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Rundfunkbeitrag sinkt nicht, ARD-Vorsitzende auf der Mitleids-Tour

Sie haben es vielleicht schon gehört. Anders als von der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich Rechtlichen (KEF) vorgeschlagen, wird der Rundfunkbeitrag nicht…

Redaktion

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FMW-Redaktion

Sie haben es vielleicht schon gehört. Anders als von der zuständigen Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Öffentlich Rechtlichen (KEF) vorgeschlagen, wird der Rundfunkbeitrag nicht abgesenkt, sondern verbleibt bei 17,50 Euro pro Monat. Warum sinkt er nicht, obwohl alle Beteiligten bestätigen, dass durch die neue Erhebungsmethode der Beiträge (alle müssen zahlen) deutlich mehr Geld in der Kasse ist als gedacht? Ganz einfach: Man hat sich jetzt schon ausgedacht, dass die zukünftigen Kosten durch „Digitalisierung“, „Inflation“ und Sonstiges angeblich so stark steigen werden, dass ARD, ZDF und Co trotz ihrer „enormen“ Sparanstrengungen wohl noch mehr Geld nötig haben werden.

rundfunkbeitrag
Mehr Cash braucht man bei den Öffentlich Rechtlichen. Mehr, mehr, mehr, bitte! Foto: Avarice (2012), by Jesus Solana / Wikipedia (CC BY 2.0)

Und daher, so haben es die Ministerpräsidenten der Bundesländer einstimmig beschlossen, ist es sinnvoller jetzt die Reserve weiter vorzuhalten, um spätere Kostensteigerungen aus den Reserven auffangen zu können. Doch wie man in den letzten Jahren schon beim ehemaligen ARD-Chef Lutz Marmor sah: Die Öffentlich Rechtlichen sind eine Geldfress-Maschine. Auch die Reserven, so wird man in zwei drei Jahren sicherlich hören, reichen leider leider leider nicht aus, um die Kosten zu decken. Das ist das alte Spiel vor allem bei der ARD. So ist die neue ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille derzeit auf dem selben Trip wie ihr Vorgänger.

Mitleid erzeugen, ehrliches Bemühen nach außen darstellen! So sagte sie jüngst (siehe Video) die ARD unternehme bereits enorme Sparanstrengungen. Dabei kommt sie einem phasenweise vor als würde sie vom „Roland Berger Teleprompter“ ablesen, aber sei es drum. Trotz dieser enormen Anstrengungen müsse man versuchen die Qualität der Inhalte aufrecht zu erhalten. Das soll, genau wie es auch Lutz Marmor tat, den Eindruck erwecken, dass vor allem die ARD auf dem letzten Loch pfeift, und jeden Groschen bereits drei Mal umdreht – das Formulierungsniveau benutzte Lutz Marmor letztes Jahr tatsächlich!

In den letzten Monaten gab es sogar Horrorszenarien der Rundfunkbeitrag könne ab der übernächsten Periode ab 2021 auf über 19 Euro steigen. Dies könne passieren, wenn man jetzt senke und dann keine Rücklagen mehr habe um Kostensteigerungen aufzufangen, so hörte man es immer wieder mal aus dem Umfeld von Politik und Öffentlich Rechtlichen. Aber naja, mit ingesamt 8,13 Milliarden Euro Gesamteinnahmen aus dem Rundfunkbeitrag nur in 2015 scheint man vor allem bei der ARD nicht auszukommen, die davon 5,76 Milliarden Euro erhielt.

Jetzt, so die Vorgabe der Ministerpräsidenten vom letzten Freitag, seien die Öffentlich Rechtlichen Rundfunkanstalten dazu aufgefordert bis Herbst 2017 Sparvorschläge zu machen, aber so richtig bitte! Unsere Prognose: Es wird nichts passieren, nur ein paar symbolische Sparvorschläge werden ARD und ZDF machen. Auf der anderen Seite werden sie von all den explodierenden Kosten erzählen, die vor allem durch die Digitalisierung auf sie zukommen, dazu noch die schlimme Inflation (ist die nicht bei 0,5%?), die man ausgleichen muss. Es gibt eine sogenannte „Länderarbeitsgemeinschaft Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks“. Hier haben ARD, ZDF und Co gelobt ihre Kostenstrukturen zu verbessern.

Das angebliche Ziel: Auch nach 2020 sollen die Rundfunkgebühren nicht weiter steigen. Das ist kaum glaubhaft. Auch wenn man ein paar Einsparungen präsentieren wird – die ach so hohen anderswo angefallenen Kostensteigerungen müssen mit höheren Gebühren aufgefangen werden, das kann man zwischen den Zeilen jetzt schon herauslesen, wenn man denn nur hinschaut! Im Sommer 2018 wollen die Ministerpräsidenten der Bundesländer die Umstrukturierungs- und Sparpläne beraten, die die Rundfunkanstalten bis Herbst 2017 vorlegen sollen. Aber jetzt ganz aktuell gilt erstmal: Durch die NICHT-Senkung des aktuellen Beitrags (KEF-Empfehlung 17,20 Euro) bleibt er weiter bei 17,50 Euro. Hierdurch wird in den kommenden vier Jahren laut KEF eine Rücklage von 542 Millionen Euro entstehen.

Und die soll laut Beschluss der Ministerpräsidenten vom Freitag eben nicht an die Gebührenzahler fließen, sondern für die Abdämpfung der Kostensteigerungen von 2017-2020 draufgehen. Und woher kamen diese Mehreinnahmen nochmal, diese 542 Millionen Euro? Aus der Gebührenumstellung seit 2013, durch die seitdem JEDER Haushalt zahlen muss! Also steigen die Einnahmen der Anstalten de facto immer weiter, auch ohne Anhebung des Beitragssatzes pro Bürger. Ursprünglich hatten Politik und Anstalten mal versprochen NEIN NEIN, mit der Reform der Art der Gebühreneinziehung ginge es nicht darum Mehreinnahmen zu erziehen. Und falls diese erzielt würden, könne man die ja an die Gebührenzahler zurückzahlen. Davon redet schon lange keiner mehr.

Komischerweise heißt es seitdem nur „Unsere Kosten steigen, steigen und steigen“. Wir sparen ja schon wo wir nur können. Und jetzt sollen sie sich noch einen großen Sparplan selbst ausdenken? Kann man das den armen Damen und Herren zumuten? Der scheidende Bundesratspräsident Stanislaw Tillich (CDU) sagte man wolle den Rundfunkbeitrag stabil halten. Für die Zeit nach 2020 müsse das gleiche gelten. Daher müssten die Rundfunkanstalten „Konzepte“ entwickeln, wie sie auch nach 2020 mit der aktuellen Gebührenhöhe auskommen, so fassen wir seine Worte mal sinngemäß zusammen. Die aktuelle Vorsitzende der Länder-Rundfunkkommission Malu Dreyer (SPD) wird so zitiert:

Hier klicken, um den Inhalt von Twitter anzuzeigen

Die ARD-Vorsitzende Prof. Dr. Karola Wille sagte zu der aktuellen Entscheidung den Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro zu lassen, dass man eine „nachhaltige Akzeptanz des Rundfunkbeitrags“ anstrebe. Auch sprach sie für die Zukunft von einem publizistisch starken, integrierten und föderalen Medienverbund (klingt verdammt innovativ). Man habe die Weichen für einen großen Veränderungsprozess gestellt, und werde die Reformen der Strukturen konsequent vorantreiben. Schöne Worte. Mehr wohl nicht. Denn was hat uns die Vergangenheit gelehrt? Eine staatlich komplett durchfinanzierte Institution, die sich ihrer langfristigen Finanzierung sicher sein kann, hat schlicht und einfach keinen Druck sich ständig zu erneuern, oder ernsthaft auf Kosten zu achten.

Das liegt im Wesen dieser Konstruktion. Das tiefgreifende ernsthafte Bewusstsein, sparsam haushalten zu müssen, kann in einem Umfeld gar nicht entstehen, wo Geld jedes Jahr aufs Neue ohne Anstrengung vom Himmel rieselt. Das ist gar nicht möglich. Nur durch stetig steigenden Druck von außen wird sich in diesem System etwas bewegen. 8 Milliarden Euro reichen nicht aus für diesen TV-Betrieb? Das kann ja wohl nicht euer Ernst sein, möchte man der lieben Frau Wille hinterherrufen! Der Druck von Bürgern auf die Politik muss ständig erhöht werden, damit dieser monströse Apparat auf ein notwendiges Minimum reduziert wird. Denn höchstrichterlich wurde ja immer wieder bestätigt: Um diese Gebühr kommt der Bürger grundsätzlich nicht herum. Es sei denn eines Tages findet sich im Gesetzgebungsprozess eine Mehrheit an Abgeordneten, die einer Änderung der gesetzlichen Basis zustimmen. Aber da dieser Tag noch verdammt fern liegt, muss man alles für die Schrumpfung dieses bürokratischen Monsters tun!

https://youtube.com/watch?v=b1pedo9DUvU%3Flist%3DPLP4hePAK6Tv6mA6m1-3NyC-Mxsn3KB8vy

9 Kommentare

9 Comments

  1. Avatar

    Günter Mertens

    31. Oktober 2016 15:56 at 15:56

    Da hilft nur eines: Nicht zahlen!
    Das muss man natürlich intelligente anstellen…
    Ich zahle schon seit Jahren nicht mehr.

    • Avatar

      Gixxer

      31. Oktober 2016 21:16 at 21:16

      Ich bin für jeden Tipp dankbar, wie man das anstellen kann.

    • Avatar

      Petkov

      31. Oktober 2016 22:50 at 22:50

      Das dachte ich mir auch und habe im Januar die Zahlungen gestoppt mit dem Hinweis auf die feige und politisch gesteuerte Informationsverschleierung nach den Vergewaltigungen an Silvester. Sorry, aber diese Art von sexuellen Übergriffen nennt man in zivilisierten Ländern eben direkt Vergewaltigung. Bekannt aus Gängsterfilmen oder TV-Auslandsreportagen zu später Stunde. Jetzt neu, aber schon tausendfach bewährt und nachhaltig von der merkel gesichert auch in Deutschland.

      Jedenfalls, ich glaube, Sie könnten intelligent und diskret ein paar Tipps geben, wie man sich gegen diese parasitäre Organisation wehren kann. Ich scheitere zur Zeit daran, dass ich ein geregeltes Einkommen und selbstbewohntes Eigentum habe…

      Schöne Grüße

  2. Avatar

    Marcus

    31. Oktober 2016 16:03 at 16:03

    Der Finanzierungsbedarf der Sender fließt ja wohl eher in die üppigen Pensionszusagen die man seinen Angestellten und Direktoren so gewährt hat.

    Vor dem Hintergrund braucht man natürlich mehr Geld…

  3. Avatar

    Gert

    31. Oktober 2016 16:37 at 16:37

    Ja die Kostensteigerung entsteht doch nicht durch die Digitalisierung, sondern durch die unverschämt hohen Pensionszusagen und Pensionszahlungen. Am Programm wird doch heute schon gespart. Viele Wiederholungen und kostengünstige Sendugen

  4. Avatar

    Wolfgang Veit

    31. Oktober 2016 17:12 at 17:12

    Ist in Ordnung!
    Der Bürger wählt willfährig seine Metzger.
    Und wundert sich dann, wenn er geschlachtet wird…

  5. Avatar

    hans

    31. Oktober 2016 17:17 at 17:17

    Wer für die “Lügenachrichten“ von der ARD auch nur einen Cent bezahlt , der ist selber Schuld.

    Dann zahlt doch gleich an den CIA , die diesen Sender die Richtung vorgibt.

    Es lebe das “ Kriegsvernrecher-Land“ :) , oder wie die sagen , wenn sie gerade mal wieder ein Land demokratisieren , god bless A…..

  6. Avatar

    Monacoheinze

    1. November 2016 11:45 at 11:45

    Folgendes gilt für Fälle, in denen KEIN Inkassobüro tätig ist/wird (Das Folgende ist keine Rechtsberatung!):
    1. Einzugsermächtigung kann beim Beitragsservice widerrufen werden.
    2. Alle Schreiben des Beitragsservice NICHT ungeöffnet wegwerfen sondern LESEN!
    3. Auf MAHNUNGEN muss nicht reagiert werden.
    4. Gegen Beitrags- BESCHEID (Begriff steht dann immer über dem Schreiben des Beitragsservice!): kann WIDERSPRUCH (PER EINSCHREIBEN!) erhoben werden, zugleich mit ANTRAG AUF AUSSETZUNG DER SOFORTIGEN VOLLZIEHUNG.
    5. Widerspruchsbescheid kann abgewartet werden, dann zahlen oder klagen.

    • Avatar

      Petkov

      1. November 2016 18:40 at 18:40

      Alle 5 Schritte sind richtig. Aber wie Sie selber schreiben: zum Schluss zahlt man, denn die Klage ist bekanntlich aussichtslos und teuer. Trotzdem sollten wir alle diesen Widerstand leisten, damit bei der merkelistischen Anstalt für betreutes Denken bis in die obersten Marionettenetagen die Nachricht ankommt: noch habt ihr das Volk nicht zur Resignation gebracht.

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Immobilien: Der Boom läuft immer weiter – aktuelle Daten

Claudio Kummerfeld

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Innenansicht eines Einfamilienhauses

Es ist wirklich erstaunlich. Auch wir bei FMW hatten zu Ausbruch der Coronakrise und im brutalen wirtschaftlichen Absturz im Frühjahr erwartet, dass auch der Markt für Immobilien beeinträchtigt sein wird. Schließlich haben derzeit ja zahlreiche Menschen massive Existenzängste, leben dank Kurzarbeitergeld auf Kante, oder haben als Selbständige ihre Existenz gleich ganz verloren. Da müssten die Preise für Immobilien doch eigentlich einbrechen? Die Nachfrageseite für Häuser und Eigentumswohnungen müsste so schwach sein, dass man spürbare Rückgänge bei den Preisen sehen müsste?

Nichts da. Offenbar bringt die große Gelddruck-Orgie der Notenbanken und die Alternativlosigkeit zu Aktien und Immobilien immer noch genug Anleger und Kaufwillige dazu, die Preise für Immobilien immer weiter klettern zu lassen. Und die Rettungsmaßnahmen der Bundesregierung sind wohl derart umfangreich, dass genug Menschen in prekären Situationen (Arbeiter in der Autoindustrie etc) noch nicht ihre Häuser verlieren, welche auf dem Markt folglich auch nicht für ein Überangebot an Häusern und Eigentumswohnungen sorgen können.

Preise für Immobilien weiter am Steigen

Aktuelle Zahlen der Anbieter F+B sowie Dr. Klein zeigen weiter steigende Preise für Immobilien. Der F+B-Wohn-Index Deutschland als Durchschnitt der Preis- und Mietentwicklung von Wohnimmobilien für alle Gemeinden in Deutschland stieg im 3. Quartal 2020 im Vergleich zum Vorjahresquartal um 5,6 Prozent. Wie gesagt, diese Steigerung von +5,6 Prozent kommt zustande, weil ich auch Mieten enthalten sind. Und die sind dank Corona doch tatsächlich leicht rückläufig mit -0,9 Prozent im Quartalsvergleich (und noch +0,1 Prozent im Jahresvergleich).

Mieten bremsen nur den Gesamtschnitt aus Immobilienpreisen + Mieten

Im Bundesdurchschnitt gehören damit exorbitante Mietensteigerungen laut F+B endgültig der Vergangenheit an. Auch die Betrachtung der Top 50-Standorte in Deutschland mit dem höchsten Mietenniveau lege eine ähnliche Interpretation für diesen Trend nahe. So seien im Vergleich zum Vorquartal in 28 der 50 teuersten Städte Deutschlands die Mieten bei der Neuvermietung gesunken (im Vergleich der Quartale Q2/2020 zu Q1/2020 betraf dies 18 Städte). Im Vergleich zum Vorjahresquartal 2019 gab es reale Mietpreisrückgänge in 10 der teuersten 50 Städte. Nach Beobachtungen von F+B hätten die Corona-bedingten wirtschaftlichen Verwerfungen als Nachwirkungen des ersten Lockdowns vom Frühjahr 2020 zu noch stärkeren Rückgängen bei den Mieten geführt, wenn es die staatlichen Unterstützungsmaßnahmen nicht gegeben hätte. Wir möchten ergänzen: Hunderttausende Wohnungen in Berlin sind vom dortigen Mietendeckel betroffen, was die Mietpreisentwicklung bundesweit ebenfalls beeinflusst. F+B bespricht dieses Thema in seiner Veröffentlichung ebenfalls.

Nachfrageschub

Im Vergleich zum dritten Quartal 2019 liegen die Preissteigerungen bei Eigentumswohnungen laut F+B mit 5,5 Prozent weiterhin deutlich hinter den Ein- und Zweifamilienhäusern mit 8,6 Prozent. Eigenheime dominieren damit endgültig die Gesamtperformance des Wohn-Index von F+B. Man sei der Auffassung, dass die Corona-Pandemie hier einen zusätzlichen und offenbar auch nachhaltigen Nachfrageschub – bei gleichzeitig beschränktem Angebot – erzeugt hat, so F+B. Im Chart sehen wir seit dem Jahr 2004 die Preisentwicklung verschiedener Arten von Immobilien seit dem Jahr 2004. Eigentumswohnungen liegen langfristig klar in Führung.

Entwicklung der Preise für Immobilien seit dem Jahr 2004

Preise in Nordrhein-Westfalen steigen weiter

Der Anbieter Dr. Klein berichtete erst vor wenigen Tagen, dass das Volumen pro Immobilienkredit neue Rekordhochs erreicht hat (hier die Details). Heute berichtet Dr. Klein über die neuesten Preisentwicklungen für Immobilien in Nordrhein-Westfahen. Der bis 2015 zurückreichende Chart zeigt auch jetzt keinen Abknick bei der Preisentwicklung. Im mondänen Düsseldorf dürfe es gerne ein bisschen mehr sein – auch bei den eigenen vier Wänden: Der Trend gehe hin zu mehr Exklusivität und Geräumigkeit. Köln und Dortmund vermelden indessen neue Rekorde bei den Immobilienpreisen. Die Details finden Sie beim Klick an dieser Stelle.

Preise für Immobilien in Nordrhein-Westfalen

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BioNTech, Pfizer und Moderna, erfüllen sich die Impfstoff-Erwartungen?

Wolfgang Müller

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Erfüllen sich die hohen Erwartungen an die Impfstoffe von BioNTech und Pfizer sowie Moderna? Die Börsen sind im Jahresendspurt: Immer wieder werden derzeit die aktuellen Wirtschaftsdaten als Indikatoren herangezogen, verbunden mit dem großen Optimismus vieler Investoren, die nach Korrektur schreien. Aber dies ist neben dem monetären Faktor nicht der entscheidende Treiber für Börsenkurse. Es zählt die mittelfristige Aussicht, auch wenn man in einer Rezession oder in einem Lockdown etwas anderes verspürt. Was die Märkte antizipieren, sind die Fortschritte in der Impfstoffentwicklung und deren Anwendung. Dies kann man auch aus einem Interview schlussfolgern, welches eine Reporterin der Welt am Sonntag aktuell mit dem Chef von Moderna, Stéphane Bancel, geführt hat.

BioNTech & Co: Die große Wende bis zum Sommer 2021

Bei aller Skepsis über die Geschwindigkeit und Validität der Entwicklung eines Impfstoffes ist es nicht zu übersehen: Die Nachrichten über den Fortgang des Kampfes gegen Covid-19 überschlagen sich, Unternehmen für Unternehmen berichtet von den Ergebnissen aus der klinischen Studie-3 und der baldigen Beantragung für eine Zulassung des eigenen Vakzins. Es ist daher sicher interessant, was der langjährige Chef eines der Unternehmen an vorderster Front dazu zu sagen hat, auch unter Berücksichtigung der subjektiven Darstellung des eigenen Unternehmens. Hier die Kernaussagen des CEOs von Moderna:

Der Chef von Moderna fühlt sich von der Erstmeldung von BioNTech und Pfizer nicht überfahren. Man bräuchte mindestens vier oder fünf Unternehmen, um die Welt mit 7,6 Milliarden Menschen impfen zu können.

Bemerkung: Fraglich, ob es zur Impfung von so vielen Menschen durch westliche Impfstofffirmen kommt. China impft sich selbst (1 Mio. Chinesen wurden schon geimpft), ebenso Russland. In Indien sind 750 Millionen Menschen unter 25 Jahre alt, ein ähnliches Verhältnis dürfte auch für den Milliardenkontinent Afrika gelten. Und wie viele Menschen werden sich einer Impfung verweigern?

Zur Frage, warum BioNTech/Pfizer schneller waren: Pfizer sei100-mal größer als Moderna, man habe vorher noch nie eine Studie mit 30.000 Menschen durchgeführt. Zudem wurde das Vakzin gemeinsam mit der US-Gesundheitsbehörde NIH entwickelt und mit staatlichen Stellen dauere es etwas länger, sich untereinander abzustimmen.

Der US-Staat hat Moderna mit einer Milliarde Dollar unterstützt, aber man brauche das Geld, um im kommenden Jahr eine Milliarde Impfstoffdosen herzustellen. Für die Beschaffung von Grundmaterialien.
Zum Impfstoffpreis: Man werde zwischen 25 und 37 Dollar aufrufen, je nachdem, wie viel die Regierungen bei Moderna bestellen. Damit liege man im Bereich wie bei einer Grippeimpfung, die zwischen 10 und 50 Dollar kostet. Das sei ein fairer Preis, wenn man bedenkt, wie hoch die Kosten für das Gesundheitssystem sind, wenn ein Mensch schwer an Covid-19 erkrankt. Die teuerste Impfung der Welt sei derzeit Pfizers Impfstoff Prevnar gegen Pneumokokken mit 300 Dollar je Dosis.
Zur Dauer der Impfung: Das hänge davon ab, wie viele Impfstoffe das Rennen machen. Wenn es beim Impfstoff von BioNTech und Moderna bliebe, würde es bis zum nächsten Sommer dauern, bis allein die Menschen in Europa und den USA geimpft sind. Für den Rest der Welt würde es vermutlich bis Ende 2022 dauern.
Bemerkung: Reichlich optimistisch, so viele Menschen (mehr als eine halbe Milliarde, auch wenn sich viele verweigern) innerhalb von sechs Monaten zu impfen.

Zur Hektik bei der Notzulassung: Bancel betrachtet jede Morgen die Zahlen der John-Hopkins-Universität. Es gebe täglich weltweit 11.000 Coronaopfer und dies dürfte sich im nächsten Monat noch steigern. Die Impfung habe bereits bewiesen, dass sie wirke und sicher sei. mRNA werde innerhalb von 48 Stunden nach der Impfung im Körper abgebaut, das Lipid als Trägerstoff ebenfalls. Danach sei man geschützt vor Covid und den teilweise schlimmen Langzeitfolgen. Deshalb sei seine Entscheidung klar.

Beim Vergleich mit Biontech-Chef Ugur Sahin: Bancel bezeichnet sich selbst als nicht besonders guten Verkäufer. Was er aber könne sei komplizierte Wissenschaft einfach zu erklären. Zum Beispiel warum mRNA die größte medizinische Revolution seit der Erfindung von kleinen Molekülen wie Aspirin sei.
Zum Stand der Genforschung: Man lebe im Zeitalter der Sequenzierung. Es würde nur fünf Dollar und ein paar Stunden Zeit kosten, bis man das Genom eines Virus entschlüsselt habe, dank mRNA habe man jetzt die Möglichkeit, sehr schnell wirksame Medikamente zu machen. Dies katapultiere die analoge Medizin in das Zeitalter der Digitalisierung. Dieser Erfolg sei aber nicht über Nacht gekommen, wie viele Leute denken. BioNTech und Moderna arbeiten daran seit zehn Jahren.
Bei der ultimativen Frage nach dem eigenen Impfzeitpunkt sagt Bancel: Er könne es gar nicht abwarten, hätte das gern schon vor Monaten getan, denn er wolle sein altes Leben zurück.

Fazit

Egal, wie man die Aussagen eines Unternehmensvorstands zum eigenen Produkt bewertet. Es ist schon erstaunlich, wie konkret die Informationen zu dem Jahrhundertprojekt Impfstoffentwicklung gegen Covid-19 bereits gediehen sind. Sollte es tatsächlich keine gravierenden Nebenwirkungen des Impfstoffes geben, so könnte man tatsächlich von einer Normalisierung der Verhältnisse im Hinblick auf die Pandemie bereits im Jahre 2021 rechnen. Sollte es tatsächlich dazu kommen, wäre es ein neuer Meilenstein in der Entwicklung des medizinischen Fortschritts der Menschheit. Noch ist Vieles im Konjunktiv.

Erfüllen die Impfstoffe von BioNTech oder Moderna die hohen Erwartungen?

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Warum für Deutschland im Winter eine technische Rezession ansteht

Claudio Kummerfeld

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Leere Restaurants im zweiten Lockdown befeuern die Rezession

Die Industrie liefert wieder, und China als Abnehmer deutscher Waren hilft kräftig mit bei der Erholung der Konjunktur. Aber es ist klar. Die Dienstleistungen vermasseln derzeit der deutschen Wirtschaft die tiefgreifende Erholung. Die Rezession steht bevor oder startet wohl gerade wieder, und das Bruttoinlandsprodukt könnte schrumpfen. Und das nicht nur, weil die Dienstleistungen wie Gastronomie wegen dem aktuellen „kleinen“ Corona-Lockdown zu großen Teilen gar nicht stattfinden. Nein, da ist noch ein Faktor, der auf den ersten Blick übersehen werden kann.

Bevorstehende Rezession befeuert durch höhere Mehrwertsteuer

Eine aktuell womöglich schon gestartete technische Rezession für diesen Winter dürfte ab Anfang Januar verschärft werden. Denn ab 1. Januar wird die seit Juli 2020 geltende Mehrwertsteuersenkung wieder rückgängig gemacht. Dann dürften die Verbraucherpreise wieder steigen. Wer schon lange Zeit vor hatte einen neuen Fernseher, Küche, Auto oder sonstige hochpreisige Einrichtungsgegenstände anzuschaffen, hat dies wohl schon in den letzten Monaten getan, und dabei nette Mehrwertsteuerbeträge gespart. Umso kräftige dürfte der Konsumrückgang ab Januar ausfallen. Oder darf man mutmaßen, dass die Politik in Berlin dem noch schnell entgegenwirkt, und die Mehrwertsteuer bis zum Sommer 2021 auf reduziertem Niveau belässt? Die Kurzarbeiter-Regelung hat man ja schließlich auch gerade erst bis Ende 2021 verlängert.

Dr. Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, bringt es in einer aktuellen Kurzanalyse auf den Punkt. Warum er sich gerade jetzt äußert? Heute um 10 Uhr wurde mit dem ifo-Index das wichtigste deutsche Konjunkturbarometer veröffentlicht (hier die Details). Er fiel von 92,5 auf 90,7 Punkte. Die Zahlen waren zwar leicht besser als gedacht, aber eben doch schlechter als im Vormonat. Wie der Chart (geht bis 2016 zurück) zeigt, geht es aktuell wieder leicht bergab mit dem Geschäftsklima in Deutschland.


source: tradingeconomics.com

Experte spricht von bevorstehender technischen Rezession

Deutschland droht eine technische Rezession, das Winterhalbjahr wird hart. Das kann durch die robuste Entwicklung in der Industrie kaum verhindert werden. Erst die wärmeren Temperaturen im Frühling und die Impfungen werden die Wirtschaft vor allem in der zweiten Jahreshälfte deutlich anziehen lassen, so Jörg Krämer. Ein Monat Lockdown koste fast ein Prozent Wachstum beim Bruttoinlandsprodukt. Krämer erwartet eine technische Rezession im Winterhalbjahr, auch wenn sich das verarbeitende Gewerbe super halte. Im folgenden Chart der Commerzbank sehen wir, wie die Industrie in gelb weiter ansteigt, während die Dienstleistungen wieder abschmieren.

Chart zeigt Tendenz der Rezession dank schwachen Dienstleistungen

Laut Jörg Krämer ist ein Abwärtstrend bei den Corona-Neuinfektionen noch nicht erkennbar. Die Bundesländer dürften den Lockdown nach seiner Meinung bis mindestens Weihnachten verlängern und die Kontaktbeschränkungen verschärfen. Sehe man von möglichen Lockerungen rund um Weihnachten ab, dürfte der Lockdown mindestens bis Ende Dezember gelten. Weil die kalte Jahreszeit die Infektionen begünstigt, erwarte man, dass Restaurants, Kneipen, Hotels, Fitness-Center etc auch während des ersten Quartals überwiegend geschlossen bleiben.

Basierend auf dem Anteil der betroffenen Branchen an der gesamten Wertschöpfung drücke ein Monat Lockdown das quartalsweise Bruttoinlandsprodukt wie gesagt um fast 1 Prozent. Entsprechend dürfte laut Jörg Krämer das Bruttoinlandsprodukt im vierten Quartal um 2 Prozent schwächer ausfallen als ohne Lockdown – es werde vermutlich schrumpfen. Das dürfte die robuste Entwicklung in der Industrie nicht verhindern. Auch im ersten Quartal, das ohnehin durch die Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar belastet wird, sei kaum mit einem Plus zu rechnen. Deutschland drohe eine technische Rezession. Die Wirtschaft gehe durch ein hartes Winterhalbjahr, bevor die wärmeren Temperaturen und die Impfungen die Wirtschaft vor allem in der zweiten Jahreshälfte deutlich anziehen lassen.

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