkeren.
      Deswegen verarmen ja auch immer mehr Menschen.

      • Avatar

        leser

        1. April 2016 20:11 at 20:11

        Ich kenne keine Politiker oder Partei, die jemals Computer, Autos, Medikamente oder sonst irgendetwas von Wert für die Menschheit erfunden oder hergestellt hätten. Das Handwerk des Sozialisten besteht im wegnehmen fremder Früchte und in der Umverteilung, mit andern Worten im Diebstahl.
        Richtig ist, dass die Marktwirtschaft nicht komplett ohne Regeln auskommt. Kluge Regeln und eine geringe Staatsquote, ein Geld, das diesen Namen verdient, alles Dinge, die es in dieser Form in Deutschland bisher nur ansatzweise gegeben hat. In diesen Zeiten hat man nicht über Verarmung gesprochen.

  2. Avatar

    Thomas

    1. April 2016 09:53 at 09:53

    Da setz ich noch einen drauf:
    12,9 % Erhöhung beim Briefporto (von 0,62€ auf 0,70€) bei 0% Zinsen und 0% Inflation!

  3. Avatar

    Jörg

    1. April 2016 10:02 at 10:02

    Vielleicht haben sie sich wieder verzockt – so wie es im Jahr 2009 bekannt wurde: http://www.merkur.de/tv/mm-unter-verdacht-zocken-gebuehrengeldern-195516.html

  4. Avatar

    reinerle

    2. April 2016 09:37 at 09:37

    …: “ gehen die Damen und Herren etwa nachts noch heimlich Flaschen sammeln“?
    Sammeln nun etwa, parlamentarisch demokratische Flaschen für Propagandaflaschen, oder
    umgekehrt Propagandaflaschen für parlamentarisch demokratische Flaschen?
    Fragt sich Reinerle!

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BioNTech und Pfizer beantragen Impfstoff-Zulassung in Europa

Markus Fugmann

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Die deutsche Biotech-Firma BioNTech und Pfizer haben soeben mitgeteilt, dass ihr auf der mRNA-basierenden Technologie basierenden Impfstoff bei der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht haben, sodass – eine Genehmigung vorausgesetzt – bereits Ende 2020 der Impfstoff eingesetzt werden könnte. Die Aktie von BioNtech reagiert mit einem Plus von 2,9% auf die Meldung – die Aktienmärkte ingesamt bleiben weitgehend unberührt, weil dieser Schritt erwartet worden ist, nachdem bereits am 09.November von beiden Unternehmen positive Ergebnisse vermeldet worden waren:

Der Aktienkurs von BioNTech

Hier die Pressemeldung von BioNTech und Pfizer im Wortlaut:

NEW YORK, USA und MAINZ, Deutschland, 1. Dezember 2020 — Pfizer Inc. (NYSE: PFE) und BioNTech SE (Nasdaq: BNTX) haben am Montag, den 30. November 2020, den Antrag für eine bedingte Marktzulassung für den mRNA-Impfstoffkandidaten BNT162b2 gegen COVID-19 bei der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) eingereicht. Dieser Antrag vervollständigt den am 6. Oktober 2020 mit präklinischen und den bis dahin vorhandenen chemisch-pharmazeutischen Daten (CMC-Daten; CMC: Chemistry, Manufacturing, and Controls) begonnenen Einreichungsprozess, der mit klinischen Daten aus den laufenden Studien von Pfizer und BioNTech ergänzt wurde. Falls die EMA zu dem Schluss kommt, dass die Vorteile des Impfstoffkandidaten zum Schutz gegen COVID-19 mögliche Risiken überwiegen, wird die Behörde die Erteilung einer bedingten Marktzulassung empfehlen. Dies könnte den Einsatz von BNT162b2 bereits vor Ende 2020 in Europa ermöglichen.

Die Einreichung basiert auf einem 95 %igen Impfschutz (p<0.0001) in Probanden ohne vorherige SARS-CoV-2-Infektion (erstes Hauptziel der Studie), wie die Phase-3-Studie zeigte. Auch in Probanden mit oder ohne vorheriger SARS-CoV-2-Infektion konnte ein Impfschutz erreicht werden (zweites Hauptziel der Studie). In beiden Fällen wurde der Impfschutz sieben Tage nach Verabreichung der zweiten Dosis erzielt. Die Wirksamkeit des Impfstoffs war über alle Alters- und Geschlechtsgruppen und die gesamte diverse Studienpopulation hin konsistent. Der Impfschutz bei Erwachsenen über 65 Jahren lag bei über 94 %. Die Abschlussanalyse des ersten Hauptziels der Studie wurde nach 170 bestätigten COVID-19-Fällen durchgeführt. Insgesamt wurde der Impfstoff in der Studie gut vertragen und das Data Monitoring Committee (DMC) konnte bisher keine schwerwiegenden Nebenwirkungen feststellen. 41 % der weltweiten Studienteilnehmer und 45 % der amerikanischen Studienteilnehmer sind im Alter von 56 bis 85 Jahren.

„Mit dem heutigen Tag erreichen wir einen weiteren wichtigen Meilenstein in unseren Bemühigen, diese schwere Krise zu bekämpfen. Wir bleiben unserem Versprechen treu, alles uns mögliche zu tun und den dringenden Bedarf addressieren zu wollen“, sagte Dr. Albert Bourla, Chairman und CEO von Pfizer. „Seit dem Beginn dieser Reise wussten wir, dass die Menschen auf einen Impfstoff warten und sobald uns eine mögliche Zulassung erteilt wird, stehen wir bereit COVID-19-Impfstoffdosen auszuliefern.“

„Als Unternehmen mit Sitz im Herzen Europas ist der heutige Meilenstein für uns immens wichtig, da wir uns weiterhin darum bemühen, eine weltweite Verteilung nach der potenziellen Zulassung von BNT162b2 zu ermöglichen.“, sagte Prof. Ugur Sahin, CEO und Mitbegründer von BioNTech. „Wir wollen weiterhin mit den Zulassungsbehörden weltweit zusammenzuarbeiten, um im Falle einer Zulassung die schnelle globale Verteilung unseres Impfstoffs zu ermöglichen. Hiermit möchten wir zu den globalen Bemühungen bei der Bekämpfung des Virus beitragen, um wieder zu einem Normalzustand zurückzukehren“.

Der Impfstoffkandidat unterliegt weiterhin den üblichen strengen Qualitäts-, Sicherheits- und Wirksamkeitsstandards der EMA. Der BNT162b2-Impfstoffkandidat ist bis jetzt in keinem Land der Welt für den Gebrauch zugelassen.

Neben der Einreichung bei der EMA, der U.S. Food and Drug Administration (FDA) und der Medicines and Healthcare Products Regulatory Agency (MHRA) im Vereinigten Königreich, haben die Unternehmen weltweit zusätzliche rollierende Einreichungen initiiert, einschließlich in Australien, Kanada und Japan. Weitere Anträge bei anderen Zulassungsbehörden sind in Kürze geplant.

 

BioNtech beantragt Zulassung für Impfstoff

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15 Prozent der Unternehmen in Deutschland sehen Ihre Existenz bedroht

Claudio Kummerfeld

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Zahnräder in Goldfarbe

Laut aktuellen Umfragedaten des ifo-Instituts sehen 15 Prozent der deutschen Unternehmen die Coronakrise als existenzbedrohend an. Aber gegenüber Juni ist dies eine Verbesserung, denn da waren es noch 21 Prozent. Gleichwohl fühlen sich derzeit 86 Prozent der Reisebüros und-veranstalter bedroht, 76 Prozent der Hotels und 62 Prozent der Gaststätten. Weitere Details von ifo im Wortlaut:

In der Werbebranche sehen sich 27 Prozent gefährdet, bei Speditionen knapp 14 Prozent. Die IT-Dienstleister mit 5 Prozent und die Rechts-und Steuerberater sind mit 3 Prozent am unteren Ende der Skala. Im Schnitt betrifft die Existenzgefährdung die Dienstleister zu 19 Prozent (Juni: 27 Prozent). Im Handel sind es 14 Prozent (Juni: 18 Prozent), dabei derzeit im Einzelhandel 18 und im Großhandel 10 Prozent.

Die Industrie verzeichnet einen Wert von 11 Prozent, im Juni waren es noch 17 Prozent. Besonders betroffen sind derzeit die Metallerzeuger und –verarbeiter mit 34 Prozent, die Druckereien mit 29 Prozent, die Getränkehersteller mit 22 Prozent, die Textilbranche mit 20 Prozent und die Bekleidungsindustrie mit 18. Wenig betroffen fühlen sich die Chemie mit 1 Prozent und die Pharmabranche mit 0 Prozent.

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Coronakrise: Die Sparneigung der Deutschen nimmt zu

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Bildnachweis: Pixabay, 1756279, loufre

Die Folgen der Corona-Pandemie haben bei vielen Arbeitnehmern und Selbstständigen zu finanziellen Einbußen geführt. Knapp 700.000 Menschen verloren nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit ihren Job, mehr als sieben Millionen Menschen waren oder sind in Kurzarbeit. Und viele Selbstständige können ihrer Tätigkeit aufgrund der coronabedingten Auflagen gar nicht mehr oder nur in begrenztem Umfang nachgehen.

Wie eine Umfrage von Creditreform ergab, mussten bereits Ende August hochgerechnet rund 15,5 Millionen Haushalte in Deutschland finanzielle Einbußen hinnehmen. Rund drei Viertel der betroffenen Haushalte fehlten bis zu 30 Prozent ihres regulären Einkommens. Daher befürchtet auch knapp ein Drittel der Umfrageteilnehmer, sich in naher Zukunft verschulden zu müssen, um allen finanziellen Verpflichtungen nachkommen zu können.

23 Millionen Haushalte in Deutschland sparen mehr als vor der Krise

Die Folge dieser finanziellen Unsicherheit: Die Deutschen ändern ihr Konsumverhalten und sparen deutlich mehr als vor der Krise. Und das gilt nicht nur für die, denen aufgrund von Einkommensverlusten gar nichts anderes übrig bleibt, als besser zu wirtschaften. Laut der Creditform-Umfrage geben hochgerechnet knapp 23 Millionen Haushalte weniger Geld für den Konsum und die Lebenshaltung aus. Vor allem an Freizeit und Urlaubsreisen, Bekleidung sowie Schmuck wird gespart.

Und auch nach einer Analyse des Bundesverbands der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken (BVR) ist die Sparquote der privaten Haushalte nach der ersten Viruswelle immens gestiegen. Danach werden die Deutschen Ende 2020 in diesem Jahr mehr als 21 Prozent ihres verfügbaren Einkommens zurückgelegt haben. 2019 lag die Sparquote noch bei knapp elf Prozent.

Zinsniveau unverändert niedrig

Dabei bringt das klassische Sparen schon seit Jahren kaum noch Zinsen ein. Doch das stört die Deutschen offenbar nicht – im Gegenteil: Immer mehr Untersuchungen deuten darauf hin, dass die Verbraucher sogar mehr zurücklegen, um die fehlenden Zinsen und Zinseszinsen zu kompensieren. Und das immer noch hauptsächlich in Form von Bankeinlagen oder mit Hilfe von Versicherungspolicen.

Das Sparen mit Wertpapieren ist bei den Deutschen weiterhin unbeliebt: Über Investmentfonds, Aktien, Anteilsrechte oder Schuldverschreibungen verfügen nach BVR-Angaben nur 23 Prozent der Deutschen. Dabei ließen sich mit Wertpapieren wesentlich höhere Renditen erzielen. Die Risiken blieben überschaubar, wenn das Investment breit gestreut und langfristig ausgelegt würde. Zum Vergleich: In Schweden und Finnland investieren die Sparer rund die Hälfte ihres Kapitals in Wertpapiere.

Beratung bei der Anlagestrategie

Verbraucher, die Hilfe bei ihrer Anlagestrategie benötigen, sind gut beraten, einen oder mehrere Experten hinzuzuziehen. Denn ohne Kenntnisse des Finanzmarktes steigt das Risiko einer falschen Investition erheblich. Ob bei der eigenen Hausbank oder Finanzdienstleistern wie tecis oder MLP – wichtig ist, dass nicht nur die kurzfristige Gewinnorientierung im Fokus steht, sondern auch die Altersvorsorge und Risikoabsicherung. Dann können die Sparmaßnahmen langfristig zu einem schönen finanziellen Polster führen.

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