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Rundfunkbeitrag sinkt nicht, ARD-Vorsitzende auf der Mitleids-Tour

Sie haben es vielleicht schon gehört. Anders als von der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich Rechtlichen (KEF) vorgeschlagen, wird der Rundfunkbeitrag nicht…

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FMW-Redaktion

Sie haben es vielleicht schon gehört. Anders als von der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich Rechtlichen (KEF) vorgeschlagen, wird der Rundfunkbeitrag nicht abgesenkt, sondern verbleibt bei 17,50 Euro pro Monat. Warum sinkt er nicht, obwohl alle Beteiligten bestätigen, dass durch die neue Erhebungsmethode der Beiträge (alle müssen zahlen) deutlich mehr Geld in der Kasse ist als gedacht? Ganz einfach: Man hat sich jetzt schon ausgedacht, dass die zukünftigen Kosten durch “Digitalisierung”, “Inflation” und Sonstiges angeblich so stark steigen werden, dass ARD, ZDF und Co trotz ihrer “enormen” Sparanstrengungen wohl noch mehr Geld nötig haben werden.

rundfunkbeitrag
Mehr Cash braucht man bei den Öffentlich Rechtlichen. Mehr, mehr, mehr, bitte! Foto: Avarice (2012), by Jesus Solana / Wikipedia (CC BY 2.0)

Und daher, so haben es die Ministerpräsidenten der Bundesländer einstimmig beschlossen, ist es sinnvoller jetzt die Reserve weiter vorzuhalten, um spätere Kostensteigerungen aus den Reserven auffangen zu können. Doch wie man in den letzten Jahren schon beim ehemaligen ARD-Chef Lutz Marmor sah: Die Öffentlich Rechtlichen sind eine Geldfress-Maschine. Auch die Reserven, so wird man in zwei drei Jahren sicherlich hören, reichen leider leider leider nicht aus, um die Kosten zu decken. Das ist das alte Spiel vor allem bei der ARD. So ist die neue ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille derzeit auf dem selben Trip wie ihr Vorgänger.

Mitleid erzeugen, ehrliches Bemühen nach außen darstellen! So sagte sie jüngst (siehe Video) die ARD unternehme bereits enorme Sparanstrengungen. Dabei kommt sie einem phasenweise vor als würde sie vom “Roland Berger Teleprompter” ablesen, aber sei es drum. Trotz dieser enormen Anstrengungen müsse man versuchen die Qualität der Inhalte aufrecht zu erhalten. Das soll, genau wie es auch Lutz Marmor tat, den Eindruck erwecken, dass vor allem die ARD auf dem letzten Loch pfeift, und jeden Groschen bereits drei Mal umdreht – das Formulierungsniveau benutzte Lutz Marmor letztes Jahr tatsächlich!

In den letzten Monaten gab es sogar Horrorszenarien der Rundfunkbeitrag könne ab der übernächsten Periode ab 2021 auf über 19 Euro steigen. Dies könne passieren, wenn man jetzt senke und dann keine Rücklagen mehr habe um Kostensteigerungen aufzufangen, so hörte man es immer wieder mal aus dem Umfeld von Politik und Öffentlich Rechtlichen. Aber naja, mit ingesamt 8,13 Milliarden Euro Gesamteinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nur in 2015 scheint man vor allem bei der ARD nicht auszukommen, die davon 5,76 Milliarden Euro erhielt.

Jetzt, so die Vorgabe der Ministerpräsidenten vom letzten Freitag, seien die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten dazu aufgefordert bis Herbst 2017 Sparvorschläge zu machen, aber so richtig bitte! Unsere Prognose: Es wird nichts passieren, nur ein paar symbolische Sparvorschläge werden ARD und ZDF machen. Auf der anderen Seite werden sie von all den explodierenden Kosten erzählen, die vor allem durch die Digitalisierung auf sie zukommen, dazu noch die schlimme Inflation (ist die nicht bei 0,5%?), die man ausgleichen muss. Es gibt eine sogenannte “Länderarbeitsgemeinschaft Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks”. Hier haben ARD, ZDF und Co gelobt ihre Kostenstrukturen zu verbessern.

Das angebliche Ziel: Auch nach 2020 sollen die Rundfunkgebühren nicht weiter steigen. Das ist kaum glaubhaft. Auch wenn man ein paar Einsparungen präsentieren wird – die ach so hohen anderswo angefallenen Kostensteigerungen müssen mit höheren Gebühren aufgefangen werden, das kann man zwischen den Zeilen jetzt schon herauslesen, wenn man denn nur hinschaut! Im Sommer 2018 wollen die Ministerpräsidenten der Bundesländer die Umstrukturierungs- und Sparpläne beraten, die die Rundfunkanstalten bis Herbst 2017 vorlegen sollen. Aber jetzt ganz aktuell gilt erstmal: Durch die NICHT-Senkung des aktuellen Beitrags (KEF-Empfehlung 17,20 Euro) bleibt er weiter bei 17,50 Euro. Hierdurch wird in den kommenden vier Jahren laut KEF eine Rücklage von 542 Millionen Euro entstehen.

Und die soll laut Beschluss der Ministerpräsidenten vom Freitag eben nicht an die Gebührenzahler fließen, sondern für die Abdämpfung der Kostensteigerungen von 2017-2020 draufgehen. Und woher kamen diese Mehreinnahmen nochmal, diese 542 Millionen Euro? Aus der Gebührenumstellung seit 2013, durch die seitdem JEDER Haushalt zahlen muss! Also steigen die Einnahmen der Anstalten de facto immer weiter, auch ohne Anhebung des Beitragssatzes pro Bürger. Ursprünglich hatten Politik und Anstalten mal versprochen NEIN NEIN, mit der Reform der Art der Gebühreneinziehung ginge es nicht darum Mehreinnahmen zu erziehen. Und falls diese erzielt würden, könne man die ja an die Gebührenzahler zurückzahlen. Davon redet schon lange keiner mehr.

Komischerweise heißt es seitdem nur “Unsere Kosten steigen, steigen und steigen”. Wir sparen ja schon wo wir nur können. Und jetzt sollen sie sich noch einen großen Sparplan selbst ausdenken? Kann man das den armen Damen und Herren zumuten? Der scheidende Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte man wolle den Rundfunkbeitrag stabil halten. Für die Zeit nach 2020 müsse das gleiche gelten. Daher müssten die Rundfunkanstalten “Konzepte” entwickeln, wie sie auch nach 2020 mit der aktuellen Gebührenhöhe auskommen, so fassen wir seine Worte mal sinngemäß zusammen. Die aktuelle Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission Malu Dreyer (SPD) wird so zitiert:

Die ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille sagte zu der aktuellen Entscheidung den Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro zu lassen, dass man eine “nachhaltige Akzeptanz des Rundfunkbeitrags” anstrebe. Auch sprach sie für die Zukunft von einem publizistisch starken, integrierten und föderalen Medienverbund (klingt verdammt innovativ). Man habe die Weichen für einen großen Veränderungsprozess gestellt, und werde die Reformen der Strukturen konsequent vorantreiben. Schöne Worte. Mehr wohl nicht. Denn was hat uns die Vergangenheit gelehrt? Eine staatlich komplett durchfinanzierte Institution, die sich ihrer langfristigen Finanzierung sicher sein kann, hat schlicht und einfach keinen Druck sich ständig zu erneuern, oder ernsthaft auf Kosten zu achten.

Das liegt im Wesen dieser Konstruktion. Das tiefgreifende ernsthafte Bewusstsein, sparsam haushalten zu müssen, kann in einem Umfeld gar nicht entstehen, wo Geld jedes Jahr aufs Neue ohne Anstrengung vom Himmel rieselt. Das ist gar nicht möglich. Nur durch stetig steigenden Druck von außen wird sich in diesem System etwas bewegen. 8 Milliarden Euro reichen nicht aus für diesen TV-Betrieb? Das kann ja wohl nicht euer Ernst sein, möchte man der lieben Frau Wille hinterherrufen! Der Druck von Bürgern auf die Politik muss ständig erhöht werden, damit dieser monströse Apparat auf ein notwendiges Minimum reduziert wird. Denn höchstrichterlich wurde ja immer wieder bestätigt: Um diese Gebühr kommt der Bürger grundsätzlich nicht herum. Es sei denn eines Tages findet sich im Gesetzgebungsprozess eine Mehrheit an Abgeordneten, die einer Änderung der gesetzlichen Basis zustimmen. Aber da dieser Tag noch verdammt fern liegt, muss man alles für die Schrumpfung dieses bürokratischen Monsters tun!

9 Kommentare

9 Comments

  1. Avatar

    Günter Mertens

    31. Oktober 2016 15:56 at 15:56

    Da hilft nur eines: Nicht zahlen!
    Das muss man natürlich intelligente anstellen…
    Ich zahle schon seit Jahren nicht mehr.

    • Avatar

      Gixxer

      31. Oktober 2016 21:16 at 21:16

      Ich bin für jeden Tipp dankbar, wie man das anstellen kann.

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      Petkov

      31. Oktober 2016 22:50 at 22:50

      Das dachte ich mir auch und habe im Januar die Zahlungen gestoppt mit dem Hinweis auf die feige und politisch gesteuerte Informationsverschleierung nach den Vergewaltigungen an Silvester. Sorry, aber diese Art von sexuellen Übergriffen nennt man in zivilisierten Ländern eben direkt Vergewaltigung. Bekannt aus Gängsterfilmen oder TV-Auslandsreportagen zu später Stunde. Jetzt neu, aber schon tausendfach bewährt und nachhaltig von der merkel gesichert auch in Deutschland.

      Jedenfalls, ich glaube, Sie könnten intelligent und diskret ein paar Tipps geben, wie man sich gegen diese parasitäre Organisation wehren kann. Ich scheitere zur Zeit daran, dass ich ein geregeltes Einkommen und selbstbewohntes Eigentum habe…

      Schöne Grüße

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    Marcus

    31. Oktober 2016 16:03 at 16:03

    Der Finanzierungsbedarf der Sender fließt ja wohl eher in die üppigen Pensionszusagen die man seinen Angestellten und Direktoren so gewährt hat.

    Vor dem Hintergrund braucht man natürlich mehr Geld…

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    Gert

    31. Oktober 2016 16:37 at 16:37

    Ja die Kostensteigerung entsteht doch nicht durch die Digitalisierung, sondern durch die unverschämt hohen Pensionszusagen und Pensionszahlungen. Am Programm wird doch heute schon gespart. Viele Wiederholungen und kostengünstige Sendugen

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    Wolfgang Veit

    31. Oktober 2016 17:12 at 17:12

    Ist in Ordnung!
    Der Bürger wählt willfährig seine Metzger.
    Und wundert sich dann, wenn er geschlachtet wird…

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    hans

    31. Oktober 2016 17:17 at 17:17

    Wer für die ”Lügenachrichten” von der ARD auch nur einen Cent bezahlt , der ist selber Schuld.

    Dann zahlt doch gleich an den CIA , die diesen Sender die Richtung vorgibt.

    Es lebe das ” Kriegsvernrecher-Land” :) , oder wie die sagen , wenn sie gerade mal wieder ein Land demokratisieren , god bless A…..

  6. Avatar

    Monacoheinze

    1. November 2016 11:45 at 11:45

    Folgendes gilt für Fälle, in denen KEIN Inkassobüro tätig ist/wird (Das Folgende ist keine Rechtsberatung!):
    1. Einzugsermächtigung kann beim Beitragsservice widerrufen werden.
    2. Alle Schreiben des Beitragsservice NICHT ungeöffnet wegwerfen sondern LESEN!
    3. Auf MAHNUNGEN muss nicht reagiert werden.
    4. Gegen Beitrags- BESCHEID (Begriff steht dann immer über dem Schreiben des Beitragsservice!): kann WIDERSPRUCH (PER EINSCHREIBEN!) erhoben werden, zugleich mit ANTRAG AUF AUSSETZUNG DER SOFORTIGEN VOLLZIEHUNG.
    5. Widerspruchsbescheid kann abgewartet werden, dann zahlen oder klagen.

    • Avatar

      Petkov

      1. November 2016 18:40 at 18:40

      Alle 5 Schritte sind richtig. Aber wie Sie selber schreiben: zum Schluss zahlt man, denn die Klage ist bekanntlich aussichtslos und teuer. Trotzdem sollten wir alle diesen Widerstand leisten, damit bei der merkelistischen Anstalt für betreutes Denken bis in die obersten Marionettenetagen die Nachricht ankommt: noch habt ihr das Volk nicht zur Resignation gebracht.

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Dr. Jens Ehrhardt: Dax 2021 bei 16.000 Punkten, Deflation statt Inflation

Claudio Kummerfeld

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Laut Dr. Jens Ehrhardt wird der Dax weiter kräftig ansteigen

Dr. Jens Ehrhardt (hier mehr zu seiner Person) ist ein anerkannter Börsianer. Aber auch seine Meinung ist nur eine von vielen. Er betont in einem ganz aktuellen Videobeitrag, dass er auch im Tief des Börsencrash im März diesen Jahres seine Prognose bestätigt hatte. Der Dax werde nächstes Jahr bei 16.000 Punkten notieren.

Dax 16.000 Punkte laut Dr. Jens Erhardt

Und heute erneuert er diese Prognose. 16.000 Punkte für das nächste Jahr, das sei für den Dax sogar eher eine bescheidene Prognose. Bei Börsenkursen gehe es nun mal nicht um wirtschaftliche Realitäten, sondern um Angebot und Nachfrage im Handel, so seine Aussage. Die Notenbanken würden immer weiter Liquidität in die Märkte pumpen. Und irgendwo hin müsse all dieses neue Geld fließen. Es treibe die Börsenkurse an. Auch bei seiner letztjährigen Gold-Prognose von 2.000 Dollar hätte ihn so mancher schief angeguckt. Und jetzt sei sie eingetreten. Und warum der Dax derzeit noch so gut aussehe? Die Börsianer würden nun mal in den Kursen die realwirtschaftliche Entwicklung ein halbes Jahr vorwegnehmen! Und wie Dr. Jens Erhardt schon richtig sagt im Video… so weit entfernt sind die 16.000 Punkte von heutiger Sicht aus gar nicht mehr. Nur noch ein klein wenig zusätzliche Euphorie… der Sprung von 12.500 Punkten rauf auf 16.000 ist ja nicht mehr so groß?

Inflation?

Wo viele andere Kommentatoren wie Markus Krall etc eine Hyperinflation oder zumindest eine deutlich spürbare Inflation anrollen sehen, da spricht Dr. Jens Ehrhardt heute eher von Deflation. Er nennt dafür auch konkrete Gründe. Ob er Recht hat oder doch eher die Krall-Fraktion? Wir werden das wohl erst in gut einem Jahr genauer wissen. Erhardt meint, dass Inflation für die nächsten 1-2 Jahre gar kein Thema sei.

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Künstliche Intelligenz: Die nächste Generation der Robo Advisor?

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Künstliche Intelligenz pusht den Robo Advisor in der Geldanlage?

Vor wenigen Jahren noch völlig unbekannt, ist die Geldanlage über einen Robo Advisor für viele deutsche Verbraucher heute zu einer echten Alternative geworden. Jeder dritte Deutsche (29 Prozent) weiß bereits was ein Robo Advisor ist. Von denjenigen, die mit dem Begriff vertraut sind, kann sich sogar jeder fünfte (20 Prozent) vorstellen, sein eigenes Geld über einen Robo Advisor verwalten zu lassen. (Info: Begriffserklärung Robo Advisor) Zu diesem Ergebnis kommt zumindest die vom Marktforschungsinstitut Toluna durchgeführte Studie ,,Robo Advice in Deutschland – Status quo und Entwicklungsperspektiven 2020“, welche von der European Bank for Financial Services in Auftrag gegeben wurde.

370,10 Prozent Anstieg des Anlagevolumens bis 2024 erwartet

Belief sich das Anlagevolumen im Segment Robo Advisor im Jahr 2017 in Deutschland noch auf 756 Millionen Euro, wird für das Jahr 2024 ein satter Anstieg auf insgesamt 29,860 Milliarden Euro Anlagevolumen prognostiziert. Bereits in diesem Jahr (2020) wird mit einem Anlagevolumen von über 8 Milliarden Euro allein in Deutschland gerechnet. (Quelle: Statista.com) Kein Wunder also, dass Banken und Finanzdienstleister weiterhin massiv in Neuentwicklungen und Verbesserungen der Analysefähigkeiten der digitalen Berater investieren. Nachdem anfängliche Kinderkrankheiten nach und nach beseitigt wurden, sollen Robo Advisor in Zukunft deutlich cleverer werden als ihre ,,Vorfahren“.

Die nächste Generation kommt – mit ihr die Künstliche Intelligenz

War der Anlagevorschlag der „ersten Generation“ noch aufgrund einer einfachen Risikoabfrage und Auswahl an möglichen Anlageklassen relativ statisch und konnte sich bei kurzfristigen Marktveränderungen nur bedingt schnell anpassen, wird die nächste Generation schneller und individueller arbeiten.

Die laufenden Verbesserungen der Künstlichen Intelligenz bieten besonders im Segment Robo Advisor ein enormes Potenzial. Es ist bereits in naher Zukunft denkbar, dass Robo Advisor eine smarte Steuerung des Portfolios durch eine Echtzeit Risikosteuerung ermöglichen und besondere Anlegerwünsche wie ESG-Investing (Environment, Social and Governance – sprich: Ethisches Investieren) vermehrt berücksichtigen.

Der Einsatz von Künstlicher Intelligenz könnte mittel- und langfristig ganzheitlichen Charakter erlangen, welcher ein solides Cashflow-Management, einen entscheidenden Teil der Altersvorsorge, die übergreifende Investitionsplanung, das Finanzrisikomanagement und individuelle Steuerplanungen des Anlegers begleitet.

Fazit: Wo führt das hin?

Dort wo Wachstum stattfindet, wird investiert. Dort wo investiert wird, entstehen neue Möglichkeiten. Es ist mehr als wahrscheinlich, dass die Geschwindigkeit der Veränderung in Digitalisierung und Künstlicher Intelligenz nie wieder so langsam sein wird wie heute. Von diesem Standpunkt aus betrachtet wird die Zukunft viele Chancen bieten, aber auch enorme Risiken in sich bergen, die heute noch kaum vorstellbar sind. Eine kritische Betrachtung möglicher Veränderungen ist daher durchaus gesund.

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TikTok: Opfer des US-Monopols? Trump und Microsoft in Aktion

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TikTok App auf einem Smartphone

Achtung Verschwörungstheorie? Oder jede Menge heiße Luft? Nein, hier geht es um mehr als nur ein Geschmäckle. Offiziell zumindest geht es um Datenschutz. Es ist ja bekannt, dass der Social Media-Dienst TikTok mit Sitz in China auch im “Freien Westen” eine ernsthafte Gefahr für Instagram und YouTube geworden ist. Noch schlimmer. TikTok ist erfolgreicher und beliebter. Mit alleine 46 Millionen Downloads in den USA alleine im Jahr 2019 ist TikTok als Plattform für kurze Videos richtig angesagt. Die allermeisten Nutzer konsumieren nur Inhalte, wie auf anderen Plattformen auch.

TikTok als einzig ernsthafte Gefahr für das US-Monopol

Damit ist TikTok die erste wirklich ernsthafte Gefahr für das Social Media-Monopol der USA. Denn mal ehrlich. Es ist ein Monopol, wenn man danach geht, aus welchem Land die Anbieter kommen. YouTube, Google, Twitter, Instagram, Facebook, Whatsapp, LinkedIn. Was man in Europa und Nodamerika und in den meisten anderen Teilen des Planeten nutzt, kommt aus den USA. Und TikTok wird offenbar immer beliebter und erfolgreicher. In den App Stores wird die App häufiger geladen als die Apps von den großen US-Anbietern. Und das auch noch völlig ohne Zwang. Die Kids und jungen Erwachsenen in Europa und den USA finden etwas aus China viel besser als etwas aus den USA?

Das kommt noch hinzu zum Angriff auf das Monopol der USA. So was darf doch nicht sein, dass die Chinesen etwas anbieten, was die Leute im Westen besser finden? Und dann wie gesagt noch das schöne Monopol der USA, das bedroht ist. Dagegen musste etwas unternommen werden? Schon seit Wochen gab es Drohungen gegen TikTok vorzugehen, zum Beispiel seitens des US-Kongress oder durch US-Außenminister Pompeo. Als Grund führt man Datenschutzbedenken an. Nutzerdaten könnten bei der chinesischen Regierung landen. Ob es so ist? Man weiß es nicht. Aber dass gerade die US-Regierung nun mit dem Datenschutz kommt (Thema NSA-Skandale), ist schon witzig, oder eher traurig?

Trump droht, Microsoft will kaufen

Und jetzt ganz frisch droht Donald Trump damit TikTok als App in den USA komplett verbieten zu wollen. Und upsss, ohhhh Wunder. Exakt zur selben Zeit, nämlich am letzten Wochenende, wird bekannt, dass Microsoft mit dem chinesischen Betreiber von TikTok (der Firma ByteDance) in Verhandlungen stehe (hier die offizielle Mitteilung von Microsoft). Man wolle der Firma das TikTok-Geschäft für die USA, Kanada, Australien und Neuseeland abkaufen. Offenbar geht es um eine Kaufsumme in Höhe von 50 Milliarden Dollar. Bis zum 15. September wolle man eine Einigung erreichen. Warum bis dahin? Laut Berichten soll die Trump-Administration bis dahin Zeit gegeben haben. Schafft Microsoft bis dahin keine Einigung zur Übernahme, wolle man TikTok in den USA verbieten. Was für ein zeitlicher Zufall zwischen aktueller ganz konkreter Verbotsandrohung und der Microsoft-Verhandlung? Ein Schelm, wer Böses dabei denkt?

Denn was wäre ohne die Verbotsandrohung durch Donald Trump passiert? Welchen Grund hätte ByteDance haben sollen, nun womöglich zügig TikTok für die angelsächsischen Märkte verkaufen zu müssen? Gar keinen. Aber gibt es keinen Käufer und die USA verbieten TikTok im eigenen Markt einfach, dann ginge ByteDance ein gigantischer Milliardenbetrag durch die Lappen, beziehungsweise ein beträchtlicher Wertverlust für den chinesischen Anbieter als Gesamtunternehmen.

Nur eine dumpfe Verschwörungstheorie rund um TikTok?

Ist es ein abgesprochenes Spiel hinter den Kulissen? Ich (Trump) drohe mit Verbot, und damit wird TikTok genötigt sein Geschäft für die USA schnell und günstig zu verkaufen, und zwar an einen US-Konzern? Wenn nicht, drohe ich einfach weiter mit Verbot? Ja, das ist natürlich rein spekulativ und klingt schon stark nach Verschwörungstheorie. Aber der zeitliche Zusammenhang von ganz konkreter Androhung eines schnellen Verbots von TikTok, und der Kaufverhandlung durch Microsoft, das wirkt sehr, sehr, sehr stark wie Geschmäckle hoch 10!

Natürlich kann man auch argumentieren, dass die Trump-Administration derzeit ja eh grundsätzlich die Krallen ausfährt gegen China, siehe die Konsulats-Schließung, verschärfter Handelskrieg, Vorwürfe in Sachen Covid-19 usw. Da könnte TikTok nur ein weiterer Eskalations-Baustein sein. Aber ich denke mal: Man sollte das bisherige Social Media-Monopol der USA nicht außer Acht lassen, und dass TikTok derzeit in der Tat dem Monopol den Rang abläuft. Holt man TikTok in die USA und bringt die App in die Hände eines US-Konzerns, kann die Monopol-Party weitergehen, im Zugriffsbereich der NSA versteht sich. Aber, da darf man wenigstens beruhigt sein… dann gäbe es immerhin keine Datenschutzbedenken mehr, dass die chinesische Regierung Daten abgreift.

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